Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.307/2005
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4C.307/2005 /bie

Urteil vom 25. Januar 2006

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Luczak.

X. ________, Kläger und Berufungskläger,
vertreten durch Fürsprecher Alain Pfulg,

gegen

Y.________, Beklagten und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Erwin Jutzet,

Haftung des Geschäftsherrn aus Schäden für Produktemängel,

Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg, I.
Appellationshof, vom 27. Mai 2005.

Sachverhalt:

A.
X. ________ (Kläger) betreut als Pferdezüchter und Bereiter insgesamt 20 bis
30 Pferde. Er kaufte bei Y.________ (Beklagter) eine "Rundballenraufe Typ
Pendelgitter", welche am 13. Februar 1997 geliefert wurde. Am 11. März 1998
brach sich ein Stutenfohlen, dessen Wert auf ungefähr Fr. 20'000.-- geschätzt
wurde, beim Fressen an der Futterraufe das Genick. Gemäss tierärztlichem
Attest lag die Todesursache in einer Fraktur im Bereich des 3. und 4.
Halswirbels mit Läsion des Rückenmarks, deren Ursache unbekannt sei;
vermutlich handle es sich um ein Trauma infolge Hängenbleibens oder Sturzes.

B.
Mit Klage vom 12. Juli 2001 verlangte der Kläger vom Beklagten Fr. 40'300.--
nebst Zins. Das Zivilgericht des Sensebezirks wies die Klage am 9. September
2003 ab. Die gegen dieses Urteil erhobene Berufung wies das Kantonsgericht
Freiburg, 1. Appellationshof, am 27. Mai 2005 ab. Es erkannte, es sei
unbestritten, dass sich Rundballenraufen Typ Pendelgitter grundsätzlich zur
unbeaufsichtigten Fütterung von Wiederkäuern eignen. Zwar bestehe bei dieser
Konstruktionsart immer ein gewisses Risiko, dass sich ein unbeaufsichtigtes
Tier bei fast leerer Krippe durch unglückliche Umstände den Kopf einklemmen
und sich dabei verletzen könne. Bis zum Unfall sei die Gefahrensituation aber
von niemandem erkannt worden. Der Beklagte habe die zumutbaren Abklärungen
getroffen und davon ausgehen dürfen, dass die Futterraufe mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit keine Gefahr für Pferde und deren Fohlen
darstellen würde. Aus diesem Grunde kann der Beklagte nach Auffassung des
Kantonsgerichts nicht für den entstandenen Schaden haftbar gemacht werden.

C.
Gegen diesen Entscheid führt der Kläger eidgenössische Berufung und hält im
Wesentlichen an seinem im kantonalen Verfahren gestellten Rechtsbegehren
fest. Der Beklagte schliesst auf kostenfällige Abweisung der Berufung, soweit
darauf einzutreten sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der Kläger ist der Auffassung, die Futterraufe weise nicht die nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung geforderte Schadensicherheit auf.
Angesichts der Tatsache, dass Pferde so genannte Fluchttiere seien, die
leicht erschrecken, sei unverständlich, dass die Vorinstanz zum Schluss
gelange, eine Futterraufe, die für hornlose Rinder geeignet sei, könne ohne
weiteres für Pferde und Fohlen verwendet werden, obwohl das Rindvieh ein
völlig anderes, wesentlich phlegmatischeres Verhalten charakterisiere. Der
Produkthersteller habe typische Gefahrenquellen, jedenfalls wenn sie nicht
unerheblich sind, durch geeignete und zumutbare Sicherungsmassnahmen zu
beseitigen, auch wenn die Gefahren nur selten auftreten oder noch gar nie
aufgetreten sind.

2.
Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass das Bundesgesetz über
die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG SR 221.112.944)
keine Anwendung findet, da kein Personenschaden vorliegt und das Fohlen nicht
zu privaten Zwecken verwendet wurde (Art. 1 Abs. 1 PrHG). Umstritten ist
dagegen, ob die Geschäftsherrenhaftung nach Art. 55 OR und die daraus vom
Bundesgericht entwickelten Grundsätze auf die Haftung des Produzenten für
Produktefehler trotz Einführung des Produktehaftpflichtgesetzes weiterhin
Anwendung finden. Art. 11 PrHG bestimmt ausdrücklich, dass zwischen den
Schadenersatzansprüchen aus dem Obligationenrecht und denjenigen gemäss
Produktehaftpflichtgesetz Anspruchskonkurrenz besteht. Das
Produktehaftpflichtgesetz tritt von seiner Konzeption her zu der bestehenden
Regelung hinzu. Unter diesem Gesichtspunkt steht es einer Anwendung von Art.
55 OR im Zusammenhang mit Produktemängeln grundsätzlich nicht entgegen (Rey,
Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 3. Aufl., N. 961 S. 217; Hess,
Kommentar zum Produktehaftpflichtgesetz, 2. Aufl., N. 6 ff. zu Art. 11 PrHG).
In der Lehre wird indessen auch die Meinung vertreten, Art. 55 komme nur für
Tatbestände in Betracht, die vom Produktehaftpflichtgesetz nicht erfasst
werden (Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl., N. 80a und 80b zu Art. 55 OR). Der
Beklagte kritisiert die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur
Geschäftsherrenhaftung in Bezug auf Produktemängel als zu streng und macht
geltend, für Schäden an gewerblich genutzten Sachen habe das Bundesgericht
noch nie eine Produzentenhaftung bejaht. Somit bleibe kein Raum für eine
Anwendung von Art. 55 OR, wenn das Produktehaftpflichtgesetz nicht anwendbar
sei. Ob die Einführung des Produktehaftpflichtgesetzes Anpassungen der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 55 OR notwendig macht, und ob Art.
55 OR für den zu beurteilenden Fall eine taugliche Anspruchsgrundlage bildet,
braucht indessen nur abschliessend beurteilt zu werden, wenn dem Beklagten
einen Sorgfaltspflichtverletzung anzulasten ist, da dies eine notwendige
Voraussetzung für eine Haftung sowohl nach Art. 55 OR als auch nach Art. 41
OR ist. Soweit die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht erkennen
konnte, der Beklagte habe den Nachweis erbracht, dass er die nötige Sorgfalt
aufgewendet habe oder den Schaden auch bei Aufwendung der notwendigen
Sorgfalt nicht hätte verhindern können, besteht keine Grundlage für eine
Haftung des Beklagten. Diese Frage ist daher vorab zu prüfen.

3.
Im Rahmen der Produktehaftung unterscheidet die Lehre zwischen
Konstruktions-, Fabrikations-, Instruktions- und Beobachtungsfehlern (Rey,
a.a.O., N. 957a-c, S. 216; Hess, a.a.O., N. 22 ff. zu Art. 4 PrHG). Es ist
unbestritten, dass kein Fabrikationsfehler vorliegt, die Futterrolle mithin
grundsätzlich mangelfrei produziert wurde. Nach den Feststellungen der
Vorinstanz hat der Kläger im kantonalen Verfahren überdies nicht bestritten,
dass sich Rundballenraufen Typ Pendelgitter grundsätzlich zur
unbeaufsichtigten Fütterung von Wiederkäuern eignen. Von diesem Sachverhalt
hat auch das Bundesgericht auszugehen, und es ist nicht zu prüfen, ob allein
die Tatsache, dass sich die Tiere beim Fressen einklemmen können, auf einen
Konstruktionsmangel schliessen lässt. Strittig ist einzig, ob die
Konstruktion auch für Pferde einen genügenden Schutz bietet.

3.1 Ob die Futterraufe mangelhaft war, ist nach den Verhältnissen im
Zeitpunkt des Verkaufs der Futterraufe zu beurteilen. Im Rahmen von Art. 55
OR gilt allgemein das Prinzip, dass das Mass der erforderlichen Sorgfalt ex
ante zu beurteilen ist. Aus der nach erfolgtem Schadenseintritt gewonnenen
Erfahrung, wie der Vorfall hätte verhindert werden können, darf nicht
zwingend auf eine Verletzung der Sorgfaltspflicht geschlossen werden (BGE 110
II 456 E. 3a S. 463; Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl., N. 49 zu Art. 55 OR).
Auch im Anwendungsbereich von Art. 55 OR gilt der in Art. 4 Abs. 2 PrHG
ausdrücklich festgehaltene Grundsatz, dass ein Produkt nicht allein deshalb
mangelhaft ist, weil später ein verbessertes Produkt in Verkehr gebracht wird
(vgl. Fellmann, Basler Kommentar, 3. Aufl., N. 20 ff. zu Art. 4 PrHG; Hess,
a.a.O., N. 100 ff. zu Art. 4 PrHG). Den Produzenten kann allerdings eine
Produktebeobachtungspflicht treffen, so dass nach erstmaligem Auftreten von
Problemen allenfalls Abänderungen am Produkt notwendig werden (Rey, a.a.O.,
N. 957c, S. 216; vgl. auch Fellmann, Basler Kommentar, 3. Aufl., N. 18 zu
Art. 4 PrHG; Hess, a.a.O., N. 44 zu Art. 4 PrHG).

3.2 Der Kläger ist allerdings der Ansicht, das Bundesgericht habe in BGE 110
II 456 ff. gestützt auf Art. 55 OR für den Geschäftsherrn im Ergebnis eine
Kausalhaftung ohne Befreiungsmöglichkeit eingeführt (Schnyder, Basler
Kommentar, 3. Aufl., N. 22 zu Art. 55 OR; Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl.,
N. 84 zu Art. 55 OR). Diese Auffassung greift zu kurz. Das Bundesgericht hält
in diesem Entscheid ausdrücklich fest, dass die Anforderungen an den
Befreiungsbeweis des Geschäftsherrn gemäss Art. 55 Abs. 1 OR nach den
tatsächlich gegebenen Umständen bestimmt werden müssen und dass keine von
vornherein unerfüllbaren Anforderungen an den Befreiungsbeweis zu stellen
seien, nur weil nachträglich - das heisst aufgrund der Kenntnis über die
Ursache des Produktemangels - im allgemeinen leicht festzustellen ist, durch
welche Massnahme der Fehler entdeckt und der Schaden hätte verhindert werden
können (BGE 110 II 456 E. 3a S. 463). Zwar verlangt das Bundesgericht in
diesem Entscheid vom Produzenten, eine sicherere Konstruktion zu wählen, wenn
keine hinreichende Endkontrolle möglich ist. Der Grund, für den in diesem
Entscheid angewandten strengen Sorgfaltsmassstab liegt indessen darin, dass
sich der Geschäftsherr angesichts der konkreten Umstände bewusst sein musste,
dass ein Mangel bei der Produktion zu einer direkten Gefahr für Leib und
Leben der mit dem Produkt bestimmungsgemäss arbeitenden Personen führen
konnte (BGE 110 II 456 E. 2b S. 461 und E. 3b S. 464; vgl. auch
Bundesgerichtsurteil C.564/1984 vom 14. Mai 1985 E. 3c, publiziert in JdT
1986 I 571). Für den zu beurteilenden Fall kann der Kläger aus der zitierten
Rechtsprechung nichts zu seinen Gunsten ableiten, ging die Vorinstanz doch
gerade davon aus, für den Beklagte habe kein Anlass bestanden, mit einer
Gefährdung der Fohlen zu rechnen.

4.
Zu prüfen bleibt somit, ob die Vorinstanz bundesrechtskonform davon ausgehen
durfte, dem Beklagten sei der Entlastungsbeweis nach Art. 55 OR gelungen.
Dies ist der Fall, wenn der Beklagte entweder die notwendige Sorgfalt
aufgewendet hat oder der Schaden auch bei Aufwendung der notwendigen Sorgfalt
nicht hätte verhindert werden können (Schnyder, Basler Kommentar, 3. Aufl.,
N. 15 zu Art. 55 OR).

4.1 Der Kläger ist der Auffassung, wegen der höheren Schreckhaftigkeit der
Pferde hätte der Beklagte erkennen müssen, dass von der Futterraufe eine
Gefahr für die Pferde ausging. Sollten dem Beklagten die nötigen Kenntnisse
gefehlt haben, um sicherzustellen, dass die Rundballenraufe auch für Pferde
dem technischen Standard entspreche, hätte er den Sachverstand Dritter
beiziehen müssen.

4.2 Es trifft zu, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unter
Umständen der Beizug eines Spezialisten geboten sein kann (vgl. BGE 121 IV 10
E. 3a S. 16). Dass ein Spezialist vom Gebrauch der Rundballenraufe abgeraten
hätte, beziehungsweise die Rundballenraufe dem vor dem Unfall bestehenden
technischen Standard für Pferde nicht entsprach, lässt sich den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz indessen nicht entnehmen. Insoweit
unterscheidet sich der zu beurteilende Fall sowohl von BGE 121 IV 10 E. 3a S.
16 als auch vom Bundesgerichtsurteil C.564/1984 vom 14. Mai 1985
(auszugsweise publiziert in JdT 1986 I 571), auf das sich der Kläger
ebenfalls beruft. In letzterem Fall ergab sich aus dem angefochtenen
Entscheid, dass der Mangel nach Ansicht des Experten von einem erfahrenen
Verkäufer hätte erkannt werden müssen. Das Bundesgericht wies die Sache
zurück, um diese Frage beweismässig klären zu lassen (vgl.
Bundesgerichtsurteil C.564/1984 vom 14. Mai 1985 E. 3e). Demgegenüber lassen
die im angefochtenen Urteil enthaltenen Feststellungen nicht darauf
schliessen, dass der Beklagte die Gefahr hätte erkennen sollen. Die
Vorinstanz hielt vielmehr fest, dass die Futterraufe trotz der Gefahr des
Einklemmens für Rinder geeignet sei, was der Kläger nicht bestritten habe und
sich auch aus einem Bericht der Forschungsanstalt für Agrarwirtschaft und
Landwirtschaftstechnik (FAT) sowie aus der vorhandenen Bewilligung gemäss
Tierschutzgesetz ergebe (wobei sich die Bewilligung nicht auf Pferde
erstreckt, da diesbezüglich gar kein Bewilligungsverfahren vorgesehen ist).
Ferner habe der Beklagte die Eignung der Futterraufe für Pferde durch am Kauf
interessierte Pferdebesitzer beurteilen lassen und das Produkt bereits
während mehr als fünf Jahren vertrieben. Es sei somit schon über eine längere
Zeit bei einer Vielzahl von Pferdehaltern im Einsatz gewesen, ohne dass sich
Probleme ergeben hätten. Gestützt auf diese Umstände erkannte die Vorinstanz,
der Beklagte habe nicht mit einer Gefährdung der Pferde rechnen müssen.

4.3 Im Berufungsverfahren prüft das Bundesgericht als Rechtsfrage, wie weit
die Sorgfaltspflicht des Geschäftsherrn geht. Ob der Geschäftsherr seiner
Sorgfaltspflicht tatsächlich nachgekommen ist und ob der Schaden bei
Anwendung hinreichender Sorgfalt hätte vermieden werden können, hängt aber
von tatsächlichen Umständen ab, wie der Frage, ob der Mangel bei Vornahme von
Tests beziehungsweise bei einer sorgfältigen Untersuchung überhaupt zu Tage
getreten wäre (vgl. Bundesgerichtsurteil C.564/1984 vom 14. Mai 1985 E. 3e).
Diese tatsächlichen Elemente, die auf Beweiswürdigung beruhen, kann das
Bundesgericht im Rahmen der Berufung nicht überprüfen (BGE 127 III 73 E. 6a
S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85). Das verkennt der
Kläger, wenn er zur Begründung der Pflichtverletzung implizit von
Voraussetzungen ausgeht, die in den tatsächlichen Feststellungen des
angefochtenen Entscheides keine Stütze finden, wie der Annahme, die
Futterraufe habe nicht dem für Pferde angemessenen technischen Standard
entsprochen und angesichts der Schreckhaftigkeit der Pferde sei für den
Beklagten erkennbar gewesen, dass die Konstruktion des Pendelgitters bei
einem Einklemmen des Kopfes unter das Gitter eine ernsthafte Lebensgefahr für
das Pferd darstelle.

4.4 Dass gemäss den Ausführungen des Klägers wesentlich weniger gefährliche
Futterraufen mit Palisadengittern existieren, genügt nicht, um eine
Pflichtverletzung des Beklagten aufzuzeigen, zumal der Kläger gerade nicht
vorbringt, die Futterraufe sei auch für Wiederkäuer ungeeignet. Ob Pferde auf
das Einklemmen anders reagieren als Rinder und ob wegen der möglichen
Reaktion die Futterraufe für Pferde wesentlich gefährlicher ist als für
weniger schreckhafte Tiere, kann nur im Rahmen einer Prognose beantwortet
werden, die sich auf die Einschätzung von Personen mit dem notwendigen
Fachwissen sowie auf die bisher gewonnenen Erfahrungen stützt. Die
Durchführung von konkreten Tests an lebenden Pferden wäre aus ethischen
Gründen nicht vertretbar. Indem der Beklagte die Futterraufe von
Pferdebesitzern beurteilen liess, hat er sich an Personen gewandt, die über
das notwendige Fachwissen verfügten und bei der Beurteilung der Futterraufe
das Verhalten von Pferden mitberücksichtigen konnten. Die Erfahrungen des
Beklagten aus seinem Geschäft mit den Futterraufen ergaben keine
Anhaltspunkte für eine erhöhte Gefährdung von Pferden. Indem die Vorinstanz
unter Berücksichtigung dieser Umständen erkannte, der Beklagte habe im Rahmen
der Prognose die Gefahr nicht erkennen können (BGE 121 IV 10 E. 3a S. 16) und
sei seinen Sorgfaltspflichten hinreichend nachgekommen, hat sie kein
Bundesrecht verletzt.

4.5 Unter diesen Umständen hätte der Kläger im kantonalen Verfahren  den ihm
offen stehenden Gegenbeweis antreten und aufzeigen müssen, mit welchen
Abklärungen der Beklagte die Gefahr hätte erkennen können. Wenn der Kläger
vor Bundesgericht implizit davon ausgeht, eine Person mit dem nötigen
Sachverstand hätte die Futterraufe in Bezug auf Pferde für untauglich
gehalten und ausführt der Beklagte hätte die Lebensgefahr für Pferde erkennen
müssen, kritisiert er die Beweiswürdigung der Vorinstanz, was im
Berufungsverfahren nicht zulässig ist (BGE 127 III 73 E.6a S. 81; 126 III 10
E. 2b S. 13; 119 II  84 E. 3 S. 85). Überdies ist nicht nachvollziehbar,
weshalb die Gefahr einer schweren Verletzung eines Pferdes für den Beklagten,
nicht aber für die Pferdehalter und den Kläger selbst erkennbar gewesen sein
soll. Die Vorbringen des Klägers laufen darauf hinaus, aus dem Unfall und der
dadurch gewonnenen Erkenntnis direkt auf eine Pflichtverletzung des Beklagten
zu schliessen. Dies ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht
zulässig (BGE 110 II 456 E. 3a S. 463; Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl., N.
49 zu Art. 55 OR).

5.
Mangels Verletzung einer Sorgfaltspflicht kommt weder eine Haftung nach Art.
55 OR noch nach Art. 41 OR in Frage, und es kann offen bleiben, ob die
Voraussetzung für eine Anwendung von Art. 55 OR überhaupt gegeben sind.
Ebenso ist nicht zu beurteilen, ob nach erfolgtem Unfall der Verkauf der
entsprechenden Rundballenraufe für Pferde weiterhin unbedenklich ist. Die
Berufung erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Kläger die
Gerichtsgebühr zu tragen und dem Beklagten eine Parteientschädigung zu
entrichten (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Kläger auferlegt.

3.
Der Kläger hat den Beklagten für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, I.
Appellationshof, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Januar 2006

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: