Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.67/2002
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1P.67/2002 /mks

Urteil vom 10. Juni 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Nay, Ersatzrichterin Pont Veuthey,
Gerichtsschreiber Störi.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokatin Dr. Suzanne Lehmann, St.
Alban-Anlage 67, Postfach 355, 4020 Basel,

gegen

A.________,
B.________,
Beschwerdegegnerinnen,
beide vertreten durch Advokatin lic.iur. Esther Wyss Sisti, Blumenrain 3,
Postfach, 4001 Basel,
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel,
Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Schützenmattstrasse 20, 4003 Basel,
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Art. 4 aBV & Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 EMRK (Strafverfahren; in dubio
pro reo)

(Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des
Kantons Basel-Stadt vom 4. September 2001)
Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht Basel-Stadt verurteilte X.________ am 25. Juni 1999 wegen
mehrfacher, teilweise qualifizierter Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 und 3
StGB), mehrfacher, teilweise qualifizierter sexueller Nötigung (Art. 189 Abs.
1 und 3 StGB), mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff.
1 Abs. 1 StGB) und mehrfacher qualifizierter einfacher Körperverletzung (Art.
123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 StGB) zu 9 Jahren Zuchthaus. Es hielt für
erwiesen, dass X.________ seine Tochter A.________ (geb. 1975) zwischen 1980
und 1990 immer wieder sexuell missbrauchte, schändete, vergewaltigte und zu
sexuellen Handlungen nötigte sowie seinen Sohn C.________(geb. 1983) und
seine Tochter B.________ (geb. 1984) mit Faustschlägen und Fusstritten usw.
traktierte und verletzte. Zu einem Freispruch wegen Verjährung kam das
Strafgericht in Bezug auf die Anklage gegen X.________ wegen sexuellen
Handlungen zum Nachteil seiner Tochter D.________ (geb. 1976).

Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt bestätigte das
erstinstanzliche Strafurteil am 4. September 2001.

B.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 aBV und Art. 6
EMRK beantragt X.________, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache
zum Zwecke seiner Freisprechung ans Appellationsgericht zurückzuweisen. Für
den Fall, dass seine Verhaftung beantragt werde, sei der Beschwerde
aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die Staatsanwaltschaft, das Strafgericht und das Appellationsgericht
beantragen in ihren Vernehmlassungen, die Beschwerde abzuweisen.

A. ________und B.________ beantragen, die Beschwerde abzuweisen und ersuchen
um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

C.
Am 11. März 2002 erkannte der Präsident der I. öffentlichrechtlichen
Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.

D.
X.________ replizierte unaufgefordert und bekräftigt unter Bezugnahme auf die
eingegangenen Vernehmlassungen, dass der ihm vorgeworfene Kindsmissbrauch
erfunden und er Opfer einer "Bezichtigungsgeschichte" sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid des Appellationsgerichts handelt es sich um
einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG). Der
Beschwerdeführer ist durch die strafrechtliche Verurteilung in seinen
rechtlich geschützten Interessen berührt (Art. 88 OG), weshalb er befugt ist,
die Verletzung verfassungsmässiger Rechte zu rügen.

1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ermöglicht indessen keine Fortsetzung des
kantonalen Verfahrens. Das Bundesgericht prüft in diesem Verfahren nur in der
Beschwerdeschrift erhobene, detailliert begründete und soweit möglich belegte
Rügen. Der Beschwerdeführer muss den wesentlichen Sachverhalt darlegen, die
als verletzt gerügten Verfassungsbestimmungen nennen und überdies dartun,
inwiefern diese verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38
E. 3c; 125 I 492 E. 1b).

1.3 Diesen Anforderungen genügt die Beschwerdeschrift nur teilweise. Zwar
wirft der Beschwerdeführer dem Appellationsgericht in verschiedener Hinsicht
Fehler und Unterlassungen vor und rügt, dadurch sei es in Willkür verfallen,
habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör und den Grundsatz "in dubio pro
reo" verletzt oder eine Rechtsverweigerung begangen, begründet aber nicht
immer in nachvollziehbarer Weise, wodurch das Appellationsgericht welche der
angerufenen Verfassungsgarantien verletzt haben soll. Dass sich der
anwaltlich vertretene Beschwerdeführer auf die alte, seit dem 1. Januar 2000
nicht mehr in Kraft stehenden Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 beruft, mutet
zwar befremdlich an, schadet ihm aber insofern nichts, als auf seine
Beschwerde einzutreten ist, soweit er wenigstens sinngemäss ausreichend
substanziierte Verfassungsrügen erhebt. Soweit im Folgenden auf Ausführungen
in der Beschwerde nicht eingegangen wird, genügen sie den gesetzlichen
Begründungsanforderungen nicht.

2.
2.1Die Verurteilung des Beschwerdeführers beruht massgeblich auf den Aussagen
von A.________. Diese enthalten nach dem Gutachten Kling/Dittmann vom 8.
Januar 1999 zahlreiche Elemente, "wie sie typischerweise bei jungen Frauen
beobachtet werden, die in Kindheit und Jugend sexuell missbraucht worden
sind". Es seien anderseits keine sicheren Hinweise darauf zu finden, dass die
Darstellung über den sexuellen Missbrauch durch den Vater nicht
realitätsbegründet sei. Als Motivation für die Strafanzeige sei der Schutz
der Halbgeschwister, vor allem der Halbschwestern, überzeugend, ebenso wie
der Wunsch nach Bestrafung des Täters und Ruhe (S. 55). Diese vorsichtig
formulierten Schlussfolgerungen präzisierte Prof. Dittmann an der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung dahingehend, dass aus seiner Sicht keine
Zweifel vorlägen, dass die sexuellen Missbräuche stattgefunden hätten (Urteil
Strafgericht S. 27).

2.2 Der Beschwerdeführer will mit zwei von ihm in Auftrag gegebenen Gutachten
von Prof. Undeutsch und einem von Prof. Schade nachweisen, dass das Gutachten
Kling/Dittmann grob fehlerhaft und damit nicht geeignet sei, den
Wahrheitsgehalt der Aussagen von A.________ nachzuweisen. Damit macht der
Beschwerdeführer sinngemäss geltend, das Appellationsgericht habe die Beweise
willkürlich gewürdigt. Eine Gehörsverweigerungsrüge liegt im Vorwurf, es habe
die Einholung eines Obergutachtens und die Einvernahme von Umfeldzeugen nicht
zugelassen und es abgelehnt, A.________, B.________ und D.________ an der
Hauptverhandlung nochmals einzuvernehmen.

3.
3.1Bei der Beweiswürdigung geht der Schutz der von Art. 6 Ziff. 2 EMRK
garantierten Rechtsregel "in dubio pro reo" nicht über das Willkürverbot von
Art. 9 BV hinaus. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob das
Appellationsgericht die Beweise willkürlich zu Lasten des Beschwerdeführers
würdigte.

Willkürlich handelt ein Gericht, wenn es seinem Entscheid
Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem
Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweiswürdigung besitzt der Richter einen
weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift im Rahmen einer
staatsrechtlichen Beschwerde nur ein, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich
unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht
oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (BGE 124 I 208 E. 4a; 117 Ia 13
E. 2c; 18 E. 3c je mit Hinweisen).

3.2 Nach den aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Verfahrensgarantien sind alle
Beweise abzunehmen, die sich auf Tatsachen beziehen, die für die Entscheidung
erheblich sind (BGE 117 Ia 262 E. 4b; 106 Ia 161 E. 2b; 101 Ia 169 E. 1, zu
Art. 4 aBV, je mit Hinweisen). Das hindert aber den Richter nicht, einen
Beweisantrag abzulehnen, wenn er in willkürfreier Überzeugung der bereits
abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche
Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und er überdies in willkürfreier
antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann,
seine Überzeugung werde auch durch diese nicht mehr geändert (BGE 122 V 157
E. 1d; 119 Ib 492 E. 5b/bb, zu Art. 4 aBV).

3.3 Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, das Appellationsgericht hätte
aufgrund des kantonalen Prozessrechts A.________, B.________ und D.________
nochmals einvernehmen müssen. Aus Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 32 Abs.
2 BV ergab sich eine solche Pflicht für das Appellationsgericht ebenfalls
nicht. Diese Bestimmungen räumen dem Angeklagten das Recht ein, einmal mit
seinen Belastungszeugen konfrontiert zu werden (BGE 120 Ia 48 E. 2b/aa).
Diesen verfassungs- und konventionsrechtlichen Anspruch hat das Strafgericht
an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erfüllt. Das Appellationsgericht
hat daher die genannten Garantien keineswegs verletzt, indem es den Kindern
des Beschwerdeführers ein erneutes Erscheinen vor Gericht ersparte. Die Rüge
ist unbegründet.

4.
Nach dem Gesagten ist zu prüfen, ob das Appellationsgericht den
Beschwerdeführer aufgrund einer Würdigung der ihm vorliegenden und einer
antizipierten Würdigung der ihm zusätzlich angebotenen Beweismittel
willkürfrei verurteilen konnte, ohne letztere abzunehmen. Ist dies der Fall,
hat es mit der Ablehnung der weiteren Beweisanträge des Beschwerdeführers
dessen rechtliches Gehör nicht verletzt.

4.1 Offensichtlich ohne Verfassungsverletzung ablehnen konnte das
Appellationsgericht die Einvernahme von "Umfeldzeugen", d.h. Zeugen, von
denen keine konkreten Aussagen zu den Tatvorwürfen erwartet werden können,
sondern nur allgemeine Aussagen über den Beschwerdeführer und/oder A.________
und die Familienverhältnisse zur Zeit der eingeklagten Taten. Die
Verteidigerin hat die von ihr beantragten Umfeldzeugen schriftlich angefragt,
ob sie Beobachtungen gemacht hätten, die auf einen sexuellen Missbrauch von
A.________ durch den Beschwerdeführer hindeuten würde, was ausnahmslos
verneint wurde. Solche Aussagen können den Beschwerdeführer nicht entlasten.
Wie das Appellationsgericht zu Recht anführt, ist es bei sexuellen
Übergriffen auf Kinder innerhalb der Familie häufig bzw. geradezu typisch,
dass selbst enge Verwandte und Freunde der Familie davon nichts merken.

4.2
4.2.1Prof. Undeutsch hat den Beschwerdeführer zunächst einem Polygraphen-Test
unterzogen, mit welchem er zum Ergebnis kam, es bestehe eine
Wahrscheinlichkeit von mindestens 95%, dass er sich nicht sexuell an seinen
Töchtern vergangen habe. In einem zweiten Gutachten vom 20. Juni 2001 zur
Frage, ob das Gutachten Kling/Dittmann den heute geltenden methodischen
Mindeststandards entspräche, kommt Undeutsch - gestützt allein auf dessen
auszugsweise Wiedergabe im erstinstanzlichen Strafurteil - zum Schluss,
dieses weise gravierende Mängel auf und verletze die
Menschenrechtskonvention, der auch die Schweiz angehöre. Die Gutachter
Kling/Dittmann seien fälschlicherweise davon ausgegangen, die Aussagen von
A.________ seien wahr und hätten geprüft, ob Anzeichen dafür zu finden seien,
dass sie entgegen dieser Annahme unwahr seien. Auf Grund der
Unschuldsvermutung sei ein Gutachter jedoch verpflichtet, solange davon
auszugehen, dass die Belastungen unwahr seien ("Unwahr-Hypothese"), bis dies
angesichts der erhobenen Befunde nicht mehr länger möglich sei. Im
vorliegenden Fall hätten die Gutachter fragen müssen, ob A.________ ihre
Aussage auch hätte machen können, ohne die behaupteten Vorfälle in der
Realität erlebt zu haben. Diese Frage hätten sie nach der Auffassung von
Undeutsch "methodisch einwandfrei begründet nicht verneinen können"
(Gutachten S. 37).

4.2.2 Prof. Schade beurteilt in einer knapp eine Textseite umfassenden
Stellungnahme das Gutachten Kling/Dittmann als mit derart relevanten Mängeln
behaftet, dass es eigentlich kein Beweismittel sein dürfte. So seien vorab
die Hintergründe der Entstehung und der Geschichte der Aussage nicht
aufgeklärt worden, d.h. insbesondere, inwieweit A.________ dabei unter dem
Einfluss ihrer Therapeuten gestanden habe. Zentral sei, dass der
Sachverständige das oberste Gebot, die Glaubhaftigkeit der Aussagen über
Alternativhypothesen zu prüfen, "nur sehr peripher bzw. überhaupt nicht
berücksichtigt hat". Die seines Erachtens relevante Alternativhypothese, dass
es sich bei der Aussage der Zeugin um eine irrtümliche Falschaussage handle,
habe der Gutachter nur in zwei Sätzen geprüft. Es falle auf, dass wichtige
Forschungsergebnisse aus dem Arbeitskreis der amerikanischen Wissenschafterin
Loftus im Literaturverzeichnis zwar aufgeführt seien, ohne dass dies dazu
geführt hätte, dass die Alternativhypothese der "therapierten Erinnerung" auf
die Aussagen der Zeugin angewendet worden sei.

4.3 Das Appellationsgericht konnte beim Gutachten Kling/Dittmann keine
Fehlerhaftigkeit feststellen, welche zur Einholung einer weiteren Expertise
hätte führen müssen. Bei den Gutachtern Kling und vor allem Dittmann handle
es sich um ausgewiesene, international anerkannte Wissenschafter auf dem
Gebiet der Aussagepsychologie, deren Unvoreingenommenheit ausser Zweifel
stehe. Inhaltlich sei das Gutachten schlüssig und überzeugend.

4.3.1 Daran vermöchte auch die Kritik von Prof. Undeutsch nichts zu ändern.
Dessen Gutachten könnten als Parteivorbringen nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3c) von vornherein nicht den gleichen
Stellenwert beanspruchen wie das gerichtliche Gutachten. Zudem basiere die
Beurteilung von Undeutsch einzig auf dem erstinstanzlichen Strafurteil und
den darin zitierten Passagen des Gutachtens Kling/Dittmann, das Gutachten
selber und die von den Gutachtern an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
abgegebenen Erläuterungen und Ergänzungen seien ihm nicht bekannt gewesen.
Diese Grundlage sei offensichtlich ungenügend, was sich schon daraus ergebe,
dass Undeutsch irrtümlicherweise davon ausgehe, das Gutachten Kling/Dittmann
betreffe auch D.________ und C.________. Das Parteigutachten Undeutsch beruhe
auf nur oberflächlicher Betrachtung, und seine Schlüsse hätten von vornherein
festgestanden. Dies deshalb, weil Undeutsch zuvor mit dem Beschwerdeführer
einen sog. Lügendetektortest durchgeführt habe mit dem Ergebnis, dass dessen
Behauptung, sich an seinen Töchtern nie in irgendeiner Weise sexuell
vergangen zu haben, mit einer Wahrscheinlichkeit von mindestens 95% zutreffe.
Nach dieser polygraphischen Untersuchung, in welcher er auch die Überzeugung
geäussert habe, solche Tests seien "fachlich anerkannt" bzw. "millionenfach
bewährt" und die einzig zuverlässige Methode zur Überprüfung des
Wahrheitsgehaltes einer Bestreitung im Strafverfahren, sei für ihn
festgestanden, dass das Gutachten Kling/Dittmann im Ergebnis falsch sein
müsse. Es treffe auch keineswegs zu, dass die Methode anerkannt sei. Entgegen
der im Gutachten Undeutsch aufgestellten gegenteiligen Behauptung habe der
deutsche Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 17. Dezember 1998 (NJW 1999 S.
657) polygraphischen Methoden jeden Beweiswert abgesprochen, und auch in den
USA seien solche Tests in den meisten Einzelstaaten nicht zugelassen.

4.3.2 Unbegründet seien die weiteren Einwände des Beschwerdeführers, etwa die
erste Einvernahme der Zeugin bei der Staatsanwaltschaft sei nicht
dokumentiert und die Gutachter Kling/Dittmann hätten die Möglichkeit einer
falschen Anschuldigung aufgrund der histrionischen Persönlichkeit von
A.________ nicht berücksichtigt. Die Gutachter seien sich bewusst gewesen,
dass das Ausgangsmaterial nicht optimal gewesen sei, insbesondere weil den
Belastungen eine lange "Aussagegeschichte" zugrunde gelegen hätten. Sie
hätten sich indessen mit diesen Schwierigkeiten seriös auseinander gesetzt
und seien aufgrund einer überzeugenden Gesamtbetrachtung zum Schluss
gekommen, die zahlreichen Realitätskriterien würden diese problematischen
Punkte überwiegen (angefochtenes Urteil E. 1b S. 6 ff.).
4.4 Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist nicht geeignet, das Gutachten
Kling/Dittmann derart zu erschüttern, dass ein Abstellen darauf unhaltbar
wäre. Ohnehin hat sich das Appellationsgericht mit den meisten der vom
Beschwerdeführer in der staatsrechtlichen Beschwerde oft bloss wiederholten
Einwänden zutreffend auseinander gesetzt und sie zu Recht verworfen. Es kann
insoweit auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die Autoren Kling
und Dittmann sind unbestrittenermassen anerkannte Fachleute auf dem Gebiet
der Aussagepsychologie und damit zur Erstattung eines gerichtlichen
Glaubwürdigkeitsgutachtens befähigt. Sie haben sich einlässlich mit der
Entstehung und Entwicklung der belastenden Aussagen und der eingeschränkten
Verwendbarkeit der Protokolle, bei denen nicht mit Sicherheit feststellbar
ist, ob es sich sich um Wortprotokolle handelt oder nicht, auseinander
gesetzt. Sie haben die histrionische Persönlichkeit von A.________ in
Betracht gezogen und im Hinblick darauf die Möglichkeit geprüft und
verworfen, dass sie ihren Vater angeschuldigt haben könnte, um Aufmerksamkeit
und Mitgefühl zu erregen. Insbesondere aber haben sie geprüft und verworfen,
dass ihr allenfalls von Therapeuten suggeriert worden sein könnte, als Kind
von ihrem Vater missbraucht worden zu sein ("therapierte Erinnerung"). Dies
kann im Übrigen auch schon deshalb ausgeschlossen werden, weil nach den
unbestritten gebliebenen Feststellungen der Gutachter A.________ erstmals
ihrem Freund, nicht einem ihrer Therapeuten, vom Missbrauch durch ihren Vater
erzählte (Gutachten S. 37 ff.). Völlig fehl geht der Vorwurf, die Gutachter
hätten die Unschuldsvermutung verletzt, indem sie davon ausgegangen seien,
die Belastungen der Zeugin seien wahr, um dann zu prüfen, ob Anhaltspunkte
für das Gegenteil zu finden seien. Die verfassungs- und konventionsrechtlich
garantierte Unschuldsvermutung verlangt vom Richter, bis zum Beweis des
Gegenteils von der Unschuld des Angeklagten auszugehen. Aus dieser
Rechtsregel lässt sich nicht ableiten, wie ein medizinischer Gutachter bei
der Erstattung eines gerichtlichen Gutachtens methodisch vorzugehen hat, dies
ergibt sich allein aus medizinischen Erwägungen. Abgesehen davon ist es eine
durch nichts belegte Unterstellung, dass die Gutachter Kling und Dittmann von
der "Wahrheit" der Aussagen A.________s ausgegangen seien und diese
Ausgangshypothese im Gutachten zu bestätigen oder zu widerlegen suchten.

In Bezug auf das (Kurz-)Gutachten Schade beklagt sich der Beschwerdeführer
zwar, dieses werde vom Appellationsgericht überhaupt nicht erwähnt, erhebt in
diesem Zusammenhang indessen keine den gesetzlichen Anforderungen genügende
Gehörsverweigerungsrüge. Das Appellationsgericht brauchte sich im Übrigen
unter verfassungsrechtliche Gesichtspunkten mit der Stellungnahme Schade auch
nicht ausdrücklich zu beschäftigen, lässt dieser doch eine ernsthafte, auf
einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Gutachten Kling/Dittmann
beruhenden Begründung für seine teilweise polemisch überzogenen Folgerungen
fast völlig vermissen.

4.5 Damit konnte das Appellationsgericht das Gutachten Kling/Dittmann ohne
Verfassungsverletzung als starkes Indiz für die Glaubhaftigkeit der Aussage
von A.________ werten. Dass die Verurteilung des Beschwerdeführers auch unter
dieser Voraussetzung willkürlich wäre, macht er nicht geltend, und das ist
auch nicht ersichtlich. Die Rüge ist unbegründet.

5.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei
diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens (Art. 156
OG). Ausserdem hat er den beiden Beschwerdegegnerinnen eine angemessene
Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 159 OG). Damit wird deren Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat den privaten Beschwerdegegnerinnen für das
bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zu
bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft, dem
Strafgericht  und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 10. Juni 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: