Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.301/2005
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5C.301/2005 /blb

Urteil vom 17. Februar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Zbinden.

X. ________,
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Frey,

gegen

1.Y.________,
2.Z.________,
Beklagte und Berufungsbeklagte,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Armin Linder.

Grundbuchberichtigung (Fuss- und Fahrwegrecht),

Berufung gegen den Entscheid des Präsidenten der I. Zivilkammer des
Kantonsgerichts St. Gallen vom 28. Oktober 2005.

Sachverhalt:

A.
X. ________ (Klägerin) ist Eigentümerin des landwirtschaftlichen Grundstücks
Nr. 2290. Darin eingeschlossen sind die ebenfalls ihr gehörenden, vor einigen
Jahren abgetrennten Grundstücke Nr. 5693 und Nr. 5694, auf welchen ein
Mehrfamilienhaus und ein Nebengebäude stehen. Die Grundstücke werden durch
den Weg E.________ erschlossen, der die Strasse F.________ mit der Strasse
E.________ verbindet. Der Weg E.________ führt von Süden her zunächst durch
die grosse Landwirtschaftsparzelle Nr. 2290 in nordwestlicher Richtung bis
zum Einfamilienhausquartier "E.________", welches im Süden durch das
Grundstück Nr. 4564 von Y.________ und Z.________ (Beklagte) abgeschlossen
wird. Seit dem 15. Februar 1999 sind die Beklagten zudem Eigentümer des 2,9
m2 grossen Grundstücks Nr. 5816. Dieser Landspickel, welcher teils an den Weg
E.________ grenzt und teils in diesen hineinragt, gehörte vorher zum
Grundstück Nr. 4867 und wurde den Beklagten vom Eigentümer dieses Grundstücks
überlassen. Heute ist im Grundbuch G.________, zugunsten der Parzellen Nrn.
2290, 5693 und 5694 und zulasten der Parzellen Nrn. 4869, 4870 und 4271 ein
Fuss- und Fahrwegrecht eingetragen. Dieses stützt sich auf die Vereinbarung
vom 1. Dezember 1969, die wie folgt lautet :
Der Eigentümer der Parzelle Nr. 4271, derzeit Käufer, räumt dem jeweiligen
Eigentümer der Parzelle Nr. 2290, derzeit Verkäufer, auf dem bestehenden,
2,5m breiten Strässchen das Fuss- und Fahrwegrecht ein durch die Parzelle Nr.
4271 zu seiner Liegenschaft Parz. Nr. 2290. Der Unterhalt des auf Parz. Nr.
4271 liegenden Strässchen geht zulasten des Eigentümers der Parz. Nr. 2290.
Mit einer allfälligen Verlegung des Strässchens ist der berechtigte
Eigentümer einverstanden."
Mit dieser Vereinbarung hat es folgende Bewandtnis. Das Grundstück Nr. 4271
wurde im Jahr 1968 vom nördlichen Teil des landwirtschaftlichen Grundstücks
Nr. 2290 abparzelliert. Als P.________ das Grundstück am 1. Dezember 1969
kaufte, räumte er dem jeweiligen Eigentümer des Grundstücks Nr. 2290 das
Fuss- und Fahrwegrecht ein. Am 22. November 1976 wurde der nordwestlich des
Weges E.________ liegende Teil des Grundstücks Nr. 4271 in die Grundstücke
Nrn. 4865, 4866 und 4867 aufgeteilt. Auf den neuen Parzellen wurde bei der
Abparzellierung kein Fuss- und Fahrwegrecht eingetragen. Gleiches gilt für
das Grundstück Nr. 5816, das am 29. Januar 1999 vom Grundstück Nr. 4867
abparzelliert wurde. Vom südöstlich an den Weg E.________ anstossenden Teil
des Grundstücks Nr. 4271 wurden ebenfalls am 22. November 1976 die
Grundstücke Nr. 4869 sowie Nr. 4870 abparzelliert. Das Fuss- und Fahrwegrecht
wurde dort als Last eingetragen.

B.
Mit Klageschrift vom 11. Juli 2003 verlangte die Klägerin, das Grundbuchamt
G.________, sei anzuweisen, das gemäss Vereinbarung vom 1. Dezember 1969
zugunsten der in ihrem Eigentum stehenden Grundstücke Nrn. 2290, 5693 und
5694 bestehende Fuss- und Fahrwegrecht auch auf dem im hälftigen Miteigentum
der Beklagten stehenden Grundstück Nr. 5816 einzutragen. Die Beklagten
beantragten Abweisung der Klage. Die Präsidentin des Kreisgerichts St. Gallen
hiess die Klage mit Entscheid vom 23. November 2004 gut und wies das
Grundbuchamt an, das Fuss- und Fahrwegrecht auf dem Grundstück Nr. 5816 als
Last einzutragen. Auf Berufung der Beklagten wies das Kantonsgericht,
Präsident der I. Zivilkammer, die Klage am 28. Oktober 2005 ab.

C.
Mit Berufung vom 7. Dezember 2005 ist die Klägerin an das Bundesgericht
gelangt mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid vom 28. Oktober 2005 sei
aufzuheben und das Urteil der Präsidentin des Kreisgerichts vom 23. November
2004 zu bestätigen. Es ist keine Antwort eingeholt worden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen letztinstanzlichen
kantonalen Endentscheid (Art. 48 Abs. 1 OG) über einen vermögensrechtlichen
Zivilrechtsstreit, dessen Streitwert unbestrittenermassen mehr als Fr.
8'000.-- beträgt (Art. 46 OG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte
Berufung kann eingetreten werden (Art. 54 und 55 OG).

2.
Ist der Eintrag eines dinglichen Rechts ungerechtfertigt, oder ein richtiger
Eintrag in ungerechtfertigter Weise gelöscht oder verändert worden, so kann
jedermann, der dadurch in seinen dinglichen Rechten verletzt ist, auf
Löschung oder Abänderung des Eintrags klagen (Art. 975 Abs. 1 ZGB).
Vorbehalten bleiben die von gutgläubigen Dritten durch Eintragung erworbenen
dinglichen Rechte (Art. 975 Abs. 2 ZGB). Die Klägerin hat die
Grundbuchberichtigungsklage mit der Begründung eingereicht, anlässlich der
Abparzellierung des Grundstücks Nr. 4867 von der Parzelle Nr. 4271 und als
Folge davon ebenso bei der Abparzellierung der Parzelle Nr. 5816 von der
Parzelle Nr. 4867 sei das zugunsten ihrer Liegenschaften eingetragene Fuss-
und Fahrwegrecht ohne Rechtsgrund nicht auf die neuen Parzellen übertragen
worden. Das Kantonsgericht hat diesen Einwand anerkannt.
Tatsächlich besteht die Last gemäss Art. 744 Abs. 1 ZGB grundsätzlich auf
allen Teilen weiter, wenn das belastete Grundstück geteilt wird. Da das
Wegrecht in einer Breite von 2,5 m auf dem bestehenden Strässchen besteht und
dieses nie verlegt worden ist und zudem anerkannt ist, dass es teilweise über
die Parzelle Nr. 4867 und nach deren Entstehung über die Parzelle Nr. 5816
führt, ist davon auszugehen, dass die Dienstbarkeit auf der Parzelle Nr. 5816
als Last hätte eingetragen werden sollen. Das Grundbuchamt St. Gallen hat auf
Anfrage des klägerischen Anwalts am 22. Oktober 2002 denn auch nach
einlässlichen Recherchen ausgeführt, dass im Jahre 1976 durch die dannzumal
tätigen Mitarbeiter des Grundbuchamtes das Fuss- und Fahrwegrecht auf dem Weg
E.________ anlässlich der Grundstücksteilung irrtümlich nicht als Last auf
das Grundstück Nr. 4867 und demzufolge anlässlich der Grundstücksteilung von
1999 auch nicht auf das Grundstück Nr. 5816 übertragen worden sei.

3.
Wer sich in gutem Glauben auf einen Eintrag im Grundbuch verlassen und
daraufhin Eigentum erworben hat, ist in diesem Erwerb zu schützen (Art. 973
Abs. 1 ZGB). Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer
Person knüpft, ist dessen Dasein zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 ZGB). Dies
bedeutet einerseits, dass der Inhalt des Grundbuchs grundsätzlich als richtig
fingiert wird (positive Seite des Publizitätsprinzips) und andererseits, dass
der Grundbucheintrag als vollständig gilt (negative Seite). Ein gutgläubiger
Dritter erwirbt das dingliche Recht frei von jeder nicht aus dem Grundbuch
ersichtlichen Last (statt vieler: Homberger, Zürcher Kommentar, 1938, N. 19
f. zu Art. 973 ZGB). Der gute Glaube gemäss Art. 973 Abs. 1 ZGB ist indessen
nicht absolut geschützt. Vielmehr darf sich auch in diesem Zusammenhang
gemäss Art. 3 Abs. 2 ZGB derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen,
welcher bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt
werden darf, nicht gutgläubig sein konnte. Selbst ein an sich gutgläubiger
Erwerber muss daher nähere Erkundigungen einziehen, sofern er aufgrund
besonderer Umstände Zweifel an der Genauigkeit des Eintrags haben muss (BGE
127 III 440 E. 2c S. 443; 109 II 102 E. 2a S. 104; 82 II 103 E. 5 S. 112)
3.1 Das Kantonsgericht hat daher geprüft, ob die Beklagten in gutem Glauben
annehmen durften, das Grundstück Nr. 5816 sei nicht mit einem Wegrecht zu
Gunsten der Parzellen Nrn. 2290, 5693 und 5694 belastet und hat den
Erwerbszeitpunkt vom 15. Februar 1999 als massgebend bezeichnet, weil Art.
975 Abs. 2 ZGB den in gutem Glauben erfolgten an sich fehlerhaften
Rechtserwerb schützt. Bereits die erste Instanz und auch das Kantonsgericht
erachteten diejenigen Kenntnisse als wesentlich, welche die Parteien, und
insbesondere die Beklagten, im im gleichen Sach- und Zeitzusammenhang
geführten Rechtsstreit um ein Notwegrecht erwarben. Am 7. August 1998
reichten nämlich die heutigen Beklagten gegen die heutige Klägerin Klage ein
und verlangten auf einem Teilstück des Weges E.________ von einigen Metern
die Einräumung eines Notwegrechts zugunsten ihrer Parzelle Nr. 4564 und
zulasten der Parzelle Nr. 2290. Sie beanspruchten das Wegrecht auf der
gesamten natürlichen Breite des Weges E.________. In jenem kantonalen
Berufungsverfahren stellte sich heraus, dass sich der Grenzpunkt der
Parzellen Nrn. 4866, 4867 und 2290 in der Fahrbahn des Weges E.________
befand. Das Kantonsgericht stellte fest, dass damit allen klar geworden sei,
dass der westliche Strassenrand des Weges E.________ nicht - wie bisher
angenommen - die Grenze der Grundstücke Nrn. 4866 und 4867 bilde. Vielmehr
führe der Weg E.________ (wenn auch geringfügig) auch über die Parzellen Nr.
4866 und Nr. 4867. Der Eigentümer des Grundstücks Nr. 4866 (R.________ - er
habe das Grundstück im Jahr 1976 gekauft) habe sich gegenüber den Beklagten
über diesen Grenzverlauf erstaunt gezeigt. Trotz der gemäss der ersten
Instanz auffälligen Wegverhältnisse im fraglichen Bereich habe die Klägerin
keine weiteren Nachforschungen über die wirkliche Rechtslage angestellt. Im
Zeitpunkt des Erwerbs des Grundstücks Nr. 5816 durch die Beklagten sei den
Parteien zudem bekannt gewesen, dass das Kaufobjekt mindestens teilweise
Wegoberfläche aufgewiesen habe, dass also das Stammgrundstück Nr. 4867 auf
den befestigten Wegboden hineingeragt habe. Dies gehe im Übrigen auch aus dem
Mutationsplan des Vermessungsamts der Stadt St. Gallen vom 21. Januar 1999
hervor, welcher im Zusammenhang mit der Abparzellierung des Grundstücks Nr.
5816 erstellt worden sei und welchen die Klägerin ins Recht gelegt habe.
Damals hätten weder das Grundbuchamt noch die Klägerin Verdacht geschöpft,
dass das Grundbuch der wirklichen Rechtslage widersprechen könnte.
Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass die Grundstücke Nrn. 4866 und 4867
im Unterschied zu den Parzellen Nrn. 2290, 4271, 4564, 4869 und 4870 für den
Weg E.________ nie unterhaltspflichtig gewesen seien. Selbst wenn sich diese
Regelung auf den fehlerhaften Grundbucheintrag gestützt haben sollte, so habe
dies jedenfalls keine Zweifel an der Richtigkeit des Grundbucheintrags zu
begründen vermocht. Dass sich die Beklagten unter den gegebenen Umständen auf
die Zuverlässigkeit des Grundbuchs verlassen und keine weiteren Erkundigungen
eingeholt haben, könne ihnen unter den gegebenen Umständen nicht vorgeworfen
werden; daran ändere auch nichts, dass sie in der Immobilienbranche tätig
seien. Ebenso wenig könne die Klägerin etwas zu ihren Gunsten ableiten, wenn
sie ausführe, die Beklagten hätten im Notwegprozess selbst die
Fehlerhaftigkeit der grundbuchlichen Eintragungen entdeckt und damit ihren
Anspruch auf den Notweg begründet. Diese Erkenntnis und das Wissen um den
Standort des Grenzpunktes zwischen den Parzellen Nrn. 4866, 4867 und 2290
hätten weder die Beklagten, noch die Behörden und die Klägerin zu weiteren
Nachforschungen veranlasst. Schliesslich seien auch die Kulturlinien, welche
die Begrenzung der befestigten Bodenfläche (Wegränder) darstellten, nicht
geeignet, den guten Glauben der Beklagten zu zerstören. Denn dabei handle es
sich um beschreibende Angaben, welche keine Grundbuchwirkung haben und für
den Umfang des dinglichen Rechts keine Bedeutung haben (Art. 4 Abs. 5 GBV).
Die Erklärung der Beklagten, wonach Kulturlinien vermessungstechnisch einen
Toleranzwert von bis zu 50 cm aufweisen dürfen, sei von der Klägerin zudem
nicht substanziiert bestritten worden.

3.2 Die Klägerin rügt zunächst ein offensichtliches Versehen (Art. 63 Abs. 2
OG), weil die Vorinstanz übersehen habe, dass sie am Erwerb des
Kleinstgrundstücks Nr. 5816 durch die Beklagten am 15. Februar 1999 und am
Erwerb einer Wegberechtigung auf einer Kleinstfläche des Grundstücks Nr. 4866
gar nicht beteiligt gewesen sei. Dies hat die Vorinstanz weder übersehen noch
behauptet. Vielmehr ist offensichtlich, dass an diesen Verkaufs- und
Dienstbarkeitsgeschäften damals ausschliesslich die Eigentümer der Parzelle
Nr. 4866 und Nr. 4867 sowie die Beklagten beteiligt waren. Die Klägerin war
aber im damals hängigen Rechtsstreit um das Notwegrecht beteiligt, in dessen
Rahmen die mindestens faktische Wegbelastung der Kleinstparzelle Nr. 5816
entdeckt und mit Plänen belegt wurde (z.B. lag der Plan "T.________" im
Recht).

3.3 Die Klägerin legt weiter ausführlich dar, dass die Beklagten im Zeitpunkt
des Erwerbs der Kleinstparzelle Nr. 5816 wussten, dass ihr Kaufobjekt
mindestens teilweise zur Wegoberfläche gehörte. Damit setzt sie sich nicht in
Widerspruch mit den für das Bundesgericht ohnehin verbindlichen (Art. 43 Abs.
3 OG) tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid, welcher zum
Schluss gelangt ist, dass der Weg tatsächlich teilweise über die Parzelle Nr.
5816 führt und dass die Beklagten dies im massgeblichen Zeitpunkt wussten.

3.4 Die Klägerin meint, dieses Wissen hätte zwingend Zweifel an der
Genauigkeit der grundbuchlichen Eintragung, resp. des Nichteintrages
aufkommen lassen müssen. Sie bestreitet indessen selber nicht, dass auch ihr
im massgeblichen Zeitraum vom 15. Februar 1999 diesbezüglich keine Zweifel
aufgekommen sind, obwohl sie sich zur tatsächlichen und rechtlichen Situation
am fraglichen Ort im Rahmen des Notwegprozesses ausführlich geäussert und
dort unter anderem zum Ausdruck gebracht hat, dass zulasten der Parzellen
Nrn. 4866 und 4867 kein Wegrecht bestehe. Sie könnte im vorliegenden
Berufungsverfahren auch gar nicht behaupten, ihr selber seien Zweifel
aufgekommen, weil es sich dabei um einen tatsächlichen Vorgang handelt, den
das Kantonsgericht für das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat. Im
Weiteren hat das Kantonsgericht für das Bundesgericht verbindlich
festgestellt, dass im damaligen Zeitraum auch dem Grundbuchamt keine Zweifel
an der Richtigkeit des Grundbuchs aufgekommen seien. Tatsächlich haben sich
die Beklagten damals an das Grundbuchamt gewandt, welches die eigenartige
Wegführung kannte, die Abparzellierung der Kleinparzelle Nr. 5816
vorbereitete und den Abtretungsvertrag beurkundete. Die rechtliche
Schlussfolgerung des Kantonsgerichts, an die Beklagten dürften bezüglich
ihrer Aufmerksamkeit keine höheren Anforderungen gestellt werden, als an die
Klägerin und das Grundbuchamt, ist angesichts der vorliegenden besonderen
Umstände, die sich dadurch auszeichnen, dass sich diese drei Beteiligten im
massgeblichen Zeitraum einlässlich um die tatsächliche und rechtliche
Situation am fraglichen Ort kümmerten, nicht zu beanstanden. Tatsächlich war
in jenem Zeitraum der Gedanke, dass ein Grundbuchfehler vorliegen könnte,
weniger nahe liegend, als der Gedanke, dass offenbar der Teerbelag falsch
aufgebracht war und der Weg deshalb am fraglichen Ort knappe 50 cm zu weit
nach Westen angelegt war. Sicher hätten die Beklagten auch bereits damals
Zweifel an der Richtigkeit des Grundbuchs haben können, wie sie der Klägerin
bzw. ihrem Anwalt einige Jahre später aufgekommen sind, und welche diese dann
veranlasst haben, intensive Nachforschungen in den Akten des Grundbuchamtes
anstellen zu lassen. Wenn ihnen damals keine Zweifel aufgekommen sind, dann
kann ihnen nach dem Gesagten gleichwohl nicht vorgeworfen werden, sie hätten
es an der Aufmerksamkeit mangeln lassen, wie sie nach den Umständen von ihnen
verlangt werden darf. Ihr guter Glaube kann ihnen daher nicht abgesprochen
werden. Die Berufung ist abzuweisen.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Klägerin die Verfahrenskosten zu
tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Parteikosten sind keine zu sprechen, weil keine
Berufungsantwort eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'500.-- wird der Klägerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Präsidenten der I. Zivilkammer des
Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Februar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: