Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.276/2005
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5C.276/2005 /ast

Urteil vom 14. Februar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber Schett.

B. X.________,
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Hafter,

gegen

Dr. Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Jolles,

1. A.X.________-Stiftung,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Eric Dreifuss und
Dr. Urs Feller,

2. C.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Nedim Peter Vogt,  Nebenintervenientinnen.

Auskunftspflicht nach Art. 170 ZGB,

Berufung gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 21. September 2005.

Sachverhalt:

A.
A. X.________ verstarb am 19. Mai 2003 an seinem letzten Wohnsitz in
M.________. Er hinterliess als gesetzliche Erben seine Ehefrau B.X.________
und seine Tochter C.X.________. Mit letztwilliger Verfügung vom 12. Mai 1999
setzte er die beiden auf den Pflichtteil und legte den ihnen zukommenden
Anteil mittels Teilungsvorschriften fest. Die von ihm testamentarisch
errichtete A.X.________-Stiftung mit Sitz in Zürich setzte er als Erbin ein.
Zudem richtete er mit letztwilliger Verfügung vom 22. April 2002 ein Reihe
von Vermächtnissen aus. Rechtsanwalt Dr. Y.________ bestimmte er in seinem
Testament vom 9. Mai 2003 zu seinem Willensvollstrecker.

B.
Mit Eingabe vom 24. Juni 2004 ersuchte B.X.________ den Einzelrichter im
summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Horgen, Dr. Y.________ (Beklagter)
gestützt auf Art. 170 ZGB zur Auskunftserteilung über das Vermögen von
A.X.________ per 19. Mai 2003 zu verpflichten, insbesondere auch über alle
Vermögenswerte, die der Erblasser über Scheingesellschaften wie die
D.________ Establishment in Liq. oder die Establishment E.________, beide in
N.________, gehalten habe. Zudem seien eine Reihe namentlich genannter
Personen, die F.________ AG mit Sitz in O.________ und die Bank G.________ in
N.________ zur Auskunft und zur Herausgabe von Unterlagen betreffend
Vermögenswerte, Banktransaktionen und Kunstwerke zu verpflichten. Am 17.
August 2004 verkündete der Beklagte C.X.________ sowie der
A.X.________-Stiftung den Streit, worauf beide als Nebenintervenienten dem
Verfahren beitraten.

Auf Ersuchen des Beklagten beschränkte der Einzelrichter am 6. Dezember 2004
das Prozessthema einstweilen auf die Frage, ob der Klägerin nach dem Tode
ihres Ehegatten noch ein Auskunftsanspruch nach Art. 170 ZGB zustehe.

Mit Verfügung vom 28. Februar 2005 wies der Einzelrichter die Klage ab.

C.
Gegen diese Verfügung gelangte B.X.________ an das Obergericht des Kantons
Zürich, welches ihren Rekurs am 21. September 2005 abwies.

D.
B.X.________ ist mit Berufung vom 26. Oktober 2005 an das Bundesgericht
gelangt. Sie beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses, die
Rückweisung der Sache zur Durchführung des Verfahrens nach Art. 170 ZGB an
das Bezirksgericht, allenfalls an das Obergericht. Eventuell sei die Sache an
das Obergericht zur Prüfung ihres Rechtsschutzinteresses zurückzuweisen.

Dr. Y.________ schliesst auf Abweisung der Berufung.

Die A.X.________-Stiftung erklärt, den Standpunkt des Beklagten zu
unterstützen. C.X.________ betont, sich im vorliegenden Verfahren nicht aktiv
beteiligen zu wollen.

Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob es auf
eine Berufung eintreten kann. Ob eine Zivilrechtsstreitigkeit vorliegt (Art.
46 OG), beurteilt sich nach der Rechtsnatur des Streitgegenstandes.
Entscheidend ist, ob die Parteien Ansprüche aus Bundeszivilrecht erhoben
haben und ebensolche objektiv strittig sind. Hingegen kommt es auf das
Verfahren, welches die kantonalen Behörden eingeschlagen haben, nicht an (BGE
129 III 415 E. 2.1).
1.1 Die Klägerin verlangte vom Willensvollstrecker sowie von Dritten
umfassende Auskunft über das Vermögen ihres verstorbenen Ehemannes. Dieses
Ersuchen gründet im materiellen Bundesprivatrecht (Art. 170 ZGB) und nicht im
kantonalen Prozessrecht. Es wurde vom Einzelrichter im summarischen Verfahren
behandelt (§ 215 Ziff. 6c ZPO-ZH). Einem solchen Entscheid kommt materielle
Rechtskraft zu (§ 212 Abs. 2 ZPO-ZH). Bereits im Schriftenwechsel wurde das
Prozessthema auf die Frage beschränkt, ob der Auskunftsanspruch nach Art. 170
ZGB nach dem Tode des Ehemannes noch bestehe. Sie wurde im kantonalen
Verfahren durchwegs abschlägig beantwortet, und die Klage wurde demzufolge
abgewiesen. Der Beschluss des Obergerichts stellt damit einen
letztinstanzlichen Endentscheid in einer Zivilrechtsstreitigkeit dar (Art. 48
Abs. 1 OG; BGE 118 II 27 E. 3a S. 28).

1.2 Die Auskunftspflicht stellt eine vermögensrechtliche Streitigkeit dar,
wobei praxisgemäss keine genaue Bezifferung des Streitwertes verlangt wird
(BGE 127 III 396 E. 1b/cc). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist vorliegend
ohne weiteres erreicht (Art. 46 OG). Die Berufung ist damit gegeben.

2.
Anlass zur Berufung bildet die Frage, ob der Klägerin nach dem Tod ihres
Ehemannes hinsichtlich seines Vermögens ein Auskunftsanspruch gemäss Art. 170
ZGB zustehe und ob sich ein solcher gegen den Willensvollstrecker und gegen
Dritte richte.

2.1 Gemäss Art. 170 ZGB kann jeder Ehegatte vom andern Auskunft über dessen
Einkommen, Vermögen und Schulden verlangen. Auf sein Begehren kann der
Richter den andern Ehegatten oder Dritte verpflichten, die erforderlichen
Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Urkunden vorzulegen. Bereits unter
dem bis am 1. Januar 1988 geltenden Eherecht waren die Ehegatten gegenseitig
gehalten, sich über ihr Vermögen grundsätzlich Auskunft zu erteilen. Indes
galt diese Verpflichtung in unterschiedlichem Masse für die verschiedenen
Güterstände. Im Rahmen der Revision des Eherechts wurde die Auskunftspflicht
aus dem Güterrecht herausgenommen und der neue Art. 170 ZGB wurde unter die
Vorschriften über die Wirkungen der Ehe im allgemeinen Teil eingereiht. Diese
Bestimmung gilt auch im Hinblick auf Tatsachen, die sich bereits vor
Inkrafttreten der Gesetzesnovelle verwirklicht haben (Botschaft, BBl 1979 II
1359 Ziff. 241.227.2), womit verhindert wird, dass der Informationsaustausch
bei der Liquidation eines langjährigen Güterstandes nach unterschiedlichen
Massstäben erfolgt. Die Ehegatten können voneinander jederzeit Auskunft über
die finanziellen Verhältnisse verlangen. Ein solches Begehren muss indessen
dem Schutz von Rechten des Gesuchstellers gemäss den allgemeinen Wirkungen
der Ehe und dem ehelichen Güterrecht dienen (Botschaft, BBl 1979 II 1271
Ziff. 218 ). Die Auskunftspflicht ist zwar umfassend, gleichzeitig geht sie
aber immer nur soweit, als sie für die Beurteilung und Geltendmachung von
Ansprüchen nötig ist oder geeignet erscheint, Hinweise auf solche Ansprüche
zu vermitteln (vgl. BGE 118 II 27 E. 3a). Das Auskunftsrecht ist nach Treu
und Glauben auszuüben, womit Anfragen aus reiner Neugier oder gar aus
Schikane nicht zu schützen sind. Der Gesuchsteller muss das Vorliegen eines
Rechtsschutzinteresses glaubhaft machen, wenn er um den Erlass einer
gerichtlichen Anordnung ersucht (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar,
N. 11 und N. 22 zu Art. 170 ZGB; Schwander, Basler Kommentar, N. 15 zu Art.
170 ZGB; Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, N. 19, 22 und 23 zu Art. 170
ZGB; Deschenaux/Steinauer/Baddeley, Les effets du mariage, N. 309, 310, S.
159/160).

2.2 Die gegenseitige Verpflichtung der Ehegatten, einander Einblick in die
wirtschaftlichen Verhältnisse zu geben, endet nicht bereits mit dem
Einreichen einer Scheidungsklage (vgl. BGE 117 II 218 E. 6a S. 229). Hingegen
endet die Auskunftspflicht grundsätzlich mit der Auflösung der Ehe durch Tod,
Scheidung oder Ungültigerklärung. In der Lehre wird allerdings gefordert,
dass Art. 170 ZGB in speziellen Fällen auch weiterhin anwendbar bleibe, so
wenn in diesem Zeitpunkt eherechtliche Ansprüche noch nicht beurteilt sind,
namentlich wenn die güterrechtliche Auseinandersetzung bei der Scheidung
ausnahmsweise in ein separates Verfahren verwiesen worden sei
(Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N. 6 zu Art. 170 ZGB; Schwander,
Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 170 ZGB; Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar,
N. 7 zu Art. 170 ZGB, die Art. 170 ZGB in diesem Fall allerdings nur
sinngemäss anwenden möchten). Selbst bei Auflösung der Ehe durch Tod kann
nach Ansicht eines Teils der Lehre Art. 170 ZGB nachwirken, so etwa zu
Gunsten des überlebenden Ehegatten, der nicht Erbe, sondern nur
Vermächtnisnehmer im Sinne von Art. 473 ZGB sei, und der sich daher nicht auf
die Auskunftspflicht unter Miterben gemäss Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs.
2 ZGB oder den Auskunftsanspruch der Erben gegenüber Dritten gemäss Art. 581
Abs. 2 ZGB berufen könne (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N. 6 zu
Art. 170 ZGB mit Hinweisen; Schwander, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 170
ZGB). Demgegenüber verweisen andere Autoren zumindest bei der Auflösung der
Ehe durch Tod lediglich auf die erbrechtlichen Auskunftspflichten
(Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, N. 8 zu Art. 170 ZGB;
Deschenaux/Steinauer/Baddeley, a.a.O., N. 306). Zur Nachwirkung der
Auskunftspflicht nach Art. 170 ZGB über den Zeitpunkt der Auflösung der Ehe
hinaus, insbesondere infolge eines Todesfalls, hat sich das Bundesgericht
bisher nicht geäussert.

2.3 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die Lehre in speziellen Fällen eine
Nachwirkung des ehelichen Auskunftsanspruchs als zulässig erachtet. Einem
solchen komme indes Ausnahmecharakter zu, da dem überlebenden Ehegatten
grundsätzlich die erbrechtlichen Auskunftsansprüche zustünden. Die Klägerin
mache gestützt auf Art. 170 ZGB einen selbständigen Auskunftsanspruch
geltend, wozu sie vor Bezirksgericht ein im Eherecht begründetes
Massnahmeverfahren nach § 215 Ziff. 6c ZPO-ZH angestrengt habe. Ihr Ehegatte
sei aber bereits verstorben, weshalb sie gar keine Eheschutzmassnahmen mehr
verlangen könne. Die von ihr geltend gemachten güterrechtlichen Ansprüche
sowie ihre erbrechtlichen und steuerrechtlichen Interessen könnten
ausschliesslich in einem ordentlichen Verfahren geprüft werden. Nur im Rahmen
eines solchen Prozesses könne sie gestützt auf Art. 170 ZGB Auskunft
verlangen, soweit diesem Recht überhaupt Nachwirkung zukomme. Zudem richte
sich das Gesuch der Klägerin um Auskunft gegen den Willensvollstrecker, der
indes weder der Rechtsnachfolger noch der Vertreter des Erblassers sei,
obwohl er von diesem testamentarisch eingesetzt worden sei. Er handle für
alle Erben und habe insbesondere die Erbteilung vorzubereiten. Die Klägerin
mache gegenüber dem Willensvollstrecker Ansprüche geltend, die ihr gegen den
verstorbenen Ehegatten zugestanden hätten. Gemäss eigenen Angaben gehe es ihr
letztlich darum, Auskünfte von Drittpersonen zu erhalten, da der Beklagte gar
nicht über die erforderlichen Kenntnisse verfüge. Dieses Ziel könne nicht mit
einem Gesuch um Erlass einer eherechtlichen Massnahme erreicht werden.
Hingegen habe die Klägerin gegenüber dem Beklagten wie gegenüber Dritten im
Rahmen eines ordentlichen Verfahrens Anspruch auf Auskunft über die
Nachlasswerte ihres Ehegatten.

2.4 Die Klägerin ersuchte nicht um Erlass von Eheschutzmassnahmen im engeren
Sinn, sondern verlangte Auskunft über die finanziellen Verhältnisse ihres
verstorbenen Ehemannes. Ein solches Recht steht ihr losgelöst von andern
familienrechtlichen Verfahren wie dem Eheschutz oder der Scheidung zu
(Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, N. 26, N. 29 zu Art. 170 ZGB). Oft
bildet ein Gesuch um Auskunft die Vorstufe eines Eheschutzverfahrens, indem
der Gesuchsteller sich zuerst ein Bild über die wirtschaftlichen Verhältnisse
des Ehegatten und sein finanzielles Gebaren zu machen versucht, um alsdann
rechtzeitig die Notwendigkeit einer Schutzmassnahme, wie die Anordnung der
Gütertrennung (Art. 185 ZGB) und die Verfügungsbeschränkung (Art. 178 ZGB),
ins Auge zu fassen (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N. 5 zu Art.
170 ZGB). Der Vorinstanz kann daher nicht beigepflichtet werden, wenn sie das
strittige Auskunftsbegehren einem Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen
gleich setzt. Dass ein Begehren nach Art. 170 ZGB im Kanton Zürich, wie in
den meisten anderen Kantonen, im gleichen (summarischen) Verfahren wie ein
Eheschutzgesuch und wie eine ganze Reihe weiterer anderer Angelegenheiten aus
dem Familienrecht behandelt wird (§ 215 ZPO-ZH), ändert an der selbständigen
Natur des Rechts auf Auskunft nichts.

Daraus folgt, dass eine Nachwirkung des Auskunftsbegehrens über die Auflösung
der Ehe hinaus nicht bereits mit dem Argument verneint werden kann, in dieser
Situation bestehe kein Bedarf für den Erlass ehelicher Schutzmassnahmen mehr,
wie die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss ausführt.

2.5 Hingegen muss es besondere Gründe geben, nach Auflösung der Ehe über die
wirtschaftliche Situation des verstorbenen oder geschiedenen Ehegatten
gestützt auf Art. 170 ZGB Auskunft verlangen zu können.

2.5.1 Die Klägerin begründet ihr Auskunftsgesuch im Wesentlichen mit dem
Vorliegen eines Rechtsschutzinteresses, welches nach dem Tode des Ehegatten
besonders gross sei und von der Vorinstanz in Verletzung von Bundesrecht gar
nicht geprüft worden sei. Sie legt ihre ethischen und persönlichen Interessen
an der Bereinigung der steuerrechtlichen Situation ihres verstorbenen
Ehemannes dar, welche nur mittels eines Auskunftsbegehrens gegenüber Dritten
gemäss Art. 170 ZGB gewahrt werden könnten. Dabei lässt sie allerdings ausser
Acht, dass der blosse Bedarf nach Information ihr noch kein Auskunftsrecht
einräumt. Ein solches Recht ist nur gegeben, soweit die gesetzlichen
Voraussetzungen erfüllt sind. Auch wenn die Klägerin - wie der beklagte
Willensvollstrecker - bei der Feststellung des Nachlassvermögens mitzuwirken
haben (Art. 157 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, SR 642.11),
verschafft ihr diese gegenüber den Steuerbehörden geltende
verfahrensrechtliche Pflicht noch keinen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch.
Dies gilt auch für den Fall, wo der Ehegatte zu Lebzeiten seiner
Auskunftspflicht nach Art. 170 ZGB allenfalls nicht nachgekommen ist. Im
Übrigen ist der subjektive Bedarf nach Information nicht mit dem
Rechtsschutzinteresse zu verwechseln. Letzteres dient einzig der Begrenzung
einer bestehenden Auskunftspflicht (E. 2.1).
2.5.2 Zudem betont die Klägerin ihr spezielles Rechtsschutzinteresse im
Hinblick auf die erbrechtliche Auseinandersetzung. Ihrer Meinung nach wird
das Auskunftsrecht nach Art. 170 ZGB durch den Tod ihres Ehegatten und damit
der Auflösung der Ehe nicht durch den weniger vorteilhaften Anspruch
gegenüber seinen Miterben nach Art. 607 ZGB und Art. 610 ZGB ersetzt. Als
Ehefrau habe sie einen weitergehenden Anspruch auf Auskunft als die übrigen
Erben. Dieser Standpunkt ist schlicht nicht nachvollziehbar, geht es bei der
Erbteilung doch ausschliesslich um die Ansprüche gegenüber dem Nachlass,
welche den Erben kraft Gesetzes oder letztwilliger Verfügung sowie den
testamentarisch bezeichneten Vermächtnisnehmern zustehen. Als überlebende
Ehefrau kommt der Klägerin dabei kein Vorrecht auf Information im Sinne einer
Nachwirkung der Ehe mit dem Erblasser zu. Sie geniesst - wie ihre Tochter -
einzig gegenüber der A.X.________-Stiftung als eingesetzter Erbin sowie
gegenüber den verschiedenen Vermächtnisnehmern einen Pflichtteilsschutz (Art.
471 Ziff. 1 und 3 ZGB) und hat überdies als überlebende Ehegattin gegenüber
allen Miterben und Vermächtnisnehmern einen Zuweisungsanspruch auf die
eheliche Wohnung und den Hausrat (Art. 612a ZGB). Damit kann es keine Rolle
spielen, worin sich der erbrechtliche Anspruch auf Auskunft der Miterben vom
eherechtlichen Anspruch nach Art. 170 ZGB unterscheidet.

2.5.3 Ein spezielles Rechtsschutzinteresse erblickt die Klägerin in der
Klärung ihrer güterrechtlichen Interessen. Sie behält sich vor, die vor
Eheschluss vereinbarte Gütertrennung als ungültig anzufechten. Sofern es ihr
gelinge, "die geforderte Transparenz über das nicht deklarierte Vermögen
ihres verstorbenen Mannes zu schaffen", beabsichtige sie keine Anfechtung des
Ehevertrages. Dazu ist festzuhalten, dass sich der pflichtteilsgeschützte
Erbteil der Klägerin aufgrund des Nettonachlasses bestimmt, womit vorab ihre
allfälligen güterrechtlichen Ansprüche zu klären sind. Damit kann auf die
obigen Ausführungen verwiesen werden.

2.5.4 Da kein einziger Anwendungsfall einer möglichen Nachwirkung von Art.
170 ZGB vorliegt, wie sie in der Lehre diskutiert werden (E. 2.2), erübrigt
sich eine entsprechende Prüfung der jeweiligen Voraussetzungen. Die Frage, ob
bei Auflösung der Ehe durch Tod lediglich erbrechtliche Auskunftspflichten
bestehen, kann mithin offen bleiben. Zumindest gestützt auf Art. 170 ZGB
steht der Klägerin demnach kein Auskunftsrecht zu. Damit braucht auch die
Frage der Passivlegitimation des Willensvollstreckers nicht mehr geprüft zu
werden.

2.6 Der Klägerin bleiben damit im Rahmen einer Herabsetzungsklage die im
Erbrecht statuierten Auskunftspflichten sowie die sich aus dem kantonalen
Prozessrecht ergebenden Möglichkeiten der Beweisbeschaffung.

3.
Nach dem Gesagten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Ausgangsgemäss
trägt die Klägerin die Kosten des Verfahrens (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie
schuldet dem Beklagten eine angemessene Parteientschädigung (Art. 159 Abs. 2
OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 8'000.-- wird der Klägerin auferlegt.

3.
Die Klägerin hat den Beklagten für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
9'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, den Nebenintervenientinnen und dem
Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Februar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: