Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.205/2000
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4C.205/2000/rnd

              I.  Z I V I L A B T E I L U N G
              *******************************

                     13. September 2000

Es wirken mit: Bundesrichterinnen und Bundesrichter Walter,
Präsident, Corboz, Klett, Rottenberg Liatowitsch, Nyffeler
und Gerichtsschreiberin Zähner.

                         ---------

                         In Sachen

Rudolf  J ä g e r, Linden-Grafik, Im Lindengarten 5,
9242 Oberuzwil, Kläger und Berufungskläger, vertreten durch
Rechtsanwalt Dieter Kunz, Freudenbergstrasse 24, Postfach
213, 9242 Oberuzwil,

                           gegen

Sarganserländer Druck AG, Zeughausstrasse, 8887 Mels,
Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Urs Saxer, Bellerivestrasse 10, Postfach 525,
8034 Zürich,

                         betreffend
                            UWG,

hat sich ergeben:

     A.- Rudolf Jäger (Kläger) befasst sich mit der Produk-
tion und dem Vertrieb von Gemeinde-Agenden, die werbefinan-
ziert sind und unentgeltlich an alle Haushaltungen abgegeben
werden. Die Agenden enthalten unter anderem Hinweise auf
Veranstaltungen, Termine sowie Adressen und Telefonnummern
von Behörden und Vereinen. Nach der Darstellung des Klägers
entstehen diese Agenden in der Regel in Zusammenarbeit mit
den Gemeinden und den lokalen Gewerbevereinen, welche die
gewünschten Daten zur Verfügung stellen.

        Die Sarganserländer Druck AG (Beklagte) ist ein
Druck- und Verlagsunternehmen, das unter anderem die fünfmal
wöchentlich erscheinende Zeitung "Sarganserländer" heraus-
gibt. Der "Sarganserländer" ist amtliches Publikationsorgan
für den Bezirk Sargans und die angrenzenden Gebiete.

        Nachdem Ende 1996 die vom Kläger erstellten Agenden
1997 in den Gemeinden Vilters-Wangs/Mels und Bad Ragaz/
Pfäfers zur Verteilung gelangt waren, erschien in der am
18. Februar 1997 in einer Grossauflage mit einer Streuung
von 16'684 in alle Haushaltungen des Bezirks Sargans ver-
teilten Ausgabe auf der Frontseite des "Sarganserländer" ein
Artikel unter dem Titel "Die Inserenten geprellt?". Die Ver-
fasserin dieses Artikels schrieb nach dem Untertitel "Gra-
tis-Agenda 97 für Vilters-Wangs und Mels enthält falsche
Daten" als Einleitung Folgendes: "Ende des vergangenen Jah-
res wurde an alle Haushalte von Vilters-Wangs und Mels kos-
tenlos eine Agenda verteilt. Benützt wird sie aber offenbar
wenig. Haben die Inserenten einen Flop finanziert?". Im an-
schliessenden Text wurde sodann erklärt, die Gratisagenda
habe bei etlichen Empfängern Unmut erweckt und einige seien
empört darüber gewesen, dass die Gemeinden in einer Zeit des

Sparens einen solchen Kalender verteilten, der in den meis-
ten Fällen doch in den Papierkorb wandere, weil er unrich-
tige und unvollständige Daten enthalte. Das Büchlein sei je-
doch, entgegen dem fälschlicherweise erweckten Eindruck, von
einer privaten Firma erstellt und verteilt worden. Eine
Überprüfung der darin enthaltenen Daten habe ergeben, dass
die "Angaben lückenhaft und teilweise völlig falsch (seien).
So wäre beispielsweise nach dem Kalender am 16. Januar eine
Altpapiersammlung vorgesehen gewesen, und bereits am 1. und
2. Februar hätte ein Abstimmungswochenende sein sollen -
beides hat nicht stattgefunden. Am 25. März wird zwar die
Bürgergemeindeversammlung von Vilters-Wangs, nicht aber die
von Mels abgehalten. Und so ziehen sich die Fehler durchs
ganze Jahr."

        Der Zeitungsartikel wies darauf hin, dass nach Aus-
kunft des Herstellers der Agenda "ein Inserat im Innenteil
450 Franken, diejenigen auf den Umschlagseiten sogar 600
Franken" kosteten. "Allein über den Inserateverkauf wurden
über 30'000 Franken eingenommen. So verwundert nicht, dass
der Hersteller schreibt: `wir danken all unseren Inserenten
für ihre grosszügige Unterstützung'. Er sieht es offensicht-
lich als grosszügige Geste ihm gegenüber, dass Firmen eine
Annonce aufgegeben haben...". Der Bericht erklärte ferner,
es sei davon auszugehen, "dass ... mit einem derart fehler-
haft erstellten Werk die Leute verärgert werden". Der Nutzen
für die Inserenten sei fraglich, "wenn der Kalender in den
meisten Fällen dem Altpapier zugeführt wird". Der "Sargan-
serländer" habe sich "bei fünfzig zufällig ausgewählten
Adressen in Mels und Vilters-Wangs erkundigt. 42 Prozent der
Befragten können sich nicht erinnern, das Büchlein erhalten
zu haben. Sie hätten es wahrscheinlich weggeworfen, war zu
hören. 44 Prozent besitzen die Agenda noch, aber sie benüt-
zen sie nicht oder haben sie weggeworfen, weil sie ihnen un-
zweckmässig erschien. Nur gerade 14 Prozent konnten ausge-
macht werden, die den Terminkalender regelmässig nutzen.

Hochgerechnet muss davon ausgegangen werden, dass von den
rund 4'000 Exemplaren, die verteilt wurden, nur etwa 560
Kalender ihren Zweck erfüllen. Bei einem derart grossen
Streuverlust darf man sich nicht wundern, wenn die Annoncen
nicht die gewünschte Beachtung finden."

     B.- Am 22. März 1999 reichte der Kläger beim Handelsge-
richt des Kantons St. Gallen das Begehren ein, die Beklagte
sei zur Zahlung von Fr. 63'875.-- zu verurteilen. Die Klage-
forderung wurde in der Replik auf Fr. 55'675.-- nebst Zins
reduziert. Der Kläger hielt an seinem zuvor in der Korres-
pondenz mit der Beklagten geäusserten Vorwurf fest, dass der
Zeitungsartikel vom 18. Februar 1997 unausgewogen gewesen
sei und sich auf eine überzogene, teilweise unwahre Kritik
beschränkt habe. Er vertrat die Ansicht, der Artikel sei vor
allem im Gesamtbild unlauter gewesen.

        Das Handelsgericht des Kantons St. Gallen wies die
Klage mit Urteil vom 5. Mai 2000 ab. Es kam zum Schluss,
dass der Zeitungsbericht entgegen der Meinung des Klägers
nicht in einer übertriebenen und teilweise unwahren Kritik
bestehe, auch wenn er insgesamt ein negatives Bild vermitt-
le. Die Kritik sei im Rahmen der öffentlichen Berichterstat-
tung noch nicht an sich unlauter und es stelle sich einzig
die Frage, ob die Überschrift mit der Frage, ob die "Inse-
renten geprellt" seien, unnötig pointiert und übertrieben
erscheine. Nach Auffassung des Gerichts ging der Artikel
zwar an die Grenze dessen, was noch als zulässig im Sinne
des Wettbewerbsgesetzes (Art. 3 lit. a UWG) angesehen werden
könne, da er die im Titel gestellte Frage jedenfalls nicht
verneine, aber auch andrerseits keinerlei Fakten dafür lie-
fere, dass dem Kläger in irgendeiner Weise Prellerei vorge-
worfen werden könne. Im Übrigen hielt das Gericht auch den

adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem allfälligen Wett-
bewerbsverstoss und dem eingeklagten Schaden nicht für gege-
ben.

     C.- Mit Berufung vom 30. Juni 2000 verlangt der Kläger
die Aufhebung des Urteils des Handelsgerichts des Kantons
St. Gallen vom 5. Mai 2000 und die Rückweisung an die Vorin-
stanz zur Neubeurteilung der Sache. Er macht die Verletzung
von Art. 3 lit. a UWG geltend und hält daran fest, dass der
Zeitungsartikel ihn, sein Werk und seine Leistungen durch
unrichtige, irreführende und unnötig verletzende Äusserungen
diskreditiere.

        Die Beklagte schliesst in der Antwort auf Abweisung
der Berufung und Bestätigung des angefochtenen Entscheides.

            Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

     1.- Da dem angefochtenen Urteil keine Feststellungen
zum Umfang des geltend gemachten Schadens entnommen werden
können und das Bundesgericht auch im Falle der Gutheissung
der Berufung kein Sachurteil fällen könnte, genügt im vor-
liegenden Fall der Antrag auf Rückweisung der Sache an die
Vorinstanz (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414).

     2.- Der Kläger rügt, das Handelsgericht habe den Titel
des umstrittenen Zeitungsartikels zu Unrecht nicht als wett-
bewerbswidrig qualifiziert und es habe verkannt, dass im
Textteil konsequent versucht worden sei, den im Titel erho-
benen Vorwurf des Betruges zu wiederholen. Er bringt in die-
ser Hinsicht vor, im Haupttitel ("Die Inserenten geprellt?")

werde ein Betrugsverdacht gegen ihn geäussert, der ihn per-
sönlich herabsetze. Auch mache der Ausdruck "Flop" im Vor-
spann des Artikels sein Produkt verächtlich. Die Vorinstanz
überschätze den Durchschnittsleser, wenn sie den Titel im
Licht des nachfolgenden Textes interpretiere. Der durch-
schnittliche Leser orientiere sich hauptsächlich an den Ti-
teln und verstehe den anschliessenden Text so, wie ihm dies
der Titel verheisse. Dort werde der Kläger jedoch als poten-
tieller Betrüger dargestellt, obwohl der Textteil - wie die
Vorinstanz selbst feststelle - keinerlei Fakten dafür liefe-
re, dass ihm in irgendeiner Weise Prellerei vorgeworfen wer-
den könne. Im Gegenteil werde auch im Textteil ein pointiert
kritisches Bild ohne eine einzige positive Feststellung ge-
zeichnet. Zudem werde der Eindruck erweckt, der Inserent be-
zahle überzogene Preise.

        a) Unlauter und widerrechtlich ist jedes täuschende
oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glau-
ben verstossende Verhalten oder Geschäftsgebaren, welches
das Verhältnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern
und Abnehmern beeinflusst (Art. 2 UWG). Insbesondere handelt
unlauter, wer andere, ihre Waren, Werke, Leistungen, deren
Preise oder ihre Geschäftsverhältnisse durch unrichtige,
irreführende oder unnötig verletzende Äusserungen herabsetzt
(Art. 3 lit a UWG). Eine Herabsetzung als solche ist nicht
unlauter. Nur wenn die Herabsetzung durch eine unrichtige,
irreführende oder unnötig verletzende Äusserung erfolgt,
liegt unlauterer Wettbewerb vor (Pedrazzini, Unlauterer
Wettbewerb, 1992, S. 74). Mit Art. 3 lit. a UWG wird der
Tatbestand der Herabsetzung oder der sogenannten Anschwär-
zung umschrieben. Herabsetzend ist eine Äusserung dann, wenn
sie den anderen, seine Waren etc. verächtlich macht, wofür
nicht jede negative Aussage genügt. Diese muss vielmehr,
ähnlich wie die herabsetzende Äusserung bei der Ehrverlet-
zung gegenüber einer Person, eine gewisse Schwere aufweisen
und beispielsweise ein Erzeugnis als wertlos, seinen Preis

nicht wert, unbrauchbar, fehlerhaft oder schadhaft hinstel-
len (BGE 122 IV 33 E. 2c S. 36). Dabei können journalisti-
sche Ungenauigkeiten und Vereinfachungen in Presseberichten
dann eine Wettbewerbswidrigkeit begründen, wenn sie die Le-
serschaft in Bezug auf Tatsachen, die einen wesentlichen
Einfluss auf die wirtschaftliche Ehre eines Wettbewerbsteil-
nehmers haben, zu unzutreffenden Vorstellungen verleiten
(BGE 123 III 354 E. 2a S. 363). Unnötig verletzend ist eine
Äusserung, wenn sie angesichts des Sachverhalts, der damit
beschrieben oder bewertet werden soll, weit über das Ziel
hinaus schiesst, völlig sachfremd oder unsachlich, mithin
unhaltbar ist (BGE vom 13.12.1994 publ. in SMI 1995 II 438
E. 2c/aa; Pedrazzini, a.a.O., S. 75; Streuli-Youssef, SIWR
V/1, 1998, S. 119 ff., S. 124).

        b) Welcher Sinn einer in einem Zeitungsartikel ent-
haltenen Äusserung in deren Gesamtzusammenhang zukommt, be-
stimmt sich nach dem Eindruck des unbefangenen Durch-
schnittslesers und ist eine Rechtsfrage (BGE 126 III 209
E. 3a S. 213; 119 II 97 E. 4 S. 100; 124 IV 162 E. 3a/bb
S. 164; 117 IV 193 E. 3 S. 198). Es kann daher nicht darauf
abgestellt werden, ob einzelne Leser bzw. Kunden des Klägers
den umstrittenen Text allenfalls in einer vom objektivierten
Durchschnitt der Leserschaft abweichenden Weise aufgefasst
haben. Auf die Wahrnehmung bestimmter Einzelpersonen kommt
es in diesem Zusammenhang nicht entscheidend an. Die Einver-
nahme von Zeugen ist daher auch nicht geeignet, die Wahrneh-
mung des Bedeutungsgehalts des durchschnittlichen Lesers zu
erhellen. Art. 8 ZGB gibt einer Partei aber allein Anspruch
darauf, für Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden,
die das Urteil zu beeinflussen vermögen (BGE 123 III 35
E. 2b S. 40). Wenn die Vorinstanz davon ausging, das konkre-
te Verständnis der Kunden des Klägers vermöge zur Entschei-
dung der Rechtsfrage nichts beizutragen, ob der objektivier-
te Bedeutungsgehalt des Textes aus Sicht des durchschnittli-
chen Lesers die Grenze der zulässigen Kritik sprenge und

insbesondere die Wettbewerbsposition des Klägers durch
rechtswidrige Herabsetzung seiner Person oder seiner Waren
beeinträchtige, hat sie Bundesrechtsnormen nicht verkannt
und Art. 8 ZGB nicht verletzt.

        c) Der Ausdruck "Prellerei" wird zwar in deutschen
Wörterbüchern teilweise mit Betrug gleichgesetzt (vgl. Du-
den, Das grosse Wörterbuch 5) oder als Unterfall des Betru-
ges, besonders an Gastwirten, bezeichnet (so Brockhaus). Zum
Verb "prellen" findet sich - neben hier nicht interessieren-
den Bedeutungen - der Ausdruck "jemanden um etwas ihm Zuste-
hendes bringen/betrügen, z.B. jemanden um sein Erbe, Hono-
rar, um die Belohnung prellen" (Duden). Für das schweizeri-
sche Verständnis wird dagegen auf die Zechprellerei als be-
sonderen Tatbestand hingewiesen (Brockhaus). Im "Schweizer
Lexikon" (Zürich 1948) wird die Prellerei umschrieben als
"strafbare Handlung gegen das Vermögen; Erschleichung einer
Leistung, ohne Entgelt dafür zu bezahlen; bes. bei Automa-
ten, Benützung von Transportmitteln oder Teilnahme an einer
Veranstaltung. Im Gegensatz zum Betrug wird keine Täu-
schungshandlung vorausgesetzt." Ähnlich wird Prellerei für
das österreichische Recht mit dem heutigen Erschleichen
einer Leistung gleichgesetzt (vgl. Meyers Enzyklopädisches
Lexikon). Der Ausdruck "prellen" ist umgangssprachlich für
die Leserschaft in der Schweiz mit "betrügen" nicht gleich-
zusetzen; in seiner strafrechtlichen Bedeutung im Zusammen-
hang mit "Zechprellerei" wird er auch im allgemeinen Publi-
kum weniger gravierend empfunden als der Betrug. In der ge-
läufigeren Redewendung "jemanden um etwas prellen" steht die
objektive Vorstellung im Vordergrund, dass der Geprellte um
etwas gebracht wird, das ihm zusteht. Der subjektive Vorwurf
an den Täter ist darin deutlich weniger vorhanden als beim
Betrug. Von dem oder den Geprellten ist im Alltag (wohl
etwas herablassend oder mitleidig) die Rede. Der Ausdruck
"Preller" dürfte jedoch, im Gegensatz zum "Betrüger", kaum
je verwendet werden. Dem Kläger kann daher nicht gefolgt

werden, wenn er "prellen" mit "betrügen" gleichsetzt und da-
raus einen gegen ihn persönlich gerichteten Betrugsvorwurf
ableitet.

        d) Mit der Frage, ob "die Inserenten geprellt"
seien, wird im Titel des umstrittenen Artikels unterstellt,
die Betroffenen seien um die ihnen vom Kläger zu erbringende
(volle) Gegenleistung gebracht worden. Es wird damit deut-
lich zum Ausdruck gebracht, dass die Leistung des Klägers
ihren Preis nicht wert sei. Die Frage, ob die Inserenten
einen Flop finanziert hätten, bestätigt und unterstreicht
nochmals die im Haupttitel sinngemäss aufgestellte Behaup-
tung, die Inserenten hätten mit der vom Kläger herausgege-
benen Agenda ein Produkt bezahlt bzw. überzahlt, das seinen
Preis nicht wert sei. Dieser Vorwurf wird dann allerdings
teilweise bereits im Untertitel durch die Ausführung konkre-
tisiert, die Gratisagenda 97 für Vilters-Wangs und Mels ent-
halte falsche Daten. Ausserdem wird schon im Vorspann be-
hauptet, die kostenlos an alle Haushalte verteilte Agenda
werde offenbar wenig benutzt. Diese Behauptungen werden im
Textteil detaillierter dargestellt und sind nach den Fest-
stellungen der Vorinstanz als solche zutreffend. Die im Ar-
tikel sinngemäss zum Ausdruck gebrachte Meinung, die werbe-
finanzierte Agenda sei ihren Preis nicht wert, ist insofern
weder unrichtig noch irreführend. Der Kläger hält jedoch den
Vorwurf der Prellerei im Sinne eines strafbaren Verhaltens
für unwahr. Soweit er Prellerei mit Betrug gleichsetzt und
daraus einen gegen ihn persönlich gerichteten Betrugsvorwurf
ableitet, kann ihm wie erwähnt nicht gefolgt werden. Immer-
hin zieht sich der im Haupttitel erhobene Vorwurf der Prel-
lerei durch den gesamten Artikel, indem sinngemäss die Be-
hauptung wiederholt wird, der Kläger erschleiche bei den
Inserenten eine Leistung, ohne die dafür versprochene Gegen-
leistung zu erbringen (unterstrichen nicht nur durch den vom
Kläger beanstandeten Ausdruck "Flop", sondern auch durch die

Passage im Text, wonach er in der Agenda schreibe:"'wir dan-
ken all unseren Inserenten für ihre grosszügige Unterstüt-
zung'. Er sieht es offenbar als grosszügige Geste ihm gegen-
über...").

        e) Die Kritik an der vom Kläger herausgegebenen
Gratisagenda ist, soweit sie im umstrittenen Artikel mit
konkreten Behauptungen begründet wird, nach den Feststellun-
gen der Vorinstanz weder unwahr noch irreführend. Die Folge-
rung, dass die Inserenten namentlich angesichts der festge-
stellten Fehler zu viel dafür bezahlt hätten, ist daher auch
wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden. Fragen kann sich
allein, ob der Tatbestand der Herabsetzung von Art. 3 lit. a
UWG deshalb erfüllt sei, weil die Kritik an der vom Kläger
herausgegebenen Gratisagenda in unnötig verletzender Weise
geäussert wird. In dieser Hinsicht ist der Vorinstanz beizu-
pflichten, dass der Vorwurf der Prellerei - der immerhin
auch ein subjektiv unredliches Verhalten des Klägers mitein-
schliesst - an sich zu weit geht. Um jedoch als unnötig ver-
letzend im Sinne von Art. 3 lit. a UWG qualifiziert zu wer-
den, müsste die Kritik nicht nur überzeichnet sein, sondern
weit über das Ziel hinaus schiessen, völlig sachfremd oder
unsachlich, mithin geradezu unhaltbar sein (vgl. E. 2a). Mit
der Vorinstanz ist der beanstandete Artikel als Grenzfall zu
bezeichnen. Die Kritik an der Agenda des Klägers ist nach
den Feststellungen im angefochtenen Urteil jedoch insoweit
berechtigt, als sie mit zutreffenden Behauptungen objekti-
viert wird. Für den unbefangenen Leser ist daher durchaus
nachvollziehbar, worauf die Kritik sachlich beruht. Dass sie
in den Folgerungen überzeichnet und zu massiv ausgefallen
ist, genügt deshalb gerade noch nicht, um den Tatbestand der
Anschwärzung zu erfüllen. Inwiefern daran etwas ändern soll-
te, dass die Beklagte nach der Behauptung des Klägers in
Konkurrenz um die Werbeaufwendungen der Inserenten steht,
welche im Artikel als die Geprellten dargestellt werden, ist
der Berufung nicht zu entnehmen. Die in diesem Zusammenhang

erhobene Rüge der Verletzung von Art. 8 ZGB ist aber bereits
deshalb nicht zu hören, weil der Kläger diesbezüglich keine
Sachvorbringen und auch keine Beweise nennt, die von der
Vorinstanz nicht berücksichtigt worden sein sollen.

     3.- Die Berufung ist abzuweisen und das angefochtene
Urteil zu bestätigen. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat
der Kläger die Gerichtsgebühr zu bezahlen und der Beklagten
die Parteikosten zu ersetzen.

             Demnach erkennt das Bundesgericht:

     1.- Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des
Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2000 be-
stätigt.

     2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'500.-- wird dem Kläger
auferlegt.

     3.- Der Kläger hat die Beklagte für das bundesgericht-
liche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

     4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsge-
richt des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
                       ______________

Lausanne, 13. September 2000

               Im Namen der I. Zivilabteilung
             des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
        Der Präsident:      Die Gerichtsschreiberin: