Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.25/2004
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5C.25/2004 /bnm

Sitzung vom 17. Juni 2004
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________ (Ehefrau),
Beklagte und Berufungsklägerin,
vertreten durch Fürsprecherin Kathrin Straub,

gegen

K.________ (Ehemann),
Kläger und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Schatzmann.

Ehescheidung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts (Zivilkam-mer) des Kantons
Solothurn vom 24. November 2003.

Sachverhalt:

A.
B. ________, geboren am 29. Mai 1945, floh im Jahre 1968 aus der damaligen
Tschechoslowakei in die Schweiz. In ihrer Heimat hatte sie ein
Hochschuldiplom als Ingenieurin in Agrarwissenschaften erlangt. An der
Universität Zürich studierte sie Betriebswirtschaft und schloss mit dem
Lizentiat in Ökonomie ab. Im Juni 1982 heiratete sie einen rund dreissig
Jahre älteren Landsmann, mit dem sie bereits vorher jahrelang zusammengelebt
hatte. Sie arbeitete als Bankangestellte und zuletzt im EDV-Bereich als
Analytikerin und Programmiererin.

Im August 1989 lernte B.________, die sich inzwischen von ihrem Ehemann
getrennt hatte, den vier Jahre älteren K.________ kennen, der anfangs Sommer
1989 Witwer geworden war. Ab Weihnachten 1989 lebte sie mit ihm und seinen
drei Kindern zusammen. Sie arbeitete in seiner Firma mit und besorgte den
gemeinschaftlichen Haushalt. Am 9. Februar 1990 liess sie sich von ihrem
ersten Ehemann scheiden, wobei die Ehegatten gegenseitig auf
Unterhaltsbeiträge verzichteten. Wegen einer Drittbeziehung ihres neuen
Lebenspartners trennte sie sich vorübergehend von ihm, versöhnte sich dann
aber wieder mit ihm.

Am 6. Dezember 1991 heirateten B.________ und K.________. Wenig später - ca.
1992 - gab B.________ ihre Mitarbeit im Betrieb des Ehemannes auf. Die Ehe
blieb kinderlos. Ab Herbst 1994 entfremdeten sich die Ehegatten zusehends.
B.________ verbrachte mehrere Monate in ihrer früheren Heimat. Nach ihrer
Rückkehr trennten sich die Ehegatten im Mai 1995. Am 29. August 1995 leitete
K.________ den Scheidungsprozess ein.

B.
Für die Dauer des Scheidungsverfahrens mussten die Gerichte des Kantons
Solothurn vorsorgliche Massnahmen treffen. Was den Unterhalt angeht, sprach
das Obergericht (Zivilkammer) der Ehefrau lediglich bedarfsdeckende Beiträge
zu. Die monatlichen Unterhaltsbeiträge von anfänglich Fr. 3'800.-- wurden den
Bedarfsänderungen angepasst, rückwirkend auf 1. Dezember 2000 auf Fr.
3'000.-- herabgesetzt und schliesslich ganz aufgehoben (Urteil vom 24.
September 2003; vgl. die Verfahren vor Bundesgericht 5P.71/1997, 5P.189/2002
und 5P.388/2003).

C.
Während des Scheidungsverfahrens ersuchte die Ehefrau um Einleitung eines
IV-Abklärungsverfahrens. Mit Verfügung vom 22. Mai 2003 wurde ihr rückwirkend
ab 1. Dezember 1999 eine ganze Invalidenrente zugesprochen, ausmachend ab 1.
Juni 2003 Fr. 1'473.-- pro Monat. Der Invaliditätsgrad beträgt 73 %. Das mit
der Behinderung theoretisch noch zumutbare Erwerbseinkommen
(Invalideneinkommen) wurde auf Fr. 1'831.-- pro Monat beziffert.

D.
Am 26. November 2002 schied das Richteramt Bucheggberg-Wasseramt
(Zivilabteilung) die Ehe der Parteien und regelte die Scheidungsfolgen. Beide
Parteien legten gegen das Urteil Appellation ein. Das Obergericht
(Zivilkammer) des Kantons Solothurn stellte fest, das erstinstanzliche Urteil
sei in Rechtskraft erwachsen, was die Regelung der Verfahrenskosten und die
Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege angeht (Dispositiv-Ziff. 1). Es
schied die Ehe der Parteien (Dispositiv-Ziff. 2), wies das Unterhaltsbegehren
der Ehefrau ab (Dispositiv-Ziff. 3) und legte das Teilungsverhältnis
betreffend Austrittsleistungen der beruflichen Vorsorge neu fest
(Dispositiv-Ziff. 4). Es schlug die Parteikosten des erstinstanzlichen
Verfahrens wett, auferlegte die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens der
Ehefrau und verpflichtete die Ehefrau, dem Ehemann für das obergerichtliche
Verfahren eine Parteientschädigung zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 5 bis 7). In
seinen Erwägungen verwies das Obergericht die güterrechtliche
Auseinandersetzung in ein separates Verfahren (E. 5 S. 10) und verpflichtete
die Ehefrau, die vom Ehemann geleisteten Parteikostenvorschüsse von Fr.
10'000.-- zurückzuerstatten (E. 6 S. 11 des Urteils vom 24. November 2003).

E.
Die Ehefrau hat gegen das obergerichtliche Urteil eidgenössische Berufung
eingelegt und staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Mit der Berufung beantragt
sie, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache an das Obergericht
zurückzuweisen. Eventualiter begehrt sie einen lebenslänglichen
Unterhaltsbeitrag von netto Fr. 2'500.-- und subeventualiter einen
Parteikostenbeitrag von Fr. 10'000.-- sowie die unentgeltliche Rechtspflege -
beschränkt auf die Parteikosten - für das erstinstanzliche Verfahren. Sie
ersucht um unentgeltliche Rechtspflege vor Bundesgericht. Das Obergericht hat
auf Gegenbemerkungen zur Berufung verzichtet und deren Abweisung beantragt.
Der Ehemann stellt denselben Antrag.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Obergericht hat der Beklagten die Invalidenrente von Fr. 1'473.-- als
tatsächliches Einkommen und das in der Verfügung der IV-Stelle auf Fr.
1'831.-- bezifferte Invalideneinkommen als hypothetisches Einkommen
angerechnet. Mit ihrer staatsrechtlichen Beschwerde wendet sich die Beklagte
gegen die obergerichtliche Feststellung, sie sei tatsächlich in der Lage,
eine Teilzeitbeschäftigung mit einem Monatseinkommen von mindestens Fr.
1'831.-- zu finden. In ihrer Berufung macht sie geltend, die Aufnahme einer
eigenen Erwerbstätigkeit sei ihr unzumutbar (vgl. zur Abgrenzung von Tat- und
Rechtsfrage beim hypothetischen Einkommen: BGE 126 III 10 E. 2b S. 12 f.).
Wie im Folgenden zu zeigen sein wird (E. 2-7 hiernach), muss die Berufung
unabhängig vom Ausgang des Verfahrens der staatsrechtlichen Beschwerde
gutgeheissen werden. Die Berufung ist deshalb ausnahmsweise vor der
staatsrechtlichen Beschwerde zu beurteilen (vgl. Art. 57 Abs. 5 OG; BGE 122 I
81 E. 1 S. 82 f.). Sie genügt den formellen Anforderungen, wobei auf
Einzelfragen im Sachzusammenhang zurückzukommen sein wird.

2.
Gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht Anspruch auf nachehelichen Unterhalt
("einen angemessenen Beitrag"), wenn einem Ehegatten nicht zuzumuten ist,
dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen
Altersvorsorge selbst aufkommt. Strittig ist, was unter dem "gebührenden
Unterhalt" im konkreten Fall verstanden werden muss.

2.1 Das Obergericht hat den gebührenden Unterhalt ausgehend von dem im
Massnahmenverfahren ermittelten monatlichen Bedarf der Beklagten von Fr.
3'016.-- bestimmt, der mit einem anrechenbaren Monatseinkommen von rund Fr.
3'300.-- mehr als gedeckt sei (E. 3c und d S. 8 f.). Die Beklagte wendet ein,
sie habe Anspruch auf Fortführung der während der Ehe gelebten Lebenshaltung,
weil ihre Ehe lebensprägend gewesen sei. Aber selbst wenn für ihre
Lebenshaltung an die vorehelichen Verhältnisse anzuknüpfen wäre, könnte der
gebührende Unterhalt nicht einfach mit dem Bedarf gleichgesetzt werden.
Dieser Bedarf sei zudem unrichtig bestimmt worden. Die Beklagte bemängelt
eine ungenügende Begründung (Art. 51 Abs. 1 lit. c OG) bzw. eine
unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Art. 64 OG) und ergänzt das
obergerichtliche Urteil in tatsächlicher Hinsicht.

2.2 Dass das Obergericht den "gebührenden Unterhalt" im Sinne von Art. 125
Abs. 1 ZGB anhand der Lebenshaltung während der Trennungszeit bestimmt hat,
kann nicht beanstandet werden. Mit ihren Ausführungen übersieht die Beklagte
einen wesentlichen Punkt: Im Sinne einer Ausnahme von den allgemeinen
Grundsätzen ist die Lebenshaltung des anspruchsberechtigten Ehegatten während
der Trennungszeit massgebend, wenn die Ehegatten vor der Scheidung bereits
über eine längere Zeit hinweg getrennt gelebt haben. Diesfalls findet eine
Anknüpfung an eine eheliche oder voreheliche Lebenshaltung nicht statt. Darin
sind sich Lehre und Rechtsprechung einig (BGE 129 III 7 E. 3.1.1 S. 9; Urteil
5C.230/2003 vom 17. Februar 2004, E. 4.2, je mit Hinweisen, z.B. auf
Gloor/Spycher, Basler Kommentar, 2002, N. 3, und Schwenzer, in:
Praxiskommentar Scheidungsrecht, Basel 2000, N. 5, je zu Art. 125 ZGB).

2.3 Die Parteien leben nunmehr seit rund zehn Jahren getrennt und seit 1.
September 1995 besteht eine gerichtliche Unterhaltsregelung. In Anbetracht
dessen verletzt es kein Bundesrecht, dass das Obergericht auf die
Lebenshaltung während dieser langandauernden Trennungszeit abgestellt hat.
Was die Beklagte zu den verschiedenen Lebensverhältnissen ausführt und an
Sachverhaltsergänzungen vorbringt, ist insoweit unerheblich.

2.4 Das Obergericht hat von Beginn an nur bedarfsdeckende Unterhaltsbeiträge
zuerkannt (vgl. Bst. B hiervor) und den Bedarf zuletzt auf einen monatlichen
Betrag von Fr. 3'016.-- beziffert. Im kantonalen Verfahren hat die Beklagte
dagegen lediglich eingewendet, es müssten höhere Mietkosten berücksichtigt
werden. Das Obergericht hat dem Einwand entgegengehalten, die Beklagte
begründe die geltend gemachten höheren Mietkosten nicht ausreichend. Soweit
die Beklagte das heute nachholt, ohne in diesem Punkt ausnahmsweise zulässige
Sachverhaltsrügen zu erheben (Art. 63 f. OG), kann auf ihre Berufung nicht
eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG). Im Übrigen hat das
Obergericht das ihm zustehenden Ermessen nicht verletzt mit der Annahme, dass
die Mietkosten für die Beklagte als alleinstehende Person Fr. 1'000.-- nicht
wesentlich überschreiten dürfen (BGE 128 III 257 E. 4b/cc, nicht
veröffentlicht; Vetterli, Über den praktischen Umgang mit Scheidungsrenten,
AJP 1994 S. 929 ff., S. 934/935 bei Anm. 49).

2.5 Nach dem Gesagten muss von einem monatlichen Bedarf der Beklagten von Fr.
3'016.-- ausgegangen werden. Diesen anhand der betreibungsrechtlichen
Richtlinien bestimmten Betrag hat das Obergericht - entgegen der Darstellung
der Beklagten - nicht dem gebührenden Unterhalt im Gesetzessinne
gleichgesetzt. Der gebührende Unterhalt liegt gemäss obergerichtlichem Urteil
vielmehr bei rund Fr. 3'300.-- pro Monat. Die Beklagte wendet dagegen nicht
ein, dass ihre Lebenshaltung während der Trennungszeit von rund zehn Jahren
wesentlich höher gewesen wäre.

3.
Einen nachehelichen Unterhaltsbeitrag kann nur der Ehegatte fordern, der
nicht in der Lage ist, für seinen im Sinne von Art. 125 Abs. 1 ZGB
gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge
selbst aufzukommen. Das Obergericht hat die Eigenversorgungskapazität der
Beklagten bejaht und angenommen, es sei ihr die Aufnahme einer Teilzeitarbeit
zumutbar. Die Beklagte bestreitet die Zumutbarkeit eigener Erwerbstätigkeit.

3.1 Das Obergericht ist davon ausgegangen, die Beklagte sei bei ihrer
Trennung vom Kläger im Mai 1995 fünfzig Jahre alt gewesen, habe ihre
Erwerbstätigkeit erst fünf Jahre zuvor aufgegeben und hätte als
Informatikerin mit Hochschulabschluss seither ohne weiteres eine
Teilzeitbeschäftigung finden können. Mit der IV-Rente von Fr. 1'473.-- und
einem zumutbaren Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 1'831.-- vermöge sie den
ihr gebührenden Unterhalt zu decken. Angesichts der zu erwartenden
Verbesserung ihrer gesundheitlichen Situation nach der Scheidung dürfe der
Beklagten ein noch höherer Verdienst angerechnet werden. Sie könne daher auch
nach Auflösung der Ehe nicht nur ihren Lebensunterhalt bestreiten, sondern
zusätzlich für das Alter noch einen angemessenen Betrag auf die Seite legen
(E. 3d S. 9 f.). Die Beklagte wendet sich gegen die bejahte Zumutbarkeit,
während des Scheidungsverfahrens eine eigene Erwerbstätigkeit aufzunehmen. In
tatsächlicher Hinsicht bemängelt sie, dass die Leistungsfähigkeit des Klägers
nicht abgeklärt worden sei. Sie verlangt diesbezüglich eine Vervollständigung
des Sachverhalts.

3.2 Unter dem Titel "Die Wirkungen der Ehe im allgemeinen" regeln die Art.
163 ff. ZGB den Unterhalt der Familie. Auch nach Aufhebung des gemeinsamen
Haushalts in einem Scheidungs- oder Eheschutzverfahren behält der
Unterhaltsanspruch seine Grundlage in diesen Gesetzesbestimmungen. Für
entsprechende Massnahmen des Scheidungs- und des Eheschutzgerichts gelten
daher im Grundsatz dieselben Regeln (statt vieler: Hausheer/Brunner, in:
Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 1997, N. 04.93 S. 227). Die ZGB-Revision
von 1998/2000 hat daran nichts geändert. Im Unterschied zum bisherigen Recht
(aArt. 145 Abs. 2 ZGB) erklärt Art. 137 Abs. 2 ZGB nunmehr ausdrücklich die
Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft für
sinngemäss anwendbar (vgl. dazu Botschaft, BBl. 1996 I 1, Ziff. 234.4 S.
137). Nach den grundsätzlich gleichen Kriterien ist somit zu prüfen, ob und
in welchem Umfang dem Ehegatten, der durch das Getrenntleben der Pflicht zur
Führung des gemeinsamen Haushalts enthoben ist, zugemutet werden darf, seine
freigewordene Arbeitskraft anderweitig einzusetzen und eine Erwerbstätigkeit
aufzunehmen oder auszudehnen.

Im Eheschutzverfahren ist eine Pflicht zur Aufnahme oder Ausdehnung einer
Erwerbstätigkeit nur zu bejahen, wenn keine Möglichkeit besteht, auf eine
während des gemeinsamen Haushalts gegebene Sparquote oder vorübergehend auf
Vermögen zurückzugreifen, wenn die vorhandenen finanziellen Mittel -
allenfalls unter Rückgriff auf Vermögen - trotz zumutbarer Einschränkungen
für zwei getrennte Haushalte nicht ausreichen und wenn die Aufnahme oder
Ausdehnung der Erwerbstätigkeit unter den Gesichtspunkten der persönlichen
Verhältnisse des betroffenen Ehegatten (Alter, Gesundheit, Ausbildung u.ä.)
und des Arbeitsmarktes zumutbar ist. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ
erfüllt sein (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, 1999, N. 19a zu Art.
176 ZGB, mit Hinweisen).

Im Scheidungsverfahren ist zusätzlich zu beachten, dass die vorsorglichen
Massnahmen einen anderen Zweck verfolgen als die Eheschutzmassnahmen. Nach
Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsprozesses wird eine Rückkehr zur
gemeinsam vereinbarten Aufgabenteilung weder angestrebt noch ist sie
wahrscheinlich. Insoweit darf dem Ziel der wirtschaftlichen Selbstständigkeit
des bisher nicht oder bloss in beschränktem Umfang erwerbstätigen Ehegatten
bereits eine gewisse Bedeutung zugemessen werden und in stärkerem Ausmass als
im Eheschutzverfahren auf die bundesgerichtlichen Richtlinien zum
Scheidungsunterhalt abgestellt werden (Hausheer/ Brunner, a.a.O., N. 04.98 S.
229; vgl. dazu BGE 128 III 65 E. 4a S. 67 und das die Parteien betreffende
Urteil 5P.189/2002 vom 17. Juli 2002, E. 2, zusammengefasst in: FamPra.ch
2002 S. 836).

3.3 Gemäss den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts hat die Beklagte
ihre bezahlte Erwerbstätigkeit im Alter von vierundvierzig Jahren aufgegeben
und ab 1989 bis ca. 1992 im Betrieb des Klägers mitgearbeitet. Nebst dieser
zeitlich beschränkten Mitarbeit hat die Beklagte die Kinder des Klägers aus
erster Ehe betreut und den gemeinsamen Haushalt besorgt. Die Trennung im Mai
1995 ist abrupt erfolgt. Bei ihrer Rückkehr von einem mehrmonatigen
Aufenthalt in ihrer Heimat hat der Kläger, der inzwischen mit einer anderen
Frau zusammenlebte, die Beklagte endgültig aus der ehelichen Wohnung gewiesen
- bekundet durch Auswechseln der Türschlösser und entsprechende Mitteilung
(E. 3c S. 8).

Auf Grund des geschilderten Sachverhalts muss von einer Ehe mit
traditioneller Rollenverteilung ausgegangen werden. Mit Blick auf die
verschiedenen vorsorglichen Massnahmen betreffend Unterhalt (vgl. Bst. B
hiervor) können die wirtschaftlichen Verhältnisse auf Seiten des Klägers als
grundsätzlich gut bezeichnet werden, auch wenn sie im kantonalen Verfahren
nicht restlos geklärt worden sind. Der Kläger ist jedenfalls in der Lage
gewesen, die trennungsbedingten Mehrkosten allein zu tragen und der Beklagten
bedarfsdeckende Beiträge von Fr. 3'800.-- bzw. Fr. 3'000.-- monatlich zu
bezahlen. Haben die finanziellen Mittel zur Bezahlung der Kosten zweier
Haushalte problemlos ausgereicht, hat für die Beklagte keine Pflicht
bestanden, sofort ab der Trennung eine Arbeit aufzunehmen.

Die erwähnten Begleitumstände der Trennung im Mai 1995 machen deutlich, dass
die Beklagte bereits ab jenem Zeitpunkt nicht mehr ernsthaft mit einer
Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft rechnen durfte. Insoweit hat das
Obergericht zu Recht die Grundsätze für den nachehelichen Scheidungsunterhalt
in die Beurteilung miteinbezogen. Es hat dabei jedoch zu wenig gewürdigt,
dass der Kläger selbst erst im Dezember 2000 die ersatzlose Aufhebung seiner
Unterhaltspflicht während des Scheidungsverfahrens verlangt hatte. Bei dieser
Verfahrenslage erscheint es als offensichtlich treuwidrig, von der Beklagten
zu verlangen, sie hätte sich bereits ab Mai 1995 um ein eigenes
Erwerbseinkommen bemühen können und müssen, wenn der Kläger dergleichen
erstmals im Dezember 2000 gefordert hat. Bis zu diesem Zeitpunkt hat für die
Beklagte weder ein Anlass noch die Pflicht bestanden, eine Teilzeitarbeit zu
suchen und aufzunehmen.

3.4 Zu prüfen bleibt, ob es der Beklagten ab Dezember 2000 zumutbar gewesen
wäre, eine eigene Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Die Beurteilung kann anhand
der in Art. 125 Abs. 2 ZGB genannten Kriterien (Ziff. 1-8) erfolgen, die
insbesondere zu berücksichtigen sind beim Entscheid, ob ein Beitrag zu
leisten ist und gegebenenfalls in welcher Höhe und für wie lange. Für die
Zumutbarkeit, wenigstens eine Teilzeitarbeit aufzunehmen, sprechen die eher
kurze Dauer des ehelichen Zusammenlebens von rund fünf Jahren (Ziff. 2) und
die Tatsache, dass keine Kinder (mehr) zu betreuen sind (Ziff. 6). Gegen die
Zumutbarkeit sprechen indessen alle weiteren Kriterien. Die Ehegatten haben
eine traditionelle Aufgabenteilung gewählt, wonach die Beklagte während der
Ehe keiner Erwerbstätigkeit nachgehen musste und finanziell ausreichend vom
Kläger unterhalten wurde (Ziff. 1 und 3). Die Beklagte ist heute beinahe
sechzig Jahre alt, stand bereits im Dezember 2000 im fünfundfünfzigsten
Altersjahr und ist seit Dezember 1999 psychisch angeschlagen, invalid mit
einem Grad von 73 % und mindestens teilweise erwerbsunfähig (Ziff. 4). Die
Einkommens- und Vermögensverhältnisse sind auf Seiten des Klägers offenbar
eher gut, auf Seiten der Beklagten hingegen eher schlecht (Ziff. 5).
Schliesslich hat die Beklagte seit rund elf Jahren nicht mehr in ihren
angestammten Bereichen "Informatik" und "Banken" gearbeitet, wo nach
allgemeiner Lebenserfahrung laufend Stellen abgebaut und ältere Mitarbeiter
regelmässig frühpensioniert werden und trotz guter Grundschulung ohne
ständige Fort- und Weiterbildung kein Auskommen mehr zu finden ist (Ziff. 7).
Mit Bezug auf die Altersvorsorge kann die Beklagte lediglich mit einer
kleinen Rente aus dem zu teilenden BVG-Guthaben des Klägers im Betrag von
rund Fr. 45'000.-- rechnen und wird voraussichtlich auch nicht viel mehr als
eine einfache AHV-Rente erhalten (Ziff. 8). Die Abwägung all dieser Kriterien
führt zum Schluss, dass der Beklagten eine Teilzeitarbeit nicht zugemutet und
deshalb auch kein eigenes Erwerbseinkommen mit Wirkung ab Dezember 2000
angerechnet werden kann.

3.5 Aus den dargelegten Gründen muss die Berufung der Beklagten gutgeheissen
werden, soweit sie sich gegen die Abweisung ihrer Unterhaltsbegehren richtet
(Dispositiv-Ziff. 3 des obergerichtlichen Urteils). Die Sache ist an das
Obergericht zur Bestimmung des "angemessenen Beitrags" im Sinne von Art. 125
Abs. 1 ZGB zurückzuweisen. Auf die in diesem Zusammenhang vor Bundesgericht
erhobenen Sachverhaltsrügen der Beklagten einzugehen, erübrigt sich bei
diesem Ergebnis.

4.
Unter Berufung auf den Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils macht die
Beklagte geltend, die güterrechtliche Auseinandersetzung hätte nicht "ad
separatum" verwiesen werden dürfen. Da sie Anspruch auf nachehelichen
Unterhalt habe, hätte nach diesem Grundsatz über Güterrecht und Unterhalt im
gleichen Urteil entschieden werden müssen.

Gemäss Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB sind beim Entscheid, "ob ein Beitrag zu
leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange", Einkommen und
Vermögen der Ehegatten zu berücksichtigen. Zum Vermögen zählt das Ergebnis
der güterrechtlichen Auseinandersetzung (vgl. Schwenzer, N. 57, und
Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Zürich 1999, N. 88,
je zu Art. 125 ZGB). Auf Grund der Gesetzessystematik hat das Bundesgericht
denn auch festgehalten, das Scheidungsgericht habe zuerst die güterrechtliche
Auseinandersetzung durchzuführen (Art. 120 Abs. 1 ZGB), dann die Ansprüche
aus der beruflichen Vorsorge zu regeln (Art. 122-124 ZGB) und erst zuletzt
über den nachehelichen Unterhalt zu entscheiden (Art. 125 ZGB), damit
sämtliche Kriterien gemäss Art. 125 Abs. 2 ZGB - insbesondere die Ziff. 5 und
8 - berücksichtigt werden können (vgl. BGE 129 III 7 E. 3.1.2 S. 9).

Da die Beklagte mangels ausreichender Eigenversorgungskapazität auf
nachehelichen Unterhalt Anspruch erheben kann (E. 3 hiervor), missachtet die
obergerichtliche Verweisung der güterrechtlichen Auseinandersetzung in ein
separates Verfahren Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB. Der angerufene Grundsatz der
Einheit des Scheidungsurteils spielt im Verhältnis von Güterrecht und
Unterhalt insoweit keine selbstständige Rolle mehr bzw. ist mit der
ZGB-Revision von 1998/2000 gesetzlich verankert worden. Die Sache ist in
Gutheissung der Berufung an das Obergericht zurückzuweisen, damit es vor dem
Entscheid über den nachehelichen Unterhalt die Parteien güterrechtlich
auseinandersetzt.

5.
Nach Auffassung der Beklagten gebietet der Grundsatz der Einheit des
Scheidungsurteils, dass das Gericht im gleichen Urteil über die Scheidung und
die Scheidungsfolgen entscheidet. Das Obergericht hat an der Richtigkeit
dieser Auffassung gezweifelt, dann aber die Scheidung dennoch neu
ausgesprochen (E. 2 S. 4 ff.). Vor Bundesgericht wiederholt die Beklagte
ihren Eventualantrag, das obergerichtliche Urteil gesamthaft aufzuheben und
die Sache zur gemeinsamen Entscheidung von Scheidungspunkt und sämtlichen
Nebenfolgen bis in die erste Instanz zurückzuweisen.

5.1 Nach bisherigem Recht besagt der Grundsatz der Einheit des
Scheidungsurteils, dass das mit der Scheidungsklage befasste Gericht auch für
die Regelung aller sich aus der Scheidung ergebenden Nebenfolgen
ausschliesslich zuständig ist und hierüber im gleichen Verfahren zu
entscheiden hat. Es soll damit sichergestellt werden, dass alle im
Zusammenhang mit einer Scheidung zu lösenden Fragen in einheitlicher Weise
beurteilt werden und die bei getrennten Verfahren bestehende Gefahr
widersprechender Entscheide vermieden wird - insbesondere was die
Berücksichtigung eines Verschuldens im Scheidungspunkt (aArt. 142 Abs. 2 ZGB)
einerseits und bei der Beurteilung der Leistungen bei Scheidung (aArt. 151 f.
ZGB) andererseits betrifft (Lüchinger/Geiser, Basler Kommentar, 1996, N. 3
der Vorbem. zu aArt. 137 ff. ZGB, mit Hinweisen; BGE 123 III 433 E. 4b S.
437). In ständiger Rechtsprechung hat das Bundesgericht deshalb kantonale
Urteile aufgehoben, mit denen das Rechtsmittelgericht die Scheidung
aussprach, die Regelung der Nebenfolgen hingegen an seine Vorinstanz und
damit (stillschweigend) in ein separates Verfahren verwies (BGE 113 II 97 E.
2 S. 99). In einem gewissen Spannungsverhältnis hat dazu die ständige Praxis
gestanden, wonach es ausschliesslich Sache des kantonalen Rechts ist, ob für
den Weiterzug erstinstanzlicher Urteile der Grundsatz der Teilrechtskraft
gelten soll (BGE 128 III 121 E. 3a S. 122). Denn die Anerkennung der
Teilrechtskraft bedeutet eine Ausnahme vom Grundsatz der Einheit des
Scheidungsurteils und konnte die - unerwünschte - Folge haben, dass das
Rechtsmittelgericht das Verschulden im Zusammenhang mit den
vermögensrechtlichen Nebenfolgen der Scheidung abweichend von seiner
Vorinstanz beurteilt, die über den Scheidungspunkt und die damit verbundene
Schuldfrage zuvor rechtskräftig entschieden hat (vgl. Leuch, Die
Zivilprozessordnung für den Kanton Bern, 3.A. Bern 1956/1985, N. 1 Abs. 4 zu
Art. 333 ZPO/BE, S. 313, mit Hinweisen auf nicht veröffentlichte Urteile des
Bundesgerichts).

5.2 Der schon bisher kraft ungeschriebenen Bundesrechts geltende Grundsatz
der Einheit des Scheidungsurteils ist auch nach der ZGB-Revision von
1998/2000 zu beachten (Steck, Basler Kommentar, 2002, N. 7 zu Art. 120 ZGB,
mit Hinweisen; aus der Rechtsprechung: BGE 129 III 1 E. 3, nicht
veröffentlicht; Urteil 5C.221/2001 vom 20. Februar 2002, E. 3a, in: Praxis
2002 Nr. 86 S. 495 f. und  SJ 2002 I S. 276 f.). Seine Tragweite hat sich
allerdings verändert. Das geltende Scheidungsrecht hat den Grundsatz der
Teilrechtskraft in Art. 148 Abs. 1 ZGB verankert. Es ist weitgehend
verschuldensunabhängig ausgestaltet (vgl. BGE 127 III 65 E. 2a S. 66/67 mit
Hinweisen), so dass ein Koordinationsbedarf zwischen Scheidung einerseits und
Scheidungsfolgen andererseits praktisch vollständig entfallen ist. Eine
Gefahr sich widersprechender Urteile wäre höchstens noch in den seltenen
Ausnahmefällen denkbar, wo die Ehe aus schwerwiegenden Gründen im Sinne von
Art. 115 ZGB geschieden und der Unterhalt aus denselben Gründen gemäss Art.
125 Abs. 3 ZGB versagt oder gekürzt wird. Diesbezüglich bleibt ein gewisser
Koordinationsbedarf bestehen (vgl. Fankhauser, im zit. Praxiskommentar, N. 7
a.E. zu Art. 115 ZGB; Sutter/Freiburghaus, N. 104 zu Art. 125 ZGB). Bei der
vorliegenden Scheidung der Ehe nach Ablauf der vierjährigen Trennungsfrist
(Art. 114 ZGB) ist hingegen nicht ersichtlich, welches schutzwürdige
Interesse noch daran bestehen könnte, in Anwendung des Grundsatzes der
Einheit des Scheidungsurteils auch das Urteil im Scheidungspunkt aufzuheben,
wenn über die Unterhaltsfrage in einer unteren Instanz neu entschieden werden
muss.

5.3 Aus den dargelegten Gründen kann auf die Berufung nicht eingetreten
werden, soweit damit unter blossem Hinweis auf den Grundsatz der Einheit des
Scheidungsurteils die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils im
Scheidungspunkt verlangt wird.

6.
Mit ihren Berufungsanträgen verlangt die Beklagte, das obergerichtlich
festgelegte Teilungsverhältnis betreffend Austrittsleistungen der beruflichen
Vorsorge aufzuheben (Dispositiv-Ziff. 4 des obergerichtlichen Urteils).
Diesbezüglich fehlt in ihrer Berufungsschrift jegliche Begründung, so dass
darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Der
Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils, den die Beklagte in anderem
Zusammenhang immer wieder anruft, wäre im Übrigen nicht verletzt. Er kommt
nicht zum Tragen, wenn sich die Ehegatten über die Teilung der
Austrittsleistungen nicht einigen können, das Gericht über das Verhältnis
entscheidet, in dem die Austrittsleistungen zu teilen sind, und die
Streitsache zum Entscheid an das nach dem Freizügigkeitsgesetz (SR 831.42)
zuständige Gericht überwiesen wird (vgl. Steck, N. 9 zu Art. 120 ZGB).

7.
Die Subeventualanträge der Beklagten betreffen die Parteikosten des erst- und
zweitinstanzlichen kantonalen Verfahrens.

Die Beklagte verlangt für das erstinstanzliche Verfahren die Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung beschränkt auf die Parteikosten. Der Anspruch
auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kantonale
Prozessrecht geregelt (§ 106 ZPO/SO) und besteht unabhängig davon unmittelbar
auf Grund von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133). Beide
Rechtsgrundlagen können im Rahmen der eidgenössischen Berufung nicht
überprüft werden, die die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung
verfassungsmässiger Rechte der Bürger zudem ausdrücklich vorbehält (Art. 43
Abs. 1 OG). Auf den Antrag, ihr im erstinstanzlichen Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, kann deshalb nicht eingetreten
werden. Davon abgesehen, hat das Obergericht festgestellt, nicht nur die
erstinstanzliche Regelung der Verfahrenskosten, sondern auch die Verweigerung
der unentgeltlichen Rechtspflege sei in Rechtskraft erwachsen. Soweit sie
sich gegen die entsprechende Dispositiv-Ziff. 1 des obergerichtlichen Urteils
richtet, kann auf die Berufung auch aus diesem Grund nicht eingetreten
werden.

Die Beklagte wendet sich sodann gegen die vom Obergericht angeordnete
Rückerstattung der Parteikostenvorschüsse, die sie im Rahmen vorsorglicher
Massnahmen vom Kläger erhalten hat. Was die Parteikosten des kantonalen
Appellationsverfahrens angeht, wird das Obergericht darüber mit seinem noch
zu fällenden Sachurteil neu zu entscheiden haben, so dass auf die
Beanstandungen der Beklagten heute nicht einzutreten ist. Da ein Anspruch der
Beklagten auf nachehelichen Unterhalt im Grundsatz zu bejahen ist (E. 3
hiervor), versteht es sich von selbst, dass eine allfällige Pflicht zur
Rückerstattung geleisteter Parteikostenvorschüsse auch nach
unterhaltsrechtlichen Kriterien wird beurteilt werden müssen (vgl. BGE 117 II
127 E. 6 S. 132).

8.
Aus den dargelegten Gründen muss die Berufung gutgeheissen werden, soweit
darauf einzutreten ist. Das Obergericht wird ein neues Urteil in der Sache
fällen. Der Ausgang des Verfahrens bleibt im gezeigten Umfang offen, so dass
es sich rechtfertigt, die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte
aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 156 Abs. 3 und Art.
159 Abs. 3 OG). Dem Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege kann
ohne weiteres entsprochen werden, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist
(Art. 152 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die
Dispositiv-Ziff. 3, die Verweisung der güterrechtlichen Auseinandersetzung in
ein separates Verfahren sowie die Dispositiv-Ziff. 5 bis 7 des Urteils des
Obergerichts (Zivilkammer) des Kantons Solothurn vom 24. November 2003 werden
aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an das Obergericht
zurückgewiesen.

2.
Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen,
und es wird ihr Fürsprecherin Kathrin Straub, Kramgasse 25, 3000 Bern 8, als
amtliche Vertreterin bestellt.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird den Parteien je zur Hälfte
auferlegt. Der auf die Beklagte entfallende Anteil wird einstweilen auf die
Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5.
Fürsprecherin Kathrin Straub, Kramgasse 25, 3000 Bern 8, wird aus der
Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht (Zivilkammer) des Kantons
Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2004

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: