Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.253/2005
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4C.253/2005 /ruo

Urteil vom 16. November 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Rottenberg Liatowitsch,
Gerichtsschreiber Luczak.

A. ________ AG,
Beklagte und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Kunz,

gegen

B.________,
Kläger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kurt Meier.

Arbeitsvertrag; fristlose Kündigung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des
Kantons Thurgau vom 25. November 2004.

Sachverhalt:

A.
B. ________ (Kläger) war ab Januar 1994 in leitender Stellung bei der
A.________ AG (Beklagte) tätig. Ab 1998 war er gemäss Ziff. 2 des am 26.
Februar 1998 erneuerten Vertrages für die Gesamtleitung aller technischen
Bereiche des Textilgeschäfts der Beklagten sowie "im Rahmen seiner Aufgabe
auch für alle damit verbundenen Tätigkeiten der C.________ AG, Schwester- und
Tochtergesellschaften der A.________ AG sowie allfälliger Kooperationen und
Joint Ventures dieser Gesellschaften zuständig". Sein Jahresgehalt betrug Fr.
253'500.-- nebst Spesen von monatlich Fr. 2'375.-- und einem Bonus gemäss
Produkterfolg. Der Vertrag vom 26. Februar 1998 hatte eine feste Laufzeit bis
31. Dezember 2002 bei einer Kündigungsfrist von 12 Monaten.

B.
Die Beklagte kündigte den Arbeitsvertrag am 6. September 2001 fristgerecht
per 31. Dezember 2002 unter sofortiger Freistellung des Klägers. Die Beklagte
vermochte den Kläger nicht zu einer einvernehmlichen vorzeitigen
Vertragsauflösung zu bewegen. Trotz Kündigung und Freistellung blieb der
Kläger weiterhin Vorsitzender des Beirats der D.________ GmbH mit Sitz in
Karlstein (Deutschland), einer mit der Beklagten verbundenen Gesellschaft.
Die Mehrheitsbeteiligung dieser Gesellschaft (75,5 %) hielt X.________
(Mehrheitsaktionär). Das Geschäft lief defizitär. Der Verlust wurde
weitgehend von der Beklagten abgedeckt. Deswegen wurde beschlossen, den
Verkauf von Anteilen beziehungsweise die Beteiligung anderer Investoren
anzustreben.

C.
Am 24. September 2001 fand in Karlstein ein Besuch der Geschäftsleitung der
japanischen Firma S.________ statt. Dieser sollte ein Sportgerät in Lizenz
zum Nachbauen abgegeben werden, welches von einem Drittunternehmen entwickelt
und hergestellt wurde. Ende Oktober 2001 erhielt der Kläger den Auftrag,
gemeinsam mit dem Rechtsanwalt der Beklagten einen Vertragsentwurf für dieses
"Japan-Geschäft" auszuarbeiten. An der Beiratssitzung vom 11. Dezember 2001
wurde gemäss Protokoll beschlossen, den Vertrag schnellstmöglich fertig zu
stellen. Am 16. Dezember 2001 ereignete sich bei der D.________ GmbH ein
Grossbrand mit ungeklärter Brandursache.

D.
Am 18. Januar 2002 entliess die Beklagte den Kläger fristlos. Die Kündigung
wurde damit begründet, der Kläger sei vor Weihnachten an den Geschäftsführer
der D.________ GmbH (Geschäftsführer) herangetreten und habe diesem
vorgeschlagen, gemeinsam die D.________ GmbH zu übernehmen, weil sich die
Gesellschaft nach dem Brand in einer schwierigen Situation befinde, für die
Zukunft aber erfolgsversprechende Aussichten bestünden. Um diese Übernahme
nicht zu gefährden, habe der Kläger den für die Beklagte äusserst wichtigen
Japan-Vertrag absichtlich zurückgehalten. Dieses Verhalten mache eine weitere
Zusammenarbeit unzumutbar.

E.
Der Kläger widersetzte sich der fristlosen Entlassung. Mit Weisung vom 3. Mai
2002 klagte er gegen die Beklagte auf Leistung einer Strafzahlung von sechs
Monatsgehältern im Gesamtbetrag von Fr. 141'000.-- nebst Zins unter Vorbehalt
der Geltendmachung des Lohnschadens während der ordentlichen Kündigungsfrist.
Das Bezirksgericht Steckborn schützte die Klage mit Urteil vom 4. März/ 4.
Mai 2004 vollumfänglich. Gleich entschied auf Berufung der Beklagten mit
Urteil vom 25. November 2004 das Obergericht des Kantons Thurgau.

F.
Die Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit eidgenössischer Berufung, sie
sei zu verpflichten, dem Kläger eine Entschädigung von Fr. 23'500.-- nebst
Zins zu bezahlen. Eventuell sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz zurück zu weisen. Der Kläger schliesst auf Abweisung der Berufung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift kurz
darzulegen, welche Bundesrechtssätze der angefochtene Entscheid verletzt und
inwiefern er gegen sie verstösst. Unzulässig sind dagegen Rügen, die sich
gegen die tatsächlichen Feststellungen und gegen die Beweiswürdigung der
Vorinstanz richten (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 127 III 543 E. 2c S. 547,
je mit Hinweisen), es sei denn, es werde zugleich ein offensichtliches
Versehen, eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften (Art. 63 Abs.
2 OG) oder eine unvollständige Ermittlung des Sachverhaltes vorgeworfen (Art.
64 OG). Wer sich auf solche Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an
die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz beruft und
den Sachverhalt gestützt darauf berichtigt oder ergänzt wissen will, hat
darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d
OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.).
1.2 Auf die Berufung ist insoweit nicht einzutreten, als die Beklagte in ihre
Ausführungen tatbeständliche Elemente einfliessen lässt, die in den
Feststellungen der Vorinstanz keine Stütze finden, ohne zugleich eine
substanziierte Rüge im Sinne der genannten Ausnahmen zu erheben. So hat die
Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgehalten, es hätte sich
rasch herausgestellt, dass die Vorwürfe betreffend das Hinauszögern des
Japan-Geschäfts unbegründet gewesen seien, wenn die Beklagte dem Protest des
Klägers nachgegangen wäre. Daher ist die Beklagte mit ihrem Vorbringen, eine
vorgängige Anhörung des Klägers hätte an der Entscheidungsgrundlage bezüglich
der fristlosen Kündigung nichts geändert, nicht zu hören. Ebenfalls keine
Stütze in den tatsächlichen Feststellungen findet die Behauptung, für den
Mehrheitsaktionär seien die Eindrücke wegleitend gewesen, welche er im
Gespräch vom 10. Januar 2002 mit dem Geschäftsführer und dem Kläger gewonnen
habe. Die entsprechenden Vorbringen in der Berufung bleiben ausser Acht.

2.
Die Beklagte kritisiert in der Berufung einzig die Bemessung der
Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR auf 6 Monatslöhne.

2.1 Art. 337c Abs. 3 OR sieht als Sanktion bei ungerechtfertigter fristloser
Kündigung durch den Arbeitgeber eine Entschädigung von maximal sechs
Monatslöhnen vor. Diese hat sowohl Strafcharakter als auch
Genugtuungsfunktion und soll die durch die ungerechtfertigte fristlose
Kündigung erlittene Persönlichkeitsverletzung des Arbeitnehmers abgelten (BGE
123 III 391 E. 3b/cc und 3c S. 393 f.; 123 V 5 E. 2a S. 7; 121 III 64 E. 3c
S. 68, je mit Hinweisen). Sie hat sich entscheidend nach der Strafwürdigkeit
des Verhaltens des Arbeitgebers, der Schwere der Persönlichkeitsverletzung,
dem Mass der Widerrechtlichkeit der fristlosen Entlassung, der finanziellen
Situation der Parteien und der Schwere eines Mitverschuldens des
Arbeitnehmers zu richten (BGE 123 III 246 E. 6a S. 255, 391 E. 3c S. 394; 121
III 64 E. 3c S. 69, je mit Hinweisen). In aller Regel ist eine Entschädigung
geschuldet. Nur wenn ausserordentliche Umstände vorliegen, die trotz
ungerechtfertigter fristloser Kündigung keine Strafzahlung zu Lasten des
Arbeitgebers rechtfertigen, kann sie verweigert werden (BGE 121 III 64 E. 3c
S. 69; 120 II 243 E. 3e S. 247; zum Ganzen BGE 129 III 380 nicht publizierte
E. 4.3).
2.2 Die Höhe der Entschädigung wird vom Sachgericht nach pflichtgemässem
Ermessen auf Grund der Umstände des Einzelfalles festgesetzt (BGE 123 III 246
E. 6a S. 255, 391 E. 3c S. 394, je mit Hinweisen). Ermessensentscheide
überprüft das Bundesgericht im Berufungsverfahren grundsätzlich frei. Es übt
dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos
von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn
sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine
Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht
gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift
das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als
offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130
III 504 E. 4.1 S. 508; 129 III 380 E. 2 S. 382, je mit Hinweisen).

3.
3.1 Während nach dem angefochtenen Urteil für die Beklagte im
erstinstanzlichen Verfahren der eigentliche Grund für die fristlose
Entlassung noch in der Absicht des Klägers lag, selbst als Übernehmer der
maroden D.________ GmbH aufzutreten, begründete die Beklagte vor Obergericht
die fristlose Entlassung einzig noch damit, dass der Kläger den
"lebenswichtigen, unterschriftsreif vorliegenden Japan-Vertrag" in der
Absicht zurückgehalten habe, die durch den Brand verunsicherte C.________ AG
irre zu führen und zu einem Verkauf zu günstigeren Konditionen zu bewegen.
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat die Beklagte jedoch
den Vorwurf des "Zurückhaltens des Japan-Vertrags" im ganzen Verfahren
stereotyp erhoben und nicht substanziiert. Deshalb erachtete die Vorinstanz
die Theorie des Hinauszögerns des Japan-Vertrages im Rahmen der
Beweiswürdigung als widerlegt.

3.2 Was die Höhe der zufolge ungerechtfertigter fristloser Entlassung
geschuldeten Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR anbelangt, ging die
Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht davon aus, der Mehrheitsaktionär habe
den Kläger allein deshalb entlassen, weil ihm der Geschäftsführer
hinterbracht hatte, dass der Kläger den unterschriftsreif vorliegenden
Japan-Vertrag in der Absicht zurückgehalten habe, die C.________ AG zu einem
Verkauf zu günstigeren Konditionen zu bewegen. Dies habe der
Mehrheitsaktionär ohne weitere Abklärung geglaubt ohne dem Kläger auch nur
die Möglichkeit zur Stellungnahme einzuräumen, da er vom Kläger wegen dessen
Alkoholproblemen enttäuscht gewesen sei.

3.3 Die Vorinstanz erwog, allfällige Alkoholprobleme seien in überhaupt
keinem Zusammenhang zum aktuellen Vorwurf gestanden. Indem der
Mehrheitsaktionär die massive, hinter dem Rücken des Klägers erfolgte
Anschwärzung einfach übernommen und den Kläger deswegen fristlos entlassen
habe, habe er seine Fürsorgepflicht nach Art. 328 OR in extremem Masse
verletzt. Überdies sei dadurch der Kläger auch willkürlich schlechter
gestellt worden, was den Gleichbehandlungsgrundsatz, wie er sich aus Art. 328
OR ergebe, verletze. Bei einem derartigen archaischen Führungsstil könne
nicht bloss von einem leichten Fehlverhalten die Rede sein. Unter diesen
Umständen sei die maximale Pönale von sechs Monatslöhnen am Platze. Auch die
Höhe des mit dem Entlassenen vereinbarten Monatslohns rechtfertige angesichts
des Straf- und Genugtuungscharakters der Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3
OR keine Herabsetzung der Pönale.

4.
4.1 Soweit die Beklagte in der Berufung anführt, sie habe den Kläger nicht auf
blossen Verdacht hin entlassen, sondern gestützt auf Fakten, die auf eigenem
Wissen des Geschäftsführers beruhten, kritisiert sie auf unzulässige Weise
die Beweiswürdigung der Vorinstanz im Zusammenhang mit der Ermittlung des
Grundes der Entlassung. Da das Verschulden der Beklagten die Höhe der
Strafzahlung wesentlich mitbestimmt, ist nicht zu beanstanden, wenn die
Vorinstanz der Art und Weise der Entlassung Rechnung trug. Diese beruhte auf
einer blossen ungerechtfertigten Anschwärzung durch einen Kollegen des
Klägers hinter dessen Rücken, ohne dass der Kläger dazu auch nur angehört
worden wäre. Richtig ist zwar, dass eine Entlassung ohne Anhörung des
Arbeitnehmers noch nicht deren Missbräuchlichkeit zu begründen vermag
(Vischer, Zürcher Kommentar, N. 32 zu Art. 337). Das ändert jedoch nichts
daran, dass dem Arbeitgeber zumindest als "unanständiges Verhalten" (Vischer,
Der Arbeitsvertrag, 3. Aufl., 2005, S. 238) zum Vorwurf gereicht, dem
Arbeitnehmer keine Gelegenheit zu geben, sich zu den Gründen zu äussern,
welche den Arbeitgeber veranlasst haben, eine fristlose Entlassung ins Auge
zu fassen.

4.2 Erschwerend kommt hinzu, dass mit der unwahren Anschuldigung die
Loyalität einer Führungskraft mit hoher Verantwortung und damit die für die
Berufsausübung unabdingbare ethische Grundvoraussetzung in Frage gestellt
wurde. Indem die Arbeitgeberin einen derart massiven Angriff auf die
Persönlichkeit eines leitenden Angestellten aufgrund der blossen Behauptung
eines anderen Mitarbeiters ohne jegliche Abklärung für bare Münze nahm und
gestützt darauf zur fristlosen Entlassung schritt, setzt sie sich dem Vorwurf
schweren Verschuldens aus. Sie hat damit krass gegen ihre in Art. 328 Abs. 1
OR verankerte Pflicht verstossen, die Persönlichkeit des Arbeitnehmers, und
damit auch dessen persönliche und berufliche Ehre zu achten und zu schützen
und entsprechende Eingriffe durch Vorgesetzte, Mitarbeiter oder Dritte
abzuwehren (BGE 127 III 351 E. 4b/dd S. 355 f.; Rehbinder, Berner Kommentar,
N. 4 zu Art. 328 OR; Rehbinder/Portmann, Basler Kommentar, 3. Aufl., N. 4 zu
Art. 328 OR). Dies gilt umso mehr, als der Wahrheitsgehalt der Angabe leicht
überprüfbar gewesen wäre und die sofortige fristlose Entlassung mit Blick auf
die bereits erfolgte Freistellung des Klägers im Interesse des Betriebes
nicht notwendig war.

4.3 Zwar ist im Verhalten der Beklagten entgegen der Auffassung der
Vorinstanz keine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots zu erkennen, da der
Kläger nicht gegenüber einer Vielzahl von anderen Arbeitnehmern deutlich
ungünstiger gestellt wurde (BGE 129 III 276 E. 3.1 S. 282 f.). Auf der
anderen Seite lässt sich aus den für das Bundesgericht verbindlichen
Feststellungen der Vorinstanz, sieht man vom wenig substanziierten Vorwurf
des Akoholmissbrauchs ab, keinerlei Fehlverhalten des Klägers ableiten,
obwohl das Arbeitsverhältnis mehrere Jahre gedauert hatte und der Kläger an
exponierter Stelle tätig war. Entgegen der Auffassung der Beklagten ging die
Vorinstanz gestützt auf die von ihr festgestellten Umstände im Ergebnis
bundesrechtskonform von einem schweren Verschulden der Beklagten aus, welches
nach einer empfindlichen Strafzahlung ruft, damit dem mit der Strafzahlung
verfolgten Abschreckungszweck Geltung verschafft wird.

5.
5.1 Die Beklagte macht weiter geltend, die maximale Pönale sei auch im
Hinblick auf das hohe Monatsgehalt von Fr. 23'500.-- nicht angebracht. Zwar
sei die Beklagte, anders als die Vorinstanz angenommen habe, nicht der
Meinung, es sei auf den Monatslohn eines durchschnittlichen Arbeitnehmers
abzustellen. Richtig sei aber, dass die Persönlichkeitsverletzung des Klägers
nicht schwerer wiege als jene eines Arbeitnehmers, der nur einen Bruchteil
des Einkommens des Klägers erziele, weshalb sich die maximale Pönale bei sehr
hohen Löhnen nur bei allerschwersten Rechtsverletzungen rechtfertige. Die
Vorinstanz habe zudem entgegen der in BGE 123 III 393 zum Ausdruck gebrachten
Auffassung ausser Acht gelassen, dass die wirtschaftlichen Folgen für den
Kläger nicht gravierend seien, denn er komme immerhin noch in den Genuss
eines knappen Jahresgehalts nebst Bonus.

5.2 Mit diesen Ausführungen verkennt die Beklagte zum einen, dass mit Blick
auf den Willen des Gesetzgebers, wie er sich in der Umschreibung der
zulässigen Obergrenze der Entschädigung im Wortlaut des Gesetzes
niederschlägt ("Lohn des Arbeitnehmers für sechs Monate" gemäss Art. 337c
Abs. 3 OR; vgl. auch Art. 336a Abs. 2 und 3 OR betreffend die analogen
Strafzahlungen bei missbräuchlicher Kündigung bzw. Massenentlassung ohne
Konsultation), mit Bundesrecht jedenfalls vereinbar ist, die
Rechtsverletzungsbusse grundsätzlich in Relation zum Monatslohn festzusetzen.
Es entspricht denn auch gefestigter Rechtsprechung kantonaler Gerichte, die
Strafzahlung nicht in fixen Beträgen, sondern in Monatslöhnen auszudrücken
(Beispiele bei Vischer, Zürcher Kommentar, N. 6 zu Art. 336a OR). Um dem
Normzweck, den Arbeitgeber von leichtfertigen fristlosen Entlassungen
abzuhalten (Bundesgerichtsurteil 4C.496/1996 vom 5. Mai 1997 E. 3b/cc/aaa mit
Hinweisen, publiziert in JAR 1998 214 ff. S. 216; Rehbinder/Portmann, a.a.O.,
N. 5 zu Art. 337c OR; Aubert, Commentaire romand, N. 12 zu Art. 337c OR),
gerecht zu werden, ist bei der Bemessung der Entschädigung vordringlich der
Schwere der Verfehlung des Arbeitgebers Rechnung zu tragen, nicht etwa der
finanziellen Einbusse des Arbeitnehmers (Wyler, Droit du travail, 2002, S.
384; Vischer, Der Arbeitsvertrag, a.a.O., S. 262). Im vereinbarten Monatslohn
wird sich die konkrete wirtschaftliche Bedeutung der begangenen
Vertragsverletzung in aller Regel angemessen niederschlagen. Eine danach
ausgerichtete Strafzahlung wird daher die ihr zugedachte Funktion der
Prävention am besten erfüllen können. Die Beklagte verkennt diesen pönalen
Charakter der Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR, wenn sie dem
vereinbarten Monatslohn die diesem gesetzlich zugewiesene Rolle als
"Masseinheit" bei der Festsetzung der Entschädigung absprechen will.

5.3 Dasselbe gilt für den Einwand, die Vorinstanz habe vernachlässigt, dass
der Kläger bei der ungerechtfertigten fristlosen Entlassung noch ein knappes
Jahresgehalt zugute gehabt habe. Die Beklagte lässt dabei ausser Acht, dass
sie sich mit der fristlosen Kündigung just dieser Zahlung entledigen wollte
und dass sie mit ihrem Verhalten dem Kläger zur Durchsetzung seiner Ansprüche
die Führung eines Zivilprozesses mit allen diesem anhaftenden Unsicherheiten
aufgezwungen hat. Gerade solches Vorgehen soll mit der Zusprechung der Pönale
geahndet und verhindert werden.

5.4 Mit der Bemessung der Entschädigung entsprechend dem vereinbarten
Monatslohn werden überdies auch die persönlichen Verhältnisse des
Arbeitnehmers, insbesondere dessen Unsicherheit darüber, ob und wann er eine
neue gleichwertige Anstellung finden wird, angemessen berücksichtigt, so dass
auch dem Genugtuungszweck mit einer Entschädigung nach Massgabe des Lohnes in
aller Regel Genüge getan ist. Inwiefern die Vorinstanz ihren weiten
Ermessensspielraum überschritten haben soll, vermag die Beklagte nicht
aufzuzeigen und ist nicht ersichtlich.

6.
Aus diesen Gründen erweist sich die Berufung als unbegründet und ist
abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Da der Streitwert Fr. 30'000.--
übersteigt, ist das Verfahren nicht kostenlos (Art. 343 Abs. 2 und 3 OR). Dem
Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgebühr der Beklagten
aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), die zudem den Kläger für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen hat (Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'500.-- wird der Beklagten auferlegt.

3.
Die Beklagte hat dem Kläger für das bundesgerichtliche Verfahren eine
Entschädigung von Fr 6'500.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: