Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.674/2002
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1P.674/2002 /bie

Urteil vom 9. April 2003

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident, Bundesrichter Aeschlimann,
Bundesrichter Reeb,
Gerichtsschreiberin Tophinke.

C. X.________, Zürich, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Frei, Stadthausstrasse 39, Postfach 627,
8402 Winterthur,

gegen

K.X.________, Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Ina Ragaller,
Kernstrasse 8/10, Postfach 2122, 8026 Zürich,
Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Florhofgasse 2, Postfach, 8023 Zürich,
Kassationsgericht des Kantons Zürich,
Postfach 4875, 8022 Zürich.

Strafverfahren,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss
des Kassationsgerichts des Kantons Zürich
vom 26. November 2002.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 19. Mai 2000 sprach das Bezirksgericht Zürich den Angeklagten
C.X.________ der mehrfachen Vergewaltigung, der Freiheitsberaubung und
Entführung sowie der Tätlichkeit schuldig und bestrafte ihn mit 27 Monaten
Zuchthaus. Zudem wurde er verpflichtet, der Geschädigten (seiner Ehefrau
K.X.________) als Genugtuung Fr. 12'000.-- zu bezahlen. Auf Berufung des
Angeklagten hin bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom
14. Dezember 2000 das erstinstanzliche Urteil im Wesentlichen. Dagegen
meldete der damalige amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. P.________,
kantonale und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an.

Mit Schreiben vom 20. März 2001 an das Kassationsgericht des Kantons Zürich
ersuchte Rechtsanwalt Dr. P.________ - innert der für die Einreichung der
Beschwerdebegründung laufenden Frist - um Entlassung als amtlicher
Verteidiger. Er begründete dies damit, er sei zur Auffassung gelangt, eine
Nichtigkeitsbeschwerde habe wenig Aussicht auf Erfolg, wogegen der Angeklagte
eine solche erheben wolle. Letzterer teilte dem Kassationsgericht mit
Schreiben vom 28. März 2001 persönlich mit, er sei mit dem Entscheid des
Obergerichts nicht einverstanden.

Mit Beschluss vom 6. Mai 2001 wies das Kassationsgericht das
Entlassungsgesuch des amtlichen Verteidigers ab und stellte gleichzeitigfest,
dass innert Frist weder der amtliche Verteidiger noch der Angeklagte selber
eine Begründung der angemeldeten Nichtigkeitsbeschwerde eingereicht hatten.
Dementsprechend schrieb es das Kassationsverfahren als erledigt ab.

Auf staatsrechtliche Beschwerde des Angeklagten hin hob das Bundesgericht den
Beschluss des Kassationsgerichts mit Urteil vom 21. März 2002 wegen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör auf.

Gleichzeitig mit der Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde hatte der
Angeklagte beim Kassationsgericht ein Gesuch um Wiederherstellung der
Begründungsfrist sowie um Verteidigerwechsel gestellt. Mit Beschluss vom 1.
Oktober 2001 wies das Kassationsgericht das Wiederherstellungsgesuch ab,
bewilligte den Verteidigerwechsel und bestellte Rechtsanwalt Andreas Frei als
neuen amtlichen Verteidiger.
In Nachachtung des bundesgerichtlichen Urteils vom 21. März 2002 setzte das
Kassationsgericht dem Angeklagten nach Wiedereingang der Akten Frist an, um
zum seinerzeitigen Schreiben von Rechtsanwalt Dr. P.________ Stellung zu
nehmen und allenfalls eine Begründung der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde
einzureichen. Innert dieser Frist reichte der neue amtliche Verteidiger eine
Beschwerdebegründung ein. Mit Beschluss vom 26. November 2002 wies das
Kassationsgericht die Nichtigkeitsbeschwerde ab.

B.
Gegen diesen Beschluss des Kassationsgerichts hat C.X.________ mit Eingabe
vom 23. Dezember 2002 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht
erhoben. Er rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf wirksame (amtliche)
Verteidigung (Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK) und beantragt
Aufhebung des angefochtenen Entscheides.

Die Beschwerdegegnerin, die Staatsanwaltschaft und das Kassationsgericht des
Kantons Zürich verzichten auf Vernehmlassung zur staatsrechtlichen
Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt. Auf die staatsrechtliche
Beschwerde ist einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, das Kassationsgericht habe zu
Unrecht eine Verletzung seines Anspruchs auf wirksame Verteidigung verneint.
Dieser Anspruch sei missachtet worden, da sein damaliger amtlicher
Verteidiger pflichtwidrig kein Glaubwürdigkeitsgutachten hinsichtlich der
Geschädigten beantragt habe. Der Schuldspruch wegen Vergewaltigung stütze
sich im Wesentlichen auf die Aussagen der Geschädigten, welche seinen eigenen
Aussagen diametral gegenüberstünden. Aufgrund des sich bei den Akten
befindlichen psychiatrischen Gutachtens über die Geschädigte vom 26. November
1997 hätte das Obergericht im Rahmen seiner richterlichen Fürsorgepflicht den
damaligen amtlichen Verteidiger auffordern müssen, einen entsprechenden
Beweisantrag zu stellen.

2.1 Nach Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK hat der
Angeschuldigte Anspruch auf sachkundige, engagierte und wirksame Wahrnehmung
seiner Interessen seitens des amtlichen oder privaten Verteidigers. Dulden
die Behörden untätig, dass der Verteidiger seine anwaltlichen Berufs- und
Standespflichten zum Schaden des Angeschuldigten in schwerwiegender Weise
vernachlässigt, kann darin eine Verletzung der in Art. 32 Abs. 2 BV sowie
Art. 6 Ziff. 3 EMRK gewährleisteten Verteidigungsrechte liegen. Eine
Pflichtverletzung des Verteidigers kann namentlich in mangelnder Sorgfalt bei
der Prüfung der Frage liegen, ob Verfahrens- oder Beweisanträge zu stellen
seien. Der Verteidiger hat die Notwendigkeit prozessualer Vorkehrungen
indessen im Interesse des Angeschuldigten sachgerecht und kritisch abzuwägen.
Ihm steht bei der Erfüllung seiner Aufgabe, namentlich bei der Bestimmung der
Verteidigungsstrategie, ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Als
Pflichtverletzung kann nur sachlich nicht vertretbares bzw. offensichtlich
fehlerhaftes Prozessverhalten in Frage kommen, sofern der Angeschuldigte
dadurch in seinen Verteidigungsrechten substanziell eingeschränkt wird. Im
Falle einer offenkundig ungenügenden Verteidigung ist die zuständige Behörde,
insbesondere der Richter verpflichtet, einzuschreiten und das Erforderliche
vorzukehren (BGE 126 I 194 E. 3d S. 198 ff.; 124 I 185 E. 3b S. 189 f.; 120
Ia 48 E. 2b/bb S. 51 f.; Praxis 2002 Nr. 82 E. 2.2.; Mark E. Villiger,
Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., Zürich 1999,
Rz. 521 und 524).

Im Zusammenhang mit der Beantragung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens ist zu
beachten, dass es zu den ureigensten Aufgaben des Richters gehört, Beweise zu
würdigen, namentlich die Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen und die
Glaubwürdigkeit der aussagenden Person zu beurteilen. Eine
Glaubwürdigkeitsbegutachtung durch einen Sachverständigen drängt sich in der
Regel sachlich erst dann auf, wenn der Richter aufgrund besonderer Umstände
auf zusätzliches medizinisches oder psychologisches Fachwissen angewiesen
ist. Dies ist etwa dann der Fall, wenn Anzeichen bestehen, dass die
betreffende Person wegen einer ernsthaften geistigen Störung, Drogensucht,
übermässigen Medikamentenkonsums oder sonstiger Umstände in ihrer
Wahrnehmungs-, Erinnerungs- oder Wiedergabefähigkeit beeinträchtigt und zur
wahrheitsgemässen Aussage nicht fähig oder nicht willens sein könnte. Eine
Begutachtung kann auch geboten sein, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine
Beeinflussung des Zeugen durch Dritte vorliegen oder wenn schwer
interpretierbare Äusserungen eines Kleinkindes zu beurteilen sind. Dem
Richter steht bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten
Umstände des Einzelfalles der Beizug eines Sachverständigen zur
Glaubwürdigkeitsbegutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessenspielraum
zu (vgl. BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; 118 Ia 28 E. 1c S. 30 ff. und E. 2a S. 34;
Urteil 1P.8/2002 vom 5. März 2002 E. 4.3; Urteil 6P.46/2000 vom 10. April
2001 E. 3; Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, § 147 Rz. 1, 4 ff., 17). Das
Kassationsgericht weist zu Recht darauf hin, dass sich der Richter in
Zweifelsfällen eher zur gutachterlichen Abklärung der Glaubwürdigkeit eines
Zeugen veranlasst sehen wird, wenn die Verteidigung einen entsprechenden
Antrag stellt. Bestehen aufgrund konkreter Umstände ernsthafte Zweifel daran,
dass der Zeuge zur wahrheitsgemässen Aussage fähig oder willens ist, kann es
allenfalls zu den Pflichten des Verteidigers gehören, einen entsprechenden
Beweisantrag zu stellen, jedenfalls dann, wenn anzunehmen ist, dass sich ein
allfälliger Schuldspruch ausschliesslich oder in wesentlichem Ausmass auf die
Aussagen dieses Zeugen stützen wird (vgl. dazu auch Barbara Pauen, Gewalt-
und Sexualdelikte, in: Niggli/Weissenberger [Hrsg.], Strafverteidigung,
Handbücher für die Anwaltspraxis, Band VII, Basel u.a. 2002, Rz. 10.49 ff.).
2.2 Das psychiatrische Gutachten vom 26. November 1997, welches nach
Auffassung des Beschwerdeführers eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung der
Geschädigten im Verfahren wegen Vergewaltigung geboten hätte, wurde
anlässlich eines früheren Strafverfahrens erstellt, in welchem die Tötung des
Vaters des Beschwerdeführers bzw. des Schwiegervaters der Geschädigten
untersucht wurde. Es diente namentlich der Klärung der Fragen, ob die
damalige Mitangeschuldigte und heutige Geschädigte im Zeitpunkt des
Tötungsdeliktes zurechnungsfähig war und ob sich allenfalls Massnahmen
aufdrängten. Der Gutachter charakterisierte den psychischen Zustand der
Geschädigten zum damaligen Zeitpunkt wie folgt:
"Frau K.X.________ war während der Exploration bewusstseinsklar und zu allen
Qualitäten ausreichend sicher orientiert. Merkfähigkeit und
Gedächtnisleistungen waren intakt. Im Deliktsablauf zeigten sich nach den
ersten Handlungsaktionen Erinnerungslücken, die von inselartigen Erinnerungen
umgeben waren. Formaler Gedankengang geordnet, kein Anhalt für inhaltliche
Denkstörungen. Affektiv ängstlich, unsicher, im Verlauf der Gespräche
vertrauenfassend und orientierungsuchend. Stimmung: depressiv. Antrieb
reduziert, kein Anhalt für Halluzinationen. Suizidideen waren zum Zeitpunkt
der Exploration in den Hintergrund getreten (Gutachen, Akten Obergericht act.
78.7, S. 44)."
Im Rahmen der abschliessenden Beantwortung der gestellten Fragen führte der
Gutachter unter anderem Folgendes aus:
"Von ihrer grundsätzlichen Persönlichkeitsstruktur her handelt es sich bei
der Angeschuldigten um eine psychisch gesunde Person. Aktuell ist eine
depressive Reaktion im Sinne einer Anpassungsstörung (...) zu
diagnostizieren. Hintergrund für das aktuelle depressive Syndrom bilden
einerseits die Haftumstände, andererseits die Verarbeitung der Tat.

Bei Begehung der Straftat lag ebenfalls eine "längere depressive Reaktion" im
Sinne einer Anpassungsstörung (...) vor. Die Gründe lagen seinerzeit in der
sich zuspitzenden konflikthaften familiären Situation. Die Intensität der
Symptome muss als hoch bezeichnet werden. Qualitativ standen Angst und
Bedrohungsgefühle im Vordergrund. Auch die in den psychologischen Tests
erhobenen Befunde zeigten extrem hohe Belastungsmomente in den Bereichen
"Unsicherheit im sozialen Kontakt, Depressivität, Aengstlichkeit und
Psychotizismus" für den Zeitraum vor der Tat an.

Es ist also von einer psychiatrisch relevanten depressiven Symptomatik
auszugehen, die sich allerdings unter der jetzigen Behandlung rückläufig
zeigt (Gutachen, a.a.O. S. 58 f.)."
"Nach klinischem Eindruck anhand der Explorationsgespräche handelt es sich
bei Frau K.X.________ um eine Frau, die mit einem grundsätzlich gesunden
Persönlichkeitsfundament ausgestattet ist. Der Entwicklungsstand ist
altersadäquat. Frau K.X.________ ist mindestens durchschnittlich intelligent,
verfügt tendenziell eher über überdurchschnittliche Fähigkeiten im Bereich
der Introspektion, der differenzierten Wahrnehmung und Urteilsbildung
(Gutachten, a.a.O., S. 59)."
Wie das Kassationsgericht zu Recht festhält, vermögen diese Passagen keine
ernsthaften Zweifel an der Fähigkeit bzw. an der Bereitschaft der
Geschädigten zur wahrheitsgemässen Aussage zu begründen. Gemäss
gutachterlicher Einschätzung handelt es sich bei der Geschädigten
grundsätzlich um eine psychisch gesunde Frau mit eher überdurchschnittlichen
kognitiven und intellektuellen Fähigkeiten. Auch die zum Zeitpunkt der
Begutachtung festgestellte, im Zusammenhang mit den damaligen Haftumständen
und der Verarbeitung des Tötungsdeliktes stehende depressive Reaktion und die
damit verbundenen somatischen Beschwerden legten eine externe Abklärung der
Glaubwürdigkeit der Geschädigten im Verfahren wegen Vergewaltigung nicht
zwingend nahe. Wie aus dem Gutachten hervorgeht, war die depressive
Symptomatik aufgrund der durchgeführten Behandlung zum Begutachtungszeitpunkt
ferner rückläufig. Weitere in Ziff. 2.4 der Beschwerdeschrift wiedergegebene
Textstellen des Gutachtens, namentlich die Passage, die Geschädigte habe
unter sexuellen Vorstellungen gelitten, die ziemlich unangenehm für sie
gewesen seien, dem Gedanken, dass etwas ernstlich mit ihrem Körper nicht in
Ordnung sei und dem Eindruck, sich einer anderen Person nie so richtig nahe
fühlen zu können (Gutachten, a.a.O., S. 47), beziehen sich zu einem grossem
Teil auf die Ergebnisse psychologischer Tests zur Erfassung der psychischen
Belastung der Geschädigten im Zeitpunkt vor dem Tötungsdelikt, welche vor
allem für die Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit der damaligen
Angeschuldigten von Bedeutung waren. Die Ergebnisse psychologischer Tests
bedürfen indessen der kritschen Würdigung, können nicht isoliert betrachtet
und aus dem Gesamtzusammenhang herausgelöst werden. Die Belastungssituation
der Geschädigten hatte sich zudem nach dem Tötungsdelikt verändert
(Gutachten, a.a.O., S. 45). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat
sich das Kassationsgericht beim Entscheid über die Frage, ob der Beweisantrag
"Glaubwürdigkeitsgutachten" hätte gestellt werden sollen, nicht von einer
einseitigen und dem psychiatrischen Gutachten nicht gerecht werdenden
Würdigung desselben leiten lassen.

Ferner ist zu beachten, dass bei der richterlichen Würdigung von
Zeugenaussagen die Glaubhaftigkeit der Aussagen im Vordergrund steht und
dadurch die Glaubwürdigkeit des Zeugen relativiert wird (Andreas Donatsch,
in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, §
147 Rz. 13). Das Obergericht hat die Aussagen der Geschädigten und des
Beschwerdeführers anhand aussagepsychologischer Kriterien wahrheitsgetreuer
bzw. bewusst oder unbewusst falscher Aussagen eingehend analysiert, kritisch
und überzeugend gewürdigt und ist zum Schluss gekommen, dass die Aussagen der
Geschädigten in sich stimmig, geschlossen, lebensnah sowie nachvollziehbar
erscheinen und sich durch eine hohe Glaubhaftigkeit auszeichnen, während die
Aussagen des Beschwerdeführers insgesamt wenig glaubhaft seien (Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. Dezember 2000, S. 64 ff., 89). Der
Beschwerdeführer beanstandet diese Würdigung nicht. Ebenso wenig macht er
geltend, die Einvernahmen der Geschädigten hätten Anlass zu Zweifeln an deren
Zeugnisfähigkeit gegeben.

Allein der Umstand, dass Aussage gegen Aussage steht und im Wesentlichen auf
die Aussagen eines Belastungszeugen abgestellt wird, gebietet für sich allein
noch keine Glaubwürdigkeitsbegutachtung dieses Zeugen, solange keine Zweifel
an dessen Fähigkeit oder Bereitschaft zur wahrheitsgemässen Darstellung
bestehen. Es ist in erster Linie Aufgabe des Richters, die entsprechenden
Aussagen auf ihre Glaubhaftigkeit hin zu überprüfen.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der damalige amtliche
Verteidiger dadurch, dass er kein Glaubwürdigkeitsgutachten hinsichtlich der
Geschädigten beantragte, seine Sorgfaltspflicht nicht verletzte. Wie das
Kassationsgericht zu Recht ausführt, musste sich das Obergericht entsprechend
nicht veranlasst sehen, einzuschreiten und Massnahmen zur Gewährleistung
einer wirksamen Verteidigung zu ergreifen. Eine Verletzung des Rechts auf
wirksame Verteidigung liegt nicht vor. Ebenso wenig ist eine willkürliche
Anwendung von § 147 des zürcherischen Gesetzes betreffend den Strafprozess
vom 4. Mail 1919 (StPO/ZH) auszumachen.

3.
Der Beschwerdeführer moniert ferner eine Verletzung des Rechts auf wirksame
Verteidigung im Zusammenhang mit der Einvernahme seines Zimmernachbarn.
Dieser Zeuge hatte vor dem untersuchenden Bezirksanwalt ausgesagt, er habe am
Abend des 3. Juli 1999 einen dumpfen Schlag und ein Weinen wahrgenommen,
worauf er an die Zimmertüre geklopft und nachgefragt habe, ob alles in
Ordnung sei und ob er helfen könne (Akten Bezirksgericht Zürich, act 13/11,
S. 4 ff.). Das Obergericht berücksichtigte diese Zeugenaussagen zur Stützung
der Aussagen der Geschädigten (Urteil des Obergerichts, a.a.O., 2000, S. 78
f., 89). Der Beschwerdeführer weist darauf hin, dass der Zimmernachbar nach
eigener Aussage ein Strafentlassener sei und in Frauenfeld und Saxenried im
Vollzug gewesen sei. Es sei unverständlich, wieso in dieser Situation der
Bezirksanwalt den Zeugen nicht gefragt habe, aus welchen Gründen er sich im
Strafvollzug befunden habe. Es wäre denkbar gewesen, dass dies wegen
Rechtspflegedelikten der Fall gewesen sei, was auf die Glaubwürdigkeit der
Zeugenaussage Einfluss gehabt hätte. Der Beschwerdeführer erblickt nun in der
Tatsache, dass auch der damalige amtliche Verteidiger keine entsprechende
Frage gestellt hatte, eine Verletzung des Rechts auf wirksame Verteidigung.

Es liegt grundsätzlich im Ermessen des Verteidigers, welche Fragen er an
einen Zeugen stellen will. Einzig die Tatsache, dass der frühere amtliche
Verteidiger den Zimmernachbarn nicht fragte, aus welchen Gründen er sich im
Strafvollzug befunden habe, stellt noch keine Pflichtverletzung des
Verteidigers dar, zumal keine Anzeichen dafür vorlagen, dass der Zeuge eine
(bewusst) falsche Aussage machte. Dieser war unbestrittenerweise mit dem
Beschwerdeführer weder bekannt noch verwandt und hatte somit offenbar kein
Interesse am Ausgang des Verfahrens. Eine Verletzung des Rechts auf wirksame
Verteidigung liegt nicht vor. Auch von einer willkürlichen Anwendung von §
142 Ziff. 2 StPO/ZH kann nicht die Rede sein.

4.
Nach dem Gesagten hat das Kassationsgericht die Prozessführung vor dem
Obergericht im Lichte von Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK und
des kantonalen Verfahrensrechts zu Recht geschützt. Die staatsrechtliche
Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist deshalb abzuweisen. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft sowie dem
Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. April 2003

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: