Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.165/2005
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4C.165/2005 /grl

Urteil vom 22. Juli 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichter Favre, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

A. ________ AG,
Beklagte und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Peter,

gegen

Einwohnergemeinde X.________,
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Hess-Odoni.

Werkvertrag; Auftrag,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer als
Appellationsinstanz, vom 1. April 2005.

Sachverhalt:

A.
Mit Vertrag vom 3. März 1998 erteilte die Einwohnergemeinde X.________
(Klägerin) dem Ingenieurbüro B.________ in Z.________ (im Folgenden auch: das
Ingenieurbüro), den Auftrag für die Projektierung und Bauleitung
verschiedener Wasser- und Kanalisationsprojekte. Unter anderem ging es um die
Sanierung der Kanalisationsleitung L.________weg. Das beauftragte
Ingenieurbüro hatte abzuklären, ob der Zustand der Kanalisationsleitung den
durchgehenden Einzug eines sog. Inliners erforderlich mache oder ob eine
punktuelle Sanierung genüge.
Am 30. Oktober 1998 nahmen Leute des Ingenieurbüros an einer vom
Baudepartement des Kantons Aargau veranstalteten Fachtagung teil, an der die
A.________ AG (Beklagte) eine von ihr angewandte Leckortungsmethode
vorstellte. In der Folge wurde die Beklagte am 5. Januar 1999 zur Überprüfung
der Kanalisation L.________weg zugezogen. Nachdem sie am 7. Januar 1999 eine
Prüfung durchgeführt hatte, erstellte sie am 8. Januar 1999 einen Bericht.
Anfangs März 1999 wurden am Kanalsystem punktuelle Sanierungen vorgenommen.
Daraufhin durchgeführte Tests ergaben, dass das System immer noch einen
erheblichen Wasserverlust aufwies. Wie sich später herausstellte und
unbestritten ist, erlaubt das von der Beklagten angebotene elektronische
Leckortungsverfahren lediglich eine Grobbeurteilung bezüglich Leckverlusten,
ersetzt jedoch eine Dichtheitsprüfung gemäss SIA-Norm 190 nicht. Nach
Auffassung der Klägerin hatten die absoluten Zusicherungen im Prüfbericht der
Beklagten zur Wahl der falschen Sanierungsmethode und zu ihren Lasten zu
Fehlinvestitionen von Fr. 23'109.-- geführt.

B.
Die Klägerin beantragte dem Amtsgericht Willisau mit Klage vom 28. September
2001, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 23'109.-- nebst Zins zu
bezahlen. Das Amtsgericht wies das Rechtsbegehren am 15. Januar 2004 ab.
Auf Appellation der Klägerin hin verurteilte das Obergericht des Kantons
Luzern die Beklagte am 1. April 2005 unter weitgehender Gutheissung der
Klage, der Klägerin Fr. 23'109.-- zu bezahlen.

C.
Die Beklagte stellt mit eidgenössischer Berufung den Antrag, das Urteil des
Obergerichts aufzuheben.
Die Klägerin schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit überhaupt darauf
einzutreten sei.
Auf eine in gleicher Sache erhobene staatsrechtliche Beschwerde der Beklagten
ist das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag nicht eingetreten.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die Beklagte verlangt mit ihrer Berufung die blosse Aufhebung des
angefochtenen Urteils. Nach Art. 55 Abs. 1 lit. b OG muss die
Berufungsschrift allerdings die genaue Angabe enthalten, welche Punkte des
Entscheides angefochten werden und welche Abänderungen beantragt werden.
Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung
oder blosse Aufhebungsanträge genügen grundsätzlich nicht und machen die
Berufung unzulässig. Die beantragten Änderungen brauchen freilich nicht aus
dem Wortlaut des Rechtsbegehrens hervorzugehen. Nach der Rechtsprechung
genügt, wenn in Verbindung mit der Begründung oder dem angefochtenen Urteil
ohne weiteres ersichtlich ist, in welchem Sinn das angefochtene Urteil nach
dem Willen des Berufungsklägers abgeändert werden soll (BGE 101 II 372 S.
373; 81 II 249 E. 1 S. 251; 78 II 445 E. 1 S. 448 f.; vgl. auch BGE 125 III
412 E. 1b). Dies ist vorliegend der Fall. Aus der Berufungsbegründung und der
Prozessgeschichte ergibt sich ohne weiteres, dass die Beklagte auf
Klageabweisung schliesst. Insoweit ist somit auf die Berufung einzutreten.

2.
In der Berufungsschrift ist kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze der
angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verstösst (Art. 55
Abs. 1 lit. c OG). Die Gesetzesartikel brauchen allerdings nicht ausdrücklich
genannt zu werden, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln
des Bundesprivatrechts die Vorinstanz verstossen haben soll (BGE 121 III 397
E. 2a S. 400). Unerlässlich ist aber, dass die Berufung auf die Begründung
des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen zeigt, worin eine
Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749). Dabei ist zu
beachten, dass das Bundesgericht seiner Entscheidung im Berufungsverfahren
die Feststellungen der letzten kantonalen Instanz über die tatsächlichen
Verhältnisse zugrunde zu legen hat, es wäre denn, sie beruhten auf einem
offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande gekommen oder bedürften der Ergänzung, weil das
kantonale Gericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen
Tatbestand nicht oder nicht hinreichend klärte, obgleich ihm
entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisanträge rechtzeitig und in der
vorgeschriebenen Form unterbreitet worden sind (Art. 63 und 64 OG; BGE 130
III 102 E. 2.2; 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a). Blosse Kritik an der
Beweiswürdigung des Sachrichters kann mit der Berufung nicht vorgebracht
werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 59 E.
2a, 189 E. 2a; 119 II 84 E. 3).
Wie nachfolgend aufgezeigt wird, genügt die Berufungsschrift der Beklagten
diesen Anforderungen weitgehend nicht.

3.
Strittig sind zunächst der Inhalt und die Qualifikation des zwischen der
Klägerin (vertreten durch das Ingenieurbüro B.________) und der Beklagten
geschlossenen Vertrags. Die Beklagte macht geltend, die Vorinstanz habe den
Vertragsinhalt falsch ermittelt und den Vertrag zu Unrecht als Werkvertrag
und nicht als Auftrag qualifiziert. Die Beklagte sei lediglich mit einer
Messung beauftragt worden und nicht mit einer Begutachtung des
Kanalisationssystems betreffend Zustand und schon gar nicht mit der
Empfehlung der richtigen Sanierungsart.

3.1 Der Inhalt eines Vertrages ist durch Vertragsauslegung zu bestimmen. Ziel
der Vertragsauslegung ist es, in erster Linie den übereinstimmenden
wirklichen Willen der Parteien festzustellen (vgl. Art. 18 Abs. 1 OR). Diese
subjektive Vertragsauslegung beruht auf Beweiswürdigung, die vorbehältlich
der Ausnahmen von Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG der bundesgerichtlichen
Überprüfung im Berufungsverfahren entzogen ist (BGE 126 III 119 E. 2a, 375 E.
2e/aa S. 379 f.; 121 III 118 E. 4b/aa S. 123, je mit Hinweisen). Erst wenn
eine tatsächliche Willensübereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur
Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erklärungen der Parteien
aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut
und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden werden durften und
mussten. Das Bundesgericht überprüft diese objektivierte Auslegung von
Willenserklärungen im Berufungsverfahren als Rechtsfrage, wobei es an
Feststellungen des kantonalen Richters über die äusseren Umstände sowie das
Wissen und Wollen der Beteiligten grundsätzlich gebunden ist (Art. 63 Abs. 2
und Art. 64 OG; BGE 130 III 66 E. 3.2, 417 E. 3.2; 129 III 118 E. 2.5, 702 E.
2.4; 127 III 248 E. 3a, je mit Hinweisen). Massgebend ist dabei der Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses. Nachträgliches Parteiverhalten ist bei der Auslegung
nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung; es kann höchstens - im Rahmen
der Beweiswürdigung - auf einen tatsächlichen Willen der Parteien schliessen
lassen (BGE 129 III 675 E. 2.3 S. 680; 118 II 365 E. 1 S. 366; 107 II 417 E.
6). Die rechtliche Einordnung des Vertrags nach Feststellung seines Inhalts
ist als Rechtsfrage Sache des Richters und daher dem Parteiwillen entzogen
(BGE 113 II 264 E. 2a; 84 II 493 E. 2; vgl. auch BGE 129 III 664 E. 3.1).
3.2 Die Vorinstanz stellte in tatsächlicher Hinsicht fest, die Klägerin habe
an der Ingenieurtagung vom 30. Oktober 1998 von der seitens der Beklagten
angebotenen Leckortungsmethode Kenntnis erlangt. Auf Ersuchen vom 4. Januar
1999 habe die Beklagte der Klägerin mit Schreiben vom 5. Januar eine Offerte
unterbreitet. Am 7. Januar 1999 habe die Beklagte ihre Arbeiten ausgeführt
und am 8. Januar der Klägerin Bericht erstattet. Daraus ergebe sich, dass
zwischen den Parteien ein Vertrag zustande gekommen ist.
Im Hinblick auf die Ermittlung des Vertragsinhalts hielt die Vorinstanz
sodann fest, die Klägerin habe in ihrem Fax vom 4. Januar 1999
besprechungsgemäss eine Offerte mit Angabe des Ausführungstermins betreffend
Leckortung Schmutzwasserkanalisation L.________weg erbeten. Im Schreiben vom
5. Januar 1999 habe die Beklagte als "Vorteile des Verfahrens" angepriesen:
"Sie erhalten mit einer raschen, kostengünstigen Messung eine umfassende
Überprüfung Ihrer Kanalleitung auf Dichtheit". Ihren Bericht vom 8. Januar
1999 habe sie als "Dichtigkeitsprüfung" bezeichnet. Nach der Darlegung des
Vorgehens habe sie festgehalten: "Auf diese zuverlässigste Art konnte der
Kanal L.________weg ND 350 vom KS 226 bis KS 211 überprüft werden." Im
Anschluss an die als "Schadenmeldung" bezeichneten Messergebnisse (jedoch vor
den Messwerten) sei die Beklagte zu folgendem als "Begutachtung" bezeichneten
Ergebnis gekommen: "Nach Behebung der in der Schadenmeldung aufgeführten
Undichtheiten ist der Kanalisationsabschnitt L.________weg in Bezug auf
Wasserverluste in einem guten Zustand." Diese Erklärungen seien alle
vorbehaltlos erfolgt. Weiter führte die Vorinstanz aus, es könne nicht davon
ausgegangen werden, dass das Ingenieurbüro rechtzeitig vor der Sanierung von
der Bedeutung der angebotenen, in der Schweiz "brandneuen" Leckortungsmethode
gewusst habe, namentlich dass diese nur eine Grobbeurteilung der Kanalisation
erlaube, eine Dichtigkeitsprüfung indessen nicht zu ersetzen vermöge.

3.2.1 Nach beweismässiger Würdigung dieser Umstände aus der Zeit vor und bei
Vertragsabschluss sowie des nachträglichen Parteiverhaltens der Beklagten kam
die Vorinstanz zum Ergebnis, die Beklagte habe der Klägerin eine
abschliessende, umfassende Prüfung der Dichtheit des prozessgegenständlichen
Kanalisationsstücks versprochen und die Klägerin habe die Erkärungen so
verstanden; es liege ein erfolgsbezogener Vertragsinhalt vor, bestehend in
der Feststellung, inwiefern die Kanalisation wasserdicht sei, und der
Erstellung eines diesbezüglichen verbindlichen Berichts. Die Zusicherungen in
der Offerte sowie Begriffswahl und Formulierungen im Bericht der Beklagten
sprächen für ein technisches Gutachten mit einem nach objektiven Kriterien
überprüfbaren und als richtig oder falsch qualifizierbaren Resultat. Es lägen
keine Anhaltspunkte vor, dass die Beklagte ihre Äusserungen in der Offerte
und im Prüfbericht nicht so gemeint habe, wie sie lauteten.
Damit hat die Vorinstanz hinsichtlich des Vertragsinhalts einen
übereinstimmenden tatsächlichen Parteiwillen festgestellt. Daran ist das
Bundesgericht im vorliegenden Verfahren gebunden, da die Beklagte keine
Ausnahme von der Sachverhaltsbindung nach Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG
beansprucht. Sie beschränkt sich darauf, in langen Ausführungen, unter
beliebiger Abweichung vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt
unzulässige blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung zu üben, in
der sie insbesondere wiederholt geltend macht, die Klägerin bzw. das sie
vertretende Ingenieurbüro habe gewusst bzw. ersehen können und es sei
notorisch, dass das von der Beklagten angebotene Leckortungsverfahren eine
Dichtigkeitsprüfung nach SIA-Norm 190 nicht zu ersetzen vermag, und die
Beklagte habe eine Dichtheitsprüfung nicht versprechen können. Auf die
entsprechenden Vorbringen kann nicht eingetreten werden.

3.2.2 Alternativ hielt die Vorinstanz sinngemäss fest, dass auch eine
vertrauenstheoretische Vertragsauslegung zum selben Ergebnis führen würde.
Die Klägerin habe die wiedergegebene Äusserung in der Offerte angesichts
ihres Wissensstandes hinsichtlich der Überprüfung der Leitung auf Dichtheit
als Zusicherung verstehen und von deren Richtigkeit ausgehen dürfen. Sie habe
sich auf die Äusserung verlassen dürfen, wonach sie als Vorteil des
Messverfahrens eine umfassende Überprüfung der Kanalleitung auf Dichtheit
erhalte.
Nachdem die Vorinstanz einen tatsächlich übereinstimmenden Parteiwillen
festgestellt hat, braucht auf die gegen die normative Vertragsauslegung
erhobenen Einwendungen der Beklagten von vornherein nicht eingegangen zu
werden. Ohnehin legt die Beklagte nicht dar, inwiefern die Vorinstanz bei der
Vertragsauslegung nach Vertrauensprinzip Bundesrecht verletzt haben soll. Sie
beschränkt sich vielmehr  auf unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung,
aufgrund welcher die Vorinstanz die tatsächlichen Umstände feststellte, die
sie ihrer objektivierten Vertragsauslegung zugrunde legte.

3.2.3 Die Vorinstanz qualifizierte den von den Parteien abgeschlossenen
Vertrag als Werkvertrag (vgl. dazu BGE 127 III 328 E. 2c), den Bericht vom 8.
Januar 1999 als mangelhaftes Werk und die von der Beklagten nach dessen
Erstattung aufgewendeten Mittel bzw. Fehlinvestitionen zur Sanierung der
Kanalisation als Mangelfolgeschaden.
Die Beklagte führt nicht aus, inwiefern die Vertragsqualifikation der
Vorinstanz auf der Grundlage der von ihr getroffenen tatsächlichen
Feststellungen Bundesrecht verletzen soll. Vielmehr legt sie ihren
Ausführungen, wonach das Vertragsverhältnis dem Auftragsrecht zu unterstellen
sei, ihre eigene, von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen
abweichende Sachdarstellung hinsichtlich des vereinbarten Vertragsinhalts
zugrunde. Da sie insoweit - wie schon dargelegt - keine Ausnahme von der
Sachverhaltsbindung nach Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG geltend macht, sondern
bloss in unzulässiger Weise über Seiten hinweg Kritik an der Beweiswürdigung
der Vorinstanz übt, kann auf ihre Vorbringen auch insoweit nicht eingetreten
werden.

4.
Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist der Bericht vom 8. Januar 1999
soweit falsch, als er zusichert, der Kanalisationsabschnitt L.________weg
befinde sich nach Behebung der in der Schadenmeldung aufgeführten
Undichtigkeiten in gutem Zustand, und stellt daher mit Blick auf den
vereinbarten Vertragsinhalt ein mangelhaftes Werk dar. Aufgrund des falschen
Berichts habe die Klägerin die falsche (punktuelle) Sanierungsmethode
gewählt. Die dafür unnütz aufgewendeten Mittel betrachtete die Vorinstanz wie
schon erwähnt als Mangelfolgeschaden, der durch den festgestellten Werkmangel
adäquat kausal verursacht worden ist (vgl. dazu Gauch, Der Werkvertrag, 4.
Aufl., Zürich 1996, Rz. 1855, 1884 f.).
4.1 Die Beklagte rügt, die Vorinstanz hätte die Klage "mangels Nachweis des
adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen der Vertragsverletzung und dem
Schadenseintritt" abweisen müssen. Nicht die Beklagte habe die Wahl der
Sanierungsmethode getroffen und sei damit "finaler Auslöser" für die unnützen
Investitionen gewesen. Der Entscheid, welche Sanierungsart getroffen werden
solle, liege einzig im Ermessen des verantwortlichen Ingenieurbüros. Der
Bericht vom 8. Januar 1999 sei nicht Ursache, jedenfalls nicht adäquate
Ursache für den vom Ingenieurbüro getroffenen Entscheid über die
Sanierungsart.

4.2 Soweit die Beklagte bestreitet, dass die Verletzung des Werkvertrags
durch Erstellung des fehlerhaften Berichts eine nicht wegzudenkende Ursache
für den Sanierungsentscheid des Ingenieurbüros ("conditio sine qua non")
gewesen sei, macht sie geltend, es fehle an einem natürlichen
Kausalzusammenhang (vgl. BGE 125 IV 195 E. 2b; 117 V 369 E. 3a S. 376; 96 II
393 E. 1 S. 396). Die vorinstanzliche Feststellung, ob ein natürlicher
Kausalzusammenhang besteht, beschlägt indessen die tatsächlichen Verhältnisse
und bindet das Bundesgericht im Berufungsverfahren vorbehältlich von -
vorliegend nicht angerufenen - Ausnahmen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 und Art.
64 OG (BGE 130 III 591 E. 5.3 mit Hinweisen). Auf die Vorbringen der
Beklagten ist insofern weitestgehend nicht einzutreten.
Die Beklagte rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Regeln über die
Beweislastverteilung (Art. 8 ZGB). Dabei verkennt sie, dass die Vorinstanz
einen natürlichen Kausalzusammenhang bejaht hat und insofern kein offenes
Beweisergebnis vorliegt. Die Beweislastverteilung ist damit gegenstandslos
und eine Verletzung von Art. 8 ZGB fällt insoweit ausser Betracht (BGE 128
III 271 E. 2b/aa S. 277; 114 II 289 E. 2a).

4.3 Die Frage nach der Adäquanz des Kausalzusammenhangs ist rechtlicher Natur
und unterliegt der Prüfung im Verfahren der Berufung (BGE 116 II 519 E. 4a S.
524).
Die Vorinstanz bejahte den adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem
mangelhaften Werk und dem zum Schaden der Klägerin führenden Entscheid über
die Sanierungsmethode. Sie verwarf dabei insbesondere, dass der Umstand,
wonach die Sanierungsart im Ermessen der Klägerin bzw. des von ihr
beigezogenen Ingenieurbüros gelegen sei, die Adäquanz ausschliesse.
Inhalt des zwischen der Klägerin und der Beklagten geschlossenen Werkvertrags
ist nach dem vorstehend Ausgeführten die erfolgsbezogene Lieferung eines
verlässlichen Berichts über den Zustand der Kanalisation in Bezug auf deren
Dichtigkeit im Hinblick auf allfällige Sanierungsmassnahmen der Klägerin
(vorstehende Erwägung 3.2.1). Es ist damit offensichtlich nicht zu
beanstanden, wenn die Vorinstanz befand, die Klägerin habe sich insoweit auf
den Prüfbericht verlassen dürfen, und in der Folge einen adäquaten
Kausalzusammenhang zwischen dem mangelhaften Bericht und dem getroffenen
Sanierungsentscheid bejahte (vgl. zum Begriff des adäquaten
Kausalzusammenhangs: BGE 123 III 110 E. 3a S. 112 mit zahlreichen Hinweisen).
Die Beklagte übergeht bei ihren Bestreitungen der Adäquanz (und auch soweit
sie im Weiteren geltend macht, der adäquate Kausalzusammenhang sei
unterbrochen) die verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz
über den Vertragsinhalt. Sie legt ihren Ausführungen auch insoweit ihren
eigenen, davon abweichenden Sachverhalt zu Grunde, aus dem sie ableitet, das
Ingenieurbüro hätte bezüglich der Dichtigkeit der Kanalisation nicht auf den
Bericht vertrauen dürfen. Da sie sich auch insoweit auf blosse unzulässige
Kritik an den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beschränkt, jedoch
keine Ausnahme nach Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG anruft, kann auch insoweit
nicht auf ihre Vorbringen eingegangen werden.

5.
Die Berufung ist aus den dargelegten Gründen abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist. Ausgangsgemäss wird die Beklagte für das Verfahren vor
Bundesgericht kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art.
159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beklagten auferlegt.

3.
Die Beklagte hat die Klägerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I.
Kammer als Appellationsinstanz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juli 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: