Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.87/2002
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1P.87/2002/sch

Urteil vom 17. Juni 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Aeschlimann, Reeb, Féraud, Fonjallaz,
Gerichtsschreiberin Leuthold.

G. X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lorenz Erni, Postfach
1343, 8026 Zürich,

gegen

N.X.________,
M.X.________,
Beschwerdegegner,
beide verbeiständet durch Ruedi Bürge, Leiter der Zweigstelle Dübendorf des
Bezirksjugendsekretariates Uster, und vertreten durch Rechtsanwältin
Katharina Landolf, Weinbergstrasse 72, Postfach 550, 8035 Zürich,
Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Geschworenengericht des Kantons Zürich,
Kassationsgericht des Kantons Zürich.

Art. 9, 29 und 32 BV, Art. 6 Ziff. 1 und 2 EMRK
(Strafverfahren; rechtliches Gehör, Beweiswürdigung)

(Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des
Kantons Zürich vom 17. Dezember 2001)

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich erhob am 21. Juni 1999 gegen
G.X.________ Anklage wegen Mordes sowie wegen vollendeten und versuchten
Betrugs. Zum Vorwurf des Mordes wurde in der Anklageschrift ausgeführt,
G.X.________ habe in der Nacht des 29./30. April 1996 seine Ehefrau und
Mutter seiner beiden unmündigen Kinder, H.X.________, die sich am 22. April
1996 von ihm getrennt und - zur Scheidung entschlossen - in Emmetten
niedergelassen habe, daselbst oder an einem anderen, unbekannten Ort nach
einer erfolglosen Unterredung kaltblütig umgebracht; er habe mit seiner
Pistole oder einer anderen mitgeführten Waffe vier Nahschüsse auf den Kopf
seiner Ehefrau abgegeben; die Schüsse hätten das Schädeldach durchschlagen
und zum sofortigen Tod von H.X.________ geführt. Eventuell habe der
Angeklagte seine Frau vorsätzlich auf andere, nicht mehr feststellbare Weise
getötet und die Kopfschüsse erst nachher ausgeführt. Der Angeklagte habe
daraufhin die Leiche seiner Frau an einem unbekannten Ort versteckt bzw. zum
Verschwinden gebracht und sei anschliessend mit seinen Kindern - welche
ferienhalber bei ihrer Mutter geweilt und zur Tatzeit geschlafen hätten -
nach Dübendorf zurückgekehrt. Er habe in der Folge vorgegeben, seine Gattin
habe ihn verlassen und sich ins Ausland abgesetzt. Das habe nicht verfangen,
weshalb er im Februar oder März 1997 den abgetrennten Schädel seiner Ehefrau
aus dem Versteck geholt und diesen im Ettenhuserwald neben der Bahnlinie
Hinwil-Bäretswil deponiert habe, "um nach dessen Entdeckung geltend zu
machen, seine Frau sei diesfalls offensichtlich von Elementen der russischen
Geheimdienst- bzw. Mafia-Szene, zu welcher sie Kontakt gepflegt habe,
umgebracht worden".

Im anderen Anklagepunkt wurde G.X.________ (gemäss der ergänzten Fassung der
Anklageschrift vom 23. Dezember 1999) im Zusammenhang mit einem angeblich
erfolgten Einbruch in seine Liegenschaft in Dübendorf versuchter
(Versicherungs-)Betrug zur Last gelegt.

B.
Das Geschworenengericht des Kantons Zürich sprach den Angeklagten mit Urteil
vom 16. Dezember 1999 der vorsätzlichen Tötung schuldig. Am 3. Februar 2000
erklärte es ihn zudem des versuchten Betrugs schuldig und bestrafte ihn
gesamthaft mit 14 Jahren Zuchthaus, wovon 1'253 Tage Untersuchungs- und
Sicherheitshaft angerechnet wurden.

Gegen das Urteil des Geschworenengerichts meldete der Angeklagte kantonale
und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an. Das letztgenannte Rechtsmittel
wurde in der Folge nicht begründet. Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies
das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 17. Dezember 2001
ab.

C.
G. X.________ focht diesen Entscheid am 15. Februar 2002 mit einer
staatsrechtlichen Beschwerde beim Bundesgericht an. Er beantragt, der
Beschluss des Kassationsgerichts sei aufzuheben und die Sache sei zur
Neubeurteilung an die kantonale Instanz zurückzuweisen. Eventualiter verlangt
er, es sei "zusätzlich das Urteil des Geschworenengerichts vom 16. Dezember
1999 (Schuldinterlokut) und 3. Februar 2000 aufzuheben". Ferner ersucht er um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche
Verfahren.

D.
Die Beschwerdegegner N.X.________ und M.X.________, die Staatsanwaltschaft,
das Geschworenengericht und das Kassationsgericht des Kantons Zürich
verzichteten auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich nur gegen letztinstanzliche
kantonale Entscheide zulässig (Art. 86 Abs. 1 OG). Das Urteil der unteren
kantonalen Behörde kann dann mit angefochten werden, wenn entweder der
letzten kantonalen Instanz nicht sämtliche vor Bundesgericht erhobenen Rügen
unterbreitet werden konnten, oder wenn solche Rügen zwar von der letzten
kantonalen Instanz zu beurteilen waren, jedoch mit einer engeren
Prüfungsbefugnis, als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 125 I 492 E. 1a/aa
S. 493 f. mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer beklagt sich über eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs, über willkürliche Beweiswürdigung und über eine Missachtung des
Grundsatzes "in dubio pro reo". Er erhebt damit keine Rügen, die vom Zürcher
Kassationsgericht nicht oder nur mit einer engeren Prüfungsbefugnis beurteilt
werden konnten, als sie dem Bundesgericht im Rahmen der staatsrechtlichen
Beschwerde zukommt (BGE 125 I 492 E. 1a/bb S. 494). Auf den Eventualantrag
des Beschwerdeführers, es sei auch das Urteil des Geschworenengerichts
aufzuheben, kann daher nicht eingetreten werden.

2.
Das Geschworenengericht fasste die Ergebnisse der Beweiswürdigung unter dem
Titel "Beurteilung" zusammen, und zwar mit Bezug auf folgende Fragen und
Themen:
"1) War die Geschädigte nach der Nacht des 29./30. April 1996 noch am
 Leben?
2) Wusste der Angeklagte, dass die Geschädigte nach der Nacht des 29./
 30. April 1996 nicht mehr am Leben war?
3) Hat der Angeklagte mit dem Tod der Geschädigten zu tun?
4) Hat der Angeklagte die Geschädigte getötet?
5) Zusammenfassende Bemerkungen zu den Erkenntnissen aus den
 wissenschaftlichen Gutachten/Telefonüberwachungen/Aspekte des
 Nachtatverhaltens
6) Dritttäterschaft/Fahrlässige Tatbegehung/Unfall/Suizid?
7) Zusammenfassung
8) Innerer Sachverhalt"
Das Gericht führte zur ersten Frage aus, H.X.________ sei seit der Nacht des
29./30. April 1996 von niemandem mehr gesehen worden. Die nach diesem
Zeitpunkt in ihrem Namen und mit ihrer Unterschrift versandten Briefe hätten
sich als gefälscht herausgestellt. Ein freiwilliges, nachrichtenloses
Verschwinden von Frau X.________ könne ausgeschlossen werden. Aus diesen und
weiteren Umständen schloss das Geschworenengericht, H.X.________ sei nach der
Nacht des 29./ 30. April 1996 nicht mehr am Leben gewesen.

Bezüglich der zweiten Frage hielt es fest, der Beschwerdeführer habe gewusst,
dass seine Frau nach dieser Nacht nicht mehr am Leben gewesen sei. Zu nennen
sei hier vorab das Verfassen gefälschter Briefe durch den Beschwerdeführer.
Sodann habe er über den Verbleib und die Zukunftsabsichten von H.X.________
nach dem 29./30. April 1996 gegenüber zahlreichen Personen die
widersprüchlichsten Angaben gemacht. Hinzu komme die offenkundige Tendenz des
Beschwerdeführers, seine Frau nach diesem Zeitpunkt auf verschiedenen Ebenen
in ungerechtfertigter Weise anzuschwärzen. Der Beschwerdeführer habe alles
getan, um seine Ehefrau "zusammen mit ihren positiven Charaktereigenschaften
zum Verschwinden zu bringen".

Die genannten Umstände würden - wie das Geschworenengericht zur dritten Frage
erwog - auch deutlich zeigen, dass der Beschwerdeführer mit dem Tod seiner
Frau zu tun gehabt habe. Er sei die letzte Person gewesen, welche
H.X.________ lebend gesehen habe. Dass er das Umfeld wahrheitswidrig habe
Glauben machen wollen, er stehe mit ihr noch als Einziger in Kontakt, belaste
ihn erheblich. Ausserdem widerspreche die dem Beschwerdeführer vorgeworfene
Tat seinem Charakter in keiner Weise, sondern lasse sich im Gegenteil mit
seinem teilweise unkontrollierten, unbeherrschten und gewaltbereiten
Verhalten durchaus vereinbaren. Zu erwähnen seien hier die Äusserung des
Beschwerdeführers gegenüber seiner zweiten Ehefrau, A.X.________, wonach
deren Leben verwirkt sei, wenn sie fremdgehe, sowie die sinngleichen
Äusserungen von H.X.________ gegenüber B.________, wonach man sie in einem
solchen Fall mit dem Sarg hinaustragen könne.

Hinsichtlich der vierten Frage, die es ebenfalls bejahte, erklärte das
Geschworenengericht, der Beschwerdeführer habe ein klares Tatmotiv gehabt.
Seine Ehefrau habe sich von ihm trennen wollen. Sie sei kurz zuvor eine
Beziehung zu einem anderen Mann eingegangen, was den Beschwerdeführer
offensichtlich in seiner Eifersucht sehr getroffen habe. Sodann führte das
Geschworenengericht  weitere Umstände an, welche nach seiner Überzeugung  in
das durch das Beweisergebnis gewonnene Gesamtbild hineinpassen.

Zu den Ziffern 5 und 6 hielt es fest, aus den wissenschaftlichen
Untersuchungen ergäben sich keine zusätzlichen, durchschlagenden Indizien für
die Täterschaft des Beschwerdeführers; die gewonnenen Erkenntnisse würden
aber dessen Täterschaft auch nicht ausschliessen. Was die
Telefonüberwachungen angehe, so hätten diese keine die Täterschaft des
Beschwerdeführers ausschliessenden Aspekte ergeben; hingegen würden sich
verschiedene Erkenntnisse aus den Abhöraktionen zum Nachteil des
Beschwerdeführers auswirken. Bezüglich des Nachtatverhaltens sei zu erwähnen,
dass dem Beschwerdeführer keine direkten Fluchtabsichten hätten nachgewiesen
werden können. Verschiedene Handlungen in der relevanten Zeit nach dem
29./30. April 1996 hätten indes auf eine Intensivierung der Beziehungen des
Beschwerdeführers zu Südafrika hingedeutet. Damit habe er zumindest indirekt
auch seine (haltlose) Behauptung stützen wollen, H.X.________ halte sich in
Südafrika auf. Im Weiteren betonte das Geschworenengericht, dass keine
Anhaltspunkte für eine Dritttäterschaft bestünden und auch eine fahrlässige
Tatbegehung oder ein Unfall oder ein Suizid auszuschliessen seien.
Mit Bezug auf die Ziffern 7 und 8 führte es aus, wenn man alles
zusammennehme, ergebe sich letztlich ein durch und durch abgerundetes Bild.
Es sei vergleichbar mit einem Mosaik, welches zwar einige Löcher enthalte,
bei dem jedoch das Darzustellende klar erkennbar sei. Unpassende Mosaiksteine
fänden sich nicht; vielmehr führe das Beweisergebnis gesamthaft zu einem in
sich stimmigen Geschehensablauf, bei dem keine ins Gewicht fallenden
Unebenheiten erkennbar seien. Das sei für einen reinen Indizienprozess alles
andere als selbstverständlich und gelte in verstärktem Mass für einen Fall
wie den vorliegenden, in dem keine Erkenntnisse über den Tatort und den
Tatablauf vorlägen, und bei dem im Wesentlichen selbst die Leiche fehle. Es
sei in diesem Zusammenhang zu betonen, dass entgegen der Meinung des
Beschwerdeführers nicht restlos Klarheit über jedes Detail bestehen müsse.
Ebenso wenig könne gesagt werden, dass der Beweis für eine konkrete Tat nur
dadurch geführt werden könne, dass der eigentliche Tatablauf lückenlos belegt
werde. In Würdigung des gesamten Beweisergebnisses bestünden keine
vernünftigen Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau in der
Nacht des 29./ 30. April 1996 umgebracht habe. Dabei habe er auf nicht
feststellbare Weise und an einem nicht feststellbaren Ort gehandelt. Die
abweichende Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers - wonach sich
H.X.________ mit einem Mann namens Y.________ abgesetzt habe - erweise sich
im Kern als absolut unglaubhaft und sei als blosse Schutzbehauptung zu
qualifizieren. Der äussere Anklagesachverhalt erweise sich damit als
rechtsgenügend erstellt. Die sich präsentierende Beweislage könne - trotz
fehlender Kenntnisse über den Ablauf des Kerngeschehens als solches - als
erdrückend bezeichnet werden. Angesichts der Fülle der den Beschwerdeführer
belastenden Indizien sei es dem Gericht nicht möglich, eine Rangfolge oder
auch nur eine Klassifizierung der einzelnen Beweisergebnisse aufgrund deren
Wichtigkeit vorzunehmen. Es bestünden auch keine Zweifel daran, dass der
Beschwerdeführer das beschriebene äussere Verhalten wissentlich und
willentlich verwirklicht habe.

3.
Mit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde wurde der Schuldspruch betreffend
vorsätzliche Tötung angefochten. Der Beschwerderührer beklagte sich über eine
Verletzung des Anklageprinzips und machte zudem geltend, das
Geschworenengericht habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in
Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung
oder einen Unfall ausgeschlossen. Das Kassationsgericht hielt beide Rügen für
unbegründet.

Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich ausschliesslich dagegen, dass
die Rügen betreffend den Ausschluss einer fahrlässigen Tatbegehung oder eines
Unfalls verworfen wurden. Der Beschwerdeführer wirft dem Kassationsgericht in
erster Linie vor, es habe den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
BV) verletzt. Eventualiter, d.h. für den Fall, dass dieser Verfahrensmangel
im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt würde, rügt er - ebenso wie in der
kantonalen

Nichtigkeitsbeschwerde -, das Geschworenengericht habe in willkürlicher
Würdigung der Beweise und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo"
eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall ausgeschlossen.

3.1 In der dem Kassationsgericht eingereichten Nichtigkeitsbeschwerde hatte
der Beschwerdeführer vorgebracht, das Geschworenengericht habe nicht näher
begründet, aus welchen konkreten Erkenntnissen des Beweisergebnisses auf eine
vorsätzliche Tatbegehung geschlossen werden müsse, sondern pauschal auf das
Beweisergebnis verwiesen. Es sei deshalb notwendig, von den umfangreichen
Erwägungen des Geschworenengerichts diejenigen auszuscheiden, welche für die
Beurteilung der Vorsatzfrage bzw. für den Ausschluss eines fahrlässigen
Geschehens oder eines Unfalls nichts hergeben würden. Nachdem er diese
Ausscheidung vorgenommen hatte, führte er aus, es sei willkürlich, dass das
Geschworenengericht mit seinem ausdrücklichen Verweis auf das gesamte
Beweisergebnis auch auf Erkenntnisse Bezug genommen habe, die keinen
Zusammenhang mit der Frage hätten, ob er vorsätzlich oder fahrlässig
gehandelt habe. Sodann legte er dar, welche Ergebnisse des Beweisverfahrens
für die Beurteilung dieser Frage übrig blieben. Seiner Ansicht nach sei dies
die Annahme des Geschworenengerichts, er habe wegen seiner Eifersucht, und
weil er die Trennung nicht habe akzeptieren können, ein Motiv gehabt. Ferner
traue ihm das Gericht wegen seiner früher gelegentlich manifestierten
Gewaltbereitschaft die Tat zu. Mit diesen Annahmen könne jedoch - erklärte
der Beschwerdeführer - eine vorsätzliche Tatbegehung nicht nachgewiesen bzw.
ein fahrlässiges Geschehen nicht ausgeschlossen werden. Bei objektiver
Betrachtung bestünden hinsichtlich der Frage, ob er seine Frau vorsätzlich
getötet habe, konkrete und sachlich begründete erhebliche Zweifel, über die
sich das Geschworenengericht nicht hätte hinwegsetzen dürfen.

3.2 Das Kassationsgericht hielt im angefochtenen Entscheid zunächst fest, aus
den Erwägungen des Geschworenengerichts ergebe sich, dass für den
Schuldspruch die Gesamtheit der Indizien ausschlaggebend gewesen sei. Es habe
offensichtlich kein einzelnes Indiz vorgelegen, das praktisch mit Sicherheit
auf das zu Beweisende hingewiesen hätte. Die im vorliegenden Fall zu
beurteilenden Indizien hätten dies erst in ihrer Gesamtheit und in Beziehung
zueinander getan. Sodann erklärte das Kassationsgericht, wenn der Verteidiger
beanstande, es sei unklar, welche Beweisergebnisse zum Schluss geführt
hätten, der Beschwerdeführer habe die ihm vorgeworfene Tat vorsätzlich
begangen, lasse er das Wesen des (reinen) Indizienprozesses unberücksichtigt.
Die aus den Beweismitteln gewonnenen einzelnen Indizien seien im vorliegenden
Fall "nur in ihrer Gesamtheit indirekt beweisend". Wenn das
Geschworenengericht z.B. unter dem Titel "Hat der Beschwerdeführer die
Geschädigte getötet?" Ausführungen über die Motivlage gemacht habe, so stehe
dahinter die Überlegung, dass regelmässig (aber nicht ausnahmslos) aus
bestimmten, einfühlbaren Beweggründen heraus eine Gewalttat verübt werde.
Bestehe wie hier aufgrund der Akten ein klares Tatmotiv, so liege darin ein
Belastungsindiz, welches mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit für die
Täterschaft des Beschwerdeführers sowie den Tatablauf spreche. Wenn das
Geschworenengericht - um ein weiteres Beispiel zu nennen - zur allgemeinen
Glaubwürdigkeit von H.X.________ bzw. über deren Charakter Ausführungen
gemacht habe, so sei dies (unter anderem) im Hinblick auf die ins Verfahren
eingeflossenen Äusserungen von H.X.________ gegenüber Dritten geschehen. So
habe das Geschworenengericht unter dem Titel "Hat der Beschwerdeführer mit
dem Tod der Geschädigten zu tun?" auf deren Aussagen gegenüber B.________
hingewiesen, wonach man sie - H.X.________ - in einem solchen Fall (wenn sie
fremdgehe) mit dem Sarg hinaustragen könne. Da sie vorgängig solche
Befürchtungen geäussert habe, liege darin ein Hinweis auf die Täterschaft des
Beschwerdeführers sowie den Tatablauf, wenn in der Folge nach einem
entsprechenden Vorfall (Beziehung von H.X.________ zu einem anderen Mann)
tatsächlich ein solches Verbrechen im Raum stehe. Durch den weiteren Hinweis
des Geschworenengerichts auf eine sinngleiche Äusserung des Beschwerdeführers
gegenüber seiner zweiten Ehefrau (wonach ihr Leben verwirkt sei, wenn sie
fremdgehe) habe der vorstehende Hinweis an Bedeutung gewonnen. Es sei nicht
willkürlich, dass das Geschworenengericht mit seinem ausdrücklichen Verweis
auf das gesamte Beweisergebnis auch auf Erkenntnisse Bezug genommen habe,
welche keinen direkten Zusammenhang mit der Frage hätten, ob der
Beschwerdeführer vorsätzlich gehandelt habe. Die betreffenden Erkenntnisse
seien - wie im Übrigen auch aus dem Fragenkatalog bzw. den Beweisthemen
hervorgehe - im Gegenteil notwendiger Bestandteil der
geschworenengerichtlichen indirekten Beweisführung in einem reinen
Indizienprozess.

Im Weiteren führte das Kassationsgericht aus, es treffe zu, dass sich das
Geschworenengericht zur Frage einer fahrlässigen Tatbegehung oder eines
Unfalls kurz gehalten habe. Dies liege jedoch im Prozessthema begründet.
Gegenstand des Verfahrens vor dem Geschworenengericht sei die Frage gewesen,
ob der Beschwerdeführer seine Frau wissentlich und willentlich getötet habe.
Ein umfassender Negativbeweis, dass keine fahrlässige Tatbegehung und kein
Unfall zum Tod geführt hätten, sei dagegen nicht zu führen gewesen. Das
Geschworenengericht habe eingehend und unter Darlegung aller belastenden
Indizien begründet, dass eine vorsätzliche Tatbegehung zum Tod geführt habe.
Wenn es am Schluss geprüft habe, ob Anhaltspunkte für eine fahrlässige
Tatbegehung oder einen Unfall vorlägen, so sei dies nur der Vollständigkeit
halber sowie mit Blick auf die Wahrung des Gehörsanspruchs des
Beschwerdeführers geschehen. Es möge zutreffen, dass dieser auch bei einem
fahrlässigen Tatgeschehen oder einem Unfall Anlass gehabt hätte, sich
entsprechend zu verhalten. Das Verhalten des Beschwerdeführers nach der Tat -
und das sei für das Geschworenengericht entscheidend gewesen - habe aber
gerade für die dem Beschwerdeführer nachzuweisende Tat gesprochen bzw. sich
nahtlos in das gesamte Indizienbild eingefügt. Auf jeden Fall sei es nicht
willkürlich, wenn das Geschworenengericht  am  Schluss  anmerkungsweise
feststelle, das komplexe

Nachtatverhalten liesse sich im Falle einer fahrlässigen Tatbegehung oder
eines Unfalls nicht erklären. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro
reo" liege nicht vor.

3.3 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird zur Begründung der Rüge der
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Wesentlichen auf den
Minderheitsantrag verwiesen, den einer der fünf Kassationsrichter zu
Protokoll gegeben hat. In diesem Antrag wird ausgeführt, wenn nicht ein
einzelnes Indiz beweisbildend sei, sondern die Gesamtheit der Indizien, so
könne dies nicht zur Folge haben, dass das Beweisergebnis nicht mehr rational
überprüfbar sei. Auch in diesem Fall müsse es dem Verurteilten erlaubt und
möglich sein, zu allen oder zu ausgewählten Indizien die Auffassung zu
äussern, sie hätten in Wirklichkeit keine die Schuld indizierende Bedeutung
und mithin sei die umgekehrte Annahme willkürlich. Wenn eine Gesamtheit von
Indizien erst zusammen den Nachweis der Schuld ergebe, so ändere das nichts
daran, dass das Gewicht jedes einzelnen dieser gemeinsam gewogenen Indizien
überprüft werden könne und sich bei dieser Überprüfung möglicherweise die
Schlussfolgerung ergebe, die Summe des Gewichts aller einzeln gewogenen
Indizien reiche für den Nachweis der Schuld nicht aus. Indem das
Kassationsgericht ausführe, das Geschworenengericht habe eingehend und unter
Darlegung aller belastenden Indizien begründet, dass eine vorsätzliche
Tatbegehung zum Tod geführt habe, wische es mit einem einzigen Satz sämtliche
Ausführungen des Beschwerdeführers zu den einzelnen Indizien weg und
verweigere diesem damit das rechtliche Gehör.

3.3.1 Aus dem in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleisteten Anspruch auf rechtliches
Gehör ergibt sich die Pflicht der Behörde, die Sache zu prüfen und ihren
Entscheid zu begründen. Diese Pflicht bedeutet jedoch nicht, dass sich die
urteilende Instanz mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander
setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen müsste. Sie kann
sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es genügt,
wenn sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben
und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann.
In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von
denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt
(BGE 126 I 97 E. 2b S. 102 f.; 124 V 180 E. 1a S. 181, je mit Hinweisen).

3.3.2 Der Beschwerdeführer ist zu Unrecht der Meinung, das Kassationsgericht
sei in ungenügender Weise auf die Rüge eingegangen, das Geschworenengericht
habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in Verletzung des Grundsatzes
"in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall
ausgeschlossen. Den oben (E. 3.2) angeführten Überlegungen des
Kassationsgerichts ist zu entnehmen, dass sich dieses mit allen Argumenten
befasste, die der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Rüge vorgebracht
hatte. Es verwarf die Behauptung, es sei unklar, welche Beweisergebnisse zum
Schluss geführt hätten, der Beschwerdeführer habe die ihm vorgeworfene Tat
vorsätzlich begangen. Sodann erklärte es, weshalb es nicht willkürlich sei,
wenn das Geschworenengericht mit seinem ausdrücklichen Verweis auf das
gesamte Beweisergebnis auch auf Erkenntnisse Bezug genommen habe, welche
keinen direkten Zusammenhang mit der Frage der vorsätzlichen Tatbegehung
hätten. Im Weiteren legte es dar, dass das Geschworenengericht die Beweise
nicht willkürlich gewürdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht
verletzt habe, indem es eine fahrlässige Tatbegehung oder einen Unfall
ausgeschlossen habe.
Was der Beschwerdeführer unter dem Titel "Verweigerung des rechtlichen
Gehörs" vorbringt, stellt im Grunde genommen zu einem erheblichen Teil eine
Kritik an der vom Kassationsgericht vorgenommenen Beweiswürdigung dar. Er ist
der Meinung, das Gericht hätte für jedes Indiz, von dem er behauptet habe, es
habe keine den Vorsatz indizierende Bedeutung, prüfen müssen, ob dies
zutreffe. Das Kassationsgericht war dagegen der Auffassung, im vorliegenden
Fall seien die Indizien nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu
würdigen. Wie es sich damit verhält, ist bei der Behandlung der materiellen
Rügen zu prüfen (vgl. E. 3.4).

Auch wenn das Kassationsgericht nicht zu allen Einwänden des
Beschwerdeführers im Einzelnen Stellung nahm, ergibt sich aus seinen
Ausführungen mit genügender Klarheit, dass und weshalb es die Rügen des
Beschwerdeführers für unbegründet hielt und dass es daher zum Schluss kam,
das Geschworenengericht habe die Verfassung und die EMRK nicht verletzt,
indem es aufgrund der Gesamtheit der Indizien die vorsätzliche Tatbegehung
durch den Beschwerdeführer als nachgewiesen erachtete. Die Rüge, das
Kassationsgericht habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, ist
demnach unzutreffend.

3.4 Für diesen Fall macht der Beschwerdeführer geltend, das
Geschworenengericht habe in willkürlicher Würdigung der Beweise und in
Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eine fahrlässige Tatbegehung
oder einen Unfall ausgeschlossen. Er beruft sich in diesem Zusammenhang auf
Art. 9 BV sowie auf Art. 32 Abs. 1 BV und "Art. 6 Abs. 1 und 2 EMRK"
(richtig: Art. 6 Ziff. 2 EMRK).

Im Bereich der Beweiswürdigung verfügt der Sachrichter über einen weiten
Ermessensspielraum. Das Bundesgericht kann die Beweiswürdigung nur unter dem
Gesichtswinkel des Willkürverbots prüfen. Willkür im Sinne von Art. 9 BV bzw.
der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt vor, wenn die Beweiswürdigung
offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender
Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124
I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). Wird - wie im
vorliegenden Fall - mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung des
Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel gerügt, so kann das
Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten
verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des ganzen Beweisergebnisses
offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel
an der Schuld des Angeklagten fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV
86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2d S. 38).

Der Beschwerdeführer legt zunächst dar, welche Ergebnisse des
Beweisverfahrens seiner Ansicht nach nichts mit der Frage der vorsätzlichen
Tatbegehung zu tun hätten. Sodann führt er jene Ergebnisse an, die nach
seiner Meinung für die entscheidende Frage übrig blieben, und behauptet, mit
den betreffenden Annahmen könne eine vorsätzliche Tatbegehung nicht
nachgewiesen bzw. ein fahrlässiges Geschehen nicht ausgeschlossen werden.
Seine Argumentation besteht im Wesentlichen darin, die Verbindung der
Indizien zu lösen und die belastenden Tatsachen sozusagen einzeln zu
"zerpflücken". Da ein Indiz jedoch immer nur mit einer gewissen
Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweist, lässt es,
einzeln betrachtet, die Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch
den Zweifel (Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108/1991,
S. 309; derselbe, Die Beweisführung in Strafsachen, insbesondere der
Indizienbeweis, Zürich 1974/ 75, S. 49). Alle Indizien zusammen können aber
vollen Beweis und volle Überzeugung bringen und jeden vernünftigen Zweifel
ausschliessen. In diesem Fall sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer
Gesamtheit zu würdigen (Robert Hauser/ Erhard Schweri, Schweizerisches
Strafprozessrecht, 4. Aufl. 1999, § 59 Rz. 13 S. 239). Das Kassationsgericht
hielt mit Grund fest, für das Geschworenengericht seien die Indizien im
vorliegenden Fall nur zusammen beweisbildend. Es handelte daher nicht
verfassungs- oder konventionswidrig, wenn es die vom Geschworenengericht
angeführten Indizien in ihrer Gesamtheit gewürdigt hat. Die oben (E. 3.2)
angeführten Überlegungen, mit denen das Kassationsgericht die vom
Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen als unzutreffend erachtete, halten vor
der Verfassung und der EMRK stand. Es ist einzuräumen, dass auch bei einer
Gesamtwürdigung der Indizien theoretisch ein Zweifel bleibt, ob der
Beschwerdeführer die ihm zur Last gelegte Tat vorsätzlich begangen hat, da
eine fahrlässige Tatbegehung nicht mit absoluter Gewissheit ausgeschlossen
werden kann. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Grundsatz "in
dubio pro reo" sind aber bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht
massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht
verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende
Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage
aufdrängen (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c S. 37). Bei objektiver
Würdigung des ganzen Beweisergebnisses blieben im vorliegenden Fall keine
offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdrückenden
Zweifel, dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau vorsätzlich getötet habe,
weshalb eine fahrlässige Tatbegehung oder ein Unfall ausser Betracht falle.
Das Kassationsgericht verletzte somit die Verfassung und die EMRK nicht, wenn
es die gegen das Urteil des Geschworenengerichts erhobene
Nichtigkeitsbeschwerde abwies.

Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit
darauf eingetreten werden kann.

4.
Dem Begehren des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Verbeiständung ist zu entsprechen, da die in Art. 152 OG
genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Bei der Bemessung der dem Anwalt des
Beschwerdeführers zuzusprechenden Entschädigung ist zu berücksichtigen, dass
die 44 Seiten umfassende staatsrechtliche Beschwerde zu einem grossen Teil
(S. 17-44) Ausführungen enthält, die mit jenen in der kantonalen
Nichtigkeitsbeschwerde identisch sind. In Anwendung der Art. 3, 6 (Abs. 2)
und 9 des Tarifs vom 9. November 1978 über die Entschädigungen an die
Gegenpartei für das Verfahren vor dem Bundesgericht (SR 173.119.1) erscheint
eine Entschädigung von Fr. 4'000.-- als angemessen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten
werden kann.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt:
2.1Es werden keine Kosten erhoben.

2.2 Rechtsanwalt Dr. Lorenz Erni, Zürich, wird als amtlicher Anwalt des
Beschwerdeführers bezeichnet und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der
Bundesgerichtskasse mit Fr. 4'000.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft, dem
Geschworenengericht und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: