Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.292/2005
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5C.292/2005 /zga

Urteil vom 16. März 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Zbinden.

X. ________,
Beklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt A.________,
Sozialdepartement der Stadt Zürich, Rechtsdienst ZRD, Postfach, 8036 Zürich,

gegen

Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Widmer, Kläger und
Berufungsbeklagten,
Z.________, Beklagte und Berufungsbeklagte.

Anfechtung der Vaterschaft,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
vom 16. September 2005.

Sachverhalt:

A.
Z. ________ gebar am 26. Juli 2002 den Sohn X.________. Sie war seit dem 30.
September 1993 mit Y.________ verheiratet. Am 18. Juni 2003 schied das
Bezirksgericht Zürich diese Ehe. Es genehmigte die Vereinbarung der Parteien
über die Nebenfolgen der Scheidung. Darin wurde insbesondere festgehalten,
dass Y.________ nicht der Vater von X.________ sei, weshalb er auf ein
Besuchsrecht und Z.________ auf einen Kinderunterhaltsbeitrag verzichte.

B.
Am 26. August 2004 reichte Y.________ beim Bezirksgericht Zürich gegen
X.________ und Z.________ eine Klage auf Aberkennung der Vaterschaft ein. Auf
Ersuchen des Präsidenten ernannte die Vormundschaftsbehörde Zürich für dieses
Verfahren Rechtsanwalt A.________ vom Sozialdepartement der Stadt Zürich zum
Beistand von X.________. Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 29.
November 2004 ab. Es kam zum Schluss, dass die Jahresfrist von Art 256c Abs.
1 ZGB nicht gewahrt worden sei und keine wichtigen Gründe für eine verspätete
Zulassung der Klage vorlägen.

C.
Y.________ gelangte daraufhin mit Berufung an das Obergericht des Kantons
Zürich, welches seine Klage am 16. September 2005 guthiess und sein
Vaterschaftsverhältnis zu X.________ rückwirkend auf den Zeitpunkt der Geburt
aufhob.

D.
X.________ ist mit Berufung an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt die
Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Abweisung der Klage. Zudem
ersucht er, von der Auferlegung von Kosten und Entschädigungen abzusehen,
eventualiter ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

Y. ________ schliesst auf Nichteintreten, eventualiter auf Abweisung der
Berufung. Z.________ hat sich nicht vernehmen lassen. Hingegen geht aus ihrem
an das Bundesgericht gerichteten Schreiben vom 23. Februar 2006, welches
Y.________ eingereicht hat, hervor, dass die Berufung nicht ihrem Willen
entspreche. Das Obergericht verzichtet auf Gegenbemerkungen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Die Anfechtung der Vaterschaft stellt eine Zivilrechtsstreitigkeit ohne
Vermögenswert dar (Art. 44 Abs. 1 OG). Das angefochtene Urteil erweist sich
als letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 48 Abs. 1 OG). Die Berufung ist
damit gegeben.

1.2 In der Berufungsschrift ist darzulegen, welche Bundesrechtssätze und
inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sind. Die
Begründung hat aus der Berufung selber hervorzugehen, womit der Verweis des
Beklagten auf den im vorinstanzlichen Verfahren geäusserten Minderheitsantrag
des Gerichts unzulässig ist. Das Bundesgericht ist an die tatsächlichen
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, es wäre denn, dass
sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen
sind oder auf einem Versehen beruhen (BGE 125 III 193 E. 1e S. 205; 127 III
248 E. 2c; 130 III 113 nicht publizierte E. 2.1). Neue tatsächliche und
rechtliche Vorbringen sind nicht zulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Soweit
der Kläger sein Verständnis der Scheidungskonvention sowie die Angaben der
Scheidungsrichterin zur Anfechtung der Vaterschaft darlegt, ist er damit
nicht zu hören. Ebenso kann der Hinweis des Klägers auf die richterliche
Aufklärungs- und Fragepflicht gemäss § 55 ZPO/ZH nicht berücksichtigt werden.

2.
Der Kläger stellt sich auf den Standpunkt, der Beistand des Beklagten befinde
sich in einem Interessenkonflikt. Dieser habe die Berufung gegen den Willen
der Kindsmutter erhoben und sei als einziger am vorliegenden Verfahren
interessiert, da das Kind sich noch gar keine eigene Meinung bilden könne. Da
er für das Sozialdepartement arbeite, welches aus rein finanziellen
Überlegungen ein Interesse an der Vaterschaft des Klägers habe, könne er die
tatsächlichen Interessen des Kindes nicht wahrnehmen. Es fehle an einer
Prozessvoraussetzung, nämlich der gehörigen Vertretung des Kindes im Sinne
von Art. 392 Ziff. 2 ZGB, weshalb auf die Berufung nicht einzutreten sei.

2.1 Nach Einreichung der Anfechtungsklage gelangte das Bezirksgericht an die
zuständige Vormundschaftsbehörde mit dem Ersuchen, dem beklagten Kind für die
Führung des Prozesses einen Beistand zu ernennen. Gestützt auf Art. 392 Ziff.
2 ZGB ordnete diese am 4. Oktober 2004 eine Beistandschaft für das Kind an.
A.________, Leiter Rechtsdienst Zentrale Ressourcendienste des
Sozialdepartementes der Stadt Zürich, wurde zum Beistand für das
Anfechtungsverfahren ernannt. Gemäss diesem Beschluss sind die Eltern des
betroffenen Kindes über das Vorgehen informiert worden und hätten keine
Einwände erhoben. Sie haben auch keine Beschwerde dagegen eingereicht.
Während des Anfechtungsverfahrens vor beiden kantonalen Instanzen hat sich
der Kläger nie gegen die Person des Beistandes geäussert, obwohl ihm dessen
Funktion im Sozialdepartement von Anfang an bekannt war. Die Kindsmutter nahm
am kantonalen Verfahren nicht aktiv teil, indes wies der Beistand in der
Berufungsantwort an die Vorinstanz darauf hin, dass sich der Kläger
offensichtlich mit der Kindsmutter über die Anfechtungsklage abgesprochen
habe. Auch auf diesen Vorhalt reagierte der Kläger nicht.

2.2 Erstmals vor Bundesgericht wirft der Kläger dem Beistand vor, gegen den
Willen der Mutter und im ausschliesslichen Interesse seines Arbeitgebers und
nicht etwa in jenem des Kindes zu handeln. Indem er die notwendige
Unabhängigkeit des Beistandes von seinen Vorgesetzten in Frage stellt, macht
er sinngemäss dessen Befangenheit geltend. Ein solcher Ablehnungsgrund
gegenüber einer von der Vormundschaftsbehörde, mithin einer
Verwaltungsbehörde, ernannten Person, kann sich allenfalls aus kantonalem
Recht, welches vom Bundesgericht bloss auf Willkür geprüft wird (Art. 9 BV),
oder aus den allgemeinen Verfahrensgarantien von Art. 4 aBV, nunmehr Art. 29
Abs. 1 BV, ergeben (BGE 125 I 119 E. 3b S. 123). Die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte kann indes einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde
gerügt werden (Art. 43 Abs. 1 OG), womit im vorliegenden Verfahren auch die
Frage offen bleiben kann, ob diese Rüge nicht schon früher hätte erhoben
werden müssen. Steht eine Interessenkollision des Beistandes ausser Frage, so
ist auch nicht ersichtlich, weshalb das beklagte Kind nicht gehörig vertreten
sein sollte. Andere Gründe, eine Verletzung von Art. 392 Ziff. 2 ZGB
anzunehmen, liegen nicht vor.

3.
Anlass zur Berufung gibt die Zulassung des Klägers zur Anfechtung der
Vaterschaft nach Ablauf der Jahresfrist.

3.1 Gemäss Art. 256c Abs. 1 ZGB hat der Ehemann die Klage auf Anfechtung der
Vaterschaft binnen Jahresfrist einzureichen, seitdem er die Geburt und die
Tatsache erfahren hat, dass er nicht der Vater ist oder dass ein Dritter der
Mutter um die Zeit der Empfängnis beigewohnt hat, in jedem Fall aber vor
Ablauf von fünf Jahren seit der Geburt. Hiebei handelt es sich um
Verwirkungsfristen, die weder unterbrochen werden, noch still stehen können.
Immerhin lässt das Gesetz eine Anfechtung nach Ablauf der beiden Fristen zu,
wenn die Verspätung mit wichtigen Gründen entschuldigt wird (Art. 256c Abs. 3
ZGB). Die Wiederherstellung der Anfechtungsfrist kann grundsätzlich
unbegrenzt erfolgen, weshalb die hierfür notwendigen wichtigen Gründe nach
der Praxis restriktiv auszulegen sind. Selbstverständlich ist auch hier das
Gebot von Treu und Glauben (Art. 2 ZGB) zu beachten, weshalb die Einreichung
der Anfechtungsklage mit aller nach den Umständen möglichen Beschleunigung zu
erfolgen hat (BGE 132 III 1 E. 2.2 und 3.2 mit Hinweisen). Bestand beim
Anfechtungsberechtigten keine zureichende Veranlassung, an der Vaterschaft zu
zweifeln, so ist auch unter neuem Recht ein wichtiger Grund gegeben, das
Versäumnis der absoluten Frist von fünf Jahren wieder gutzumachen (BGE 132
III 1 E. 2 mit Hinweisen).

3.2 Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die einjährige Anfechtungsfrist im
vorliegenden Fall vor Einleitung des Verfahrens abgelaufen war; dieser
Umstand werde auch vom Kläger nicht in Frage gestellt. Die
Scheidungsrichterin hätte die Konvention in der von den Parteien
eingereichten Fassung nicht genehmigen dürfen und insbesondere die
Bestimmung, wonach der Ehemann nicht der Vater des Kindes X.________ sei,
weshalb er auf ein Besuchsrecht und die Ehefrau auf Kinderunterhalt
verzichte, nicht ins Dispositiv des Urteils aufnehmen sollen. Der Kläger sei
zwar damals nicht davon ausgegangen, dass seine Vaterschaft mit dem
Scheidungsurteil bereits beseitigt sei. Aus seinen Ausführungen an der
Verhandlung vom 7. April 2003 ergebe sich jedoch klar, dass er
irrtümlicherweise angenommen habe, er müsse lediglich die Fünfjahresfrist ab
Geburt des Kindes wahren. Die einjährige Anfechtungsfrist sei ihm nicht
bekannt gewesen. Hier hätte die Scheidungsrichterin den für sie leicht
erkennbaren Rechtsirrtum des Klägers korrigieren müssen. Durch ihr Verhalten
habe bei einem Laien leicht der Eindruck entstehen können, dass die
Angelegenheit nun gerichtlich geregelt sei. Selbst wenn dies nicht der Fall
gewesen wäre, habe der Kläger unter den genannten Umständen zumindest darauf
vertrauen dürfen, dass ihm eine fünfjährige Frist laufen werde. Damit gebiete
es Recht und Billigkeit, die Anfechtungsklage nachträglich zuzulassen.

3.3 Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz führte der Kläger anlässlich der
persönlichen Anhörung im Scheidungsverfahren vom 7. April 2003 aus, dass er
nicht der Vater von X.________ sei. Da nicht erstellt ist, seit wann der
Kläger diese Kenntnis hatte, stellte die Vorinstanz für den Fristbeginn nach
Art. 256c Abs. 1 ZGB zu Recht auf dieses Datum ab. Die Anfechtungsklage wurde
erst am 26. August 2004 eingereicht, womit die relative Frist von einem Jahr
bereits abgelaufen war. Dem Kläger war gemäss seinen Aussagen in der
Scheidungsverhandlung auch klar, dass er noch eine Anfechtungsklage
einreichen müsse. Er äusserte sogar die Absicht, diese Vorkehr demnächst zu
treffen. Er wusste also, dass durch die ins Urteil aufgenommene Feststellung,
dass er nicht der Vater von X.________ sei, die Angelegenheit noch nicht
endgültig geregelt war. Damit kann entgegen der Behauptung des Klägers von
einem Rechtsirrtum über das weitere Vorgehen zur Beseitigung der Vaterschaft
keine Rede sein.

3.4 Ob die Scheidungsrichterin die ihr vorgelegte Konvention in Bezug auf das
Kind (Unterhalt und Besuchsrecht) angesichts der in Art. 145 Abs. 1 ZGB
statuierten Untersuchungsmaxime überhaupt hätte genehmigen dürfen, ist damit
für die nachträgliche Zulassung der Anfechtungsklage nicht von Belang.
Entscheidend ist hingegen, ob das Zuwarten des Klägers durch einen wichtigen
Grund entschuldigt werden kann. Als solcher werden in der Lehre objektive
Hindernisse wie Freiheitsentzug, schwere Krankheit, vorübergehende
Urteilsunfähigkeit, Ausfall der Verkehrsmittel und Unterbruch der
Kommunikationsmittel wie Postverbindungen anerkannt. Es werden aber auch
subjektive Hindernisse angeführt wie etwa der Irrtum über das fristwahrende
Vorgehen, die internationale Zuständigkeit, die falsche Rechtsauskunft einer
sachkundigen Stelle sowie psychologische Hindernisse bei der Bildung des
Klageentschlusses (Hegnauer, Berner Kommentar, N. 51-54 zu Art. 256c ZGB). Ob
ein wichtiger Grund im konkreten Fall vorliegt, hat der Richter in
Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls nach Recht und
Billigkeit (Art. 4 ZGB) zu entscheiden (BGE 91 II 153 E. 1). Dabei hat er
vorerst zu berücksichtigen, ob die Anfechtung der Vaterschaft oder deren
Fortdauer im Interesse des Kindes liegt. Ist Letzteres der Fall, so hat er zu
prüfen, ob das Interesse des Anfechtenden an einer Klärung seiner Vaterschaft
vorgeht (BGE 121 III 1 E. 2c betreffend die Ernennung des Beistandes). Gemäss
den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz wird das Kind bei einer
Gutheissung der Anfechtungsklage nicht nur vorübergehend vaterlos werden. Der
Kläger hingegen ist aufgrund eines DNA-Gutachtens mit Sicherheit nicht der
biologische Vater des Kindes. Erscheinen die Interessen der beiden Seiten -
wie hier - als gleichwertig, so ist dem Interesse des Kindes, einen Vater zu
haben, bei der Prüfung des wichtigen Grundes gemäss Art. 256c Abs. 3 ZGB der
Vorrang zu geben.

3.5 Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Kläger sich in Bezug auf die
Anfechtungsklage geirrt hatte. Er wusste zwar, dass die Klage innert fünf
Jahren ab Geburt des Kindes einzureichen war, hingegen war ihm die relative
Frist von einem Jahr ab Kenntnis seiner Nichtvaterschaft nicht bekannt.
Gemäss eigenen Aussagen wollte er die Vaterschaft demnächst anfechten.
Weshalb er die notwendigen Vorkehren hierzu nicht innert Jahresfrist
getroffen hatte, ist nicht ersichtlich. Er bringt auch keine Gründe vor,
weshalb er seinen Entschluss erst mehr als 16 Monate später umsetzte. Damit
ist kein Hindernis erkennbar, welches als wichtiger Grund für die
nachträgliche Zulassung der Anfechtungsklage in Frage käme. Ob sich die
Scheidungsrichterin geschickt verhielt, als sie den Kläger an der Verhandlung
vom 7. April 2003 nicht auf die Jahresfrist von Art. 256c Abs. 1 ZGB
aufmerksam machte, mag dahingestellt bleiben. Möglicherweise unterliess sie
dies, weil der Kläger ihr erklärte, die Vaterschaft "in nächster Zeit"
anzufechten, und er noch ein ganzes Jahr vor sich hatte. Ein entsprechender
Hinweis hätte den Kläger jedoch in seinem bereits gefassten Entschluss bloss
bestätigen können, nun die Anfechtungsklage tatsächlich einzureichen. Damit
kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie aus dem Stillschweigen der
Scheidungsrichterin folgert, der Kläger habe darauf vertrauen können, dass
ihm eine fünfjährige Frist laufe.

4.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie die
Anfechtungsklage nachträglich zugelassen hat. Die Berufung ist daher
gutzuheissen und die Klage abzuweisen. Ausgangsgemäss sind die Kosten dem
Kläger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Damit wird das Gesuch des Beklagten
um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Praxisgemäss wird dem Anwalt
in seiner Funktion als Beistand keine Parteientschädigung zugesprochen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 16. September 2005 wird
aufgehoben und die Klage wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Kläger auferlegt.

3.
Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird als
gegenstandslos abgeschrieben.

4.
Dem Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen der kantonalen
Verfahren an die Vorinstanz zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. März 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: