Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.66/2004
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5C.66/2004 /rov

Urteil vom 7. September 2004
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Gysel.

Z. ________, vertreten durch ihre Mutter, Y.________, verbeiständet durch
X.________,
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Antigone Schobinger,

gegen

W.________,
Beklagten und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reto Suhr,

Unterhalt,

Berufung gegen den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons
Zürich vom 30. Januar 2004.

Sachverhalt:

A.
Die 2000 geborene Z.________ ist die Tochter von W.________ und Y.________.

In teilweiser Gutheissung einer von ihr gegen W.________ erhobenen Klage
verpflichtete der Einzelrichter in Familiensachen des Bezirks Horgen den
Beklagten mit Urteil vom 19. Februar 2003, ihr rückwirkend ab 14. Juni 2001
und bis zum vollendeten 18. Altersjahr monatliche mit einer Indexklausel
verknüpfte Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'000.-- zuzüglich allfälliger
Kinderzulagen zu zahlen. Durch eine Verfügung vom gleichen Tag wurde der
Beklagte ferner verpflichtet, der Klägerin zur Bestreitung der Anwaltskosten
und Gerichtsgebühren einen Vorschuss von Fr. 20'000.-- zu leisten.

Mit Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich verlangte die Klägerin
eine Erhöhung der Unterhaltsbeiträge auf Fr. 12'000.-- im Monat und die
Verlängerung der Unterhaltspflicht bis zum Abschluss ihrer Ausbildung, falls
sie diese im Zeitpunkt der Mündigkeit noch nicht abgeschlossen haben sollte.
Ausserdem rekurrierten beide Parteien gegen die einzelrichterliche Verfügung
zum Prozesskostenvorschuss, die Klägerin mit dem Begehren, diesen auf Fr.
30'000.-- zu erhöhen, der Beklagte mit dem Antrag, die Vorschusspflicht
aufzuheben.

Das Obergericht beschloss am 30. Januar 2004, die klägerische Berufung
abzuweisen und das einzelrichterliche Urteil zu bestätigen. Ebenso wurden die
von der Klägerin und vom Beklagten eingereichten Rekurse abgewiesen.

B.
Mit Berufung an das Bundesgericht beantragt die Klägerin, den
obergerichtlichen Beschluss aufzuheben und den Beklagten zu verpflichten, ihr
rückwirkend ab 14. Juli 2001 und bis zur Mündigkeit Unterhaltsbeiträge von
Fr. 12'000.-- im Monat zu zahlen und zur Bestreitung ihrer Anwalts- und der
Gerichtskosten einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 10'000.-- zu leisten.

Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden.

Am 25. Juni 2004 hat das Kassationsgericht des Kantons Zürich beschlossen,
die von der Klägerin gegen den Entscheid des Obergerichts ebenfalls
eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf hatte
eingetreten werden können.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 285 Abs. 1 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag für ein Kind dessen
Bedürfnissen sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern
entsprechen und ausserdem Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie den Beitrag
des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes
berücksichtigen.

1.1 Bei der Festlegung der Höhe des Unterhaltsbeitrags ist eine gewisse
Pauschalisierung - wie sie auch hier mit den "Empfehlungen des Amts für
Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich zur Bemessung von
Unterhaltsbeiträgen für Kinder" dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegt -
unumgänglich, wobei freilich die durch die konkreten Gegebenheiten sich
aufdrängenden Anpassungen vorzunehmen sind. Da das Kind auf eine den
Verhältnissen der Eltern entsprechende Erziehung und Lebensstellung Anspruch
hat, sind bei einer besonders hohen Lebenshaltung der Eltern auch die
Bedürfnisse des Kindes höher zu veranschlagen. Dessen Unterhaltsbedarf kann
in gewissen Fällen von den standardisierten Richtlinien nach oben fast
unbeschränkt abweichen (dazu BGE 116 II 110 E. 3.a S. 112 f.; vgl. aber Peter
Breitschmid, Basler Kommentar, 2. Auflage, N 23 zu Art. 285 ZGB). Allerdings
kann aus dem Umstand, dass die Eltern über ein besonders hohes Einkommen
verfügen, nicht einfach ein Anspruch auf eine besonders hohe Lebensstellung
des Kindes und damit auf einen besonders hohen Unterhaltsbeitrag abgeleitet
werden. Wie bei der Festlegung des ehelichen Unterhalts nicht in jedem Fall
das ganze Einkommen für die Bedürfnisse der Familie aufgewendet werden muss,
kann auch bei besonders günstigen Verhältnissen nicht die ganze
wirtschaftliche Leistungskraft der Eltern für die Berechnung des Unterhalts
der Kinder herangezogen werden. Auszugehen ist nicht von der maximal
möglichen, sondern grundsätzlich nur von der tatsächlich gelebten
Lebensstellung. Zudem können die Umstände im Einzelfall ergeben, dass aus
erzieherischen Gründen einem Kind eine einfachere Lebensstellung zukommen
soll als diejenige der Eltern (BGE 116 II 110 E. 3b S. 113 f.). Der
Unterhaltsbeitrag für das Kind ist mit andern Worten nicht einfach linear
nach der finanziellen Leistungskraft der Eltern, ohne jeden Bezug zur
konkreten Situation des Kindes, zu bemessen.
Nach dem Gesagten muss aufgrund der von den Eltern tatsächlich praktizierten
Lebenshaltung vorerst die dem Kind einzuräumende Lebensstellung eruiert
werden, und alsdann ist zu prüfen, ob die Persönlichkeit des Kindes aus
pädagogischen Gründen eine Zurückhaltung bei der Festlegung des Unterhalts
rechtfertige (BGE 120 II 285 E. 3b/bb S. 291). Das Gesagte gilt auch im Falle
getrennt lebender Eltern (vgl. BGE 116 II 110 E. 3c S. 114) und ebenfalls für
aussereheliche Kinder (dazu BGE 127 III 68 E. 3 S. 71 f.; 116 II 110 E. 4a S.
114).

1.2 Das Obergericht hat sich unter Hinweis auf die Ausführungen der ersten
Instanz von den dargelegten Grundsätzen leiten lassen. Im Einzelnen hat es
festgehalten, der Beklagte lebe zweifellos in wirtschaftlich sehr guten
Verhältnissen und genehmige sich Produkte und Angebote aus den oberen
Qualitäts- und Preiskategorien, doch mache dies noch nicht einen luxuriösen
Lebensstil aus. Das Gleiche gelte für die von der Klägerin angeführten Reisen
des Beklagten mit ihrer Mutter nach Istanbul und Dubai in Business-Class und
mit Übernachtungen im "Hilton", zumal derartige Kurzaufenthalte nichts
Aussergewöhnliches seien. Dass der Beklagte seinerzeit an der Hochschule St.
Gallen studiert und promoviert habe, besage nichts über seinen heutigen
Lebensstil, und die Finanzierung des Studiums für seinen Sohn aus erster Ehe
in den USA sei ihm angesichts seiner wirtschaftlichen Verhältnisse mühelos
möglich gewesen und ebenfalls nicht Ausdruck eines besonders aufwendigen
Lebensstils. Von einem solchen liesse sich sprechen bei
überdurchschnittlichen Aufwendungen für Annehmlichkeiten, die bei einer
üblichen Haushaltführung überhaupt nicht anzutreffen wären. Zu denken sei
etwa an Hausangestellte, das Betreiben exklusiver und entsprechend
kostspieliger Hobbys, beispielsweise das Sammeln von Kunstwerken oder
-gegenständen, den regelmässigen Erwerb von erlesenem Schmuck, das Halten von
besonders teuren Autos, von Jachten oder Privatflugzeugen. Auch wenn der
Mitgliedschaft in einem Golfklub allenfalls noch etwas Vornehmes anhaften
möge, genüge dies nicht, den Lebensstil als luxuriös zu bezeichnen. Die
Klägerin lege nicht näher dar, worin ein luxuriöser Lebensstil hier begründet
sein soll. Aus den Akten ergäben sich keine konkreten Anhaltspunkte für eine
Bestätigung ihrer Behauptung, der Beklagte pflege einen überdurchschnittlich
aufwendigen Lebensstil, auch wenn er sich Annehmlichkeiten und Aktivitäten
gönne, die normalerweise höheren Einkommensklassen vorbehalten seien. Auf das
Einholen von Beweisen könne daher verzichtet werden.

Zu den Bedürfnissen der Klägerin hält die Vorinstanz fest, für eine
gedeihliche körperliche, seelische und geistige Entwicklung eines Kindes
seien möglichst hohe finanzielle Ausgaben für allerlei ausserschulische und
schulische Aktivitäten nicht notwendig. Angesichts der finanziellen
Verhältnisse des Beklagten seien die Unterhaltsbeiträge immerhin grosszügig
zu bemessen. Diese sollten dem Kind eine möglichst gute schulische Förderung
erlauben, was hierzulande jedoch nicht allein im Rahmen privater Schulen
möglich sei. Zudem könne über die Neigungen und Interessen der Klägerin heute
noch nichts gesagt werden.

Den Entscheid des erstinstanzlichen Richters, der vom höchsten in den
erwähnten kantonalen Empfehlungen zur Deckung aller Auslagen und Aufwendungen
für ein Kind der obersten Altersklasse vorgesehenen Betrag von Fr. 1'920.--
im Monat ausgegangen war und diesen auf Fr. 3'000.-- erhöht hatte, hält das
Obergericht für angemessen. Dieser Betrag erlaube es der Klägerin, in den
Genuss von schulischer und ausserschulischer Förderung zu gelangen, die über
dem durchschnittlichen Rahmen liege, und ermögliche ihr daneben einen
Lebensstandard, der demjenigen ihres Vaters entspreche.

2.
Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die
tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz zugrunde zu
legen, es sei denn, sie seien unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande gekommen oder würden auf einem offensichtlichen
Versehen beruhen (Art. 63 Abs. 2 OG). Vorbehalten bleibt auf Grund von Art.
64 OG ausserdem die Ergänzung eines unvollständigen Sachverhalts - in
nebensächlichen Punkten durch das Bundesgericht selbst (Abs. 2) und in den
anderen Fällen, auf Rückweisung hin, durch die kantonale Instanz (Abs. 1).
Blosse Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Richters kann mit
Berufung nicht vorgetragen werden (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81). Nicht
gebunden ist das Bundesgericht dagegen an die rechtliche Würdigung der
Tatsachen durch die kantonale Instanz (Art. 43 Abs. 4 und Art. 63 Abs. 3 OG).

3.
Eine Verletzung von Art. 285 ZGB erblickt die Klägerin einerseits in der
Annahme des Obergerichts, der Beklagte führe trotz überdurchschnittlich hohem
Einkommen kein besonders luxuriöses Leben.

3.1 Vorab bestreitet sie, nicht näher dargelegt zu haben, worin der luxuriöse
Lebensstil des Beklagten begründet sein soll. Unter Berufung auf BGE 112 II
181 macht sie geltend, es könne dem bundesrechtlichen Klageanspruch nicht mit
dem allgemeinen Vorhalt der mangelhaften Substantiierung der Schutz
verweigert werden, insbesondere hier nicht, wo die Offizialmaxime greife. Sie
ist der Ansicht, die Vorinstanz wäre gehalten gewesen, nähere Abklärungen zu
treffen oder Beweise abzunehmen.
Soweit überhaupt ersichtlich ist, was die Klägerin mit ihren Vorbringen zu
rügen beabsichtigt, sind diese unbehelflich. An der von ihr beanstandeten
Stelle ging es dem Obergericht nicht etwa darum, die klägerischen
Tatsachenbehauptungen als unzureichend zu bezeichnen, hat es doch auf diese
durchaus abgestellt. Die Vorinstanz wollte vielmehr zum Ausdruck bringen, die
Klägerin habe nicht auszuführen vermocht, weshalb von den von ihr genannten
Indizien auf einen luxuriösen Lebensstil des Beklagten zu schliessen sei.
Inwiefern die Vorinstanz damit gegen Bundesrecht verstossen haben soll, ist
mit den Vorbringen der Klägerin und insbesondere auch mit dem Hinweis auf BGE
112 II 172 E. 2c S. 181, wo es um die Abgrenzung zwischen der Behauptungs-
und der Substantiierungspflicht gegangen war, nicht dargetan.

3.2 Dem Sinne nach macht die Klägerin sodann geltend, das Obergericht stelle
an den Begriff des luxuriösen Lebensstils viel zu hohe Anforderungen. Selbst
wenn man mit der Vorinstanz die Lebensführung des Beklagten noch als moderat
bezeichnen wollte, sei zu bemerken, dass auch einem solchen Lebensstil höhere
Unterhaltsbeiträge als die ihr zugesprochenen entsprächen.

Statt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander zu setzen,
beschränkt sich die Klägerin darauf, ihre eigene Sicht der Dinge vorzutragen
und einzuwenden, dass sie sich mit den von ihr verlangten Unterhaltsbeiträgen
nicht das leisten könnte, was die Vorinstanz unter einem luxuriösen
Lebensstil verstehe. Die Ausführungen der Klägerin vermögen den nach Art. 55
Abs. 1 lit. c OG an die Begründung einer Berufung gestellten Anforderungen
nicht zu genügen.

3.3 Auf Grund der verbindlichen tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen
Entscheid ist die Auffassung des Obergerichts, von einem luxuriösen
Lebensstil könne nicht gesprochen werden, im Übrigen nicht zu beanstanden.
Weder erreichen die Auslagen des Beklagten Höhen, die geradezu als
unermesslich zu bezeichnen wären, noch kann gesagt werden, der Beklagte gebe
einen überdurchschnittlich hohen Anteil seines Einkommens aus. Wie oben (E.
1.1) ausgeführt, sind ausserdem die Lebensverhältnisse beider Elternteile
massgebend, nicht nur diejenigen des zahlungskräftigeren. Die Klägerin hält
sich bei ihrer Mutter auf, die nach den Feststellungen der Vorinstanz ohne
Arbeit ist und von der Sozialbehörde finanziell unterstützt wird, mit andern
Worten in sehr bescheidenen Verhältnissen lebt. Bei der Bemessung der
Unterhaltsbeiträge ist dieser Tatsache aus erzieherischen Gründen Rechnung zu
tragen (vgl. BGE 126 III 353 E. 2b S. 358 f.), soll doch ein
Auseinanderklaffen der Lebensweisen von Mutter und Kind vermieden werden.

4.
4.1 Als bundesrechtswidrig bezeichnet die Klägerin andererseits auch die
vorinstanzliche Ermittlung ihrer Bedürfnisse. Sie rügt, dass das Obergericht,
das seinem Entscheid nicht die tatsächlich anfallenden Kosten für den
Unterhalt zugrunde gelegt habe, auf die von ihr vorgebrachte Berechnungsweise
überhaupt nicht eingegangen sei und den Sachverhalt nur lückenhaft
festgestellt habe, was gegen die Begründungspflicht gemäss Art. 51 Abs. 1
lit. c OG verstosse. Indem es die Ausgaben für die von ihr geltend gemachten
ausserschulischen und schulischen Aktivitäten für nicht notwendig gehalten
und den für das Jahr 2003 ausgewiesenen Bedarf von Fr. 6'000.-- im Monat
ausser Acht gelassen habe, ohne ein Gutachten eingeholt oder zumindest die
als Zeugen angerufenen Personen angehört zu haben, habe es auch Art. 8 ZGB
verletzt. In keiner Weise nachvollziehbar sei der vorinstanzliche Entscheid
bezüglich des Besuchs von Privatschulen.

4.2
4.2.1Die Rüge der Verletzung des sich aus Art. 8 ZGB - für rechtserhebliche
Tatsachen - ergebenden bundesrechtlichen Beweisführungsanspruchs (dazu BGE
129 III 18 E. 2.6 S. 24 f. mit Hinweisen) ist nicht hinreichend begründet:
Die Klägerin verweist in unzulässiger Weise auf ihre kantonale Berufung (dazu
BGE 126 III 198 E. 1d S. 201) und führt nicht aus, was für Personen zu
welchen Punkten hätten als Zeugen einvernommen werden sollen. Abgesehen
davon, dass sie ebenso wenig erklärt, wozu ein Gutachten hätte eingeholt
werden sollen, macht sie sodann selbst nicht geltend, im kantonalen Verfahren
einen entsprechenden Beweisantrag gestellt zu haben.

4.2.2 Mit seiner Feststellung, für die gedeihliche körperliche, seelische und
geistige Entwicklung eines Kindes - die bei der Bemessung der
Unterhaltsbeiträge von Bedeutung ist - sei es nicht notwendig, möglichst hohe
Beträge für allerlei ausserschulische und schulische Aktivitäten aufzuwenden,
bringt das Obergericht zum Ausdruck, dass die Klägerin nicht
Unterhaltsbeiträge in einer Höhe beanspruchen könne, die ihr erlaubten, sich,
wie geltend gemacht, gleichzeitig in Klavier, Tennis, Ballett und Reiten
unterrichten zu lassen. Inwiefern diese Auffassung gegen Bundesrecht
verstossen soll, legt die Klägerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Ebenso wenig führt die Klägerin im Einzelnen aus, dass gewisse Tätigkeiten,
die für sie unentbehrlich seien, sich mit dem zugesprochenen
Unterhaltsbeitrag nicht finanzieren liessen. Schliesslich setzt sie sich in
keiner Weise mit der Feststellung des Obergerichts auseinander, eine im
Rahmen ihrer Fähigkeiten und Begabungen möglichst gute schulische Förderung
könne auch an den öffentlichen Schulen erreicht werden, und sie legt demnach
auch nicht dar, diese Ansicht verstosse gegen Bundesrecht. Da die Klägerin
bei ihrer englischsprachigen Mutter lebt, wird es ihr im Übrigen auch ohne
Besuch einer privaten Schule möglich sein, zweisprachig aufzuwachsen.

Sollten sich bei der Klägerin mit der Zeit Neigungen zu Aktivitäten ergeben,
die sich mit den zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen nicht bestreiten liessen
und die zu pflegen im Interesse ihrer persönlichen Entwicklung lägen, wäre
gegebenenfalls eine nachträgliche Erhöhung der Beiträge zu verlangen.

4.2.3 Auf Grund der nicht zu beanstandenden Rechtsauffassung der Vorinstanz
kam den Auslagen für die von der Klägerin geltend gemachten Aktivitäten keine
Bedeutung zu. Der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf der mangelhaften
Feststellung des Sachverhalts stösst deshalb ins Leere. Aus dem gleichen
Grund ist der Rüge der Verletzung der Begründungspflicht der Boden entzogen.

5.
Die Klägerin stellt vor Bundesgericht das Begehren, den Beklagten zu
verpflichten, ihr zur Bestreitung der Gerichts- und Anwaltskosten einen
Prozesskostenvorschuss von Fr. 10'000.-- zu leisten. Zum Erlass einstweiliger
Verfügungen bleiben indessen auch während der Hängigkeit der Streitsache beim
Bundesgericht ausschliesslich die kantonalen Behörden zuständig (Art. 58 OG),
gleichgültig, ob sich die verlangten Vorkehren nach der kantonalen
Gesetzgebung oder nach dem Bundesrecht richten (Poudret/Sandoz-Monod,
Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Art. 58 OG, S.
467). Das gilt namentlich auch für die Leistung eines
Prozesskostenvorschusses (vgl. BGE 91 II 253 E. 2 S. 255 f.). Auf das
entsprechende Begehren der Klägerin ist deshalb nicht einzutreten.

6.
Die Berufung ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Mithin ist die Gerichtsgebühr der Klägerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist und dem Beklagten daher keine
Kosten erwachsen sind, entfällt die Zusprechung einer Parteientschädigung an
ihn.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Auf das Begehren, den Beklagten zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses
zu verpflichten, wird nicht eingetreten.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 10'000.-- wird der Klägerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des
Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2004

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: