Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.106/2005
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4C.106/2005 /ruo

Urteil vom 7. Oktober 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Rottenberg Liatowitsch,
Gerichtsschreiber Huguenin.

X. ________ AG,
Klägerin und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Johannes
Zuppiger,

gegen

A.________,
Beklagten und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Raoul
Stampfli,
B.________,
Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Max
Flückiger.

Werkvertrag,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, vom 25. Januar 2005.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ AG (Bestellerin) beabsichtigte, ein Fabrikgebäude mit Büros
und einer Wohnung zu erstellen. In diesem Zusammenhang schloss sie mit der
Kollektivgesellschaft B.________ (Beklagte 2) am 9. Juni 1989 einen Vertrag
für Architekturleistungen und am 23. Juli 1991 mit A.________ (Beklagter 1)
einen Werkvertrag betreffend sanitäre Installationen. Zu Beginn der im Mai
1991 aufgenommenen Bauarbeiten wurde unter Beizug des geotechnischen
Instituts festgestellt, dass das Fundationsniveau ca. 1-1.5 m unterhalb des
gemessenen Grundwasserspiegels lag, weshalb empfohlen wurde, den
Grundwasserspiegel abzusenken. Am 17. Juni 1991 berechnete die Beklagte 2 die
Mehrkosten infolge Grundwasser und unterbreitete der Bestellerin drei
Offerten zur Lösung des Problems. Die von der Bestellerin gewählte Variante
wurde mit der Grössenordnung von Fr. 294'800.-- veranschlagt. Eine
entsprechende Zahlung wurde geleistet. Im November 1992 montierte der
Beklagte 1 im Inneren des Gebäudes eine Pumpenanlage (zwei Pumpen und einen
Pumpenschacht). Bereits im Verlauf des Jahres 1992 wurde der Bau aus
finanziellen Gründen eingestellt. Im November 1993 übergab die Beklagte 2 das
Gebäude der Bestellerin als Rohbau. Es wurde von der Bestellerin nie
fertiggestellt.

B.
Im Januar 1994 kam es im Untergeschoss des Fabrikrohbaus zu einer
Überflutung, nachdem beide vom Beklagten 1 eingebauten Pumpen wegen
Verkalkung ausgefallen waren. Die Bestellerin reichte hierauf beim Richteramt
Bucheggberg-Wasseramt ein Begehren um vorsorgliche Beweisführung ein. Nach
Durchführung eines Augenscheins im Rahmen dieses Verfahrens änderte sie am 4.
November 1996 ihre Firma in "Y.________ AG" und trat am 9. Dezember 1996 alle
Ansprüche aus Verträgen, die sie im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau
abgeschlossen hatte, an eine unter der Firma "X.________ AG" (Klägerin) neu
gegründete Aktiengesellschaft ab. Die entsprechende Vereinbarung wurde für
beide Parteien von derselben Person, der Alleinaktionärin der Bestellerin und
Mehrheitsaktionärin der Klägerin, unterzeichnet. In der Folge wurde über die
Bestellerin der Konkurs eröffnet.

C.
Am 6. März 1997 reichte die Klägerin gegen die Beklagten beim Richteramt
Bucheggberg-Wasseramt ein Vorladungsbegehren ein und machte ihnen gegenüber
unter solidarischer Haftbarkeit Schadenersatzansprüche geltend. Im Verlaufe
des Verfahrens bezifferte sie die Forderung auf Fr. 3'098'000.-- nebst Zins.
Das Richteramt wies die Klage ab. Gleich entschied auf Appellation der
Klägerin am 25. Januar 2005 das Obergericht des Kantons Solothurn.

D.
Gegen dieses Urteil hat die Klägerin sowohl staatsrechtliche Beschwerde als
auch Berufung erhoben. Mit der Berufung verlangt sie, den angefochtenen
Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Beide Beklagten schliessen im Wesentlichen auf kostenfällige
Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten ist.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nach Art. 57 Abs. 5 OG wird in der Regel die Entscheidung über die Berufung
bis zur Erledigung einer staatsrechtlichen Beschwerde ausgesetzt, wenn beide
Rechtsmittel ergriffen worden sind. Dieser Grundsatz rechtfertigt sich aus
der Erwägung, dass der reformatorische Entscheid im Berufungsverfahren den
angefochtenen ersetzt und ein durch einen Bundesgerichtsentscheid ersetztes
kantonales Urteil nicht mehr durch eine staatsrechtliche Beschwerde
aufgehoben werden kann. Andererseits ist Art. 57 Abs. 5 OG auch damit zu
begründen, dass es sich nicht rechtfertigt, in einer Sache materiell eine
Rechtsfrage zu entscheiden, wenn das angefochtene Urteil an prozessualen
Mängeln leidet oder der Sachverhalt willkürlich festgestellt worden ist (BGE
118 II 521 E. 1a S. 523 mit Hinweisen). Von diesem Grundsatz wird dagegen
etwa dann abgewichen, wenn der Entscheid über die staatsrechtliche Beschwerde
keinen Einfluss auf die Behandlung der Berufung hat, weil auf die Berufung
nicht eingetreten werden kann oder diese selbst auf der Grundlage der mit der
staatsrechtlichen Beschwerde kritisierten tatsächlichen Feststellungen
gutzuheissen ist (BGE 122 I 81 E. 1 S. 82 f. mit Hinweis). So verhält es sich
im vorliegenden Fall.

2.
2.1 Die Klägerin stellte sich im kantonalen Verfahren im Wesentlichen auf den
Standpunkt, wenn die Beklagten ihre Arbeiten richtig ausgeführt hätten, und
die Bestellerin die wegen des Grundwassers notwendigen Kosten von Anfang an
richtig hätte abschätzen können, hätte sie den Bau gar nicht begonnen und
nicht ihre gesamten Eigenmittel von über 2 Millionen in einen Rohbau
investiert, der infolge des nicht befriedigend gelösten Grundwasserproblems
unbrauchbar sei. Die Klägerin rügt mit der Berufung insbesondere eine
Verletzung von Art. 8 ZGB sowie diverse offensichtliche Versehen, da sich die
Vorinstanz mit der Argumentation der Klägerin zu wenig auseinandergesetzt
habe und die diesbezüglich von der Klägerin gestellten Beweisanträge nicht
abgenommen habe.

2.2 Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn
die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h.
nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen
Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 104 II 68 E. 3b S. 74 mit Hinweis).
Erforderlich ist weiter, dass ein solches Versehen den Entscheid beeinflusst
(BGE 101 Ib 220 E. 1 S. 222; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi
fédérale d'organisation judiciaire, Vol. II, Bern 1990, N 5.1 zu Art. 63 OG).
Andernfalls hilft die Versehensrüge nicht weiter, insbesondere dann nicht,
wenn die Vorinstanz bestimmte Sachverhaltsfeststellungen unterliess, weil sie
nach ihrer Rechtsauffassung für den Verfahrensausgang bedeutungslos wären.
Ebenso ist der nach Art. 8 ZGB der beweispflichtigen Partei in
Zivilstreitigkeiten zustehende bundesrechtliche Anspruch, zum Beweis
zugelassen zu werden, auf rechtserhebliche Vorbringen beschränkt (BGE 130 III
591 E. 5.4 S. 601 f.).
2.3 Die Vorinstanz ging davon aus, die Bestellerin habe vom Beklagten 1
Nachbesserung verlangt. Dabei handle es sich um eine unwiderrufliche
Gestaltungserklärung. Mit ihrer Argumentation wolle die Beklagte diese
Gestaltungserklärung nachträglich in eine Wandelung umdeuten, was nicht
zulässig sei. Eine Nachbesserung sei aber nicht mehr möglich, da die Baute
inzwischen den Eigentümer gewechselt habe. Damit könne die Klägerin höchstens
noch die Kosten von rund Fr. 11'000.-- für die Behebung des Wasserschadens
geltend machen. Hält diese Begründung vor Bundesrecht stand, war die
Vorinstanz ausser in Bezug auf die Behebung des Wasserschadens von Vornherein
nicht verpflichtet, Beweise abzunehmen oder sich mit den Vorbringen der
Klägerin näher auseinanderzusetzen. Auf die entsprechenden Rügen der Klägerin
ist daher nicht einzutreten, ganz abgesehen davon, dass sie diesbezüglich
über weite Strecken Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz übt und in
unzulässiger Weise von den verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz abweicht (vgl. Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).

2.4 Die Klägerin beanstandet indessen auch die Begründung der Vorinstanz und
bringt vor, sie habe einen Mangelfolgeschaden geltend gemacht. Die Klägerin
rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 368 OR. Sollte sich
diese Kritik als zutreffend erweisen, fehlen wesentliche Grundlagen für den
Sachentscheid, da die Vorinstanz aufgrund ihrer allenfalls unrichtigen
Rechtsauffassung insoweit keine tatsächlichen Feststellungen getroffen hat.
Gegebenenfalls ist eine Rückweisung zur Ergänzung der tatsächlichen
Feststellungen nach Art. 64 OG unumgänglich (Guldener, Schweizerisches
Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Zürich 1979, S. 552; Poudret/Sandoz-Monod,
a.a.O., N 1.3 und 2.1 zu Art. 64 OG).

2.5 In Bezug auf den Wasserschaden erwog die Vorinstanz, die Beklagten seien
dafür nicht verantwortlich, da der Schaden nicht eingetreten wäre, wenn die
Pumpen korrekt unterhalten worden wären.  Auch diesbezüglich verzichtete die
Vorinstanz auf weitere Feststellungen und liess sogar offen, ob überhaupt ein
Mangel vorlag. Sollte sich die Argumentation der Vorinstanz als
bundesrechtswidrig erweisen, wäre auch diesbezüglich eine Ergänzung des
Sachverhaltes notwendig.

3.
3.1 Leidet ein Werk an einem erheblichen Mangel, so steht es dem Besteller
grundsätzlich frei, die Verbesserung des Werkes (Nachbesserung), die
Auflösung des Vertrages (Wandelung) oder die Herabsetzung des Preises
(Minderung) zu verlangen (BGE 116 II 305 E. 3a S. 311; Bühler, Zürcher
Kommentar, N. 7 zu Art. 368). Daneben steht ihm bei Verschulden des
Unternehmers ein Schadenersatzanspruch zu, jedoch nur, soweit der Schaden
durch Minderung, Wandelung oder Nachbesserung nicht ausgeglichen werden kann.
Der Schadenersatzanspruch besteht mithin nur für Mangelfolgeschäden (BGE 116
II 454 E. 2a S. 455), die zwar durch den Mangel verursacht sind, über diesen
aber hinausgehen (Gauch, Der Werkvertrag, 4. Aufl., Zürich 1996, N. 1851 S.
495; Bühler, Zürcher Kommentar, N. 166 ff. zu Art. 368 OR). Art. 368 OR ist
dispositiver Natur, so dass abweichende Parteivereinbarungen zulässig sind.

3.2 Wählt der Besteller die Nachbesserung, erlöschen grundsätzlich das
Wandelungs- und das Minderungsrecht (vgl. BGE 116 II 305 E. 4a S. 314; Gauch,
a.a.O., N. 1836 S. 492). Die Gestaltungserklärung des Bestellers ist
grundsätzlich unwiderruflich (Gauch, a.a.O., N. 1835 S. 492; Bühler, Zürcher
Kommentar, N. 52 zu Art. 368 OR). Die Lehre geht indessen davon aus, dass
dies nur gilt, sofern der Unternehmer die Gestaltungserklärung akzeptiert und
es ihm gelingt, den Mangel zu beheben. Bestreitet der Unternehmer die
Mangelhaftigkeit des Werkes oder das vom Besteller geltend gemachte Recht auf
Nachbesserung, so kann er den Besteller nicht auf seiner Erklärung behaften.
Auch können die übrigen Mängelrechte unter Umständen wieder aufleben,
namentlich wenn der Unternehmer in Verzug gerät, die Nachbesserung unmöglich
wird, oder der Unternehmer ein trotz Nachbesserung mangelhaftes Werk
abliefert. Unter diesen Umständen ist der Besteller an seine
Gestaltungserklärung nicht gebunden und kann statt der Nachbesserung wieder
Wandelung oder Minderung verlangen (Gauch, a.a.O., N. 1842 ff. S. 493;
Bühler, Zürcher Kommentar, N. 53 zu Art. 368 OR; Zindel/Pulver, Basler
Kommentar, 3. Aufl., N. 62 zu Art. 368 OR).

3.3 Der Inhalt der Nachbesserungsschuld besteht in der unentgeltlichen
Beseitigung des Mangels, das heisst in der unentgeltlichen Herbeiführung
eines mangelfreien Zustandes (Gauch, a.a.O., N. 1713 f. S. 462; Bühler,
Zürcher Kommentar, N. 135 zu Art. 368 OR).

4.
Aufgrund der tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid lässt
sich nicht entscheiden, ob die Vorinstanz den Schadenersatzanspruch der
Klägerin bundesrechtskonform verneint hat.

4.1 Nach dem Gesagten erfordert die Beurteilung der Frage, ob die
Mängelrechte verwirkt sind oder nicht, Kenntnis darüber, ob die Beklagten
eine Pflicht zur Nachbesserung anerkannt und ihr nachgelebt haben. Wie es
sich damit verhält, führt die Vorinstanz nicht aus. Es lässt sich somit auch
nicht entscheiden, ob das Wahlrecht wieder aufleben konnte.

4.2 Die Frage braucht indessen nicht weiter behandelt zu werden.
Ausschlaggebend ist, dass nach den in den Akten liegenden Verträgen (Art. 64
Abs. 1 OG) die Beklagten nicht verpflichtet waren, der Bestellerin den
fertigen Bau als solchen abzuliefern.

4.2.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz hatte die Beklagte 2  auch
Architekturarbeiten zu leisten. Fest steht ferner, dass sie wegen der
aufgetretenen Grundwasserprobleme Mehrkosten berechnet hat, welche von der
Bestellerin bezahlt wurden. Ob und gegebenenfalls inwiefern sie
vertragsgemäss verpflichtet gewesen wäre, schon bei den ursprünglichen Plänen
die Grundwasserproblematik miteinzubeziehen, klärte die Vorinstanz nicht ab.
Ob die ursprünglichen Pläne in diesem Sinne mangelhaft waren oder nicht, hat
die Vorinstanz nicht bestimmt. Ebenso wenig geht aus dem angefochtenen Urteil
hervor, ob die Beklagte 2 die Mehrkosten korrekt berechnet hat. Eine
Beseitigung des Mangels bestünde, soweit diesbezüglich überhaupt
werkvertragliche Normen zur Anwendung kommen, in der fachgerechten Erstellung
der Pläne unter Berücksichtigung des Grundwasserproblems. Der Schaden,
bestehend aus den Mehrkosten gemäss den geänderten Plänen, sei es aufgrund
pflichtwidriger Ausserachtlassung von Eigenschaften des Baugrundes, sei es
aufgrund falscher Berechnung der Mehrkosten, kann durch die Nachbesserung
nicht beseitigt werden. Insoweit kommt einzig Schadenersatz in Frage. Einem
entsprechenden Anspruch steht die Ausübung des Gestaltungsrechts schon
deshalb nicht entgegen, weil die Bestellerin auf zuverlässige Pläne und
Kostenberechnungen angewiesen war, um sich über die Fortsetzung oder den
Abbruch ihres Bauvorhabens schlüssig zu werden. In Bezug auf die Beklagte 2
steht die Ausübung des Wahlrechts im Sinne einer Nachbesserung einer
Schadenersatzklage für durch falsche Planung entstandene Schäden mithin nicht
entgegen, sofern die übrigen Voraussetzungen für die Zusprechung von
Schadenersatz erfüllt sind.

4.2.2 Soweit die Vorinstanz festhält, die Klägerin liefere keine Begründung
dafür, weshalb der von der Beklagten 2 für die Behebung des
Grundwasserproblems aufgestellte Kostenvoranschlag falsch sei, liegt ein
offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG vor. Wie die
Klägerin zutreffend darlegt, hat sie sowohl in Ziff. 1.3 ihrer
Appellationsbegründung als auch in Ziff. 3 ihres Parteivortrages vorgebracht,
dass die von der Beklagten 2 berechnete Lösung in diversen Punkten ungenügend
sei. Ob diese Behauptung zutrifft, wird die Vorinstanz abzuklären haben. Zwar
kann die Beklagte 2 nicht ohne Weiteres für mangelhafte Arbeiten allfälliger
Drittunternehmen haftbar gemacht werden, wie die Vorinstanz zutreffend
ausführt. Dies gilt jedoch nur, soweit der Beklagten 2 keine
Pflichtverletzung zur Last fällt, welche ihrerseits zu einer unzulänglichen
Werkausführung durch die Drittunternehmer beigetragen hat. Ob diese
Voraussetzung erfüllt ist, lässt sich gestützt auf die Feststellungen der
Vorinstanz nicht beurteilen.

4.2.3 Aus diesen Gründen wird die Vorinstanz nach Rückweisung der Sache
abzuklären haben, ob die Planungsarbeiten der Beklagten 2 mangelhaft bzw.
nicht fachgerecht waren. Ist dies zu bejahen, fragt sich, ob der Mangel für
den entstandenen Schaden kausal ist, oder ob der Schaden auf Drittursachen
zurückzuführen ist, zum Beispiel auf mängelunabhängige Probleme bei der
Finanzierung. Schliesslich wird  zu prüfen sein, ob die Bestellerin durch ihr
Verhalten den Schaden mitverschuldet oder vergrössert hat, sofern sich die
Beklagten prozesskonform hierauf berufen haben.

4.3 Auch in Bezug auf den Beklagten 1 genügen die tatsächlichen
Feststellungen nicht. Die Vorinstanz hat ausdrücklich offen gelassen, ob das
Werk an einem Mangel leidet. Aus ihrem Entscheid geht zwar hervor, dass der
Bestellerin Nachbesserung angeboten wurde (Einbau zusätzlicher Pumpen), nicht
aber, dass es sich dabei um ein kostenloses Angebot handelte. Soweit die
Herstellung des mangelfreien Zustandes für die Bestellerin mit Mehrkosten
verbunden war, liegt auch diesbezüglich keine Nachbesserung im eigentlichen
Sinne vor. Die Ausübung des Nachbesserungsrechts durch die Bestellerin steht
demnach einer Schadenersatzforderung nicht grundsätzlich entgegen, zumal nach
dem angefochtenen Urteil infolge der Mehrkosten offenbar überhaupt keine
Einigung über die Mangelbeseitigung getroffen wurde. Auch diesbezüglich
fehlen indessen tatsächliche Feststellungen und bedarf der Sachverhalt der
Ergänzung.

5.
5.1 Was den Wasserschaden vom Januar 1994 anbelangt, nahm die Vorinstanz an,
dass dieser auch bei Vorliegen eines Mangels nicht eingetreten wäre, wenn die
Bestellerin die Pumpen korrekt unterhalten hätte. Aus diesem Grunde ist ihrer
Auffassung nach die Haftung der Beklagten abzulehnen.

5.2 Die Kausalität eines Mangels für den entstandenen Schaden ist zu
verneinen, wenn der Schaden auch bei einem mängelfreien Werk eingetreten
wäre. Das folgt aus dem allgemein geltenden Grundsatz, dass keine Haftung
greift, wenn der präsumtiv Haftpflichtige beweist, dass ein rechtmässiges
Alternativverhalten denselben Schaden bewirkt hätte wie das tatsächlich
erfolgte rechtswidrige Verhalten. Dogmatisch wird auch vom Nachweis der
fehlenden Kausalität der Unterlassung oder des fehlenden
Rechtswidrigkeitszusammenhangs gesprochen (BGE 131 III 115 E. 3.1 S. 119 mit
Hinweisen), welchem im Vertragsrecht der Pflichtwidrigkeitszusammenhang
entspricht. Dagegen bleibt der natürliche Kausalzusammenhang aufrecht, auch
wenn sich der Schaden nur durch das Zusammenwirken von Schädiger und
Geschädigtem ereignen konnte.

5.3 Der Kausalzusammenhang wäre demnach nicht gegeben, wenn der Schaden auch
bei einem mängelfreien Werk eingetreten wäre. Dass dies der Fall ist, hat die
Vorinstanz jedoch nicht festgestellt. Nach dem angefochtenen Urteil zogen die
Parteien in Betracht, zur Beseitigung der Mängel zwei zusätzliche Pumpen
einzubauen. Unter der Voraussetzung, dass sich diese Massnahme zur
Herstellung eines mangelfreien Werks als notwendig erweisen sollte, laufen
die  Erwägungen der Vorinstanz darauf hinaus, dass sie ein Zusammenwirken von
Schädiger und Geschädigtem beim Schadenseintritt unterstellt. Indem sich die
Vorinstanz darüber ausschweigt, ob und inwiefern ein Werkmangel vorliegt,
liess sie offen, ob das Verhalten der Bestellerin die alleinige
Schadensursache darstellt. Damit verkennt sie den bundesrechtlichen Begriff
des (natürlichen) Kausalzusammenhangs. Auch insoweit ist eine Rückweisung
unumgänglich.

5.4 Hinzu kommt, dass die mangelhafte Wartung dem Verantwortungsbereich der
Bestellerin nur zuzurechnen ist, sofern diese um die Notwendigkeit der
entsprechenden Wartung wusste. Auch diesbezüglich wäre eine Haftung der
Beklagten nur ausgeschlossen, wenn sie entweder keine Pflicht zum Hinweis auf
die korrekten Wartungsmodalitäten trifft oder sie diese Pflicht gehörig
erfüllt haben. Entsprechende Feststellungen fehlen im angefochtenen Urteil,
so dass nicht beurteilt werden kann, ob die Annahme der Vorinstanz, die
Beklagten hätten die mangelhafte Wartung nicht zu verantworten,
bundesrechtskonform ist oder nicht.

6.
6.1 Mangels genügender tatsächlicher Feststellungen ist die Sache an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird zu ermitteln haben, ob die
Beklagten ihre vertraglichen Pflichten verletzt haben und ob der Bestellerin
daraus der von der Klägerin geltend gemachte Schaden entstanden ist. Weiter
wird zu prüfen sein, ob die Bestellerin allenfalls durch ihr Verhalten zur
Entstehung oder Vergrösserung des Schadens beigetragen hat. Für den Fall,
dass ein Schadenersatzanspruch gegeben ist, wird die Vorinstanz auch die
bisher offen gelassene Streitfrage der Legitimation der Klägerin
abschliessend zu entscheiden haben.

6.2 Die Berufung erweist sich mithin als begründet. Ob und in welchem Umfang
die Klägerin mit ihrer Forderung durchdringt, lässt sich nicht abschätzen.
Praxisgemäss werden daher die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte
auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird gutgeheissen, das angefochtene Urteil aufgehoben und die
Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 15'000.-- wird zur Hälfte den Beklagten unter
solidarischer Haftbarkeit und zur Hälfte der Klägerin auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Oktober 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: