Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.630/2002
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1P.630/2002/sch

Urteil vom 3. April 2003

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesgerichtsvizepräsident Nay, Bundesrichter Féraud,
Gerichtsschreiber Härri.

X. ________,
Beschwerdeführer, handelnd durch seine Eltern, diese vertreten durch
Rechtsanwalt Dr.iur. Stephan Rawyler, Vorstadt 18, 8200 Schaffhausen,

gegen

Georg Bieber, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst des Kantons
Schaffhausen, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen, Beschwerdegegner,
Jugendanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Frauengasse 24, 8200
Schaffhausen.

Ablehnung eines Sachverständigen,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung der stellvertretenden
Jugendanwältin des Kantons Schaffhausen vom 20. November 2002.

Sachverhalt:

A.
Die stellvertretende Jugendanwältin des Kantons Schaffhausen führt eine
jugendstrafrechtliche Untersuchung gegen X.________ (geb. 1991) wegen
sexueller Nötigung und weiterer Delikte. Es wird ihm vorgeworfen, im Sommer
2001 an der damals sechsjährigen Y.________ und der siebenjährigen Z.________
sexuelle Handlungen vorgenommen zu haben. Er habe von den Mädchen
Stillschweigen verlangt und gedroht, sie andernfalls umzubringen.

Mit Verfügung vom 23. September 2002 ordnete die stellvertretende
Jugendanwältin die Einholung eines Gutachtens über X.________ an. Mit der
Erstellung beauftragte sie Dr. med. Christian Begemann. Dieser ist leitender
Arzt beim Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst des Kantons Schaffhausen
(KJPD).

Am 30. September 2002 lehnte X.________ Dr. Begemann wegen Befangenheit ab.

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2002 beauftragte die stellvertretende
Jugendanwältin neu Dr. med. Georg Bieber mit der Erstellung des Gutachtens.
Dr. Bieber ist Oberarzt beim KJPD.

Am 19. Oktober 2002 lehnte X.________ auch Dr. Bieber wegen Befangenheit ab.

Mit Verfügung vom 20. November 2002 wies die stellvertretende Jugendanwältin
das Ablehnungsgesuch ab.

B.
X.________ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, die Verfügung
der stellvertretenden Jugendanwältin vom 20. November 2002 aufzuheben, soweit
damit Dr. Bieber als Gutachter bestätigt  worden sei; Dr. Bieber sei nicht
zum Gutachter zu ernennen.

C.
Mit Verfügung vom 14. Januar 2003 erkannte der Präsident der I.
öffentlichrechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu. Dr.
Bieber wurde damit angewiesen, bis zum Entscheid des Bundesgerichtes keine
Untersuchungshandlungen vorzunehmen.

D.
Die stellvertretende Jugendanwältin und Dr. Bieber haben sich vernehmen
lassen, ohne einen förmlichen Antrag zu stellen.

Die Vernehmlassungen wurden X.________ zur Kenntnisnahme zugestellt. Dieser
hat dazu unaufgefordert eine Stellungnahme eingereicht.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nach Art. 9 des Gesetzes des Kantons Schaffhausen über die
Jugendstrafrechtspflege vom 22. April 1974 (JStPG/SH; SHR 320.300) in
Verbindung mit Art. 128 Abs. 2 der Strafprozessordnung für den Kanton
Schaffhausen vom 15. Dezember 1986 (StPO/SH; SHR 320. 100) überwacht die
Jugendanwaltschaft die Tätigkeit des Sachverständigen. Da ihr insoweit die
Aufsicht zukommt, entscheidet sie nach Art. 9 JStPG/SH in Verbindung mit Art.
31 Abs. 1 lit. d Satz 1 StPO/SH endgültig über ein Ablehnungsbegehren gegen
einen Sachverständigen. Ein kantonales Rechtsmittel ist somit nicht gegeben.
Die Beschwerde ist nach Art. 86 OG zulässig.

Gemäss Art. 87 Abs. 1 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde gegen
selbständig eröffnete Zwischenentscheide über Ausstandsbegehren zulässig.
Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden. Art. 87 Abs. 1
OG ist auch bei einem Ausstandsbegehren gegen einen Sachverständigen
anwendbar (Urteil 1P.17/2002 vom 30. Januar 2002, E. 2). Die Beschwerde ist
somit auch nach dieser Bestimmung zulässig.

Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Auf die Beschwerde ist - unter dem Vorbehalt der hinreichenden Begründung der
Rügen nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG - einzutreten.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Mutter von Y.________ habe am 14. Mai
2002 für diese den KJPD als Opferberatungsstelle gewählt. Da die Mutter von
Y.________ gedroht habe, den Beschwerdeführer umzubringen, habe er
seinerseits Strafantrag gestellt und ebenfalls beim KJPD Opferhilfe
beantragt, was ihm gewährt worden sei. Y.________ habe den KJPD als
Opferberatungsstelle gewählt, ohne dass dafür verwaltungsintern ein
bestimmter Arzt oder eine bestimmte Psychologin zuständig sei. Der
Beschwerdegegner arbeite bei der vom angeblichen Opfer angerufenen
Opferberatungsstelle in leitender Position. Anderseits solle er als Gutachter
eine Expertise über den Beschwerdeführer als angeblichen Täter erstellen.
Dies könne nicht zulässig sein. Andernfalls würde der Gutachter in
verschiedener Funktion im gleichen Fall tätig, was nicht angehe. Gerade bei
kleinen Amtsstellen wie dem KJPD bestehe der erhebliche Verdacht, dass eine
vollständige Trennung zwischen Opferberatung einerseits und Begutachtung des
angeblichen Täters anderseits nicht gewährleistet sei. Dies gelte umso mehr,
als der Beschwerdegegner unmittelbar Dr. Begemann unterstellt sei, der
unstreitig als Leiter des KJPD den Anschein der Befangenheit erwecke und
daher von der stellvertretenden Jugendanwältin am 4. Oktober 2002 als
Sachverständiger ersetzt worden sei. Die Tatsache, dass der Beschwerdegegner
und Dr. Begemann eng zusammenarbeiteten und letzterem sogar
Vorgesetztenfunktion zukomme, reiche aus, um beim Beschwerdeführer den
Verdacht zu begründen, auch der Beschwerdegegner sei voreingenommen. Damit
seien Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 14 Abs.
1 Satz 2 UNO-Pakt II und Art. 40 Abs. 2 lit. b Ziff. iii des Übereinkommens
vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (UNO-Kinderrechtskonvention;
SR 0.107) verletzt.

2.2 Nach der Rechtsprechung wird die Verfahrensgarantie von Art. 30 Abs. 1 BV
und von Art. 6 Ziff. 1 EMRK sinngemäss auch auf das Erfordernis der
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Sachverständigen angewendet. Daraus
ergibt sich ein Anspruch auf Unparteilichkeit, Unvoreingenommenheit und
Unbefangenheit von gerichtlichen Experten. Befangenheit ist anzunehmen, wenn
Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit
eines Richters bzw. Sachverständigen zu erwecken. Es braucht nicht
nachgewiesen zu werden, dass dieser tatsächlich befangen ist. Es genügt
vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die
Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begründen vermögen (BGE 125 II 541
E. 4a mit Hinweisen).

Nicht jede irgendwie geartete Beziehung zwischen dem Experten und den
Parteien bzw. der zu beurteilenden Frage begründet für sich allein den
Verdacht der Befangenheit. So ergibt sich eine solche nicht schon daraus,
dass ein Experte im gleichen Institut arbeitet wie ein Kollege, dessen
Meinungsäusserung zu beurteilen ist; denn sonst könnte in vielen Fällen
überhaupt kein geeigneter Experte gefunden werden (Urteil des Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte i.S. Brandstetter vom 28. August 1991, Serie
A, Band 211, Ziff. 44 f. = EuGRZ 1992 S. 190). Ebenso wenig ergibt sich eine
Befangenheit bereits daraus, dass der Experte etwa als Spitalarzt
Angestellter des Gemeinwesens ist (BGE 125 II 541 E. 4b mit Hinweisen).

Wissenschaftliche Kontakte unter Fachkollegen sind allgemein üblich und
führen für sich allein nicht zu einer Befangenheit des Sachverständigen
(Urteil 2P.157/1998 vom 20. Januar 1999, E. 4c/bb).

Im Schrifttum wird ausgeführt, der Sachverständige müsse insoweit unabhängig
sein, als er für seine spezifische Sachverständigentätigkeit weder
weisungsgebunden sein dürfe noch einer übergeordneten Instanz Rechenschaft
abzulegen habe (Andreas Donatsch, Zur Unabhängigkeit und Unbefangenheit des
Sachverständigen, in: Festschrift für Guido von Castelberg, Zürich 1997, S.
43).

2.3 Wie sich aus der Vernehmlassung des Beschwerdegegners ergibt, hat der
KJPD als kantonale, medizinisch geleitete Fachstelle in einem bezüglich
Jugendhilfe eher knapp dotierten Kanton verschiedene Aufgaben, die potentiell
auch zu Rollenkonflikten führen können. Im Bewusstsein dieser Problematik und
im Bemühen, in allen Bereichen mangels örtlicher Alternativen ein qualitativ
gutes Angebot machen zu können, wird seit jeher stark darauf geachtet,
allfällige sich konkurrierende Aufgaben durch innerbetriebliche Massnahmen
strikt voneinander zu trennen. Für die verschiedenen Aufgaben werden deshalb
verschiedene Mitarbeiter eingesetzt, die ohne gegenseitige Information tätig
werden. Im vorliegenden Fall hat sich die Tätigkeit der KJPD als
Opferberatungsstelle auf einen telefonischen Kontakt mit der Mutter von
Y.________ beschränkt. Dabei ging es um Informationen zum Opferhilfegesetz.
Insbesondere wurde die Möglichkeit der Soforthilfe für eine anwaltschaftliche
Vertretung besprochen. Das Telefonat führte der Leiter des KJPD, Dr.
Begemann. Zudem beantwortete dieser einen Brief des Anwalts des
Beschwerdeführers, in dem ein Antrag um Kostengutsprache im Rahmen der
Soforthilfe für den Beschwerdeführer gestellt worden war. Als Gutachter im
vorliegenden Fall arbeitet der Beschwerdegegner - wie das bei einem Oberarzt
mit Facharztqualifikation üblich ist - in völlig eigener Verantwortung und
ohne Rücksprache mit dem Leiter des KJPD.

Ebenso lässt sich dem Entscheid des Präsidenten des Obergerichts des Kantons
Schaffhausen vom 5. November 2002 - mit dem dieser das Ausstandsbegehren
gegen die stellvertretende Jugendanwältin abgewiesen hat - entnehmen, dass
beim KJPD die personelle Trennung verschiedener Aufgaben eine
Selbstverständlichkeit darstellt, so dass eine Interessenkollision mit
Opferhilfefunktionen im gleichen Fall nicht ernsthaft zu befürchten ist (E.
4e S. 10). In diesem Sinne äussert sich auch Dr. Begemann in seinem der
Vernehmlassung der stellvertretenden Jugendanwältin beigelegten Schreiben an
den Obergerichtspräsidenten vom 26. August 2002 (S. 2).

Unter diesen konkreten Umständen besteht beim Beschwerdegegner kein Anschein
der Voreingenommenheit. Er hatte mit der Tätigkeit des KJPD als
Opferberatungsstelle im vorliegenden Fall nichts zu tun und ist somit nicht
vorbefasst. Das Gutachten stellt er in eigener Verantwortung und ist dabei
nicht weisungsabhängig. Dass der Beschwerdegegner wie Dr. Begemann, der das
Telefongespräch mit der Mutter von Y.________ geführt hat, im KJPD arbeitet,
begründet im Lichte der dargelegten Rechtsprechung keinen Anschein der
Befangenheit. Dies gilt insbesondere, wenn man berücksichtigt, dass sich der
KJPD der Problematik von Rollenkonflikten bewusst ist und deshalb
konkurrierende Aufgaben durch innerbetriebliche Massnahmen streng voneinander
trennt.

Der Beschwerdeführer begründet seine Rüge mit dem Verdacht, der
Beschwerdegegner arbeite im vorliegenden Fall mit Dr. Begemann eng zusammen
und letzterer erteile dem Beschwerdegegner dabei Weisungen. Dies entbehrt im
Lichte insbesondere der der Vernehmlassung des Beschwerdegegners - zu der
sich der Beschwerdeführer geäussert hat - der Grundlage.

Der vorliegende Fall unterscheidet sich von BGE 97 I 320, wo das
Bundesgericht den Anschein der Befangenheit eines Sachverständigen bejahte.
Dieser hatte mit einem andern, im gleichen Verfahren abgelehnten Experten
Kontakt gehabt. Dabei besprachen die beiden die Gutachteraufgabe und den zu
beurteilenden Fall bis in die Einzelheiten (E. 4). Letzteres ist hier, wie
dargelegt, nicht der Fall.

Die vom Beschwerdeführer angerufenen Verfassungs- und Konventionsbestimmungen
sind demnach nicht verletzt; ebenso wenig Art. 14 Abs. 1 Satz 2 UNO-Pakt II
und Art. 40 Abs. 2 lit. b Ziff. iii der UNO-Kinderrechtskonvention, welche
jedenfalls keinen weiter gehenden Schutz gewähren. Damit braucht nicht
entschieden zu werden, ob Art. 40  Abs. 2 lit. b Ziff. iii  der
Kinderrechtskonvention überhaupt eine

unmittelbar anwendbare Staatsvertragsbestimmung darstellt und damit vor
Bundesgericht als verletzt gerügt werden kann (vgl. BGE 124 III 90 E. 3a).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, obwohl er mehrfach auf seine Vermutung
hingewiesen habe, dass Y.________ sich zumindest in eine Beratung des KJPD
begeben habe, sei dem die Jugendanwaltschaft nicht nachgegangen. Dies stelle
eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör und faire Behandlung
dar.

3.2 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen
Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche
verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch
den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im
staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und
detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 125 I 492 E. 1b
mit Hinweisen).

3.3 Der Beschwerdeführer legt nicht dar, wann und mit welchen Eingaben er auf
seine Vermutung hingewiesen habe, dass sich Y.________ zumindest in eine
Beratung des KJPD begeben habe. Dies hätte er aber tun müssen, um die Rüge
hinreichend zu substantiieren. Es ist nicht Sache des Bundesgerichtes, die
Akten danach durchzusehen, ob und wo sich darin gegebenenfalls Hinweise
finden lassen, die das Vorbringen des Beschwerdeführers belegen. Auf die
Beschwerde ist in diesem Punkt deshalb nicht einzutreten.

3.4 Selbst wenn der Beschwerdeführer auf seine Vermutung hingewiesen haben
sollte und die Jugendanwaltschaft dem nicht nachgegangen wäre, würde ihm das
im Übrigen nicht helfen.

Denn wollte man insoweit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs annehmen,
wäre sie im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt worden. Der
Beschwerdeführer hat zur Vernehmlassung des Beschwerdegegners, in welchem der
Kontakt von Y.________ zum KJPD im Einzelnen geschildert wird, Stellung
genommen. Damit hatte er Gelegenheit, alles vorzubringen, was sich daraus
seiner Ansicht nach zu seinen Gunsten hätte herleiten lassen.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer macht eine willkürliche Anwendung von Art. 126 Abs.
3 in Verbindung mit Art. 25 lit. e und Art. 26 StPO/SH geltend.

4.2 Gemäss Art. 126 Abs. 3 StPO/SH sind die für Justizpersonen geltenden
Ausstandsgründe der Art. 25 und 26 mit Ausnahme von Art. 25 lit. f auf den
Sachverständigen sinngemäss anwendbar. Nach Art. 25 lit. e StPO/SH ist ein
Richter von der Ausübung seiner amtlichen Funktionen ausgeschlossen und hat
von Gesetzes wegen den Ausstand zu wahren, wenn er in der Sache bereits in
anderer amtlicher Stellung gehandelt oder mitgewirkt hat. Gemäss Art. 26 StPO
kann ein Richter abgelehnt werden und damit von der weiteren Mitwirkung am
Verfahren ausgeschlossen werden, wenn Tatsachen vorliegen, die ihn als
befangen erscheinen lassen und Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit
erregen.

4.3 Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung der Willkürrüge das Gleiche
vor wie zur Begründung der Rüge der Verletzung von Art. 29 Abs. 1, 30 Abs. 1
und Art. 6 Ziff. 1 EMRK.

Da der Beschwerdegegner im vorliegenden Fall nicht vorbefasst ist und unter
den konkreten Umständen kein Anschein der Befangenheit besteht, ist eine
willkürliche Anwendung der vom Beschwerdeführer angerufenen Bestimmungen der
kantonalen Strafprozessordnung zu verneinen.

Der Beschwerdeführer bringt vor, nach der Auffassung der stellvertretenden
Jugendanwältin liege es in seinem Interesse, sich im Kanton Schaffhausen
begutachten zu lassen. Diese Ansicht sei willkürlich.

Die Rüge ist unbegründet. Gibt es einen Gutachter vor Ort, gegen den kein
Anschein der Befangenheit besteht, ist es sachlich begründet, diesen und
nicht einen auswärtigen Gutachter einzusetzen. Dem Kind kann so ein längerer
Weg erspart werden. Damit fallen auch keine unnötigen Reisekosten an.

Da beim Beschwerdegegner kein Ausstandsgrund besteht, stellt sich die Frage
nicht, wer sonst allenfalls als Gutachter in Betracht käme. Anzumerken  ist
immerhin,  dass  der vom  Beschwerdeführer  vorge-

schlagene Dr. med. Martin Brütsch ebenfalls beim KJPD tätig ist. Dies ergibt
sich aus dem Schaffhauser Staatskalender, den der Beschwerdeführer selber ins
Recht gelegt hat (Beschwerdebeilage 6).

5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann.

Da sie aussichtslos war, kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung nach Art. 152 OG nicht bewilligt werden. Das Gesuch hätte im
Übrigen auch nicht gutgeheissen werden können, weil der Beschwerdeführer
seine Bedürftigkeit nicht belegt hat, wozu er verpflichtet gewesen wäre (BGE
125 IV 161 E. 4a). Nach der Rechtsprechung sind für die Bedürftigkeit eines
Minderjährigen nicht nur seine eigenen Einkünfte massgebend, sondern auch die
seiner Eltern (BGE 119 Ia 134 E. 4 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hätte
also zur Begründung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung die Einkommens- und Vermögensverhältnisse auch seiner Eltern
darlegen müssen.

Der Beschwerdeführer trägt die Gerichtsgebühr (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese
wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Jugendanwaltschaft des Kantons
Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. April 2003

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: