Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2A.384/2003
Zurück zum Index II. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2003
Retour à l'indice II. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2003


2A.384/2003 /zga

Urteil vom 29. Januar 2004
II. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesrichter Wurzburger, Präsident,
Bundesrichter Hungerbühler,
Ersatzrichterin Stamm Hurter,
Gerichtsschreiber Fux.

X. ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt, Fischmarkt 10, 4051 Basel,
Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt, Storchen, Fischmarkt 10,
Postfach, 4001 Basel.

direkte Bundessteuer pro 2000 (Ermessensveranlagung),

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission
des Kantons Basel-Stadt vom 23. Januar 2003.

Sachverhalt:

A.
X. ________ ist Inhaberin der Firma Z.________ in Basel. Trotz zweimaliger
Mahnung reichte sie die Steuererklärung für das Jahr 2000 nicht ein. Sie
wurde deshalb für die Staatssteuer und die direkte Bundessteuer 2000  von der
Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt (im Folgenden: Steuerverwaltung) am
15. November 2001 nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt. Das Einkommen aus
selbständiger Erwerbstätigkeit wurde auf Fr. 150'000.-- geschätzt und das
steuerbare Einkommen für die direkte Bundessteuer auf Fr. 145'900.--
festgesetzt. Hiegegen erhob X.________ am 10. Dezember 2001 Einsprache.
Gleichzeitig reichte sie zusammen mit der Steuererklärung 2000 die
Erfolgsrechnung vom 1. Januar bis 31. Dezember 2000 sowie die Bilanz per 31.
Dezember 2000 der Firma Z.________ ein. Sie deklarierte einen
Geschäftsverlust von Fr. 31'509.--. Auf Aufforderung der Steuerverwaltung hin
reichte X.________ in der Folge ergänzende Unterlagen zur Erfolgsrechnung und
zur Bilanz ein. Die Steuerverwaltung befand, die Buchhaltung genüge nicht, um
die Steuerfaktoren einwandfrei zu ermitteln, und wies die Einsprache mit
Entscheid vom 18. April 2002 ab.

B.
Die Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt wies eine gegen den
Einspracheentscheid erhobene Beschwerde am 23. Januar 2003 ab (Ausfertigung
des begründeten Urteils am 15. Juli 2003).

C.
X.________ hat am 15. August 2003 beim Bundesgericht
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission
eingereicht.

D.
Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt und die Eidgenössische
Steuerverwaltung schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die
Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt hat auf eine Stellungnahme
verzichtet.

E.
Die Beschwerdeführerin hat um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
ersucht.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gegen letztinstanzliche Entscheide betreffend die direkte Bundessteuer
ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig (Art. 146 des Bundesgesetztes
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer, DBG; SR 642.11). Der
angefochtene Entscheid der Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt ist
ein letztinstanzliches kantonales Urteil. Auf die frist- und formgerecht
(Art. 106 und 108 OG) eingereichte Beschwerde der nach Art. 103 lit. a OG
legitimierten Beschwerdeführerin ist somit einzutreten.

1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von
Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens,
sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts gerügt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Über die
Angemessenheit des angefochtenen Entscheids ist nicht zu befinden, da das
Bundesrecht die Rüge der Unangemessenheit in der fraglichen Materie nicht
vorsieht (vgl. Art. 104 lit. c OG). Hat - wie hier - als Vorinstanz eine
Gerichtsbehörde entschieden, ist das Bundesgericht an deren
Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich
unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher
Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Offensichtlich
unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung nicht schon dann, wenn sich
Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig
unzutreffend ist (ASA 65 390 E. 3a S. 393 mit Hinweis).

Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das
Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 114 Abs. 1 OG nicht an die
Anträge der Parteien gebunden und kann die Beschwerde auch aus andern als den
geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (BGE 128 II 145 E. 1.2.2
S. 150 f. mit Hinweis).

2.
2.1 Die Veranlagungsbehörden stellen zusammen mit dem Steuerpflichtigen die
für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und
rechtlichen Verhältnisse fest (Art. 123 Abs. 1 DBG). Der Steuerpflichtige
muss das Formular für die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig
ausfüllen, persönlich unterzeichnen und samt den vorgeschriebenen Beilagen
fristgemäss der zuständigen Behörde einreichen (Art. 124 Abs. 2 DBG).
Natürliche Personen mit Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und
juristische Personen müssen der Steuererklärung die unterzeichneten
Jahresrechnungen (Bilanzen, Erfolgsrechnungen) der Steuerperiode oder, wenn
eine kaufmännische Buchhaltung fehlt, Aufstellung über Aktiven und Passiven,
Einnahmen und Ausgaben sowie Privatentnahmen und Privateinlagen beilegen
(Art. 125 Abs. 2 DBG). Gemäss Art. 130 Abs. 1 DBG prüft die
Veranlagungsbehörde die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen
Untersuchungen vor. Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine
Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels
zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die
Veranlagungsbehörde eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie
kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des
Steuerpflichtigen berücksichtigen ( Art. 130 Abs. 2 DBG). Eine
Ermessensveranlagung kann auch dann vorgenommen werden, wenn sich die für die
Veranlagung massgebenden tatsächlichen Verhältnisse nicht feststellen lassen,
obschon der Steuerpflichtige keine Verfahrenspflichten verletzt hat (Urteil
2A.53/2003 vom 13. August 2003, E. 4.1; vgl. Zweifel in: Kommentar zum
Schweizerischen Steuerrecht I/2b, Art. 130 DBG N 41 ff.).
2.2 Der Steuerpflichtige muss soweit möglich nach seiner tatsächlichen
wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit veranlagt werden. Bei der
Ermessenseinschätzung hat die Steuerbehörde von Amtes wegen alle Unterlagen
zu berücksichtigen, die ihr zur Verfügung stehen. Sie hat alle Umstände in
Rechnung zu stellen, von denen sie Kenntnis hat, auch wenn sie möglicherweise
nicht in den Akten vermerkt sind, denn die amtliche Veranlagung ist nach
pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen. Es kann von ihr jedoch nicht die
Durchführung allzu eingehender Untersuchungen und Abklärungen verlangt
werden, besonders wenn sie nicht über beweiskräftige Unterlagen verfügt
(Urteil 2A.166/2002 vom 11. Oktober 2002 E. 2.2 mit Hinweisen). Die
Steuerbehörde hat eine vorsichtige Schätzung vorzunehmen, ohne allerdings
dazu verpflichtet zu sein, bei der durch das Verhalten des Steuerpflichtigen
bedingten Ermessensbetätigung im Zweifelsfall die für diesen günstigere
Annahme zu treffen: Es soll vermieden werden, dass derjenige
Steuerpflichtige, der für die Möglichkeit der Nachprüfung der von ihm
erklärten Verhältnisse Sorge getragen hat, höhere Steuern zu bezahlen hat als
derjenige, bei dem eine solche Nachprüfung aus von ihm zu vertretenden
Gründen unmöglich ist; die Verletzung von Verfahrenspflichten darf sich nicht
lohnen (ASA 58 670 E. 3b S. 673 f. mit Hinweisen).

2.3 Der Steuerpflichtige kann eine Ermessensveranlagung nur wegen
offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und
muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG).

3.
Es ist zunächst zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine
Ermessensveranlagung erfüllt sind.

3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, dass die von der Beschwerdeführerin
eingereichten Unterlagen für eine Festlegung der Steuerfaktoren unbrauchbar
seien: Das Konto "Transitorischer Warenaufwand" entspreche nicht den
kaufmännischen Grundsätzen zur Führung einer Buchhaltung. Im Weiteren seien
die elektronisch aufbereiteten Inventarlisten per 2. Januar 2000 und per 31.
Dezember 2000 mit zahlreichen nachträglich angebrachten handschriftlichen
Korrekturen versehen. Zudem sei das Warenlager nicht aktiviert. Schliesslich
seien in der Bilanz keine Kreditoren und Debitoren mit Ausnahme der
Mehrwertsteuer aufgeführt, obwohl Umsätze von Fr. 1'415'575.-- aus dem
Einkauf von Material und Fr. 1'629'102.-- aus dem Verkauf von Handelswaren in
der Erfolgsrechnung verbucht worden seien. Im Übrigen gehe aus den Unterlagen
nicht hervor, wie die Beschwerdeführerin den deklarierten Geschäftsverlust
sowie ihren Lebensunterhalt finanziert habe, zumal sie nach eigenen Angaben
über kein Einkommen und kein Vermögen verfüge.

Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Auffassung, ihre Buchhaltung sei
ordnungsgemäss geführt worden.

3.2 Die Beschwerdeführerin ist als Inhaberin eines Handelsgewerbes von
Zivilrechts wegen buchführungspflichtig (Art. 934 Abs. 1 OR in Verbindung mit
Art. 957 OR sowie Art. 52 ff. der Handelsregisterverordnung vom 7. Juni 1937;
SR 221.411). Sie unterliegt somit einer qualifizierten handelsrechtlichen
Aufzeichnungspflicht: Sie ist gesetzlich gehalten, diejenigen Bücher
ordnungsgemäss zu führen, die nach Art und Umfang ihres Geschäftes nötig
sind, um die Vermögenslage des Geschäftes und die mit dem Geschäftsbetrieb
zusammenhängenden Schuld- und Forderungsverhältnisse sowie die
Betriebsergebnisse der einzelnen Geschäftsjahre festzuhalten (Art. 957 OR).
Sie hat insbesondere auf Schluss eines jeden Geschäftsjahres ein Inventar,
eine Betriebsrechnung und eine Bilanz aufzustellen (Art. 958 Abs. 1 OR).
Dabei sind Betriebsrechnung und Jahresbilanz nach allgemein anerkannten
kaufmännischen Grundsätzen vollständig, klar und übersichtlich aufzustellen,
damit die Beteiligten einen möglichst sicheren Einblick in die
wirtschaftliche Lage des Geschäftes erhalten (Art. 959 OR). Die Buchhaltung
kann nur dann Ausgangspunkt für die steuerliche Einkommens- und
Gewinnfestsetzung bilden, wenn sie den Vorschriften sowohl des Handelsrechts
als auch des Steuerrechts entspricht. Das setzt insbesondere voraus, dass sie
gesamthaft wie auch hinsichtlich der verschiedenen Einzelbuchungen formell
und materiell ordnungsgemäss geführt wird (ASA 69 793 E. 2b/bb S. 796 mit
Hinweisen).

3.3 Im vorliegenden Fall fehlt es an einer ordnungsgemässen Buchhaltung
einmal bezüglich des umstrittenen Kontos "Transitorischer Warenaufwand". Die
Beschwerdeführerin macht zwar geltend, sie habe dieses in der Erfolgsrechnung
vom 1. Januar bis 31. Januar 2000 erfasste Konto (Fr. 73'500.--) korrekt
geführt: Sie habe Ende 2000 "Rechnungen in Auftrag gegeben", die von der Bank
erst im Jahr 2001 belastet worden seien. Auch habe sie Geld von der Kasse auf
die Bank via Nachttresor überwiesen, das jedoch erst im Jahr 2001
gutgeschrieben worden sei. Diese Beträge seien im Jahr 2000 in ein
transitorisches Buchungskonto verbucht worden, das im Jahr 2001 wieder
ausgeglichen worden sei. Dieses Vorgehen entspricht jedoch, wie die
Vorinstanz zu Recht angenommen hat, nicht den Grundsätzen der Führung einer
kaufmännischen Buchhaltung. Solche transitorischen Posten sind in der Bilanz
zu aktivieren und im nächsten Geschäftsjahr als Aufwand der Ertragsrechnung
zu überschreiben (Walter Studer, Das Schweizerische Bilanzsteuerrecht, Basel
1968, S. 89). Das ist unbestrittenermassen nicht erfolgt; vielmehr hat es die
Beschwerdeführerin unterlassen, die fraglichen Bestandesveränderungen in
einem entsprechenden Abgrenzungskonto (transitorische Aktiven/Passiven) in
der Bilanz  zu verbuchen. Ebenso ist aus ihrer Buchhaltung nicht ersichtlich,
wie die von ihr erwähnten Ende 2000 in Auftrag gegebenen Zahlungen und das
von ihr via Nachttresor überwiesene Geld - zwei voneinander unabhängige
Geschäftsvorfälle - verbucht worden sind.

3.4 Ungenügend ist ferner das Inventar. Ein ordnungsgemässes Inventar zeigt
die einzelnen Teile des Geschäftsvermögens und seinen Gesamtbetrag auf (Karl
Käfer, Berner Kommentar, N 67 zu Art. 958 OR). Das Inventar hat richtig,
vollständig und genau zu sein. Ein korrekt erstelltes Inventar ist eine
unabdingbare Voraussetzung für die Erfolgsrechnung und die Bilanz; es dient
nicht nur der Darstellung der Vermögenslage, sondern auch der
Erfolgsermittlung (Käfer, a.a.O., N 76 ff. und 83 ff. zu Art. 958 OR). Nach
den Feststellungen der Vorinstanz, welche die Beschwerdeführerin nicht
bestreitet, sind die elektronisch aufbereiteten Inventarlisten per 2. Januar
2000 und per 31. Dezember 2000 mit zahlreichen handschriftlichen Korrekturen
versehen. Die handschriftlich korrigierten Gesamttotale weichen massiv von
den ursprünglichen Gesamttotalen ab, ohne dass dafür eine plausible Erklärung
gegeben wird. Unter diesen Voraussetzungen kann nicht angenommen werden, dass
die Inventarliste Gewähr bietet für eine vollständige und zuverlässige
Darstellung der Vermögenslage oder für eine korrekte Erfolgsermittlung. Dies
umso mehr, als die Warenlager nicht aktiviert sind, was auch von der
Beschwerdeführerin zugestanden wird.

3.5 Weiter hat die Beschwerdeführerin über Einnahmen und Ausgaben nicht
ordnungsgemäss Buch geführt. Sie bestreitet zwar die Feststellung der
Vorinstanz nicht, dass in der Bilanz keine Kreditoren und Debitoren mit
Ausnahme der Mehrwertsteuer aufgeführt werden; sie bringt indessen vor, sie
habe den Einkauf von Material direkt in die Finanzbuchhaltung gebucht, und
sie habe keine Debitoren, weil ihre Kunden im Laden bar zahlen würden. Die
Beschwerdeführerin erzielte in ihrem Geschäft unbestrittenermassen
Jahresumsätze von Fr. 1'415'575.-- aus dem Einkauf von Material und Fr.
1'629'102.-- aus dem Verkauf von Handelswaren. Um den zitierten Grundsätzen
des Art. 959 OR zu genügen, muss ein Betrieb, dessen Einnahmen in hohem Masse
in bar eingehen, ein detailliertes, chronologisch nachgeführtes und
aufaddiertes Kassabuch führen. Nur wenn die Zahlungen fast vollständig über
Postcheck- oder Bankkonti abgewickelt werden und die verbleibenden Einnahmen
und Ausgaben als Privatbezüge und -einlagen verbucht werden, darf ein
Kassabuch fehlen (Tony Waibel, Die Ermessenseinschätzung bei
Selbständigerwerbenden, Diss. St. Gallen, Gais 1983, S. 55). Wenn das
Geschäft der Beschwerdeführerin, wie sie behauptet, praktisch nur
Bareinnahmen aufwies, so wäre sie zur Führung eines Kassabuches verpflichtet
gewesen. Ein solches liegt indessen nicht vor. Unter den gegebenen Umständen
kann entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin nicht angenommen werden,
dass die Finanzbuchhaltung die Einnahmen korrekt zum Ausdruck bringt, sind
doch in der Praxis Abweichungen (etwa aufgrund von Additionsfehlern,
unkorrekter Geldrückgabe sowie nicht korrekt verzeichneter Barentnahmen) ohne
regelmässige Kontrolle und deren zeitnaher Abklärung, gegebenenfalls mit
Eintrag von Manko oder Überschuss, unvermeidlich (Urteil 2A.351/1998 vom 15.
Oktober 1999, E. 3c). Dass - wie die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend
macht - die Kreditoren und Debitoren betreffenden Aufzeichnungen in der
Bilanz korrekt und lückenlos sind, ist angesichts der fehlenden
Kassabuchführung, aber auch mit Blick auf die grossen Umsätze, nicht
erstellt. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass die Buchhaltung auch
in diesem Bereich nicht vollständig und ordnungsgemäss ist.

3.6 Wie die Vorinstanz schliesslich zu Recht erwogen hat, geht aus den
Unterlagen nicht hervor, wie die Beschwerdeführerin ihren persönlichen
Lebensunterhalt und den deklarierten Geschäftsverlust finanziert hat, zumal
sie nach eigenen Angaben über keinerlei Einkommen und Vermögen verfügt. Auch
insofern ist demnach die Beschwerdeführerin ihrer Aufzeichnungs- und
Belegpflicht nicht ordnungsgemäss nachgekommen.

3.7 Die Vorinstanz hat damit zu Recht angenommen, dass die von der
Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen zur Ermittlung der Steuerfaktoren
untauglich sind. Es wäre Sache der Beschwerdeführerin gewesen, für eine
korrekte Buchführung zu sorgen. Es lag in ihrem Verantwortungsbereich, die
entsprechenden Posten der Bilanz vollständig aufzulisten und zu
dokumentieren. Insoweit ist die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungspflicht
bei der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes nur ungenügend
nachgekommen. Die Veranlagungsbehörde war nicht verpflichtet, anstelle der
Beschwerdeführerin die nötigen Abklärungen zu treffen oder etwa die
Beschwerdeführerin mündlich anzuhören, wie diese anzunehmen scheint (vgl.
Art. 126 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführerin kann vorliegend auch aus dem
Umstand, dass bei der Mehrwertsteuerprüfung im Jahre 2003 sämtliche Bücher
geprüft und für richtig befunden worden seien, nichts zu ihren Gunsten
ableiten, denn die direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer sind nach
verschiedenen Systemen aufgebaut.

4.
Wurde demnach zu Recht eine Ermessensveranlagung vorgenommen, so bleibt die
Höhe der Einschätzung zu prüfen.

4.1 Das Bundesgericht hebt eine Ermessensveranlagung nur auf, wenn die
kantonalen Behörden nicht von haltbaren Grundlagen ausgegangen sind und ihnen
in die Augen springende Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind, so dass die
Schätzung als offensichtlich falsch erscheint. Offensichtlich unrichtig ist
eine Schätzung, die einen wesentlichen Gesichtspunkt übergangen oder falsch
gewürdigt hat. Der Steuerpflichtige, der eine Ermessensveranlagung vor
Bundesgericht anficht, muss sich mit deren einzelnen Elementen
auseinandersetzen und zeigen, dass die Schätzung auf unhaltbaren Grundlagen
oder auf offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellungen beruht. Er hat
klar darzutun und im Einzelnen zu belegen, dass und weshalb die vorgenommene
Schätzung offensichtlich falsch sein soll bzw. inwiefern wesentliche
Gesichtspunkte übergangen oder falsch gewürdigt worden sein sollen (Urteil
2A.53/2003 vom 13. August 2003, E. 4.4 mit Hinweisen).

4.2 Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern die Schätzungen der
Vorinstanz offensichtlich unrichtig sein sollten. Anhaltspunkte, dass die
Schätzung auf einer missbräuchlichen Betätigung des Schätzungsermessens
beruht, bestehen nicht. Die Steuerverwaltung hat für ihre Schätzung die im
Gesetz vorgesehenen Kriterien berücksichtigt (u.a. Erfahrungszahlen,
Lebensaufwand; vgl. Art. 130 Abs. 2 letzter Satz DBG) und sich, soweit
möglich, an den Umsätzen und Verkäufen der Beschwerdeführerin orientiert
(vgl. Zweifel, a.a.O., Art. 130 DBG N 45 ff.). Wenn sie bei den deklarierten
Umsätzen (Fr. 1'415'575.-- aus Materialeinkauf; Fr. 1'629'102.-- aus dem
Verkauf von Handelswaren) von einem Einkommen von Fr. 150'000.-- aus
unselbständiger (recte: selbständiger) Erwerbstätigkeit ausging, so liegt
dies im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens.

5.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen. Die
Beschwerdeführerin hat um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Voraussetzung
dafür ist insbesondere, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint
(vgl. Art. 152 Abs. 1 OG). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, hatte die
eingereichte Beschwerde keine ernsthaften Aussichten auf Erfolg. Das Gesuch
ist daher abzuweisen.
Damit sind die bundesgerichtlichen Kosten entsprechend dem Verfahrensausgang
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art.
153 und Art. 153a OG). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 159
Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Steuerverwaltung des Kantons
Basel-Stadt und der Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt sowie der
Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Januar 2004

Im Namen der II. Öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: