Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5P.353/2003
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5P.353/2003 /bnm

Urteil vom 8. Dezember 2003
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher,
Bundesrichter Meyer, Ersatzrichter Zünd,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________ Company,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Dr. Francesco Bertossa,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich,

Betreibungsamt Zürich 1, 8023 Zürich.

Art. 9 BV (Betreibungskosten; Äquivalenzprinzip),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 21. August 2003.

Sachverhalt:

A.
In der Betreibung Nr. ... (Arrestprosequierung) gegen Y.________ (Schuldner)
stellte das Betreibungsamt Zürich 1 am 20. Januar 2003 der Gläubigerin
X.________ Company nach durchgeführter Verwertung eine Verlustbescheinigung
aus. Dabei erhob es gestützt auf Art. 30 der Gebührenverordnung zum SchKG
(GebV SchKG) eine Gebühr von 2 Promille des Verwertungserlöses (Fr.
102'293'918.10), ausmachend Fr. 204'587.80, zuzüglich Auslagen.

B.
Ein von der X.________ Company am 31. Januar 2003 eingereichtes
Wiedererwägungsgesuch in Bezug auf die Kostenverfügung lehnte das
Betreibungsamt am 12. Februar 2003 ab, und mit Beschluss vom 19. Juni 2003
wies das Bezirksgericht Zürich als untere Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen die gleichzeitig mit dem
Wiedererwägungsgesuch erhobene Beschwerde der X.________ Company gegen die
Kostenverfügung ab. Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als
obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen wies mit
Beschluss vom 21. August 2003 die Beschwerde ebenfalls ab.

C.
Die X.________ Company gelangte mit Beschwerde vom 1. September 2003 an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, welche mit Entscheid
vom 12. September 2003 die Beschwerde abwies, soweit sie darauf eintrat.

D.
Noch innert der Beschwerdefrist von 30 Tagen erhob die X.________  Company
zudem am 22. September 2003 staatsrechtliche Beschwerde gegen den ihr am 22.
August 2003 zugestellten Beschluss des Obergerichts. Sie beantragt, die
Festsetzung der Gebühr des Betreibungsamtes für die Verwertung in der
Pfändung Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 1 und der Entscheid der oberen
kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 21.
August 2003 seien aufzuheben.

Das Betreibungsamt Zürich 1 beantragt in seiner Vernehmlassung vom 14.
November 2003 die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht des Kantons
Zürich hat auf Vernehmlassung verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist gegen kantonale Verfügungen wegen
Verletzung verfassungsmässiger Rechte zulässig (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG),
wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder
Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbehörde gerügt werden
kann (Art. 84 Abs. 2 OG). Gemäss Art. 19 Abs. 1 SchKG kann der Entscheid der
oberen kantonalen Aufsichtsbehörde zwar wegen Verletzung von Bundesrecht oder
von völkerrechtlichen Verträgen sowie wegen Überschreitung oder Missbrauch
des Ermessens binnen zehn Tagen seit dessen Mitteilung an das Bundesgericht
weitergezogen werden. Wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte der Bürger
ist jedoch die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten (Art. 81 in Verbindung
mit Art. 43 OG). Mit der Rüge, Art. 30 GebV SchKG verstosse gegen das
Äquivalenzprinzip, stellt die Beschwerdeführerin die Verfassungsmässigkeit
dieser Bestimmung in Frage, was nicht mit der Beschwerde nach Art. 19 SchKG
gerügt werden kann, wie die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des
Bundesgerichts mit Urteil vom 12. September 2003 zu Recht entschieden hat.
Die noch innert der dreissigtägigen Beschwerdefrist (Art. 89 Abs. 1 OG)
erhobene staatsrechtliche Beschwerde ist damit zulässig.

1.2 Sie kann sich allerdings nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide
richten (Art. 86 Abs. 1 OG), weshalb einzig der Antrag zulässig ist, den
Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 21. August 2003 aufzuheben, während auf den darüber
hinausgehenden Antrag, auch die Gebührenfestsetzung des Betreibungsamtes
Zürich 1 aufzuheben, nicht eingetreten werden kann. Sollte die Rüge der
Verfassungswidrigkeit des Entscheides der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde
begründet sein, würde sich das Bundesgericht mit der Aufhebung dieses
Entscheides begnügen (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 S. 131 f.; 127 II 1 E. 2c S. 5;
125 I 104 E. 1b S. 107) und wäre es Sache der oberen kantonalen
Aufsichtsbehörde, unter Berücksichtigung der Ergebnisse des vorliegenden
Verfahrens neu zu entscheiden (BGE 122 I 250 E. 2; 112 la 353 E. 3c/bb S.
354).

2.
2.1 Im Rahmen des Betreibungsverfahrens liess die Beschwerdeführerin
gepfändete Geldbeträge in ausländischer Währung im Gegenwert von Fr.
102'293'918.80 verwerten. Auf ihre Anregung hin wurden die gepfändeten
Geldbeträge direkt an die Bank der Gläubigerin transferiert. Die
Verwertungshandlung des Betreibungsamtes bestand in einer Anweisung an die
Bank, bei der sich die Geldbeträge befanden, die Gelder zu überweisen. Das
Betreibungsamt Zürich 1 setzte in der Folge die Gebühr hierfür auf 2 Promille
des Verwertungserlöses fest, wobei es sich auf den Tarif von Art. 30 GebV (SR
281.35) SchKG für die freihändige Verwertung von Aktiven stützte:

Erlös/Franken                                      Gebühr/Franken

bis 500                                                          10.--

500 -1'000                                                     50.--

1'000 - 10'000                                              100.--

10'000 - 100'000                                          200.--

über 100'000                                             2 Promille

Nach Massgabe dieser Regelung hat das Betreibungsamt eine Gebühr von Fr.
204'587.80 (zuzüglich Auslagen) verfügt.

2.2 Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ist nicht zu prüfen, ob die
Anweisung des Betreibungsamtes an die Bank, die Vermögenswerte an die
Gläubigerin zu transferieren, als Freihandverkauf zu qualifizieren ist und ob
die hierfür erhobene Gebühr zu Recht gestützt auf Art. 30 GebV SchKG erhoben
wurde. Ebenso wenig ist zu prüfen, ob Art. 30 GebV SchKG zutreffend
angewendet worden ist. In Frage steht ausschliesslich, ob die Gebühr von Fr.
204'587.80 der Höhe nach verfassungswidrig ist, wobei die Beschwerdeführerin
vorab geltend macht, Art. 30 GebV SchKG sei mit dem Äquivalenzprinzip
insoweit nicht vereinbar, als bei hohem Verwertungserlös mangels oberer
Begrenzung des Tarifs die Höhe der Gebühr in keinem vernünftigem Verhältnis
mehr zur staatlichen Leistung steht. Demgegenüber geht das Obergericht im
angefochtenen Entscheid davon aus, dass das Äquivalenzprinzip nicht verletzt
sei, wiewohl zwar die erhobene Gebühr den Kostenaufwand der vom Staat
erbrachten Leistung bei weitem übersteige. Jedoch liege der wirtschaftliche
Nutzen für die Beschwerdeführerin im erzielten Verwertungserlös, zu welchem
die erhobene Gebühr durchaus in einem vernünftigen Verhältnis stehe.

2.3 Das Äquivalenzprinzip konkretisiert das Verhältnismässigkeitsprinzip und
das Willkürverbot (Art. 5 Abs. 2 sowie Art. 8 und 9 BV) für den Bereich der
Kausalabgaben (BGE 128 I 46 E. 4a S. 52; 101 Ib 462 E. 3b S. 468; Adrian
Hungerbühler, Grundsätze des Kausalabgaberechts, ZBI 104/2003, S. 522). Es
bestimmt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zum
objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in vernünftigen Grenzen
halten muss. Der Wert der Leistung bemisst sich nach dem wirtschaftlichen
Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der
konkreten Inanspruchnahme im Verhältnis zum gesamten Aufwand des betreffenden
Verwaltungszweigs (BGE 101 Ib 462 E. 3b S. 468), wobei schematische, auf
Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende Massstäbe angelegt
werden dürfen. Es ist nicht notwendig, dass die Gebühren in jedem Fall genau
dem Verwaltungsaufwand entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich
vertretbaren Kriterien bemessen sein und nicht Unterscheidungen treffen, für
die keine vernünftigen Gründe ersichtlich sind (BGE 128 I 46 E. 4a S. 52; 126
I 180 E. 3a/bb S. 188, mit Hinweisen; Hungerbühler, a.a.O., S. 522 f.).

Bei der Festsetzung von Verwaltungsgebühren darf deshalb innerhalb eines
gewissen Rahmens auch der wirtschaftlichen Situation des Pflichtigen und
dessen Interesse am abzugeltenden Akt Rechnung getragen werden (BGE 126 I 180
E. E. 3a/bb S. 191; Hungerbühler, a.a.O., S. 523), und bei Gerichtsgebühren
darf namentlich der Streitwert eine massgebende Rolle spielen (BGE 120 la 171
E. 2a S. 174; Alain Wurzburger, De la constitutionnalité des émoluments
judiciaires en matière civile, Festschrift für Jean-François Poudret,
Lausanne 1999, S. 307 f.), wobei dem Gemeinwesen nicht verwehrt ist, mit den
Gebühren für bedeutende Geschäfte den Ausfall in weniger bedeutsamen Fällen
auszugleichen (BGE 120 la 171 E. 2a S. 174 und E. 4c S. 177/178;
Hungerbühler, a.a.O., S. 526). In Fällen mit hohem Streitwert und starrem
Tarif, der die Berücksichtigung des Aufwandes nicht erlaubt, kann die
Belastung allerdings unverhältnismässig werden, namentlich dann, wenn die
Gebühr in Prozenten oder Promillen festgelegt wird und eine obere Begrenzung
fehlt (Wurzburger, a.a.O., S. 308; vgl. BGE 126 I 180 E. 3c/cc S. 193).

2.4 Das Obergericht räumt im angefochtenen Entscheid ein, dass die vorliegend
verlangte Gebühr von Fr. 204'587.80 den Kostenaufwand bei weitem übersteigt.
Als Bemessungsgrundlage für die Gebühr komme nach der Rechtsprechung jedoch
nicht nur der Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme der Verwaltung im
Verhältnis zum gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs in Frage,
sondern alternativ dazu der wirtschaftliche Nutzen, den die staatliche
Leistung dem Pflichtigen bringe. Dieser wirtschaftliche Nutzen liege im
Verwertungserlös von Fr. 102'293'918.10, mit welchem die Gebühr von Fr.
204'587.80 durchaus in einem angemessenen Verhältnis stehe.

Das Äquivalenzprinzip verlangt, dass die Gebühr nicht in einem
offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der Leistung steht und
sich in vernünftigen Grenzen hält. Für den objektiven Wert der Leistung kann
auf den Nutzen für den Pflichtigen oder auf den Kostenaufwand abgestellt
werden (vgl. E. 2.3 hiervor), wovon das Obergericht zutreffend ausgeht. Beide
Kriterien sind indessen nur Hilfsmittel zur Bestimmung des Werts der
staatlichen Leistung. Der erzielte Verwertungserlös, den das Obergericht dem
Nutzen gleichsetzt, gibt aber jedenfalls nicht den Wert der staatlichen
Leistung wieder, sondern hängt in erster Linie von der verwerteten Sache ab,
während die staatliche Leistung, für welche die Gebühr erhoben wird, in der
Verwertungshandlung liegt, d.h. in der Durchführung der Versteigerung oder
des Freihandverkaufs. Der Verwertungserlös ist dennoch ein sachliches
Kriterium für die Bemessung der Gebühr, das erlaubt, dem Interesse des
Pflichtigen Rechnung zu tragen und einen Ausgleich zwischen mehr und weniger
bedeutsamen Geschäften herbeizuführen. Bei hohem Verwertungserlös aber allein
hierauf abzustellen und eine Gebühr von 2 Promille ohne jede Plafonierung zu
erheben, kann zu einem offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert
der staatlichen Leistung führen, wenn der Aufwand für die Verwertungshandlung
ausgesprochen bescheiden und der Verwertungserlös zudem sehr hoch ist. Eine
Gebühr von Fr. 204'587.80 hat im vorliegenden Fall, in dem sich die
Verwertungshandlung auf eine Anweisung an eine Bank erschöpfte,
offensichtlich nichts mehr mit der erbrachten staatlichen Leistung gemein und
verstösst deshalb gegen das Äquivalenzprinzip.

2.5 Es fällt im Übrigen auf, dass in der früheren Gebührenverordnung zum
SchKG vom 7. Juli 1971 noch eine obere Grenze für die Gebühr festgelegt war,
welche zuletzt Fr. 4000.-- betrug (AS 1994 S. 206). Erst mit der heute
massgebenden GebV SchKG vom 23. September 1996 ist die obere Begrenzung
weggelassen worden. Beim gesetzgeberischen Entscheid, eine obere Begrenzung
der Gebühr wegzulassen, mag der Gedanke mitgespielt haben, dass bei
Zwangsverkäufen die öffentliche Beurkundung des Grundstückverkaufs entfällt
und damit die entsprechende Abgabe. Zu berücksichtigen ist indessen, dass
Art. 30 GebV SchKG nicht nur bei aufwändigen Verwertungen von Grundstücken
zur Anwendung gelangt, sondern auch bei Verwertungen, die nur geringen
Aufwand verursachen. Sodann kann beim Amtsnotariat der Notariatstarif
zulässigerweise den Charakter einer Gemengsteuer annehmen (Urteil des
Bundesgerichts vom 8. August 1989, veröffentlicht in ZBGR 72/1991 S. 310
ff.), womit eine Bindung an das Kostendeckungs- und das Äquivalenzprinzip
entfällt. Die Zulässigkeit einer Gemengsteuer beruht hier darauf, dass das
Bundeszivilrecht die Steuerhoheit der Kantone nicht beschränkt (BGE 126 I 180
E. 2b/dd S. 186 f.), und es somit auf kantonalrechtlicher Grundlage zulässig
ist, eine Abgabe zu erheben, die neben dem Entgelt für die Amtshandlung auch
eine Steuerkomponente enthält. Die GebV SchKG beruht demgegenüber auf der
bundesrechtlichen Grundlage von Art. 16 SchKG, der den Bundesrat zur
Festsetzung eines Gebührentarifs ermächtigt, jedoch nicht zur Erhebung einer
Abgabe mit (teilweisem) Steuercharakter.

Das bedeutet nicht, dass Art. 30 GebV SchKG in der heutigen Fassung mit der
nach oben offenen Promillegebühr per se verfassungswidrig wäre. Jedoch haben
die Betreibungsämter im Einzelfall namentlich bei hohem Zuschlagpreis,
Kaufpreis oder Erlös dem Äquivalenzprinzip Rechnung zu tragen und die
rechnerisch nach Promille ermittelte Gebühr nötigenfalls herabzusetzen (BGE
119 III 133 E. 3b S. 135).

3.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich damit als begründet. Sie ist
gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Entscheid
des Obergerichts aufzuheben.

Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind der Stadt Zürich
aufzuerlegen, in deren Vermögensinteresse die Erhebung der angefochtenen
Gebühr liegt (Art. 156 Abs. 1 und 2 OG). Die Stadt Zürich hat ausserdem die
Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art.
159 Abs. 1 und 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten
ist, und der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom
21. August 2003 aufgehoben.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird der Stadt Zürich auferlegt.

3.
Die Stadt Zürich hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons
Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, sowie dem Betreibungsamt Zürich 1
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Dezember 2003

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: