Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.149/2005
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{T 0/2}
4C.149/2005 /sza

Urteil vom 3. Juli 2006

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Rottenberg Liatowitsch, Kiss, Bundesrichter Mathys,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Bank X.________,
Beklagte und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Erik
Birgelen,

gegen

Bank Y.________,
Klägerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan
Eschmann.

Akkreditiv,

Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 21. März
2005.

Sachverhalt:

A.
Die Bank Y.________ / Ukraine (Klägerin), eröffnete am 4. Oktober 2000 auf
Anfrage ihrer Kundin A.________ SA ein unwiderrufliches Akkreditiv zugunsten
der B.________ Ltd. / Irland als Begünstigte für eine Öl- bzw.
Benzin-Lieferung. Der Akkreditivbetrag belief sich auf USD 3'235'000 +/-10 %.
Die Bank X.________, Zürich (Beklagte), wurde von der Klägerin als
Korrespondenzbank beauftragt, das Akkreditiv der Begünstigten B.________ Ltd.
zu bestätigen sowie den Akkreditivbetrag bei Übereinstimmung der von der
Begünstigten vorgewiesenen Dokumente mit den Akkreditivbedingungen
auszuzahlen. Die Beklagte nahm den Auftrag an und bestätigte das Akkreditiv
gegenüber der Begünstigten.

A.a Mit Swift-Mitteilung vom 25. Oktober 2000 liess die Beklagte der Klägerin
Dokumente zukommen und bat die Klägerin, bei der Käuferin als
Akkreditivstellerin abzuklären, ob diese genehmigt werden könnten, da sie von
den geforderten Akkreditivdokumenten abwichen. Die Klägerin antwortete
darauf, dass sie die Akkreditivstellerin so schnell wie möglich kontaktieren
werde.

A.b Am 8. November 2000 gab die Beklagte der Klägerin bekannt, dass ihre
Swift-Mitteilung vom 25. Oktober 2000 als gegenstandslos betrachtet werden
könne, da nun die Dokumente in Übereinstimmung mit den Akkreditivbedingungen
eingetroffen seien und der Betrag von USD 3'267'603.29 ausbezahlt worden sei.
Gleichzeitig machte die Beklagte USD 8'366.71 für ihre eigenen
Dienstleistungen geltend. Insgesamt belastete sie dem Konto der Klägerin den
Betrag von USD 3'275'970.--.
A.c Die Klägerin beanstandete mit Swift vom 17. November 2000 mehrere
Unvereinbarkeiten der von der Begünstigten vorgelegten Papiere mit den
vereinbarten Akkreditivbedingungen. Sie forderte die Berichtigung des Saldos
ihres Kontos bei der Beklagten mit der Begründung, diese habe die Summe des
Akkreditivs in Höhe von USD 3'275'970.-- zu Unrecht belastet. Die Klägerin
vertrat die Ansicht, die Beklagte habe Art. 13 lit. b der Einheitlichen
Richtlinien für Dokumenten-Akkreditive (ERA) missachtet, wonach die Klägerin
als das Akkreditiv eröffnende Bank die ihr von der Beklagten als
bestätigender Zweitbank zugestellten Dokumente in angemessener Zeit prüfen
und zurückweisen könne.

A.d Die Beklagte war nicht bereit, die Kontobelastung rückgängig zu machen.
Sie vertrat die Auffassung, die vorgelegten Dokumente stimmten mit den
Akkreditivbedingungen überein und die Belastung des Kontos der Klägerin mit
dem Akkreditivbetrag zuzüglich Kosten sei gerechtfertigt. Die Abweichungen in
den vorgelegten Dokumenten gegenüber den Akkreditivbedingungen hielt sie für
geringfügig, weshalb die Bezahlung der Akkreditivsumme an die Begünstigte zu
Recht erfolgt sei.

B.
Mit Urteil vom 21. März 2005 hiess das Handelsgericht des Kantons Zürich die
Klage vom 10. April 2002 gut und verpflichtete die Beklagte, den Betrag von
USD 3'275'970.00 zuzüglich 8 % Zins seit dem 8. November 2000 dem Konto der
Klägerin, Nr. ________, gutzuschreiben. Das Gericht hielt zunächst fest, dass
die Parteien die Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für
Dokumenten-Akkreditive gemäss Revision 1993, ICC-Publikation Nr. 500 Paris
(ERA 500), im Eröffnungsauftrag zum Vertragsinhalt erklärt hatten. Da eine
Rechtswahl nicht erfolgt war, ist nach der Erwägung des Handelsgerichts
gemäss Art. 117 IPRG schweizerisches Recht anwendbar und finden daher
ergänzend die Normen über die Anweisung (Art. 466 ff. OR) Anwendung. Danach
gilt der Grundsatz der Dokumentenstrenge und Abstraktheit und kann die
Beklagte keinen Auslagenersatz verlangen, wenn sie formell nicht korrekte
Dokumente honoriert hat, was das Handelsgericht vorliegend für das
Erfordernis "Gum Existent" im Qualitätszertifikat - wofür tatsächlich
"Existent Gum washed" erwähnt war - sowie für das Erfordernis "signed and
stamped" bejahte, das beim "Sealing Report" nicht erfüllt war. Da die
Abweichungen nicht geringfügig waren, hätte die Beklagte nach den Erwägungen
des Handelsgerichts die Dokumente zurückweisen oder der Klägerin und der
Akkreditivstellerin zur Genehmigung vorlegen müssen. Das Handelsgericht
verneinte sodann den von der Beklagten behaupteten Verstoss gegen Treu und
Glauben. Es folgte insbesondere der Ansicht der Beklagten nicht, dass
aufgrund der Inempfangnahme der Ware ein rechtsmissbräuchliches Verhalten
vorliege. Das Gericht sprach schliesslich den eingeklagten Verzugszins von 8
% mit der Begründung zu, die Forderung laute auf USD und der Zins sei
unbestritten.

C.
Mit Berufung vom 27. April 2005 beantragt die Beklagte, das Urteil des
Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 21. März 2005 sei aufzuheben und die
Klage sei vollumfänglich abzuweisen, eventualiter sei die Angelegenheit zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Die Klägerin beantragt in der Antwort, die Berufung sei abzuweisen und das
angefochtene Urteil in sämtlichen Punkten zu bestätigen.

E.
Das Kassationsgericht wies die Nichtigkeitsbeschwerde der Beklagten gegen das
Urteil des Handelsgerichts vom 21. März 2005 am 7. April 2006 ab, soweit
darauf eingetreten werden konnte.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die Berufung in der vorliegenden Zivilrechtsstreitigkeit richtet sich gegen
einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 48 OG), der Streitwert
ist überschritten (Art. 46 OG) und die Berufungsfrist eingehalten (Art. 54
OG). Das Rechtsmittel ist grundsätzlich zulässig.

1.1 Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid
beruhe auf Verletzung des Bundesrechts (Art. 43 Abs. 1 OG). In
vermögensrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeiten kann dagegen nicht gerügt
werden, der angefochtene Entscheid wende das ausländische Recht nicht richtig
an (Art. 43a OG e contrario). Die Vorinstanz hat festgestellt, dass in Bezug
auf das anwendbare Recht keine Vereinbarung vorliegt. Sie hat zutreffend
dargelegt, dass auf das vorliegende Vertragsverhältnis unter den Parteien das
schweizerische Recht am Sitz der Beklagten als Korrespondenzbank anwendbar
ist (BGE 130 III 462 E. 4.1; 119 II 173 E. 2; vgl. auch BGE 121 III 436
E. 4b/bb; 125 III 443 E. 3a). Der Überprüfung des angefochtenen Entscheids
steht insofern nichts entgegen.

1.2 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tatsächlichen
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht
offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder im Hinblick auf
den Tatbestand einer anwendbaren Sachnorm ergänzungsbedürftig sind (Art. 64
OG). Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, welche den
Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, darüber genaue Angaben mit
Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E.
2.2 S. 106 mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen
Beweiswürdigung ist im Berufungsverfahren unzulässig (BGE 127 III 73 E. 6a;
126 III 10 E. 2b S. 13; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3, je mit
Hinweisen).

1.3 Die Beklagte rügt als offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 55 Abs.
1 lit. d OG, die Vorinstanz habe übersehen, dass sie auf Seite 19 der
Klageantwort die Höhe des verlangten Verzugszinses bestritten habe. Ein
offensichtliches Versehen liegt vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte
Aktenstelle übersehen oder unrichtig, das heisst nicht in ihrer wahren
Gestalt, insbesondere nicht in ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat
(BGE 104 II 68 E. 3b S. 74 mit Verweis). Ein offensichtliches Versehen im
Sinne dieser Bestimmung ist auch gegeben, wenn das kantonale Gericht die
Behauptung einer für die Anwendung des Bundesrechts erheblichen Tatsache
versehentlich als unbestritten betrachtet (BGE 96 I 193 E. 3 S. 197 ff.).
1.4 Die Rüge der Beklagten ist begründet. Sie hat - wie sie zutreffend
darlegt - auf Seite 19 ihrer Klageantwort Folgendes ausgeführt: "Nur der
Vollständigkeit halber wird auch der geltend gemachte Zins von 8 %
bestritten. Weder die Tatsache, dass es sich bei der Beklagten um eine im
Akkreditivgeschäft erfahrene Bank handelt, noch die Abwicklung in USD könnte
eine Abweichung vom gesetzlichen Verzugszins rechtfertigen." Die Feststellung
der Vorinstanz, dass die Beklagte keine Einwendungen gegen die Höhe des
Verzugszinses erhebe, kann nur auf einem Versehen beruhen. Die Bemessung des
Verzugszinses mit 8 % ist unbegründet, soweit sie sich auf eine Anerkennung
durch die Beklagte stützt.

1.5 Gemäss Art. 104 Abs. 1 OR beträgt der gesetzliche Verzugszins 5 %. Nach
der insofern unbestrittenen Feststellung der Vorinstanz haben die Parteien
keinen "festen" Zinssatz vereinbart. Die Klägerin hat sodann unbestritten
keinen höheren Verzugsschaden nachgewiesen (BGE 117 II 256 E. 2b). Dem
angefochtenen Urteil sind auch keine Feststellungen über den massgebenden
Diskontkredit am Zahlungsort (Art. 74 OR) zu entnehmen. Es ist daher nicht
nur unerheblich, dass das Geschäft in USD abgewickelt wurde, sondern auch,
dass die Parteien Kaufleute sind und im kaufmännischen Verkehr gemäss Art.
104 Abs. 3 OR der höhere Bankdiskonto am Zahlungsorte gilt (BGE 116 II 140;
122 III 53 E. 4b S. 55). Die Berufung ist insoweit begründet, als eine
allfällige Forderung nicht mit 8 %, sondern mit 5 % zu verzinsen ist.

2.
Die Vorinstanz hat zwei Abweichungen zwischen den Bedingungen des Akkreditivs
und den der Beklagten vorgelegten Dokumenten festgestellt, die sie weder als
sinnentsprechend noch als geringfügig betrachtete, weshalb sie schloss, die
Beklagte habe ihre Pflicht zur sorgfältigen Prüfung der Dokumente verletzt.
Die Beklagte rügt diesen Schluss als Verstoss gegen das die Vertragsauslegung
beherrschende Vertrauensprinzip.

2.1 Im internationalen Warenhandel hat das Dokumentenakkreditiv die Funktion,
zum Schutze beider Kaufvertragsparteien die beidseitige ordnungsgemässe
Vertragserfüllung sicherzustellen (BGE 130 III 462 E. 5.1; 113 III 26 E. 2a
je mit Verweisen). An die Stelle der Barzahlung tritt die Zahlung Zug um Zug
gegen die Übergabe der Dokumente (BGE 122 III 73 E. 6a/cc; 111 II 76 E. 3b/cc
mit Verweisen). Der Käufer der Ware (Akkreditivsteller) setzt sich zu diesem
Zweck mit einer Bank in Verbindung, die üblicherweise im selben Land ansässig
ist wie er, und beauftragt sie, den Akkreditivbetrag gegen Vorweisung
bestimmter Dokumente an den Verkäufer auszuzahlen. Die beauftragte
Akkreditiv- oder eröffnende Bank gelangt regelmässig ihrerseits an eine am
Sitz des Verkäufers ansässige Bank (Korrespondenzbank oder Avis-Bank), damit
diese das Akkreditiv dem Begünstigten mitteile bzw. bestätige (BGE 130 III
462 E. 5.1 mit Verweis, vgl. zum Ganzen auch Koller, Basler Kommentar, Anhang
zum 18. Titel OR, N 4 ff.). Bestätigt die Korrespondenzbank dem Begünstigten
das Akkreditiv, so entsteht unter den Banken die gleiche Vertragsbeziehung
wie zwischen dem (ursprünglichen) Akkreditivsteller und der eröffnenden Bank,
die als Kombination von Auftrag und Anweisung zu qualifizieren ist. Die
Korrespondenzbank (Angewiesene und Beauftragte), welche dem begünstigten
Verkäufer den Akkreditivbetrag auszahlt, erwirbt gegen die eröffnende Bank
(Akkreditivbank, Anweisende und Auftraggeberin) gestützt auf Art. 402 Abs. 1
OR einen Anspruch auf Auslagenersatz; sie subrogiert dagegen nicht in die
Rechte des Begünstigten (BGE 130 III 462 E. 5.1 mit Verweisen).

2.2 Der Grundsatz der Dokumentenstrenge, der mit der Abstraktheit des
Akkreditivs zusammenhängt, bedeutet, dass die eingereichten Dokumente von der
Bank nur auf ihre formelle Ordnungsmässigkeit, das heisst auf ihre
Übereinstimmung mit den Akkreditivbedingungen, nicht aber auf ihre
materielle, inhaltliche Richtigkeit zu prüfen sind. Die Bank darf nur gegen
solche Dokumente Zahlung leisten, die sich nach dieser Prüfung als
akkreditivgerecht erweisen. Dokumenten- und Warengeschäft haben demgegenüber
aus Sicht der Bank nichts miteinander zu tun. Wenn die Bank inhaltliche
Unrichtigkeit vermutet, darf sie grundsätzlich akkreditiv-konforme Dokumente
ebenso wenig ablehnen, wie sie beim Nachweis vollständiger und
ordnungsgemässer Erfüllung des Warengeschäfts Dokumente aufnehmen darf, die
den Akkreditivbedingungen nicht entsprechen (BGE 115 II 67 E. 2a mit
Verweisen). Dies sehen auch die Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für
Dokumenten-Akkreditive, Revision 1993, ICC-Publikation Nr. 500 vor ("ERA
500"; zitiert nach Schütze, Das Dokumentenakkreditiv im Internationalen
Handelsverkehr, 5. Aufl. Heidelberg 1999, S. 273 ff.). Die ERA 500 sind nach
den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz von den Parteien als
massgebend erklärt worden und bilden damit Vertragsinhalt (BGE 121 III 436 E.
4b/bb in fine; vgl. auch BGE 130 III 462 E. 4.2). Art. 13 ERA 500 hält die
Banken an, alle im Akkreditiv vorgeschriebenen Dokumente sorgfältig zu
prüfen, um festzustellen, ob sie in ihrer äusseren Aufmachung den
Akkreditiv-Bedingungen zu entsprechen scheinen. Die Feststellung, ob
vorgeschriebene Dokumente der äusseren Aufmachung nach den
Akkreditiv-Bedingungen entsprechen, richtet sich dabei nach dem Standard
internationaler Bankpraxis, wie er sich in den ERA (vgl. Art. 20 bis 38 zu
verschiedenen Dokumenten) widerspiegelt.

2.3 Nach der Feststellung der Vorinstanz war in den Akkreditivbedingungen ein
Qualitätszertifikat für das Kaufgegenstand bildende Benzin vorgeschrieben,
welches das Merkmal "gum existent" bestätigen sollte, während das vorgelegte
Qualitätszertifikat die Bezeichnung "existent gum washed" enthielt. Der - von
der Klägerin bestrittenen - Behauptung der Beklagten, die Ausdrücke "gum
existent" einerseits und "existent gum washed" anderseits hätten die
identische Bedeutung, hielt die Vorinstanz Nr. 47A Ziff. 3 des Akkreditivs
entgegen. Danach dürfen Tippfehler und Fehler aufgrund der Sprechweise nur
dann als untergeordnete Abweichungen betrachtet werden, wenn es sich nicht um
Quantitäts- oder Qualitätsbezeichnungen der Ware und andere Zahlen oder
Buchstaben handelt. Die Beklagte hält zwar daran fest, dass es sich bei "gum
existent" und "existent gum washed" um Synonyme handle und der Ausdruck
"washed" ein pleonastischer Zusatz sei. Ihren Ausführungen lässt sich jedoch
nicht entnehmen und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz die
zusätzlichen Akkreditivbedingungen in Nr. 47A Ziff. 3 bundesrechtswidrig
ausgelegt haben könnte, wenn sie den Unterschied von "existent gum washed"
gegenüber dem vorgeschriebenen Qualitätsmerkmal "gum existent" als Abweichung
qualifizierte. Die Vorinstanz hat den bundesrechtlichen Vertrauensgrundsatz
nicht verletzt mit dem Schluss, dass Qualitätsmerkmale mit anderer
Bezeichnung jedenfalls dann nicht als identisch erachtet werden dürfen, wenn
für solche Merkmale sogar Tipp- und Schreibfehler als beachtlich vereinbart
werden. Mit der Vorinstanz dürfte grundsätzlich anzunehmen sein, dass auch
nach Art. 13 ERA 500 sinnentsprechende Ausdrücke dann nicht als
akkreditivkonform erscheinen, wenn sie wie hier fachtechnischer Natur sind,
unbesehen darum, dass deren Bedeutung möglicherweise aus allgemein
zugänglichen Quellen im Internet erschlossen werden kann (vgl. Lombardini,
Droit bancaire suisse, Genf 2002, S. 351 ff/ 355 n. 127; Koller/Kissling,
Anweisung und Dokumentenakkreditiv im Zahlungsverkehr, Berner Bankrechtstag
2000, S. 102 ff.). Wie es sich damit jedoch verhält, braucht angesichts der
ausdrücklichen Erheblichkeit von Tipp- und Schreibfehlern nach den
Akkreditivbedingungen nicht abschliessend geprüft zu werden.

2.4 Die Vorinstanz hat als Abweichung von den Akkreditivbedingungen ausserdem
den Umstand aufgeführt, dass der 15-seitige "sealing report", der als
einziges Dokument gemäss Ziffer 3 der Bedingungen die Nummern der "railway
bills" (der Eisenbahnfrachtbriefe) zeige, nicht gestempelt war. Die Beklagte
hält insoweit daran fest, dass ein "sealing report" in den
Akkreditivbedingungen nicht verlangt war, gesteht jedoch zu, dass die im
Akkreditiv vorgesehenen Nummern der Railway Bills nur im Sealing Report
aufgeführt waren. Die Vorinstanz hat Bundesrecht nicht verletzt mit der
Erwägung, dass der Stempel neben der Unterschrift für die Übereinstimmung der
Dokumente erforderlich ist, wenn er in den Akkreditivbedingungen verlangt
wird. Sie hat zutreffend auf eine Abweichung geschlossen, nachdem die Nummern
der Frachtbriefe über 15 Seiten verteilt überhaupt nicht abgestempelt waren.
Dieser Abweichung von den Akkreditivbedingungen kommt aber angesichts der
formellen Abweichung in den Qualitätsmerkmalen keine entscheidende Bedeutung
mehr zu, weshalb auch der Einwand des Rechtsmissbrauchs - der sich mindestens
teilweise auf den Umstand stützt, dass die Klägerin die Dokumente an die
Käuferin weitergegeben und dieser damit die Verfügung über die Ware
verschafft habe - im vorliegenden Zusammenhang nicht geprüft werden muss. Die
Vorinstanz hat bundesrechtskonform erkannt, dass die Beklagte ihre Pflicht
zur sorgfältigen Prüfung der Dokumente verletzt hat.

3.
Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe Art. 14e ERA 500 missachtet, indem sie
das Vorbringen mangelnder Akkreditivkonformität der Klägerin geschützt habe.

3.1 Nach Art. 14e ERA 500 kann die eröffnende Bank nicht geltend machen, dass
die Dokumente nicht den Akkreditiv-Bedingungen entsprechen, wenn sie die
Dokumente weder zur Verfügung des Einreichers hält noch diesem zurücksendet.
Diese Bestimmung beruht auf der Erwägung, dass sich die Akkreditivbank nach
Erhalt der die Ware repräsentierenden Dokumente in Widerspruch zu sich selbst
setzen würde, wenn sie die Dokumente zwar zurückweist, gleichzeitig aber auf
die eine oder andere Weise über diese und damit über die Ware verfügt
(Schütze, a.a.O., Rz. 417 S. 168 f. mit Hinweisen). Der Gebrauch der
Dokumente zur Verfügung über die Ware ist auch nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts als Genehmigung der Dokumente zu qualifizieren, wobei diese
gleichzeitig den Verzicht auf eine allenfalls zunächst ausgesprochene
Beanstandung bedeutet (BGE 90 II 302). Das Bundesgericht hat die
grundsätzliche Bedeutung dieser Praxis für das Akkreditiv hervorgehoben. Denn
das Akkreditiv erfüllt seinen Zweck zur Sicherung aller Parteien nur, wenn
der Verkäufer auf die vollständige und unbeschwerte Rückgabe der Dokumente
vertrauen kann, damit ihm die Verfügungsgewalt über die Ware erhalten bleibt,
wenn die Akkreditivbank die Papiere aus irgend einem Grund nicht aufnimmt.
Der Zweck des Akkreditivs verlangt daher auch, dass jedes Verhalten der Bank,
die dem Verkäufer die Verfügungsgewalt über die Ware nimmt, die gleichen
Folgen hat wie die vorbehaltlose Aufnahme der Dokumente (BGE 104 II 275 E.
5a; 111 II 76 E. 3b/bb; vgl. auch BGE 114 II 45 E. 4e S. 51 unten). Diese
Praxis hat in der Lehre Zustimmung gefunden (Lombardini, a.a.O., n 138 f. S.
358; Tevini Du Pasquier, Commentaire Romand, n 11 Appendice aux art. 466-471
CO; Koller, a.a.O., N 17 Anhang zum 18. Titel OR).

3.2 Die Vorinstanz hat letztlich offen gelassen, ob die bestrittene
Behauptung der Beklagten zutreffe, dass die Ware aufgrund der
Importbestimmungen der Ukraine vorgängig habe weiterverkauft werden müssen,
damit sie in der Ukraine habe eingelagert werden können. Sie hat unter
anderem erwogen, es fehlten konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Klägerin
mit Swift vom 17. November 2000 in treuwidriger Weise bezweckt hätte, der
Käuferin die Ware ohne Gegenleistung zu verschaffen. Die Klägerin sei
vielmehr gewillt gewesen, die Dokumente zurückzugeben, womit eine Verfügung
der Käuferin über die Ware ausgeschlossen gewesen wäre. Die Vorinstanz folgte
der Beklagten nicht, die sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung
berief und in der Beanstandung der Dokumente unter gleichzeitiger
Inempfangnahme der Ware ein rechtsmissbräuchliches Verhalten sah. Einen
Verstoss gegen Art. 14e ERA 500 verneinte die Vorinstanz mit der Begründung,
die Beklagte sei nicht bereit gewesen, die Dokumente zurückzunehmen, weshalb
nichts anderes übrig geblieben sei, als die Ware in der Ukraine einzulagern,
zumal angesichts der enormen Kosten eine Rücksendung nicht zumutbar gewesen
sei. Sie nahm an, mit der Verfügung über die Ware habe sich die Käuferin im
vorliegenden Fall keine unredlichen Vorteile verschafft und es beständen
insbesondere keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die Klägerin bzw. die
Käuferin weigern würde, die Dokumente gegen Rückerstattung des
Akkreditivbetrages zurückzugeben. Als Unterschied des vorliegenden Falles
gegenüber BGE 90 II 302 hebt sie hervor, die Auszahlung des
Akkreditivbetrages sei im Präjudiz auf Weisung der Bank verweigert worden,
welche später über die Dokumente und über die Ware verfügte, während hier die
Beklagte den Akkreditivbetrag ausbezahlt habe.

3.3 Nach der Behauptung der Beklagten hat die Klägerin im vorliegenden Fall
zwar die Aufnahme der Dokumente verweigert, aber gleichzeitig über diese und
damit über die Ware verfügt. Trifft dies zu, so hat die Klägerin mit den
Dokumenten über die Ware verfügt und damit auf ihre zunächst geäusserten
Beanstandungen verzichtet, was nach der Rechtsprechung als Genehmigung der
vorgelegten Dokumente zu qualifizieren ist. Dass die Klägerin im Swift vom
17. November 2000 zunächst erklärte, sie halte die Dokumente zur Verfügung
der Beklagten, hindert die nachträgliche Genehmigung durch die behauptete
Verfügung der Klägerin über die Dokumente entgegen der Ansicht der Vorinstanz
nicht. Auch der Zweck des Gebrauchs, den die Klägerin - sollte die Behauptung
der Beklagten zutreffen - von den zunächst beanstandeten Dokumenten für die
Verfügung über die Ware gemacht hat, ist nicht erheblich. Der Vorinstanz kann
nicht gefolgt werden, wenn sie der Klägerin zugute hält, es sei ihr nichts
anderes übrig geblieben, als die Ware in der Ukraine einzulagern, und wenn
sie für massgebend hält, ob "sich die Käuferin durch eine missbräuchliche
Verfügung über die Ware unredliche Vorteile verschafft" habe. Auch im
Streitfall, der dem amtlich publizierten BGE 90 II 302 zugrunde lag, benützte
die Bank die formell von ihr zurückgewiesenen, aber mittlerweile bei ihr
eingegangenen Dokumente, um die Schiffsladung von dem im Akkreditiv
vorgeschriebenen englischen Bestimmungshafen Felixstowe nach Amsterdam
umzuleiten und dort einzulagern (BGE 90 II 302 lit. A S. 304). Die Vorinstanz
hätte die umstrittene Behauptung der Beklagten, dass die Klägerin die
beanstandeten Dokumente gebraucht habe, um über die Ware zu verfügen, klären
müssen. Denn sollte diese Behauptung zutreffen, so wäre das Verhalten der
Klägerin entgegen ihrer erklärten Beanstandung als Genehmigung der
vorgelegten Dokumente zu qualifizieren mit der Folge, dass der Beklagten
Anspruch auf Auslagenersatz im Sinne von Art. 402 Abs.1 OR zusteht und die
Klage auf Gutschrift des entsprechenden Betrages auf dem Konto der Klägerin
abgewiesen werden muss.

4.
Die Streitsache ist zur Ergänzung des Sachverhalts und neuem Entscheid
gestützt auf Art. 64 Abs. 1 OG an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Da der Ausgang des Verfahrens offen ist, rechtfertigt es sich praxisgemäss,
die Gerichtsgebühr den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und keine
Parteientschädigungen zuzusprechen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Handelsgerichts des
Kantons Zürich vom 21. März 2005 wird aufgehoben und die Sache wird gestützt
auf Art. 64 Abs. 1 OG an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 18'000.-- wird den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juli 2006

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: