Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.558/2002
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1P.558/2002 /mks

Urteil vom 15. Januar 2003

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesgerichtsvizepräsident Nay, Bundesrichter Féraud
sowie Gerichtsschreiber Forster.

A. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Franz Hollinger, Stapferstrasse
28, Postfach, 5201 Brugg AG,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau,
Obergericht des Kantons Aargau, 3. Strafkammer, Obere Vorstadt 38, 5000
Aarau.

Art. 9 und Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Strafverfahren, SVG;
Beweiswürdigung),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichtes des Kantons
Aargau, 3. Strafkammer, vom 13. September 2002.

Sachverhalt:

A.
Mit Strafbefehl vom 19. Oktober 2001 büsste das Bezirksamt Baden A.________
wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das SVG mit Fr. 300.--. Dem Verzeigten
wird vorgeworfen, er habe am 22. Juli 2001 (ca. um 23.10 Uhr) auf der
Autobahn A1 (Fahrtrichtung Bern) kurz vor dem Rastplatz Würenlos und
anschliessend innerhalb der damaligen Baustelle bei Neuenhof den
vorgeschriebenen Mindestabstand gegenüber dem vorausfahrenden Fahrzeug nicht
eingehalten.

B.
Auf Einsprache des Verzeigten hin verurteilte das Bezirksgericht Baden (2.
Abteilung) A.________ am 17. Januar 2002 in Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 SVG
zu einer Geldbusse von Fr. 300.-- (löschbar im Strafregister nach einer
Probezeit von einem Jahr). Eine dagegen erhobene Berufung wurde vom
Obergericht (3. Strafkammer) des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13.
September 2002 abgewiesen.

C.
Gegen des Entscheid des Obergerichtes gelangte A.________ mit
staatsrechtlicher Beschwerde vom 23. Oktober 2002 an das Bundesgericht. Er
rügt eine Verletzung von Art. 9 und Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2
EMRK (willkürliche Beweiswürdigung, Grundsatz "in dubio pro reo"), und er
beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides.

Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Aargau haben am 4.
November 2002 je ausdrücklich auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die kantonalen Instanzen werfen dem Beschwerdeführer vor, er habe als Lenker
seines Personenwagens Toyota Corolla (auf der dreispurigen A1 in
Fahrtrichtung Bern) am 22. Juli 2001 (kurz vor dem Rastplatz Würenlos) auf
einen Toyota Celica aufgeschlossen, der auf dem zweiten Überholstreifen
gefahren sei. Der Beschwerdeführer sei dem vorausfahrenden Fahrzeug während
ungefähr zwei Kilometern mit einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h und einem
Fahrzeugabstand von etwa ein bis zwei Fahrzeuglängen gefolgt. Im Bereich des
(zweispurigen) Limmatviadukts bzw. der damaligen Baustelle Neuenhof habe der
Beschwerdeführer (auf der Überholspur) bei einer Geschwindigkeit von ca. 80
km/h während ungefähr einem Kilometer einen Abstand von etwa einer halben bis
einer Fahrzeuglänge auf den vorausfahrenden Toyota Celica eingehalten. Da der
Fahrzeugabstand weniger als einen "Sechstel Tacho" (nämlich bei einer
Geschwindigkeit von 120 km/h weniger als 20 Meter bzw. bei 80 km/h weniger
als 13,33 Meter) betragen habe, sei in rechtlicher Hinsicht von einer
erhöhten abstrakten Gefährdung bzw. von einer groben Verkehrsregelverletzung
im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG auszugehen.
Zwar räumt der Beschwerdeführer ein, dass er einen ungenügenden
Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten habe. Der Abstand
habe jedoch mehr als einen "Sechstel Tacho" betragen. Die gegenteilige
Tatsachenfeststellung der kantonalen Instanzen sei willkürlich und verletze
den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel.

2.
Als Beweiswürdigungsregel besagt die (auf Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6
Ziff. 2 EMRK gestützte) Maxime "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter
nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts
überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob
sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Regel ist verletzt, wenn der
Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind
bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer
möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich
um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche,
die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41;
124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c S. 37, je mit Hinweisen).

Bei der Beurteilung von Fragen der Beweiswürdigung beschränkt sich das
Bundesgericht auf eine Willkürprüfung. Es kann demnach nur eingreifen, wenn
der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver
Würdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und
schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld
fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 120 Ia 31 E. 2d S. 38, je mit
Hinweisen).

Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine willkürliche Beweiswürdigung
gerügt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis
frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise
richtigerweise zu würdigen gewesen wären, wie er dies in einem
appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachenüberprüfung tun
könnte. Er muss gemäss ständiger Rechtsprechung vielmehr aufzeigen, inwiefern
die angefochtene Beweiswürdigung die Verfassung dadurch verletzen sollte,
dass sie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar wäre (vgl. BGE 128 I 177 E. 2.1
S. 182; 127 I 38 E. 3c S. 43; 125 I 71 E. 1c S. 76; 124 I 208 E. 4a in fine
S. 211, je mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach
ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes vor, wenn der angefochtene
kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 128 I 177 E. 2.1 S. 182; 127 I 38 E.
2a S. 41; 125 II 10 E. 3a S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211;
124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).

3.
Im angefochtenen Entscheid wird in tatsächlicher Hinsicht Folgendes erwogen:
3.1 Polizeikorporal B.________ habe (laut Rapport vom 4. September 1001) als
Verkehrspolizist der aargauischen Kantonspolizei beobachtet, dass der
Beschwerdeführer (kurz vor der Raststätte Würenlos) auf dem zweiten
Überholstreifen auf einen (seinerseits überholenden) grünen Toyota Celica mit
ausländischen Kontrollschildern aufgeschlossen habe. Er sei diesem Fahrzeug
während ungefähr zwei Kilometern bei einer Geschwindigkeit von etwa 120 km/h
in einem Abstand von ca. ein bis zwei Fahrzeuglängen gefolgt. Anschliessend
habe sich der Beschwerdeführer mit seinem Fahrzeug etwas zurückfallen lassen.
Im Bereich der Baustelle Neuenhof (wo eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf
80 km/h signalisiert gewesen sei) habe der Beschwerdeführer (nach der
Einfahrt Neuenhof, etwa bei Kilometer 96.000) wiederum auf den gleichen
Toyota Celica aufgeschlossen. Dieser sei (auf der linken Spur) mit ca. 80
km/h am Überholen gewesen. Der Beschwerdeführer habe über eine Distanz von
ungefähr einem Kilometer (bei ca. 80 km/h) einen Abstand von etwa einer
halben bis einer Fahrzeuglänge eingehalten. Kurz vor dem Bareggtunnel habe
der Beschwerdeführer das Fernlicht ("Lichthupe") betätigt, worauf der Fahrer
des Toyota Celica von der Überholspur auf die (nun freie) rechte Spur
(Normalspur) eingeschwenkt sei. Es habe reges Verkehrsaufkommen geherrscht
und im Baustellenbereich Kolonnenverkehr.

3.2 Gemäss polizeilichem Rapport und Befragungsprotokoll sei der
Beschwerdeführer nach der Autobahnausfahrt Baden verkehrspolizeilich
angehalten und befragt worden. Er habe die polizeilichen Feststellungen
bestätigt und die Widerhandlungen gegen das SVG anerkannt. Zunächst habe er
zur Begründung des ungenügenden Sicherheitsabstandes erklärt, er habe sich
dabei nichts überlegt. Später habe er ergänzt, er habe zuvor (um ca. 19.00
Uhr) seinem Vater beim Kraftwerk Schiffmühle (Turgi) beim Bergen einer
weiblichen Leiche geholfen, was ihn innerlich aufgewühlt habe. Vor dem
Bezirksgericht Baden  habe Kpl B.________ die protokollierten Wahrnehmungen
als Zeuge vollumfänglich bestätigt. Auf entsprechende Frage hin habe er
erklärt, es hätten sich zwischen dem Polizeifahrzeug und dem Toyota Corolla
des Beschwerdeführers zwar jeweils ein bis zwei weitere Fahrzeuge befunden.
Dennoch hätten Kpl B.________ (als Beifahrer) und Polizeiwachtmeister
C.________ (als Lenker des Polizeifahrzeuges) die relevanten Vorgänge
durchaus beobachten können, zumal sie sich teilweise auch im seitlichen
Blickwinkel zum Fahrzeug des Beschwerdeführers befunden hätten.

3.3 Wm C.________ habe sich (ohne Einblick in die Akten) zunächst nicht an
den Vorfall erinnern können. Nach Vorlage des Polizeirapportes habe er die
Sachdarstellung des Zeugen B.________ jedoch durchwegs bestätigt. Der
damalige Beifahrer des Beschwerdeführers, D.________, habe als Zeuge
ausgesagt, er habe auf der Fahrt von Zürich Richtung Baden (nach gemeinsamem
Ausgang mit dem Beschwerdeführer) bezüglich Fahrzeugabstand "nichts
besonderes festgestellt", der Abstand sei "normal" gewesen. Gemäss
unterzeichnetem Protokoll habe der Beschwerdeführer den ihm vorgeworfenen
Sachverhalt anlässlich der polizeilichen Befragung vom 22. Juli 2001
anerkannt. Vor Bezirksgericht Baden habe er eingeräumt, auf der Höhe von
Würenlos sei der Sicherheitsabstand "während kurzer Zeit zu klein gewesen".
Der Grund für seine Einsprache gegen den Strafbefehl liege darin, "dass man
nicht präzise sagen könne, wie gross der Abstand gewesen sei, weil zwischen
seinem Auto und dem Polizeifahrzeug andere Autos gefahren seien".

3.4 Das Obergericht gelangte in seiner Beweiswürdigung zur Überzeugung, dass
keine Veranlassung bestehe, von den detaillierten und glaubhaften
Darstellungen im Polizeirapport und in den übereinstimmenden Zeugenaussagen
der Verkehrspolizisten B.________ und C.________ abzuweichen. Objektive
Zweifel an diesen Aussagen bestünden nicht, zumal der Beschwerdeführer "den
Sachverhalt zunächst anerkannt und auch vor Vorinstanz eingeräumt" habe,
"mindestens kurzzeitig den Abstand nicht eingehalten zu haben". Seine eigenen
Aussagen erschienen im übrigen "unpräzis oder unglaubwürdig wie etwa jene, im
Bereich der Baustelle Neuenhof eine Geschwindigkeit von nur 60 km/h
eingehalten zu haben" (vgl. angefochtener Entscheid, E. 2, S. 4-8).

4.
Nachfolgend wird zunächst untersucht, ob die der Verurteilung zugrunde
gelegten einzelnen Beweiselemente (soweit in der Beschwerde substanziiert
beanstandet) willkürfrei gewürdigt worden sind. Sodann ist zu prüfen, ob bei
objektiver Betrachtung aller relevanten Beweiselemente offensichtlich
erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an der Schuld
des Angeklagten fortbestehen.

4.1 Der Beschwerdeführer wendet ein, alle beteiligten Fahrzeuge seien "in
einer Linie" hintereinander gefahren. Der Abstand zum Polizeifahrzeug sei
gross und die Sicht- und Lichtverhältnisse seien (um 23.10 Uhr) schlecht
gewesen. Schon deshalb hätten die Polizeibeamten den behaupteten Abstand
zwischen dem Fahrzeug des Beschwerdeführers und dem vorausfahrenden Toyota
Celica von angeblich nur ein bis zwei Fahrzeuglängen (bei 120 km/h) "nicht
mit dieser Präzision" feststellen können. Die gegenteilige Beweiswürdigung
der kantonalen Instanzen sei willkürlich.

Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die Annahme, ausgebildete und
erfahrene Verkehrspolizisten seien auch bei nächtlichen Sicht- und
Lichtverhältnissen grundsätzlich in der Lage abzuschätzen, ob der Abstand vor
ihnen fahrender Personenwagen bloss etwa ein bis zwei Fahrzeuglängen oder
aber deutlich mehr (nämlich mindestens zwanzig Meter bzw. einen "Sechstel
Tacho" bei ca. 120 km/h) betrage, ist sachlich vertretbar.

4.2 Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, das Obergericht habe die Aussage
des Zeugen B.________ willkürlich gewürdigt. Dieser habe ausgesagt, er habe
(als Beifahrer des Polizeifahrzeuges) die Vorgänge gut beobachten können,
obwohl sich zwischen dem Polizeifahrzeug und dem Toyota Corolla des
Beschwerdeführers jeweils noch ein bis zwei Fahrzeuge befunden hätten.
Angesichts der räumlichen Distanz und der Licht- und Sichtverhältnisse ergebe
sich (nach Auffassung des Beschwerdeführers) jedoch "der zwingende Schluss,
dass dies absolut unmöglich" erscheine, zumal es ausgeschlossen sei, nachts
durch Autos "hindurchzuschauen". Beim Zeugen C.________ komme noch hinzu,
dass er das Polizeifahrzeug gelenkt habe, weshalb er auf den Verkehr habe
achten müssen.

Der Willkürvorwurf erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet. Der
Beschwerdeführer macht selber geltend, "vor der Baustelle" habe "reges
Verkehrsaufkommen und innerhalb der Baustelle Kolonnenverkehr" bestanden. Es
kann als gerichtsnotorisch angesehen werden, dass das Hintereinanderfahren in
Kolonnen vor bzw. in Baustellenbereichen es nicht zum Vornherein
ausschliesst, Fahrzeuge zu beobachten, die sich in zweiter oder dritter
Position vor dem eigenen Fahrzeug befinden. Dies gilt besonders dann, wenn
der Beobachter, namentlich ein Beifahrer, besonderes Augenmerk auf solche
Fahrzeuge legt oder wenn der Lenker (wie in Baustellenbereichen üblich und
empfohlen) "versetzt" fährt bzw. sein Fahrzeug links oder rechts an die
seitliche Fahrspurbegrenzung lenkt, um eine freiere Sicht nach vorne zu
gewährleisten. Indem die kantonalen Instanzen die Aussagen der Zeugen
B.________ und C.________ nicht als zum Vornherein unglaubwürdig eingestuft
haben, sind sie nicht in Willkür verfallen.

Analoges gilt für die Aussage des Zeugen B.________, wonach er und der Zeuge
C.________ das Fahrverhalten des Beschwerdeführers teilweise auch aus
seitlichem Blinkwinkel beobachtet hätten. Einerseits macht der
Beschwerdeführer geltend, diese Aussage sei "unmöglich und somit falsch".
Anderseits räumt er ausdrücklich ein, es habe "für einen kurzen Moment" sehr
wohl "ein Blickwinkel von seitlich/hinten" bestanden, nämlich bevor "das
Polizeifahrzeug in der selben Linie" hinter den Personenwagen des
Beschwerdeführers einspurte.

4.3 Auch die Vorbringen des Beschwerdeführers, "subjektiv als richtig
empfundene Beobachtungen" könnten "objektiv falsch sein", eine Schätzung der
Fahrzeugabstände sei "unmöglich", die Zeugen hätten nicht ausgesagt, dass der
Beschwerdeführer im Baustellenbereich abgebremst hätte, und eine
Geschwindigkeit von mehr als 60 km/h sei im Baustellenbereich völlig
ausgeschlossen gewesen, begründen im vorliegenden Fall keinen Willkürvorwurf.
Der Beschwerdeführer erörtert zwar weitschweifig, wie die Beweisergebnisse
seiner Ansicht nach zu würdigen seien, er legt jedoch nicht dar, inwiefern
die gegenteiligen Sachverhaltsannahmen der kantonalen Instanzen geradezu
unhaltbar wären.

Aus dem Vorbringen, die Zeugen hätten nicht ausgesagt, dass der
Beschwerdeführer im Baustellenbereich gebremst hätte, folgt keineswegs
zwingend, dass er einen Sicherheitsabstand von mehr als einem "Sechstel
Tacho" eingehalten haben muss. Zwar rügt der Beschwerdeführer auch die
Erwägung des Obergerichtes als willkürlich, es erscheine unglaubwürdig, dass
er im Baustellenbereich nur mit 60 km/h gefahren sein wolle. Er begründet
seine Auffassung jedoch nicht, wonach Kolonnenverkehr im Baustellenbereich
mit einem Tempo von mehr als 60 km/h "vollkommen ausgeschlossen" gewesen sei.

4.4 Bei objektiver Würdigung der gesamten Beweisergebnisse drängen sich keine
offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden
Zweifel daran auf, dass der Beschwerdeführer am 22. Juli 2001 (ca. um 23.10
Uhr) auf der Autobahn A1 (Fahrtrichtung Bern) mehrmals den vorgeschriebenen
Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug unterschritt und dabei einen
Abstand von weniger als einem "Sechstel Tacho" einhielt. In diesem
Zusammenhang fallen die präzise Darstellung des inkriminierten Sachverhaltes
im Polizeirapport sowie die glaubwürdigen, detaillierten und im wesentlichen
Kernpunkt übereinstimmenden Zeugenaussagen der verzeigenden Polizeibeamten
ins Gewicht, aber auch das eigene Aussageverhalten des Beschwerdeführers
(vgl. z.B. Befragungsprotokoll vom 22. Juli 2001).

5.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen
ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, sind die Gerichtskosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem
Obergericht, 3. Strafkammer, des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Januar 2003

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: