Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.133/2004
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5C.133/2004 /sza

Urteil vom 5. Januar 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiberin Scholl.

1. A.________,
2.B.________,
Beklagte und Berufungskläger,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Munz,

gegen

Y.________,
Kläger und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Niklaus Widmer.

Erbteilung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30.
Oktober 2003.

Sachverhalt:

A.
Am 29. September 1971 verstarb C.________. Er hinterliess als gesetzliche
Erben seine Ehefrau, D.________, sowie die drei Söhne A.________, Y.________
und B.________. Eine Teilung seines Nachlasses fand nicht statt und
D.________ blieb mit den Söhnen auf dem Landwirtschaftsbetrieb. Y.________
arbeitete vollzeitlich auf dem Hof, A.________ arbeitete teilweise auf dem
Hof und betrieb daneben ein Transportgewerbe und B.________ richtete sich in
den Baulichkeiten des Landwirtschaftsbetriebs ein Architekturbüro ein. Im
Jahr 1991 heiratete Y.________. In der Folge kam es zwischen ihm und seiner
neuen Familie auf der einen Seite und seiner Mutter sowie den Brüdern
A.________ und B.________ auf der anderen Seite zum Zerwürfnis. Am 26.
September 1993 verliess Y.________ den Landwirtschaftsbetrieb.

B.
Mit Klage vom 11. März 1994 verlangte Y.________, es sei der Nachlass von
C.________ gerichtlich festzustellen und zu teilen. Weiter beantragte er die
Zusprechung einer Lidlohnforderung sowie die Zuweisung des
Landwirtschaftsbetriebs an ihn.

Am 26. März 1995 verstarb D.________. Gemäss ihrem Testament vom 21. Juni
1994 vermachte sie ihr ganzes Vermögen, bestehend aus Bargeld und ihrem
Erbanteil am Hof, den Söhnen A.________ und B.________ und enterbte
Y.________.

Mit einer zweiten Klage vom 2. Juni 1995 verlangte Y.________ im
Wesentlichen, es sei die Ungültigkeit der Enterbung festzustellen und der
Nachlass von D.________ gerichtlich zu teilen. Mit Beschluss vom 25./29. März
1996 vereinigte das Gerichtspräsidium Kreuzlingen die beiden Verfahren
betreffend die Nachlässe der Ehegatten C.________ und D.________ und führte
sie gemeinsam als Klage auf Erbteilung weiter.

C.
Im Urteil vom 18. Dezember 2002 stellte das Bezirksgericht Kreuzlingen unter
anderem den Gesamtwert der Nachlässe von C.________ und D.________ fest und
wies das landwirtschaftliche Gewerbe A.________ und B.________ zu. Diese
wurden zudem verpflichtet, an Y.________ einen Betrag von Fr. 284'838.-- als
Abgeltung seiner sämtlichen Erbansprüche (inkl. Lidlohn) zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil gelangten die Parteien mit Berufung bzw.
Anschlussberufung an das Obergericht des Kantons Thurgau. Dieses reduzierte
im Urteil vom 30. Oktober 2003 die Forderung von Y.________ gegenüber seinen
Brüdern auf Fr. 243'111.-- und bestätigte im Übrigen den vorinstanzlichen
Entscheid.

D.
A.________ und B.________ führen eidgenössische Berufung an das
Bundesgericht. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Urteils in
Bezug auf die Y.________ zugesprochene Abgeltung und verlangen, diese sei auf
Fr. 60'000.-- festzusetzen.

Y. ________ und das Obergericht des Kantons Thurgau schliessen in ihren
Stellungnahmen auf Abweisung der Berufung.

Eine gegen den nämlichen Entscheid eingereichte staatsrechtliche Beschwerde
hat das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit es
darauf eingetreten ist (Verfahren 5P.225/2004).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine vermögensrechtliche
Zivilrechtsstreitigkeit im Sinne von Art. 46 OG. Der erforderliche Streitwert
für das Berufungsverfahren ist gegeben. Die Berufung ist rechtzeitig erhoben
worden und richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen kantonalen
Gerichts, der nicht mehr durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel
angefochten werden kann (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG).

2.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grundsätzlich an die
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz über tatsächliche Verhältnisse
gebunden (Art. 63 Abs. 2 OG). Die Beklagten führen in ihrer Berufungsschrift
mehrfach eine Vereinbarung zwischen dem Beklagten 2 und seiner Mutter an,
wonach der Beklagte 2 auf seinen Investitionen und Eigenleistungen im Rahmen
verschiedener Bauvorhaben keinen Zins erhält und seine Mutter ihm im Gegenzug
freie Kost und Logis gewährt. Eine solche Abmachung hat das Obergericht aber
für nicht bewiesen erachtet. Daran ist das Bundesgericht im vorliegenden
Verfahren gebunden, zumal die Beklagten diesbezüglich weder die Verletzung
bundesrechtlicher Beweisvorschriften noch das Vorliegen eines
offensichtlichen Versehens geltend machen. Soweit daher die Beklagten
behaupten, es habe ein entsprechendes synallagmatisches Verhältnis vorgelegen
und daraus Rechte ableiten, kann auf die Berufung nicht eingetreten werden.

3.
Ein offensichtliches Versehen nach Art. 63 Abs. 2 OG rügen die Beklagten
hingegen in Zusammenhang mit den vom Beklagten 2 beglichenen Rechnungen
Dritter: Das Obergericht hat dem Beklagten 2 dafür eine Ersatzforderung
zugestanden. Es hat aber den Betrag um Fr. 10'000.-- gekürzt mit der
Begründung, unter den bezahlten Rechnungen figuriere die Position
"Zimmerarbeiten E.________". Der Leistungserbringer dieser Arbeiten sei
mitbeteiligter Erbe und somit handle es sich im Verhältnis zwischen den
Parteien um Eigenleistungen und nicht um Rechnungen Dritter. Die Beklagten
bringen dagegen vor, bei "E.________" handle es sich nicht um ein Mitglied
der Erbengemeinschaft, sondern den Verwaltungsrat der Firma F.________
Holzbau AG.

Ein offensichtliches Versehen liegt nur vor, wenn die Vorinstanz eine
bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren
Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat
(BGE 109 II 159 E. 2b S. 162). Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht
gegeben, da sich aus dem Wortlaut der strittigen Aktenstelle nicht eindeutig
ergibt, dass die Arbeiten von der Firma F.________ Holzbau AG vorgenommen
worden sind. Die Berufung ist damit in diesem Punkt abzuweisen.

4.
Das Obergericht hat die Entschädigung aller drei Brüder für die auf dem
Landwirtschaftsbetrieb geleistete Arbeit nach Lidlohngrundsätzen berechnet.
Im vorliegenden Verfahren ist im Wesentlichen noch die Qualifizierung und
Entschädigung der vom Beklagten 2 erbrachten Leistungen strittig. Darüber
hinaus behaupten die Beklagten, es existiere (zumindest seit dem Tod des
Vaters) gar kein Schuldner für die Lidlohnforderungen, solche könnten daher
gar nicht bestehen. Auch wenn diese Rüge nur eventualiter vorgebracht wird,
ist sie vorab zu behandeln.

4.1 Die Lidlohnbestimmungen wurden im Rahmen der Revision des bäuerlichen
Zivilrechts durch das Bundesgesetz vom 6. Oktober 1972 neu gefasst und sind
seit dem 15. Februar 1973 in Kraft. Das Obergericht ist offenbar davon
ausgegangen, dass auf den vorliegenden Fall noch die alte Regelung anwendbar
ist. Diese Auffassung ist, zumindest soweit die im Jahr 1995 verstorbene
Mutter der Parteien als Lidlohnschuldnerin in Frage steht, zwar nicht richtig
(BGE 100 II 433 E. 2), hat aber auf das Ergebnis im vorliegenden Fall keinen
Einfluss, da die Revision für die hier gegebene Konstellation (Eltern -
Kinder) keine wesentliche Änderung gebracht hat.

4.2 Nach Art. 334 Abs. 1 ZGB können unter anderem mündige Kinder, die ihren
Eltern in gemeinsamem Haushalt ihre Arbeit oder ihre Einkünfte zugewendet
haben, hiefür eine angemessene Entschädigung verlangen. Die Entschädigung
kann namentlich mit dem Tod des Schuldners geltend gemacht werden (Art.
334bis Abs. 1 ZGB). Das Gesetz umschreibt nicht näher, wer Schuldner der
Forderung ist (vgl. auch Ergänzungsbotschaft zum Entwurf eines Bundesgesetzes
über Änderungen des bäuerlichen Zivilrechts, BBl 1971 I S. 744 f.).

Voraussetzung für die Entstehung eines Lidlohnanspruchs bildet der gemeinsame
Haushalt von Eltern und Kind unter Leitung eines Familienhauptes. Letzteres
Erfordernis ergibt sich aus der Stellung der Lidlohnbestimmungen im Abschnitt
über die Hausgewalt. Das Familienhaupt ist gleichzeitig Schuldner der
Lidlohnforderung (Bruno Marcel Imhof, Die neuen Bestimmungen zum Lidlohn,
Diss. Freiburg 1975, S. 55 u. 127 ff.; Cyril Hegnauer, Grundriss des
Kindesrechts, 1999, N. 31.04 und 31.08). Obwohl das Gesetz von "Eltern"
spricht, ist die Norm auch anwendbar, wenn nur ein Elternteil im Haushalt
lebt, sofern ihm die Stellung des Familienhauptes zukommt. Diese Situation
kann namentlich dann eintreffen, wenn der eine Elternteil verstirbt und der
andere daraufhin die Leitung des Gemeinschaftsbetriebs alleine übernimmt
(Bruno Marcel Imhof, a.a.O., S. 130; noch unter altem Recht: Escher/Escher,
Zürcher Kommentar, 1960, N. 16 zu Art. 633 aZGB; Tuor/Picenoni, Berner
Kommentar, 1964, N. 21 zu Art. 633 aZGB).

4.3 Ein solcher Fall liegt hier vor: Gemäss Feststellungen im angefochtenen
Urteil war die Mutter der Parteien nach dem Tod ihres Ehemannes die
Betriebsleiterin des landwirtschaftlichen Gewerbes. Sie vereinnahmte den
ganzen Ertrag des Betriebes, bezahlte die Rechnungen und zahlte den auf dem
Hof arbeitenden Söhnen ein Taschengeld aus. Sie ist daher als Familienhaupt
anzusehen und gegen sie richten sich folglich die Lidlohnforderungen. Nicht
von Bedeutung sind demgegenüber die Eigentumsverhältnisse am
Landwirtschaftsbetrieb: Auf die Stellung der Mutter als Familienhaupt hat der
Umstand, dass sie nicht (Allein-)Eigentümerin gewesen ist, sondern der
Betrieb der Erbengemeinschaft gehört hat, keinen Einfluss (Bruno Marcel
Imhof, a.a.O., S. 129; anders wohl: Neukomm/Czettler, Das bäuerliche
Erbrecht, 1982, S. 197). Nach ihrem Versterben sind die Lidlohnansprüche den
Erbschaftsschulden zuzurechnen (Art. 603 Abs. 2 ZGB) und von den Erben zu
begleichen. Damit liegt in der Anrechnung der Lidlohnforderungen an die
Passiven des Nachlasses keine Verletzung von Bundesrecht. Die Berufung ist
insoweit abzuweisen.

5.
Zu entscheiden ist weiter über die Qualifizierung und Entschädigung der vom
Beklagten 2 erbrachten Eigenleistungen. Dabei handelt es sich einerseits um
Handwerkerarbeiten und andererseits um Planungs-, Architektur- und
Bauleitungsarbeiten, welche dieser bei verschiedenen Um- und Neubauten auf
dem Hof geleistet hat. Das Obergericht hat die Entschädigung nach
Lidlohnansätzen berechnet. Die Beklagten bringen dagegen vor, in Bezug auf
diese Arbeitsleistungen seien die Voraussetzungen von Art. 334 f. ZGB nicht
erfüllt.

5.1 Das Obergericht hat als erwiesen angesehen, dass die Eigenleistungen
nicht unentgeltlich und nicht in Schenkungsabsicht erbracht worden seien.
Weiter hat es ausgeführt, es sei sachgerecht, die strittigen Eigenleistungen
als Lidlohnansprüche zu qualifizieren oder zumindest analog zu bewerten.
Dafür spreche, dass der Beklagte 2 im gemeinsamen Haushalt gelebt habe und
seine Leistungen ebenfalls im Rahmen der gemeinsamen Erfüllung familiärer und
wirtschaftlicher Ziele erfolgt sei, denn es sei immer um das Ziel gegangen,
den gemeinsamen landwirtschaftlichen Betrieb für die Zukunft ertragsfähig zu
halten. Trotzdem hat das Obergericht in die Aktiven des Nachlasses eine
Forderung gegen den Beklagten 2 für Kost und Logis aufgenommen. In Bezug auf
die übrige - von den Bauvorhaben unabhängige - Mitarbeit des Beklagten 2 auf
dem Hof hatte bereits das Bezirksgericht erwogen, dieser habe nicht
regelmässig auf dem Landwirtschaftsbetrieb mitgearbeitet, sondern ein
Architekturbüro betrieben, so dass ihm für diese Hilfsarbeiten kein Lidlohn
zustehe. Die Qualifizierung und Entschädigung dieser (übrigen) Mitarbeit ist
vor Obergericht nicht mehr strittig gewesen.

5.2 Es ist nicht zu übersehen, dass die vorinstanzlichen Erwägungen in diesem
Punkt gewisse Widersprüchlichkeiten aufweisen. Voraussetzung für einen
Lidlohnanspruch nach Art. 334 ZGB ist unter anderem die Zuwendung von
Arbeitsleistung oder von Einkünften an den gemeinsamen Haushalt. Es kann zwar
unter Umständen bereits ausreichen, wenn das mündige Kind nur einen Teil
seiner Arbeit oder seiner Einkünfte seinen Eltern zuwendet (BGE 85 II 382 E.
1 S. 385 f.), indes muss eine gewisse Regelmässigkeit vorliegen und das Kind
in der Ausübung einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit eingeschränkt sein.
Eine nur gelegentlich geleistete Arbeit oder Zuwendung reicht nicht aus
(Benno Studer, Basler Kommentar, N. 5 zu Art. 334 ZGB; Neukomm/zettler,
a.a.O., S. 185 f.). Die geleisteten Arbeiten im Rahmen der Bauvorhaben haben
zweifelsohne im Interesse der Familiengemeinschaft gelegen. Dies genügt indes
für die Begründung eines Lidlohnanspruches nicht, da die im Rahmen einzelner
Bauvorhaben getätigten Leistungen nicht als regelmässige Mitarbeit auf dem
Landwirtschaftsbetrieb qualifiziert werden können. Zudem hat der Beklagte 2
hauptberuflich ein Architekturbüro betrieben, wobei weder ersichtlich ist
noch behauptet wird, dass dessen Erträge dem gemeinsamen Haushalt zugekommen
sind. Es erweist sich daher als bundesrechtswidrig, die Eigenleistungen des
Beklagten 2 nach Lidlohnansätzen zu entschädigen.

5.3 Damit ist als Nächstes darüber zu befinden, wie sonst die Entschädigung
des Beklagten 2 festzulegen ist. Die Beklagten machen geltend, bei der
Bewertung sei das erstellte Gutachten massgeblich, in welchem der Experte
(teilweise) auf die SIA-Normen abstelle. Dieser Auffassung kann indes nicht
gefolgt werden: Die SIA-Normen sind nur anwendbar, wenn ihre Geltung von den
Parteien vertraglich abgemacht worden ist (BGE 118 II 295 E. 2 S. 296 f.).
Dass im hier strittigen Fall eine solche Übernahmevereinbarung vorgelegen
hat, lässt sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen. Damit ist die
Entschädigung für die Eigenleistungen des Beklagten 2 nach den
obligationenrechtlichen Bestimmungen, namentlich nach Art. 374 OR und Art.
394 Abs. 3 OR, festzulegen.

5.4 Das Obergericht hat, nachdem es die vom Experten im Gutachten bewerteten
Eigenleistungen des Beklagten gekürzt hatte, im Sinne einer
Eventualbegründung erwogen, es würde kein anderes Resultat ergeben, wenn die
Arbeitsleistungen des Beklagten 2 unter das Auftrags- und Werkvertragsrecht
subsumiert würden. Damit erübrigt sich die Gutheissung der Berufung und eine
Rückweisung der Sache zur Neuberechnung an die Vorinstanz in diesem Punkt, da
für den Beklagten 2 im Ergebnis durch eine Neuberechnung keine höhere
Entschädigung resultieren würde, zumal die Beklagten insoweit auch keine
Verletzung von Bundesrecht geltend machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).

6.
Strittig ist schliesslich die Verzinsung der Geldbeträge, welche der Beklagte
2 seiner Mutter zur Finanzierung von Fahrzeugen und Bezahlung von
Drittrechnungen zur Verfügung gestellt hat (sog. Vorfinanzierung).

6.1 Im Rahmen einer allgemeinen Erwägung hat das Obergericht ausgeführt, es
sei zwar davon auszugehen, dass unter engen Verwandten die Zuwendung von
Arbeit oder Geld grundsätzlich zu entschädigen bzw. zurückzuzahlen sei, dass
aber eine zusätzliche Gegenleistung in Form von Zins nicht geschuldet sei,
ausser sie werde ausdrücklich vereinbart. Gemäss diesen Grundsätzen hat es
dem Beklagten 2 für seine Forderungen nur Verzugszinsen zugestanden, wobei es
davon ausgegangen ist, der Zinsenlauf habe mit Erhebung der Teilungsklage
begonnen.

6.2 In diesem Punkt ist zunächst zwischen Verzugszinsen (Art. 104 OR) und
übrigen Zinsen (insbesondere vertraglichen Zinsen) zu unterscheiden. Die
Pflicht zur Leistung von Verzugszinsen wird durch das Gesetz begründet.
Einzige Voraussetzung der Verzugszinspflicht ist, dass der Schuldner mit der
Zahlung des geschuldeten Betrags in Verzug geraten ist. Dieser tritt unter
anderem dann ein, wenn der geschuldete Geldbetrag zur Zahlung fällig ist und
der Gläubiger den Schuldner mahnt, d.h. ihn unmissverständlich zur Zahlung
der Geldsumme auffordert (BGE 130 III 591 E. 3 S. 596 f., mit Hinweisen).

Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass die Forderungen des Beklagten 2
nach der faktischen Auflösung der gemeinsamen Bewirtschaftung des Hofes,
spätestens ab Erhebung der Teilungsklage fällig geworden seien. Letztere hat
es zudem als (erste) Mahnung gewertet. Inwiefern in diesem Punkt Bundesrecht
verletzt sein soll, ist nicht ersichtlich und wird von den Beklagten auch
nicht dargetan. Insbesondere lässt sich dem angefochtenen Entscheid nicht
entnehmen, dass der Verzug bereits zu einem früheren Zeitpunkt eingetreten
ist. Von einem Verfalltagsgeschäft (Art. 102 Abs. 2 OR) kann bei den
Vorfinanzierungen ebenfalls nicht ausgegangen werden. Damit ist festzuhalten,
dass bezüglich der Verzugszinspflicht keine Bundesrechtsverletzung vorliegt.

6.3 Abgesehen von den erwähnten Verzugszinsen ist darauf hinzuweisen, dass
sich Zinsen nicht von selbst verstehen (Theo Guhl, Das Schweizerische
Obligationenrecht, 2000, § 11 N. 16). Eine Zinspflicht besteht regelmässig
nur dann, wenn eine solche vertraglich vereinbart worden ist oder das Gesetz
sie ausdrücklich vorsieht. Gerade das Darlehen, als welches die hier
strittigen Vorfinanzierungen zu qualifizieren sind, ist im gewöhnlichen
Verkehr nur dann verzinslich, wenn dies verabredet worden ist (Art. 313 Abs.
1 OR). Eine solche Vereinbarung ist im vorliegenden Fall nicht bewiesen, die
entsprechenden Ausführungen der Beklagten stossen ins Leere (Art. 63 Abs. 2
OG). Eine Verzinsungspflicht kann bei engen verwandtschaftlichen
Verhältnissen der Vertragsparteien auch nicht als üblich angesehen werden
(vgl. auch BGE 128 III 428 E. 3b S. 431). Damit erweist sich die Berufung
insoweit als unbegründet.

7.
Dementsprechend ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beklagten kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 6'000.-- wird den Beklagten unter solidarischer
Haftbarkeit auferlegt.

3.
Die Beklagten haben den Kläger für das bundesgerichtliche Verfahren unter
solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Januar 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: