Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.106/2004
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5C.106/2004 /rov

Urteil vom 5. Juli 2004
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________,
Beklagter und Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hagmann,

gegen

K.________,
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwältin Jeannine Scherrer-Bänziger,

Abänderung des Scheidungsurteils (Kinderunterhalt),

Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer,
vom 13. April 2004.

Sachverhalt:

A.
Am 27. März 2000 schied das Bezirksgericht Untertoggenburg die Ehe, die
K.________ (Jahrgang 1964) und B.________ (Jahrgang 1962) am ... 1986
geschlossen hatten. Es beliess die Kinder T.________ (Tochter), geboren am
... 1987, und S.________ (Sohn), geboren am ... 1989, in der gemeinsamen
elterlichen Sorge der Ehegatten und regelte die weiteren Kinderbelange. Der
für den Unterhalt massgebende Bedarf der Kinder wurde vereinbarungsgemäss in
Anlehnung an die Richtlinien des Zürcher Jugendamtes festgesetzt.

B.
Mit Gesuch vom 12. März 2002 stellte K.________ (hiernach: Klägerin) Begehren
auf Abänderung des Scheidungsurteils, was die Kinderbelange anbetrifft. Im
Verlaufe des Verfahrens konnte sie sich mit B.________ (im Folgenden:
Beklagter) über die Zuteilung der elterlichen Sorge und den persönlichen
Verkehr einigen. Gestützt auf die übereinstimmenden Anträge der Parteien
wurden T.________ (Tochter) der elterlichen Sorge der Klägerin und S.________
(Sohn) der elterlichen Sorge des Beklagten unterstellt, das Besuchs- und das
Ferienrecht geregelt und die vorsorglich angeordnete Beistandschaft
aufgehoben. Strittig blieb die Frage des Kinderunterhalts.

Das Bezirksgericht Untertoggenburg verpflichtete den Beklagten, an den
Unterhalt seiner Tochter monatlich Fr. 500.-- bis zum Abschluss der
Sekundarschule und Fr. 200.-- während der Berufslehre zu bezahlen. Für die
restlichen Unterhaltskosten sollten die Parteien je für das Kind aufkommen,
das ihrer elterlichen Sorge unterstellt war (Entscheid vom 21. Mai 2003).

Auf Berufung der Klägerin verpflichtete das Kantonsgericht St. Gallen (II.
Zivilkammer) den Beklagten zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen für seine
Tochter von Fr. 1'100.-- ab Rechtskraft des Entscheids, von Fr. 1'000.-- ab
August 2004 und von Fr. 650.-- ab August 2005 bis zum ordentlichen Abschluss
der Berufslehre. Die Klägerin wurde verpflichtet, an den Unterhalt ihres
Sohnes ab Rechtskraft des Entscheids bis zum ordentlichen Abschluss der
Ausbildung monatlich Fr. 80.-- zu bezahlen (Entscheid vom 13. April 2004).

C.
Mit eidgenössischer Berufung beantragt der Beklagte, die von ihm geschuldeten
Unterhaltsbeiträge an seine Tochter gemäss dem bezirksgerichtlichen Entscheid
festzusetzen, d.h. auf Fr. 500.-- ab dem 1. Januar 2003 bis und mit Juli 2003
(Sekundarschule) und auf Fr. 200.-- ab 1. August 2003 bis 31. Juli 2006
(Berufslehre). Zuviel bezahlte Unterhaltsbeiträge habe ihm die Klägerin
zurückzuerstatten. Das Kantonsgericht hat keine Gegenbemerkungen angebracht.
Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Streitigkeiten um die Abänderung von Kinderunterhaltsbeiträgen sind
vermögensrechtlicher Natur (BGE 116 II 493 Nr. 90). Der Streitwert nach
Massgabe der Rechtsbegehren, wie sie vor der letzten kantonalen Instanz noch
streitig waren, überschreitet die gesetzlich festgelegte Berufungssumme von
Fr. 8'000.-- deutlich (Art. 46 i.V.m. Art. 36 Abs. 4 OG). Auf die Berufung
kann eingetreten werden. Auf formelle Einzelfragen wird im Sachzusammenhang
hinzuweisen sein.

2.
Nach der gesetzlichen Regelung setzt das Gericht den Kinderunterhaltsbeitrag
auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu fest, wenn sich die
Verhältnisse erheblich verändern (Art. 134 Abs. 2 i.V.m. Art. 286 Abs. 2
ZGB). Der Unterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der
Lebensstellung und der Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen und
ausserdem Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie den Beitrag des nicht
obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes berücksichtigen
(Art. 285 Abs. 1 ZGB).

Bei der "Bemessung des Unterhaltsbeitrages" (Marginalie zu Art. 285 ZGB)
steht dem Sachgericht ein weites Ermessen zu. Im Berufungsverfahren übt das
Bundesgericht deshalb bei der Prüfung der vom kantonalen Gericht festgelegten
Unterhaltsbeiträge grosse Zurückhaltung. Es schreitet insbesondere ein, wenn
die Vorinstanz entweder Kriterien berücksichtigt hat, die nach dem Gesetz
keine Rolle spielen dürfen, oder Umstände ausser Acht gelassen hat, die für
den Unterhaltsbeitrag ausschlaggebend sein sollten. Zu einer Korrektur des
vorinstanzlichen Entscheides kommt es schliesslich, wenn der festgesetzte
Unterhaltsbeitrag aufgrund der konkreten Umstände als eindeutig unangemessen
erscheint (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162).
Das Gesetz schreibt keine bestimmte Bemessungsmethode vor und überlässt es
dem gerichtlichen Ermessen, ob die Unterhaltsbeiträge konkret - vorzugsweise
bei überdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verhältnissen - oder abstrakt
bemessen werden sollen. Letzternfalls ist es nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung zulässig, dass die kantonalen Gerichte zur Ermittlung der
Bedürfnisse des Kindes auf vorgegebene Bedarfszahlen (z.B. die Empfehlungen
zur Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder, hrsg. vom Amt für Jugend
und Berufsbildung des Kantons Zürich, sog. Zürcher Tabellen) abstellen oder
Prozentregeln verwenden, soweit die erforderlichen Anpassungen an den
konkreten Einzelfall vorgenommen werden (vgl. BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414
und Urteil des Bundesgerichts 5C.278/2000 vom 4. April 2001, E. 4, in: ZBJV
138/2002 S. 38 ff.; statt vieler: Breitschmid, Basler Kommentar, 2002, N. 6
ff. zu Art. 285 ZGB, mit Hinweisen).

3.
Das Kantonsgericht hat vom Familieneinkommen (Fr. 11'690.--) den Grundbedarf
der Familie (Fr. 8'290.--) abgezogen und den Überschuss (Fr. 3'400.--) nach
"grossen und kleinen Köpfen" geteilt, d.h. zu je einem Drittel den Ehegatten
und zu je einem Sechstel den beiden Kindern zugewiesen. Der Unterhaltsbedarf
eines Kindes hat damit Fr. 1'530.-- ergeben. Im Sinne einer Überprüfung hat
das Kantonsgericht einen Vergleich mit der Zürcher Tabelle angestellt. Der
Beklagte verlangt statt dieser gemischt konkreten Berechnungsweise ein
Abstellen auf die Zürcher Tabellen. Er macht geltend, die in Art. 285 Abs. 1
ZGB genannten Bemessungskriterien seien zu wenig oder unrichtig angewendet
worden.

3.1 Den aktualisierten Zürcher Tabellen lässt sich per 1. Januar 2000 für ein
Einzelkind von mehr als zwölf Jahren ein durchschnittlicher Unterhaltsbedarf
von Fr. 1'920.-- und - nach Abzug der Kosten für Pflege und Erziehung - ein
Barbedarf von Fr. 1'620.-- entnehmen. Dieser Betrag liegt über den vom
Kantonsgericht ermittelten Fr. 1'530.--. Das Kantonsgericht und der Beklagte
stimmen indessen darin überein, dass die Tabellenwerte, namentlich die
angegebenen Nebenkosten, nicht uneingeschränkt übernommen und nach kantonaler
Praxis angepasst werden sollten (vgl. FamPra.ch 2001 S. 396 ff., S. 398
a.E.). Das Kantonsgericht ist deshalb von einem Unterhaltsbedarf von Fr.
1'300.-- ausgegangen. Der Beklagte schätzt den Betrag als höher ein und
beziffert ihn auf Fr. 1'390.-- (Ziff. 2a). Da er weniger bezahlen will, ist
er durch die für ihn günstigere Annahme des Kantonsgerichts nicht beschwert.

3.2 Der Beklagte bringt vom Barbedarf die Kinderzulagen von Fr. 170.-- in
Abzug, so dass je Kind Fr. 1'220.-- verbleiben (Ziff. 2e). Gemäss Art. 285
Abs. 2 ZGB sind unter anderem Kinderzulagen, die dem Unterhaltspflichtigen
zustehen, zusätzlich zum Unterhalt zu zahlen, soweit es das Gericht nicht
anders bestimmt. Es gilt der Grundsatz der Kumulation (BGE 128 III 305 E. 4b
S. 309 f.). Davon gehen die Zürcher Tabellen aus. In den Empfehlungen werden
die Kinderzulagen also nicht vom Bedarf des Kindes abgezogen. Gründe, die
eine andere Regelung des Gerichts rechtfertigen können, sind hier weder
ersichtlich noch vom Beklagten dargetan (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; vgl.
Guglielmoni/Trezzini, Die Bemessung des Unterhaltsbeitrages für unmündige
Kinder in der Scheidung, AJP 1993 S. 3 ff., S. 7 f.).
3.3 Nach Auffassung des Kantonsgerichts liegt den Zürcher Tabellen ein
Einkommen von weniger als Fr. 8'000.-- zugrunde. Angesichts des hohen
Gesamteinkommens der Familie sei der tabellarische Bedarf der Kinder von je
Fr. 1'300.-- angemessen zu erhöhen, womit der konkret ermittelte Bedarf von
Fr. 1'530.-- bestätigt werde.

Die Bedarfszahlen in den Zürcher Tabellen beziehen sich auf Arbeitnehmer- und
Angestelltenhaushalte in städtischen Verhältnissen. Eine Erhöhung der
Bedarfszahlen ist gerechtfertigt, wenn überdurchschnittlich gute finanzielle
Verhältnisse gegeben sind. Dies ist nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung dort der Fall, wo das Monatseinkommen deutlich mehr als Fr.
10'000.-- beträgt (Urteil 5C.171/2003 vom 11. November 2003, E. 3.3, in:
FamPra.ch 2004 S. 381 mit Hinweisen). Das Gesamteinkommen der Familie beläuft
sich vorliegend auf über Fr. 11'000.-- pro Monat, so dass der
Unterhaltsbedarf der Kinder angemessen erhöht werden sollte. Entgegen der
Darstellung des Beklagten hat das Kantonsgericht den Bedarf nicht "linear"
erhöht, sondern deutlich unterproportional. Eine verhältnismässige Erhöhung
hätte einen Betrag von über Fr. 1'700.-- und nicht Fr. 1'530.-- ergeben (Fr.
1'300.-- : Fr. 8'000.-- x Fr. 11'000.--).

Die weiteren Einwände des Beklagten zu seiner Lebensstellung im Sinne von
Art. 285 Abs. 1 ZGB sind unbegründet. In tatsächlicher Hinsicht steht fest,
dass der Beklagte mit einer neuen Partnerin und deren sechs Kindern
zusammenlebt. Zu Recht behauptet der Beklagte weder Beistands- noch
Unterhaltspflichten gegenüber seiner neuen "Familie", die sein Einkommen
rechtserheblich vermindern könnten (vgl. BGE 129 I 1 E. 3.2.4 S. 6). Es ist
allerdings naheliegend, dass sein Lebensstandard mit Blick auf dieses
Konkubinatsverhältnis nicht so hoch ist, wie er sein könnte, wenn der
Beklagte allein mit seinem Sohn lebte. Daraus kann der Beklagte indessen
nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nach der Rechtsprechung geht es nicht an,
einem Kind auf Grund des zufälligen Umstandes, dass es mit weniger gut
gestellten andern Kindern in Wohngemeinschaft lebt, einen geringeren
Unterhaltsbeitrag zuzugestehen, als wenn es allein beim erziehenden
Elternteil aufwächst. Das Kantonsgericht ist insoweit zu Recht von den
Verhältnissen ausgegangen, die auf Grund der finanziellen Mittel des
Beklagten angemessen sind (vgl. BGE 120 II 285 E. 3b/bb S. 291). Die
Behauptung, die Klägerin lebe ihrerseits in bescheidenen Verhältnissen,
findet in den verbindlichen Feststellungen des Kantonsgerichts keine
Grundlage. Es hat sich im Berufungsverfahren gegenteils so verhalten, dass
der von ihr geltend gemachte Lebensstandard als zu hoch bezeichnet und von
Fr. 3'800.-- auf Fr. 3'350.-- pro Monat gekürzt werden musste. Die Vorbringen
des Beklagten sind insgesamt nicht stichhaltig (Ziff. 2b und 2c).

3.4 Die Tochter der Parteien hat im August 2003 eine Lehre begonnen und
erhält einen Lohn, der in bestimmtem Umfang an ihren Unterhalt angerechnet
werden soll. Das Kantonsgericht ist davon ausgegangen, vom Lohn seien im
ersten Lehrjahr Fr. 250.-- (50 % von Fr. 500.--), im zweiten Lehrjahr Fr.
350.-- (rund 60 % von Fr. 600.--) und im dritten Lehrjahr Fr. 700.-- (100 %)
anzurechnen. Der Beklagte geht von einem je Lehrjahr um Fr. 50.-- höheren
Lohn aus, ohne ausnahmsweise zulässige Sachverhaltsrügen gegenüber der
kantonsgerichtlichen Feststellung zu erheben (Art. 63 f. OG). Es ist deshalb
betragsmässig auf den Lehrlingslohn abzustellen, wie er sich dem
kantonsgerichtlichen Urteil entnehmen lässt. Weiter verlangt der Beklagte, 60
% des durchschnittlichen Einkommens während der Lehre von Fr. 650.-- auf den
Unterhaltsbedarf der Tochter anzurechnen, also Fr. 390.-- (Ziff. 2d). Die von
ihm vorgeschlagene Berechnung wirkt sich zu seinen Ungunsten aus. Die
Anrechnung von monatlich Fr. 390.-- während dreier Jahre ist kleiner als der
Betrag von rund Fr. 430.-- pro Monat, den das Kantonsgericht im Durchschnitt
der drei Jahre in Abzug gebracht hat (Fr. 250.-- + Fr. 350.-- + Fr. 700.-- =
Fr. 1'300.-- : 3 Jahre). Der Beklagte ist durch die kantonsgerichtliche
Anrechnung des Lehrlingslohns an den Unterhaltsbedarf seiner Tochter insoweit
gar nicht beschwert.

3.5 Aus den dargelegten Gründen bleibt die Berufung ohne Erfolg, soweit sie
sich gegen die Festlegung des angemessenen Unterhaltsbedarfs auf monatlich
Fr. 1'530.-- je Kind richtet.

4.
Beide Parteien sind berufstätig und haben je ein Kind ihrer elterlichen Sorge
unterstellt erhalten. Zu prüfen ist, in welchem Verhältnis die Eltern den
Unterhaltsbedarf der Kinder zu decken haben. Der Beklagte vertritt die
Auffassung, es stünden zwei Methoden zur Verfügung. Einerseits die - vom
Bezirksgericht befürwortete - Aufteilung, die ausschliesslich auf das
Verhältnis der Einkommen von Fr. 7'000.-- beim Beklagten und Fr. 4'100.-- bei
der Klägerin abstelle (7 : 4), und andererseits die Aufteilung entsprechend
dem Verhältnis der Einkommen nach Abzug des Eigenbedarfs. Der Beklagte stellt
in seiner Berufungsschrift auf die erstgenannte Methode ab und begründet
seine Anträge mit einer darauf gestützten Berechnung anhand seiner eigenen
Zahlen (Ziff. 3). Das Kantonsgericht hat die Methodenwahl offen gelassen und
dafürgehalten, es sei ein gerechter Ausgleich zwischen den Eltern zu finden,
ohne mit einer Verschiebung der Lasten insgeheim einen nicht bestehenden
Anspruch der geschiedenen Ehefrau auf nachehelichen Unterhalt aufleben zu
lassen. Seinem Ermessensentscheid hat es alsdann vor allem zugrunde gelegt,
dass die Klägerin wirtschaftlich schwächer dasteht.

Das Bundesgericht braucht sich zu keiner der beiden erwähnten Methoden
abschliessend zu äussern. Auszugehen ist von Art. 285 Abs. 1 ZGB. Neben den
bereits erörterten Kriterien (Bedarf und Eigenversorgungskapazität des
Unterhaltsberechtigten sowie Lebensstellung des Unterhaltspflichtigen)
fordert das Gesetz, dass der Unterhaltsbeitrag der Leistungsfähigkeit der
Eltern entsprechen soll. Gemäss Lehre und Rechtsprechung ist unter
Leistungsfähigkeit das nach Deckung des notwendigen Eigenbedarfs verbleibende
wirtschaftliche Potenzial zu verstehen. Die Leistungsfähigkeit des
Unterhaltspflichtigen ergibt sich somit aus einer Gegenüberstellung seines
Bedarfs und seines Nettoeinkommens (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; statt
vieler: Breitschmid, N. 12, und Hegnauer, Berner Kommentar, 1997, N. 51 zu
Art. 285 ZGB). Massgebend ist deshalb entgegen der Ansicht des Beklagten
nicht ein blosser Einkommensvergleich, sondern abzustellen ist auf die frei
verfügbaren Mittel. Dies bedeutet freilich nicht, dass der nicht gedeckte
Kinderbedarf schematisch im Verhältnis der frei verfügbaren Mittel
("Überschuss") von Fr. 4'000.-- beim Beklagten und von Fr. 750.-- bei der
Klägerin, d.h. im Verhältnis von 16 : 3 aufzuteilen wäre. Das Kantonsgericht
verfügt auch dabei über einen weiten Spielraum des Ermessens und darf
beispielsweise der besonderen Leistungsfähigkeit eines Elternteils gebührend
Rechnung tragen (vgl. zum Grundsatz: BGE 120 II 285 E. 3a/cc S. 290).
Der Beklagte stellt dem Bundesgericht seine eigene Berechnung mit den ihm als
massgebend erscheinenden Zahlen anhand eines blossen Lohnvergleichs vor.
Damit vermag er nicht aufzuzeigen, dass und inwiefern das Kantonsgericht sein
Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt haben soll (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE
116 II 745 E. 3 S. 748 f.; 129 III 404 E. 4.4.2 S. 408). Auf die Berufung
kann nicht eingetreten werden, soweit sie die Aufteilung betrifft, in der die
Parteien den nicht gedeckten Unterhaltsbedarf der Kinder zu tragen haben.

5.
Die Berufung muss aus den dargelegten Gründen abgewiesen werden, soweit
darauf einzutreten ist. Der Beklagte wird damit kostenpflichtig (Art. 156
Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juli 2004

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: