Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.294/2005
Zurück zum Index II. Zivilabteilung 2005
Retour à l'indice II. Zivilabteilung 2005


5C.294/2005 /bnm

Urteil vom 27. Februar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiberin Scholl.

X. ________,
Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Heusi,

gegen

Vormundschaftsbehörde der Einwohnergemeinde A.________,
Berufungsbeklagte.

Heimplatzierung von Unmündigen,

Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom
21. Oktober 2005.

Sachverhalt:

A.
X. ________ ist die Mutter der Kinder S.________, geb. 1992, T.________, geb.
1994, und der Zwillinge U.________ und V.________, geb. 1999. Das fünfte Kind
von X.________, W.________, geb. 1997, ist vom vorliegenden Verfahren nicht
betroffen und offenbar schon länger in einer Pflegefamilie fremdplatziert.

Infolge Schwierigkeiten mit der Tochter T.________ gelangte X.________ an
eine Jugend- und Elternberatungsstelle. Am 11. März 2003 wurde eine
Familienbegleitung eingerichtet. Nachdem sich der Gesundheitszustand
(Nervenzusammenbruch) von X.________ verschlechtert hatte, mussten die vier
Kinder über die Weihnachtszeit 2003 fremdplatziert werden. Zum Schulbeginn im
Jahr 2004 kamen die Kinder wieder nach Hause.

Anfangs Februar 2004 gingen bei der Vormundschaftsbehörde A.________
Gefährdungsmeldungen ein. Daraufhin wurden alle vier Kinder sofort in zwei
Kompassfamilien fremdplatziert. Am 18. Februar 2004 verfügte die
Vormundschaftsbehörde A.________ die Aufhebung der Obhut von X.________ über
die vier Kinder und die Aufrechterhaltung der Fremdplatzierung in
Kompassfamilien. X.________ war mit diesem Vorgehen einverstanden.

Am 18. August 2004 errichtete die Vormundschaftsbehörde über die Kinder eine
Beistandschaft nach Art. 308 ZGB und ernannte eine Beiständin. Am 16.
Dezember 2004 wurde S.________ in das Sonderschulheim B.________ in
C.________ eingewiesen. T.________, U.________ und V.________ sind seit dem
5. Februar 2005 im Kinder- und Jugendheim in D.________ untergebracht.

B.
Nach den Sommerferien 2005 brachte X.________ die Kinder nicht mehr in die
Heime zurück. Daraufhin wurde die Zwangsrückführung angeordnet. Mit Verfügung
vom 11. August 2005 ordnete die Vormundschaftsbehörde die längerfristige
Fremdplatzierung der Kinder in den jeweiligen Heimen an und entzog X.________
"bis auf weiteres" das Besuchs- und Ferienrecht. Am 23. August 2005 dehnte
die Vormundschaftsbehörde zudem die Befugnisse der Beiständin in Bezug auf
die medizinischen und schulischen Belange der Kinder sowie diejenigen
bezüglich Invalidenversicherung aus. Die elterliche Sorge von X.________
wurde entsprechend eingeschränkt. Zudem wurden zwei Psychiater beauftragt,
das Kontakt- und Ferienrecht zu überprüfen und Empfehlungen abzugeben.

Gegen diese Verfügungen gelangte X.________ an das Verwaltungsgericht des
Kantons Solothurn. Sie beantragte im Wesentlichen die Rückübertragung der
Obhut für ihre Kinder an sie. Mit Urteil vom 21. Oktober 2005 wies das
Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.

C.
X.________ gelangt mit eidgenössischer Berufung an das Bundesgericht. Sie
beantragt, das verwaltungsgerichtliche Urteil sei aufzuheben und ihr sei ein
Besuchs- und Ferienrecht "im bisherigen Rahmen" einzuräumen. Im Übrigen sei
das Verfahren zur Vornahme weiterer Abklärungen an das Verwaltungsgericht
zurückzuweisen. Zudem stellt sie für das bundesgerichtliche Verfahren ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einschliesslich Verbeiständung.

In der gleichen Sache hat X.________ auch eine staatsrechtliche Beschwerde
erhoben (Verfahren 5P.445/2005).

Das Verwaltungsgericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die
Vormundschaftsbehörde wurde nicht zur Vernehmlassung eingeladen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Wird in der gleichen Sache sowohl Berufung als auch staatsrechtliche
Beschwerde erhoben, so ist in der Regel zuerst über die staatsrechtliche
Beschwerde zu befinden, und der Entscheid über die Berufung ist auszusetzen
(Art. 57 Abs. 5 OG). Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich indes, die
Berufung vor der staatsrechtlichen Beschwerde zu behandeln, da erstere - wie
nachfolgend aufgezeigt wird - gutzuheissen ist (BGE 117 II 630 E. 1a S. 631).

2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen, ob und inwieweit auf eine Berufung
eingetreten werden kann (BGE 129 III 415 E. 2.1).
2.1 Die Berufung an das Bundesgericht ist sowohl zulässig im Fall der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung (Art. 44 lit. f OG) als auch im Fall von
Anordnungen über den persönlichen Verkehr sowie der Entziehung der
elterlichen Obhut (Art. 44 lit. d OG). Die Berufung ist rechtzeitig erhoben
worden und richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen kantonalen
Gerichts, der nicht mehr durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel
angefochten werden kann (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG).

2.2 Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz über tatsächliche Verhältnisse
zu Grunde zu legen, es sei denn, diese beruhten auf einem offensichtlichen
Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu
Stande gekommen oder bedürften der Ergänzung (Art. 63 und 64 OG; BGE 115 II
484 E. 2a S. 485 f.; 127 III 248 E. 2c S. 252). Soweit die Berufungsklägerin
den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt ergänzt, ohne eine der obigen
Ausnahmen darzutun, kann auf die Berufung nicht eingetreten werden.

3.
Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Vormundschaftsbehörde ein Kind den Eltern
oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in
angemessener Weise unterzubringen, wenn der Gefährung des Kindes nicht anders
begegnet werden kann (BGE 128 III 9 E. 4a S. 10). Die Gefährdung des Kindes,
die Anlass zur Wegnahme von den es betreuenden Eltern und im Besonderen zu
seiner Unterbringung in einer Anstalt gibt, muss darin liegen, dass das Kind
in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für
seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich
ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den
Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren
Umgebung liegen.

Das Verfahren betreffend Obhutsentzug wird - gesetzliche Ausnahmen
vorbehalten - durch das kantonale Recht geregelt (Art. 314 ZGB). Im Falle der
Unterbringung des Kindes in einer Anstalt gelten die Vorschriften über die
gerichtliche Beurteilung und das Verfahren bei fürsorgerischer
Freiheitsentziehung gegenüber mündigen oder entmündigten Personen sinngemäss
(Art. 314a Abs. 1 ZGB). Unstrittig ist, dass die beiden Heime, in welchen die
Kinder untergebracht sind, Anstalten im Sinne dieser Bestimmung darstellen
(BGE 121 III 306 E. 2b S. 308 f.).

4.
Strittig ist zunächst, ob das vorhandene Gutachten einer Sachverständigen
ausreichende Grundlage für die längerfristige Fremdplatzierung der Kinder
bietet.

Dabei kritisiert die Berufungsklägerin in Bezug auf S.________ im Besonderen,
dass die Notwendigkeit einer Fremdplatzierung nie durch ein fachärztliches
Gutachten abgeklärt worden sei. Es sei nicht ersichtlich, warum S.________ im
Sonderschulheim in C.________ untergebracht worden sei und warum die
Förderung dort als besser erachtet werde als in der Sonderschule, welche sie
vorher besucht habe. Ebenso wenig sei klar, warum S.________ von ihren
Geschwistern getrennt worden sei.

Bezüglich der Kinder T.________, U.________ und V.________ bringt die
Berufungsklägerin vor, das vorhandene Gutachten stütze sich nicht auf
aktuelle Untersuchungen. Die Gutachterin habe die Kinder im Herbst 2004
zuletzt gesehen, so dass sie sich nicht zu der Frage habe äussern können, wie
sich die Kinder im Heim eingelebt hätten, wie die aktuelle Situation bei der
Berufungsklägerin einzuschätzen sei und wie eine Rückführung zu dieser
aussehen könnte.

4.1 Sowohl im Verfahren der Anordnung von Kindesschutzmassnahmen wie auch im
Verfahren der gerichtlichen Beurteilung einer fürsorgerischen
Freiheitsentziehung gilt die Untersuchungsmaxime. Diese kennzeichnet sich
dadurch, dass die prozessrelevanten Tatsachen von Amtes wegen erforscht
werden.

Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf zudem bei psychisch Kranken nur unter Beizug
von Sachverständigen entschieden werden. Diese Vorschrift gilt im Verfahren
der fürsorgerischen Freiheitsentziehung bei Unmündigen nicht unmittelbar,
sondern sinngemäss (Art. 314a Abs. 1 ZGB). Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung müssen nur Kinder, die schwer geschädigt sind, vor der
Entscheidung über die geeignete Unterbringung unter psychiatrische
Beobachtung gestellt werden. Wo es um erzieherische Schwierigkeiten eines
Kindes geht, die milieu- und entwicklungsbedingt sind, kann der Verzicht auf
den Beizug eines Sachverständigen hingegen nicht a priori beanstandet werden.
Eine kinderärztliche oder kinderpsychiatrische Begutachtung ist dann
anzuordnen, wenn auf Grund der bisherigen Abklärung die Vermutung besteht,
eine anstaltspsychiatrische Betreuung sei notwendig (BGE 131 III 409 E. 4.3
S. 410 f. mit zahlreichen Hinweisen).

4.2 Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich, dass S.________ geistig
behindert ist. Über die Art und die Schwere von der Behinderung von
S.________ lassen sich weder dem angefochtenen Urteil noch den Akten
Einzelheiten entnehmen. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass
S.________ unter einer Geisteskrankheit bzw. Geistesschwäche leidet und damit
psychisch krank im Sinne von Art. 397e Ziff. 5 ZGB ist (Markus Lustenberger,
Die fürsorgerische Freiheitsentziehung bei Unmündigen unter elterlicher
Gewalt, Diss. Freiburg 1987, S. 128 f.). Dementsprechend hätte zwingend ein
Sachverständiger beigezogen werden müssen. Namentlich kann die durchgeführte
Anhörung von S.________ durch das Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall
eine Begutachtung nicht ersetzen.

Die Berufung ist damit in diesem Punkt gutzuheissen. Das Verwaltungsgericht
wird dafür zu sorgen haben, dass S.________ von einem Sachverständigen
begutachtet wird.

4.3 In Bezug auf T.________ sowie U.________ und V.________ liegt ein
Gutachten vor, welches vom 28. April 2005 datiert. Es stützt sich auf
Abklärungen und Befragungen, die im Zeitraum vom Juli bis Oktober 2004
stattfanden. Auf Grund der Empfehlungen in diesem Gutachten, welche in Form
eines Kurzgutachtens bereits in Dezember 2004 der Vormundschaftsbehörde
mitgeteilt wurden, platzierte diese die drei Kinder schliesslich im Februar
2005 im Kinder- und Jugendheim in D.________.

Die Gutachterin wurde im verwaltungsgerichtlichen Verfahren einvernommen.
Indes hat sie sich bei dieser Gelegenheit nicht über allfällige Veränderungen
der Verhältnisse und die Aktualität der damaligen Feststellungen geäussert.
Die Begutachtung lag im Zeitpunkt des Entscheids der Vormundschaftsbehörde
bzw. des Verwaltungsgerichts rund ein Jahr zurück. Seit dem hat sich die
Situation der Kinder soweit verändert, als sie jetzt im oben erwähnten Heim
untergebracht sind. Die Berufungsklägerin macht zudem geltend, bei ihr hätten
sich die Verhältnisse stabilisiert, namentlich lebe sie jetzt mit einem neuen
Partner zusammen.

Verändern sich die Verhältnisse, so sind die Massnahmen zum Schutz des Kindes
der neuen Lage anzupassen (Art. 313 Abs. 1 ZGB; BGE 120 II 384 E. 4d S. 386).
In Anwendung der Untersuchungsmaxime wäre daher eine Aktualisierung der
Abklärungen bezüglich der Kinder und der Berufungsklägerin, namentlich in
Form eines Ergänzungsgutachtens, angebracht gewesen. Dabei wäre abzuklären,
ob und inwieweit sich die Verhältnisse bei den Kindern und der
Berufungsklägerin verändert haben und ob allfällige Veränderungen eine
Anpassung des Obhutsentzuges und der Fremdplatzierung bedingen. Die Berufung
ist folglich auch insoweit gutzuheissen.

4.4 Soweit die Berufungsklägerin eine Verletzung der Untersuchungsmaxime
zudem darin sieht, dass ihr keine Akteneinsicht gewährt und ihr an der
Verhandlung vor Verwaltungsgericht nicht genügend Gelegenheit eingeräumt
worden sei, sich zur Sache zu äussern, kann auf die Berufung nicht
eingetreten werden. Denn diese Rügen betreffen nicht die Untersuchungsmaxime,
sondern den verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29
Abs. 2 BV), welcher im Rahmen eines Berufungsverfahrens nicht geprüft werden
kann (Art. 43 Abs. 1 OG).

Gleiches gilt in Bezug auf das Vorbringen, die Expertin, welche das Gutachten
vom 28. April 2005 verfasst habe, sei befangen gewesen. Der Anspruch auf
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Sachverständigen ergibt sich aus Art.
29 Abs. 1 BV. Zudem müssen Ablehnungsgründe sofort geltend gemacht werden, so
dass die Rüge ohnehin verspätet wäre, zumal diese im verwaltungsgerichtlichen
Verfahren gar nicht erhoben wurde (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; 125 V 373 E.
2b/aa S. 375 f.).

5.
Die Berufungsklägerin rügt weiter eine Missachtung der Pflicht zur
persönlichen Anhörung der Kinder.

Sie bringt vor, S.________ sei im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen
Verfahrens zwar vom Gericht angehört worden. Dies sei aber vorliegend nicht
das geeignete Mittel gewesen, um die Wünsche und Vorstellungen des Kindes zu
ermitteln. Die übrigen drei Kinder seien überhaupt nicht angehört worden,
sondern das Verwaltungsgericht sei davon ausgegangen, dass die Anhörung im
Rahmen der Begutachtung stattgefunden habe.

5.1 Nach Art. 397f Abs. 3 ZGB muss das Gericht erster Instanz die von der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung betroffene Person mündlich einvernehmen.
Dies gilt sinngemäss auch, wenn Kinder von dieser Massnahme betroffen sind
(Art. 314a Abs. 1 ZGB). Eine Pflicht zur Anhörung des Kindes ergibt sich
zudem unmittelbar aus Art. 314 Ziff. 1 ZGB, der für sämtliche
Kindesschutzmassnahmen vorschreibt, dass vor deren Erlass das Kind in
geeigneter Weise anzuhören ist (vgl. dazu grundlegend: BGE 131 III 409 E.
4.4. S. 412 f.). Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die
Kinderanhörung grundsätzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr möglich,
sofern nicht wichtige Gründe dagegen sprechen (BGE 131 III 553 E. 1.2 u. 1.3
S. 555 ff.). Das Kind ist zudem in der Regel von der Behörde persönlich
anzuhören, es sei denn, es liegen besondere Umstände vor, welche den Beizug
einer Fachperson für die Befragung erforderlich machen (BGE 127 III 295 E. 2a
S. 296 f.).
5.2 S.________ wurde im vorliegenden Fall durch das Verwaltungsgericht
angehört. Im Gegensatz dazu wurden T.________, U.________ und V.________
weder von der Vormundschaftsbehörde noch vom Verwaltungsgericht angehört. Das
Verwaltungsgericht hat sich mit dem Hinweis begnügt, dass die Anhörung dieser
drei Kinder im Rahmen der Begutachtung stattgefunden habe.

Da im vorliegenden Fall die Sache zur (ergänzenden) Begutachtung an die
Vorinstanz zurückzuweisen ist, wird diese ohnehin auch über eine (erneute)
Anhörung der Kinder zu befinden haben. Dabei hat sie diese selber
durchzuführen oder - sofern sie die entsprechenden Voraussetzungen als
gegeben erachtet - an eine Fachperson zu delegieren.

6.
Weiter macht die Berufungsklägerin eine Verletzung von Art. 314a i.V.m. Art.
397f Abs. 2 ZGB geltend. Sie bringt vor, sie sei überfordert gewesen, im
Verfahren vor Verwaltungsgericht ihre Interessen selber zu vertreten.
Angesichts ihrer Unbeholfenheit und Unkundigkeit wäre die Vorinstanz
verpflichtet gewesen, ihr einen Rechtsbeistand beizuordnen.

Art. 397f Abs. 2 ZGB sieht vor, dass der betroffenen Person wenn nötig ein
Rechtsbeistand bestellt wird. Dieser Anspruch steht nach dem klaren Wortlaut
der Bestimmung der Person zu, welcher fürsorgerisch die Freiheit entzogen
wird (Thomas Geiser, Basler Kommentar, N. 13 zu Art. 397f ZGB). Die
Berufungsklägerin, welche nicht in eine Anstalt eingewiesen worden ist, kann
sich nicht auf diese Bestimmung berufen. Die Berufung ist in diesem Punkt
abzuweisen.

7.
Schliesslich bringt die Berufungsklägerin vor, der Entzug des Besuchsrechts
sei ungerechtfertigt gewesen.

7.1 Die Vormundschaftsbehörde hat in ihrer Verfügung vom 11. August 2005 der
Berufungsklägerin das bestehende Besuchs- und Ferienrecht für alle vier
Kinder entzogen. Mit Verfügung vom 23. August 2005 hat sie zwei
Sachverständige damit beauftragt, das Besuchs- und Ferienrecht zu überprüfen
und Empfehlungen abzugeben.

Das Verwaltungsgericht hat festgehalten, es sei erstrebenswert, möglichst
bald mit der Ausarbeitung einer sinnvollen und für alle zufriedenstellenden
Besuchs- und Ferienrechtsregelung zu beginnen. Einen konkreten Auftrag an die
Vormundschaftsbehörde hat es indes nicht erteilt.

7.2 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das
unmündige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen
Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Er dient in erster Linie dem Interesse des
Kindes, ist aber zugleich ein Recht und eine Pflicht der Betroffenen. Oberste
Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist immer das
Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen
ist. Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet, üben
die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind
gekümmert oder liegen andere wichtige Gründe vor, so kann ihnen das Recht auf
persönlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB;
BGE 127 III 295 E. 4a S. 298 mit Hinweisen).

7.3 Auslöser für den Entzug des Besuchs- und Ferienrechts war im vorliegenden
Fall offenbar allein der Umstand, dass die Berufungsklägerin die Kinder im
Sommer 2005 nach den Ferien nicht mehr freiwillig in ihre Heime
zurückgebracht hatte. Dass die Vormundschaftsbehörde daraufhin das Besuchs-
und Ferienrecht im bisherigen Rahmen aufgehoben und Abklärungen eingeleitet
hat, um die bestehende Regelung zu überprüfen, lässt sich nicht beanstanden.
Die Berufung ist diesbezüglich abzuweisen.

Indes ist das Verwaltungsgericht darauf hinzuweisen, dass einzig der Vorfall
im Sommer 2005 kaum ausreichend erscheint, der Berufungsklägerin bis zur
Fertigstellung des Gutachtens jedes Umgangsrecht mit ihren Kindern zu
untersagen. Gründe dafür, dass im vorliegenden Fall beispielsweise bereits
ein (begleitetes) Besuchsrecht mit dem Kindeswohl nicht zu vereinbaren ist,
lassen sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen. Da die Erstellung
des Gutachtens wohl noch einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte, erscheint es
im Hinblick auf das Kindeswohl unabdingbar, dass das Verwaltungsgericht
darüber befindet, in welchem Rahmen in der Zwischenzeit persönliche Kontakte
zwischen der Berufungsklägerin und ihren Kindern stattfinden können.

8.
Damit ist die Berufung teilweise gutzuheissen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Die Sache ist zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an das
Verwaltungsgericht zurückzuweisen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs.
2 OG). Hingegen ist der Kanton Solothurn zu verpflichten, die
Berufungsklägerin für die Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren zu
entschädigen (Art. 159 Abs. 2 OG). Da die Berufungsklägerin diese
Entschädigung ohne Zweifel ausbezahlt erhalten wird, ist ihr Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und
das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Oktober 2005
wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht
zurückgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Berufungsklägerin wird als
gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Der Kanton Solothurn hat die Berufungsklägerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Februar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: