Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.655/2002
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1P.655/2002 /sta

Urteil vom 2. September 2003

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesgerichtsvizepräsident Nay,
Bundesrichter Aeschlimann,
Gerichtsschreiber Steiner.

A. W.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter
Schilliger, Kantonsstrasse 40, 6048 Horw,

gegen

B.X.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Fürsprecherin lic. iur. Doris
Leuthard, Kirchenfeldstrasse 6, Postfach, 5630 Muri AG,
Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Obergericht des Kantons Aargau, 2. Strafkammer, Obere Vorstadt 38, 5000
Aarau.

Strafverfahren/Beweiswürdigung,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons
Aargau, 2. Strafkammer, vom 24. Oktober 2002.

Sachverhalt:

A.
A. W.________ wird vorgeworfen, am Abend des 10. August 2001 von seinem
Garten aus Äpfel in Richtung der auf dem Nachbargrundstück spielenden Kinder
der Familie X.________ geworfen und dabei die ca. sechs bis acht Meter
entfernte Fassade des Nachbarhauses getroffen zu haben. Mit Strafbefehl des
Bezirksamts Muri vom 21. November 2001 wurde er wegen Sachbeschädigung zu
einer Busse von Fr. 400.-- verurteilt.

B.
Gegen das Strafmandat vom 21. November 2001 erhob A.W.________ fristgerecht
Einsprache. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Bestrafung des Angeklagten
wegen Sachbeschädigung und versuchter Tätlichkeit. Mit Urteil vom 12. März
2002 stellte das Bezirksgericht Muri zunächst fest, dass versuchte
Tätlichkeit nicht strafbar sei. A.W.________ sei demgegenüber schuldig der
geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB i.V.m. Art.
172ter StGB und werde mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft. Die
Zivilforderung des Privatklägers betreffend die Reinigung der Fassade bzw.
Malerarbeiten wurde im Umfang von Fr. 300.-- anerkannt.

C.
Nachdem A.W.________ die vollständige Ausfertigung des Urteils verlangt
hatte, erhob er, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Markus Häfliger, mit
Eingabe vom 8. Mai 2002 Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Er
rügte eine Verletzung seines Anspruchs auf Befragung der Belastungszeugen.
Bei dieser Ausgangslage habe das Bezirksgericht Muri nicht auf die ihn
belastenden Aussagen abstellen dürfen. Es gehe insbesondere nicht an, die
nicht protokollierten und nur indirekt wiedergegebenen Aussagen der drei
Kinder der Ehegatten X.________ als Beweismittel heranzuziehen. Wolle man den
Angeklagten verurteilen, seien diese formell unter Wahrung sämtlicher
Verteidigungsrechte zu befragen. Dasselbe gelte für die Aussagen des
Nachbarehepaars Y.________.
Nachdem C.X.________ und D.X.________ sowie F.Y.________ und G.Y.________
anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 25. September 2002 zur Sache
befragt worden waren, wies das Obergericht die Berufung des Angeklagten mit
Urteil vom 24. Oktober 2002 ab. Mit der Vorinstanz sei festzuhalten, dass der
Angeklagte nicht nur Äpfel in Richtung des Nachbargrundstücks geworfen,
sondern auch die Hausmauer des Privatklägers getroffen habe.

D.
Gegen das Urteil des Obergerichts vom 24. Oktober 2002 erhebt A.W.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Schilliger, staatsrechtliche Beschwerde.
Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils; die Angelegenheit sei
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er macht geltend, das
Obergericht habe das Willkürverbot sowie den Grundsatz "in dubio pro reo"
verletzt.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau wie auch der Privatkläger
schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die zweite Strafkammer des
Obergerichts hat unter Hinweis auf die Begründung des angefochtenen
Entscheids auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Beim angefochtenen Urteil des Obergerichts handelt es sich um einen kantonal
letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG), gegen den auf
Bundesebene für die Geltendmachung der Verletzung verfassungsmässiger Rechte
die staatsrechtliche Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 84 Abs. 2 OG i.V.m.
Art. 269 Abs. 2 BStP). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben
sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.
Der Beschwerdeführer erhebt in der Hauptsache Verfassungsrügen. Soweit er dem
Obergericht überdies vorwirft, es habe auf willkürliche Weise verkannt, dass
auch beim Eventualdolus der Wille das tragende Hauptelement darstelle,
beanstandet er die Anwendung einer materiellen Norm des Bundesstrafrechts.
Dasselbe gilt für den Vorwurf, die durch die Äpfel verursachten Flecken seien
mit einem feuchten Lappen abzuwischen, weshalb der Tatbestand der
Sachbeschädigung nicht erfüllt sei. Derartige Rügen sind mit
Nichtigkeitsbeschwerde geltend zu machen (Art. 269 BStP). Aufgrund der
subsidiären Natur der staatsrechtlichen Beschwerde kann darauf nicht
eingetreten werden (Art. 84 Abs. 2 OG; BGE 126 I 97 E. 1c S. 101).

2.
Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe die Beweise, namentlich die
Aussagen der Söhne des Privatklägers und der Nachbarn, willkürlich gewürdigt
sowie den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt.

2.1 Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem
Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es
nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich lediglich in der Begründung als
unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im
Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S.
88, je mit Hinweisen).
Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich
der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt
überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht
zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht
hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des
Angeklagten hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und
theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und
absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Das Bundesgericht legt sich
bei der Überprüfung von Beweiswürdigungen im Strafprozess Zurückhaltung auf.
Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten
verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses
offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel
an dessen Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S.
88; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 37 f.).
2.2 Es ist vorliegend unbestritten, das zwischen der Familie X.________ und
dem Ehepaar W.________ seit längerem ein Nachbarschaftsstreit schwelt. Zum
durch das Obergericht beurteilten Sachverhalt hat der Beschwerdeführer in
seiner Einsprache gegen den Strafbefehl des Bezirksamts Muri ausgeführt, er
sei von den drei randalierenden Kindern der Nachbarn mit Äpfeln und Steinen
beworfen worden. Die Kinder haben dazu angegeben, er habe ihr Spiel durch
Zurufe beeinträchtigt und das sei ihnen dann "auf die Nerven gegangen". Der
Angeklagte hat weiter ausgesagt, einige Äpfel wieder auf das
Nachbargrundstück zurückgeworfen zu haben. Vor Obergericht hat er ebenfalls
zugegeben, drei bis fünf Äpfel geworfen zu haben; er habe sie aber nicht an
die Fassade geworfen. Zur Frage, weshalb die Kinder der Nachbarn, die der
Beschwerdeführer der Täterschaft bezichtigt, Äpfel an ihre eigene Fassade
hätten werfen sollen, hat er in seiner Einsprache die Vermutung geäussert,
die Verschmutzungen an seiner Hauswand hätten die schuldbewussten Kinder wohl
bewogen, auch ihre eigene Hausfassade mit Äpfeln zu beschmutzen, um von ihrer
Tat abzulenken und ihm das Ganze in die Schuhe zu schieben. Vor Obergericht
hat er dann geltend gemacht, der Privatkläger habe seine Kinder gegen ihn
aufgehetzt; dieser habe sie angehalten, ihn zu provozieren. Sie hätten die
Äpfel an die Wand geworfen, damit der Privatkläger etwas gegen ihn
vorzubringen habe.

2.3 Das Obergericht hat unter anderem die Aussagen der beiden Kinder
C.X.________ und D.X.________ gewürdigt. Der Beschwerdeführer macht dazu
geltend, die Kinder seien selbst als Angeschuldigte zu betrachten. Es sei
deshalb nicht möglich, die Kinder als Zeugen einzuvernehmen. Ein derartiges
Vorgehen führe von vornherein zu einer willkürlichen Beweiswürdigung. Das
Obergericht hat die beiden Kinder anlässlich der Instruktionsverhandlung vom
25. September 2000 ausdrücklich als Auskunftspersonen befragt und damit klar
gemacht, dass ihnen keine Zeugenstellung zukommen kann. Insoweit geht der
Einwand des Beschwerdeführers an der Sache vorbei.
Der Beschwerdeführer weist weiter darauf hin, dass D.X.________ ihn als
seinen Feind bezeichnet hat. Damit könne den Aussagen der Kinder kein Gewicht
zukommen. Das Obergericht hat durch die Würdigung der Aussagen der Kinder zu
anderen Themen wie das vom Beschwerdeführer gegen diese angestrengte
Verfahren vor der Schulpflege oder die Frage, wie viele Äpfel sie auf das
Grundstück des Ehepaars W.________ geworfen haben, den Wahrheitsgehalt ihrer
Angaben, wo nötig, relativiert. Insbesondere sei es verständlich, dass sie
durch die Aussage, C.X.________ habe nur einen Apfel über den Zaun auf das
Grundstück des Nachbarn geworfen, ihr Verschulden bzw. ihre Provokation
möglichst hätten bagatellisieren wollen. Dies zeigt, dass die Aussagen der
Kinder durchaus mit einer gewissen Vorsicht gewürdigt worden sind. Damit ist
es jedenfalls im Ergebnis verfassungsrechtlich haltbar, wenn das Obergericht
die Aussagen der einvernommenen Kinder nicht als von vornherein unglaubwürdig
bezeichnet und sie im Zusammenhang mit anderen Beweiselementen bei der
Urteilsfindung berücksichtigt hat. Im Übrigen hat D.X.________ - was im
angefochtenen Urteil nicht erwähnt wird - seine Aussage anlässlich der
Instruktionsverhandlung auf Frage hin dahingehend präzisiert, er selbst habe
(nur) einen Apfel geworfen.

2.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Aussagen der Ehegatten Y.________
seien nicht verwertbar, weil F.Y.________ ihren Gatten beeinflusst habe.
Tatsache ist, dass die Zeugin ihre eigene Aussage aufgrund der Angaben von
G.Y.________ spontan berichtigt hat. Sie hat ausgeführt, sie hätten den
Aufprall der Äpfel auf der Fassade als solchen beide nicht sehen können, man
habe es aber "tätschen" gehört. Daraufhin hat G.Y.________ auf Frage
bestätigt, dass er es ebenfalls "tätschen" gehört habe. Dies hatte er aber
bereits vor der Intervention von F.Y.________ so angegeben; er habe "einfach
gehört, dass es geklöpft" habe. Nach dem Gesagten kann eine Verletzung des
Mindeststandards von Art. 6 Ziff.1 EMRK (fair trial), wie sie der
Beschwerdeführer rügt, ausgeschlossen werden.
Des Weiteren stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die
Aussagen der Zeugen Y.________ seien nach den Angaben des Obergerichts nicht
aussagekräftig, da diese den Vorfall selbst nicht beobachtet hätten. Richtig
ist, dass aus der Erwägung, wonach die Kinder der Familie X.________ die
einzigen seien, die nicht bloss vom Hörensagen Aussagen machen können, der
Schluss gezogen werden könnte, die Zeugen Y.________ gäben lediglich
Informationen aus zweiter Hand wieder. Dem ist indessen aufgrund der Akten
eindeutig nicht so. Die Zeugen haben nach ihren Angaben nicht nur gehört,
sondern teilweise aus ihrem Wintergarten bzw. den Fenstern auch gesehen, was
sich in den Gärten der Nachbarn abgespielt hat.
Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang zu Recht geltend, das
Obergericht habe den Umstand nicht gewürdigt, dass die Zeugen Y.________ nach
eigener Aussage zum Privatkläger ein besseres Verhältnis haben als zu ihm.
Dies führt aber keineswegs dazu, dass deswegen von der Unglaubwürdigkeit
ihrer Aussagen ausgegangen werden müsste, wie der Angeklagte behauptet.
Soweit der Beschwerdeführer pauschal ausführt, die Aussagen der Zeugin
F.Y.________ stünden bezüglich des relevanten Sachverhalts in krassem
Widerspruch zu ihrer Aussage bei der ersten polizeilichen Befragung, vermag
diese Rüge den Anforderungen an die Begründung der staatsrechtlichen
Beschwerde nicht zu genügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Konkret hervorgehoben
wird einzig, dass die Zeugin vor Obergericht ausgesagt hat, der
Beschwerdeführer habe an diesem Abend den Ausdruck "Saujugos" für die
Nachbarskinder nicht verwendet. Dies stehe im Widerspruch zur ersten -
offenbar telefonisch erfolgten - polizeilichen Befragung von Frau
F.Y.________. Diese Präzisierung spricht indessen eher dafür, dass
F.Y.________ bemüht gewesen ist, auch zugunsten des Angeklagten möglichst
genaue Angaben zu machen. Dass den Apfelwürfen verbale Entgleisungen
vorausgegangen sind, ist mehrfach aktenkundig. Anlässlich seiner ersten
Einvernahme vom 30. August 2001 hat der Angeklagte auf die Frage, ob er
bestreite, die Kinder beschimpft zu haben, geantwortet, er bestreite gar
nichts; er gehe einfach nicht näher darauf ein. Damit ist das Obergericht,
soweit das Bundesgericht dies aufgrund der Rügen des Beschwerdeführers zu
überprüfen hat, im Ergebnis nicht in Willkür verfallen, wenn es die Aussagen
der Ehegatten Y.________ als glaubwürdig bezeichnet hat.

2.5 Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe den Grundsatz "in dubio
pro reo" als Beweiswürdigungsregel missachtet. Durch die Würdigung der
Aussagen von D.X.________ und C.X.________ sowie der Ehegatten Y.________ sei
das Obergericht nicht nur in Willkür verfallen, sondern habe sich auch über
mehr als nur berechtigte Zweifel an der Täterschaft hinweggesetzt.
Im angefochtenen Entscheid werden mehrere Momente zu einem Gesamtbild
zusammengefügt. Diese sind im Folgenden kurz wiederzugeben: Erstens
bestreite, so das Obergericht, der Beschwerdeführer selbst nicht
grundsätzlich, Äpfel auf das Nachbargrundstück geworfen zu haben. Zweitens
hätten die Kinder angegeben, dass sich der Angeklagte durch ihr Spielen
gestört gefühlt habe und deswegen "ausgerastet" sei. Er habe sie durch
Dazwischenrufen ständig unterbrochen. Im Polizeirapport vom 25. August 2001
sei festgehalten worden, die Ehegatten Y.________ hätten ausgesagt,
E.X.________ habe, nachdem es draussen laut geworden sei, schliesslich
gerufen: "Wo esch de Daddy, wo esch de Daddy, de rüert ja d'Öpfel a eusi
Huswand äne". Dabei hätten die Zeugen Y.________ hervorgehoben, dass sie die
Apfelwürfe selbst nicht gesehen hätten. Vor Obergericht hätten die Zeugen
dann gesagt, E.X.________ habe etwas in der Art von "der macht unsere Wand
kaputt" gerufen. Des Weiteren habe Herr A.W.________ nach den Angaben von
F.Y.________ "Für einen kommen zwei retour!" gerufen. Die Ehegatten
Y.________ hätten gesehen, wie etwas geflogen sei, und gehört, wie etwas auf
der Hauswand der X.________s aufgeschlagen sei. Des Weiteren stehe fest, dass
die Fassade des Hauses von B.X.________ durch Apfelwürfe beschädigt worden
sei. Selbst wenn die Aussage des Nachbarkindes Z.________ zutreffen würde,
wonach auch von Seiten der Kinder mehrere Äpfel in Richtung des Angeklagten
geflogen sein sollen, so würde dies der Aussage der Kinder keinen Abbruch
tun. Es sei nicht ersichtlich, weshalb die Kinder Äpfel gegen die Fassade des
eigenen Hauses hätten werfen sollen. Dies insbesondere nachdem sie - gemäss
den Angaben des Beschwerdeführers - vorher dessen Fassade beschmutzt haben
sollen. Die Begründung des Angeklagten, die Kinder hätten dies getan, weil
ihr Vater sie dazu angehalten habe, ihn zu provozieren, damit dieser etwas
gegen ihn vorbringen könne, wirke an den Haaren herbeigezogen.
Der Schluss des Obergerichts, bei dieser Ausgangslage sei davon auszugehen,
dass sich der Angeklagte der Sachbeschädigung schuldig gemacht habe, hält
verfassungsrechtlicher Prüfung stand. Da sich die Beweiswürdigung bezüglich
der Aussagen der Kinder sowie der Nachbarn jedenfalls nicht als willkürlich
erwiesen hat (E. 2.3 und 2.4 hiervor), kann das Argument, diese
Beweiselemente seien schon einzeln willkürlich gewürdigt worden, auch nicht
dazu dienen, die im angefochtenen Entscheid vorgenommene Gesamtwürdigung in
Frage zu stellen. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei
widersprüchlich, dass C.X.________ im Unterschied zu Frau F.Y.________
angegeben habe, Herr A.W.________ habe "Für jeden geworfenen Apfel gibt es
drei (statt zwei) zurück!" gerufen, belegt er im Gegenteil, dass die Aussagen
von C.X.________ und F.Y.________ im Kern übereinstimmen, worauf es letztlich
ankommt. Auch der Hinweis des Beschwerdeführers, es könne sein, dass sowohl
er als auch die Kinder die Fassade beschmutzt haben, führt zu keinem anderen
Ergebnis. Dasselbe gilt für die nicht näher begründete Feststellung, es sei
auch nicht mit Sicherheit auszuschliessen, dass ein Dritter die
festgestellten Flecken verursacht habe. Zusammenfassend erweist sich, dass
sich das Obergericht nicht in verfassungswidriger Weise über schlechterdings
nicht zu unterdrückende Zweifel hinweggesetzt hat. Angesichts mehrerer
gleichgerichteter Beweiselemente verstösst es auch nicht gegen den Grundsatz
"in dubio pro reo", dass das Obergericht den Antrag, es sei ein Augenschein
durchzuführen - im Gegensatz zum Beweisantrag auf Vorladung mehrerer Zeugen -
implizit abgewiesen hat. Ebenso fällt eine Verletzung der angerufenen
Verteidigungsrechte gemäss Art. 32 Abs. 2 BV sowie des in Art. 6 Ziff.1 EMRK
gewährleisteten Mindeststandards in Bezug auf das faire Verfahren ausser
Betracht.

3.
Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, das Obergericht habe sich
auf Äusserungen von E.X.________, der Tochter der Ehegatten X.________,
gestützt. Dies sei indessen willkürlich, weil dem Beschwerdeführer keine
Gelegenheit gegeben worden sei, E.X.________ zu befragen. Diese Rüge vermag
indessen den Anforderungen an die Beschwerde gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
nicht zu genügen, weil sich das Obergericht nicht auf Angaben von
E.X.________, sondern vielmehr auf die Zeugenaussagen der Ehegatten
Y.________ gestützt hat. Bei dieser Ausgangslage hätte der Beschwerdeführer
darlegen müssen, inwiefern es willkürlich sei, auf die Aussagen der Zeugen
Y.________ abzustellen, die Ausrufe des Mädchens E.X.________ erwähnt haben,
und inwiefern durch die Ablehnung der Befragung von E.X.________ als
Entlastungszeugin verfassungsmässige Rechte verletzt worden seien. Beides
fehlt.

4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit
darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind
die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieser hat zudem den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner für das
bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft und dem
Obergericht des Kantons Aargau, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. September 2003

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: