Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.299/2005
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4C.299/2005 /ruo

Urteil vom 19. Dezember 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Nyffeler,
Gerichtsschreiber Luczak.

A. B.________ und B.B.________,
Beklagte und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Clopath,

gegen

C.________ AG,
Klägerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Luzi Bardill.

Werkvertrag/Kaufvertrag; Abtretung,

Berufung gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Zivilkammer,
vom 17. Januar 2005.

Sachverhalt:

A.
Mit Vertrag vom 23. Januar 2002 erwarben A.B.________ und B.B.________
(Beklagte) als Miteigentümer je zur Hälfte von D.________ (Verkäufer) eine
Stockwerkeigentumseinheit umfassend 51/1000 Miteigentum an einem Grundstück
in Klosters zum Preis von Fr. 1'700'000.--. Die Wohnung war zu diesem
Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt. Die Wohnungsübergabe erfolgte am 18.
Dezember 2002. Mit Datum vom 27. Februar 2003 stellte die C.________ AG
(Klägerin) den Beklagten Rechnung über Fr. 144'921.86 als Schlusssaldo nach
Verrechnung der durch die Änderungswünsche der Beklagten entstandenen Mehr-
und Minderkosten, wovon die Beklagten Fr. 80'000.-- bezahlten.

B.
Mit Vermittlungsbegehren vom 5. Mai 2003 gelangte der Verkäufer an den
Kreispräsidenten Klosters und verlangte von den Beklagten anlässlich der
Sühneverhandlung Fr. 64'921.86 nebst Zins zu 5% seit dem 30. November 2003.
Am 10. Juli 2003 prosequierte die Klägerin den Leitschein gegen die Beklagten
mit unveränderten Rechtsbegehren, mit Ausnahme des Zinses, der ab dem 30.
November 2002 verlangt wurde. Mit Verfügung vom 9. September 2003
verpflichtete der Bezirksgerichtspräsident die Beklagten zur Sicherstellung
der mutmasslichen aussergerichtlichen Kosten. Am 1. Juli 2004 hiess das
Bezirksgericht Prättigau/Davos die Klage im Umfang von Fr. 63'924.70 nebst
Zins von 5% seit dem 30. November 2003 gut. Die von den Beklagten erhobene
Berufung wies das Kantonsgericht des Kantons Graubünden am 17. Januar 2005
ab, nachdem die Beklagten auf Gesuch der Klägerin wiederum die Sicherstellung
der Parteikosten für das Berufungsverfahren geleistet hatten.

C.
Gegen dieses Urteil haben die Beklagten sowohl staatsrechtliche Beschwerde
als auch Berufung an das Bundesgericht erhoben. Die staatsrechtliche
Beschwerde hat das Bundesgericht heute abgewiesen. Mit der Berufung
beantragen die Beklagten, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die
Klage abzuweisen. Die Klägerin schliesst auf kostenfällige Abweisung der
Berufung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift kurz darzulegen,
welche Bundesrechtssätze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er
gegen sie verstösst. Unzulässig sind dagegen Erörterungen über die Anwendung
kantonalen Rechts (BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 mit Hinweisen) sowie Rügen,
die sich gegen die tatsächlichen Feststellungen und gegen die Beweiswürdigung
der Vorinstanz richten (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 127 III 543 E. 2c S.
547, je mit Hinweisen), es sei denn, es werde zugleich ein offensichtliches
Versehen, eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften (Art. 63 Abs.
2 OG) oder eine unvollständige Ermittlung des Sachverhaltes vorgeworfen (Art.
64 OG). Wer sich auf solche Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an
die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz beruft und
den Sachverhalt gestützt darauf berichtigt oder ergänzt wissen will, hat
darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d
OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.).

2.
2.1 Die Beklagten sind der Ansicht, die Abtretung der Forderung sei nicht
zulässig gewesen, da Art. 36 Abs. 2 und 51 Abs. 3 ZPO/GR die Veräusserung des
Streitgegenstandes nur mit Zustimmung der Gegenpartei und Bewilligung des
Gerichtspräsidenten erlaubten.

2.2 Nach Art. 164 Abs. 1 OR ist die Abtretung von Forderungen zulässig,
sofern ihr nicht das Gesetz, eine Vereinbarung oder die Natur des
Rechtsverhältnisses entgegenstehen (vgl. BGE 130 III 248 E. 3.1 S. 252 mit
Hinweisen). Auch die Verletzung oder Umgehung kantonalrechtlicher
Bestimmungen kann unter Umständen zur Unzulässigkeit der Abtretung führen
(vgl. BGE 87 II 203 E. 2b S. 206 f. mit Hinweisen). Ob dies auch für die
zitierten zivilprozessualen Bestimmungen gilt, oder diese hinter der
derogatorischen Kraft des Bundesrechts zurückzutreten haben, wie dies die
Vorinstanz annimmt, kann offen bleiben. Die Vorinstanz hat nämlich den
Parteiwechsel und die Abtretung nach dem kantonalen Zivilprozess ohne
Zustimmung der Beklagten und mit stillschweigender Genehmigung des
Gerichtspräsidenten für zulässig erachtetet. Ob dies zutrifft, kann das
Bundesgericht im Rahmen der Berufung nicht prüfen. Soweit die Beklagten
vorbringen, die Vorinstanz habe die zivilprozessualen Bestimmungen nach
kantonalem Recht falsch angewendet, ist auf die Berufung nicht einzutreten
(BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 mit Hinweisen). Die Nachteile, die dadurch
entstehen, dass mit Übergang der Forderung den Beklagten nun ein aus ihrer
Sicht weniger vertrauenswürdiger Gläubiger gegenübersteht, ändern nichts an
der Zulässigkeit der Abtretung, wird dadurch doch der Umfang der
Leistungspflicht nicht beeinflusst. Der Schuldner hat keinen Anspruch darauf,
einen in Bezug auf die Durchsetzung der Forderung nachsichtigen Gläubiger
beizubehalten. Stehen nach der Auslegung der Vorinstanz der Abtretung keine
kantonalen Bestimmungen entgegen, erscheint die Abtretung unter diesem
Gesichtspunkt als zulässig.

3.
Nach Auffassung der Beklagten steht indessen auch die Natur der Ansprüche
einer Abtretung entgegen, da die Klägerin gemäss Abtretungserklärung auch
Pflichten übernommen habe, wofür die Zustimmung der Beklagten erforderlich
sei.

3.1 Die Beklagten verkennen, dass die Klägerin Ansprüche geltend macht,
welche die Beklagten beim Wohnungskauf durch vereinbarte Mehrleistungen
verursacht haben. Sofern dem Verkäufer derartige Ansprüche zustanden, konnte
er diese ohne Weiteres an die Klägerin abtreten. Daran ändert sich auch
nichts, wenn im Zusammenhang mit diesen Forderungen Pflichten in Bezug auf
Garantieansprüche bestehen sollten, welche ohne Zustimmung der Berechtigten
nicht auf die Klägerin übertragen werden können. Die Rechte der Beklagten auf
Garantieleistungen werden von der Abtretung nicht tangiert. Stehen derartige
Ansprüche auf Garantieleistung den Forderungen entgegen, bleiben den
Beklagten entsprechende Einreden gegenüber dem neuen Gläubiger erhalten (Art.
169 Abs. 1 OR).

3.2 Soweit in der Abtretungserklärung, wie die Beklagten ausführen,
festgehalten ist, die Klägerin trete "... vorbehaltslos mit sämtlichen
Rechten und Pflichten in das anstehende Verfahren ein", beziehen sich
überdies die "Rechte und Pflichten" nach dem Wortlaut auf das anstehende
Verfahren und nicht auf mit den abgetretenen Forderungen zusammenhängende
vertragliche Pflichten.

4.
Die Beklagten bemängeln, der Vertreter des Verkäufers sei von diesem gar
nicht zur Prozessführung ermächtigt worden. Er habe mit der Einleitung des
Prozesses seine Prozessvollmacht missbraucht.

4.1 In diesem Zusammenhang verweist die Vorinstanz auf das Urteil des
Bezirksgerichts, dessen Ausführungen sie übernimmt. Überdies räumt sie ein,
die Beklagten hätten sich darum bemüht nachzuweisen, dass der innere Wille
des Verkäufers zur Klageeinleitung fehle. Ein derartiger Einwand sei indessen
nicht zu hören, denn für die Beklagten sei das Verhältnis zwischen dem
Verkäufer und dessen Rechtsvertreter eine "res inter alios acta", welche die
Beklagte nur betroffen hätte, wenn der Verkäufer dem Gericht förmlich erklärt
hätte, die Klage sei ohne seine Ermächtigung eingereicht worden. Ansonsten
bilde der klare Wortlaut des (extern bekannt gegebenen) Vollmachtstexts eine
klare und gültige Grundlage für die Klageeinleitung.
Die Ausführungen der Vorinstanz sind missverständlich. Zwar kann sich ein
Dritter grundsätzlich auf den Umfang der ihm (extern) kundgetanen Vollmacht
verlassen. Dies setzt aber voraus, dass er gutgläubig ist (BGE 131 III 511 E.
3.2.2 S. 519 mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist offensichtlich nicht
gegeben, da die Beklagten selbst ausführen, der Vertreter habe seine
Vollmacht überschritten, und damit behaupten, den wahren Inhalt der Vollmacht
zu kennen. Zudem wollen sie den Vollmachtgeber gerade nicht auf der extern
kundgetanen Vollmacht behaften. Sofern sich nachweisen lässt, dass der
Vertretene und die Gegenpartei tatsächlich übereinstimmend von demselben
Umfang der Vollmacht ausgegangen sind, gilt die Vollmacht in diesem Umfang,
und es bleibt kein Raum für eine Auslegung der Vereinbarung nach dem
Vertrauensprinzip (Art. 18 OR; vgl. auch BGE 130 III 66 E. 3.2 S. 71; 417 E.
3.2 S. 424 f.). Unter diesem Gesichtspunkt ist der innere Wille des
Verkäufers nicht von vornherein unbeachtlich. Gelingt der Nachweis, dass der
Berechtigte mit der Prozessführung tatsächlich nicht einverstanden ist und
diese auch nicht genehmigt, können sich die Beklagten darauf berufen, auch
wenn die Handlungen des Rechtsvertreters vom Wortlaut der Vollmacht gedeckt
zu sein scheinen und der Verkäufer dem Gericht nicht förmlich erklärt hat,
die Klage sei ohne seine Ermächtigung eingereicht worden.

4.2 Eine Ergänzung des Sachverhaltes kann indessen unterbleiben, da das
Urteil des Bezirksgerichts, auf welches die Vorinstanz ausdrücklich verweist,
die notwendigen tatsächlichen Feststellungen zum inneren Willen des
Verkäufers enthält. Das Bezirksgericht hat festgestellt, die
Abtretungserklärung sei nach Mitteilung des Leitscheins erfolgt, was sich
daraus ergebe, dass die Abtretungserklärung ausdrücklich auf Art. 36 und 51
ZPO/GR, also auf den Parteiwechsel, beziehungsweise auf die Veräusserung des
Streitgegenstandes hinweise. Wenn aber das Bezirksgericht davon ausgeht, die
Abtretungserklärung sei vom Verkäufer gerade im Hinblick auf den geführten
Prozess erfolgt, dann hielt es damit die Behauptung der Beklagten, der
Verkäufer habe den angestrebten Prozess weder gewollt noch genehmigt, für
widerlegt. Ob diese Beweiswürdigung zutrifft, kann das Bundesgericht im
Rahmen der Berufung nicht überprüfen. Immerhin ist anzuführen, dass die
Beklagten selbst vorbringen, in der Abtretungserklärung sei festgehalten die
Klägerin trete "... vorbehaltslos mit sämtlichen Rechten und Pflichten in das
anstehende Verfahren ein".

4.3 Nach Treu und Glauben durften die Beklagten auch nicht davon ausgehen,
der Verkäufer habe die Vollmacht entsprechend ihren Vorbringen eingeschränkt.
Dies erkennen das Bezirksgericht und die Vorinstanz zu Recht mit Hinweis auf
den klaren Wortlaut der Anwaltsvollmacht. Von diesem abzuweichen besteht kein
Anlass, da auch die von den Beklagten in der Berufung angeführten Aussagen
des Verkäufers angesichts des in der Abtretungserklärung enthaltenen
Hinweises auf die Prozessregeln keine ernsthaften Zweifel daran aufkommen
lassen, dass der Wortlaut dem Willen des Verkäufers entspricht (BGE 130 III
417 E. 3.2 S. 424 f. mit Hinweisen). Die Beklagten vermögen mit ihren
Vorbringen keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen, soweit diese zulässig
sind.

5.
5.1 Die Beklagten bemängeln weiter, die Klägerin habe die Mehrkosten einfach
durch Einreichung sämtlicher Rechnungen der Handwerker dokumentiert und von
der Gesamtsumme den gemäss Kaufvertrag vom Verkäufer zu tragenden Betrag für
zusätzliche Einbauten abgezogen. Nach Auffassung der Beklagten hätte die
Abrechnung gemäss Kaufvertrag aber wie folgt vorgenommen werden müssen: "Auf
der einen Seite die Bauausführungen gemäss Baubeschrieb und Kaufvertrag, auf
der anderen Seite die Darstellung von Mehr- und Minderkosten." Mit ihrer
Aufstellung habe die Klägerin zum vornherein den Beweis für die Forderung
nicht erbringen können.

5.2 Das Bezirksgericht, auf dessen Erwägungen die Vorinstanz verweist, hat im
Rahmen der materiellen Prüfung der Forderungen die eingereichten Unterlagen
eingehend gewürdigt und seinen Entscheid auch auf Zeugenaussagen gestützt.
Kritik an dieser Beweiswürdigung ist im Rahmen der Berufung nicht zu hören
(BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 127 III 543 E. 2c S. 547, je mit Hinweisen).
Dabei kann offen bleiben, ob die Beklagten gestützt auf den Vertrag die ihnen
vorschwebende Abrechnung hätten verlangen können. Dass sie dies getan haben,
geht aus dem angefochtenen Entscheid nicht hervor. Die Vorbringen der
Beklagten sind unbehelflich, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.

6.
6.1 Schliesslich behaupten die Beklagten, im Zusammenhang mit der von ihnen
erhobenen Einrede gemäss Art. 82 OR sei dem Bezirksgericht, auf dessen
Erwägungen die Vorinstanz auch in diesem Punkt verweist, ein offensichtliches
Versehen unterlaufen, soweit es ausführe, aus den Akten liesse sich nicht mit
aller Deutlichkeit entnehmen, dass die Beklagten Nachbesserung verlangt
hätten. Die Beklagten verweisen auf zwei Zeugen, die ausgesagt haben sollen,
sie hätten anfänglich die gerügten Mängel behoben, die Behebung der Mängel
aber wegen der vorliegenden Streitsache eingestellt. Es sei aber eine
Erfahrungstatsache, dass Mängel erst auf erhobene Rügen behoben würden.

6.2 Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn
die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h.
nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen
Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 104 II 68 E. 3b S. 74 mit Hinweis). Es ist,
wie aus dem Begriff des Versehens folgt, die in Wirklichkeit - nämlich ohne
das Versehen - nicht gewollte Feststellung. Nicht in ihrer wahren Gestalt
wird eine Aktenstelle beispielsweise wahrgenommen, wenn die Vorinstanz sich
verliest, ihrerseits eine Missschreibung in den Akten übersieht oder den
offensichtlichen Zusammenhang einer Aussage mit andern Dokumenten oder
Äusserungen verkennt (BGE 115 II 399 E. 2a mit Hinweis). Ein Versehen ist
nicht schon dadurch belegt, dass sich das Aktenstück bei der Beweiswürdigung
nicht erwähnt findet, sondern es muss klar sein, dass es bei der Bildung der
richterlichen Überzeugung auch implizit nicht einbezogen, also in den Akten
unentdeckt geblieben oder vergessen worden ist.

6.3 Das Bezirksgericht führt wörtlich aus:
"Aus den Akten lässt sich nun nicht mit der notwendigen Deutlichkeit
entnehmen, dass die Beklagten Nachbesserung - welcher Mängel? - verlangt
hätten (gemäss Ziff. 3 des Übergabeprotokolls vom 20. Dezember 2002 wurden
keine Mängel festgestellt ... )"
Einerseits hat das Gericht damit nicht angenommen, es gebe keinerlei Hinweise
auf eine verlangte Nachbesserung. Daher ist nicht erstellt, dass das Gericht
die von den Beklagten angeführten Stellen übersehen hat. Andererseits wird
deutlich, dass es dem Gericht darum ging zu wissen, für welche Mängel die
Nachbesserung verlangt wurde, führt es doch weiter oben aus, die
Rückbehaltung sei nur zulässig, sofern der Besteller zu Recht Nachbesserung
verlangt. Auch in der Berufung legen die Beklagten nicht dar, um welche
Mängel es sich handeln soll, so dass auch nicht beurteilt werden kann, ob die
Nachbesserung zu Recht verlangt wurde. Ein offensichtliches Versehen im Sinne
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist damit nicht gegeben, weshalb sich
eine Sachverhaltsergänzung bezüglich der von der Beklagten behaupteten
Zeugenaussagen erübrigt, sofern man die Aktenhinweise dafür überhaupt als
genügend erachten wollte (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a S.
485 f.).

7.
Damit erweis sich die Berufung insgesamt als unbegründet und ist abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben
die Beklagten die Gerichtskosten zu tragen und der Klägerin eine
Parteientschädigung zu entrichten (Art. 156 Abs.1 und 159 Abs. 2 OG), beides
unter solidarischer Haftbarkeit.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird den Beklagten unter solidarischer
Haftbarkeit auferlegt.

3.
Die Beklagten haben die Klägerin für das bundesgerichtliche Verfahren unter
solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Dezember 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: