Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.88/2002
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1P.88/2002 /bmt

Urteil vom 14. Mai 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesrichter Nay, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Féraud, Ersatzrichter Seiler,
Gerichtsschreiber Pfisterer.

1. A.________,
2.B.________,
3.C.________,
4.D.________,
5.E.________,
Beschwerdeführer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Albert Staffelbach,
Limmatquai 94, Postfach 120, 8025 Zürich,

gegen

Gemeinderat Männedorf, 8708 Männedorf,
Gemeinderat Uetikon am See, 8707 Uetikon am See,
Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwältin Marianne Kull
Baumgartner, Mühlebachstrasse 65, 8008 Zürich,
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung,
3. Kammer, Militärstrasse 36, Postfach, 8021 Zürich,

weitere Verfahrensbeteiligte:
F.________SA,
handelnd durch Wincasa, Immobilien-Dienstleistungen, Grüzefeldstrasse 47,
Postfach 384, 8401 Winterthur,
G.________,
H.________ Gesellschaft,

Festsetzung des Quartierplans

(Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des
Kantons Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer, vom 16. November 2001)

Sachverhalt:

A.
1993 leiteten die Gemeinderäte Männedorf und Uetikon a.S. den
Teilquartierplan "Eintrachtweg" ein. Der erste Entwurf des Quartierplans sah
einen Ausbau des Eintrachtwegs und einen neuen Wendeplatz vor. Das Grundstück
Nr. 6892 (Eigentümer G.________) sollte gemäss bestehender Dienstbarkeit vom
Eintrachtweg her durch eine unterirdische Zufahrt über das Grundstück Nr.
6891 (Eigentümerin C.________) erschlossen werden. Am 10. Mai 1999 fand die
erste Quartierplanversammlung statt. Dabei beantragte Rechtsanwalt Toni
Fischer namens der Anwohner A.________, B.________, C.________, D.________
und E.________ auf das Quartierplanverfahren sei zu verzichten, da der
bestehende Weg breit genug sei. Sodann sei auf den Kehrplatz zu verzichten.
G.________ bezweifelte, ob sein Grundstück Nr. 6892 mit der vorgesehenen
unterirdischen Zufahrt genügend erschlossen sei und legte einen Plan vor, der
eine oberirdische Zufahrt vom Eintrachtweg her auf der Grenze zwischen den
Grundstücken Nr. 6501 und 6517 vorsah. D.________ (Eigentümer Grundstück Nr.
6501) war gegen diese zusätzliche Zufahrt und Rechtsanwalt Fischer schlug
vor, die Zufahrt zum Grundstück Nr. 6892 solle über den Rosenweg erfolgen.

Vom 6. Januar bis 4. Februar 2000 wurde der zweite Entwurf des Quartierplans
aufgelegt. Die Zufahrt zum Grundstück G.________ (Nr. 6892) war gleich
geregelt wie im ersten Entwurf. Mit Eingabe vom 3. Februar stellten
A.________ und B.________, C.________ sowie E.________ den Antrag, auf den
Strassenausbau Eintrachtweg oder jedenfalls auf die Anlage eines Wendeplatzes
sei zu verzichten und die Verfahrenskosten seien auf Fr. 10'000.-- zu
reduzieren. An der zweiten Quartierplanversammlung vom 10. Februar 2000
bestätigte ihr Rechtsvertreter diese Anträge. G.________ beantragte, das
Quartierplangebiet sei zu erweitern und sein Grundstück Nr. 6892 sei über den
Rosenweg zu erschliessen, eventuell durch eine oberirdische Erschliessung
entlang der Grundstücksgrenze zwischen den Grundstücken Nr. 6501 und 6517.

B.
Mit Beschlüssen vom 2. bzw. 9. Oktober 2000 legten die Gemeinderäte Männedorf
und Uetikon a.S. den Teilquartierplan "Eintrachtweg" fest. Dieser sah wie der
erste Entwurf eine unterirdische Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892 vom
Eintrachtweg her über das Grundstück Nr. 6891 vor.

A. ________und B.________, C.________ sowie D.________ und E.________ erhoben
am 16. November 2000 Rekurs an die Baurekurskommission II des Kantons Zürich
mit den Anträgen, es sei auf den Strassenausbau Eintrachtweg, den
vorgesehenen Wendeplatz auf Grundstück Nr. 6517, die Ausgleichszahlungen und
die Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892 (G.________) über den Eintrachtweg
zu verzichten und die Verfahrenskosten seien dem reduzierten Umfang des
verbleibenden Teilquartierplans anzupassen. Mit Entscheid vom 15. Mai 2001
erwog die Rekurskommission, auf das Begehren, das Grundstück Nr. 6892 sei
nicht über den Eintrachtweg zu erschliessen, sei nicht einzutreten, da die
Rekurrenten diesen Einwand in ihrer Eingabe vor der zweiten
Grundeigentümerversammlung nicht erhoben hätten. Der Eintrachtweg entspreche
nicht den Normalien, ein Ausbau sei daher nötig. Hingegen sei der vorgesehene
Wendeplatz unzweckmässig. Demgemäss hiess die Rekurskommission den Rekurs
teilweise gut, hob den Quartierplan hinsichtlich der Festlegung eines
Wendeplatzes auf und lud die Behörden ein, die Anlegung einer Kehrmöglichkeit
zu überarbeiten. Im Übrigen wies sie den Rekurs ab, soweit darauf einzutreten
war.

C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 18. Juni 2001 an das Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich beantragten A.________ und B.________, C.________ sowie
D.________ und E.________, auf den Strassenausbau Eintrachtweg, auf
Ausgleichszahlungen sowie auf die Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892 über
den Eintrachtweg sei zu verzichten.

Das Verwaltungsgericht erwog mit Entscheid vom 16. November 2001, versandt am
16. Januar 2002, die Baurekurskommission sei zu Recht auf den Antrag
betreffend Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892 nicht eingetreten. Der
Ausbau des Eintrachtwegs sei erforderlich. Demgemäss wies es die Beschwerde
ab.

D.
A.________ und B.________, C.________ sowie D.________ und E.________ haben
am 18. Februar 2002 staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, der
Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben. Zudem beantragen sie
Erteilung der aufschiebenden Wirkung.

Mit Verfügung des Präsidenten der I. öffentlichrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichts vom 19. März 2002 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung
zuerkannt.

Die Gemeinderäte Männedorf und Uetikon a.S. sowie das Verwaltungsgericht
beantragen Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde gegen den kantonal letztinstanzlichen
Endentscheid ist zulässig (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG).
Die Beschwerdeführer beantragen im Rechtsbegehren schlechthin die Aufhebung
des angefochtenen Entscheids. Sie erheben aber in Ziff. 5 der Beschwerde
ausdrücklich (nur) die Rüge des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV)
und auch die Begründung bezieht sich fast ausschliesslich auf diesen Aspekt.
Einzig in Ziff. 12 der Beschwerde machen sie zudem geltend, die
Beschwerdegegner hätten den Verfassungsgrundsatz der Verhältnismässigkeit
verletzt, indem sie aufwändige und überflüssige quartierplanliche
Erschliessungsmassnahmen festgesetzt hätten, obwohl der Zweck des
Planverfahrens auch ohne diese Zweiterschliessung erreicht werde. Diese
Zweiterschliessung bedinge wegen des Ausbaus des Eintrachtwegs den
zwangsweisen Eingriff in ihr Grundeigentum, ohne dass ihnen daraus irgend ein
Vorteil erwachse. Es fehle dem Eingriff an der Erforderlichkeit, welche
sowohl für die Enteignung als auch für die Erschliessung vorausgesetzt sei.
Nach dem ganzen Zusammenhang der Beschwerde bezieht sich diese Rüge
offensichtlich (nur) auf die angebliche Zweiterschliessung der Parzelle Nr.
6892 durch den Eintrachtweg, nicht auf den Ausbau dieses Wegs an sich.
Jedenfalls läge diesbezüglich keine genügende Beschwerdebegründung vor (Art.
90 Abs. 1 lit. b OG). Zu beurteilen ist somit einzig das Nichteintreten auf
den Antrag betreffend Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892. Die
Beschwerdeführer sind als Adressaten des beanstandeten
Nichteintretensentscheids zur staatsrechtlichen Beschwerde wegen formeller
Rechtsverweigerung legitimiert (Art. 88 OG; BGE 126 I 81 E. 3b).

2.
2.1Das Verwaltungsgericht hat erwogen, die Regelung von § 152-155 des
kantonalen Gesetzes vom 7. September 1975 über die Raumplanung und das
öffentliche Baurecht (PBG) sehe für den Erlass von Quartierplänen zwei
Verhandlungen mit den betroffenen Grundeigentümern vor. An der ersten
Versammlung seien der Entwurf zu erläutern und die Wünsche und Anregungen der
Beteiligten entgegenzunehmen. Danach sei der Entwurf zu überarbeiten und die
Beteiligten seien zu einer zweiten Versammlung einzuladen. Innert der
Auflagefrist bis zur zweiten Versammlung liege der überarbeitete Entwurf auf
und die Beteiligten könnten Begehren stellen. Wer nicht rechtzeitig Begehren
stelle, sei damit gemäss § 155 Abs. 4 PBG im Rekursverfahren ausgeschlossen.
Diese Bestimmung nehme klar Bezug auf die zweite Versammlung. Die
Beschwerdeführenden hätten zwar in der ersten Grundeigentümerversammlung den
Verzicht auf die Erschliessung des Grundstücks G.________ über den
Eintrachtweg beantragt, diesen Antrag aber für die zweite Versammlung nicht
gestellt, weshalb sie sich im Rekursverfahren nicht mehr darauf berufen
könnten.

2.2 Die Beschwerdeführer rügen dies als überspitzt formalistisch. § 155 PBG
diene der Verfahrensökonomie und wolle verhindern, dass im Endstadium eines
langwierigen Planungsverfahrens wegen spät eintreffender Begehren aufwändige
und umfangreiche Umplanungen und Planüberarbeitungen vorgenommen werden
müssten. Zudem seien von Änderungen, die von einzelnen Grundeigentümern
verlangt würden, andere Quartierplangenossen in belastender Weise betroffen.
Vorliegend hätte jedoch der Verzicht auf die Erschliessung des Grundstücks
G.________ keine Überarbeitung des Plans zur Folge. Ebenso würde keine
Mehrbelastung des bisher begünstigten Grundeigentümers entstehen, habe dieser
doch selber auf diese Erschliessung verzichten wollen. Sodann hätten sie -
die Beschwerdeführer - den entsprechenden Antrag an der ersten Versammlung
gestellt; der betroffene Grundeigentümer G.________ habe selber die
Erschliessung seines Grundstücks über den Rosenweg statt über den
Eintrachtweg verlangt und über diese Frage sei an beiden Versammlungen
diskutiert worden. Sie hätten angesichts der recht formfrei geführten
Diskussion nicht Anlass gehabt, selber diesen Antrag auch noch ausdrücklich
zu stellen.

2.3 Überspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung (Art.
29 Abs. 1 BV) liegt vor, wenn eine Behörde formelle Vorschriften mit
übertriebener, durch kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigter Schärfe
handhabt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt
und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert
oder verhindert. Das Bundesgericht prüft frei, ob eine solche
Rechtsverweigerung vorliegt und der angefochtene Entscheid damit gegen die
Verfassung verstösst (BGE 127 I 31 E. 2a/bb S. 34; 125 I 166 E. 3a S. 170, je
mit Hinweisen). Indessen steht nicht jede prozessuale Formstrenge mit Art. 29
Abs. 1 BV in Widerspruch, sind doch prozessuale Formen unerlässlich, um die
ordnungsgemässe und rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens und die
Durchsetzung des materiellen Rechts sicherzustellen (BGE 118 V 311 E. 4; 114
Ia 34 E. 3). Es ist beispielsweise nicht überspitzt formalistisch, wenn
verlangt wird, dass mit hinreichender Klarheit aus Eingaben hervorgeht, ob
überhaupt ein Entscheid angefochten werden soll (BGE 117 Ia 126 E. 5d).
Ebenso kann zulässigerweise von Beteiligten verlangt werden, dass sie sich
klar darüber äussern, was für eine Stellung im Verfahren sie einnehmen wollen
(BGE 119 Ia 4 E. 2d). Schliesslich ist es keineswegs überspitzt
formalistisch, sondern entspricht allgemeinen verfahrensrechtlichen
Grundsätzen, dass vor oberer Instanz der Streitgegenstand zwar noch
eingeschränkt, aber nicht mehr ausgedehnt werden kann (Ulrich Zimmerli/Walter
Kälin/Regina Kiener, Grundlagen des öffentlichen Verfahrensrechts, Bern 1997,
S. 59).

2.4 Die Ansicht des Verwaltungsgerichts, dass sich § 155 Abs. 4 PBG auf
Begehren bezieht, die während der Auflage vor bzw. an der zweiten Versammlung
gestellt werden, ergibt sich ohne weiteres aus der systematischen Stellung
dieser Bestimmung. Eine solche Regelung hat auch einen vernünftigen Sinn: Der
an der ersten Versammlung vorgelegte Entwurf wird unter Berücksichtigung der
dort geäusserten Wünsche und Anregungen überarbeitet, so dass diese
möglicherweise gegenstandslos geworden sind. Jedenfalls besteht ein
schutzwürdiges Interesse daran, dass an der zweiten Versammlung Klarheit
besteht, ob gewisse Anträge gestellt bzw. aufrecht erhalten bleiben. Stünde
es im Belieben der Beteiligten, vor der Rekurskommission Anträge
vorzubringen, die sie vorher nicht gestellt haben, wäre eine
prozessökonomische Abwicklung bedeutend erschwert. Es ist daher grundsätzlich
keineswegs überspitzt formalistisch, auf Rekursbegehren nicht einzutreten,
die nicht vor oder an der zweiten Versammlung gestellt worden sind (vgl.
nicht publ. Urteil des Bundesgerichts 1P.433/1998 vom 27.11.1998 i.S. K., E.
4c).

2.5 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer selber weder in ihrer
Eingabe vom 3. Februar 2000 noch an der zweiten Versammlung vom 10. Februar
2000 den Antrag gestellt haben, auf die Erschliessung des Grundstücks Nr.
6892 über den Eintrachtweg sei zu verzichten. Nach dem Gesagten ist es daher
grundsätzlich nicht überspitzt formalistisch, wenn gemäss § 155 Abs. 4 PBG
auf einen entsprechenden Rekurs nicht eingetreten wird.

2.6 Fraglich ist höchstens, ob unter den konkreten Umständen die
Beschwerdeführer darauf verzichten durften, an der zweiten Versammlung den
Antrag auf Verzicht der Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892 über den
Eintrachtweg zu stellen, nachdem unbestritten an der gleichen Versammlung der
Eigentümer dieses Grundstücks (G.________) selber diesen Antrag gestellt hat.

2.6.1 In einem Quartierplanverfahren haben die Beteiligten oft gegensätzliche
Interessen. Die Behörde muss nach der zweiten Versammlung den Entwurf
bereinigen (§ 157 PBG) und anschliessend den Quartierplan festsetzen (§ 158
PBG). Zu diesem Zweck muss ihr bekannt sein, mit welchen der Beteiligten sie
die verbliebenen Anstände zu beseitigen versuchen soll (§ 157 Abs. 1 PBG) und
über wessen Anträge sie sich allenfalls hinwegsetzt. Daher darf ohne
überspitzten Formalismus verlangt werden, dass spätestens anlässlich der
zweiten Versammlung Klarheit geschaffen wird, welche Beteiligten welche
Anträge stellen.

2.6.2 Vorliegend konnte es für die Festsetzung des Quartierplans durchaus von
Bedeutung sein, ob nur G.________ oder auch die Beschwerdeführer die
vorgesehene (unterirdische) Erschliessung des Grundstücks Nr. 6892 vom
Eintrachtweg her über das Grundstück Nr. 6891 ablehnten, hatte doch
G.________ an der ersten Versammlung und als Eventualbegehren auch an der
zweiten Versammlung eine oberirdische Erschliessung vom Eintrachtweg her
zwischen den Grundstücken Nr. 6501 und 6517 verlangt. Hätte die Behörde die
jetzt beschlossene Variante abgelehnt, so wäre nicht nur die Erschliessung
über den Rosenweg, sondern auch die von G.________ eventuell verlangte
oberirdische Erschliessung zwischen den Grundstücken Nr. 6501 und 6517 noch
zur Diskussion gestanden. Diese war von den Beschwerdeführern an der ersten
Versammlung ebenfalls abgelehnt worden und hätte mutmasslich den Interessen
zumindest der Beschwerdeführer 4 und 5 noch mehr widersprochen als die jetzt
beschlossene. Unter diesen Umständen mussten sich die anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführer nach Treu und Glauben vor oder anlässlich der zweiten
Versammlung klar zur Erschliessungsfrage äussern, wenn sie ihr Rekursrecht
aufrecht erhalten wollten. Sie haben indessen gemäss Protokoll der zweiten
Versammlung nicht nur selber keine Anträge zur Erschliessung des Grundstücks
Nr. 6892 gestellt, sondern sich auch nicht zu den von G.________ gestellten
Anträgen geäussert. Es ist unter diesen Umständen nicht überspitzt
formalistisch, wenn die kantonalen Behörden angenommen haben, das Rekursrecht
sei verwirkt.

3.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich damit als unbegründet.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den
Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153
und Art. 153a OG). Diese haben zudem den Beschwerdegegnern eine
Parteientschädigung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit insgesamt Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer, sowie den weiteren Verfahrensbeteiligten
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Mai 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: