Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.45/2002
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1P.45/2002/otd

Urteil vom 20. Februar 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesrichter Aeschlimann, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Féraud, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Störi.

Z.H.________ Beschwerdeführerin, vertreten durch Herrn Michel Wehrli,
Advokaturbureau Thalberg & Birgelen, Zollikerstrasse 27, Postfach 1123, 8032
Zürich,

gegen

Bezirksanwaltschaft II für den Kanton Zürich, Büro OK-3, Neue Börse Selnau,
Postfach, 8039 Zürich,
Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, Kasernenstrasse 49, Postfach, 8026
Zürich.

Haftentlassung; Fortsetzung der Untersuchungshaft

(Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich,
Haftrichter, vom 22. Dezember 2001)
Sachverhalt:

A.
Im Rahmen der von den Zürcher Strafverfolgungsbehörden gegen den
organisierten Drogenhandel geführten Operation "Cherry" liess die
Bezirksanwaltschaft II für den Kanton Zürich am 17. Oktober 2000 Z.H.________
verhaften. Am 19. Oktober 2000 wurde sie wegen dringenden Verdachts auf
Geldwäscherei und Kollusionsgefahr in Untersuchungshaft genommen.

Im Verlauf der Untersuchung wurde der Tatverdacht gegen Z.H.________ auf die
Beteiligung an einer kriminellen Organisation im Sinne von Art. 260ter  StGB
und qualifizierte (bandenmässige) Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 3-6
i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a und b BetmG ausgedehnt.

B.
Am 22. Dezember 2001 setzte der Haftrichter des Bezirksgerichtes Zürich die
Untersuchungshaft gegen Z.H.________ bis zum 19. März 2001 fort.

Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 28. Januar 2002 wegen Verletzung der
persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV), des Beschleunigungsgebotes (Art.
29 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 BV) und des Verbotes grausamer, unmenschlicher
oder erniedrigender Behandlung (Art. 10 Abs. 3 BV) beantragt Z.H.________,
diesen Entscheid des Haftrichters aufzuheben und sie umgehend aus der Haft zu
entlassen. Ausserdem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung.

C.
Der Haftrichter verzichtet auf Vernehmlassung. Der Bezirksanwalt beantragt
mit ausführlicher Begründung, die Beschwerde abzuweisen.

In ihrer Replik hält Z.H.________ an der Beschwerde vollumfänglich fest.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Beim angefochtenen Entscheid des Bezirksrichters handelt es sich um einen
kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen den die staatsrechtliche
Beschwerde zulässig ist (Art. 86 Abs. 1 OG). Die Beschwerdeführerin wirft dem
Haftrichter die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten vor, wozu sie
befugt ist (Art. 88 OG). Da diese und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen
erfüllt sind, ist auf die Beschwerde unter dem Vorbehalt gehörig begründeter
Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b)
einzutreten.

1.1 Nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist das Haftregime,
welchem die Beschwerdeführerin unterzogen wird. Soweit sie sich darüber
beklagt, die Untersuchungsbehörden würden die an sie gerichteten Briefe
systematisch zurückhalten und die Gesuche ihrer Verwandten und Freunde, sie
zu besuchen, abweisen und dadurch gegen das Folterverbot von Art. 10 Abs. 3
BV verstossen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

1.2 Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen die Aufrechterhaltung von
Untersuchungshaft kann, ausser der Aufhebung des angefochtenen Entscheids,
auch die sofortige Entlassung aus der Haft verlangt werden (BGE 115 Ia 293 E.
1a). Der entsprechende Antrag der Beschwerdeführerin ist daher zulässig.

1.3 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das
verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit gegen die Haftanordnung
erhoben werden, prüft das Bundesgericht die Auslegung und die Anwendung des
kantonalen Rechts grundsätzlich frei (BGE 117 Ia 72 E. 1; 114 Ia 281 E. 3).

2.
Untersuchungshaft kann im Kanton Zürich (u.a.) angeordnet werden, wenn die
Angeschuldigte eines Vergehens oder Verbrechens dringend verdächtig ist und
die Gefahr besteht, dass sie in Freiheit ''Spuren oder Beweismittel
beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die
Abklärung des Sachverhaltes auf andere Weise gefährden'' könnte (§ 58 der
Strafprozessordnung vom 4. Mai 1991, StPO). Liegt ausser dem allgemeinen
Haftgrund des dringenden Tatverdachts Kollusionsgefahr vor, steht einer
Inhaftierung auch unter dem Gesichtswinkel der persönlichen Freiheit von Art.
10 Abs. 2 BV grundsätzlich nichts entgegen.
Kollusion bedeutet, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen,
Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen
setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die
Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein
Angeschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung
des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der
Rechtsprechung die theoretische Möglichkeit, dass der Angeschuldigte in
Freiheit kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem
Titel zu rechtfertigen, vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche
Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c; 117 Ia 257 E. 4b und c).

3.
3.1Im Zuge der Aktion "Cherry" wurden der Ehemann der Beschwerdeführerin,
E.H.________, und sein Umfeld einer Telefonkontrolle unterzogen.
Anschliessend wurde die Verhaftungsaktion durchgeführt, wobei ihr Bruder,
A.________, dabei ertappt wurde, wie er in einer Garage 10 kg Heroin aus
einem Auto ausbaute; in der gleichen Garage wurde das Auto seiner Ehefrau
sichergestellt, in welchem über 1 Million Franken professionell versteckt
waren. Auf Grund der abgehörten Telefongespräche gehen die
Untersuchungsbehörden davon aus, dass dieses Geld aus dem Drogenhandel stammt
und vorher von E.H.________ und seiner Ehefrau - der Beschwerdeführerin -
sowie dessen Eltern aufbewahrt wurde. Insbesondere aus einem abgehörten
Telefonat vom 16. Oktober 2000 zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem
Schwiegervater geht für die Untersuchungsbehörden klar hervor, dass sie ihre
Schwiegereltern unter Druck setzte, ausstehende Drogenschulden in Höhe von
200'000 Franken einzutreiben und vor ihrer Verhaftung selber Geldtransporte,
inbesondere einen mit 700'000 Franken, nach Montenegro durchführte bzw.
durchführen wollte. Das Bundesgericht hat bereits im Entscheid vom 11. Januar
2001 festgestellt, dass diese Verdachtsgründe für die Anordnung bzw.
Fortsetzung der Untersuchungshaft gegen die Beschwerdeführerin ausreichten.

3.2 Seither hat sich der Tatverdacht gegen die Beschwerdeführerin nach der
Auffassung der Untersuchungsbehörden insbesondere durch folgende Umstände
weiter verdichtet:
3.2.1An ihrem Wohnort wurde Verpackungsmaterial sichergestellt, das in
Beschriftung und Art identisch sei mit demjenigen, mit welchem das Geld im
Auto der Schwägerin versteckt worden war.

3.2.2 Ebenfalls in ihrer Wohnung wurde ein Zettel gefunden, auf welchem
grosse Summen Bargeld aufaddiert sind; auf der einen Seite erscheint der
Betrag von 1'010'000 Franken, was exakt der im Auto der Schwägerin
sichergestellten Geldsumme entspricht. Einzelne dieser Abrechnungen wurden
nach dem Schriftgutachten des Bundeskriminalamtes Wiesbaden mit einiger
Wahrscheinlichkeit von der Beschwerdeführerin geschrieben.

3.2.3 Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben zwischen März 1998 und
März 1999 rund 60'000 Franken nach Kolumbien transferiert. Nach der
plausiblen Einschätzung der Untersuchungsbehörden kann das überwiesene Geld
nicht aus dem Arbeitseinkommen stammen. Diese Überweisungen seien deshalb von
besonderer Bedeutung, weil in diesem Verfahren auch wegen Kokain-Einfuhr aus
Kolumbien, insbesondere eines Transportes durch K.________ und deren Bruder
Anfang Oktober 2001, ermittelt werde, da ein Teil dieses Kokains (3,5 kg)
beim Cousin der Beschwerdeführerin an der X.________ strasse sichergestellt
worden sei.

3.2.4 Diese Wohnung an der X.________ strasse sei von S.________ konspirativ
für den Cousin der Beschwerdeführerin angemietet worden. Sie habe sich pro
forma an dieser Adresse angemeldet und den Mietzins bezahlt. S.________ sagte
aus, sie habe dabei im Auftrag der Beschwerdeführerin gehandelt. Diese
Belastung habe sie zwar in der Konfrontationseinvernahme mit der
Beschwerdeführerin nicht bestätigt, sie aber auch nicht widerrufen. Dass
S.________ die Beschwerdeführerin bei der Konfrontation nicht habe belasten
wollen, sei nicht verwunderlich. Im Umfeld dieses Verfahrens seien einige
Tötungsdelikte begangen worden, weshalb sie (berechtigte) Angst vor der
Beschwerdeführerin habe. Bei der Hausdurchsuchung bei der Beschwerdeführerin
habe man Abrechnungsunterlagen für eine weitere, von S.________ in derselben
Weise angemieteten Wohnung gefunden.

3.3 Es kann angesichts dieser verschiedenen ineinander greifenden und sich
gegenseitig stützenden Indizien nicht mit Erfolg bestritten werden, dass der
dringende Verdacht besteht, die Beschwerdeführerin habe bei der Abwicklung
des Drogenhandels und der Waschung der daraus erwirtschafteten Gewinne durch
den mutmasslich in der Art einer kriminellen Organisation im Sinne von Art.
260ter StGB verbrecherische Geschäfte betreibenden Familienclan, an dessen
Spitze nach der Einschätzung der Untersuchungsbehörden ihr Vater steht, eine
wesentliche Rolle gespielt.

Die Beschwerdeführerin anerkennt denn auch zu Recht, dass gegen sie ein
gewisser Anfangsverdacht bestanden habe, versucht dann aber darzulegen, dass
sich dieser zerstreut habe. Dazu isoliert sie die einzelnen Verdachtsmomente
und legt dar, dass diese, für sich allein betrachtet, den Verdacht auf eine
kriminelle Tätigkeit der Beschwerdeführerin nicht stützen könnten. Auf diese
Weise kann sie jedoch den Tatverdacht von vornherein nicht zerstreuen, da
sich die Überzeugungskraft der verschiedenen Indizien gerade daraus ergibt,
dass sie sich gegenseitig stützen und wie bei einem Puzzle zusammenpassen. Ob
diese Beweismittel auch für den Schuldbeweis ausreichen, ist in diesem
Verfahren nicht zu prüfen.

3.4 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, nach 1 ¼ Jahren
Untersuchungshaft dürfe der Tatverdacht nicht mehr bejaht werden. Nach so
langer Zeit müsse der Tatverdacht entweder so weit verdichtet sein, dass
umgehend Anklage erhoben werden könne, oder er habe sich eben wie in ihrem
Fall nicht bestätigt, sodass die Untersuchunghaft aufgehoben werden müsse.
Diese Argumentation richtet sich indessen offensichtlich nicht gegen den
Tatverdacht als solchen, dieser kann unabhängig davon bestehen, ob die
Untersuchung zügig geführt oder verschleppt wurde. Ob letzteres zutrifft und
die Beschwerdeführerin aus diesem Grund aus der Haft zu entlassen ist, ist
eine andere Frage, die unter dem Gesichtspunkt des von ihr ebenfalls
angerufenen Art. 31 Abs. 3 BV geprüft wird (unten E. 5). Der Haftrichter
konnte den Tatverdacht im angefochtenen Entscheid somit ohne
Verfassungsverletzung bejahen.

4.
Kollusionsgefahr nimmt der Haftrichter an, weil es sich bei den weiteren
Tatverdächtigen zum grossen Teil um Verwandte der Beschwerdeführerin handle,
der Sachverhalt komplex sei, der Verdacht auf bandenmässiges, arbeitsteiliges
Vorgehen mit internationaler Beteiligung bestehe und die Mitbeteiligten teils
noch nicht mit der Beschwerdeführerin konfrontiert oder flüchtig und daher
gar nicht befragt worden seien.
Diese Einschätzung ist offensichtlich nicht zu beanstanden. Dass die
Beschwerdeführerin in Freiheit versuchen könnte, sich mit weiteren, zum Teil
flüchtigen Tatverdächtigen abzusprechen oder Zeugen und Mitwisser
einzuschüchtern, liegt auf der Hand. Ein Bruder der Beschwerdeführerin wird
wegen eines Tötungsdeliktes gesucht, was allfälligen
Einschüchterungsversuchen der Beschwerdeführerin besonderes Gewicht gibt, da
ihr Clan damit aus Sicht potenzieller Belastungszeugen über Mitglieder
verfügt, die Drohungen gegen Leib und Leben wahrmachen könnten. Ob die
Untersuchungsbehörden die Untersuchung verschleppten, indem sie verschiedene
Konfrontationseinvernahmen noch nicht durchführten und die Beschwerdeführerin
deswegen aus der Haft zu entlassen wäre, ist wiederum eine andere Frage (dazu
unten E. 5).
Durfte nach dem Gesagten ohne Verfassungsverletzung der besondere Haftgrund
der Kollusionsgefahr bejaht werden, kann offen bleiben, ob auch Fluchtgefahr
bestehe. Mit Blick auf die zu bejahende Kollusionsgefahr entfallen ohne
weiteres auch die eventualiter beantragten milderen Massnahmen (Rückbehalt
des Reisepasses, Weisungen zum Aufenthaltsort usw.).

5.
Die Beschwerdeführerin rügt, dass die erneute Haftverlängerung das
Beschleunigungsgebot verletze und die Untersuchungshaft deswegen
unverhältnismässig werde.

5.1 Nach Art. 5 Ziff. 3 EMRK und Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BV darf eine an sich
gerechtfertigte Untersuchungshaft die mutmassliche Dauer der zu erwartenden
Freiheitsstrafe nicht übersteigen (BGE 105 Ia 26 E. 4b mit Hinweisen).
Das in Art. 5 Ziff. 3 EMRK und Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BV für Haftfälle bzw. in
Art. 6 Ziff. 1 EMRK allgemein verankerte Beschleunigungsgebot ist aber auch
dann verletzt, wenn die Strafverfolgungsbehörden das Verfahren nicht mit der
gebotenen Beförderung behandeln, und zwar unabhängig davon, ob sich die
absolute Haftdauer bereits der zu erwartenden Strafe nähert. Einer solchen
Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist in der Regel bei der Strafzumessung
Rechnung zu tragen. Je nach den konkreten Umständen kann es in leichten
Fällen als Wiedergutmachung genügen, die Konventionsverletzung festzustellen,
wogegen in besonders schweren Fällen eine Einstellung des Strafverfahrens in
Betracht fällt (BGE 124 I 139 E. 2a und b; 117 IV 124 E. 4).

5.2 Im Haftprüfungsverfahren ist eine Rüge, das Strafverfahren werde nicht
mit der verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung
geführt, nur soweit zu prüfen, als die Verfahrensverzögerung geeignet ist,
die Rechtmässigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer
Haftentlassung zu führen. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer
wiegt und zudem die Strafverfolgungsbehörden, z.B. durch eine schleppende
Ansetzung der Termine für die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen
lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren
nunmehr mit der für Haftfälle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen
Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen.

Ist die gerügte Verzögerung des Verfahrens weniger gravierend, kann offen
bleiben, ob eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes vorliegt. Es genügt
diesfalls, die zuständige Behörde zur besonders beförderlichen Weiterführung
des Verfahrens anzuhalten und die Haft gegebenenfalls allein unter der
Bedingung der Einhaltung bestimmter Fristen zu bestätigen. Ob eine Verletzung
des Beschleunigungsgebots gegeben ist, kann in der Regel denn auch erst der
Sachrichter unter der gebotenen Gesamtwürdigung (BGE 124 I 139 E. 2c)
beurteilen, der auch darüber zu befinden hat, in welcher Weise - z.B. durch
eine Strafreduktion - eine allfällige Verletzung des Beschleunigungsgebotes
wieder gut zu machen ist.

5.3 Für den Fall eines Schuldspruches droht der Beschwerdeführerin eine 1 ¼
Jahre weit übersteigende Strafe, selbst wenn die Anklage nicht in allen
Punkten durchdringen sollte. Die Verhältnismässigkeit ist unter dem
Gesichtspunkt der absoluten Dauer der Untersuchungshaft nicht verletzt.

Offensichtlich unbegründet ist schliesslich der Vorwurf, die
Untersuchungsbehörden hätten das Verfahren derart krass verschleppt, dass die
Beschwerdeführerin aus diesem Grund aus der Untersuchungshaft zu entlassen
wäre. Die Untersuchung gegen eine mutmasslich international tätige
jugoslawische Drogenhändler- und Geldwäscherbande, deren Mitglieder, soweit
sie überhaupt bereits verhaftet werden konnten, in weitem Masse von ihrem
Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen, ist naturgemäss schwierig und
zeitraubend. Dass der Untersuchungsrichter bis jetzt kaum
Konfrontationseinvernahmen unter den Mitangeschuldigten durchführte, ist
jedenfalls nachvollziehbar, dient doch die Konfrontation vorab der
Überprüfung bzw. Hinterfragung belastender Aussagen durch den Belasteten, dem
Gelegenheit gegeben werden muss, Ergänzungsfragen zu stellen. Liegen wie im
vorliegenden Fall wenig Belastungen vor, weil die Angeschuldigten kaum
substantielle Aussagen zur Sache machen, ist es jedenfalls vertretbar, dass
der Untersuchungsrichter die Konfrontationseinvernahmen bis gegen das Ende
der Untersuchung hinausschiebt, um den Angeschuldigten dann die
Belastungsbeweise vorzuhalten.

5.4 Ob sich die Untersuchungsbehörden überhaupt eine ungerechtfertigte
Verfahrensverzögerung zu Schulden kommen liessen, kann nach dem Gesagten
offen bleiben; augenfällig ist dies jedenfalls nicht, und der Haftrichter hat
die Bezirksanwaltschaft im angefochtenen Entscheid zudem zu einer
beförderlichen Fortführung des Verfahrens angehalten. Eine grobe
Verfahrensverschleppung, die zu einer Haftentlassung führen könnte, liegt
nicht vor; die Rüge ist unbegründet.

6.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

Damit wird die Beschwerdeführerin grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156
Abs. 1 OG). Sie hat jedoch ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung gestellt. Dieses ist gutzuheissen, da die Mittellosigkeit der
Beschwerdeführerin ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von
vornherein aussichtslos war (Art. 152 OG). Dementsprechend sind keine Kosten
zu erheben, und Rechtsanwalt Michel Wehrli, Zürich, ist als unentgeltlicher
Verteidiger einzusetzen und aus der Gerichtskasse angemessen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen:

a) Es werden keine Kosten erhoben.

b) Rechtsanwalt Michel Wehrli, Zürich, wird als unentgeltlicher Verteidiger
eingesetzt und mit Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Bezirksanwaltschaft II für den
Kanton Zürich, Büro OK-3 und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Februar 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: