Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.578/2002
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1P.578/2002 /err

Urteil vom 16. April 2003

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesgerichtsvizepräsident Nay, Bundesrichter Aeschlimann,
Gerichtsschreiber Störi.

R. ________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Reto A. Lardelli,
Hartbertstrasse 1, 7000 Chur,

gegen

X.________,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ulrich Gadient,
Werkstrasse 2, 7000 Chur,
Gemeinde Klosters-Serneus, 7250 Klosters, vertreten durch Rechtsanwalt Dr.
Otmar Bänziger, Bahnhofstrasse 7, Postfach 101, 7001 Chur,
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 4. Kammer, Obere Plessurstrasse 1,
7001 Chur.

Art. 8, 9 und 26 BV (Baueinsprache),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des
Kantons Graubünden, 4. Kammer, vom 29. August 2002.

Sachverhalt:

A.
R. ________ ist Eigentümerin der mit einem Zweifamilienhaus überbauten
Parzelle Nr. 1652 im Gebiet Y.________ in Klosters. Die Parzelle ist (u.a.)
mit einem Fuss- und Fahrwegrecht sowie einem Garagen- und einem
Parkplatzbenützungsrecht zu Gunsten der westlich angrenzenden, Dr. A. und B.
Z.________ gehörenden Parzelle Nr. 1650 belastet. Diese ist ihrerseits mit
einem Baurecht zu Gunsten der nördlich angrenzenden, X.________ gehörenden
Parzelle Nr. 1644 belastet.
Im Februar 2000 reichten A. und B. Z.________ ein Gesuch für den Bau eines
Einfamilienhauses auf der Parzelle Nr. 1650 ein, welches auch die Erstellung
einer Garage mit zwei Einstellplätzen und zwei ungedeckte Parkplätze vorsah.
Die Zufahrt sollte über die Parzelle Nr. 1652 oberhalb des in der Südost-Ecke
der Bauparzelle stehenden Stalles erfolgen. Am 11. April 2001 bewilligte die
Gemeinde Klosters-Serneus das Baugesuch vom Februar 2000 und wies die
Einsprache von R.________ ab.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wies den Rekurs von R.________
gegen die Baubewilligung am 31. August 2001 ab; es erwog, die Bauherrschaft
habe sowohl die erforderlichen Pflichtparkplätze als auch eine ausreichende
Zufahrt zum Baugrundstück nachgewiesen. Dieser Entscheid blieb unangefochten.

B.
Am 15. Februar 2002 reichte X.________ ein Baugesuch für die Errichtung eines
Garagenanbaus, eines Schrägliftes sowie eines Hauszuganges auf der Parzelle
Nr. 1650 ein. R.________ erhob am 7. März 2002 gegen dieses Bauvorhaben
Einsprache, u.a. mit der Begründung, es fehle die privatrechtliche
Zufahrtsberechtigung über ihre Parzelle. Nr. 1652.

Die Gemeinde Klosters-Serneus erteilte X.________ die Baubewilligung am 10.
April 2002 und wies gleichzeitig die Einsprache von R.________ ab.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wies den Rekurs von R.________
gegen diese Baubewilligung am 29. August 2002 ab, soweit es darauf eintrat.
Es erwog, wie bereits bei seinem Entscheid vom 31. August 2001 in Sachen
R.________ gegen die Eigentümer der Parzelle Nr. 1650, A. und B. Z.________,
stehe erneut die Erschliessungssituation der Parzelle Nr. 1650, nicht etwa
diejenige der mit einem Wohn- bzw. Ferienhaus überbauten Parzelle Nr. 1644
von X.________, zur Diskussion. Es habe im damaligen, in Rechtskraft
erwachsenen Entscheid die Frage, ob aus öffentlichrechtlicher Sicht eine
hinreichende Zufahrt bestehe, uneingeschränkt bejaht. Das neue Projekt habe
in Bezug auf die Zufahrts- und Zugangsfrage aus öffentlichrechtlicher Sicht
keine Änderung erfahren, weshalb deren erneute Beanstandung im vorliegenden
Verfahren als res iudicata nicht zu behandeln sei. Dazu komme, dass die
Erschliessung der Baurechtsparzelle Nr. 1644 auch nicht Gegenstand des
Einspracheentscheides bilde. Selbst wenn indessen auf den Rekurs eingetreten
werden könnte, wäre ihm materiell kein Erfolg beschieden. Wie es bereits in
seinen Urteilen vom 31. August 2001 und vom 29. August 2002 in Sachen
R.________ gegen A. und B. Z.________ entschieden habe, würde lediglich das
offensichtliche Fehlen der privatrechtlichen Zufahrtsberechtigung die
Gemeinde berechtigen, einen abschlägigen Baubescheid zu fällen. Ein solcher
Fall liege gerade nicht vor, A. und B. Z.________ hätten die strassenmässige
Erschliessung der Parzelle Nr. 1650 über die Parzelle Nr. 1652 mit einem im
Grundbuch eingetragenen Fuss- und Fahrwegrecht ausgewiesen. Auch wenn Inhalt
und Ausmass dieses Rechts umstritten und vom Zivilrichter definitiv zu klären
seien, müsse aus öffentlichrechtlicher Sicht genügen, dass das Bauvorhaben
mit den Normen des öffentlichen Rechts in Einklang stünde und dass die
privatrechtliche Zufahrtsberechtigung nicht offensichtlich fehle.

C.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 4. November 2002 wegen Verletzung von
Art. 8, 9 und 26 BV beantragt R.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts
vom 29. August 2002 sowie die Baubewilligung der Gemeinde Klosters-Serneus
vom 10. April 2002 aufzuheben.

X. ________ beantragt in der Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf einzutreten sei. Er gibt das Urteil des Bezirksgerichts
Prättigau/Davos vom 5. Dezember 2002 zu den Akten, mit welchem es die Klage
von R.________ abwies. Diese hatte in der Hauptsache beantragt, es sei dem
Eigentümer der Parzelle Nr. 1650 zu untersagen, das Fahrwegrecht auf Parzelle
Nr. 1652 anders zu nutzen als als Zufahrt zur Garage Nr. 1 und zum Parkplatz
Nr. 3 auf Parzelle Nr. 1652. Die Gemeinde Klosters-Serneus und das
Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf
einzutreten sei.

In ihren Repliken hält R.________ an ihrer Beschwerde vollumfänglich fest.
X.________ beharrt in der Duplik auf seinem Standpunkt. Die Gemeinde
Klosters-Serneus verzichtet auf Duplik.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und in
welchem Umfang auf eine Beschwerde einzutreten ist (BGE 128 I 46 E. 1a S. 48
mit Hinweisen).

1.1 Das Verwaltungsgericht wies den Rekurs der Beschwerdeführerin im
angefochtenen Entscheid mit einer doppelten Begründung ab bzw. es trat darauf
nicht ein:
1.1.1Einerseits habe es in seinem unangefochten gebliebenen und längst in
Rechtskraft erwachsenen Urteil vom 31. August 2001 entschieden, dass das
damals zu beurteilende Bauprojekt von A. und B. Z.________ für ein
Einfamilienhaus auf der Parzelle Nr. 1650 strassenmässig erschlossen sei, da
nicht nachvollziehbar sei, weshalb deren privatrechtlichen Befugnisse, über
die Parzelle Nr. 1652 an ihre Bauparzelle heranzufahren, "nicht auch das
Recht auf die Bauparzelle zu fahren beinhalten sollte" (S. 7 E. 3a). Das
vorliegende Verfahren betreffe die gleiche Dienstbarkeit zu Gunsten der
Parzelle Nr. 1650, weshalb sich die Beschwerdeführerin die materielle
Rechtskraft seiner Urteile vom 31. August 2001 und vom 29. August 2002 i.S.
der Beschwerdeführerin gegen A. und B. Z.________ entgegenhalten lassen
müsse.

1.1.2 Anderseits behandelte das Verwaltungsgericht den Rekurs (trotzdem)
materiell und schützte den Bauentscheid der Gemeinde Klosters-Serneus vom 10.
April 2002, in welchem diese die Auffassung vertrat, auf Grund des im
Grundbuch eingetragenen Fuss- und Fahrwegrechts könne das Baugrundstück in
öffentlichrechtlicher Hinsicht als strassenmässig erschlossen gelten, auch
wenn der Inhalt bzw. das Ausmass der Dienstbarkeit strittig und
gegebenenfalls vom Zivilrichter festzulegen sei.

1.1.3 Das Verwaltungsgericht setzte sich im angefochtenen Entscheid mit
dieser zweiten Begründung materiell mit dem Rekurs auseinander und wies ihn
in diesem Punkt ab. Erweist sich diese Abweisung als haltbar, ist die
staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, ohne dass geprüft werden müsste, ob
es das Verwaltungsgericht entsprechend seiner ersten Begründung auch ohne
Verfassungsverletzung bei einem Nichteintretensentscheid hätte bewenden
lassen können und die staatsrechtliche Beschwerde an der materiellen
Rechtskraft des verwaltungsgerichtlichen Urteils vom 31. August 2001
scheitern müsste.

1.2 Die Beschwerdeführerin rügt die Verletzung der Eigentumsgarantie. Der
angefochtene Entscheid bestätige im Ergebnis die umstrittene Baubewilligung
mitsamt einer Zufahrt über ihr Grundstück, obwohl die privatrechtliche
Berechtigung des Beschwerdegegners fehle, über die Parzelle Nr. 1652 zu
fahren. Zu dieser Rüge ist sie befugt (Art. 88 OG).

1.3 Nicht einzutreten ist auf den Antrag, den Bauentscheid der Gemeinde
Klosters-Serneus vom 10. April 2002 aufzuheben, da dieser nicht
letztinstanzlich ist. Nach Art. 53 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 9.
April 1967 (VGG) kann mit Rekurs jede Rechtsverletzung einschliesslich
Ermessensmissbrauch und -überschreitung sowie unrichtige
Sachverhaltsfeststellung gerügt werden. Die Überprüfungsbefugnis des
Verwaltungsgerichts beim angefochtenen Entscheid war somit entgegen der
Behauptung der Beschwerdeführerin keineswegs enger als diejenige des
Bundesgerichts beim vorliegenden Entscheid, was Voraussetzung für die
Mitanfechtung des vorinstanzlichen Entscheids wäre ("Dorénaz-Praxis", BGE 126
II 377 E. 8b mit Hinweisen).

1.4 Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen
Anlass, weshalb auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist, soweit die
Beschwerdeführerin gehörig begründete Verfassungsrügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b
OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b) erhebt. Soweit im Folgenden auf
Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht eingegangen wird, genügen sie den
gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht.

2.
2.1 Wird die Eigentumsgarantie von Art. 26 Abs. 1 BV angerufen, so prüft das
Bundesgericht Auslegung und Anwendung kantonalen Gesetzesrechts grundsätzlich
nur auf Willkür hin. Einzig bei einem schweren Eingriff beurteilt es diese
Frage mit freier Kognition. Ein solcher liegt vor, wenn Grundeigentum
zwangsweise entzogen oder wenn der bisherige oder künftig mögliche
bestimmungsgemässe Gebrauch des Grundeigentums verunmöglicht oder stark
erschwert wird (BGE 124 II 538 E. 2a). Die Beschwerdeführerin macht nicht
geltend, es liege ein schwerer Eingriff vor, und das ist auch nicht
ersichtlich. Die Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts ist unter diesen
Umständen auf Willkür beschränkt; die Rüge der Verletzung der
Eigentumsgarantie fällt mit der Willkürrüge zusammen.

2.2 Willkürlich ist ein Entscheid, der mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz
krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken
zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, dass die Begründung unhaltbar ist, der
Entscheid muss sich vielmehr im Ergebnis als willkürlich erweisen (BGE 125 I
166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a; 129 E. 5b; 122 I 61 E. 3a je mit Hinweisen).

3.
3.1 Nach Art. 43 Abs. 1 des Baugesetzes der Gemeinde Klosters-Serneus vom 28.
November 1993 (BG) gilt ein Grundstück unter anderem dann als baureif, wenn
es vorschriftsgemäss erschlossen ist. Ist der Bauherr nicht Eigentümer der
für die Erschliessung erforderlichen Anlagen oder des hierfür benötigten
Bodens, so wird die Baubewilligung nach Abs. 3 nur erteilt, "wenn sich die
Bauherrschaft über den Besitz der erforderlichen Rechte für die Erstellung
und Benützung der Anlagen ausweist".
Die Gemeinde Klosters-Serneus hielt in der Baubewilligung vom 10. April 2002
fest, das für die Erschliessung nötige Fuss- und Fahrwegrecht zu Lasten der
Parzelle Nr. 1652 sei eingetragen. Es sei nicht Sache der Baubehörde, zu
prüfen, ob der Gesuchsteller sein Vorhaben zivilrechtlich realisieren könnte;
aus baubehördlicher Sicht scheine die Möglichkeit der Realisierung des
Bauvorhabens nicht ausgeschlossen, weshalb das Baugesuch im Lichte des
öffentlichen Baurechts zu behandeln sei.

3.2 Das Verwaltungsgericht führt dazu im angefochtenen Entscheid aus, die
Gemeinde wäre nur dann berechtigt gewesen, einen abschlägigen Bauentscheid
(bzw. einen Nichteintretensentscheid) zu fällen, wenn die privatrechtliche
Berechtigung, über die Parzelle Nr. 1652 zum Baugrundstück zu fahren,
offensichtlich gefehlt hätte. Dies sei vorliegend gerade nicht der Fall, die
Beschwerdeführerin bringe lediglich ihre Zweifel an der privatrechtlichen
Berechtigung des Beschwerdegegners vor, über ihr Grundstück zu fahren.
Derartige Zweifel würden die Gemeinde nicht berechtigen, von der Behandlung
des Baugesuchs abzusehen, zumal nicht sie, sondern der Zivilrichter über den
Bestand und den Umfang der privaten Rechtsverhältnisse zu entscheiden habe.

3.3 Nach Art. 19 RPG gilt Bauland als erschlossen, wenn u.a. die für die
betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Art. 7 des
Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden vom 20. Mai 1973 verlangt,
dass "die Erschliessung des Baugrundes durch eine hinreichende Zufahrt (..)
nach den gesetzlichen Vorschriften auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des
Gebäudes gesichert" sein muss. Nach Art. 43 Abs. 3 BG muss sich der Bauherr,
der sein Bauland durch eine Zufahrt über ein fremdes Grundstück erschliesst,
über die entsprechende privatrechtliche Berechtigung dazu ausweisen.

Die kantonalen und kommunalen Ausführungsbestimmungen zu Art. 19 RPG setzen
somit für die Baureife voraus, dass die strassenmässige Erschliessung über
ein fremdes Grundstück "gesichert" bzw. die privatrechtliche Berechtigung
dazu "ausgewiesen" ist. Das Verwaltungsgericht geht daher, insoweit ist der
Beschwerdeführerin zuzustimmen, sehr (wohl zu) weit, wenn es allgemein
ausführt, die hinreichende Zufahrt sei schon dann zu bejahen, wenn nicht
auszuschliessen sei, dass der Bauherr über eine entsprechende
privatrechtliche Berechtigung verfüge. Im vorliegenden Fall führt diese
Praxis indessen keineswegs zu einem offensichtlich unhaltbaren Ergebnis,
weist doch der Beschwerdegegner die strassenmässige Erschliessung des
Baugrundstücks mit einem im Grundbuch eingetragenen, unbeschränkten Fuss- und
Fahrwegrecht zu Lasten der Parzelle Nr. 1652 nach. Es ist nicht
offensichtlich unhaltbar, dieses so zu verstehen - der zuständige
erstinstanzliche Zivilrichter hat zwischenzeitlich auch in diesem Sinne
entschieden -, dass es nicht nur berechtigt zu den Garagen- bzw. Parkplätzen
auf Parzelle Nr. 1652 zu fahren (wozu die Benützungsrechte an diesen Plätzen
genügen), sondern auch über die Parzelle Nr. 1652 auf das angrenzende
Baugrundstück. Unter diesen Umständen konnte das Verwaltungsgericht
ungeachtet des hängigen Zivilverfahrens über den Inhalt bzw. das Ausmass der
Dienstbarkeit jedenfalls im Ergebnis ohne Willkür annehmen, die
Zufahrtsberechtigung des Beschwerdegegners über die Parzelle Nr. 1652 sei mit
diesem Grundbucheintrag ausgewiesen. Die Rüge ist unbegründet.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Kosten
(Art. 156 OG). Ausserdem hat sie dem Beschwerdegegner sowie der Gemeinde
Klosters-Serneus eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 159
OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- sowie der Gemeinde
Klosters-Serneus eine solche von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Klosters-Serneus und dem
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. April 2003

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: