Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.594/2002
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1P.594/2002 /sta

Urteil vom 5. Dezember 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Catenazzi, Fonjallaz,
Gerichtsschreiberin Leuthold.

X. ________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Thomas
Fingerhuth, Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

Bezirksanwaltschaft V für den Kanton Zürich, Büro B-1, Postfach, 8026 Zürich,
Haftrichter des Bezirksgerichts Bülach, Bezirksgebäude, Spitalstrasse 13,
8180 Bülach.

Fortsetzung der Untersuchungshaft,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung des Haftrichters des
Bezirksgerichts Bülach vom 6. November 2002.

Sachverhalt:

A.
Am 14. Mai 2002 wurde Y.________ tot in seiner Wohnung in Bassersdorf
aufgefunden. Die Abklärungen ergaben, dass er getötet wurde und die Tötung
mutmasslich am 10. Mai 2002 erfolgte. X.________ wurde am 5. August 2002
festgenommen und am 7. August 2002 durch den Haftrichter des Bezirksgerichts
Bülach in Untersuchungshaft versetzt. Der Haftrichter führte in seiner
Verfügung vom 7. August 2002 aus, der Angeschuldigte werde dringend
verdächtigt, am genannten Tötungsdelikt und ausserdem an einem
Einbruchdiebstahl bzw. Raub vom 21. Januar 2002 in Glattfelden sowie an
weiteren Einbruchdiebstählen beteiligt gewesen zu sein. Die
Bezirksanwaltschaft V für den Kanton Zürich beantragte als
Untersuchungsbehörde dem Haftrichter mit Eingabe vom 31. Oktober 2002 die
Fortsetzung der Untersuchungshaft. Der Haftrichter entsprach diesem Antrag
und verfügte am 6. November 2002, der Angeschuldigte bleibe in
Untersuchungshaft.

B.
Gegen diesen Entscheid reichte X.________ am 14. November 2002 beim
Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde ein. Er beantragt, die angefochtene
Verfügung sei aufzuheben und er sei umgehend aus der Haft zu entlassen;
eventuell sei die Verfügung aufzuheben und dem Antrag der Bezirksanwaltschaft
insoweit stattzugeben, als die Untersuchungshaft um einen Monat zu verlängern
sei. Ausserdem stellt er das Gesuch, es sei ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

C.
Die Bezirksanwaltschaft beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 20. November
2002, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Haftrichter verzichtete auf eine
Vernehmlassung.

D.
In einer Replik vom 29. November 2002 nahm X.________ zur Beschwerdeantwort
der Bezirksanwaltschaft Stellung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die mit der angefochtenen Verfügung
bewilligte Verlängerung der Untersuchungshaft verletze das Willkürverbot nach
Art. 9 BV. Es kann davon ausgegangen werden, dass er sinngemäss auch eine
Verletzung des in Art. 10 Abs. 2 BV gewährleisteten Rechts auf persönliche
Freiheit rügt.
Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gestützt auf das verfassungsmässige
Recht der persönlichen Freiheit wegen Fortdauer der Haft oder Ablehnung eines
Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick
auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden
kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfeststellungen und
damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht
nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Instanz
willkürlich sind (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit
Hinweisen).

Nach § 58 Abs. 1 Ziff. 1-3 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich (StPO)
ist die Anordnung oder Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft zulässig, wenn
der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird
und überdies Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht. Ausserdem
darf die Haft nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (§ 58
Abs. 3 StPO).

Der Haftrichter war der Ansicht, im vorliegenden Fall seien der dringende
Tatverdacht sowie Flucht- und Kollusionsgefahr gegeben; zudem sei die
Fortdauer der Haft nicht unverhältnismässig. Der Beschwerdeführer hält diese
Auffassung in verschiedener Hinsicht für verfassungswidrig.

2.
Die Untersuchungsbehörde legt dem Beschwerdeführer zur Last, er habe am 10.
Mai 2002 Y.________ in dessen Wohnung in Bassersdorf vorsätzlich getötet.
Ausserdem wirft sie ihm mehrfachen Diebstahl (am 24. Oktober 2001 in Zollikon
und am 21. Januar 2002 bzw. 25. Januar 2002 in Glattfelden), einen Raub (am
16. Januar 2002 in Erlenbach) und einen Raubversuch (am 21. Januar 2002 in
Glattfelden) vor. Der Beschwerdeführer ist hinsichtlich der Vermögensdelikte
grundsätzlich geständig und beanstandet zu Recht nicht, dass der Haftrichter
insoweit den dringenden Tatverdacht bejahte. Hingegen kritisiert er die
Annahme des Haftrichters, wonach sich der dringende Tatverdacht in Bezug auf
das von ihm in Abrede gestellte Tötungsdelikt erhärtet habe.

2.1 Der Haftrichter hielt im angefochtenen Entscheid zunächst fest, bezüglich
der vorsätzlichen Tötung bestehe ein dringender Tatverdacht. Im
Fingernagelschmutz des Y.________ sei eine DNA-Mischspur mit Anteilen der DNA
des Beschwerdeführers aufgefunden worden. Dieser könne nicht erklären, wie
seine DNA in den Fingernagelschmutz von Y.________ habe gelangen können. Der
Beschwerdeführer bestreite nicht, vor dem mutmasslichen Tatzeitpunkt
Y.________ aufgesucht zu haben. Für den Tatzeitpunkt habe er kein Alibi.
Zudem habe er zu Protokoll gegeben, dass er Alkohol und harte Drogen
konsumiert habe, als er Y.________ in dessen Wohnung besucht habe.

Sodann befasste sich der Haftrichter mit dem Einwand des Beschwerdeführers,
hinsichtlich der vorsätzlichen Tötung habe sich der dringende Tatverdacht
seit der Anordnung der Untersuchungshaft nicht erhärtet. Er führte aus, das
erste Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Zürich
sei am 19. August 2002, mithin zwölf Tage nach Anordnung der
Untersuchungshaft, verfasst worden. Das IRM sei zum Schluss gekommen, der
Beschwerdeführer könne als DNA-Spurgeber bezüglich der DNA-Spur, die im
Fingernagelschmutz von Y.________ gefunden worden sei, nicht ausgeschlossen
werden. Es bestehe die mehrere hundert Milliarden mal höhere
Wahrscheinlichkeit, dass sich die im Fingernagelschmutz gefundene
DNA-Mischspur aus Anteilen von Y.________ und des Beschwerdeführers
zusammensetze als aus Anteilen des Erstgenannten und eines Dritten. Seit der
Anordnung der Untersuchungshaft am 7. August 2002 seien daher Tatsachen
festgestellt worden, die auf eine Teilnahme des Beschwerdeführers an der
vorsätzlichen Tötung hinweisen würden.

Im Weiteren erklärte der Haftrichter, das Ergänzungsgutachten des IRM vom 24.
Oktober 2002 mache zum ersten Mal Ausführungen bezüglich des Spurträgers der
im Fingernagelschmutz von Y.________ gefundenen DNA-Mischspur. Das IRM komme
zum Schluss, die DNA-Mischspur habe nur durch leichtes oder heftigeres
Kratzen, durch intensives Reiben auf der Haut oder durch Speichel, nämlich
durch Stecken oder Schieben des Fingers in Körperöffnungen wie Mund oder
Analöffnung, in den Fingernagelschmutz gelangen können. Der Beschwerdeführer
habe wiederholt ausgesagt, es sei zwischen ihm und Y.________ nie zu
sexuellen Kontakten gekommen. In der Hafteinvernahme vom 5. August 2002 habe
er auf die Frage, ob er mit Y.________ körperlichen Kontakt gehabt habe, zu
Protokoll gegeben, der gegenseitige Körperkontakt habe lediglich in einer
kurzen Umarmung zur Begrüssung und einem Kuss auf die Wangen bestanden. Es
könne somit ausgeschlossen werden, dass Speichel als Spurenträger der
DNA-Mischspur im Fingernagelschmutz von Y.________ in Frage komme. Als
Spurenträger kämen deshalb lediglich Hautschuppen in Frage, die unter anderem
durch leichtes oder heftigeres Kratzen in den Fingernagelschmutz hätten
gelangen können. Damit erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass es zwischen
dem Beschwerdeführer und Y.________ zu einer körperlichen Auseinandersetzung
gekommen sei, was den dringenden Tatverdacht der vorsätzlichen Tötung
erhärte.

2.2 In der staatsrechtlichen Beschwerde werden die Feststellungen des
Haftrichters zur Frage der Erhärtung des Tatverdachts als willkürlich und
aktenwidrig bezeichnet.

2.2.1 Zur Begründung des Vorwurfs der Aktenwidrigkeit wird ausgeführt, in der
Haftanordnungsverfügung vom 7. August 2002 sei festgehalten worden, der
Beschwerdeführer habe mit Y.________ am mutmasslichen Todestag noch
telefoniert. Diese Feststellung sei aktenwidrig, denn aus dem entsprechenden
Telefonprotokoll ergebe sich, dass nicht der Beschwerdeführer Y.________
angerufen, sondern der Letztgenannte versucht habe, mit dem Beschwerdeführer
Kontakt aufzunehmen.

Diese Ausführungen beziehen sich auf eine Feststellung, die im angefochtenen
Entscheid vom 6. November 2002 nicht enthalten ist. Sie sind untauglich, um
darzutun, dass die oben (E. 2.1, Abs. 2 und 3) angeführten Überlegungen des
Haftrichters zur Frage der Erhärtung des Tatverdachts aktenwidrig wären.

2.2.2 Was der Beschwerdeführer zur Begründung der Willkürrüge vorbringt,
stellt zum grössten Teil eine rein appellatorische Kritik dar, auf die in
einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden kann
(BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen).

Der Haftrichter gelangte aufgrund der Ausführungen in den Gutachten des IRM
sowie der Aussagen des Beschwerdeführers in vertretbarer Weise zur
Auffassung, als Spurenträger der DNA-Mischspur, welche im Fingernagelschmutz
von Y.________ gefunden worden war, kämen lediglich Hautschuppen in Frage,
die unter anderem durch leichtes oder heftiges Kratzen in den
Fingernagelschmutz hätten gelangen können. Er konnte mit guten Gründen
annehmen, damit erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass es zwischen dem
Beschwerdeführer und Y.________ zu einer körperlichen Auseinandersetzung
gekommen sei. Der Haftrichter verstiess nicht gegen die Verfassung, wenn er
daraus die Folgerung zog, der dringende Tatverdacht habe sich bezüglich des
Tötungsdelikts seit der Anordnung der Untersuchungshaft erhärtet.

3.
Sodann rügt der Beschwerdeführer, der Haftrichter habe zu Unrecht angenommen,
es bestehe Fluchtgefahr.

3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es für die Annahme der
Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte,
wenn er in Freiheit wäre, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe
durch Flucht entziehen würde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein
Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein
nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände
des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Verhältnisse des
Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia
69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen).

3.2 Die Untersuchungsbehörde legt dem Beschwerdeführer vorsätzliche Tötung
sowie mehrfachen Diebstahl, Raub und Raubversuch zur Last. Sollte es zu einer
Verurteilung wegen dieser Straftaten kommen, so hätte der Beschwerdeführer
mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe zu rechnen. Es lässt sich ohne
weiteres annehmen, schon mit Rücksicht auf die Schwere der drohenden Strafe
bestehe ein erheblicher Anreiz zur Flucht. Die kantonale Instanz hat -
entsprechend der dargelegten Rechtsprechung des Bundesgerichts - nicht bloss
diesen Umstand berücksichtigt, sondern auch die persönlichen Verhältnisse des
Beschwerdeführers in Betracht gezogen. Sie führte im angefochtenen Entscheid
aus, der Beschwerdeführer sei nach seinen Aussagen arbeits- und mittellos.
Sein Einkommen in Form einer Rente der Fürsorge belaufe sich auf Fr. 1'600.--
pro Monat. Früher sei er unter anderem als Türsteher bei einer
Sicherheitsgesellschaft tätig gewesen. Der Beschwerdeführer sei 34 Jahre alt,
portugiesischer Staatsangehöriger und mit einer Portugiesin verheiratet. Der
grösste Teil seiner Verwandtschaft, zu welcher er ein gutes Verhältnis
pflege, lebe in Portugal. Gegen die Annahme einer Fluchtgefahr spreche
lediglich der Umstand, dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau und seine zwei
Kinder in der Schweiz habe. Da er sich aber immer wieder während längerer
Zeit ausserhalb der ehelichen Wohnung aufhalte, relativiere sich dieser
Umstand. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was
geeignet wäre, diese Überlegungen der kantonalen Instanz als
verfassungswidrig erscheinen zu lassen. Die kantonale Instanz konnte ohne
weiteres annehmen, auch aufgrund der persönlichen Situation des
Beschwerdeführers bestünden gewichtige Indizien für eine Fluchtgefahr. Werden
die gesamten Verhältnisse des Beschwerdeführers in Betracht gezogen, so
verletzte der Haftrichter die Verfassung nicht, wenn er den Haftgrund der
Fluchtgefahr bejahte.

4.
Da es für die Fortdauer der Haft genügt, wenn ein einziger besonderer
Haftgrund (neben der allgemeinen Haftvoraussetzung des dringenden
Tatverdachts) vorliegt, kann dahingestellt bleiben, ob auch die Annahme des
Haftrichters, es bestehe zudem Kollusionsgefahr, vor der Verfassung
standhält. Immerhin ist zu bemerken, dass die diesbezüglichen Feststellungen
des Haftrichters als vertretbar erscheinen.

5.
Eine Haftdauer ist dann unverhältnismässig, wenn sie die mutmassliche Dauer
der zu erwartenden Freiheitsstrafe übersteigt. Der Haftrichter darf die Haft
nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse Nähe der konkret zu
erwartenden Strafe rückt. Im Weiteren kann eine Haft die zulässige Dauer auch
dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben
wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbehörden als auch dasjenige des
Inhaftierten in Betracht gezogen werden müssen. Ob eine Haftdauer als
übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse
des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 126 I 172 E. 5a S. 176 f.; 124 I 208
E. 6 S. 215, je mit Hinweisen).

5.1 Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 5. August 2002, mithin seit
rund vier Monaten, in Haft. Die Untersuchungsbehörde legt ihm vorsätzliche
Tötung, mehrfachen Diebstahl, Raub sowie Raubversuch zur Last. Wird von einer
Verurteilung wegen dieser Straftaten ausgegangen, so kann nicht gesagt
werden, die Haftdauer sei bereits in grosse Nähe der konkret zu erwartenden
Strafe gerückt. Der Haftrichter verletzte somit die Verfassung nicht, wenn er
erklärte, die Verhältnismässigkeit der Haft sei angesichts der Schwere der
Tatvorwürfe ohne weiteres zu bejahen.

5.2 Im angefochtenen Entscheid wurde festgehalten, ob der
Beschleunigungsgrundsatz im Sinne von § 33 StPO in der vorliegenden
Untersuchung gewahrt worden sei, sei "aufgrund der unter II. und III.
gemachten Ausführungen nicht von Belang". Der Beschwerdeführer bezeichnet
diese Feststellung mit Grund als unklar. Sie ist wohl so zu verstehen, dass
der Haftrichter davon ausging, es liege keine Verletzung des
Beschleunigungsgrundsatzes vor. Der Beschwerdeführer hält dies für
unzutreffend. Er ist der Meinung, die Untersuchungsbehörde habe bisher nichts
unternommen, um die Personen einzuvernehmen, die sie im Haftanordnungsantrag
vom 5. August 2002 unter dem Titel Kollusionsgefahr erwähnt habe. Er stellt
in diesem Zusammenhang den Eventualantrag, es sei wegen "des bisherigen,
absolut passiven Verhaltens der Untersuchungsbehörden" der notwendige
Zeitraum für die noch durchzuführenden Untersuchungshandlungen und damit die
Verlängerung der Haft auf einen Monat zu beschränken.

Die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots ist im
Haftprüfungsverfahren nur soweit von Bedeutung, als die Verfahrensverzögerung
geeignet ist, die Rechtmässigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen
und zu einer Haftentlassung zu führen. Dies ist nur der Fall, wenn die
Verzögerung besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbehörden
erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das
Verfahren nunmehr mit der für Haftfälle gebotenen Beschleunigung
voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen. Ist die gerügte Verzögerung des
Verfahrens weniger gravierend, so kann im Haftprüfungsverfahren offen
bleiben, ob eine Verletzung des Beschleunigungsgebots vorliegt. Es genügt in
einem solchen Fall, die zuständige Behörde zur besonders beförderlichen
Weiterführung des Verfahrens anzuhalten und die Haft gegebenenfalls allein
unter der Bedingung der Einhaltung bestimmter Fristen zu bestätigen (BGE 128
I 149 E. 2.2.1 und 2.2.2 S. 151 f.).

Im vorliegenden Fall bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass eine besonders
schwer wiegende Verzögerung gegeben wäre und die Untersuchungsbehörde nicht
gewillt oder nicht in der Lage sei, das Verfahren mit der gebotenen
Beschleunigung voranzutreiben. Dem Eventualantrag des Beschwerdeführers ist
daher nicht zu entsprechen. Die Untersuchungsbehörde ist jedoch gehalten, das
Strafverfahren beförderlich weiterzuführen.

Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit
darauf eingetreten werden kann.

6.
Dem Begehren des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Sinne von Art. 152 Abs. 1 und 2 OG kann mit Rücksicht auf die
gesamten Umstände des Falles entsprochen werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten
werden kann.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt:
2.1 Es werden keine Kosten erhoben.

2.2 Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Zürich, wird als amtlicher Anwalt des
Beschwerdeführers bezeichnet und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der
Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'800.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Bezirksanwaltschaft V für
den Kanton Zürich, Büro B-1, und dem Haftrichter des Bezirksgerichts Bülach
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Dezember 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: