Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.297/2005
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5C.297/2005 /blb

Urteil vom 7. Februar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher, Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin
Hohl,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Erbschaftskonkursmasse X.________, vertreten durch Konkursamt Kulm, 5036
Oberentfelden,
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Hunkeler,

gegen

Y.________ AG,
Beklagte und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Plüss.

Rückerstattung eines nach Konkurseröffnung ausbezahlten Betrages,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
1. Kammer, vom 18. Oktober 2005.

Sachverhalt:

A.
Mit Klage vom 16. Februar 2004 stellte die Erbschaftskonkursmasse X.________
(Klägerin) soweit hier interessierend das Begehren, es sei die Y.________ AG
(Beklagte) zu verpflichten, ihr einen Betrag von Fr. 35'383.50 nebst Zins zu
5 % seit dem 15. Juli 2003 zu bezahlen. Zur Begründung führte sie aus, über
die Erbschaft des X.________ sel. sei am 18. Februar 2003 der Konkurs
eröffnet worden. Der Erblasser habe vor seinem Tod eine Zahnarztpraxis
betrieben, in welcher u.a. auch A.________ angestellt gewesen sei. Diese habe
die Zahnarztpraxis auch nach dem Tod des Erblassers und vor der
Konkurseröffnung weitergeführt. Der zuständige Konkursbeamte des Konkursamtes
Kulm habe nach der Konkurseröffnung entschieden, dass die Zahnarztpraxis
trotz Konkurseröffnung einstweilen weiter geführt werde, zumal auf diese
Weise aus einem späteren Verkauf als "going concern" ein höherer
Verkaufspreis erhofft werden könne. A.________ sei vom Konkursbeamten
ermächtigt worden, die Betriebsweiterführung finanziell zu organisieren und
zu leiten. Sie sei vom Konkursbeamten mündlich angewiesen worden, nur die für
die Weiterführung des Betriebs notwendigen Zahlungen zu veranlassen und
keinesfalls Forderungen zu bezahlen, die vor dem Zeitpunkt der
Konkurseröffnung entstanden seien. A.________ habe der Beklagten in der Folge
gleichwohl Zahlungen in der Höhe von Fr. 35'383.50 für Dienstleistungen
erbracht, welche von der Beklagten vor der Konkurseröffnung geleistet worden
seien. Die Beklagte habe die Rückzahlung des zu Unrecht ausbezahlten Betrages
verweigert. Gegenüber der Klägerin habe Frau A.________ geltend gemacht, es
sei ihr nicht oder nicht genügend deutlich mitgeteilt worden, dass die vor
Konkurseröffnung entstandenen Forderungen, insbesondere die Forderungen der
Beklagten, nicht bezahlt werden dürften, weshalb sie der Beklagten irrtümlich
den Betrag ausgezahlt habe.
In ihrer Klageantwort beantragte die Beklagte die Abweisung der Klage. Zur
Begründung führte sie aus, sie habe für den Erblasser Dienstleistungen im
Treuhandbereich erbracht und für diese Leistungen entsprechend Rechnungen
gestellt, welche durch den Erblasser zu keinem Zeitpunkt angezweifelt worden
seien. Frau A.________ habe ausgeführt, dass der zuständige Konkursbeamte sie
nach der Konkurseröffnung in der Zahnarztpraxis kurz aufgesucht habe. Er habe
erklärt, dass die Praxis wie bis anhin weitergeführt werde. Sie sei nicht
darauf hinwiesen worden, dass nur die für die Weiterführung des Betriebs
notwendigen Zahlungen gemacht und keinesfalls Forderungen bezahlt werden
dürften, welche vor dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung entstanden seien. Erst
nach den Zahlungen zugunsten der Beklagten sei sie dahingehend instruiert
worden, welche Zahlungen auszuführen seien. Sie sei zum ersten Mal mit einem
konkursrechtlichen Verfahren konfrontiert worden und habe diesbezüglich
keinerlei Erfahrungen aufweisen können. Die Beklagte habe aufgrund der
erfolgten Zahlungen davon ausgehen müssen, dass diese vom Konkursamt
abgesegnet seien und dazu gedient hätten, die Beklagte "ruhig" zu stellen.
Am 17. November 2004 hiess das Bezirksgericht Aarau die Klage gut und
verpflichtete die Beklagte, der Klägerin Fr. 35'383.50 nebst Zins zu 5 % seit
dem 15. Juli 2003 zu bezahlen. Zur Begründung führte es an, die Beklagte habe
von der Klägerin nach Eröffnung des Konkurses Fr. 35'383.50 für Leistungen
erhalten, welche vor der Konkurseröffnung erbracht worden seien. Dieser
Betrag sei weder in einen Kollokationsplan noch in eine Verteilungsliste
aufgenommen worden. Durch die Bezahlung dieser Summe habe Frau A.________
eine Nichtschuld beglichen.

B.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess am 18. Oktober 2005 eine Appellation
der Beklagten gut und wies die Klage ab. Zur Begründung führte es im
Wesentlichen aus, die Eröffnung des Konkurses habe auf die materielle
Rechtslage zwischen Schuldner und Gläubiger grundsätzlich keinen Einfluss, da
der Schuldner einzig das Verfügungsrecht über sein nunmehr unter
Konkursbeschlag stehendes Vermögen verliere. Selbst der rechtskräftige
Kollokationsplan habe keine über den Konkurs hinausgehenden Rechtswirkungen,
weil es im Kollokationsverfahren nicht um den Bestand oder Nichtbestand einer
Forderung, sondern bloss um die Frage gehe, inwieweit angemeldete
Gläubigeransprüche bei der Verteilung der Aktivmasse zu berücksichtigen
seien. Melde der Gläubiger seine Forderung im Konkursverfahren somit nicht
an, verändere sich die Rechtslage zwischen Schuldner und Gläubiger nicht,
d.h. eine bestehende Schuld werde durch die unterlassene Eingabe der
Forderung im Konkursverfahren nicht zur Nichtschuld im Sinne von Art. 63 Abs.
1 OR. Insbesondere entstehe durch die Konkurseröffnung auch nicht eine
Forderung des Gläubigers gegenüber der Konkursverwaltung. Diese bleibe
gegenüber dem Schuldner bestehen, welchem aber das Verfügungsrecht gemäss
Art. 204 Abs. 1 SchKG entzogen sei. A.________, welche vom Konkursamt Kulm
beauftragt worden sei, die Weiterführung des Zahnarztbetriebes des Erblassers
finanziell zu organisieren und zu leiten, habe der Beklagten mit der
Ausrichtung der Zahlungen nicht eine Nichtschuld beglichen, denn auch die
irrtümliche oder in Unkenntnis erfolgte Zahlung einer bestehenden Forderung
unter dem Titel Masseschuld führe nicht zum Vorliegen einer Nichtschuld. Es
bestehe daher kein Anspruch der Klägerin auf Rückforderung der geleisteten
Zahlungen.

C.
Gegen dieses Urteil hat die Klägerin eidgenössische Berufung eingelegt mit
dem Hauptantrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und das
erstinstanzliche Urteil zu bestätigen. Es ist keine Berufungsantwort
eingeholt worden. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Beim vorliegenden Rechtsstreit geht es um eine Forderung aus
ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 ff. OR), demnach um eine
vermögensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit mit einem Streitwert von mehr als
Fr. 8'000.-- (Art. 46 OG). Die Berufung richtet sich gegen einen
letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 48 Abs. 1 OG). Sie ist daher
zulässig. Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene
Entscheid beruhe auf Verletzung des Bundesrechts (Art. 43 Abs. 1 OG). Das
Bundesrecht ist durch Feststellungen über tatsächliche Verhältnisse nicht
verletzt (Art. 43 Abs. 3 OG).

2.
Im vorliegenden Verfahren ist umstritten, ob die Klägerin von der Beklagten
den Betrag von Fr. 35'383.50 zurückfordern kann oder nicht. Nach Ansicht der
Klägerin beruht das Urteil zum einen auf einem offensichtlichen Versehen im
Sinne von Art. 55 Abs. 1 lit. d OG i.V.m. Art. 63 Abs. 2 OG. Die Vorinstanz
gehe davon aus, dass die Beklagte die Forderung von Fr. 35'383.50 im Konkurs
nicht angemeldet habe. Richtig sei indes, dass diese Forderung wenigstens zum
Teil, nämlich im Umfang von Fr. 28'036.50, angemeldet worden sei, was sich
ohne weiteres aus dem erstinstanzlichen Urteil ergebe. Wie sich den
nachfolgenden Erwägungen entnehmen lässt, kommt es indes für die Beantwortung
der sich stellenden Rechtsfrage nicht darauf an, so dass ein allfälliges
offensichtliches Versehen auch nicht zu korrigieren wäre (BGE 115 II 399 E.
2a). Im Übrigen erweist sich das angefochtene Urteil im Ergebnis nicht als
bundesrechtswidrig:
2.1 Wer in ungerechtfertigter Weise aus dem Vermögen eines andern bereichert
worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten (Art. 62 Abs. 1 OR).
Insbesondere tritt diese Verbindlichkeit dann ein, wenn jemand ohne jeden
gültigen Grund (sine causa) oder aus einem nicht verwirklichten (causa non
secuta) oder nachträglich weggefallenen Grund (causa finita) eine Zuwendung
erhalten hat (Art. 62 Abs. 2 OR; dazu zuletzt BGE 129 III 646). Aufgrund der
allgemeinen Beweislastregel von Art. 8 ZGB hat die Klägerin die
Voraussetzungen ihrer Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung zu
beweisen (BGE 106 II 29 E. 2 S. 31).

2.2 Vor Eintritt des Konkurses bestand für die Zahlung des umstrittenen
Betrags ein Rechtsgrund: Gestützt auf die für das Bundesgericht verbindlichen
Feststellungen der Vorinstanz hat A.________ Forderungen beglichen, welche
die Beklagte bereits vor der Eröffnung des Konkurses in Rechnung gestellt
hat. Es ist erstellt, dass die Beklagte bereits zu Lebzeiten des Erblassers
das Büro der Zahnarztpraxis gemacht hat und damit zwischen dem Erblasser und
der Beklagten ein Auftragsverhältnis bestanden hat, in dessen Rahmen die
Beklagte dem Erblasser regelmässig Rechnungen für erbrachte Dienstleistungen
zugestellt hat. Dass dieses Auftragsverhältnis zwischen dem Erblasser und der
Beklagten im Zeitpunkt, in welchem die geltend gemachten Dienstleistungen
erbracht worden sind, aus anderen Gründen nicht mehr Bestand gehabt hätte,
ist gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz von der Klägerin
nicht substanziiert dargelegt worden. Nach den unbestrittenen
Schlussfolgerungen des Obergerichts ist davon auszugehen, dass die Forderung
vor Eintritt des Konkurses tatsächlich in der angegebenen Höhe bestanden hat.

2.3 Es stellt sich die Frage, ob der Eintritt des Konkurses an dieser
Rechtslage etwas geändert hat, d.h. ob der Grund der Zuwendung mit dem
Konkurs nachträglich weggefallen ist. Die Eröffnung des Konkurses ändert die
materielle Rechtslage zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger grundsätzlich
nicht. Der Konkurs bewirkt keine Sukzession der Masse in die Rechte des
Schuldners. Im Gegensatz zu den Masseverbindlichkeiten, die erst im Laufe des
Konkursverfahrens entstehen und für welche die Masse als Sondervermögen
gegenüber den Gläubigern haftet, bleibt der Konkursit in voller Höhe
Schuldner der Konkursforderungen, welche bereits vor dem Konkurs entstanden
sind, was sich unter anderem darin zeigt, dass diese in ihrem bisherigen
Bestand und ihrer bisherigen Höhe geschuldet sind, wenn der Konkurs
widerrufen wird (Art. 195 Abs. 1 SchKG). Es kann daher nicht gesagt werden,
mit dem Konkurs würden Konkursforderungen ohne weiteres ihre causa verlieren.

2.4 Der Konkurs ändert vor allem die Rechtslage des Schuldners. Er bleibt
zwar auch nach der Konkurseröffnung Rechtsträger seines Vermögens,
insbesondere also Eigentümer seiner Sachen und Gläubiger seiner Forderungen.
Der Schuldner verliert aber grundsätzlich das Recht, über sein Vermögen zu
verfügen (BGE 114 III 60 S. 61). Verfügungen, die der Schuldner nach der
Konkurseröffnung vornimmt, sind deshalb den Konkursgläubigern gegenüber
ungültig (Art. 204 Abs. 1 SchKG). Hätte also der konkursite Schuldner selber
die bestehende Schuld bezahlt, dann hätte die Konkursverwaltung darüber
hinweggehen können, wie wenn die Zahlung nicht geschehen wäre und die
entäusserten Werte hätten ohne weiteres mit Rückforderungsklage wieder
beigebracht werden können (Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs-
und Konkursrechts, 7. Aufl. 2003, § 41 N. 8 S. 327).

2.5 Hier aber hat die von der Konkursverwaltung beauftragte Hilfsperson die
Zahlung vorgenommen. Die Konkursverwaltung als ausführendes Organ im
Konkursverfahren und deren Hilfspersonen können gültig für den Konkursiten
Zahlung leisten und es gibt keine Vorschrift, wonach Zahlungen, die den
Vorschriften des SchKG nicht entsprechen, ohne weiteres ungültig sind.

2.6 Allerdings zeitigt der Konkurs für das betreffende Konkursverfahren
gleichwohl Wirkungen auf die Forderungen der Gläubiger (Art. 208 ff. SchKG).
So werden die Forderungen mit Konkurseröffnung fällig gestellt (Art. 208
SchKG), der Zinsenlauf hört auf (Art. 209 SchKG), Realforderungen werden in
Geldforderungen umgewandelt (Art. 211 SchKG) und die
Verrechnungsmöglichkeiten werden beschränkt (Art. 213 f. SchKG). Weiter - und
hier von Bedeutung - stellt das SchKG eine Rangordnung der Forderungen auf,
wenn der Erlös der Konkursmasse für deren Deckung nicht ausreicht (Art. 219
SchKG) und es verlangt die Gleichbehandlung der Gläubiger der nämlichen
Klasse (Art. 220 SchKG). Ob die Gläubiger in einem bestimmten
Konkursverfahren ganz, teilweise oder gar nicht befriedigt werden können, ist
nicht von Anfang an bekannt, sondern ergibt sich erst im Verlaufe des
Verfahrens. Die Gläubiger haben auf den Schuldenruf der Konkursverwaltung hin
ihre Forderungen anzumelden (Art. 232 SchKG), welche nach Prüfung (Art. 244
SchKG) in den Kollokationsplan aufgenommen werden (Art. 247 ff. SchKG). Wenn
der Kollokationsplan in Rechtskraft erwachsen ist, stellt die
Konkursverwaltung die Verteilungsliste und die Schlussrechnung auf (Art. 261
SchKG). Danach stehen die Ansprüche der einzelnen Gläubiger aus dem
Konkursverfahren fest. Da die Forderungen zivilrechtlich gleichwohl in ihrer
vollen Höhe weiter bestehen, erhalten die Gläubiger für den nicht gedeckten
Teil Verlustscheine (Art. 265 SchKG). Ist das konkursrechtlich relevante
Ergebnis absehbar, können bereits vorzeitig Abschlagsverteilungen
durchgeführt werden (Art. 266 SchKG). "Verfrühte" Zahlungen werden daher vom
SchKG unter engen Voraussetzungen zugelassen. Es kann dabei vorkommen, dass
zu viel verteilt wird. Es stellt sich daher in diesen Fällen - wie vorliegend
- die Frage, wie vorgegangen wird, wenn bei der Endabrechnung zu wenig Mittel
zur Verfügung stehen. Stellt sich heraus, dass zu viel verteilt worden ist,
so hat die Konkursverwaltung nach der Lehre und Rechtsprechung den zu viel
bezahlten Betrag zurückzufordern und allenfalls eine Bereicherungsklage
einzureichen (BGE 131 III 652 nicht publizierte E. 1.1; BGE 123 III 335 E. 1
S. 336; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs, 4. Aufl. 1997/1999, N. 4 zu Art. 266 SchKG; Staehelin, Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Band III 1998, N. 5 zu Art.
266 SchKG; Jeandin, Commentaire romand, Basel 2005, N. 9 zu Art. 266 SchKG).
Dies bedeutet, dass im Rahmen des Konkursverfahrens eine Forderung aus
ungerechtfertigter Bereicherung entsteht, wenn feststeht, in welcher Höhe ein
Ausfall besteht (vgl. BGE 61 III 36 S. 39). Dies entspricht dem Grundsatz,
dass, wer mehr geleistet hat als geschuldet, den Differenzbetrag wegen
ungerechtfertigter Bereicherung zurückfordern kann (BGE 107 II 220 E. 3a S.
221 mit Hinweisen auf die Lehre). Diese konkursrechtliche Folge hat nichts
mit dem materiellen Bestand der Forderung zu tun, für welche wie ausgeführt
im Umfang des Ausfalls ein Verlustschein ausgestellt wird. Gegenwärtig ist
noch nicht bekannt, ob und in welchem Umfang die Beklagte durch die verfrühte
Zahlung bereichert ist, weil unbestrittenermassen noch kein Kollokationsplan
und keine Verteilungsliste vorliegt. Die Forderung aus ungerechtfertigter
Bereicherung ist daher noch nicht entstanden, so dass die Berufung gegen die
Abweisung der Klage unbegründet ist.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Klägerin die Verfahrenskosten
(Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientschädigung ist nicht zu sprechen, weil
keine Antwort eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird der Klägerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Februar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: