Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.201/2005
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5C.201/2005 /bnm

Urteil vom 2. März 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________ (Ehemann),
Beklagter und Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Harry Nötzli,

gegen

K.________ (Ehefrau),
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Arthur Keller,

güterrechtliche Auseinandersetzung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 1.
Zivilkammer, vom 31. Mai 2005.

Sachverhalt:

A.
B. ________ (Ehemann), Jahrgang 1949, und K.________ (Ehefrau), Jahrgang
1951, heirateten am 13. Mai 1977. Sie wurden Eltern von vier Töchtern,
geboren in den Jahren 1978, 1979, 1982 und 1986. Rund drei Jahre nach ihrer
Heirat kauften die Ehegatten ein Grundstück, das sie mit einem
Einfamilienhaus überbauten. Die eheliche Liegenschaft wurde im Grundbuch als
Alleineigentum des Ehemannes eingetragen. Die Kosten des Landerwerbs und der
Überbauung bestritten die Ehegatten aus eigenen Mitteln und durch Aufnahme
von zwei grundpfändlich gesicherten Darlehen. Im Februar 1994 trennten sich
die Ehegatten. Am 8. März 1994 stellte die Ehefrau erstmals den Antrag, zum
gesetzlich vorgeschriebenen Sühneversuch vorzuladen.

B.
Am 2. November 1995 klagte die Ehefrau (fortan: Klägerin) auf gerichtliche
Trennung der Ehe und auf Regelung der Nebenfolgen der Ehetrennung. Sie
beantragte dabei insbesondere, ihr im Rahmen der güterrechtlichen
Auseinandersetzung das Eigentum an der ehelichen Liegenschaft zu übertragen.
Im Verlaufe des Prozesses verlangten beide Ehegatten die Scheidung. Das
Bezirksgericht Laufenburg schied die Ehe und regelte die Scheidungsfolgen
(Entscheid vom 25. Juni 2004). Mit Bezug auf die Ansprüche aus Güterrecht und
beruflicher Vorsorge reichte der Ehemann (hiernach: Beklagter) die
Appellation ein, der sich die Klägerin anschloss. Während das Bezirksgericht
die eheliche Liegenschaft an die Klägerin übertragen und sie zu einer
Ausgleichszahlung an den Beklagten verpflichtet hatte, beliess das
Obergericht (1. Zivilkammer) des Kantons Aargau das Eigentum an der ehelichen
Liegenschaft beim Beklagten und verpflichtete ihn, der Klägerin aus
Güterrecht sowie für Amortisationen und Heizungssanierung den Betrag von Fr.
266'912.05 zu bezahlen. Die Entschädigung des Beklagten an die Klägerin aus
beruflicher Vorsorge legte das Obergericht neu auf Fr. 27'087.05 fest (Urteil
vom 31. Mai 2005).

C.
Mit Berufung beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, das obergerichtliche
Urteil aufzuheben. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Eine
Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden. Die gleichzeitig gegen das
nämliche Urteil erhobene staatsrechtliche Beschwerde des Beklagten hat die
II. Zivilabteilung des Bundesgerichts heute abgewiesen, soweit darauf
eingetreten werden konnte (5P.294/2005).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Strittig ist der Anteil der Klägerin am Vorschlag gemäss den Bestimmungen
über die Errungenschaftsbeteiligung (Art. 120 i.V.m. Art. 196 ff. ZGB), von
dem wiederum die Höhe der angemessenen Entschädigung der Ansprüche aus
beruflicher Vorsorge (Art. 124 ZGB) abhängt. Der Beklagte beantragt die
Aufhebung des obergerichtlichen Urteils. Der blosse Aufhebungsantrag genügt,
da der Beklagte eine unrichtige Anwendung der Vorschriften über die
"Wertbestimmung" (Marginalie zu Art. 211 ff. ZGB) geltend macht und das
Bundesgericht den tatsächlichen Wert der ehelichen Liegenschaft nicht selbst
bestimmen könnte (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 120 II 259 E. 2a S. 260; 125 III 1
E. 5a S. 6), sollten die heutigen Einwände des Beklagten begründet sein (Art.
55 Abs. 1 lit. b OG; BGE 130 III 136 E. 1.2 S. 139). Die weiteren
Zulässigkeitsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die
Berufung kann eingetreten werden.

2.
Rund drei Jahre nach ihrer Heirat haben die Ehegatten ein Grundstück gekauft
und mit einem Einfamilienhaus überbaut. Die eheliche Liegenschaft stand von
Beginn an im Alleineigentum des Beklagten und gehört zu seiner Errungenschaft
(vgl. E. 4 des Beschwerdeurteils). Die Kosten des Landerwerbs und der
Überbauung wurden aus Mitteln beider Parteien sowie durch Aufnahme von zwei
grundpfändlich gesicherten Darlehen finanziert. Strittig ist der Wert der
ehelichen Liegenschaft, der für die Berechnung der Ersatzforderungen gemäss
Art. 206 Abs. 1 und Art. 209 Abs. 3 ZGB massgeblich sein soll.

2.1 Gemäss den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts beträgt der
Verkehrswert der ehelichen Liegenschaft Fr. 503'000.--. Die darauf lastenden
Darlehensschulden haben sich am Stichtag auf Fr. 96'000.-- und Fr. 40'143.20
belaufen (E. 7a S. 27 f.). Die Anlagekosten der ehelichen Liegenschaft von
Fr. 386'140.-- wurden - nunmehr unanfechtbar (E. 3 und 5 des
Beschwerdeurteils) - durch das Eigengut der Klägerin, das Eigengut und die
Errungenschaft des Beklagten sowie durch grundpfändlich gesicherte Darlehen
finanziert (E. 4 S. 19 ff.). Zur Berechnung des Mehrwertes hat das
Obergericht vom Verkehrswert der ehelichen Liegenschaft (Fr. 503'000.--) die
Anlagekosten (Fr. 386'140.--) und die Kosten einer nach Auflösung des
Güterstandes erfolgten Heizungssanierung (Fr. 29'000.--) abgezogen, was als
Mehrwert Fr. 87'860.-- ergeben hat (E. 6a S. 25 f. des angefochtenen
Urteils). Der Beklagte wendet ein, zusätzlich hätten die auf der ehelichen
Liegenschaft lastenden Darlehensschulden abgezogen werden müssen. Massgebend
sei der "Nettoverkehrswert". Würden davon die Anlagekosten (Fr. 386'140.--)
sowie weitere latente Kosten (vgl. E. 3 hiernach) abgezogen, bestehe
praktisch kein Mehrwert (S. 6 Ziff. 2.2 der Berufungsschrift).

2.2 Nach der gesetzlichen Regelung wird die Auflösung des Güterstandes bei
Scheidung auf den Tag - hier den 8. März 1994 - zurückbezogen, an dem das
Begehren eingereicht worden ist (Art. 204 Abs. 2 ZGB). In diesem Zeitpunkt
werden Errungenschaft und Eigengut jedes Ehegatten nach ihrem Bestand
ausgeschieden (Art. 207 Abs. 1 ZGB). Nach diesem Zeitpunkt verändert sich die
Zusammensetzung der Aktiven und der Passiven grundsätzlich nicht mehr
(Hausheer/ Reusser/Geiser, Berner Kommentar, 1992, N. 21 zu Art. 207 ZGB;
Deschenaux/Steinauer/Baddeley, Les
effets du mariage, Bern 2000, N. 1226 S.
501; Steck, FamKommentar Scheidung, Bern 2005, N. 5 zu Art. 207 ZGB, mit
Hinweisen).

Massgebend für den Wert der bei der Auflösung des Güterstandes vorhandenen
Errungenschaft ist der Zeitpunkt der Auseinandersetzung (Art. 214 Abs. 1
ZGB), d.h. im vorliegenden Scheidungsprozess der Tag der Urteilsfällung (BGE
121 III 152 E. 3a S. 154). Bewertet wird nun aber nicht die Errungenschaft,
sondern der einzelne Vermögensgegenstand, der zur Errungenschaft gehört. Die
Vermögensgegenstände - nicht die Vermögensmassen - sind bei der
güterrechtlichen Auseinandersetzung zu ihrem Verkehrswert einzusetzen (Art.
211 ZGB), und zwar - hier nicht zutreffende Ausnahmen vorbehalten (z.B. Art.
212 f. ZGB für landwirtschaftliche Gewerbe) - die einzelnen
Vermögensgegenstände. Ein Grundstück, aber auch eine Geldschuld hat je einen
eigenen Wert (Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N. 15 f. und N. 24, und Steck,
a.a.O., N. 10 und N. 13, je zu Art. 211 ZGB, mit Hinweisen). Erst im Rahmen
der Berechnung des Vorschlags sind vom Gesamtwert der Aktiven der
Errungenschaft alle auf ihr lastenden Schulden abzuziehen, zu denen
allfällige Ersatzforderungen unter Einschluss der Mehrwertanteile gegen die
Errungenschaft gehören (Steck, a.a.O., N. 3 f., und Hausheer/Reusser/Geiser,
a.a.O., N. 8 ff., je zu Art. 210 ZGB).

Die Unterscheidung von Vermögensmasse und Vermögensgegenstand liegt auch den
einseitig und beidseitig variablen Ersatzforderungen gemäss Art. 206 Abs. 1
und Art. 209 Abs. 3 ZGB zugrunde, die vor der Endabrechnung über den
Vorschlag festzulegen sind. Unter bestimmten Voraussetzungen sollen Mittel,
die "zum Erwerb, zur Verbesserung oder zur Erhaltung von
Vermögensgegenständen" beigetragen haben, am seither geänderten "Wert der
Vermögensgegenstände" beteiligt werden (vgl. Urteil 5C.229/2002 vom 7.
Februar 2003, E. 3.1.3 a.E., in: FamPra.ch 2003 S. 653). Es geht um
Investitionen in bestimmte Vermögensgegenstände und nicht in Vermögensmassen.
Der einzelne Vermögensgegenstand ist nach den allgemeinen Regeln zu bewerten,
wobei "Vermögensgegenstand" - wie erwähnt - auch ein landwirtschaftliches
Gewerbe oder ein kaufmännisches Unternehmen sein kann, das dann als
rechtlich finanzielle Einheit bewertet und nur mit seinem Wert als Saldo
erfasst wird (BGE 121 III 152 E. 3c S. 155; Steck, a.a.O., N. 2 und N. 8 zu
Art. 206, N. 15 zu Art. 209, und N. 11 zu Art. 211 ZGB, je mit Hinweisen).
Die Investitionen sind hier jedoch nicht in ein Unternehmen erfolgt, sondern
in ein Grundstück, das mit seinen Grundpfandschulden keine rechtlich
finanzielle Einheit im gezeigten Sinne bildet. Es ist als einzelner
Vermögensgegenstand mit seinem Verkehrswert zu erfassen (vgl. zit. Urteil
5C.229/2002, E. 3.2, in: FamPra.ch 2003 S. 653 f.), d.h. mit dem Betrag, der
bei einem Verkauf auf dem freien Markt realisierbar wäre (BGE 125 III 1 E. 5b
S. 6) bzw. im gewöhnlichen Geschäftsverkehr unter normalen Verhältnissen
erzielt werden könnte (Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N. 5 f. und N. 12,
und Steck, a.a.O., N. 6, je zu Art. 211 ZGB, mit Hinweisen). Auf diesen
erzielbaren Kaufpreis aber hat die Höhe der hypothekarischen Belastung keinen
Einfluss. Das Obergericht hat seiner Berechnung der Ersatzforderungen deshalb
zutreffend den Verkehrswert der Liegenschaft ohne Abzug der grundpfändlich
gesicherten Darlehensschulden zugrunde gelegt (E. 6a S. 25 f.) und erst in
der Endabrechnung zur Ermittlung des Vorschlags die Liegenschaft als Teil der
Aktiven den grundpfändlich gesicherten Darlehen als Teil der Passiven
gegenübergestellt (E. 7a S. 27 f.).
2.3 Der vom Beklagten als massgebend genannte Begriff "Nettoverkehrswert"
meint nicht den Verkehrswert nach Abzug grundpfändlich gesicherter
Darlehensschulden. Der Begriff "Nettoverkehrswert" wird im Zusammenhang mit
den sog. latenten Lasten verwendet. Vom (Brutto-)Verkehrswert sind diejenigen
Lasten und Steuern abzuziehen, die bei einem tatsächlichen Verkauf des
Vermögensgegenstandes entstünden (Handänderungsgebühren,
Grundstückgewinnsteuern u.ä.) oder sich sonstwie wertvermindernd auf den
Vermögensgegenstand auswirken (Kaufs- oder Vorkaufsrechte Dritter u.ä.; vgl.
Steck, a.a.O., N. 8 zu Art. 211 ZGB, und Deschenaux/ Steinauer/Baddeley,
a.a.O., N. 1404 S. 563 f., je mit Hinweisen). Der Nettoverkehrswert eines
Grundstücks sagt somit nichts aus über grundpfändlich gesicherte
Darlehensschulden, die ein Eigentümerehegatte allenfalls eingegangen ist.
Gegenteiliges ergibt sich insbesondere auch aus BGE 125 III 50 Nr. 9 nicht.
Der beurteilte Fall hat ein landwirtschaftliches Gewerbe betroffen, das - wie
bereits erwähnt (E. 2.2 soeben) - als
rechtlich finanzielle Einheit bewertet
und nur mit seinem Wert als Saldo erfasst wird. Folgerichtig heisst es
deshalb, vom Verkehrswert des landwirtschaftlichen Gewerbes seien die darauf
lastenden Schulden abzuziehen, so dass - ohne Berücksichtigung von latenten
Lasten - von einem Netto-Verkehrswert von Fr. 454'200.-- auszugehen sei (BGE
125 III 50 E. 2b/aa S. 55). Sein Hinweis bestärkt im Eindruck, dass der
Beklagte die eheliche Liegenschaft güterrechtlich - zu Unrecht - nach den für
landwirtschaftliche Gewerbe oder kaufmännische Unternehmen massgebenden
Bewertungsgrundsätzen erfassen will.

2.4 Den (ähnlichen) Begriff "Nettowert der Liegenschaft", d.h. Wert minus
hypothekarische Belastung, verwenden Lehre und Rechtsprechung im Zusammenhang
mit Ersatzforderungen nach Art. 209 Abs. 3 ZGB, wenn zum Erwerb, zur
Verbesserung oder zur Erhaltung einer Liegenschaft Errungenschaft und
Eigengut eines Ehegatten sowie grundpfändlich gesicherte Darlehen beigetragen
haben. Auf das Darlehen entfällt ein Teil des Mehr- oder Minderwertes, der
proportional auf die beteiligten Gütermassen zu verteilen ist. Rein
rechnerisch gelangt in diesem Fall zum gleichen Ergebnis, wer vom
Verkehrswert der Liegenschaft die hypothekarische Belastung abzieht und den
Rest proportional auf die beiden Gütermassen aufteilt
(Hausheer/Reusser/Geiser, a.a.O., N. 61 zu Art. 196 ZGB; zuletzt: BGE
5C.155/2005 vom 2. Februar 2006, E. 2.3.5). Diese rechnerische Vereinfachung
bedeutet keinen Widerspruch zur Massgeblichkeit des tatsächlichen
Verkehrswertes (E. 2.2 soeben) und ist nur dort möglich und zulässig, wo die
ganze Abrechnung das Vermögen nur eines Ehegatten und Ersatzforderungen
zwischen den Vermögensmassen dieses einen Ehegatten betrifft. Sobald
Ersatzforderungen des andern Ehegatten gemäss Art. 206 Abs. 1 ZGB
einzubeziehen sind, darf zur Berechnung des Mehrwerts nicht mehr
vereinfachend von einem "Nettowert der Liegenschaft" ausgegangen werden.
Abzustellen ist vielmehr auf den tatsächlichen Verkehrswert, weil andernfalls
die Berechnung der Ersatzforderungen unter Einschluss der Mehrwertanteiles,
die dem jeweiligen Ehegatten zustehen, verfälscht würde (vgl. etwa das
Beispiel Nr. 7 von Hausheer, Basler Kommentar, 2002, N. 35 zu Art. 206 ZGB).
Die gegenteilige Betrachtungsweise des Beklagten hätte auch zur Folge, dass
es im Belieben des Eigentümerehegatten stünde, durch Belastung seiner
Liegenschaft mit Darlehen, die weder zu deren Erwerb noch zu deren
Verbesserung oder Erhaltung beigetragen haben, den Mehrwert der Liegenschaft
und damit einen allfälligen Anteil des anderen Ehegatten daran zu schmälern.

2.5 Die Berufung muss insgesamt abgewiesen werden, soweit damit geltend
gemacht wird, das Obergericht habe den Mehrwert der Liegenschaft auf einer
unzutreffenden Grundlage berechnet.

3.
In der Sache wirft der Beklagte dem Obergericht einzig vor, es habe bei der
Festlegung des Verkehrswertes die behaupteten latenten Lasten nicht
berücksichtigt (S. 5 Ziff. 1 und 2.1 der Berufungsschrift).

Die sog. latenten Lasten sind - wie bereits erwähnt (E. 2.3 hiervor) - bei
der Bewertung eines Vermögensgegenstandes als wertvermindernde Faktoren zu
berücksichtigen (BGE 125 III 50 E. 2a S. 53 ff.). Naturgemäss können in
quantitativer Hinsicht in aller Regel keine exakten Angaben darüber gemacht
werden, wie sich eine latente Last auf den Wert eines Vermögensgegenstandes
auswirkt. Das Gericht wird sich daher häufig damit behelfen müssen, die in
Rechnung zu stellenden Belastungen "ex aequo et bono" zu ermitteln. Dies
entbindet das Gericht allerdings nicht davon, die zur Verfügung stehenden
rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen bei der Bestimmung des Wertes der
latenten Lasten zu berücksichtigen und in Bezug auf unklare Verhältnisse
nachvollziehbare Annahmen zu treffen (BGE 125 III 50 E. 2b/bb S. 55 f.). Für
diese tatsächlichen Grundlagen, die die wertmässige Bestimmung der latenten
Lasten und nachvollziehbare Annahmen in unklaren Verhältnissen ermöglichen,
darf das Gericht nach den allgemeinen Regeln substantiierte Behauptungen der
Parteien verlangen. Ob diese Sachvorbringen als ausreichend substantiiert
gelten können, ist eine Frage des Bundesrechts (BGE 108 II 337 E. 2b S. 339
und E. 3 S. 340 f.; 123 III 183 E. 3e S. 188).

Der Beklagte legt dar, er habe auf S. 8 der Appellation latente Lasten
geltend gemacht und sei von Fr. 17'000.-- ausgegangen. An der angegebenen
Stelle heisst es lediglich, ferner seien latente Kosten und Abzüge ex aequo
et bono zu ermitteln und auf Fr. 17'000.-- zu schätzen. Mehr oder anderes
lässt sich den Sachvorbringen des Beklagten dazu nicht entnehmen. Er hat sich
damit zu den tatsächlichen Grundlagen der behaupteten latenten Lasten nicht
ansatzweise geäussert. Entgegen seiner Darstellung genügt es nicht, latente
Lasten nur betragsmässig zu behaupten. Auch deren
Realisierungswahrscheinlichkeit ist näher darzulegen, zumal dann, wenn die
güterrechtliche Auseinandersetzung - wie hier - keinen sachenrechtlichen
Übergang des Eigentums bewirkt (vgl. Th. Koller, Neue Bundesgerichtsurteile
im Schnittstellenbereich zwischen Privatrecht und Steuerrecht, recht 1999 S.
114 ff., S. 116). Dass das Obergericht auf die - im Übrigen auch
betragsmässig nicht konkretisierten - Vorbringen des Beklagten mangels
ausreichender Substantiierung nicht eingetreten ist (E. 6a S. 26), kann nach
dem Gesagten kein Bundesrecht verletzen.

4.
Aus den dargelegten Gründen muss die Berufung abgewiesen werden. Der Beklagte
wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, 1.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. März 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: