Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.43/2005
Zurück zum Index I. Zivilabteilung 2005
Retour à l'indice I. Zivilabteilung 2005


4C.43/2005 /ast

Urteil vom 24. Juni 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichter Nyffeler, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Huguenin.

X. ________,
Kläger und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus
Neff,

gegen

Y.________GmbH,
Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Derungs.

Kaufvertrag; Grundlagenirrtum; absichtliche Täuschung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Zivilrechtliche
Abteilung, vom 21. Dezember 2004.

Sachverhalt:

A.
X. ________ als Käufer und die Y.________GmbH als Verkäuferin schlossen am
15. Dezember 2000 einen Kaufvertrag über ein Motorrad ab. Kaufgegenstand,
Kaufpreis und Vertragsmodalitäten wurden auf einem als Quittung bezeichneten
Schriftstück wie folgt festgehalten:

"Harley-Davidson
1200 ccm
Fahrgestell Nr. 52 FL 7646
Typ X    13'500
Ab Platz ohne Garantie"

Nachdem der Käufer einige Male mit dem Motorrad gefahren war, liess er daran
Reparatur- und Instandstellungsarbeiten im Gesamtbetrag von Fr. 3'167.55
ausführen. Nach seiner Darstellung wurde er im Sommer 2001 von dritter Seite
darauf aufmerksam gemacht, dass der Rahmen und andere Teile des Motorrades
keine originalen Harley-Davidson-Teile seien.

Mit Brief vom 8. Juli 2002 forderte der Käufer die Verkäuferin auf, das
Motorrad gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückzunehmen. Er wies darauf
hin, die Prüfung durch einen Oldtimer-Experten habe ergeben, dass es sich
nicht um eine originale Harley-Davidson handle, sondern lediglich um eine
Kopie. Die Verkäuferin weigerte sich, den Kaufvertrag rückgängig zu machen.

B.
Am 3. Februar 2003 reichte X.________ beim Kantonsgericht Zug Klage gegen die
Y.________GmbH ein mit folgenden Anträgen:

"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger CHF 13'500.-- nebst Zins zu
5 % seit dem 15. Dezember 2000 zu bezahlen.

2.  Die Beklagte sei weiter zu verpflichten, dem Kläger die Aufwendungen für
Reparatur- und Instandstellungsarbeiten im Betrag von CHF 3'167.55 nebst Zins
zu 5 % seit dem 12. Februar 2001 zu bezahlen.

3.  Eventualiter sei, für den nicht zu erwartenden Fall, dass die
Leistungsklage nicht geschützt wird, festzustellen, dass der Kaufvertrag vom
15. Dezember 2000 infolge Willensmängeln (Grundlagenirrtum, absichtliche
Täuschung) für den Kläger einseitig unverbindlich sei und eine Rückabwicklung
zu erfolgen habe."

Mit Urteil vom 1. April 2004 wies das Kantonsgericht die Klage ab. Der Kläger
focht dieses Urteil unter Aufrechterhaltung seiner Anträge beim Obergericht
des Kantons Zug an, das sein Rechtsmittel mit Urteil vom 21. Dezember 2004
abwies und den erstinstanzlichen Entscheid bestätigte.

C.
Der Kläger hat das Urteil des Obergerichts mit Berufung beim Bundesgericht
angefochten. Er stellt folgende Anträge:

"1. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Zug vom 21./28. Dezember 2004
sei aufzuheben.

2.  Die Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, dem Berufungskläger CHF
13'500.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 15. Dezember 2000 zu bezahlen.

3.  Die Berufungsbeklagte sei weiter zu verpflichten, dem Berufungskläger die
Aufwendungen für Reparatur- und Instandstellungsarbeiten im Betrag von CHF
3'167.55 nebst Zins zu 5 % seit dem 12. Februar 2001 zu bezahlen.

4.  Eventualiter sei festzustellen, dass der Kaufvertrag vom 15. Dezember
2000 infolge Willensmangel (Grundlagenirrtum, absichtliche Täuschung) für den
Berufungskläger einseitig unverbindlich sei und die Rückabwicklung zu
erfolgen habe."

Die Beklagte schliesst in ihrer Berufungsantwort auf Abweisung der Berufung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der Kläger hat ursprünglich neben Grundlagenirrtum (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4
OR) und absichtlicher Täuschung (Art. 28 OR) auch Sachmängelhaftung (Art. 197
OR) geltend gemacht. Diesen Haftungsgrund hat er indessen bereits vor dem
Obergericht fallen gelassen, nachdem das Kantonsgericht in seinem Urteil zum
Schluss gekommen war, dass seine Mängelrüge verspätet erfolgt sei. Vor
Bundesgericht hält der Kläger an der Vertragsanfechtung wegen
Grundlagenirrtums und absichtlicher Täuschung fest. In Bezug auf den
Grundlagenirrtum sind die kantonalen Gerichte gestützt auf eine vom
Kantonsgericht eingeholte Expertise (Expertise Z.________) zum Schluss
gekommen, es mangle am objektiven Merkmal, dass der Irrende den vorgestellten
Sachverhalt nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige
Grundlage des Vertrages betrachten durfte. Hinsichtlich der behaupteten
absichtlichen Täuschung haben sie festgestellt, dass der Kläger nicht darüber
getäuscht worden sei, dass es sich beim gekauften Motorrad nicht um eine
originale 52-er "Harley-Davidson" handle.

2.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tatsächlichen
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, sofern sie nicht
offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande gekommen oder wegen fehlerhafter Rechtsanwendung
durch die Vorinstanz zu ergänzen sind (Art. 63 Abs. 2 und 64 OG). Die Partei,
welche den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt berichtigt oder ergänzt
wissen will, hat darüber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen. Eine
Ergänzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im
kantonalen Verfahren prozessrechtskonform aufgestellt, von der Vorinstanz
aber zu Unrecht für unerheblich gehalten oder übersehen worden sind, was
wiederum näher anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die über
die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als
unzulässige Noven (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 126 III 59 E. 2a S. 65; 119
II 353 E. 5c/aa S. 357 und 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen).
Blosse Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz ist im Berufungsverfahren
ausgeschlossen (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749).

2.1 Der Kläger rügt sinngemäss eine Verletzung des Beweisanspruchs gemäss
Art. 8 ZGB durch die Vorinstanz, wenn er vorbringt, diese habe
ausschliesslich auf die Expertise Z.________ abgestellt und alle von ihm
eingereichten Akten (insbesondere kläg act. 12 und 13, die beiden
Privat-Expertisen, wie auch kläg. act. 16-19) übergangen.

Wie sich der Urteilsbegründung der Vorinstanz entnehmen lässt, hat diese den
Antrag auf Einholung einer Oberexpertise gestützt auf das Novenverbot von §
205 ZPO ZG abgelehnt. In diesem Punkt kann das angefochtene Urteil im
bundesgerichtlichen Berufungsverfahren nicht überprüft werden (Art. 43 und 55
Abs. 1 lit. c OG) und liegt nach ständiger Rechtsprechung keine Verletzung
des Beweisanspruchs gemäss Art. 8 ZGB vor (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 25 mit
Hinweisen). Soweit die Vorinstanz die Äusserungen des Experten Z.________ für
glaubwürdiger oder aussagekräftiger hielt als die vom Kläger erwähnten
Urkunden, betrifft dies den Bereich der Beweiswürdigung, die im
bundesgerichtlichen Berufungsverfahren nicht angegriffen werden kann. Damit
erweist sich die sinngemäss erhobene Rüge einer Verletzung von Art. 8 ZGB als
unbegründet.

2.2 Soweit der Kläger den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt in
der Berufungsschrift in anderem Zusammenhang - insbesondere hinsichtlich der
Umstände des Vertragsschlusses - ergänzt, sind seine Vorbringen unbeachtlich,
da substanziierte Sachverhaltsrügen fehlen. Ebenfalls unzulässig sind die im
Verfahren vor Bundesgericht erstmals angebotenen Beweismittel und die
zugehörigen Behauptungen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG), mit denen der Kläger
versucht, den Sachverhalt in dem Sinne auszuweiten, dass er sich auch darüber
geirrt habe bzw. getäuscht worden sei, dass der nicht originale Rahmen des
Motorrads zu Schwierigkeiten bei der Zulassung durch das Strassenverkehrsamt
führen könne.

2.3 Nach dem angefochtenen Urteil bestand der vom Kläger behauptete Irrtum
darin, dass er bei Vertragsschluss meinte, beim gekauften Motorrad handle es
sich um ein "originales 52-er Modell mit ausschliesslich originalen
Harley-Davidson-Teilen". Die behauptete Täuschung sah der Kläger sodann
gemäss dem Obergericht im Umstand, dass der für die Beklagte handelnde
Y.________ vor dem Vertragsschluss stets von einer Harley-Davidson gesprochen
und verschwiegen habe, dass der Rahmen des Motorrads nicht von
Harley-Davidson stamme.

In der Berufungsschrift präzisiert nun der Kläger hinsichtlich des
behaupteten Irrtums, dass ihm bei Vertragsschluss zwar klar gewesen sei, dass
das Motorrad sich nicht im Zustand von 1952 befunden habe. Er sei jedoch
davon ausgegangen, dass die Ersatzteile, insbesondere der Rahmen, ebenfalls
von der Firma Harley-Davidson stammten, womit das Motorrad noch immer eine
originale Harley-Davidson gewesen wäre; somit sei er nicht davon ausgegangen,
ein original 52-er Modell zu erwerben, jedoch eine original Harley-Davidson.

Eine solche Präzisierung einer im kantonalen Verfahren vorgebrachten
Sachbehauptung fällt grundsätzlich unter das Novenverbot von Art. 55 Abs. 1
lit. c OG. Im vorliegenden Fall besteht indessen die Besonderheit, dass der
Kläger seine im kantonalen Verfahren vorgebrachte Behauptung inhaltlich
einschränkt. Dieses Vorgehen kann als Zugeständnis an die Gegenpartei
betrachtet werden und ist als solches auch im bundesgerichtlichen
Berufungsverfahren zulässig. Im Folgenden ist deshalb davon auszugehen, dass
der vom Kläger behauptete Irrtum darin bestand, dass es sich beim gekauften
Motorrad um eine "Harley-Davidson" handle mit einem von diesem Unternehmen
hergestellten oder eingebauten Rahmen.

3.
Ein wesentlicher Irrtum macht den Vertrag gemäss Art. 23 OR für den Irrenden
unverbindlich. Als wesentlich gilt namentlich der Grundlagenirrtum im Sinne
von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Auf einen solchen kann ein
Vertragschliessender sich berufen, wenn er sich über einen bestimmten
Sachverhalt geirrt hat, den er als eine notwendige Grundlage des Vertrages
ansah und nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr auch bei objektiver
Betrachtungsweise als gegeben voraussetzen durfte (BGE 114 II 131 E. 2 S. 139
mit Hinweis).

Das objektive Merkmal des Grundlagenirrtums ist nach Lehre und Rechtsprechung
dann erfüllt, wenn nach objektivem Massstab, aus der Sicht loyaler
Geschäftsleute, der irrtümlich angenommene Sachverhalt notwendige Grundlage
des Vertrages bildete. Bei dieser Beurteilung sind indessen die
Besonderheiten des konkreten Geschäftes und die Eigenschaften der am Vertrag
beteiligten Parteien zu beachten (BGE 118 II 58 E. 3b S. 62 und 297 E. 2c S.
300 f.; 83 II 18 E. 3a S. 23; Schmidlin, Berner Kommentar, N. 69 ff., insbes.
N. 73 zu Art. 23/24 OR; Schwenzer, Schweiz. Obligationenrecht, Allgemeiner
Teil, 3. Aufl., Bern 2003, N. 37.26; Gauch/Schluep/Schmid/Rey, Schweiz.
Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Zürich 2003, Band I, Rz. 783
ff.).
3.1 Der Kläger anerkennt grundsätzlich, dass die Vorinstanz bezüglich des
objektiven Merkmals von einer zutreffenden rechtlichen Grundlage ausgegangen
ist. Er rügt aber, dass sie zu Unrecht vollumfänglich auf die unzutreffenden
Feststellungen des Experten Z.________ abgestellt habe. Was er zur Begründung
dieser Rüge ausführt, erschöpft sich jedoch weitgehend in unzulässiger Kritik
an den tatsächlichen Feststellungen und der Beweiswürdigung der Vorinstanz.
Darauf ist nicht weiter einzugehen (vgl. vorne E. 2). In rechtlicher Hinsicht
verkennt der Kläger sodann, dass die objektive Betrachtungsweise nicht
bedeutet, dass die Vorinstanz völlig vom konkret gegebenen Sachverhalt zu
abstrahieren und nach allgemeinen Kriterien zu beurteilen hatte, ob der
durchschnittliche Käufer eines beliebigen Motorrades nach Treu und Glauben
davon ausgehen darf, dass ein Motorrad einer bestimmten Marke mit einem
Rahmen der gleichen Marke bzw. des gleichen Herstellers versehen ist. Zu
prüfen war vielmehr der konkrete Sachverhalt, bei dem es um den Kauf eines
ungewöhnlichen, beinahe fünfzig Jahre alten, als Harley-Davidson bezeichneten
Motorrades durch einen Käufer ging, der sich nach seinen eigenen Angaben als
Harley-Davidson-Fan betrachtet. Bei der Beurteilung dieser Frage hat die
Vorinstanz entgegen der Rüge des Klägers kein Bundesrecht verletzt, wie die
folgende Erwägung zeigen wird.

3.2 Nach dem Befund des Experten Z.________, auf den die Vorinstanz
abgestellt hat, besteht das gekaufte Motorrad mehrheitlich aus Originalteilen
der Firma Harley-Davidson. Die Vorinstanz hält sodann fest, der Gutachter
habe ausgeführt, dass ein Motorradkäufer, dem die von Harley-Davidson
gebauten Modelle einigermassen bekannt sind, den Unterschied der originalen
FL (= Name des Modells) zum vom Kläger gekauften Motorrad, das voll auf
Chopper umgebaut wurde, sofort erkenne. Es müsse einem Käufer der Szene, aber
auch einem Laien sofort auffallen, dass die Teleskopgabel, ausgerüstet mit
einer Scheibenbremse, nicht dieser Zeitepoche entspreche. Es handle sich beim
gekauften Motorrad trotz aller Abänderungen um ein Harley-Davidson-Motorrad,
allerdings um einen Umbau auf Chopper-Version. Die Vorinstanz weist im
Weitern darauf hin, dass nach dem Experten ein Käufer als Laie, wenn er eine
"Harley" kaufe, nicht zuerst kontrolliere, ob der Rahmen ein Original-Teil
sei. Allerdings sei auf den ersten Blick erkennbar, dass das Motorrad
unmöglich ein originales 52-er Modell sein könne, da es zum Chopper umgebaut
worden sei. Die Gabel und der Vorbau seien anders. Die Sattelpartie und die
Armaturen entsprächen ebenfalls nicht dem 52-er Modell, wobei die 47-er bis
etwa 53/54-er Modelle gleich oder ähnlich gebaut worden seien, dies
allerdings mit einer anderen Gabel. Aber auch diese Gabel sehe viel
schwerfälliger aus als jene des vom Kläger gekauften Motorrads. Die
Vorinstanz weist schliesslich darauf hin, dass nach dem Experten der
Kaufpreis von Fr. 13'500.-- angemessen und marktkonform sei. Für eine
originale 52-er Harley-Davidson hätte dagegen der Kaufpreis zwischen Fr.
20'000.-- und Fr. 25'000.-- betragen.

Auf dieser tatsächlichen Grundlage ist die Vorinstanz zu Recht zum Ergebnis
gelangt, dass nach objektivem Massstab das Vorhandensein eines originalen
Rahmens keine notwendige Grundlage des Kaufvertrages bildete. Ausschlaggebend
ist vor allem der Umstand, dass es sich beim Kaufgegenstand um eine über
fünfzig Jahre alte, zum Chopper umgebaute "Harley-Davidson" handelt, bei der
- wie auf den ersten Blick erkennbar war - wichtige Teile wie die Gabel samt
Bremse und die Sattelpartie nicht von "Harley-Davidson" stammen. Von
Bedeutung ist sodann, dass die am Vertrag beteiligten Parteien, insbesondere
der Käufer, keine Motorrad-Laien sind, sondern im Zeitpunkt des
Vertragsschlusses über gute Kenntnisse in diesem Bereich verfügten, wie aus
den Umständen des Vertragsschlusses und der Aussage des Klägers hervorgeht,
dass er ein Harley-Davidson-Fan sei. Zum Grundwissen eines solchen
Motorradkäufers gehört indessen, dass gerade Modelle dieses Herstellers seit
Jahrzehnten zu Choppern umgebaut werden, und zwar zum Teil unter Vornahme
radikaler Eingriffe, die auch das Auswechseln des Originalrahmens
einschliessen. Zutreffend hat die Vorinstanz sodann berücksichtigt, dass für
eine original Harley-Davidson dieses Jahrganges ein Kaufpreis üblich ist, der
beinahe das Doppelte des zwischen den Parteien vereinbarten Kaufpreises
beträgt. Das deutete nach objektivem Massstab ebenfalls darauf hin, dass
damit zu rechnen war, dass neben den auf den ersten Blick erkennbaren noch
andere Teile des Motorrades nicht original sein könnten. Anzufügen bleibt
schliesslich, dass nach den Feststellungen der Vorinstanz das vom Kläger
gekaufte Motorrad trotz aller daran vorgenommenen Änderungen vom massgebenden
Publikum als "Harley-Davidson" betrachtet wird (vgl. nachfolgende E. 4),
weshalb der diesbezüglich vom Kläger behauptete Irrtum unerheblich ist. Aus
diesen Gründen hat die Vorinstanz die Anfechtung wegen Grundlagenirrtums zu
Recht ausgeschlossen.

4.
Gemäss Art. 28 Abs. 1 OR kann ein Vertrag angefochten werden, wenn ein
Vertragsschliessender vom andern durch absichtliche Täuschung zum
Vertragsabschluss verleitet worden ist. Der Kläger hält auch vor
Bundesgericht daran fest, dass er von Y.________ bei den
Vertragsverhandlungen darüber getäuscht worden sei, dass der Kaufgegenstand
eine "Harley-Davidson" sei. Er wirft dem Obergericht vor, dieses halte
unzutreffenderweise fest, dass es sich aufgrund der Expertise trotz allen
Abänderungen beim gekauften Motorrad um eine "Harley-Davidson" handle.

Wie bereits vorne (E. 2) ausführlich dargelegt wurde, ist das Bundesgericht
im Berufungsverfahren an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt
gebunden und eine Überprüfung der vorinstanzlichen Beweiswürdigung
ausgeschlossen. Daran scheitert die Rüge des Klägers. Das Obergericht hat
gestützt auf die Äusserungen des Experten Z.________ festgestellt, dass das
vom Kläger gekaufte Motorrad trotz aller daran vorgenommenen Änderungen vom
massgebenden Publikum als "Harley-Davidson" betrachtet wird. Unter diesen für
das Bundesgericht verbindlich festgestellten Umständen ist eine absichtliche
Täuschung des Klägers durch Y.________ indessen bereits vom Tatsächlichen her
ausgeschlossen, womit die Möglichkeit entfällt, den Vertrag wegen
absichtlicher Täuschung im Sinne von Art. 28 OR anzufechten.

5.
Aus diesen Gründen ist die Berufung abzuweisen, soweit auf sie eingetreten
werden kann.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgebühr dem Kläger
aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Kläger hat die Beklagte für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Kläger auferlegt.

3.
Der Kläger hat die Beklagte für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug,
Zivilrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: