Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.143/2002
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2002
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2002


1P.143/2002 /bmt

Urteil vom 20. Juni 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Catenazzi, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Forster.

D. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Ludwig Schmid, Falknerstrasse 26,
Postfach 160, 4001 Basel,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel,
Strafgerichtspräsident Basel-Stadt, Schützenmattstrasse 20, 4003 Basel,
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, Bäumleingasse 1, 4051
Basel.

Art. 9, Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 BV (Strafverfahren;
Beweiswürdigung)

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichtes
(Ausschuss) des Kantons Basel-Stadt vom 9. Januar 2002.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 27. November 2000 sprach der Strafgerichtspräsident
Basel-Stadt den Angeklagten D.________ (in einem Anklagepunkt) der Hehlerei
schuldig und verurteilte ihn zu 75 Tagen Gefängnis bedingt. In einem zweiten
Anklagepunkt erfolgte ein Freispruch. Gleichzeitig wurde eine vom
Appellationsgericht (Ausschuss) des Kantons Basel-Stadt gegen den
Verurteilten bereits am 24. November 1999 bedingt ausgesprochene Strafe von
30 Tagen Gefängnis (ebenfalls wegen Hehlerei) für vollziehbar erklärt.

B.
Auf Berufung des Verurteilten hin bestätigte das Appellationsgericht
(Ausschuss) des Kantons Basel-Stadt am 9. Januar 2002 das Urteil des
Strafgerichtspräsidenten. Dagegen gelangte D.________ mit staatsrechtlicher
Beschwerde vom 13. März 2002 an das Bundesgericht. Er rügt eine Verletzung
von Art. 9, Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 BV, und er beantragt die
Aufhebung des Berufungsentscheides des Appellationsgerichtes.

C.
Der Strafgerichtspräsident Basel-Stadt und das Appellationsgericht des
Kantons Basel-Stadt beantragen (mit Vernehmlassungen vom 21. bzw. 22. März
2002) je die Abweisung der Beschwerde, während von der Staatsanwaltschaft des
Kantons Basel-Stadt keine Stellungnahme eingetroffen ist. Mit Verfügung vom
26. April 2002 erteilte der Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist (von hier nicht zutreffenden Ausnahmen
abgesehen) grundsätzlich rein kassatorischer Natur. Ist die Beschwerde
begründet, hebt das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid auf und weist
das Verfahren zurück an die kantonalen Behörden (vgl. BGE 125 I 104 E. 1b S.
107; 125 II 86 E. 5a S. 96; 124 I 327 E. 4a S. 332, je mit Hinweisen). Der
Beschwerdeführer hat darzulegen, inwiefern seine verfassungsmässigen Rechte
durch den angefochtenen Entscheid verletzt würden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Neue Beweismittel und Tatsachenbehauptungen sind grundsätzlich nicht zulässig
(vgl. BGE 119 II 6 E. 4a S. 7; 118 Ia 20 E. 5a S. 26, 369 E. 4d S. 372, je
mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer macht geltend, "in der Zwischenzeit" habe sich bei ihm
"ein neuer Zeuge gemeldet", und er beantragt dessen Einvernahme. Dieser neue
Beweisantrag ist im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde unzulässig. Dem
Beschwerdeführer bleibt es unbenommen, das Vorliegen neuer
entscheiderheblicher Fakten und Beweismittel gegebenenfalls auf dem Wege
eines kantonalen Revisions- bzw. Wiederaufnahmebegehrens geltend zu machen.

2.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer, dass das
Appellationsgericht seinen Antrag abgelehnt habe, V.________ "in der zweiten
Instanz nochmals als Zeugen einzuvernehmen".

Der Inhalt des rechtlichen Gehörs bestimmt sich zunächst nach kantonalem
Recht und sodann gestützt auf Art. 29 Abs. 2 BV (vgl. BGE 126 I 97 E. 2 S.
102 f.; 119 Ia 136 E. 2c S. 138 f., je mit Hinweisen).

2.1  Der Beschwerdeführer macht geltend, die Ablehnung des Beweisantrages
verletze das im kantonalen Strafprozessrecht verankerte
"Unmittelbarkeitsprinzip". Die Rüge erweist sich als offensichtlich
unbegründet (vgl. Art. 36a Abs. 1 lit. b OG), soweit sie überhaupt
ausreichend substanziiert erscheint. Aus dem strafprozessualen
Unmittelbarkeitsprinzip folgt nicht, dass die Berufungsinstanz automatisch
nochmals sämtliche Zeugen zu befragen hätte. Das baselstädtische
Strafverfahrensrecht schreibt denn auch ausdrücklich vor, dass das
Appellationsgericht Beweiserhebungen nur insoweit vornimmt, "als das Gericht
sie zur Ermittlung der Wahrheit als erforderlich erachtet" (§ 180 Abs. 2 Satz
2 StPO/BS). Die Anwendung des kantonalen Strafprozessrechtes durch das
Appellationsgericht ist willkürfrei.

2.2  Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichtes dient das in Art. 29 Abs.
2
BV verankerte Gehörsrecht der Sachaufklärung. Es gewährt dem Betroffenen ein
Mitwirkungsrecht, das ihm namentlich den Anspruch gibt, sich vor Erlass eines
in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zu äussern, erhebliche
Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen
Beweisanträgen gehört zu werden, und an der Erhebung wesentlicher Beweise
entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn
dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 7 E. 2b S. 10
f., 97 E. 2 S. 102 f.; 118 Ia 17 E. 1c S. 19, je mit Hinweisen).

Nach ständiger Praxis kann jedoch das Beweisverfahren geschlossen werden,
wenn die gestellten Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen
oder offensichtlich untauglich sind, oder wenn der Richter, ohne dabei
geradezu in Willkür zu verfallen, annehmen darf, die verlangten zusätzlichen
Beweisvorkehren würden am relevanten Beweisergebnis voraussichtlich nichts
mehr ändern (sogenannte "antizipierte" oder "vorweggenommene"
Beweiswürdigung, vgl. BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135; 124 I 208 E. 4a S. 211;
121 I 306 E. 1b S. 308 f.; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f., je mit Hinweisen).
Willkür liegt vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich
unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht,
eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stos sender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a
S. 41; 125 II 10 E. 3a S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124
IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).

2.3  Im vorliegenden Fall legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die
nochmalige Befragung des Zeugen V.________ sachlich geboten sei. Ebenso wenig
setzt er sich mit den diesbezüglichen willkürfreien Erwägungen des
angefochtenen Entscheides auseinander (vgl. Seite 3, Erw. II/1). Es ist nicht
ersichtlich, inwiefern von einer nochmaligen Befragung des Zeugen zusätzliche
entscheiderhebliche Erkenntnisse zu erwarten wären. Der Verzicht auf eine
nochmalige Befragung erweist sich als verfassungskonform.

3.
In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine willkürliche
Beweiswürdigung sowie eine Verletzung der strafprozessualen
Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes "in dubio pro reo".

3.1  Gemäss Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK gilt jede
angeschuldigte Person bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
Nach ständiger Praxis wurde die auf die Unschuldsvermutung gestützte Maxime
"in dubio pro reo" bisher auch direkt aus Art. 4 der Bundesverfassung vom 29.
Mai 1874 (aBV) abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40; 124 IV 86 E. 2a S. 87
f.; 120 Ia 31 E. 2b S. 35, je mit Hinweisen).

Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht
von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt
erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der
Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn
der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei
sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche
immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es
muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um
solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 127 I 38 E. 2a
S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c S. 37, je mit Hinweisen).
Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebehörde
ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld
nachweisen muss. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der
Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er
habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn
sich aus den Urteilsgründen ergibt, dass der Strafrichter von der falschen
Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er
ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40;
120 Ia 31 E. 2c S. 37, je mit Hinweisen).

3.2  Soweit der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen den Grundsatz "in dubio
pro reo" als Beweislastregel beanstandet, erweist sich die Rüge als
offensichtlich unbegründet (Art. 36a Abs. 1 lit. b OG). Wie den nachfolgenden
Erwägungen zu entnehmen ist, haben die kantonalen Gerichte den
Beschwerdeführer keineswegs (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe
seine Unschuld nicht nachgewiesen.

3.3  Bei der Beurteilung von Fragen der Beweiswürdigung beschränkt sich das
Bundesgericht auf eine Willkürprüfung. Es kann demnach nur eingreifen, wenn
der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver
Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und
schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld
fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 120 Ia 31 E. 2d S. 38, je mit
Hinweisen).

Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine willkürliche Beweiswürdigung
gerügt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis
frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise
richtigerweise zu würdigen gewesen wären, wie er dies in einem
appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachenüberprüfung tun
könnte. Er muss gemäss ständiger Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
vielmehr aufzeigen, inwiefern die angefochtene Beweiswürdigung die Verfassung
dadurch verletzen sollte, dass sie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar wäre
(vgl. BGE 127 I 38 E. 3c S. 43; 125 I 71 E. 1c S. 76; 124 I 208 E. 4a in fine

S. 211, je mit Hinweisen).

3.4  Der Beschwerdeführer bringt vor, die kantonalen Instanzen hätten sich
"primär auf zwei sich widersprechende Aussagen" gestützt, "nämlich diejenige
des Zeugen V.________ und diejenige des Beschwerdeführers". Sie hätten "im
wesentlichen" erwogen, "dass der Zeuge V.________ einen besseren Eindruck
hinterliess als der Angeschuldigte". "Lediglich darauf abzustellen", sei
jedoch "willkürlich und damit verfassungswidrig". "Zudem" verstosse "diese
Vorgehensweise gegen Art. 32 Abs. 1 BV und die durch die EMRK garantierte
Unschuldsvermutung".

Es kann offen bleiben, ob damit die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung
(bzw. der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel) in ausreichender Weise substanziiert wird. Die Rüge
erweist sich jedenfalls als unbegründet.

3.5  In tatsächlicher Hinsicht erwogen die kantonalen Instanzen, die
Unschuldsbeteuerungen des Beschwerdeführers stünden im Gegensatz zu den
belastenden Aussagen V.________s. Dieser habe schon in der Voruntersuchung zu
Protokoll gegeben, er habe (zur Finanzierung seiner Drogensucht) dem
Beschwerdeführer mehrmals gestohlene Computerprogramme geliefert und sei von
diesem nie nach der Herkunft der Ware gefragt worden. Es sei offensichtlich
gewesen, dass es sich bei den Programmen um Diebesgut hatte handeln müssen,
zumal sie allesamt neuwertig und teilweise sogar noch originalverpackt
gewesen seien. V.________ habe diese Aussagen vor Gericht als Zeuge
bestätigt. Ergänzend habe er zu Protokoll gegeben, der Beschwerdeführer habe
die Ware nicht kommissionsweise übernommen, sondern ihm (für ca. Fr. 50.--
bis 70.-- pro Stück) abgekauft. Etwa zwei Wochen vor der Hauptverhandlung
(vom 27. November 2000) habe der Beschwerdeführer den V.________ von einer
Drittperson suchen und zu sich bringen lassen. Dort habe ihm der
Beschwerdeführer Vorwürfe wegen seiner belastenden Aussagen in der
Voruntersuchung gemacht und ihn veranlasst, ein (anschliessend als
"Kommissionsvertrag" beim Gericht eingereichtes) Schriftstück "blanko" zu
unterzeichnen. Auch habe ihn der Beschwerdeführer aufgefordert, vor Gericht
wahrheitswidrig auszusagen und zu behaupten, er habe sich dem
Beschwerdeführer gegenüber als Vertreter einer Computerfirma ausgegeben und
ihm eine entsprechende Visitenkarte ausgehändigt.
Die kantonalen Instanzen erwogen, der Zeuge V.________ habe sich bei seinen
Aussagen in keinerlei Widersprüche oder Ungereimtheiten verstrickt, und er
sei  bestrebt gewesen, weder seine eigene Beteiligung zu verharmlosen, noch
die Rolle des Beschwerdeführers unnötig aufzubauschen. Auch anlässlich einer
Konfrontation mit dem Beschwerdeführer und unter Strafdrohung als Zeuge habe
er seine Aussagen bestätigt. Diese erschienen lebensnah und plausibel. Es
seien keine Gründe ersichtlich, weshalb der Zeuge den Beschwerdeführer wider
besseres Wissen (und in strafbarer Weise) der Hehlerei hätte bezichtigen
sollen. Die Sachdarstellung des Zeugen werde durch weitere Indizien gestützt.
Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Hausdurchsuchung vom 20. April 2000
zunächst mehrmals wahrheitswidrig behauptet, er habe in letzter Zeit keine
EDV-Software aufgekauft, sondern lediglich verschiedene alte Computerspiele.
Erst nach Auffinden der inkriminierten Programme habe er eingeräumt, diese
von V.________ erworben zu haben. Anlässlich der Einvernahme vom 4. Mai 2000
habe der Beschwerdeführer behauptet, die Ware kommissionsweise übernommen zu
haben, und zwar auf "Vertrauensbasis" (ohne Quittung). Entgegen dieser
eigenen Sachdarstellung habe der Beschwerdeführer dem
Strafgerichtspräsidenten am 27. November 2000 ein als "Kommissionsvertrag"
bezeichnetes Schriftstück vorgelegt, welches gemäss den Aussagen des Zeugen
V.________ allerdings als "frisiert" bzw. rückdatiert einzustufen sei.
Entsprechende Beeinflussungsversuche (nachträgliche Einholung einer
schriftlichen Bestätigung zu Entlastungszwecken) habe der Beschwerdeführer
schon vor einer früheren rechtskräftigen Verurteilung (vom 24. November 1999)
wegen Hehlerei unternommen. Die Sachdarstellung des Beschwerdeführers,
V.________ habe sich ihm gegenüber als Vertreter einer Computerfirma
ausgegeben, erscheine nicht glaubwürdig, zumal der Beschwerdeführer den Namen
der angeblichen Lieferfirma weder erfragt, noch benannt oder in seinen
Unterlagen notiert habe, wohl aber die Privatadresse V.________s.

3.6  Die Beweiswürdigung der kantonalen Instanzen ist willkürfrei. Auch der
Grundsatz "in dubio pro reo" wurde nicht verletzt. Bei objektiver Würdigung
der gesamten Beweisergebnisse drängen sich keine offensichtlich erheblichen
und schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel daran auf, dass der
Beschwerdeführer im April 2000 von V.________ mehrmals Diebesgut
(Computersoftware der Fa. X.________ AG) im Deliktsbetrag von insgesamt Fr.
10'416.-- erwarb und dabei erkennen konnte bzw. in Kauf nahm, dass es sich um
gestohlene Ware handelte.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen, soweit
darauf eingetreten werden kann.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten
werden kann.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Basel-Stadt, dem Strafgerichtspräsidenten Basel-Stadt sowie dem
Appellationsgericht, Ausschuss, des Kantons Basel-Stadt schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 20. Juni 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: