Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.234/2005
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5C.234/2005 /blb

Urteil vom 8. Februar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber Möckli.

X. ________ (Ehefrau),
Beklagte und Berufungsklägerin,
vertreten durch avvocato Andrea Lenzin,

gegen

Y.________ (Ehemann),
Kläger und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Advokat Dr. Roland Fankhauser.

Ehescheidung,

Berufung gegen das Urteil des Appellationsgerichts
des Kantons Basel-Stadt vom 11. Mai 2005.

Sachverhalt:

A.
Y. ________ und X.________, geb. 1960 bzw. 1959, haben am 3. Juni 1988
geheiratet. 1989 wurde der gemeinsame Sohn A.________ geboren.
Seit Oktober 1994 leben die Parteien getrennt. Im Mai 1995 reichte die
Ehefrau die Scheidungsklage ein, wandelte diese im März 1997 aber in eine
Trennungsklage um; am 14. August 1998 wurde die Trennung ausgesprochen.

B.
Aufgrund der Scheidungsklage des Ehemannes vom 18. Januar 2000 schied das
Zivilgericht Basel-Stadt die Parteien mit Urteil vom 6. November 2003.
Ausgehend von einem gebührenden Unterhalt der Ehefrau von Fr. 3'500.--, von
einem hypothetischen Erwerbseinkommen von anfänglich Fr. 500.-- und von Fr.
1'500.-- ab Mündigkeit des Sohnes sowie von einer halben IV-Rente von Fr.
1'000.--, verpflichtete es den Ehemann, ihr Unterhaltsbeiträge von Fr.
2'000.-- bis November 2005 und von Fr. 1'000.-- ab Dezember 2005 bis November
2007 zu bezahlen.
Mit Urteil vom 11. Mai 2005 bestätigte das Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt diese Regelung.

C.
Gegen das Urteil des Appellationsgerichts hat X.________ am 14. September
2005 sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung erhoben, Letztere
mit den Begehren um Aufhebung des angefochtenen Urteils und um Verurteilung
des Klägers zu einem lebenslänglichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'500.--,
eventualiter bis zur Zeit, da sie das Erbe ihrer Eltern angetreten habe. Es
wurde keine Berufungsantwort eingeholt. Mit Urteil heutigen Datums hat die
II. Zivilabteilung die konnexe staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen
Leistungsvermögen eines Ehegatten abgewichen und stattdessen von einem
hypothetisch erzielbaren Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit ein
solches bei gutem Willen bzw. bei zumutbarer Anstrengung erzielbar ist (BGE
117 II 16 E. 1b S. 17; 127 III 136 E. 2a S. 139; 128 III 4 E. 4a S. 5).
Berufungsfähig ist in diesem Zusammenhang einzig der bundesrechtliche Begriff
der Zumutbarkeit, dessen Tragweite das Bundesgericht frei überprüft (BGE 126
III 10 E. 2b S. 13). Hingegen sind Feststellungen über die faktische
Möglichkeit, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder auszudehnen,
tatsächlicher Natur und deshalb für das Bundesgericht im Berufungsverfahren
verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG). Dabei sind insbesondere auch Annahmen der
kantonalen Instanzen über hypothetische Geschehensabläufe, die auf
Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten beruhen, Ergebnis von
Beweiswürdigung und nicht Rechtsfrage; eine Ausnahme gilt einzig für
Schlussfolgerungen, die ausschliesslich auf allgemeiner Lebenserfahrung
beruhen (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2b S. 12 f.).

2.
Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung weitestgehend als unzulässig.
Sowohl die Vorbringen der Beklagten zu den Auswirkungen ihres
Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit und die diesbezüglichen
Verweise auf das Gutachten der MEDAS (Ziff. III/3) als auch die Frage, ob die
heutigen gesundheitlichen Probleme kausal auf die Schwangerschaft
zurückzuführen sind (Ziff. III/6), betreffen den Sachverhalt und nicht die
Rechtsfrage der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit.
Gleiches gilt für die Kritik am Vorwurf, sich nicht rechtzeitig um den
Wiedereinstieg ins Berufsleben gekümmert zu haben, und die diesbezüglichen
erneuten Verweise auf das Gutachten der MEDAS (Ziff. III/4); ob Ausbildungs-
und Wiedereingliederungsmassnahmen der Beklagten angesichts der
Schlussfolgerungen im Gutachten möglich gewesen wären oder nicht, ist
Tatfrage. Soweit sie mit ihrem Vorbringen, inzwischen sei sie 46 Jahre alt,
auf die Tatsachenvermutung zielt, wonach einer Ehefrau, die während einer
langdauernden Ehe nicht erwerbstätig war, der Wiedereinstieg ins Berufsleben
nach dem 45. Lebensjahr kaum möglich und damit nicht zumutbar ist (BGE 115 II
6 E. 5a S. 11; 127 III 136 E. 2c S. 140), ist auf die publizierte
Rechtsprechung zu verweisen, wonach bei langjähriger Trennungsdauer bereits
während dieser Zeit eine Erwerbsarbeit aufzunehmen ist, soweit mit einer
Fortführung der Ehe nicht ernsthaft gerechnet werden kann (BGE 128 III 65 E.
4a S. 67 f.; 130 III 537 E. 3.2 S. 542). Darauf hat auch das
Appellationsgericht abgestellt, hat es doch befunden, die Parteien lebten
nunmehr seit über zehn Jahren getrennt, und spätestens seit der zweiten
Scheidungsklage im Jahr 2000 sei angesichts der Tatsache, dass der Ehemann
sein Leben längst mit einer neuen Lebensgefährtin eingerichtet habe und aus
dieser Beziehung auch eine Tochter hervorgegangen sei, klar gewesen, dass die
Ehe nicht fortgeführt würde. Die aus diesen Tatsachen gezogene rechtliche
Folgerung, dass sich die Beklagte ab diesem Zeitpunkt um erste
Wiedereingliederungs-, jedenfalls aber um Ausbildungsmassnahmen hätte kümmern
müssen, ist nach dem Gesagten bundesrechtskonform.
Schliesslich richtet sich auch die Behauptung, angesichts ihres Alters, des
Gesundheitszustandes und des langen Erwerbsunterbruches sei kein Arbeitgeber
bereit, sie anzustellen und ihr einen ergonomisch eingerichteten Arbeitsplatz
zur Verfügung zu stellen (Ziff. III/5), gegen die kantonalen
Sachverhaltsfeststellungen bzw. die kantonale Beweiswürdigung, hat doch das
Appellationsgericht die diesbezüglichen Schwierigkeiten der Beklagten
ausdrücklich thematisiert, aber insbesondere auch festgehalten, sie habe
nicht einmal versucht, Stellenbewerbungen nachzuweisen, und es bestehe der
Eindruck, dass sie sich gar nicht erst die Mühe genommen habe, hier aktiv zu
werden. Vor diesem Hintergrund stösst das Vorbringen der Beklagten, sie könne
keine Arbeit finden, ins Leere.

3.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Berufung abzuweisen ist, soweit
überhaupt auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang ist
die Gerichtsgebühr der Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Der
Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beklagten auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Februar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: