Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.195/2004
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5C.195/2004 /rov

Urteil vom 22. November 2004
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________ (Ehemann),
Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Eisenring,

gegen

A.________ (Ehefrau),
Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hagmann,

Scheidungsfolgen: nachehelicher Unterhalt und güterrechtliche
Auseinandersetzung,

Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer,
vom 2. Juli 2004.

Sachverhalt:

A.
A. ________ (Ehefrau) und B.________ (Ehemann), beide Jahrgang 1963,
heirateten 1989. Sie sind Eltern dreier Söhne, geboren in den Jahren 1991,
1995 und 1997. Im Oktober 1991 kauften die Ehegatten ein älteres
Einfamilienhaus mit Umschwung, Gartenhaus/Pergola und Autoabstellplatz, das
sie fortan selbst bewohnten. Die Liegenschaft steht in hälftigem Miteigentum
der Ehegatten.

B.
Mit Urteil vom 20. August 2002 entsprach das Bezirksgericht U.________ dem
gemeinsamen Scheidungsbegehren der Ehegatten. Es stellte die Kinder in die
elterliche Sorge der Mutter, regelte den persönlichen Verkehr zwischen den
Kindern und ihrem Vater und wies die Einrichtung der beruflichen Vorsorge des
Ehemannes an, Fr. 38'000.-- auf das Freizügigkeitskonto der Ehefrau zu
überweisen. In diesen Punkten erwuchs das Urteil am 28. Januar 2003 in
Rechtskraft. Strittig blieben die Kinderunterhaltsbeiträge, der Anspruch der
Ehefrau auf nachehelichen Unterhalt und in der güterrechtlichen
Auseinandersetzung vorab die ungeteilte Zuweisung der ehelichen Liegenschaft.
Auf Berufung der Ehefrau und Anschlussberufung des Ehemannes hin entschied
das Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, diesbezüglich wie folgt
(Dispositiv-Ziff. 5):
Der hälftige Miteigentumsanteil von B.________ am Grundstück Nr. xxx ...
[Grundbuchauszug] ... wird A.________ gegen Übernahme der Hypotheken
zugewiesen. A.________ wird damit Alleineigentümerin des Grundstücks.

B. ________ hat A.________ für die Übernahme der auf dem Grundstück lastenden
Hypotheken mit Fr. 57'500.-- zu entschädigen. Die Zahlung wird fällig, sobald
die Bank B.________ aus der Solidarhaft entlässt.
Was den Kinderunterhalt angeht, verpflichtete das Kantonsgericht den
Kindsvater, seinen drei Söhnen monatlich - nach Alter abgestuft - je Fr.
650.-- bzw. Fr. 825.-- (zuzüglich Kinderzulagen) zu bezahlen
(Dispositiv-Ziff. 1). Es auferlegte dem Ehemann monatliche
Unterhaltszahlungen an die geschiedene Ehefrau von Fr. 2'200.-- ab
Rechtskraft des Urteils, von Fr. 1'600.-- ab Anfang Mai 2007 bis Ende April
2009 und von Fr. 800.-- ab Anfang Mai 2009 bis Ende April 2013
(Dispositiv-Ziff. 2 des Entscheids vom 2. Juli 2004).

C.
Mit eidgenössischer Berufung beantragt der Ehemann dem Bundesgericht in der
Sache, die monatlichen Unterhaltsbeiträge an die Ehefrau bei gleicher
zeitlicher Staffelung auf Fr. 1'600.--, Fr. 1'200.-- und Fr. 500.--
festzusetzen und ihm die eheliche Liegenschaft zu Alleineigentum zuzuweisen,
eventuell sie freihändig zu veräussern. Er begehrt, ihm für das kantonale
Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und die Sache zu
diesem Zweck an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Er ersucht um
unentgeltliche Rechtspflege vor Bundesgericht. Das Kantonsgericht hat auf
Gegenbemerkungen verzichtet. Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt
worden.

D.
Mit Urteil vom heutigen Tag hat die II. Zivilabteilung die staatsrechtliche
Beschwerde, die der Ehemann gleichzeitig gegen den nämlichen Entscheid des
Kantonsgerichts erhoben hat, abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden
konnte (5P.344/2004).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das
kantonale Prozessrecht geregelt. Unabhängig davon besteht ein solcher
Anspruch unmittelbar auf Grund von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S.
133). Weder kantonales Recht noch Verfassungsrecht können auf Berufung hin
überprüft werden. Gemäss Art. 43 Abs. 1 OG ist Berufungsgrund ausschliesslich
die "Verletzung des Bundesrechts" (Satz 1) und bleibt die staatsrechtliche
Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte ausdrücklich
vorbehalten (Satz 2). Auf die Berufung kann nicht eingetreten werden, soweit
sie die unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Verfahren betrifft (vgl.
dazu E. 4 des Beschwerdeurteils).

2.
Während des kantonalen Berufungsverfahrens hat der Ehemann mitgeteilt, sein
Arbeitgeber habe ihm per 30. Juni 2004 gekündigt. Das Kantonsgericht hat
trotzdem auf sein bisheriges Erwerbseinkommen von monatlich Fr. 7'780.--
zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 570.-- abgestellt. Es ist davon ausgegangen,
dieses Einkommen werde auch nach einem Stellenwechsel erzielt werden können,
da es dem Durchschnittslohn für einen diplomierten Mechanikermeister im Alter
des Ehemannes entspreche (E. 2a S. 7 f.). Der Ehemann wendet eine Verletzung
seines Beweisanspruchs ein. Er hält dafür, auf eine Rückweisung an das
Kantonsgericht zur Abklärung des tatsächlichen Lohns könne gemäss Art. 64
Abs. 2 OG verzichtet werden. Zur Begründung verweist er auf sein Schreiben
vom 22. März 2004, worin er dem Kantonsgericht mitgeteilt hat, er werde die
Kündigung erhalten und könnte gemäss seinen Recherchen mit einem künftigen
Einkommen von ca. Fr. 5'000.-- bis Fr. 6'000.-- rechnen (Beilage Nr. 3). Der
bundesrechtliche Beweisführungsanspruch setzt voraus, dass die
beweisbelastete Partei im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht
Beweisanträge gestellt hat (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 129 III 18 E. 2.6
S. 24/25). Dass er den formellen Anforderungen genügende Beweisanträge jemals
gestellt hätte, behauptet der Ehemann nicht. Im angerufenen Schreiben vom 22.
März 2004 werden weder Beweismittel genannt noch Beweisofferten formuliert,
sondern nicht näher belegte Behauptungen aufgestellt. Damit ist eine
Verletzung des Beweisführungsanspruchs nicht dargetan. Ein Vorgehen nach Art.
64 Abs. 2 OG fällt ausser Betracht, weil es sich bei der Leistungsfähigkeit
des Ehemannes um eine der Hauptfragen gehandelt hat und nicht um einen bloss
nebensächlichen Punkt, der nach der genannten Bestimmung vervollständigt
werden könnte. Eine Ergänzung des Sachverhalts gestützt auf unbewiesene - und
von der Ehefrau bestrittene (B 60) - Behauptungen des Ehemannes verletzte
zudem die allgemeine Beweisvorschrift in Art. 8 ZGB (BGE 114 II 289 E. 2a S.
290/291). Die Sachverhaltsrüge des Ehemannes ist unbegründet.

3.
Die beantragte Herabsetzung der zuerkannten Unterhaltsbeiträge begründet der
Ehemann einzig mit Berechnungen, denen er ein Erwerbseinkommen von Fr.
6'000.-- pro Monat statt die im angefochtenen Entscheid festgehaltenen Fr.
7'780.-- zuzüglich Kinderzulagen zugrundelegt. Dass er damit ein anderes
Ergebnis erzielt, liegt auf der Hand. Mit einer eigenen Berechnung anhand
unmassgeblicher Zahlen vermag er jedoch nicht darzulegen, inwiefern
Bundesrechtssätze durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind
(Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.; 129 III 404 E.
4.4.2 S. 408). Was die Höhe des angenommenen Einkommens betrifft, kann
mangels substantiierter Vorbringen auf das im Urteil über die
staatsrechtliche Beschwerde Gesagte verwiesen werden (E. 3 dortselbst). Die
Berufungsanträge betreffend nachehelichen Unterhalt müssen insgesamt
abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann.

4.
Strittig ist das güterrechtliche Schicksal der ehelichen Liegenschaft.

4.1 Wird der Güterstand - hier: der Errungenschaftsbeteiligung - aufgelöst
(Art. 204 ZGB), nimmt jeder Ehegatte seine Vermögenswerte zurück, die sich im
Besitz des andern Ehegatten befinden (Art. 205 Abs. 1 ZGB). Miteigentum der
Ehegatten an Vermögenswerten ist nach sachenrechtlichen Grundsätzen
aufzuheben. Im Streitfall wird die gemeinschaftliche Sache nach gerichtlicher
Anordnung entweder körperlich geteilt oder versteigert (Art. 651 Abs. 2 ZGB).
Ergänzend sieht Art. 205 Abs. 2 ZGB vor, dass der Ehegatte, der ein
überwiegendes Interesse nachweist, den gemeinschaftlichen Vermögenswert gegen
Entschädigung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen erhalten kann (vgl.
zu den Grundsätzen: BGE 119 II 197 Nr. 40; Urteil 5C.325/2001 vom 4. März
2002, E. 2-4, in: Praxis 91/2002 Nr. 188 S. 1005 ff. und ZBGR 84/2003 S. 122
ff.). Schliesslich haben die Ehegatten nach Auflösung des Güterstandes die
gegenseitigen Schulden zu regeln (Art. 205 Abs. 3 ZGB).

4.2 Nach den verbindlichen Feststellungen des Kantonsgerichts beträgt der
Wert der Liegenschaft Fr. 235'000.-- (E. 1b S. 4 ff.). Sie ist mit einer
Hypothek in der Höhe von Fr. 350'000.-- belastet. Dabei handelt es sich um
eine Solidarschuld der Ehegatten, die gleichermassen für Investitionen in
beide Miteigentumshälften eingegangen wurde (E. 1c S. 6 des angefochtenen
Entscheids).

Das Kantonsgericht hat das Interesse der Ehefrau, die eheliche Liegenschaft
weiterhin mit ihren drei Kindern als Familienheim selbst zu nutzen, höher
gewertet als das rein finanzielle Interesse des Ehemannes, die eheliche
Liegenschaft freihändig zu verkaufen oder zur Vermeidung eines
Schuldenausgleichs einem der Ehegatten unter voller Übernahme der Hypotheken
zuzuweisen (E. 1a S. 3 f.). Es hat die für die eheliche Liegenschaft
eingegangene Solidarschuld der Ehefrau überbunden und diesbezüglich
festgestellt, die Ehefrau sei wirtschaftlich in Lage, für die
Hypothekarzinsen aufzukommen (E. 1c S. 6), und die Bank habe ihre
Bereitschaft erklärt, der Schuldübernahme zuzustimmen und den Ehemann von
seiner Haftbarkeit zu befreien (E. 1d S. 6 des angefochtenen Entscheids).

Was die Entschädigung des Ehemannes und die gegenseitige Schuldenregulierung
angeht, hat das Kantonsgericht festgehalten, für die Übernahme des
Miteigentumsanteils im Wert von Fr. 117'500.-- schulde die Ehefrau dem
Ehemann keine Entschädigung im Sinne von Art. 205 Abs. 2 ZGB, weil sie
gleichzeitig den darauf lastenden Schuldenanteil von Fr. 175'000.--
übernehme. Vielmehr habe sie gegen den Ehemann eine Ersatzforderung im Sinne
von Art. 205 Abs. 3 ZGB, weil sie mehr an Schulden übernehme als der
Miteigentumsanteil wert sei. Ihre Ersatzforderung belaufe sich auf Fr.
57'500.--: Solidarschuld von Fr. 350'000.--, abzüglich Wert der Liegenschaft
von Fr. 235'000.-- und geteilt durch zwei Ehegatten (E. 1c und 1d S. 6 f. des
angefochtenen Entscheids).

4.3 Der Einwand des Ehemannes, das Kantonsgericht habe den finanziellen
Interessen nicht Rechnung getragen, ist nach dem soeben Dargelegten
unbegründet. Seine abweichende Interessenabwägung steht offensichtlich vor
dem Hintergrund des zitierten Urteils 5C.325/ 2001, in dem das Bundesgericht
es nicht beanstandete, dass die kantonalen Gerichte die öffentliche
Versteigerung angeordnet und den Antrag der Ehefrau abgewiesen hatten, die -
im Gesamteigentum der Ehegatten stehende - Familienwohnung der Ehefrau mit
ihren vier Kindern ungeteilt zuzuweisen. Der dort beurteilte Sachverhalt
lässt sich mit dem hier zu entscheidenden indessen nicht vergleichen. Das
rein finanzielle Interesse des Ehemannes überwog, weil die Ehefrau
wirtschaftlich nicht in der Lage war, die auf der Eigentumswohnung lastenden
Grundpfandschulden allein zu übernehmen, und weil die Gläubigerbank eine
Entlassung des Ehemannes aus der Solidarhaft für die Grundpfandschulden
ausdrücklich abgelehnt hatte (E. 4 Abs. 3, in: Praxis 91/2002 Nr. 188 S. 1007
und ZBGR 84/2003 S. 125). Vorliegend steht die gleichsam umgekehrte
Ausgangslage zur Beurteilung an: Die Ehefrau vermag die Schuldenlast
wirtschaftlich zu tragen, und der Ehemann wird aus dem
Solidarschuldverhältnis entlassen, so dass er nicht zu befürchten braucht,
die Gläubigerbank würde auf ihn zurückgreifen, wenn die Ehefrau ihren
finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkäme.

4.4 Zu den weiteren Vorbringen des Ehemannes hat das Kantonsgericht
ausdrücklich Stellung genommen. Es ist einerseits davon ausgegangen, eine
Übernahme durch den Ehemann bei gleichzeitiger Vermietung an die Ehefrau mit
ihren drei Kindern falle ausser Betracht, weil die Beziehung zwischen den
geschiedenen Ehegatten so belastet sei, dass an ein normales Mietverhältnis
nicht zu denken sei. Entscheidend hatte der Ehemann andererseits geltend
gemacht, durch eine Zuweisung an ihn unter Übernahme der ganzen
Grundpfandschuld lasse sich deren vorzeitige Realisierung vermeiden, d.h. der
abtretende Ehegatte müsse dem übernehmenden Ehegatten nicht auch noch die
Wertdifferenz zwischen Miteigentumsanteil und der darauf lastenden
Grundpfandschuld bezahlen (= Fr. 57'500.--). Das Kantonsgericht hat diesen
Einwand nicht als stichhaltig angesehen mit der Begründung, dass eine rasche
Erholung der Liegenschaftspreise nicht zu erwarten sei, weshalb sich eine
Realisierung des eingetretenen Verlusts auf Dauer kaum verhindern lasse (E.
1a S. 4 des angefochtenen Entscheids).

Die Auseinandersetzung des Ehemannes mit den kantonsgerichtlichen
Überlegungen erschöpft sich in einfachen Bestreitungen. Zur Hauptsache
beschränkt er sich darauf, bereits kantonal Vorgetragenes zu wiederholen.
Weder hier noch im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde hat der Ehemann
die Bewertung der ehelichen Liegenschaft, namentlich die Feststellung des
eingetretenen Wertverlustes, oder die Annahmen zur Bodenpreisentwicklung
angefochten. Diese beiden Umstände aber bilden die Grundlage der
kantonsgerichtlichen Beurteilung. Mangels Anfechtung hat sich das
Bundesgericht damit nicht zu befassen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; vgl. etwa
Urteil 4C.261/ 2001 vom 19. Dezember 2001, E. 1, in: AJP 2002 S. 846; Corboz,
Le recours en réforme au Tribunal fédéral, in: SJ 2000 II 1, S. 59 Anm. 469).

Zusätzlich wendet der Ehemann ein, es sei ihm unmöglich, die
Ausgleichszahlung zu leisten, weshalb die Liegenschaft ihm ungeteilt
zuzuweisen sei (unter Hinweis auf Hausheer, Basler Kommentar, 2002, N. 15 zu
Art. 205 ZGB). Die zitierte Kommentarstelle - wie auch immer sie zu verstehen
sein mag - ist nicht einschlägig. Erörtert wird dort die "Entschädigung"
gemäss Art. 205 Abs. 2 ZGB. Diese Entschädigung wird von der Ehefrau durch
die Übernahme der auf dem Miteigentumsanteil lastenden Grundpfandschuld voll
abgegolten. Die "Ausgleichszahlung", die der Ehemann anspricht, ergibt sich
aus der Schuldenregulierung gemäss Art. 205 Abs. 3 ZGB, die auf Grund der
unangefochtenen Annahmen des Kantonsgerichts früher oder später ohnehin hätte
durchgeführt werden müssen. Der Einwand ist somit nicht stichhaltig.
Abgesehen davon vermag der Ehemann seine angebliche Zahlungsunfähigkeit nicht
zu belegen. Er räumt ein, dass die Finanzierung einer Übernahme der
Liegenschaft mit den darauf lastenden Grundpfandschulden durch eine
Bürgschaft seiner Eltern erfolgen bzw. sichergestellt würde. Nach eigenen
Angaben ist er damit kreditwürdig, ob er nun die Übernahme von
Grundpfandschulden gegenüber der Bank sicherstellt oder ein neues Darlehen
zur Bezahlung einer Schuld gegenüber der Ehefrau aufnimmt.

4.5 Die wechselseitige Interessenlage stellt sich gemäss der
kantonsgerichtlichen Würdigung wie folgt dar: Gegen eine ungeteilte Zuweisung
an den Ehemann spricht, dass er die eheliche Liegenschaft offenbar nicht
selber nutzen, sondern vermieten will, und dass seine Hoffnung, durch eine
Übernahme mit den Grundpfandschulden liesse sich die Schuldenregulierung
vermeiden, nach heutigem Kenntnisstand auf mittlere Sicht nicht berechtigt
ist. Demgegenüber spricht - nebst der wirtschaftlichen Machbarkeit - das
Interesse der Ehefrau, das Einfamilienhaus, in dem die gemeinsamen Kinder der
Ehegatten aufgewachsen sind, weiterhin mit den Kindern, die erst 13 bzw. 9
bzw. 7 Jahre alt sind, nutzen zu können, für eine ungeteilte Zuweisung der
Liegenschaft an sie. Dass das Interesse der Familie und der gemeinsamen
Kinder der Ehegatten das wirtschaftliche Interesse des Ehemannes nach Ansicht
des Kantonsgericht überwiegt, kann nicht beanstandet werden. Ein
Ermessensfehler in Anwendung von Art. 205 Abs. 2 ZGB ist nicht ersichtlich
(Art. 4 ZGB; für einen vergleichbaren Anwendungsfall: BGE 119 II 197 E. 3c S.
200). Die Berufung bleibt insoweit erfolglos.

5.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Ehemann kostenpflichtig (Art. 156 Abs.
1 OG). Seine Berufungsschrift genügt den formellen Anforderungen überwiegend
nicht und ist für den Rest unbegründet. Den Berufungsanträgen konnte deshalb
von Beginn an kein Erfolg beschieden sein. Das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege des Ehemannes muss abgewiesen werden (Art. 152 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Berufungskläger auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2004

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: