Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.247/2004
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5C.247/2004 /bnm

Urteil vom 10. Februar 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________ (Ehemann),
Beklagter und Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Kreis,

gegen

K.________ (Ehefrau),
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Wydler,

Ehescheidung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. August
2004.

Sachverhalt:

A.
B. ________ (Ehemann), Jahrgang xxxx, und K.________ (Ehefrau), Jahrgang
xxxx, heirateten am xxxx. Beide Ehegatten stammen aus dem ehemaligen
Jugoslawien (Bosnien-Herzegowina). Sie sind Eltern der gemeinsamen Tochter
T.________, geboren am xxxx. Seit September 1996 leben die Ehegatten
getrennt. Am xxxx wurde die Ehefrau Mutter des - gemäss nachmaligem Urteil im
Anfechtungsprozess - ausserehelichen Sohnes S.________. Der Ehemann ist Vater
von vier heute volljährigen Kindern aus erster Ehe, die in X.________
(Serbien) wohnen bzw. wohnten. Beide Ehegatten leben und arbeiten seit Jahren
in der Schweiz und besitzen die Aufenthaltsbewilligung (Permis B).

B.
Auf Klage der Ehefrau trennte das Bezirksgericht G.________ die Ehe auf
unbestimmte Zeit. Es stellte die gemeinsame Tochter der Ehegatten unter die
elterliche Gewalt der Mutter, ordnete eine Beistandschaft an, regelte das
Besuchs- und Ferienbesuchsrecht zwischen Tochter und Vater und verpflichtete
den Vater, an den Unterhalt seiner Tochter monatlich Fr. 200.--, zuzüglich
allfälliger Kinderzulagen zu bezahlen. Die Ehegatten wurden für
güterrechtlich auseinandergesetzt erklärt (Urteil vom 16. Februar 1998). Im
Abänderungsverfahren versah das Bezirksgericht die Ausübung des Besuchsrechts
mit der Auflage, dass der Vater vorgängig den auf den Namen des Kindes
lautenden serbischen Reisepass an die Mutter herausgibt und jeweilen den auf
seinen eigenen Namen ausgestellten serbischen Reisepass hinterlegt (Urteil
vom 25. Mai 1999). Die beiden Urteile im Ehetrennungsprozess wurden nach
erfolglosen Rekursen rechtskräftig.

C.
Im November 1999 machte die Ehefrau ein Begehren auf Scheidung anhängig. Der
Ehemann widersetzte sich der Klage unter Hinweis auf die Rechtshängigkeit
seines eigenen Scheidungsantrags, den er am 24. Juni 1999 dem Gemeindegericht
X.________ (Serbien) gestellt haben will. Am 19. September 2000 zog die
Ehefrau ihr Scheidungsbegehren zurück. Die Streitsache wurde daraufhin als
erledigt abgeschrieben (Beschluss vom 13. November 2000).

D.
Am 19. September 2000 erhob die Ehefrau erneut Scheidungsklage. Der Ehemann
widersetzte sich der Scheidung wiederum unter Hinweis auf seine in Serbien
rechtshängige Scheidungsklage, stellte aber Eventualanträge für den Fall,
dass die Scheidung durch die schweizerischen Gerichte ausgesprochen werden
sollte. Das Bezirksgericht G.________ schied die Ehe der Parteien
(Dispositiv-Ziff. 1). Es beliess die gemeinsame Tochter in der elterlichen
Sorge der Mutter (Dispositiv-Ziff. 2), regelte den persönlichen Verkehr
zwischen Tochter und Vater, bestätigte die Auflage der Passhinterlegung und
die Beistandschaft (Dispositiv-Ziff. 3). Es verpflichtete den Vater, dem Kind
monatliche Unterhaltsbeiträge zu zahlen von Fr. 500.-- während seiner
Arbeitslosigkeit für maximal ein Jahr, von Fr. 600.-- bis zum zwölften
Altersjahr des Kindes und danach von Fr. 700.-- bis zum ordentlichen
Abschluss der Erstausbildung (Dispositiv-Ziff. 4). Das Vorsorgeguthaben der
Ehefrau wurde unter den Ehegatten aufgeteilt und festgestellt, dass die
Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind (Dispositiv-Ziff. 5 und 6 des
Urteils vom 21. Mai 2002).

E.
Das Obergericht des Kantons Thurgau erklärte die Berufung des Ehemannes,
soweit darauf eingetreten werden konnte, und die Anschlussberufung der
Ehefrau für unbegründet, und bestätigte das bezirksgerichtliche Urteil in der
Sache (Urteil vom 12. Juni 2003). Die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts
hiess die staatsrechtliche Beschwerde des Ehemannes gut und hob das
obergerichtliche Urteil wegen Verweigerung des rechtlichen Gehörs auf (Urteil
5P.431/2003 vom 13. Januar 2004). Die gleichzeitig eingereichte
eidgenössische Berufung des Ehemannes wurde als gegenstandslos abgeschrieben
(Beschluss 5C.237/2003 vom 13. Januar 2004). Nach Ergänzung des Verfahrens
erklärte das Obergericht die Berufung des Ehemannes wiederum für unbegründet,
soweit darauf eingetreten werden konnte, und die Anschlussberufung der
Ehefrau für gegenstandslos. Es bestätigte das bezirksgerichtliche Urteil
(Urteil vom 26. August 2004).

F.
Mit eidgenössischer Berufung beantragt der Ehemann (fortan: Beklagter), auf
die Scheidungsklage nicht einzutreten, eventuell sie abzuweisen. Er erneuert
seine Anträge zu den Nebenfolgen für den Fall der Ehescheidung in der Schweiz
und verlangt, das Verfahren zu sistieren bis zum Vorliegen eines
rechtskräftigen Urteils über seine Scheidungsklage vor Gemeindegericht
X.________ (Serbien). Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Das
Obergericht schliesst auf Abweisung der Berufung. Eine Berufungsantwort ist
bei der Ehefrau (hiernach: Klägerin) nicht eingeholt worden.

G.
Von den obergerichtlichen Gegenbemerkungen ist dem Beklagten Kenntnis gegeben
worden. Das Obergericht hat darin angezeigt, dass es sein Urteil von Amtes
wegen berichtigt und das erste Lemma in Dispositiv-Ziff. 4 ersatzlos
gestrichen hat, wonach der Beklagte zur Zahlung von "Fr. 500.-- während der
Dauer seiner Arbeitslosigkeit, maximal während zwölf Monaten nach Rechtskraft
des Scheidungsurteils" an seine Tochter verpflichtet wird.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Mit der Berichtigung hat der Obergerichtspräsident einen Widerspruch zwischen
Urteilsdispositiv und -gründen beseitigt. Im Gegensatz zum vorausgegangenen
Verfahren ist der Beklagte im Urteilszeitpunkt nicht mehr arbeitslos gewesen,
so dass der entsprechende Vorbehalt im bestätigten Urteil des Bezirksgerichts
gegenstandslos geworden ist (E. 5f/cc S. 39 des angefochtenen Urteils). Art.
57 Abs. 4 OG sieht vor, dass das Bundesgericht die Ergebnisse des
Erläuterungsverfahrens - zu dem die vorgenommene Berichtigung gehört (§§ 251
ff. ZPO/TG) - berücksichtigt und einen weiteren Schriftenwechsel anordnen
kann. Erkenntnisse, die über das schon im angefochtenen Urteil Enthaltene
hinausgingen und deshalb neu zu berücksichtigen wären, hat das
Berichtigungsverfahren indes nicht gebracht, und auf einen weiteren
Schriftenwechsel kann verzichtet werden, da der Beklagte gegen seine
Verurteilung zur Zahlung von Kinderunterhalt und zur Bemessung des Beitrags
auf Fr. 600.-- bis zum vollendeten zwölften Altersjahr des Kindes nichts
Stichhaltiges einzuwenden vermag (vgl. E. 8 hiernach).

Den formellen Anforderungen an die Berufungsschrift genügt der Beklagte
nicht, indem er zur Begründung praktisch jeder behaupteten
Bundesrechtsverletzung ausschliesslich oder ergänzend auf frühere Eingaben
verweist und diese zum integrierenden Bestandteil erklärt (z.B. Ziff. 3 S.
13, Ziff. 6 S. 18 f., Ziff. 7 S. 23/24 und S. 25 und Ziff. 11 S. 31). Solche
Verweisungen sind unbeachtlich, da in der Berufungsschrift selbst darzulegen
ist, welche Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch das kantonale Urteil
verletzt sind (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 104 II 190 E. 1 S. 192; 126 III
198 E. 1d S. 201). Dieses Verweisungsverbot kann der Beklagte nicht dadurch
umgehen, dass er seine Ausführungen vor kantonalen Gerichten in die
Berufungsschrift hineinkopiert (z.B. Ziff. 6 S. 20 f., Ziff. 8 S. 27, Ziff. 9
S. 28 ff. und  Ziff. 15 S. 42 ff.). Denn das Verweisungsverbot bezweckt nicht
nur, dem Bundesgericht die Arbeit zu erleichtern. Es soll den Berufungskläger
vielmehr dazu zwingen, sich mit dem angefochtenen Urteil auseinanderzusetzen,
was zwangsläufig nicht geschehen kann, wenn lediglich auf frühere und damit
vor Erlass des angefochtenen Urteils erstellte Eingaben verwiesen und in
kantonaler Instanz Vorgebrachtes wörtlich wiederholt wird (vgl. BGE 84 II 107
E. 1 S. 110; Messmer/ Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in
Zivilsachen, Zürich 1992, N. 114 S. 153 bei/in Anm. 19 und 20, mit
Hinweisen).

Mit dem Vorbehalt kann auf die Berufung eingetreten werden. Weitere formelle
Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu erörtern sein.

2.
Das Obergericht hat die Ehe gestützt auf Art. 114 ZGB geschieden und die
Scheidungsfolgen (Art. 119 ff. ZGB), insbesondere die Kinderbelange nach Art.
133 f. und Art. 144 ff. ZGB geregelt. Es hat vorweg die Zuständigkeit der
schweizerischen Gerichte und die Anwendbarkeit schweizerischen Rechts im
internationalen Verhältnis bejaht. Die kantonalen Gerichte sind davon
ausgegangen, die Fragen nach der Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte,
dem anzuwendenden Recht und den Voraussetzungen der Anerkennung ausländischer
Entscheidungen seien - mangels völkerrechtlicher Verträge - nach den
Vorschriften des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR
291) zu beantworten.

Mit seiner eidgenössischen Berufung ficht der Beklagte die internationale
Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte für die Ehescheidung an. Auf alle
weiteren internationalprivatrechtlichen Fragen - Anwendbarkeit des IPRG,
Zuständigkeit für die Nebenfolgen der Ehescheidung, vorab zur Regelung der
Kinderbelange, jeweilen anzuwendendes Recht u.ä. - kommt er heute nicht mehr
zurück (Ziff. 3-11 S. 13 ff. der Berufungsschrift). Im Eventualstandpunkt
ficht der Beklagte die Regelung der Kinderbelange an. Zu allen weiteren
Nebenfolgen der Ehescheidung äussert er sich nicht mehr (Ziff. 12-15 S. 31
ff. der Berufungsschrift). Unter diesen Umständen hat das Bundesgericht
keinen Anlass, auf Rechtsfragen einzugehen, deren Beantwortung durch die
kantonalen Gerichte der Beklagte nicht beanstandet (z.B. BGE 117 II 199 E. 1
S. 200; Urteil 4C.261/2001 des Bundesgerichts vom 19. Dezember 2001, E. 1,
in: AJP 2002 S. 846).

Zu prüfen sind die behaupteten Verletzungen der Bestimmungen des IPRG über
die internationale Zuständigkeit für die Ehescheidung (E. 4 und 5) und der
Bestimmungen des ZGB über die Kinderbelange (E. 6 bis 8 hiernach). Einzugehen
ist vorweg auf den Einwand der Klagerechtsverwirkung (E. 3 sogleich).

3.
Der Beklagte macht - offenbar erstmals im Verfahren - geltend, die Klägerin
habe durch den Rückzug der ersten Scheidungsklage ihr Klagerecht verwirkt
(Ziff. 2 S. 11 f. der Berufungsschrift).

3.1 Die Klagerechtsverwirkung begründet der Beklagte einerseits mit dem
Verbot offenbaren Rechtsmissbrauchs (Art. 2 Abs. 2 ZGB) und andererseits mit
dem Grundsatz der materiellen Rechtskraft. Beide Einwände betreffen
Rechtsfragen (BGE 121 III 60 E. 3d S. 63 und 112 II 268 E. 1a S. 272) und
nicht neue Einreden im technischen Sinn, die im Berufungsverfahren unzulässig
wären (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Die neuen rechtlichen Vorbringen sind nicht
ausgeschlossen, sofern sie auf Grund der verbindlichen
Tatsachenfeststellungen beurteilt werden können (BGE 130 III 28 E. 4.4 S. 34)
und nicht auf einer unzulässigen Ausweitung des vorinstanzlich festgestellten
Sachverhalts beruhen (BGE 116 II 695 E. 4 S. 699).

3.2 In ihrer Scheidungsklage vom November 1999 ist die Klägerin mit Blick auf
das Inkrafttreten der Scheidungsrechtsrevision am 1. Januar 2000 von einer
einverständlichen Ehescheidung ausgegangen, die gestützt auf die -
übergangsrechtlich anwendbaren (Art. 7b SchlTZGB) - Art. 111 f. ZGB
ausgesprochen werden könne. Ihre zweite Scheidungsklage hat die Klägerin auf
Art. 114 ZGB gestützt. Es kann dahingestellt bleiben, ob ein auf blosser
Parteierklärung (hier: Rückzug der Klage) beruhender Abschreibungsbeschluss
kraft Bundesrechts materiell rechtskräftig wird (Urteil des Bundesgerichts
4C.262/2001 vom 5. November 2001, E. 1c, mit Hinweisen). Materielle
Rechtskraft setzt voraus, dass der streitige mit einem schon rechtskräftig
beurteilten Anspruch identisch ist (BGE 125 III 241 E. 1 S. 242).
Anspruchsidentität liegt hier nicht vor. Das Verfahren gemäss Art. 111 f. ZGB
(Umfassende Einigung und Teileinigung) ist kein ordentliches streitiges
Verfahren, in dem über den Anspruch eines Ehegatten auf Scheidung entschieden
wird; es setzt vielmehr das Einverständnis beider Ehegatten zur Scheidung
voraus ("auf gemeinsames Begehren") und bezweckt, die eheliche Gemeinschaft
lediglich noch formell zu beenden, nachdem die Ehegatten einig sind und sich
das Gericht davon überzeugt hat, dass ihr gemeinsames Scheidungsbegehren auf
freiem Willen und reiflicher Überlegung beruht. Demgegenüber wird im
Verfahren nach Art. 114 f. ZGB (Scheidung nach Getrenntleben und wegen
Unzumutbarkeit) auf Klage in einem eigentlichen Zivilprozess über den
Anspruch eines Ehegatten auf Scheidung entschieden. Das nicht streitige
Verfahren nach Art 111 f. ZGB und das Klageverfahren gemäss Art. 114 f. ZGB
können deshalb weder konkurrieren, noch haben sie identische Ansprüche der
Parteien zum Gegenstand (Urteil des Bundesgerichts 5C.249/2001 vom 20.
Dezember 2001, E. 2 und 4, in: FamPra.ch 2002 S. 384 ff.). Der Einwand des
Beklagten ist unbegründet.

3.3 Der Beklagte behauptet, Anlass und Motiv des Klagerückzugs vom 19.
September 2000 sei offensichtlich gewesen, dass er bereits Mitte 1999 selber
eine Scheidungsklage in Serbien eingereicht habe. Die erneute
Klageeinreichung am Tag des Rückzugs der ersten Scheidungsklage sei
rechtsmissbräuchlich, weil Klagerückzüge "angebrachtermassen" nicht solche
seien, die - wie hier - in einem Zeitpunkt erfolgten, wo bereits feststehe,
dass wieder eine identische Klage eingereicht werde. Abgesehen davon, dass
keine Klageidentität vorliegt (E. 3.2 soeben), stellt die kantonale
Letztinstanz für das Bundesgericht - hier nicht erhobene Sachverhaltsrügen
vorbehalten - verbindlich fest, mit welchen Absichten eine Partei gehandelt
hat (Art. 63 f. OG; z.B. BGE 115 II 484 E. 3c S. 487; 113 II 25 E. 1a S. 27).
Feststellungen zum Motiv des Klagerückzugs fehlen im angefochtenen Urteil, so
dass mangels Tatsachenfeststellungen der Rechtsmissbrauchsvorwurf nicht
geprüft werden kann. Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten ist - unbesehen der
Motive - aber auch nicht ersichtlich. Denn die Klägerin hat vorweggenommen,
was Art. 113 ZGB dem Gericht vorschreibt. Danach setzt das Gericht jedem
Ehegatten eine Frist, um das Scheidungsbegehren durch eine Klage zu ersetzen,
wenn es zum Entscheid gelangt, dass die Voraussetzungen für eine Scheidung
auf gemeinsames Begehren nicht erfüllt sind. Die Klägerin ist der
Fristansetzung zuvorgekommen und hat das Begehren auf einverständliche
Scheidung zurückgenommen und auf Scheidung nach Getrenntleben geklagt, weil
der Beklagte der Scheidung in der Schweiz nicht zustimmen wollte. Die
Vorgehensweise der Klägerin entspricht den gesetzgeberischen Absichten und
kann insoweit nicht rechtsmissbräuchlich sein. Die Berufung bleibt erfolglos.

4.
Gemäss Art. 59 IPRG sind für Klagen auf Scheidung oder Trennung die
schweizerischen Gerichte zuständig am Wohnsitz des Beklagten (lit. a) oder am
Wohnsitz des Klägers, wenn dieser sich seit einem Jahr in der Schweiz aufhält
oder wenn er Schweizer Bürger ist (lit. b). Der "Wohnsitz" bestimmt sich nach
Art. 20 IPRG. Eine natürliche Person hat danach ihren Wohnsitz in dem Staat,
in dem sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Abs. 1 lit.
a), kann aber nicht an mehreren Orten zugleich Wohnsitz haben (Abs. 2).

4.1 Das Bezirksgericht hat seine internationale Zuständigkeit bejaht, zumal
sowohl die Klägerin als auch der Beklagte seit mehr als einem Jahr Wohnsitz
in G.________ hätten (E. 1-3a S. 28 ff.). Das Obergericht hat dafürgehalten,
es könne auf diese zutreffenden Ausführungen verwiesen werden, um so mehr,
als der Beklagte nicht mehr - jedenfalls im vorliegenden Zusammenhang nicht -
bestreite, dass sich sein Wohnsitz in G.________ befinde (E. 2 S. 11 f.).
Dass die Klägerin ihren Wohnsitz nicht in der Schweiz gehabt habe, behaupte
der Beklagte zu Recht nicht. Er mache lediglich geltend, sie halte sich des
öftern und teilweise lange in ihrer Heimat auf. Die Klägerin habe mit diesen
Aufenthalten indessen weder einen neuen Wohnsitz im Ausland begründet noch
ihren schweizerischen Wohnsitz aufgegeben (E. 7c/aa S. 21 des angefochtenen
Urteils).

Der Beklagte hinterfragt die Wohnsitze der Ehegatten in der Schweiz und führt
unter Verweis auf seine Stellungnahme an das Obergericht vom 15. März 2004
aus, er selber habe seinen Wohnsitz in Serbien-Montenegro und es sei nicht
abwegig, für die Klägerin auch einen Wohnsitz ausserhalb der Schweiz
anzunehmen, wiewohl das schweizerische Internationale Privatrecht einen
doppelten oder mehrfachen Wohnsitz nicht kenne (Ziff. 4 S. 13 f. und Ziff. 7b
S. 23 f. der Berufungsschrift).

Es kann dahingestellt bleiben, wie es sich prozessual damit verhält, wenn der
Beklagte nunmehr zum Teil bestreitet, was im kantonalen Verfahren als
unbestritten festgestellt worden ist (vgl. BGE 107 II 50 E. 2a S. 54;
Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation
judiciaire, II, Bern 1990, N. 1.5.3.6 zu Art. 55 OG, S. 441). Dass zur
Begründung einer Bundesrechtsverletzung nicht auf eine kantonale Eingabe
verwiesen werden darf, ergibt sich aus dem einleitend Gesagten (E. 1
hiervor).

4.2 Nach Art. 59 IPRG sind die schweizerischen Gerichte am Wohnsitz der
Klägerin oder - wahlweise (BGE 124 III 176 E. 4 S. 181) - des Beklagten für
Scheidungsklagen zuständig. Der Wohnsitz der Klägerin genügt allerdings nur,
wenn sich diese seit mindestens einem Jahr in der Schweiz aufhält oder - hier
nicht zutreffend - Schweizer Bürgerin ist. Mit dem Erfordernis einer
Mindestdauer des Wohnsitzes in der Schweiz soll einer missbräuchlichen
Verlegung des Wohnsitzes im Hinblick auf die Begründung eines Gerichtsstandes
in der Schweiz begegnet werden (BGE 119 II 64 E. 2a). Gemäss Art. 20 IPRG ist
dabei notwendig, aber auch ausreichend, dass sich der Wohnsitz zur Zeit der
Klageeinleitung in der Schweiz befunden hat (BGE 129 III 404 Nr. 67).

Der Begriff des Wohnsitzes (Art. 20 Abs. 1 lit. a IPRG) setzt die physische
Präsenz einer Person an einem bestimmten Ort und die Absicht dauernden
Verbleibens an diesem Ort voraus. Die Präsenz muss nicht ständig sein,
vielmehr genügt eine gewisse Dauer der Anwesenheit, so dass eine gewisse
Integration der betreffenden Person angenommen werden kann. Die
Verweilensabsicht manifestiert sich darin, dass jemand durch sein Verhalten
zeigt, an einem bestimmten Ort bzw. in einem bestimmten Land den Mittelpunkt
der persönlichen, sozialen und beruflichen Beziehungen zu haben. Hält sich
eine Person in mehr als einem Staat auf, ist für die Wohnsitzbestimmung
festzustellen (Art. 20 Abs. 2 IPRG), zu welchem Ort in welchem Staat die
engste Beziehung besteht und in welchem Land eine Person mit Rücksicht auf
die Gesamtheit ihrer Lebensbeziehungen am stärksten integriert ist (zuletzt:
BGE 129 III 404 E. 4.2, veröffentlicht in: SZIER 2003 S. 395 f.; 125 III 100
E. 3 S. 102).

Für das Bundesgericht ist verbindlich festgestellt, dass die Klägerin seit
mehreren Jahren vor und auch im Zeitpunkt der Klageeinreichung in G.________
gelebt, gearbeitet und ihr Kind betreut hat, das in der Schweiz geboren ist
und die Kinderkrippe bzw. den Kindergarten daselbst besucht hat. Auf Grund
dieser Sachumstände erscheint die Annahme nicht als bundesrechtswidrig, die
Klägerin habe den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in G.________ und ihre
Beziehungen zur Schweiz seien enger als diejenigen zu ihrer Heimat
Bosnien-Herzegowina oder anderen Republiken des ehemaligen Jugoslawien, in
denen sie sich ebenfalls mehr oder weniger regelmässig für eine gewisse Zeit
aufhalten mag. Namentlich in Anbetracht der beruflichen und - mit Blick auf
das bei ihr aufwachsende Kind - sozialen Bindung durften die kantonalen
Gerichte von einer überwiegenden Integration der Klägerin in der Schweiz
ausgehen. Ihr Wohnsitz hat sich im Zeitpunkt der Klageeinreichung seit
mehreren Jahren in der Schweiz befunden. Von einer absichtlichen
Wohnsitzverlegung zur Erlangung einer schweizerischen Gerichtszuständigkeit
kann insoweit keine Rede sein.

4.3 Was der Beklagte hiergegen einwendet, ist nicht geeignet, eine Verletzung
von Bundesrecht, insbesondere der Art. 20 und Art. 59 IPRG, darzutun. Das
Erfordernis des Aufenthalts für die Dauer eines Jahres in der Schweiz setzt
nicht voraus, dass es sich um einen ununterbrochenen Aufenthalt handelt.
Allfällige Unterbrechungen lassen den Aufenthalt der Klägerin in der Schweiz
nicht untergehen, zumal eine gewisse Bindung der Klägerin zu G.________ - wie
gezeigt (E. 4.2 soeben) - stets erhalten geblieben und die Klägerin auch
immer wieder dorthin zurückgekehrt ist (BGE 129 III 404 E. 4.2.2,
veröffentlicht in: SZIER 2003 S. 396; Urteil des Bundesgerichts 5C.94/2000
vom 12. Juli 2000, E. 3a). Die Annahme, der Wohnsitz der Klägerin befinde
sich in G.________, woselbst sich die Klägerin auch seit mehr als einem Jahr
vor der Klageeinreichung aufgehalten hat, verletzt kein Bundesrecht. Die
internationale Zuständigkeit der Gerichte in der Schweiz durfte deshalb
bejaht werden.

5.
Der Beklagte hat vor den kantonalen Gerichten die Einrede der
Rechtshängigkeit erhoben und sich darauf berufen, er habe bereits im Sommer
1999 seine Scheidungsklage in Serbien eingereicht, in einem Zeitpunkt also,
in dem das Scheidungsbegehren der Klägerin bei den schweizerischen Gerichten
noch gar nicht hängig gewesen sei. Er erneuert seine Vorbringen (Ziff. 5-11
S. 14 ff.) und wirft der Klägerin auch in diesem Zusammenhang ein
rechtsmissbräuchliches Verhalten vor (vgl. namentlich Ziff. 10 S. 31 der
Berufungsschrift).

5.1 Die kantonalen Gerichte sind davon ausgegangen, der Beklagte habe im Juni
1999 in Serbien eine Scheidungsklage angehoben, bevor die Klägerin im
November 1999 mit ihrem ersten Scheidungsbegehren an die schweizerischen
Gerichte gelangt sei. Der Fall, dass eine Klage über denselben Gegenstand
zwischen denselben Parteien zuerst im Ausland hängig gemacht worden ist, wird
in Art. 9 Abs. 1 IPRG geregelt: Das schweizerische Gericht setzt das
Verfahren aus, wenn zu erwarten ist, dass das ausländische Gericht in
angemessener Frist eine Entscheidung fällt, die in der Schweiz anerkennbar
ist.

Nebst Rechtshängigkeit im Ausland mit gleichem Klagegegenstand zwischen
denselben Parteien bedingt die Aussetzung des Verfahrens in der Schweiz, dass
das ausländische Gericht in angemessener Frist entscheiden wird und -
kumulativ - dass die vom ausländischen Gericht zu fällende Entscheidung in
der Schweiz anerkennbar ist. Fehlt es an nur einer dieser beiden
Voraussetzungen, ist die Einrede zu verwerfen (z.B. BGE 126 III 327 E. 5 S.
334). Da noch keine Entscheidung des ausländischen Gerichts vorliegt, kann
über die beiden Voraussetzungen lediglich eine Prognose abgegeben werden
(Art. 9 Abs. 1 IPRG: "wenn zu erwarten ist"; vgl. BGE 118 II 188 E. 3b S. 191
und E. 3c S. 193). Die Partei, die sich gegen die Berücksichtigung der
ausländischen Rechtshängigkeit wehrt, trifft die Beweislast dafür, dass das
zuerst angerufene ausländische Gericht weder in angemessener Frist zu
entscheiden in der Lage ist noch eine Entscheidung fällen wird, die in der
Schweiz anerkannt werden kann (Art. 8 ZGB; BGE 118 II 188 E. 3b S. 192).

Das Obergericht hat sich nicht darauf beschränkt, nur die eine oder die
andere Voraussetzung zu prüfen. Es ist vielmehr zum Ergebnis gelangt, das
ausländische Scheidungsurteil sei mangels Zuständigkeit des serbischen
Gerichts in der Schweiz nicht anerkennbar (E. 7 S. 17 ff.) und auch nicht
innert angemessener Frist zu erwarten (E. 8 S. 22 f.). Die Abweisung der
Einrede beruht insoweit auf einer doppelten Begründung, die der Beklagte jede
für sich anfechten muss (BGE 111 II 397 Nr. 78) und in seiner
Berufungsschrift auch anficht (Ziff. 5-8 S. 14 ff. zur Anerkennung und Ziff.
9 S. 27 ff. zur Frist).

5.2 Zur Erwartung, ob das ausländische Gericht in angemessener Frist
entscheidet, hat das Obergericht in seinem ersten Urteil vom 12. Juni 2003
festgestellt, das Scheidungsverfahren in Serbien sei seit Juni 1999, d.h.
seit vier Jahren hängig. Es liege nach wie vor kein erstinstanzlicher
Entscheid vor. Das Obergericht ist in seinem zweiten Urteil auf Vorbringen
und Belege des Beklagten in dessen Eingaben vom 15. März und vom 1. Juli 2004
eingegangen und hat dafürgehalten, seine frühere Feststellung sei weiterhin
gültig, dass in angemessener Frist keine - in der Schweiz anerkennbare -
ausländische Entscheidung erfolge (E. 8 S. 22 f.).
5.2.1 Der Beklagte rügt einleitend (Ziff. 5 S. 15), die Klägerin habe den
Beweis der beiden Voraussetzungen gemäss Art. 9 Abs. 1 IPRG nicht erbracht,
so dass die kantonalen Gerichte durch die Abweisung seiner Einrede die
Beweislastregel gemäss Art. 8 ZGB verletzt hätten. Das Obergericht hätte
zudem einen Amtsbericht zum Verfahrensverlauf vor den serbischen Gerichten
einholen müssen. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB ist weder ersichtlich noch
dargetan. Wo das Sachgericht - wie hier - in Würdigung von Beweisen zur
Überzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt,
ist die Verteilung Beweislast gegenstandslos. Diesfalls liegt freie
Beweiswürdigung vor, die bundesrechtlich nicht geregelt ist, auch nicht durch
Art. 8 ZGB. Eine beschränkte Beweisabnahme verletzt Art. 8 ZGB nicht, wenn
das Gericht - wie hier - schon nach deren Ergebnis von der Sachdarstellung
einer Partei überzeugt ist, gegenteilige Behauptungen also für unbewiesen
hält (vgl. BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602).

5.2.2 Der Beklagte wirft beiden kantonalen Gerichten vor, sie hätten einen
viel zu strengen Beurteilungsmassstab angelegt (Ziff. 5 S. 14 f.). Zur
Begründung dieses allgemein gehaltenen Einwandes hat er seinen Vortrag gemäss
Eingabe vom 15. März 2004 in die Berufungsschrift hineinkopiert (Ziff. 9 S.
28 ff.). Genau dieses Vorgehen will das Verweisungsverbot verhindern (E. 1
hiervor). Der Beklagte hat sich vor Bundesgericht mit Erfolg dagegen
verwahrt, dass ihm das Obergericht von bestimmten Eingaben der Klägerin keine
Kenntnis gegeben hat. Auf Einladung des Obergerichts hat der Beklagte deshalb
nochmals in einer ausführlichen Rechtsschrift vom 15. März 2004 seine Sicht
der Dinge darlegen können. Das Obergericht hat unter ausdrücklicher
Bezugnahme auf diese Eingabe und weitere Belege des Beklagten an seinem
früheren Standpunkt festgehalten. Die blosse Wiederholung jener Eingabe und
Belege kann deshalb keine formell genügende Auseinandersetzung mit den
obergerichtlichen Urteilsgründen bedeuten. Auf die Berufung des Beklagten ist
nicht einzutreten, soweit sie sich gegen die Beurteilung des Obergerichts
richtet, eine Entscheidung des ausländischen Gerichts sei nicht in
angemessener Frist zu erwarten.

5.2.3 Schliesslich wirft der Beklagte der Klägerin vor, sie habe das
Verfahren in Serbien absichtlich verschleppt (Ziff. 9 S. 30) und kein
schutzwürdiges Interesse an einer Scheidung in der Schweiz (Ziff. 10 S. 31).
Den Rechtsmissbrauchsvorwurf erhebt der Beklagte vor Bundesgericht offenbar
erstmals, zumal Tatsachenfeststellungen, die seine Begründetheit zu
überprüfen gestatteten, fehlen (BGE 121 III 60 E. 3d S. 63). Keine
tatsächliche Grundlage findet sich für die Behauptung der
Prozessverschleppung, wonach die Beklagte die serbische Justiz anscheinend
mit ihren Angaben resp. anscheinend mit einer fehlerhaften Übersetzung auf
eine unrichtige Fährte geführt habe. Die Verfahrensverzögerung geht offenbar
darauf zurück, dass das serbische Scheidungsgericht die Ehegatten zunächst
als schon geschieden angesehen hat. Drei Monate vor Einreichung der
Scheidungsklage durch den Beklagten hat die Klägerin in ihrer Heimat die
Anerkennung des Trennungsurteils vom 16. Februar 1998 verlangt. Ihrem Antrag
ist entsprochen, das Trennungsurteil aber irrtümlich als Scheidungsurteil
anerkannt worden. Diese behördliche Anerkennung der Scheidung musste im
anschliessenden Scheidungsverfahren beseitigt werden (E. 3 S. 10 f. des
bezirksgerichtlichen Urteils). Inwieweit die Klägerin für den Irrtum bei der
Anerkennung einzustehen hätte, bleibt völlig im Dunkeln, hat doch dem
dortigen Gericht das "Urteil im Original in deutscher Sprache abgefasst und
mit dem Stempel der Rechtskraft und mit beglaubigter Übersetzung ins
Serbische versehen" vorgelegen (vgl. die beglaubigte Übersetzung der
gerichtlichen Anerkennungsverfügung, kläg.act. 18, Hervorhebung beigefügt;
vgl. Art. 64 Abs. 2 OG). Auch für ein rechtsmissbräuchliches Beharren auf
einer Scheidung durch die schweizerischen Gerichte werden keinerlei
Anhaltspunkte dargetan. Offenbar liegt in Serbien noch kein Sachurteil des
Gemeindegerichts vor, während das schweizerische Scheidungsverfahren sich
seit bald zweieinhalb Jahren im Rechtsmittelstadium befindet. Der
Rechtsmissbrauchsvorwurf lässt sich nicht belegen.

5.3 Insgesamt bleibt es aus den dargelegten Gründen bei der obergerichtlichen
Beurteilung, dass eine Entscheidung des zuerst angerufenen ausländischen
Gerichts nicht in angemessener Frist zu erwarten ist. Fehlt es bereits an
dieser gesetzlichen Voraussetzung, kann - jedenfalls auf Grund der Vorbringen
des Beklagten - nicht beanstandet werden, dass es das Obergericht abgelehnt
hat, das Verfahren gemäss Art. 9 Abs. 1 IPRG auszusetzen. Auf die Frage der
Anerkennbarkeit der künftigen ausländischen Entscheidung einzugehen, erübrigt
sich bei diesem Ergebnis (BGE 111 II 398 E. 2b S. 399; 130 III 321 E. 6 S.
328). Die Berufung des Beklagten erweist sich somit als erfolglos, was die
Einrede der Rechtshängigkeit angeht.

6.
Bezogen auf die Regelung der Kinderbelange rügt der Beklagte
Verfahrensvorschriften als verletzt (Ziff. 13 S. 32, Ziff. 14 S. 34 und S. 37
f. und Ziff. 15 S. 40 der Berufungsschrift). Das Obergericht hat zu den
Einwänden im Zusammenhang mit der Zuteilung der elterlichen Sorge an die
Klägerin Stellung genommen (E. 3b-c S. 27 ff.).
6.1 Die Regelung der Kinderbelange steht vor folgendem Hintergrund: Die
gemeinsame Tochter der Parteien war knapp ein Jahr alt, als sich die Eltern
1996 trennten, und wurde im Ehetrennungsprozess gestützt auf die
Abklärungsberichte der Vormundschaftsbehörden vom 7. November 1996 und vom 9.
Januar 1998 unter die elterliche Gewalt der Klägerin gestellt. Der Beklagte
erhielt ein Besuchs- und Ferienbesuchsrecht eingeräumt mit der Auflage, vor
dessen Ausübung den Pass zu hinterlegen. Das letzte Sachurteil ist in jenem
Verfahren Ende Mai 1999 ergangen. Seit anfangs Juni 1999 hat der Beklagte
sein Besuchsrecht - offenbar wegen der als diskriminierend und entwürdigend
empfundenen Auflage (vgl. S. 34 f. der Berufungsschrift) - nicht mehr
ausgeübt und nur mehr zufällige Kontakte mit dem Kind gehabt (auf dessen Weg
zum Kindergarten, auf öffentlichen Plätzen oder dergleichen). Das Kind ist im
Zeitpunkt des Abbruchs regelmässiger Kontakte zu seinem Vater gut dreieinhalb
Jahre alt gewesen. Zur Abklärung von Vorwürfen des Beklagten gegenüber der
Klägerin als Mutter hat das Bezirksgericht am 21. Februar 2002 die
Kindergärtnerin der Tochter befragt. Weitere Beweiserhebungen sind im
Scheidungsverfahren nicht durchgeführt worden. Die kantonalen Gerichte haben
die elterliche Sorge der Klägerin belassen mit der Begründung, das Kind lebe
nun seit der Geburt bei seiner Mutter (Kriterium der Stabilität der
Verhältnisse) und es gebe weder Anzeichen für eine Gefährdung des Kindeswohls
noch Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte über die besseren
Erziehungsfähigkeiten verfüge als die Klägerin. Unter Berücksichtigung des
seit längerer Zeit abgebrochenen Kontakts zwischen dem Beklagten und seiner
Tochter hat das Obergericht eine differenzierte Regelung des persönlichen
Verkehrs mit Auflagen getroffen (E. 3c/bb und E. 4 S. 28 ff. des
obergerichtlichen Urteils).

6.2 Zum Antrag des Beklagten, ein kinderpsychologisches bzw.
kinderpsychiatrisches Gutachten müsse eingeholt werden, hat das Obergericht
ausgeführt, eine Begutachtung sei hier nicht erforderlich, da insbesondere
anhand der zeitlichen Verhältnisse und der fast fehlenden Kontakte zwischen
Vater und Tochter absehbar sei, dass auch der KJPD nicht zu einem andern
Schluss gelangen würde (E. 3e S. 29). Entgegen der Annahme des Beklagten
liegt in der Ablehnung weiterer Abklärungen weder eine Verletzung des
Beweisanspruchs noch der Untersuchungsmaxime. Gemäss Art. 145 ZGB erforscht
das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen (Abs. 1) und zieht nötigenfalls
Sachverständige bei (Abs. 2), wenn Anordnungen über Kinder zu treffen sind.
Die Untersuchungsmaxime in Kinderbelangen gilt uneingeschränkt, schliesst
aber eine vorweggenommene Beweiswürdigung nicht aus. Das Gericht darf das
Beweisverfahren schliessen und von weiteren - im Rahmen der die Parteien
treffenden Mitwirkungspflicht (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413) - beantragten
Beweiserhebungen mit der Begründung absehen, es halte sie von vornherein
nicht für geeignet, den entscheiderheblichen Sachverhalt zu klären, oder es
habe seine Überzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen und gehe davon
aus, dass weitere Abklärungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu
ändern vermöchten (für Art. 145 ZGB: Urteil 5C.153/2002 vom 16. Oktober 2002,
E. 3.1.1, zusammengefasst in: ZVW 58/2003 S. 153; allgemein: BGE 130 III 734
E. 2.2.3 S. 735 mit Hinweisen). Dieselben Grundsätze gelten für den aus Art.
8 ZGB abgeleiteten Beweisanspruch (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.). Dass die
Beweislastverteilung (Art. 8 ZGB) gegenstandslos wird, wenn das Sachgericht -
wie hier - zu einem Beweisergebnis gelangt ist, kann auch in diesem
Zusammenhang nur bestätigt werden (E. 5.2.1 hiervor unter Hinweis auf BGE 130
III 591 E. 5.4 S. 602). Eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften
liegt nicht vor.

6.3 Das Obergericht hat auf eine persönliche Anhörung des Kindes verzichtet
unter Hinweis auf dessen Alter und die Tatsache, dass zwischen Tochter und
Vater praktisch seit Geburt des Kindes keine "normale" Beziehung aufgebaut
bzw. gepflegt werden konnte (E. 3c/cc S. 28). Der Beklagte macht eine
Verletzung von Art. 144 Abs. 2 ZGB geltend. Danach werden die Kinder - vor
Erlass sie betreffender Anordnungen - in geeigneter Weise durch das Gericht
oder durch eine beauftragte Drittperson persönlich angehört, soweit nicht ihr
Alter oder andere wichtige Gründe dagegen sprechen. Eine damit praktisch
übereinstimmende Regelung findet sich in Art. 12 des Übereinkommens über die
Rechte des Kindes (SR 0.107).

6.3.1 Bei Einleitung des Berufungsverfahrens war das Kind knapp sieben und im
Urteilszeitpunkt knapp neun Jahre alt. In der Lehre gehen die Ansichten
darüber auseinander, ab welchem Alter ein Kind anzuhören ist (für Nachweise:
Urteile des Bundesgerichts 5P.204/2002 vom 6. August 2002, E. 3.4, in: Pra
2003 Nr. 66 S. 329, und 5P.322/2003 vom 18. Dezember 2003, E. 3.1, in:
FamPra.ch 2004 S. 712 und SJZ 2004 S. 262 f.). Aus der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung lässt sich aber doch ableiten, dass allein auf Grund des
Alters hier eine persönliche Befragung des Kindes nicht hätte abgelehnt
werden dürfen (vgl. etwa BGE 126 III 497 E. 4c S. 499).

6.3.2 Im Ehetrennungsverfahren wurden bei der zuständigen
Vormundschaftsbehörde zwei Abklärungsberichte eingeholt. Es kann ergänzt
werden (Art. 64 Abs. 2 OG), dass die beiden Berichte je von Psychologinnen
mit Diplom (IAP) bzw. Hochschulabschluss (lic. phil.) erstellt worden sind,
die das Kind jeweilen gesehen und teilweise auch schon von anderen
Begegnungen her gekannt haben. Weil das Kind damals erst gut ein Jahr bzw.
zwei Jahre gezählt hat, kann von einer Anhörung im Sinne des Gesetzes kaum
gesprochen werden. Entgegen der Annahme des Beklagten trifft es aber nicht
zu, dass die persönliche Anhörung zwingend durch das Gericht erfolgen müsse.
Das Gesetz sieht ausdrücklich vor, dass das Kind "durch eine beauftragte
Drittperson" statt durch das Gericht persönlich angehört werden kann (vgl.
zum Grundsatz: BGE 127 III 295 E. 2 S. 297). Die Rechtsprechung hat es nicht
beanstandet, wenn das Gericht lediglich über die Vormundschaftsbehörden die
Meinung des Kindes erfährt (Urteil 5C.166/2001 vom 20. August 2001, E. 4a,
in: FamPra.ch 2002 S. 178 f.). Als geeignete Drittperson kann auch der
Mitarbeiter eines Jugendsekretariates anzusehen sein (Urteil 5C.19/2002 vom
15. Oktober 2002, E. 2.1, in: Pra 2003 Nr. 67 S. 334 und FamPra.ch 2003 S.
446 f.). Grundsätzlich ist es zulässig, dass das Gericht auf eine eigene
Anhörung verzichtet, wenn das Kind bereits im Rahmen einer Begutachtung
befragt wurde und nach den gesamten Umständen nicht zu erwarten ist, dass
sich zusätzliche Erkenntnisse ergeben würden (zit. Urteil 5P.322/2003, E.
3.1). Widersprochen werden muss schliesslich der Auffassung des Beklagten,
die persönliche Anhörung sei in jeder Instanz neu durchzuführen. Vor der
oberen kantonalen Instanz ist eine erneute Anhörung nur erforderlich, wenn
sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Anhörung verändert haben
(zit. Urteil 5C.19/2002, E. 2.1), was das Obergericht hier - wie zuvor das
Bezirksgericht - klar verneint hat.

6.3.3 Die Pflicht zur Anhörung des Kindes besteht nicht ausnahmslos.
Wegleitend ist in jedem Fall stets, ob das betroffene Kind altersmässig und
von seiner Entwicklung her in der Lage ist, eine stabile Absichtserklärung
abzugeben. Die gerichtliche Anhörung hat selbstredend auch dann zu
unterbleiben, wenn sie beim Kind zu einer Beeinträchtigung der Gesundheit
oder des seelischen Gleichgewichts führen könnte (zit. Urteil 5P.322/2003, E.
3.1, mit Hinweisen; für Anwendungsfälle eines zulässigen Verzichts auf
Anhörung: BGE 124 III 90 E. 3c S. 93; Urteil 5C.55/2002 vom 27. Mai 2002, E.
3.3, in: Pra 2002 Nr. 167 S. 910).

Auf die geschilderte Praxis hat das Obergericht verwiesen und auf die
Anhörung verzichtet, weil zwischen Tochter und Vater praktisch seit Geburt
des Kindes keine "normale" Beziehung aufgebaut bzw. gepflegt werden konnte.
Der Verzicht ist mit Blick auf die besonderen Umstände des konkreten Falls
nicht zu beanstanden. Mag das Kind von seinem Alter her zwar über die
erforderliche Reife verfügen, vor dem Gericht persönlich Stellung zu nehmen,
so fehlen ihm doch die Grundlagen dafür, sich zu seinem Vater zu äussern. In
tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass das Kind ab Mitte 1999 gar keine
Gelegenheit mehr hatte, sich mit seinem Vater näher auseinander zu setzen,
und dass regelmässige Kontakte letztmals stattfanden, als das Kind rund
dreieinhalb jährig bzw. noch jünger war. Insoweit müsste das Kind sich zu
einer Person äussern, die es als seinen Vater nicht näher kennt und aus
eigener Wahrnehmung nicht oder nur schwer beurteilen kann.
Insgesamt kann - jedenfalls auf Grund der Vorbringen des Beklagten - nicht
gesagt werden, das Obergericht habe Bundesrecht dadurch verletzt, dass es
ausnahmsweise auf eine Anhörung des Kindes verzichtet hat. Die Berufung muss
diesbezüglich abgewiesen werden.

7.
In der Sache beantragt der Beklagte, die elterliche Sorge über die Tochter
ihm allein zuzuteilen, eventuell ihm ein grosszügiges Besuchs- und
Ferienbesuchsrecht ohne Auflage der Passhinterlegung einzuräumen.

7.1 Seinen Antrag auf Zuweisung der elterlichen Sorge an sich selbst
begründet der Beklagte lediglich mit der Verletzung von
Verfahrensvorschriften (E. 6 hiervor). Inwiefern die Zuteilung der
elterlichen Sorge an die Klägerin sachlich unrichtig bzw. unangemessen sein
soll, legt er in seiner Berufungsschrift (Ziff. 13 S. 32 f.) nicht dar. Auf
diesen Sachentscheid näher einzugehen, besteht deshalb kein Anlass (E. 2
hiervor). Die elterliche Sorge über das Kind bleibt damit bei seiner Mutter.

7.2 Bezüglich der Regelung des persönlichen Verkehrs hat das Obergericht
darauf hingewiesen, dass sich das Verhältnis zwischen Tochter und Vater von
Anfang an schwierig gestaltet habe und der Beklagte seit 6. Juni 1999 keinen
(regelmässigen) persönlichen Kontakt mehr zur Tochter gehabt habe. Bereits
aus diesem Grund bedürfe es einer behutsamen Annäherung zwischen Vater und
Tochter. Während einer ersten Phase von drei Monaten rechtfertige sich nur
ein begleitetes Besuchsrecht gemäss Anordnungen des Beistands (E. 4b/aa S.
30). Nach der Angewöhnungszeit liege ein Besuchsrecht von einem Wochenende im
Monat im Interesse des Kindes und erscheine als angemessen (E. 4b/bb S. 31).
Aus den gleichen Überlegungen sei es sachgerecht, ein Ferienbesuchsrecht von
zwei Wochen im Jahr ab dem zehnten Monat nach Aufnahme und ordnungsgemässer
Durchführung des Wochenendbesuchsrechts zu gewähren. Eine Erweiterung müsse
einem allfälligen Abänderungsentscheid vorbehalten werden, da zum heutigen
Zeitpunkt nicht abgeschätzt werden könne, wie sich das Verhältnis zwischen
Vater und Tochter entwickeln werde (E. 4b/cc S. 31 des obergerichtlichen
Urteils). Der Beklagte beantragt eine Verdoppelung des Besuchs- und
Ferienbesuchsrechts. Er begründet seinen Antrag lediglich mit einem Hinweis
auf BGE 130 III 585 Nr. 76, wonach - wie er selber darlegt (Ziff. 14 S. 34) -
Konflikte zwischen den Eltern nicht zu einer einschneidenden Beschränkung des
Besuchsrechts auf unbestimmte Zeit führen dürfen (E. 2 S. 587 ff.). Die
Berufungsbegründung geht damit völlig an den obergerichtlichen Urteilsgründen
vorbei. Das Obergericht hat nirgends auf ein konfliktbeladenes Verhältnis
unter den Ehegatten abgestellt, sondern die anfänglich begleitete
Besuchsrechtsausübung, die nach einer kurzen Gewöhnungsphase in ein
gerichtsübliches Besuchsrecht übergehen sollte, mit dem nun schon Jahre
dauernden Abbruch des (regelmässigen) persönlichen Kontakts zwischen dem
Beklagten und seiner Tochter begründet. Eine derartige Regelung im Sinne
eines behutsamen Übergangs hält Bundesrecht stand (BGE 130 III 585 E. 2.2.2
S. 590). Inwiefern die Bemessung des Besuchsrechts auf ein Wochenende im
Monat und des Ferienbesuchsrechts auf zwei Wochen im Jahr unangemessen und
damit bundesrechtswidrig sein soll, ist im Weiteren weder ersichtlich noch
dargetan.

7.3 Im Zusammenhang mit der Regelung des persönlichen Verkehrs wendet sich
der Beklagte zur Hauptsache gegen die mit der Ausübung des Besuchsrechts
verbundene Auflage der Passhinterlegung (Ziff. 14 S. 35 ff.). Eingedenk der
persönlichkeitsbeschränkenden Wirkung hat es sich das Obergericht mit der
Anordnung dieser Auflage nicht leicht gemacht, ist aber schliesslich trotzdem
von deren Notwendigkeit ausgegangen, zumal deutliche Indizien und handfeste
Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der Beklagte seine Tochter gegen deren
und der Klägerin Willen nach Serbien verbringen könnte (E. 4c S. 31 f.).
Entgegen der Behauptung des Beklagten hat das Obergericht nicht bloss eine
abstrakte, sondern eine konkrete Entführungsgefahr bejaht und die dafür
massgebenden Sachumstände aufgezählt. Ob eine Entführungsgefahr besteht, ist
eine auf Beweiswürdigung beruhende Tatfrage und kann im Rahmen der Berufung
nicht überprüft werden (Urteile des Bundesgerichts 5C.46/2003 vom 16. April
2003, E. 3, und 5C.133/2003 vom 10. Juli 2003, E. 2.3, in: FamPra.ch 2003 S.
947 und S. 956). Auf die Vorbringen des Beklagten, es bestehe keinerlei
Entführungsgefahr, kann deshalb nicht eingetreten werden. Auf bereits
Gesagtes (E. 6.2 hiervor) muss verwiesen werden, soweit der Beklagte auch in
diesem Zusammenhang eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften
geltend macht. Auch seine Annahme trifft nicht zu, die angeordnete Auflage
verletze Bundesrecht oder sonstwie Verfassungs- oder Staatsvertragsrecht
(Urteil des Bundesgerichts 5P.323/2001 vom 13. November 2001, E. 1 und 2, in:
Pra 2002 Nr. 38 S. 200 ff.). Die gegen die Anordnung einer Auflage gerichtete
Berufung muss abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist.

8.
Bei den Kindesunterhaltsbeiträgen beantragt der Beklagte eine Herabsetzung
auf Fr. 200.-- pro Monat. Nebst einer Verletzung von Art. 8 ZGB macht er in
der Sache eine unrichtige Anwendung von Art. 285 Abs. 1 ZGB geltend und dabei
insbesondere einen Eingriff in sein Existenzminimum (Ziff. 15 S. 39 ff. der
Berufungsschrift).

8.1 Der Beklagte wendet ein, das Obergericht gehe von unzutreffenden und
unrealistischen Einkommenszahlen aus. Er zeigt auf, was über
Einkommensverhältnisse und Gesundheitszustand aktenkundig sein soll, und
behauptet, gegenteilige Annahmen verstiessen gegen die bundesrechtlichen
Regeln über die Beweislast und Art. 8 ZGB. Auf Lohnstrukturerhebungen könne
es nicht ankommen. Die Einwände sind unbegründet. Das Obergericht hat nicht
auf Lohnstrukturerhebungen abgestellt, sondern auf die aktuelle
Einkommenssituation (E. 5e/bb/aaa S. 36). Feststellungen darüber sind für das
Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG; z.B. BGE 122 III 97 E. 3a S.
99; Urteil 5C.278/2000 vom 4. April 2001, E. 2a, in: ZBJV 138/2002 S. 31).
Der Beklagte erhebt Sachverhaltsrügen. Soweit nicht auf schon Gesagtes
verwiesen werden kann (E. 6.2 hiervor), unterlässt der Beklagte genaue
Angaben dazu, mit welcher Aktenstelle welche angefochtene Feststellung in
klarem Widerspruch stehen soll (Art. 55 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 63 Abs. 2
OG). Er zeigt nicht auf und belegt auch nicht mit Aktenhinweisen, dass er im
kantonalen Verfahren die Tatsachen, die zu Unrecht für unerheblich erklärt
worden sein sollen, wirklich vorgebracht und zu deren Beweis form- und
fristgerecht Anträge gestellt hat (BGE 119 II 353 E. 5c/aa S. 357). Seine
Einwände erweisen sich als eine blosse Kritik an der Beweiswürdigung und
beinhalten eine Ergänzung des Sachverhalts. Derartige Vorbringen sind in der
Berufung unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106,
136 E. 1.4 S. 140 und 353 E. 2.2.3 S. 361).

8.2 Der Beklagte erblickt Bundesrechtsverletzungen auch in der
Notbedarfsrechnung, die in sämtlichen Zweifelspositionen zu seinen Ungunsten
ausgefallen sei. Zur Begründung hat er die Seiten 45 bis 47 seiner Eingabe
vom 15. März 2004, auf die das Obergericht auch im Zusammenhang mit dem
Kinderunterhalt ausdrücklich Bezug genommen hat (E. 5d/aa S. 34), in die
Berufungsschrift hineinkopiert. Darauf kann nicht eingetreten werden (E. 1
hiervor). Nicht näher begründet wird, weshalb die angebliche Darlehensschuld
hätte berücksichtigt werden müssen, deren Berücksichtigung das Obergericht -
gestützt auf die Rechtsprechung (BGE 127 III 289 E. 2a/bb S. 292) - abgelehnt
hat (E. 5e/cc/ddd S. 38). Die rechtliche Beurteilung des Einwands, der
Beklagte unterstütze seine mündigen Kinder in der Heimat, scheitert bereits
daran, dass es am Nachweis tatsächlich geleisteter Zahlungen fehlt (E.
5e/cc/ccc S. 38 des angefochtenen Urteils).

8.3 Insgesamt vermag der Beklagte mit seinen Vorbringen keine
Bundesrechtsverletzung darzutun, was seine Kinderunterhaltspflicht angeht.
Die Berufung muss auch in diesem Punkt abgewiesen werden, soweit überhaupt
darauf einzutreten ist.

9.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beklagte kostenpflichtig (Art. 156 Abs.
1 OG). Er hat in seiner Berufung zwar viele Fragen aufgeworfen. Seine
Einwände scheitern jedoch überwiegend an den formellen
Berufungsvoraussetzungen, wie sie aus jahrzehntelanger veröffentlichter
Praxis hervorgehen, und für den Rest an der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung, auf die das Obergericht abgestellt hat. Seinen
Berufungsanträgen konnte von Anfang an kein Erfolg beschieden sein. Das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege muss deshalb abgewiesen werden (Art.
152 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: