Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilabteilung 4C.45/2005
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4C.45/2005 /sza

Urteil vom 18. Mai 2005

I. Zivilabteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Nyffeler, Favre,
Gerichtsschreiber Luczak.

X. ________,
Kläger und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt Ignaz Mengis,

gegen

Staat Wallis, 1950 Sitten, vertreten durch Advokat Stefan Escher.

Werkeigentümerhaftung,

Berufung gegen das Urteil des Tribunal cantonal du canton du Valais, Cour
civile II, vom 12. Oktober 2004.

Sachverhalt:

A.
Am Samstag, den 2. März 1985, ging gegen 9 Uhr vom Täschwang eine Lawine auf
die zu jenem Zeitpunkt für den Verkehr geöffnete Strasse Täsch-Zermatt
nieder. 11 Personen kamen darin um, darunter die Lebensgefährtin von
X.________ (Kläger) sowie dessen Sohn und Tochter. Die Strasse wies keine
Schutzbauten auf. Die Stimmbürger von Zermatt hatten den vom Walliser Grossen
Rat mit Dekret vom 14. Mai 1971 vorgesehenen Bau einer neuen Strasse zwischen
Täsch und Zermatt, die auf einer Länge von 225 Metern eine Schutzgalerie
aufgewiesen hätte, abgelehnt. Am 20. April 1986 nahmen sie jedoch eine
Vorlage an, welche den Bau einer Lawinenschutzgalerie im Wang und im Meiggern
vorsah, deren Kosten auf Fr. 11 Mio. veranschlagt wurden.

B.
Im Zusammenhang mit dem Lawinenniedergang wurde gegen die für den
Strassenunterhalt verantwortlichen Personen ein Strafverfahren wegen
fahrlässiger Tötung eröffnet, das mit Freisprüchen endete. Das Bundesgericht
erkannte, dass am Morgen des Unfalltages eine Lawinengefahr, die zu einer
Strassensperrung hätte führen müssen, auch dann nicht erkennbar gewesen wäre,
wenn die Angeklagten diejenigen Vorkehren getroffen hätten, zu denen sie
verpflichtet waren (BGE 116 IV 182 E. 5 und 6 S. 186 ff.).

C.
Am 22. Februar 1999 belangte der Kläger den Kanton Wallis (Beklagter)
gestützt auf Art. 58 OR auf Zahlung von Fr. 119'825.-- nebst 5 % Zins seit
dem 2. März 1985. Das Kantonsgericht Wallis hielt am 23. Mai 2001 zunächst
fest, dass die Klage nicht verjährt sei. Am 12. Oktober 2004 wies es die
Klage ab.

D.
Der Kläger hat das Urteil vom 12. Oktober 2004 sowohl mit staatsrechtlicher
Beschwerde als auch mit Berufung beim Bundesgericht angefochten. Auf die
staatsrechtliche Beschwerde ist das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen
Tage nicht eingetreten. Mit der Berufung beantragt der Kläger die Aufhebung
des angefochtenen Entscheides und die Verpflichtung des Beklagten, ihm Fr.
119'825.-- nebst Zins als Schadenersatz und Genugtuung zu bezahlen. Der
Beklagte schliesst auf kostenfällige Abweisung der Berufung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nach Art. 37 Abs. 3 OG ergeht das Urteil in der Regel in der Sprache des
angefochtenen Entscheids. Sprechen die Parteien eine andere Amtssprache, so
kann die Ausfertigung in dieser Sprache erfolgen. So verhält es sich im
vorliegenden Falle. Beide Parteien haben dem Bundesgericht Rechtsschriften in
deutscher Sprache eingereicht, weshalb auch der Entscheid auf Deutsch
verfasst wird.

2.
2.1 Der Eigentümer eines Gebäudes oder Werkes haftet für den Schaden, den
diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter
Unterhaltung verursachen (Art. 58 Abs. 1 OR). Dass es sich bei der als
mangelhaft ausgegebenen Strasse Täsch-Zermatt um ein im Eigentum des
Beklagten stehendes Werk im Sinne dieser Bestimmung handelt, gab unter den
Parteien zu Recht nie zu Diskussionen Anlass (vgl. dazu Schnyder, Basler
Kommentar, 3. Auflage, N. 21 zu Art. 58 OR mit Hinweisen).

2.2 Streitig ist einzig, ob das Werk im kritischen Zeitpunkt mit einem
unfallkausalen Mangel behaftet war. Diese Frage ist nach objektiven
Gesichtspunkten zu beantworten unter Berücksichtigung der Zweckbestimmung des
Werks (BGE 126 III 113 E. 2a/cc S. 116; 123 III 306 E. 3b/aa S. 310 f.; 122
III 229 E. 5a/bb S. 235; 117 II 50 E. 2 S. 52) sowie dessen, was sich nach
der Lebenserfahrung am fraglichen Ort zutragen kann (BGE 123 III 306 E. 3b/aa
S. 310; 96 II 34 E. 2 S. 36; Brehm, Berner Kommentar, 2. Auflage, N. 55 zu
Art. 58 OR). Sind zur Gewährleistung der erforderlichen Sicherheit bei der
Erstellung oder beim Unterhalt des Werks besondere Massnahmen angezeigt,
kommt dem Kriterium der Zumutbarkeit besondere Bedeutung zu. Der Eigentümer
muss jene Vorkehren treffen, die vernünftigerweise von ihm erwartet werden
dürfen, wobei der Wahrscheinlichkeit, dass sich ein Unfall ereignen könnte,
und dessen Schwere einerseits sowie den technischen Möglichkeiten und den
Kosten der in Frage stehenden Massnahmen andererseits Rechnung zu tragen ist
(BGE 126 III 113 E. 2a/cc S. 316; Schnyder, a.a.O., N. 16 zu Art. 58 OR;
Brehm, a.a.O., N. 58 zu Art. 58 OR). Vermag der Eigentümer aus finanziellen,
technischen oder praktischen Gründen als Mindeststandard ein an der unteren
Grenze liegendes Schutzbedürfnis der Benutzer nicht zu befriedigen, muss das
Werk aus dem Verkehr gezogen werden (Oftinger/Stark, Schweizerisches
Haftpflichtrecht, Band II/1, 4. Auflage, Zürich 1987, § 19 Rz. 79 S. 209;
Werro, Commentaire Romand, N. 19 zu Art. 58 OR).

2.3 Diese Grundsätze gelten auch für öffentliche Strassen (BGE 130 III 736 E.
1.4 S. 742 f.; 108 II 184 E. 1a S. 185). So bejaht die Rechtsprechung die
Mangelhaftigkeit einer öffentlichen Strasse, wenn die Art und Weise der
Anlage oder Herstellung keine Gewähr für genügende Sicherheit des Verkehrs
bietet, dem die Strasse gewidmet ist (BGE 56 II 90 S. 92; Oftinger/Stark,
a.a.O., § 19, Rz. 110 S. 237 mit Hinweisen). Im Vergleich zu anderen Werken
dürfen bezüglich Anlage und Unterhalt aber nicht allzu strenge Anforderungen
gestellt werden. Das Strassennetz kann nicht in gleichem Mass unterhalten
werden wie zum Beispiel ein einzelnes Gebäude (BGE 130 III 736 E. 1.4 S. 742
f.; 102 II 343 E. 1c S. 346; Brehm, a.a.O., N. 187 ff. zu Art. 58 OR;
Kuttler, Zur privatrechtlichen Haftung des Gemeinwesens als Werk- und
Grundeigentümer, in: Zbl 77/1976 S. 417 ff. S. 425). Vom Strasseneigentümer,
bei dem es sich meistens um das Gemeinwesen handelt, kann nicht erwartet
werden, jede Strasse so auszugestalten, dass sie den grösstmöglichen Grad an
Verkehrssicherheit bietet. Es genügt, dass die Strasse bei Anwendung
gewöhnlicher Sorgfalt ohne Gefahr benützt werden kann (BGE 130 III 736 E. 1.4
S. 743; 129 III 65 E. 1.1 S. 67, je mit Hinweisen; Brehm, a.a.O., N. 173 zu
Art. 58 OR; Werro, a.a.O., N. 34 und 36 zu Art. 58 OR; Rey,
Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 3. Aufl., Zürich 2003, Rz. 1088 S.
244). Dadurch wird das vom Strasseneigentümer zu vertretende Sorgfaltsmass
herabgesetzt (Oftinger/Stark, a.a.O., § 19 Rz. 111 S. 238 f.). Im Rahmen des
bestimmungsgemässen Gebrauchs ist die gesetzliche Klassierung der Strasse und
das zu erwartende Verkehrsaufkommen zu beachten (BGE 129 III 65 E. 1.1 S. 66;
103 II 240 E. 2b S. 243), wobei das Bundesgericht der finanziellen
Belastbarkeit des Gemeinwesens besonderes Gewicht beimisst (BGE 102 II 343 E.
1c S. 346; Werro, a.a.O., N. 36 zu Art. 58 OR mit Hinweisen). Bestehen
verwaltungsrechtliche Vorschriften über Anlage und Unterhalt von Strassen,
bedeutet deren Verletzung in der Regel einen Werkmangel im Sinne von Art. 58
OR. Umgekehrt stellt die Befolgung solcher Vorschriften nur ein Indiz für die
Einhaltung der erforderlichen Sorgfaltspflicht dar und schliesst einen
Werkmangel nicht von vornherein aus (BGE 130 III 736 E. 1.4 S. 743; 102 II
343 E. 1a S. 344 f., je mit Hinweisen). Massgebend sind stets die Umstände
des Einzelfalles. Der Beweis für das Vorliegen eines Werkmangels lastet auf
dem Ansprecher (Art. 8 ZGB; BGE 108 II 184 E. 2 S. 186).

3.
3.1 Die Vorinstanz ging in Würdigung der Beweise und damit für das
Bundesgericht im Rahmen der Berufung grundsätzlich verbindlich (Art. 63 Abs.
2 und 64 OG) von folgenden Tatsachen aus:
Der Unterhalt und die Sicherung der Strasse Täsch-Zermatt obliegen dem
Kanton, der diese Verpflichtung dem Baudepartement und dieses seinerseits der
Abteilung für Strassenunterhalt übertragen hat. Bei der Strasse Täsch-Zermatt
handelt es sich um eine öffentliche, mit grossrätlichem Dekret vom 8. Juli
1966 gestützt auf Art. 18 des Strassengesetzes vom 3. September 1965 als
kantonale Bergstrasse eingereihte Bergnebenstrasse. Sie ist gemäss
Staatsratsbeschluss vom 4. Oktober 1978, abgeändert am 30. März 1983, nur für
Fahrzeughalter mit Sonderbewilligung offen, welche die Kantonspolizei
erteilt. Im Jahre 1992 wurden 7619 derartige Bewilligungen ausgestellt. Die
Halter der verunfallten Fahrzeuge besassen eine gültige Sonderbewilligung.
Wegen der geografischen Lage des Kantons sind solche Strassen oft von
Steinschlag, Erdrutsch oder Lawinen betroffen. Auf etwa 10 % des gesamten
kantonalen Strassennetzes von ca. 1800 km befinden sich Schutzbauten. Das
jährliche Budget für die Strassensicherung im Kanton Wallis kann auf Fr. 20 -
30 Mio. geschätzt werden. Eine maximale Absicherung würde jedoch das
Zehnfache dieses Budgets und Arbeiten während etwa 20 Jahren in Anspruch
nehmen. Zudem wäre eine endgültige Sicherung ohnehin nie erreicht, weil sich
die meteorologischen Bedingungen ändern. Ausserdem fehlt es an den
technischen und menschlichen Ressourcen. Von 1950 bis in die heutige Zeit hat
der Kanton Wallis für Fr. 420 Mio. Schutzbauten erstellt. Gegenwärtig sind
etwa 125 Projekte, die ein Volumen von ca. Fr. 100 Mio. umfassen, in
Bearbeitung. Für zahlreiche weitere, ebenfalls prioritäre Projekte fehlen dem
Kanton die notwendigen finanziellen Mittel. Der Kanton Wallis hat in den
Jahren 1968 bis 1985 für das Strassenstück Täsch-Zermatt mehr als Fr. 1 Mio.
investiert. 1987 bis 1993 wurde an der Stelle, wo sich 1985 das
Lawinenunglück ereignet hat, der Täschwang-Tunnel gebaut. Die Baukosten
beliefen sich auf Fr. 4'916'103.18. Die Eidgenossenschaft subventioniert die
kantonalen Investitionen zur Sicherung des Strassennetzes im Kanton Wallis
nicht mehr. Sie begründet dies damit, dass beim geringen Verkehrsaufkommen
der Nutzen derartiger Subventionen die Kosten nicht aufwiege.

3.2 Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund zum Ergebnis gelangte, der
Beklagte sei nicht verpflichtet gewesen, an der ein Lawinenrisiko bergenden
Stelle der Strasse Täsch-Zermatt einen Tunnel zu bauen, hat sie den
dargelegten bundesrechtlichen Grundsätzen hinreichend Rechnung getragen. Der
Kläger bringt zwar vor, der Kanton hätte die Möglichkeit gehabt, schon vor
dem Lawinenunfall von 1985 Lawinenschutzgalerien zu bauen. Dass er hiezu auch
verpflichtet gewesen wäre, legt der Kläger jedoch nicht dar. Die Vorinstanz
hat mit Recht berücksichtigt, dass Zermatt grundsätzlich nur durch die
Eisenbahn erschlossen ist, während auf der Strasse Täsch-Zermatt nur
Fahrzeuge zugelassen sind, deren Lenker über eine Sonderbewilligung verfügen.
Wenn die Vorinstanz daraus ableitet, dass die erwähnte Strasse einen Zugang
untergeordneter Bedeutung darstellt, hat sie kein Bundesrecht verletzt. Wie
die Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich feststellte, sieht das
kantonale Recht keine Verpflichtung zur Erstellung einer Schutzbaute vor,
auch wenn eine Strasse durch ein Gebiet mit Lawinenrisiko führt. Die
Vorinstanz erkannte demnach bundesrechtskonform, der Kanton sei mit Blick auf
die Kosten mangels Zumutbarkeit nicht verpflichtet gewesen, an der
betreffenden Stelle eine Schutzgalerie zu erstellen. Insoweit liegt kein
Werkmangel vor.

4.
4.1 Der Kläger macht weiter geltend, der Beklagte hätte wegen der jährlich
wiederkehrenden Lawinenniedergänge im Wang zur Einhaltung des minimalen
Sicherheitsstandards ein Lawinenfrühwarnsystem und ein Alarmdispositiv mit
automatischen Barrieren beidseits des Lawinenzuges installieren müssen, was
er aber erst im Juli 1985, nach dem kritischen Ereignis, getan habe. Diese
Sicherungsmassnahmen hätten sich schon beim Entscheid über die
Winter-Offenhaltung der Strasse zwingend aufgedrängt, da die
Gefahrensituation bekannt gewesen sei. Sie wären sowohl unter technischen wie
finanziellen Gesichtspunkten realisierbar gewesen. Die Vorinstanz hätte daher
auf das Vorliegen eines Werkmangel schliessen müssen.

4.2
4.2.1Auch die Vorinstanz hat festgehalten, dem Beklagten sei vorzuwerfen,
dass er die Infrastruktur zur Erlangung der notwendigen Kenntnisse über die
Witterungsverhältnisse namentlich beim Eidgenössischen Institut für Schnee-
und Lawinenforschung Weissfluhjoch-Davos nicht bereitgestellt habe. Die
gehörige Beobachtung der Witterungsbedingungen sei aber Voraussetzung für die
Erfüllung der dem Beklagten obliegenden Pflicht, die öffentlichen Strassen zu
schliessen, sofern dort das Risiko eines Lawinenniedergangs besteht (Art. 103
Abs. 3 des kantonalen Strassengesetzes vom 3. September 1965; SGS/VS 725.1).
Mit der Feststellung mangelnden Strassenunterhalts hat die Vorinstanz
diesbezüglich das Vorliegen eines Werkmangels im Sinne von Art. 58 Abs. 1 OR
bejaht. Damit ist indessen lediglich eine der Bedingungen für die Haftung des
Werkeigentümers, die Widerrechtlichkeit, erfüllt. Zusätzlich ist
erforderlich, dass auch die übrigen allgemeinen Haftungsvoraussetzungen, der
Eintritt eines Schadens, der auf den Werkmangel zurückzuführen ist, d. h. der
natürliche und adäquate Kausalzusammenhang zwischen dem Werkmangel und der
Entstehung des Schadens, gegeben sind. Der Kausalzusammenhang ist aber zu
verneinen, wenn der Eigentümer bei korrektem Unterhalt des Werks den Eintritt
des Schadens nicht hätte verhindern können (Werro, a.a.O., N. 4 und 21 zu
Art. 58 OR mit Hinweisen).

4.2.2 Dazu hat die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht und damit für das
Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG) festgehalten, für den Vormittag
des 2. März 1985 wäre der Lawinenniedergang auch dann nicht voraussehbar
gewesen, wenn der Beklagte die geeigneten Strukturen bereitgestellt hätte, um
die Lawinengefahr rechtzeitig zu erkennen. Die Strasse wäre daher auch bei
mängelfreier Unterhaltung im entscheidenden Zeitraum nicht geschlossen
worden. Nach einem allgemein geltenden Grundsatz greift aber keine Haftung,
wenn der präsumtiv Haftpflichtige beweist, dass ein rechtmässiges
Alternativverhalten denselben Schaden bewirkt hätte wie das tatsächlich
erfolgte rechtswidrige Verhalten (BGE 131 III 115 E. 3.1 S. 119 mit
Hinweisen).

4.2.3 Der eingetretene Schaden ist nach dem Gesagten nicht auf den
mangelhaften Unterhalt der Strasse zurückzuführen, sondern auf höhere Gewalt
im Sinne eines unvorhersehbaren und unvermeidbaren Ereignisses, das mit
unabwendbarer Gewalt von aussen hereinbricht (BGE 111 II 429 E. 1b S. 433;
vgl. auch Keller, Haftpflicht im Privatrecht, Band I, 6. Auflage, Bern 2002,
S. 95; Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Allgemeiner Teil I,
5. Auflage, Zürich 1995, § 3 Rz. 147 ff. S. 157, wo auf die unterschiedliche
Beurteilung je nach Haftungsbereich hingewiesen wird). Hervorzuheben ist
allerdings, dass im vorliegenden Falle der höheren Gewalt dogmatisch nicht
die Bedeutung zukommt, einen an sich gegebenen Kausalzusammenhang zu
unterbrechen. Vielmehr bildet das Ereignis, das zu unvorhersehbarer Zeit mit
einer Naturgewalt hereingebrochen ist, der mit zumutbaren Mitteln nicht zu
begegnen war, die ausschliessliche Ursache des Schadens, denn der Schaden
wäre unter den gegebenen Umständen auch ohne den Werkmangel eingetreten. Die
Vorinstanz hat eine Haftung des Beklagten demnach ohne gegen Art. 58 OR zu
verstossen verneint.

5.
Aus den dargelegten Gründen erweist sich die Berufung als unbegründet und ist
abzuweisen. Diesem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgebühr dem
Kläger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), der zudem den Beklagten für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen hat (Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'000.-- wird dem Kläger auferlegt.

3.
Der Kläger hat den Beklagten für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird dem Kläger, dem Staat Wallis und dem Tribunal cantonal du
canton du Valais, Cour civile II, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Mai 2005

Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: