Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.191/2005
Zurück zum Index I. Zivilabteilung 2005
Retour à l'indice I. Zivilabteilung 2005


4C.191/2005 /ast

Urteil vom 15. September 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Nyffeler,
Gerichtsschreiber Mazan.

X. ________,
Kläger und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Leo R. Gehrer,
asg.advocati,

gegen

Y.________,
Beklagten und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Bachmann.

Haftung des Werkeigentümers; Werkmangel,

Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts
St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 21. April 2005.

Sachverhalt:

A.
Am Abend des 17. Februar 1998 besichtigte X.________ (Kläger) bei Y.________
(Beklagter) eine Vespa, die dieser verkaufen wollte. Nach der Besichtigung
lud der Beklagte den Kläger und Z.________, einen gemeinsamen Bekannten der
Prozessparteien, zu sich ins Haus ein. Nach einiger Zeit verliess der Kläger
das Haus des Beklagten als Erster. Ungefähr eine Viertelstunde später folgte
Z.________. Dieser fand das Auto des Klägers noch draussen vor und den Kläger
mit grossen Schmerzen in seinem Auto sitzend. Der Kläger schilderte
Z.________, er sei über die Mauer gefallen, die den Eingangsbereich des
Hauses gegen die Garageeinfahrt abgrenzt. Im Spital Flawil wurde ein Bruch
des rechten Oberarms diagnostiziert. Die Heilung verlief nicht ohne
Komplikationen. Am 3. März 1999 musste nochmals ein operativer Eingriff mit
viertägigem Spitalaufenthalt vorgenommen werden.

B.
Nach dem Unfallereignis forderte der Kläger vom Beklagten insbesondere
gestützt auf die Haftung des Werkeigentümers Schadenersatz. Nachdem sich der
Beklagte geweigert hatte, Schadenersatzansprüche anzuerkennen, gelangte der
Kläger ans Bezirksgericht Untertoggenburg und beantragte, der Beklagte sei zu
verurteilen, ihm unter Vorbehalt des Nachklagerechts Fr. 100'000.-- zuzüglich
5 % Zins seit dem 1. Janaur 2000 zu bezahlen. Mit Urteil vom 19. Juni 2002
schützte das Bezirksgericht Untertoggenburg die Klage im Umfang von Fr.
25'824.10 nebst Zins und wies sie im Mehrbetrag ab. Gegen dieses Urteil erhob
der Beklagte Berufung und der Kläger Anschlussberufung beim Kantonsgericht
St. Gallen. Mit Urteil vom 21. April 2005 wies das Kantonsgericht St. Gallen
die Klage ab.

C.
Mit Berufung vom 30. Mai 2005 beantragt der Kläger dem Bundesgericht, das
Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 21. April 2005 sei aufzuheben und
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, dem Kläger unter Vorbehalt des
Nachklagerechtes einen Betrag von Fr. 80'000.-- zuzüglich Zins zu bezahlen.
Der Beklagte beantragt in der Berufungsantwort, die Berufung sei abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
In tatsächlicher Hinsicht hat das Kantonsgericht verbindlich festgehalten
(Art. 63 Abs. 2 OG), dass man den Hauseingang von einem parallel zum Haus
verlaufenden Kiesweg über einen betonierten Vorplatz und fünf Treppenstufen
erreiche. Wenn man auf das Haus zugehe, befinde sich auf der linken Seite
eine Garageneinfahrt, die - vom betonierten Vorplatz aus gemessen - zwischen
80 und 108 cm unter dessen Niveau liege. Dieser Niveauunterschied zwischen
Garageeinfahrt und Vorplatz werde durch eine Mauer überwunden. Der Vorplatz
sei nicht ganz eben, sondern steige von der Mitte zur Mauer hin leicht an.
Eine Abschrankung sei nicht vorhanden. Unter dem Dach sei ein Bewegungsmelder
installiert, der die Beleuchtung des Eingangsbereichs steuere. Umstritten
sei, ob der Bewegungsmelder im Moment, als der Kläger das Haus verlassen
habe, funktioniert habe. Unbestritten habe er jedoch funktioniert, als der
Kläger, der Beklagte und Z.________ das Haus betreten hätten. Die Eingangstür
sei verglast, und die Treppenhausbeleuchtung könne mit einem Schalter, der im
Hausinnern unmittelbar neben der Eingangstüre angebracht sei, eingeschaltet
werden. Weiter hat das Kantonsgericht verbindlich festgehalten, dass der
Kläger von der Stelle aus, an der er sein Auto parkiert habe, direkt zum
Schopf gelangt sei, ohne dass er den umstrittenen Eingangsbereich habe
passieren müssen. Beim umstrittenen Eingangsbereich handle es sich um einen
Zugang zu einer privaten Wohneinheit des Beklagten. Der Beklagte nutze seine
private Wohnung zwar auch dazu, eine grosse Anzahl antiker Gegenstände
auszustellen. Es gehe jedoch nicht um den Zugang zu einem Ladenlokal, das von
einem unbestimmten Personenkreis während bestimmter Öffnungszeiten besucht
werden könne. Es sei daher davon auszugehen, dass der Eingangsbereich einer
Nutzung genügen müsse, die vorwiegend privat sei. Dies schliesse nicht aus,
das einzelne Personen auf Einladung des Beklagten oder auf Verabredung hin
zum Zweck der Besichtigung oder des Kaufs eines Ausstellungsstücks den
Hauseingang des Beklagten benutzten. Der Eingangsbereich sei daher nicht zur
Nutzung bei Tag und Nacht durch ein unbestimmtes Publikum ohne vorherige
Verabredung bestimmt gewesen.
Aufgrund dieser tatsächlichen Feststellungen führte das Kantonsgericht in
rechtlicher Hinsicht aus, dass bei der gesamten Anlage des Eingangsbereichs
zur Wohnung des Beklagten inkl. die Beleuchtungssituation nicht von einem
Werkmangel im Sinn von Art. 58 OR ausgegangen werden könne. Bei Tageslicht
stelle die fehlende Abschrankung unter den gegebenen Umständen keine Gefahr
und damit keinen Werkmangel dar. Bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit sei
ein Unfall an dieser Stelle offensichtlich vermeidbar. Auch bei Nacht genüge
die Anlage den örtlichen Bedürfnissen. Bei der umstrittenen Anlage sorge in
erster Linie der Bewegungsmelder für genügend Licht. Es könne jedoch offen
bleiben, ob dieser Bewegungsmelder, der zumindest kurz vorher beim Betreten
des Hauses noch funktioniert habe, im Unfallzeitpunkt ausgesetzt habe. Denn
für diesen ausserordentlichen Fall sei ein Benutzer der Treppe beim Verlassen
der Wohnung des Beklagten zu höherer Vorsicht aufgerufen, und er müsse sich
den Verhältnissen in der Umgebung anpassen. Sofern nicht wegen
eingeschalteter Treppenhausbeleuchtung genügend Licht durch die Glasscheibe
in der Eingangstüre dringe oder aus einem der Fenster soviel Licht scheine,
dass die Geländeumrisse gut zu erkennen seien oder in einer sternenklaren
Nacht und bei Vollmond die Umgebung ohnehin genug ausgeleuchtet sei, bestehe
im Notfall die Möglichkeit, zurück zur Eingangstüre zu gehen und die
Trepphausbeleuchtung wieder einzuschalten. Bei eingeschalteter
Treppenhausbeleuchtung dringe so viel Licht durch die verglaste Haustüre nach
aussen, dass die Treppenstufen und die Brüstung problemlos erkennbar seien,
ohne dass wegen der Lichtverhältnisse besondere Vorsicht geboten sei. Selbst
bei ausgefallener Aussenbeleuchtung und ausgeschalteter Beleuchtung im
Treppenhaus habe unter den Witterungsverhältnissen anlässlich des
Augenscheins keine völlige Dunkelheit geherrscht, sondern es seien auch in
diesem Fall die Geländeumrisse und die Konturen der Treppenstufen und der
Brüstung deutlich erkennbar gewesen. Auch der deutliche Niveauanstieg auf dem
Betonplatz gegen die Mauer hin sei bei vorsichtigem Vorwärtsgehen spürbar
gewesen. Aus diesen Gründen liege in der Anlage des Eingangsbereichs im
Gesamten unter den gegebenen Umständen kein Werkmangel, denn beim
bestimmungsgemässen Gebrauch biete die Anlage Nutzern mit einem Mindestmass
an Vorsicht genügend Sicherheit, so dass Unfälle an dieser Stelle vermeidbar
seien.
Der Kläger wirft der Vorinstanz in erster Linie vor, durch die Verneinung
eines Werkmangels in verschiedener Hinsicht gegen Art. 58 OR verstossen zu
haben.

2.
Gemäss Art. 58 Abs. 1 OR hat der Eigentümer eines Gebäudes oder eines anderen
Werks den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder
Herstellung oder von mangelhafter Unterhaltung verursachen.

2.1 Ob ein Werk fehlerhaft angelegt oder mangelhaft unterhalten ist, hängt
vom Zweck ab, den es zu erfüllen hat. Ein Werkmangel liegt vor, wenn das Werk
bei bestimmungsgemässem Gebrauch keine genügende Sicherheit bietet.
Vorzubeugen hat der Werkeigentümer nicht jeder denkbaren Gefahr, sondern nur
jener, die sich aus der Natur des Werkes und seiner normalen Benützung
ergibt. Eine Schranke der Werkeigentümerhaftung bildet die
Selbstverantwortung. Der Werkeigentümer hat nicht jeder erdenklichen Gefahr
vorzubeugen, sondern darf Risiken ausser Acht lassen, welche von den
Benützern des Werkes oder von Personen, die mit dem Werk in Berührung kommen,
mit einem Mindestmass an Vorsicht vermieden werden können. Eine weitere
Schranke der Haftpflicht bildet die Zumutbarkeit. Zu berücksichtigen ist, ob
die Beseitigung allfälliger Mängel oder das Anbringen von
Sicherheitsvorrichtungen technisch möglich ist und die entsprechenden Kosten
in einem vernünftigen Verhältnis zum Schutzinteresse der Benützer und dem
Zweck des Werkes stehen (BGE 130 III 736 E. 1.3 S. 741 f. m.w.H.).
2.2 In Bezug auf den Zweck und die normale Benützung des Werkes hat die
Vorinstanz verbindlich festgehalten, dass es sich beim umstrittenen
Eingangsbereich um den Zugang zu einer privaten Wohnung handelt. Der
Eingangsbereich ist auf jeden Fall kein Werk, das von einem grösseren,
unbestimmten Publikum genutzt wird, in welchem Fall im Vergleich zu rein
privat genutzten Werken höhere Sicherheitsanforderungen zu erfüllen wären.
Nach der SIA-Norm 358 "Geländer und Brüstungen" (Ausgabe 1996) muss jede
begehbare Fläche, bei der eine Gefährdung durch Absturz anzunehmen ist, durch
ein Schutzelement gesichert sein (Ziff. 2.11), wobei im allgemeinen eine
Gefährdung dann anzunehmen ist, wenn die Absturzhöhe mehr als 1 m beträgt
(Ziff. 2.12). Der Geltungsbereich dieser Norm bezieht sich grundsätzlich auf
alle Hochbauten (Ziff. 0.12), wobei für Wohneigentum, das der Eigentümer
selbst nutzt, Ausnahmen zulässig sind (Ziff. 0.31). Da der fragliche
Eingangsbereich nicht von einer grösseren Anzahl Personen, sondern
grundsätzlich privat genutzt wird, kann gemessen an den einschlägigen
baulichen Normvorschriften nicht von einem Werkmangel die Rede sein. Die
gegenteilige Auffassung des Klägers, dass eine seitliche Abschrankung des
Eingangsbereichs gegenüber der Garageneinfahrt bereits aufgrund der
potentiellen Fallhöhe von 80 bis 108 cm - unabhängig von der konkreten
Beleuchtungs- und Sichtsituation - unerlässlich gewesen wäre, überzeugt aus
zwei Gründen nicht. Einerseits übersteigt die maximale Fallhöhe von 108 cm
die von der einschlägigen SIA-Norm definierte Absturzhöhe von 1 m nur
geringfügig und auch das nur dann, wenn man nach der Eingangstreppe
unmittelbar um 90 Grad abdreht, während die Höhe von dieser höchsten Stelle
bis ans Ende der Mauer auf 80 cm abnimmt. Und andrerseits sind für selbst
genutzte Wohnliegenschaften wie erwähnt Ausnahmen von der massgebenden
SIA-Norm vorgesehen. Die Anlage des grundsätzlich privat genutzten
Eingangsbereichs kann daher nicht als mangelhaft bezeichnet werden. Auf jeden
Fall bei Tageslicht stellt die fehlende Abschrankung unter den gegebenen
Umständen keine Gefahr für den gewöhnlichen Benutzerkreis und damit keinen
Werkmangel dar.

2.3 Damit stellt sich einzig die Frage, ob sich an diesem Ergebnis für den
Fall einer Benutzung des Eingangsbereichs in der Nacht unter Berücksichtigung
der konkreten Beleuchtungssituation etwas ändert. Dazu ist zunächst
festzuhalten, dass sich das Kantonsgericht durch einen Augenschein genau
sechs Jahre nach dem Unfall (Unfall 17. Februar 1998, Augenschein 17. Februar
2004) zu vergleichbarer Tageszeit (abends um 20 Uhr) ein Bild über die
Örtlichkeit und die dortigen Lichtverhältnisse machen konnte. Nach den
Feststellungen der Vorinstanz herrschte selbst bei ausgefallener
Aussenbeleuchtung und ausgeschalteter Beleuchtung im Treppenhaus keine
völlige Dunkelheit, da sogar unter diesen denkbar ungünstigsten Umständen die
Geländeumrisse und die Konturen der Treppenstufen und der Brüstung deutlich
erkennbar waren. Hinzu kommt, dass nach den Feststellungen der Vorinstanz
auch der deutliche Niveauanstieg auf dem Betonplatz gegen die Mauer bei
vorsichtigem Vorwärtsgehen spürbar war. In Bezug auf die Aussenbeleuchtung
steht nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz fest, dass der
Eingangsbereich beim Betreten der Wohnung im Anschluss an die Besichtigung
der Vespa beleuchtet war. Wenn kurze Zeit später beim Verlassen des Hauses
die Aussenbeleuchtung ausgefallen sein sollte, wie die Vorinstanz in ihrer
Begründung unterstellt, wäre es dem Kläger zumutbar gewesen, entweder das
Haus nicht unverzüglich zu verlassen, sondern die Treppenhausbeleuchtung
anzuzünden, die durch die verglaste Türe auch den Eingangsbereich
ausleuchtet, oder sich sehr sorgfältig im Eingangsbereich fortzubewegen,
zumal nach den Feststellungen der Vorinstanz im massgebenden Zeitpunkt selbst
bei ausgefallener Aussenbeleuchtung und ausgeschalteter
Treppenhausbeleuchtung keine völlige Dunkelheit herrschte. Mit einem
Mindestmass an Vorsicht hätte der Sturz über die Mauer damit ohne weiteres
verhindert werden können. Auch unter den denkbar ungünstigsten Annahmen -
ausgefallene Aussenbeleuchtung und ausgeschaltete Treppenhausbeleuchtung -
kann somit von einem Werkmangel keine Rede sein, weil hier die
Werkeigentümerhaftung an die Grenze der Selbstverantwortung des Klägers
stösst.

2.4 An diesem Ergebnis ändern auch die Einwände des Klägers nichts. Soweit er
geltend macht, die Vorinstanz habe den Sachverhalt lückenhaft festgestellt,
weil keine Feststellungen über die Funktionstüchtigkeit der Aussenbeleuchtung
getroffen worden seien, erweist sich die Berufung als unbegründet. Das
Kantonsgericht hat einen Werkmangel selbst unter der vom Kläger geltend
gemachten Annahme, dass die Aussenbeleuchtung ausgefallen sei, ohne
Verletzung von Bundesrecht verneint (vgl. E. 2.3). Es kann daher dahin
gestellt bleiben, ob die Aussenbeleuchtung im massgebenden Zeitpunkt
ausgefallen war. Der Vorwurf der Verletzung von Art. 64 OG - eventuell Art.
51 Abs. 1 lit. c OG - erweist sich als unbegründet. Unbegründet ist auch der
Vorwurf, dem Urteil können keine Feststellungen zu den Sichtverhältnissen im
Unfallzeitpunkt entnommen werden. Durch den Augenschein genau sechs Jahre
nach dem Unfall (Unfall 17. Februar 1998, Augenschein 17. Februar 2004) zu
vergleichbarer Tageszeit (abends um 20 Uhr) konnte sich die Vorinstanz ein
zuverlässiges Bild über die Sichtverhältnisse respektive die Dunkelheit im
Unfallzeitpunkt machen. Dass durch den nachträglichen Augenschein die
Verhältnisse im Unfallzeitpunkt nicht absolut identisch abgebildet werden,
liegt in der Natur der Sache. Dass aber die vom Kläger verlangten
Zeugenaussagen und Parteieinvernahmen über die Licht- und Sichtverhältnisse
in einem ca. sechs Jahre zurückliegenden Zeitpunkt zu Erkenntnissen führen
könnten, welche die vom Gericht anlässlich des Augenscheins gewonnenen
Eindrücke relativieren könnten, darf ohne weiteres ausgeschlossen werden.
Auch diesbezüglich ist der Vorwurf der Verletzung von Art. 64 OG - eventuell
Art. 51 Abs. 1 lit. c OG - unbegründet, und auch von einer Verletzung des
Rechts auf Beweis (Art. 8 ZGB) kann keine Rede sein. Schliesslich ist auch
der Vorwurf verfehlt, dem angefochtenen Urteil könnten keine Feststellungen
zum Unfallhergang entnommen werden. Die Vorinstanz geht wie der Kläger davon
aus, dass der Kläger "über das Mäuerchen beim Aufgang zum Haus gefallen" sei.
Worin unter diesen Umständen eine unvollständige Feststellung des
Sachverhaltes (Art. 64 OG, eventuell Art. 51 Abs. 1 lit. c OG) oder eine
Verletzung des Anspruchs auf Beweis (Art. 8 ZGB) liegen soll, ist nicht
erkennbar.

3.
Nebst den Ansprüchen aus Werkeigentümerhaftung macht der Kläger weiter
geltend, eine Haftung ergebe sich auch daraus, dass dem Beklagten eine
Verletzung von Schutzpflichten (culpa in contrahendo) vorzuwerfen sei.

3.1 Dazu hat das Kantonsgericht ausgeführt, dass zwar Vertragsverhandlungen
zwischen zwei Parteien zu einem besonderen Vertrauensverhältnis führten, und
dass daraus gewisse Schutzpflichten entstehen könnten, deren Verletzung eine
Haftung aus culpa in contrahendo zur Folge haben könnten. Im vorliegenden
Fall sei jedoch nicht ersichtlich, inwiefern dem Beklagten weitergehende
konkrete Schutzpflichten auferlegt sein sollten, die über das hinausgingen,
was er als Werkeigentümer bereits vorkehren müsse.

3.2 Die vom Kläger geltend gemachte Haftung aus culpa in contrahendo beruht
auf der Überlegung, dass sich die Parteien während der Vertragsverhandlungen
nach Treu und Glauben zu verhalten haben. Bereits die Eröffnung von
Vertragsverhandlungen begründet Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien und
auferlegt ihnen die gegenseitige Pflicht, sich nach Treu und Glauben zu
verhalten (BGE 121 III 350 E. 6c S. 354 m.w.H.). Im vorliegenden Fall kann
dahin gestellt bleiben, ob die Vertragsverhandlungen über den Verkauf der
Vespa bereits im Schopf abgeschlossen worden und die späteren Ereignisse
nicht mehr von der culpa in contrahendo-Haftung erfasst sind. Die Vorinstanz
hat nämlich zu Recht ausgeführt, dass in Bezug auf die späteren Ereignisse
nicht ersichtlich sei, inwieweit die Schutzpflicht des Beklagten als
Vertragspartner weiter gehen soll als seine Pflichten, die ihn als
Werkeigentümer treffen würden. Auch der Kläger räumt ein, dass sich eine
allfällige Schutzpflichtverletzung inhaltlich zumindest teilweise mit dem
Begriff des Werkmangels überschneide. Unbegründet ist jedoch die Auffassung,
dass aus der Haftung aus culpa in contrahendo eine Pflicht des Klägers
abgeleitet werden könne, den Beklagten auf die fehlende Abschrankung des
Vorplatzes und das zeitweise Aussetzen der Aussenbeleuchtung aufmerksam zu
machen. Wie bereits ausgeführt, wäre es aufgrund der konkreten Umstände in
der Selbstverantwortung des Klägers gelegen, entweder vor dem Verlassen des
Hauses die Beleuchtung im Treppenhaus einzuschalten oder sich sehr sorgfältig
im Eingangsbereich fortzubewegen, zumal nach den Feststellungen der
Vorinstanz selbst unter der Annahme der denkbar ungünstigsten
Sichtverhältnisse - ausgefallene Aussenbeleuchtung und ausgeschaltete
Treppenhausbeleuchtung - die Konturen der Treppenstufen und der Brüstung
deutlich erkennbar waren (vgl. E. 2.3). Wenn bereits eine strenge
Kausalhaftung des Werkeigentümers (Art. 58 OR) ausser Betracht fällt, kann
auch eine Verschuldenshaftung des Beklagten (culpa in contrahendo) nicht
Platz greifen.

3.3 Aus diesen Gründen sind auch die Ansprüche, die der Kläger aus culpa in
contrahendo geltend macht, unbegründet. Die Berufung ist auch insofern
abzuweisen.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Kläger kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Kläger auferlegt.

3.
Der Kläger hat den Beklagten für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
5'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. September 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: