Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.113/2005
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5C.113/2005 /ast

Urteil vom 29. September 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Ersatzrichter Riemer,
Gerichtsschreiber Gysel.

X. ________,
Kläger und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Rita
Wenger-Lenherr,

gegen

1.Y.________, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt
lic. iur. Erich Leuzinger,
2.Z.________, Beklagten und Berufungsbeklagten, verbeiständet und vertreten
durch Rechtsanwältin lic. iur. Gaby Meier.

Kindesverhältnis,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22.
Februar 2005.

Sachverhalt:

A.
A.a X.________ und Y.________ heirateten am 16. April 1996. Im Juli 1996
gebar Y.________ den Sohn Z.________. Nachdem X.________ und Y.________ im
September 2001 den gemeinsamen Haushalt aufgelöst hatten, wurde ihre Ehe
durch Urteil des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts C.________ vom 9.
Dezember 2002 geschieden. Die elterliche Sorge über Z.________ wurde der
Mutter zugeteilt. X.________, der ein Besuchsrecht eingeräumt erhielt, wurde
verpflichtet, an dessen Unterhalt bis zur Mündigkeit Fr. 800.-- im Monat zu
zahlen.

A.b Nachdem ein von ihm bei der A.________ in B.________ eingeholter DNA-Test
ergeben hatte, dass er nicht der leibliche Vater von Z.________ sein könne,
reichte X.________ mit Eingabe vom 16. Januar 2004 bei der
Bezirksgerichtlichen Kommission C.________ Klage auf Abänderung des
Scheidungsurteils ein. Er beantragte, seine Unterhaltspflicht gegenüber
Z.________ aufzuheben und Y.________ zu verpflichten, die für diesen im Jahre
2003 bezahlten Unterhaltsbeiträge (insgesamt Fr. 9'600.--) zurückzuerstatten.

B.
Mit Eingabe vom 9. März 2004 an die Bezirksgerichtliche Kommission C.________
reichte X.________ alsdann gegen Y.________ (Erstbeklagte) und Z.________
(Zweitbeklagten) eine Anfechtungsklage ein und beantragte, das
Kindesverhältnis zum Zweitbeklagten auf den Zeitpunkt der Geburt aufzulösen
(Antrag Nr. 1) und die Erstbeklagte zufolge Wegfalls der Unterhaltspflicht zu
verpflichten, die von ihm bis Ende März 2004 (in der Höhe von insgesamt Fr.
12'000.--) erbrachten und die ab April 2004 zu leistenden Unterhaltsbeiträge
zurückzuerstatten (Antrag Nr. 2). Das in der Folge beim Institut für
Rechtsmedizin der Universität Zürich eingeholte Gutachten vom 7. Juli 2004
stellte fest, der Kläger könne aufgrund der DNA-Befunde als Vater des
Zweitbeklagten mit Sicherheit ausgeschlossen werden; seine Vaterschaft sei
genetisch nicht möglich.

Am 6. September 2004 erkannte die Bezirksgerichtliche Kommission, dass das
Kindesverhältnis rückwirkend auf den Zeitpunkt der Geburt des Zweitbeklagten
aufgelöst (Dispositiv-Ziffer 1) und auf das Klagebegehren Nr. 2 nicht
eingetreten werde (Dispositiv-Ziffer 2).
Das Obergericht des Kantons Thurgau erklärte mit Urteil vom 22. Februar 2005
die von den Beklagten eingereichten Berufungen als begründet und erkannte,
dass (Dispositiv-Ziffer 1) das Klagebegehren Nr. 1 abgewiesen und
(Dispositiv-Ziffer 2) auf das Klagebegehren Nr. 2 nicht eingetreten werde.

C.
Der Kläger hat eidgenössische Berufung erhoben mit dem Rechtsbegehren, das
obergerichtliche Urteil aufzuheben, den erstinstanzlichen Entscheid zu
bestätigen und das Kindesverhältnis zum Zweitbeklagten rückwirkend auf den
Zeitpunkt der Geburt aufzulösen.

Beide Beklagten schliessen auf Abweisung der Berufung. Ebenso beantragt das
Obergericht, die Berufung abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Aufgrund der Anträge der Parteien ist nur über die Frage der Aufhebung des
Kindesverhältnisses zu entscheiden und bleibt es bezüglich des
Rückerstattungsbegehrens beim obergerichtlichen Nichteintretensentscheid. Es
bestehen auch keine gesetzlichen Bestimmungen, die in einem Fall der
vorliegenden Art eine gemeinsame Beurteilung von Anfechtungs- und
Rückerstattungsbegehren vorschreiben würden.

2.
Gemäss Art. 256c Abs. 1 ZGB hat der Ehemann die Anfechtungsklage binnen
Jahresfrist einzureichen, seitdem er die Geburt und die Tatsache erfahren
hat, dass er nicht der Vater ist oder dass ein Dritter der Mutter um die Zeit
der Empfängnis beigewohnt hat, in jedem Fall aber vor Ablauf von fünf Jahren
seit der Geburt. Nach Ablauf der Frist wird eine Anfechtung zugelassen, wenn
die Verspätung mit wichtigen Gründen entschuldigt wird (Art. 256c Abs. 3
ZGB).

Die Klage ist hier nach Ablauf der Frist von fünf Jahren seit der Geburt des
Kindes eingereicht worden. Zu prüfen ist daher, ob die Verspätung im Sinne
von Art. 256c Abs. 3 ZGB mit wichtigen Gründen entschuldigt werden könne.

3.
3.1 Einen wichtigen, die Fristversäumnis bzw. die bis zur Klageeinreichung
verstrichene Zeit entschuldigenden Grund hatte die Bezirksgerichtliche
Kommission darin erblickt, dass der Kläger zunächst keine zureichende
Veranlassung zu Zweifeln an seiner Vaterschaft gehabt habe. Sie stützte sich
auf dessen Ausführungen in der Einvernahme vom 2. Juni 2004, wonach ihm erste
Zweifel erst gekommen seien, als er ein halbes Jahr nach der Scheidung, d.h.
im Sommer 2003, von der angeblichen Beziehung erfahren habe, die die
Erstbeklagte nur wenige Monate nach der Empfängniszeit ... geführt habe. Der
Kläger habe weiter erklärt, die Frage seiner Eltern im Herbst 2003, ob er
wirklich der Vater seiner Kinder sei, habe ihn dann endgültig zweifeln
lassen, weshalb er im November 2003 einen DNA-Test habe durchführen lassen;
dieser habe dann Gewissheit geschaffen. Die erste Instanz hielt fest, dass
der Kläger das Ergebnis des genannten Tests im Dezember 2003 erhalten habe
und bis zur Einreichung der Anfechtungsklage somit drei weitere Monate habe
verstreichen lassen. Indessen sei auch dies entschuldbar, habe doch der
Kläger bereits am 16. Januar 2004 eine Klage auf Abänderung des
Scheidungsurteils erhoben in der Annahme, die Unterhaltspflicht entfalle
aufgrund des DNA-Gutachtens. Nach entsprechender gerichtlicher Aufklärung sei
dann sofort die Anfechtungsklage eingereicht worden.

3.2 Demgegenüber hat das Obergericht das Vorliegen von wichtigen Gründen im
Sinne von Art. 256c Abs. 3 ZGB verneint. Es weist darauf hin, dass das
Bundesgericht in seinem Urteil vom 14. Oktober 2003 (5C.130/2003) den blossen
Irrtum über die Vaterschaft wie unter dem alten Recht grundsätzlich als
wichtigen Grund anerkannt habe. Damit sei es weder Cyril Hegnauer (Berner
Kommentar, N. 57 zu Art. 256c ZGB) noch Ingeborg Schwenzer (Basler Kommentar,
2. Auflage, N. 6 zu Art. 256c ZGB) gefolgt, die dafür hielten, dass das
Fehlen einer zureichenden Veranlassung zu Zweifeln allein im Gegensatz zum
früheren Recht keinen wichtigen Grund darstelle und blosse Unkenntnis der
Umstände, die gegen die Vaterschaft sprächen, gerade nicht zur
Wiederherstellung der absoluten Frist führe. Mit dem Bemerken, das genannte
Urteil sei in der amtlichen Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichts
nicht veröffentlicht worden, fragt sich die Vorinstanz, ob überhaupt von
einer Praxis zum neuen Recht gesprochen werden könne. Sie führt weiter aus,
mit dem Begriff der wichtigen Gründe werde auf Art. 4 ZGB verwiesen, so dass
alle relevanten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen seien. Von
Bedeutung sei insbesondere die konkrete Interessenlage, wobei es hier um eine
Gegenüberstellung der Interessen des Zweitbeklagten (vorläufige
Vaterlosigkeit und Verlust des Unterhaltsanspruchs; erschwerte persönliche
Entwicklung) einerseits und des Klägers andererseits gehe. Aufgrund dieser
Abwägung gelangte das Obergericht zum Schluss, dass das Vorliegen eines
wichtigen Grundes zu verneinen sei. Zusätzlich leitet es aus den Aussagen des
Klägers ab, bereits nach der Trennung im September 2001 seien bei ihm gewisse
Zweifel an seiner Vaterschaft aufgekommen, so dass er nicht bis November 2003
mit den Abklärungen habe zuwarten dürfen. Ausserdem habe er nach dem Erhalt
des Ergebnisses des DNA-Tests zulange mit der Anfechtungsklage zugewartet.

4.
4.1 Vorab ist festzuhalten, dass die von Hegnauer und Schwenzer vertretene
Auffassung, das neue Recht habe insofern eine Änderung gebracht, als blosse
Unkenntnis der Umstände, die gegen eine Vaterschaft sprächen, nicht zur
Wiederherstellung der absoluten Klagefrist führen könne, in der einschlägigen
Botschaft des Bundesrats vom 5. Juni 1974 (BBl 1974 II S. 32 f. Ziff. 312.23
am Ende) keine Stütze findet. Die übrige Literatur zum neuen Kindschaftsrecht
äussert sich dazu nicht (vgl. Heinz Hausheer, Die Begründung des
Eltern-Kind-Verhältnisses, in: Das neue Kindesrecht, Berner Tage für die
juristische Praxis 1977, S. 17 f.; Remigius Kaufmann, Die Entstehung des
Kindesverhältnisses, in: Das neue Kindesrecht, Veröffentlichungen des
Schweizerischen Instituts für Verwaltungskurse an der Hochschule St. Gallen,
Band 10, S. 46 f.; Tuor/Schnyder/Schmid/Rumo-Jungo, Das Schweizerische
Zivilgesetzbuch, 12. Auflage, Zürich 2002, S. 366; Meier/Stettler, Droit
civil VI/1, L'établissement de la filiation [art. 252 à 269c CC], 2. Auflage,
Freiburg 2002, S. 31 Rz. 66; Bernard Schneider, Das Kindesrecht II, SJK 330,
S. 6; Monique Germond-Burnier, L'établissement et la contestation de la
filiation de l'enfant né dans le mariage en droits suisse, français et
anglais, Diss. Lausanne 1986, S. 102f.). Martin Stettler (Das Kindesrecht,
in: Schweizerisches Privatrecht, Band III/2, S. 171) hält ausdrücklich dafür,
dass sich zur Auslegung der neuen Bestimmungen Rechtsprechung und Lehre zum
alten Recht durchaus heranziehen liessen. Ebenso hat die Cour de justice des
Kantons Genf in einem Entscheid vom 11. Mai 1979 erklärt, die zu aArt. 257
Abs. 3 ZGB entwickelte Praxis bleibe für Art. 256c Abs. 3 ZGB gültig und
demnach könne ein wichtiger Grund darin liegen, dass vor Ablauf der Frist
kein Anlass bestanden habe, an der Ehelichkeit des Kindes zu zweifeln (SJ
102/1980 S. 297 E. 3a mit Hinweis auf BGE 91 II 153 ff.).
4.2 Im gleichen Sinn hat sich die erkennende Abteilung denn auch in dem von
der Vorinstanz erwähnten Urteil vom 14. Oktober 2003 (5C.130/2003; teilweise
abgedruckt in: FamPra.ch 2004, S. 142 ff.) geäussert. Dem Entscheid lag die
für die Anfechtung einer Vaterschaftsanerkennung geltende Bestimmung von Art.
260c Abs. 3 ZGB zugrunde, die gleich lautet wie Art. 256c Abs. 3 ZGB. Mit dem
Hinweis, die Klagefristen seien durch die Kindesrechtsrevision von 1976/78
grosszügig erweitert worden, wurde festgehalten, die Beurteilung der
wichtigen Gründe, die eine verspätete Anfechtung entschuldigen sollen, sei
nach einem strengen Massstab vorzunehmen. Wichtige Gründe zur verspäteten
Klageeinreichung lägen unter anderem dann vor, wenn der Kläger bis anhin
keine zureichende Veranlassung zu Zweifeln an seiner Vaterschaft und zur
Anhebung der Anfechtungsklage gehabt habe. Blosse Zweifel ohne bestimmte
Anhaltspunkte bildeten indessen keine Grundlage zur Anfechtungsklage mit
ihren sehr strengen Anforderungen. Es gehe nicht an, einem Klageberechtigten
die Klageerhebung zuzumuten, bevor er die erforderlichen Grundlagen zur Klage
besitze. Wohl könnten aber die Umstände so liegen, dass der Kläger gehalten
sei, sich über die tatsächlichen Verhältnisse Gewissheit zu verschaffen, und
dass das Unterlassen von Abklärungen als unentschuldbar erscheine. Im
damaligen Fall hatte der Kläger einen Irrtum über seine Vaterschaft geltend
gemacht, wozu die erkennende Abteilung bemerkte, der Irrtum müsse sich auf
die Tatsache bezogen haben, dass der Anerkennende in der Empfängniszeit als
einziger der Kindsmutter beigewohnt habe. Ein solcher Irrtum liege vor, wenn
der Kläger Tatsachen nicht gekannt habe, die seine leibliche Vaterschaft
ausschlössen oder ernsthafte Zweifel daran zuliessen. Hingegen sei der Irrtum
unbeachtlich, wenn der Kläger das Kind anerkannt habe, obgleich er gewusst
oder damit gerechnet habe, dass die Kindsmutter um die Empfängniszeit Dritten
beigewohnt habe (a.a.O. S. 144 E. 1.2). Das Bundesgericht wies die damalige
Klage mit der Begründung ab, der Kläger habe von der von der Kindsmutter in
der fraglichen Zeit ausgeübten Tätigkeit als Prostituierte gewusst und die
Vaterschaft trotz der Möglichkeit anerkannt, dass er nicht der Vater sei.
Unter solchen Umständen sei die erfolgreiche Berufung auf einen Irrtum über
die Vaterschaft ausgeschlossen (a.a.O. S. 145 E. 1.3).

Das bundesgerichtliche Urteil vom 14. Oktober 2003 ist zustimmend besprochen
worden (vgl. Andrea Büchler, FamPra.ch 2004 S. 147 ff.; Philippe Meier, ZVW
59/2004, S. 98 [RJ 7-04], bzw. Philippe Meier/Thomas Häberli, ZVW 59/2004, S.
121 [ÜR 7-04]). Weitere Gesichtspunkte sprechen im Übrigen ebenfalls für eine
Bestätigung dieser Rechtsprechung: Auch wenn im vorliegenden Fall das Kind
vor dem Eheschluss gezeugt wurde, darf es einem Ehegatten nicht zum Nachteil
gereichen, wenn er auf die Treue des Anderen (vgl. Art. 159 Abs. 3 ZGB)
vertraut hat. Ausserdem führt die im erwähnten Entscheid geäusserte
Auffassung zu einer Verstärkung der Bedeutung der biologischen bzw.
genetischen Vaterschaft ("genetische Wahrheit"), was sich mit den
gesetzgeberischen Entwicklungen auf schweizerischer und internationaler Ebene
deckt (vgl. Art. 268c ZGB [Auskunft über die Personalien der leiblichen
Eltern]; Art. 27 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte
Fortpflanzung [FMedG; SR 810.11]; Art. 7 Abs. 1 des Übereinkommens über die
Rechte des Kindes [KRK; SR 0.107]; dazu ferner BGE 125 I 257 E. 3c/bb S. 262;
Büchler, a.a.O. S. 148 f.). Diese Interessen des Kindes sind bei der
Anwendung von Art. 256c Abs. 3 ZGB ebenfalls in Betracht zu beziehen.

5.
Entgegen der Ansicht des Obergerichts ist aus den von der ersten Instanz
dargelegten Gründen das Vorliegen wichtiger Gründe im Sinne von Art. 256c
Abs. 3 ZGB hier zu bejahen und die Anfechtungsklage zuzulassen:

Zu bedenken ist insbesondere, dass bezüglich einer DNA-Analyse im Hinblick
auf eine allfällige Anfechtung der Vaterschaft gewisse Hemmungen bestehen.
Dem Klagenden ist deshalb zuzugestehen, dass er einen derartigen Test erst in
die Wege leitet, wenn Zweifel einer bestimmten Intensität vorliegen. Das
Obergericht beruft sich auf die Aussagen des Klägers, wonach die Erstbeklagte
1994 die Pille abgesetzt habe und sie sich einfach gesagt hätten, wenn eine
Schwangerschaft eintrete, "sei es auch gut", und wonach die Erstbeklagte
unbedingt vor ihrem 24. Geburtstag habe Mutter werden wollen, "gleich von
wem". Aus der weiteren Erklärung, dies sei ihm nach der Trennung durch den
Kopf gegangen, leitet die Vorinstanz ab, dem Kläger seien bereits nach der
Trennung im September 2001 Zweifel an seiner Vaterschaft gekommen, so dass er
mit den Abklärungen nicht bis im November 2003 habe zuwarten dürfen. Von
ernsthaften Zweifeln an der leiblichen Vaterschaft im Sinne der Erwägungen
des bundesgerichtlichen Urteils vom 14. Oktober 2003, die es geboten hätten,
dass der Kläger schon zu einem früheren Zeitpunkt Abklärungen in die Wege
geleitet hätte, kann aufgrund der von der Vorinstanz hervorgehobenen Umstände
indessen nicht gesprochen werden.

Es trifft schliesslich zu, dass die Klage nach Wegfall des Hinderungsgrundes,
d.h. von dem Zeitpunkt an, da der Kläger die Gewissheit erlangt hatte, dass
er nicht der leibliche Vater des Zweitbeklagten sein könne, mit aller nach
den Umständen möglichen Beschleunigung einzureichen war (dazu BGE 129 II 409
E. 3 S. 412). Auch diesem Erfordernis ist hier indessen entsprochen worden,
ist doch zu beachten, dass der Kläger, der das Ergebnis des DNA-Tests im
Dezember 2003 erhalten hatte, bereits Mitte Januar 2004 auf Abänderung des
Scheidungsurteils (Aufhebung der Unterhaltspflicht gegenüber dem
Zweitbeklagten) klagte.

6.
Dass der Zweitbeklagte nicht der leibliche Sohn des Klägers ist, ist
unbestritten. Die Berufung ist nach dem Ausgeführten deshalb gutzuheissen,
und die Dispositiv-Ziffern 1 und 3 (Kostenregelung für das kantonale
Verfahren) des angefochtenen Entscheids sind aufzuheben. Das Kindesverhältnis
zwischen dem Kläger und dem Zweitbeklagten ist rückwirkend auf den Zeitpunkt
der Geburt aufzulösen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Gerichtsgebühr - unter Solidarhaft
- den beiden Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG; vgl.
Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3.
Auflage, N. 36 zu § 64; a.M. Hegnauer, a.a.O., N. 103 zu Art. 256 ZGB, der
jede Kosten- und Entschädigungspflicht des Kindes ausschliesst). Das Gesetz
sieht für ein Kind, das im Verfahren vor Bundesgericht Partei ist, keine
Ausnahme vor (vgl. Jean-François Poudret, Commentaire de la loi fédérale
d'organisation judiciaire, N. 2 zu Art. 156). Ferner sind die beiden
Beklagten - solidarisch - zu verpflichten, den Kläger für seine Umtriebe im
bundesgerichtlichen Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 1 und 5 OG). Im
Übrigen ist die Sache zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen
des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
1.1 Die Berufung wird gutgeheissen, und die Dispositiv-Ziffern 1 und 3 des
Urteils des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22. Februar 2005 werden
aufgehoben.

1.2 Das Kindesverhältnis zwischen dem Kläger und Z.________ wird rückwirkend
auf den Zeitpunkt der Geburt (...) aufgelöst.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird unter Solidarhaft den Beklagten
auferlegt.

3.
Die Beklagten werden verpflichtet, den Kläger für seine Umtriebe im
bundesgerichtlichen Verfahren unter Solidarhaft mit Fr. 2'000.-- zu
entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des
kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. September 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: