Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 1P.9/2002
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1P.9/2002/otd

Urteil vom 5. Februar 2002

I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Catenazzi, Fonjallaz,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

P.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt M.
Bürgisser, Florhofgasse 2, Postfach, 8023 Zürich,
Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, Postfach, 8023 Zürich.

Art. 8, 9, 29, 32 & 35 BV (Strafverfahren)

(Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich, I. Strafkammer, vom 4. Oktober 2001)
Sachverhalt:

A.
Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich sprach P.________ auf
Berufung hin mit Urteil vom 4. Oktober 2001 der mehrfachen Gewalt und Drohung
gegen Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn
zu 10 Tagen Gefängnis als Zusatzstrafe zum Urteil der I. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 2. September 1996. Dabei schob die
Strafkammer den Vollzug der Freiheitsstrafe bei einer Probezeit von zwei
Jahren auf.

B.
Gegen dieses Urteil gelangte P.________ mit einer als
"Einsprache/Rechtsmittel" bezeichneten Eingabe vom 3. Januar 2002 an das
Bundesgericht. Der Sachen nach handelt es sich dabei um eine staatsrechtliche
Beschwerde. Mit Schreiben vom 10. Januar 2002 teilte ihm das Bundesgericht
mit, dass die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckt werden
könne. Ausserdem forderte es ihn auf, den angefochtenen Entscheid
einzureichen. Dieser Aufforderung kam P.________ nach.

Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die
wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten,
welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie
durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen
Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene
Rügen (BGE 127 I 38 E. 3c mit Hinweisen). Diesen Anforderungen vermag die
Eingabe vom 3. Januar 2002, die sich mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids nur mangelhaft auseinander setzt, nicht zu genügen.

Im Übrigen ist die staatsrechtliche Beschwerde, von hier nicht zutreffenden
Ausnahmen abgesehen, nur gegen letztinstanzliche Entscheide zulässig (Art. 86
OG). Der Begriff des kantonalen Rechtsmittels im Sinne von Art. 86 OG wird in
der Praxis weit ausgelegt. Er umfasst nicht nur die ordentlichen und
ausserordentlichen Rechtsmittel im engeren Sinn, sondern grundsätzlich
sämtliche Rechtsbehelfe, sofern sie dem Beschwerdeführer persönlich einen
Anspruch auf einen Entscheid der angerufenen kantonalen Behörde geben und
geeignet sind, den behaupteten rechtlichen Nachteil zu beheben (BGE 120 Ia 61
E. 1a mit Hinweisen). Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts stellt die
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nach zürcherischem Strafprozessrecht
grundsätzlich, das heisst, soweit sie für die fraglichen Rügen zur Verfügung
steht, ein kantonales Rechtsmittel im Sinne von Art. 86 OG dar (BGE 106 IV 85
E. 2a; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Aufl. 1997, N. 1059 und 1114).

Der Beschwerdeführer ist mit der Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen
Urteil auf die Möglichkeit einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht des Kantons Zürich hingewiesen worden; gemäss Stempel auf
dem angefochtenen Urteil hat er dieses Rechtsmittel auch ergriffen. Aus
seiner Eingabe vom 3. Januar 2002 sind keine Rügen ersichtlich, die er nur im
Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde, nicht jedoch mit kantonaler
Nichtigkeitsbeschwerde geltend machen kann. Demnach handelt es sich beim
angefochtenen Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich
nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 86 OG

Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden.

2.
Das Bundesgericht kann gemäss Art. 36a OG über offensichtlich unzulässige
Rechtsmittel auf dem Weg der Aktenzirkulation ohne öffentliche Verhandlung
entscheiden. Der Antrag des Beschwerdeführers auf eine öffentliche
Verhandlung ist demnach abzuweisen.

3.
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen
Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sein Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege unter Beiordnung eines Rechtsbeistandes ist abzuweisen, da sich
die Beschwerde von vornherein als aussichtslos erwies (Art. 152 OG). Mit dem
vorliegenden Entscheid ist das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um
Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos geworden.

Demnach erkennt das Bundesgericht

im Verfahren nach Art. 36a OG:

1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch  um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2002

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: