Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.213/2004
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5C.213/2004 /bnm

Urteil vom 13. Januar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiberin Scholl.

X. ________,
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Atilay Ileri,

gegen

Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65,
vertreten durch Schadenzentrum der SBB, 6002 Luzern,
Beklagte und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Robert Geisseler,

Eisenbahnhaftpflicht,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des
Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 27. August 2004.

Sachverhalt:

A.
X. ________ hielt sich im Jahr 1996 für einige Zeit mit ihrem Ehemann in
Zürich auf. Dort lernte sie den aus Tschechien stammenden Y.________ kennen.
Dieser litt an einem Hirntumor und ist inzwischen verstorben. Er suchte in
der Schweiz nach ärztlicher Hilfe und wollte sich in die Behandlung eines in
Genf praktizierenden Onkologen begeben. X.________ fand sich bereit,
Y.________ am 24. Mai 1996 zu diesem Zweck von Zürich nach Genf zu begleiten.
Die beiden planten, mit dem Intercity-Zug, der den Hauptbahnhof Zürich um
9.03 Uhr verliess, nach Genf zu reisen. X.________ und Y.________ trafen erst
kurz vor Abfahrt des Zuges im Hauptbahnhof Zürich ein. Sie einigten sich,
dass Y.________ schon den auf Gleis 13 bereitstehenden Zug besteigen, während
X.________ die Fahrkarten lösen sollte. Als X.________ mit den Fahrkarten zum
Zug gelangte, fuhr dieser an. Sie erblickte Y.________, der in der hintersten
Türe des letzten Personenwagens stand, und ihr zurief und zuwinkte.
X.________ lief - nach eigener Darstellung "wie eine Olympiateilnehmerin" -
neben dem Zug her auf Y.________ zu, um ihm die Fahrkarten zu übergeben.
Dabei stürzte sie zwischen Perron und Zug auf die Bahngeleise und wurde von
den Rädern des Zugs erfasst, so dass ihr beim Schultergelenk der linke Arm
und unterhalb des Kniegelenks das linke Bein abgetrennt wurden. Der
betreffende Zug bestand aus einer Lokomotive 2000 (RE 460), aus 13
Einheitswagen EW IV und einem Gepäckwagen.

B.
Am 24. Juni 1997 erhob X.________ beim Bezirksgericht Zürich Klage gegen die
Schweizerischen Bundesbahnen (nachfolgend: SBB). Sie verlangte Schadenersatz
in der Höhe der Heilungskosten von Fr. 24'337.-- sowie eine Genugtuung von
Fr. 150'000.--.

Das Bezirksgericht Zürich wies mit Urteil vom 3. November 1998 die Klage ohne
Durchführung eines Beweisverfahrens vollumfänglich ab. Dieses Urteil wurde
vom Obergericht des Kantons Zürich am 30. September 1999 aufgehoben und die
Sache zur Durchführung eines Beweisverfahrens und neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

Mit Urteil vom 31. August 2001 wies das Bezirksgericht - nach nunmehriger
Durchführung eines umfangreichen Beweisverfahrens - die Klage erneut ab.
Dagegen gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Zürich. Dieses
bestätigte am 27. August 2004 das bezirksgerichtliche Urteil, indem es die
Klage ebenfalls abwies.

Gegen dieses Urteil erhob X.________ Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht des Kantons Zürich. Mit Sitzungsbeschluss vom 6. Juni 2005
wies dieses die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Gegen das Urteil des Obergerichts vom 27. August 2004 führt X.________
eidgenössische Berufung an das Bundesgericht. Sie verlangt die Aufhebung des
angefochtenen Urteils und wiederholt die im kantonalen Verfahren gestellten
Anträge bezüglich Schadenersatz und Genugtuung. Zudem stellt sie ein Gesuch
um unentgeltliche Prozessführung einschliesslich Verbeiständung.

Es ist keine Berufungsantwort eingeholt worden.

Auf eine gegen den Beschluss des Kassationsgerichts vom 6. Juni 2005 erhobene
staatsrechtliche Beschwerde ist das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag
nicht eingetreten (Verfahren 5P. 291/2005).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine vermögensrechtliche
Zivilrechtsstreitigkeit im Sinne von Art. 46 OG. Der erforderliche Streitwert
für das Berufungsverfahren ist erreicht. Die Berufung ist rechtzeitig erhoben
worden und richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen kantonalen
Gerichts, der nicht mehr durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel
angefochten werden kann (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG).

2.
Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz über tatsächliche Verhältnisse
zu Grunde zu legen (Art. 63 Abs. 2 OG). Das Bundesgericht ist auf die
staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts nicht
eingetreten. Damit ist vom Sachverhalt auszugehen, wie er vom Obergericht
festgestellt und dem Kassationsgericht bestätigt worden ist.
Nicht eingetreten werden kann damit auf die Berufung, soweit die Klägerin
darin vom obergerichtlich festgestellten Sachverhalt abweicht oder diesen
ergänzt. Kritik an der Beweiswürdigung ist im vorliegenden Verfahren nicht
zulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252; 130 III 136
E. 1.4 S. 140). Eine solche unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung übt die
Klägerin namentlich, wenn sie geltend macht, das Abstellen auf die Aussagen
der Zeugen V.________ und W.________ sei aktenwidrig, weil von ihrem Standort
her die Wagentüre, in welcher Y.________ gestanden habe, nicht einsehbar
gewesen sei.

3.
Wird beim Betrieb einer Eisenbahn ein Mensch getötet oder körperlich
verletzt, so haftet der Inhaber der Eisenbahnunternehmung für den daraus
entstandenen Schaden, sofern er nicht beweist, dass der Unfall durch höhere
Gewalt, durch Verschulden Dritter oder durch Verschulden des Getöteten oder
Verletzten verursacht ist (Art. 1 Abs. 1 EHG).

3.1 Das Selbstverschulden des Geschädigten oder das Verschulden eines Dritten
vermag die Bahnunternehmung dann zu entlasten, wenn es die einzige
Unfallursache darstellt oder gegenüber anderen Faktoren, namentlich der
Betriebsgefahr der Bahn, an ursächlicher Bedeutung so sehr überwiegt, dass
diese als adäquate Mitursache des Unfalls ausscheiden. Haben neben der mit
dem Bahnbetrieb normalerweise verbundenen Betriebsgefahr und dem Selbst- oder
Drittverschulden noch weitere, von der Bahn zu vertretende Umstände, wie
insbesondere das Verschulden von Angestellten der Bahn oder eine über das
normale Mass hinausgehende erhöhte Betriebsgefahr den Unfall mitverursacht,
so reicht in der Regel auch ein grobes Selbst- oder Drittverschulden nicht
aus, die Bahn vollständig von ihrer Haftpflicht zu befreien (BGE 87 II 301 E.
2 S. 306 f.; 102 II 363 E. 3 S. 365 ff. mit Hinweisen).

3.2 Von der Klägerin wird im Grundsatz nicht in Abrede gestellt, dass sie am
Unfall ein Selbstverschulden trifft. Ebenso ist anerkannt, dass im Verhalten
von Y.________, welcher die Wagentüre nach Abfahrt des Zuges wieder geöffnet
hat, ein Drittverschulden zu sehen ist. Strittig ist dagegen die Intensität
des Selbst- und Drittverschuldens, sowie die Frage der Kumulation des
Verschuldens der Klägerin und desjenigen von Y.________. Zudem macht die
Klägerin geltend, auch die Beklagte trage ein Verschulden am Unfall und habe
darüber hinaus eine erhöhte Betriebsgefahr zu verantworten.

4.
Als Erstes ist zu prüfen, ob die Beklagte bzw. ihre Angestellten ein
Verschulden trifft, weil sie nicht verhindert haben, dass Y.________ nach
Abfahrt des Zuges die Wagentüre wieder öffnen konnte, und sie die Klägerin
nicht davon abgehalten haben, dem abfahrenden Zug nachzurennen.

4.1 In Bezug auf die Öffnung der Türen hat das Obergericht in tatsächlicher
Hinsicht über den Unglückszug festgehalten, dass dieser sog. 13-polig
betrieben worden sei: Nach Erhalt des Abfahrtsbefehls bzw. der
Abfahrtserlaubnis durch das Abfertigungspersonal schliesse der den Zug
begleitende Zugführer mit dem Vierkantschlüssel die Türen. Damit löse er
einen 7-sekundigen Schliessimpuls aus. Nach diesen sieben Sekunden liessen
sich die Türen wieder öffnen, und zwar von Innen und Aussen. Erreiche der Zug
sodann nach dem Anfahren eine Geschwindigkeit von 5 km/h, so setze der
zentrale Gleitschutz ein, der auf die Türen einen permanenten Schliessimpuls
gebe.

Das Schliessen der Türen liesse sich weiter über den Einklemmschutz
beeinflussen: Gerate ein Passagier zwischen die sich schliessenden Türflügel,
werde der Schliessimpuls abgebrochen: Die Türe "reversiere" und könne von
Hand aufgeschoben werden. Die Türen liessen sich zudem in jedem Fall über die
Notentriegelung öffnen. Es sei dies ein Drehschalter über der Türe, der mit
"Notöffnung" angeschrieben sei.

Das Obergericht hat festgestellt, dieses 13-polige System habe im
Unfallzeitpunkt in jeder Hinsicht dem Stand der Technik entsprochen  und sei
auch noch heute gang und gäbe. Es hat daraus sinngemäss geschlossen, der
Umstand, dass die Türen nach der Abfahrt bis zum Erreichen einer
Geschwindigkeit von 5 km/h noch geöffnet werden konnten, sei der Beklagten
nicht als Verschulden anzurechnen.

4.2 Die Klägerin bestreitet nicht, dass die Türschliessung des Unglückszuges
dem (damaligen) Stand der Technik entsprochen hat. Sie hält zwar fest, dass
im (technischen) Sicherheitsdispositiv Lücken bestehen würden, weil die Türen
nach dem 7-sekundigen Schliessimpuls bis zum Erreichen einer Geschwindigkeit
von 5 km/h geöffnet und zudem durch den Einklemmschutz ständig offen gehalten
werden konnten. Indes erblickt sie das Verschulden der Beklagten nicht in
diesen Faktoren, sondern wirft ihr vielmehr ein Organisationsverschulden vor:
Sie macht geltend, der Zugführer, welcher den Zug begleite, habe durch die
hinterste Türe des letzten Personenwagens einzusteigen. Damit könne er
verhindern, dass ein Fahrgast die Türe wieder öffne oder durch den
Einklemmschutz offen halte und dadurch für einen anderen den Anreiz schaffe,
auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Im Bahnhof Zürich würden die meisten
verspäteten Passagiere, welche versuchten, auf den noch stehenden oder
abfahrenden Zug aufzuspringen, von der Querhalle (Sektor A) herkommen. Nach
allgemeiner Lebenserfahrung würden diese versuchen, die nächstgelegene Türe
des letzten Personenwagens zu erreichen. Daher müsse diese Türe besonders
abgesichert werden.

In Bezug auf den konkreten Fall mutmasst die Beschwerdeführerin, wenn der
Zugführer nicht in der Mitte des Unglückszuges, sondern im letzten
Personenwagen in den Zug eingestiegen wäre, hätte er Y.________ daran
gehindert, die Türe zu öffnen und so wäre es auch nicht zum Unfall gekommen.
Auch wenn die Bahnangestellten V.________ und W.________ direkt an der Türe
des hintersten Personenwagens gestanden wären und nicht ca. 11 - 12 m davon
entfernt, hätte eine gewisse Wahrscheinlichkeit bestanden, Y.________ am
Öffnen der Türe zu hindern. Im vorliegenden Fall seien die beiden auch zu
weit von der fraglichen Türe entfernt gewesen, um die Klägerin von ihrem
Vorhaben abzuhalten. Aus einer so grossen Distanz könne man eine gefährdete
Türe nicht absichern. In einem Grossbahnhof wie Zürich seien Schreie und
Zurufe als Warnungen untauglich.

4.3 Einzugehen ist zunächst auf die Frage, ob die Beklagte ein Verschulden
trifft, weil der Zugführer nicht durch die hinterste Türe des letzten
Personenwagens zugestiegen ist bzw. sich die Bahnangestellten V.________ und
W.________ nicht unmittelbar daneben postiert haben, um so Y.________ daran
zu hindern, die Türe wieder zu öffnen.

Die Klägerin macht geltend, die reine Präsenz des Zugbegleiters hätte
Y.________ davon abgehalten, die Türe zu öffnen und kritisiert das
Obergericht, welches erwogen habe, es könne einem Bahnbeamten nicht zugemutet
werden "manu militari" gegen einen Reisenden vorzugehen. Letzterer Teil
dieser Rüge stösst ins Leere, denn das Obergericht hat sich an der
beanstandeten Stelle auf das Aufhalten heranstürmender Reisender bezogen,
welche es gilt, "manu militari" aufzuhalten, und nicht solcher, welche von
Innen die Türe öffnen wollen.

Es ist hingegen wahrscheinlich, dass es im vorliegenden Fall dem Zugführer
möglich gewesen wäre, Y.________ vom Öffnen der Türe abzuhalten, wenn er
durch diese eingestiegen wäre. Daraus lässt sich indes noch kein Verschulden
der Beklagten ableiten. Es ist nämlich zu beachten, dass die Beklagte den
hinteren Teil des Zuges durchaus hat überwachen lassen. Die beiden
Bahnangestellten V.________ und W.________ sind gemäss Feststellung des
Obergerichts auf Höhe der Mitte des dem letzten Passagierwagens angehängten
Gepäckwagens gestanden, ca. 11 - 12 m von der strittigen Türe entfernt. Aus
dieser Distanz konnten sie gemäss verbindlicher Feststellung des Obergerichts
(Art. 63 Abs. 2 OG) überwachen, ob sich die Türe ordentlich schliesst, was
hier auch erfolgt ist. Dem Obergericht ist darin zuzustimmen, dass von den
Reisenden eine gewisse Eigenverantwortung erwartet werden darf. Es muss jeder
erwachsenen Person klar sein, dass eine Wagentüre nach Abfahrt des Zuges
nicht wieder geöffnet bzw. offen gehalten werden darf. Das Öffnen der Türen
des Unglückzuges war zudem - vom Betätigen des Notschalters abgesehen - nur
während weniger Sekunden überhaupt möglich. Es ist der Beklagten daher nicht
als Verschulden anzurechnen, wenn der Zugführer nicht durch die strittige
Türe eingestiegen ist, bzw. die Bahnangestellten nicht unmittelbar daneben
postiert waren.

4.4 Fraglich ist weiter, ob die Mitarbeiter der Beklagten die Klägerin
ausreichend gewarnt haben. Das Obergericht hat für das Bundesgericht
verbindlich festgehalten (Art. 63 Abs. 2 OG), dass sowohl die
Bahnangestellten V.________ und W.________, welche am Ende des Zuges standen,
wie auch der Abfertigungsbeamte T.________ und sein Assistent U.________
durch Zurufe in deutscher und englischer Sprache sowie durch Pfiffe
versuchten, die Klägerin zu warnen. Die Klägerin bringt vor, diese
akustischen Signale seien ungeeignet gewesen, sie von ihrem Vorhaben
abzubringen.
Es ist indes nicht ersichtlich, was die beklagtischen Angestellten statt
dessen hätten unternehmen können: Gemäss Feststellung der Vorinstanz ist die
Klägerin mit einem "Tunnelblick" am Bahnpersonal vorbei gerannt und hat nur
noch den "Mann im Zug" gesehen und sich  gegenüber allen Einwirkungen der
Umwelt verschlossen (vgl. auch nachfolgend E. 5). Es kann der Beklagten nicht
als Verschulden angerechnet werden, wenn es ihren Angestellten nicht möglich
gewesen ist, die Klägerin unter Einsatz physischer Kräfte zu stoppen. Welche
anderen geeigneten Mittel sonst zur Verfügung gestanden hätten, um die
Klägerin, welche auf die akustischen Warnungen nicht reagiert hat, von ihrem
Vorhaben abzubringen, ist nicht ersichtlich. Ein Verschulden der Beklagten
ist diesbezüglich ebenfalls zu verneinen.

4.5 Weiter macht die Klägerin geltend, es habe eine erhöhte Betriebsgefahr
vorgelegen.

Nach der Feststellung des Obergerichts ist die Abfertigung des Unglückszuges
auf dem Hauptbahnhof Zürich in jeder Hinsicht regulär erfolgt. Das
Schliesssystem des Zuges hat zudem - wie oben dargelegt (vgl. E. 4.1) - dem
Stand der Technik entsprochen. Es sind damit keine Umstände ersichtlich,
welche zu einer erhöhten Betriebsgefahr geführt haben.

5.
Einzugehen ist weiter auf das Selbstverschulden der Klägerin.

5.1 Die Klägerin macht sinngemäss geltend, ihr Selbstverschulden wiege nicht
so schwer, dass es den adäquaten Kausalzusammenhang unterbreche. Namentlich
sei zu beachten, dass sie nicht auf den Zug habe aufspringen wollen. Sie sei
nur neben dem fahrenden Zug hergelaufen, um etwas einem Passagier zu
übergeben. Eine Berührung mit dem Zug habe sie ja gerade vermeiden wollen.

5.2 Gemäss den Ausführungen des Obergerichts ist die Klägerin unter
Aufbietung all ihrer Kräfte auf den in der Türe des abfahrenden Zuges
stehende Y.________ zugerannt und hat sich dabei auf nichts anderes als
Y.________ konzentriert. Sie hat auch nicht mehr auf die in deutscher und
englischer Sprache erfolgten Zurufe sowie auf die lauten Pfiffe der
Bahnangestellten reagiert.

Auch wenn die Klägerin nicht auf den Zug aufspringen wollte, ist ihr
Verhalten damit als grobfahrlässig anzusehen: Es verstösst gegen elementare
Gebote der Vorsicht, wenn sie geradezu blindlings ("Tunnelblick") mit hohem
Tempo ("wie eine Olympiateilnehmerin") dem anfahrenden Zug nachgerannt ist,
die Aufmerksamkeit einzig fokussiert auf Y.________, so dass sie nicht einmal
mehr in der Lage gewesen ist, die intensiven Warnbemühungen der
Bahnangestellten wahrzunehmen. Auch wenn sie nicht beabsichtigte, auf den Zug
aufzuspringen, muss ihr die Gefährlichkeit ihres Tuns - dem fahrenden Zug
nahe genug zu kommen, um Y.________ die Billette zu übergeben - erkennbar
gewesen sein. Die Gefahr bei der hohen Geschwindigkeit, mit welcher die
Klägerin gerannt ist, zu stolpern und auf das Geleise zu stürzen, ist dabei
offensichtlich.

5.3 Das Obergericht hat im Rahmen einer Eventualerwägung festgehalten, das
Selbstverschulden der Klägerin allein sei als so schwerwiegend zu gewichten,
dass dieses als alleinige adäquate Ursache des Unfalles gewertet werden
müsse.

Dieser Erwägung kann insofern zugestimmt werden, als das Selbstverschulden
der Klägerin die Betriebsgefahr der Eisenbahn als Unfallursache völlig in den
Hintergrund gedrängt hat und Letztere damit als adäquate Ursache ausscheidet.
Weil damit bereits das Verhalten der Klägerin allein genügt, um die adäquate
Kausalität zwischen der Betriebsgefahr der Eisenbahn und dem Unfall zu
unterbrechen, kann offen gelassen werden, ob und wie das Drittverschulden von
Y.________ einzubeziehen ist. Da der Beklagten zudem weder ein eigenes
Verschulden vorzuwerfen ist, noch eine erhöhte Betriebsgefahr zum Unfall
beigetragen hat, ist sie durch das grobe Selbstverschulden der Klägerin von
der Haftung befreit.

6.
Die Klägerin macht schliesslich eine Verletzung der Beweislastregel von Art.
8 ZGB geltend.

Deren Anwendung setzt ein offenes Beweisergebnis voraus: Die Frage der
Beweislastverteilung ist gegenstandslos, wenn die Vorinstanz auf Grund ihrer
Beweiswürdigung zum Ergebnis gekommen ist, ein bestimmter Sachverhalt sei
nachgewiesen worden (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 277 mit Hinweisen).

Die Klägerin macht in diesem Punkt im Wesentlichen Ausführungen zur
Gewichtung ihres eigenen Verschuldens, desjenigen von Y.________, sowie des
behaupteten Verschuldens der Beklagten und der angeblich erhöhten
Betriebsgefahr. Es ist nicht ersichtlich, was diese Problematik mit Art. 8
ZGB zu tun hat. Ein offenes Beweisergebnis liegt nicht vor. Auf die Berufung
kann folglich insoweit nicht eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).

7.
Die von der Klägerin gegen die Beklagte geltend gemachte Forderung besteht
ausschliesslich in Heilungskosten. Diese wurden indes von der Fürsorgebehörde
des Kantons Zürich beglichen. Ob unter diesen Umständen überhaupt noch ein
ersatzpflichtiger Schaden besteht, kann offen bleiben, da nach dem
Vorgesagten die Haftung der Beklagten insgesamt zu verneinen ist. Da zudem
die Beklagte - wie oben ausgeführt (E. 4.3 u. 4.4) - am Unfall kein
Verschulden trifft, ist der Zusprechung einer Genugtuung der Boden entzogen
(Art. 8 EHG).

8.
Damit ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird die Klägerin grundsätzlich kostenpflichtig
(Art. 156 Abs. 1 OG). Sie schuldet der Beklagten allerdings keine
Parteientschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren, da keine
Berufungsantwort eingeholt worden ist.

Die Klägerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, dessen
Voraussetzungen (Art. 152 Abs. 1 OG) im vorliegenden Verfahren erfüllt sind,
weshalb es gutzuheissen ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Klägerin wird gutgeheissen, und
Rechtsanwalt Dr. Atilay Ileri wird ihr als unentgeltlicher Rechtsbeistand
beigegeben.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Klägerin auferlegt, jedoch
einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Dr. Atilay Ileri wird aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar
von Fr. 1'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: