Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.308/2005
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5C.308/2005 /bnm

Urteil vom 12. April 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber von Roten.

K.________ (Ehemann),
Kläger und Berufungskläger,

gegen

B.________ (Ehefrau),
Beklagte und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwältin Rita Wenger-Lenherr,

Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt),

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6.
September 2005.

Sachverhalt:

A.
K. ________ (Ehemann), Jahrgang 1955, und B.________ (Ehefrau), Jahrgang
1953, heirateten am 11. Mai 1979. Sie wurden Eltern einer Tochter und eines
Sohnes. Beide Kinder, geboren 1980 und 1982, sind heute erwachsen und von
ihren Eltern wirtschaftlich unabhängig. Der Ehemann absolvierte nach seinen
Angaben eine Lehre als kaufmännischer Angestellter, schloss nebenberuflich
eine Weiterbildung zum Immobilienverwalter mit eidgenössischem Fachausweis ab
und leitet heute die kantonale Liegenschaftsverwaltung. Zusätzlich ist er als
freischaffender Mitarbeiter beim WEKA-Verlag tätig. Die Ehefrau besuchte die
Primar- und Realschule und arbeitete anschliessend auf verschiedenen Büros.
Nach ihrer Heirat besorgte sie den Haushalt und betreute die beiden Kinder.
Im Dezember 2000 trennten sich die Ehegatten. Die Ehefrau ist seit Januar
2001 im kaufmännischen Bereich zu achtzig Prozent erwerbstätig. Während der
Trennungszeit mussten Unterhaltszahlungen des Ehemannes an die Ehefrau im
Rahmen von Eheschutzmassnahmen gerichtlich festgelegt werden.

B.
Am 1. Juni 2004 gingen beim Bezirksgericht Kreuzlingen die Klagen beider
Ehegatten auf Scheidung und gerichtliche Regelung der Scheidungsfolgen ein.
Die Ehe wurde am 20. Juni 2005 rechtskräftig geschieden. Strittig blieb die
Regelung des nachehelichen Unterhalts. Das Bezirksgericht Kreuzlingen
verpflichtete den Ehemann (fortan: Kläger), seiner Ehefrau (hiernach:
Beklagte) bis zu ihrem Eintritt in die AHV-Berechtigung monatlich Fr. 800.--
zu bezahlen (Urteil vom 28. Februar 2005). Auf Berufung der Beklagten hin
setzte das Obergericht des Kantons Thurgau den monatlichen Unterhaltsbeitrag
auf Fr. 2'050.-- fest (Urteil vom 6. September 2005).

C.
Mit eidgenössischer Berufung beantragt der Kläger, die Unterhaltsbeiträge
wieder auf monatlich Fr. 800.-- herabzusetzen, eventualiter die Sache zur
Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Das Obergericht schliesst
auf Abweisung unter Hinweis auf die Begründung seines Urteils. Eine
Berufungsantwort ist bei der Beklagten nicht eingeholt worden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Streitig ist vor Bundesgericht nicht der Anspruch der Beklagten auf
nachehelichen Unterhalt, sondern die Bemessung des vom Kläger zu zahlenden
Unterhaltsbeitrags. Die Berufungsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen
Anlass. Formelle Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu erörtern sein.
Auf die Berufung kann eingetreten werden.

2.
Dem Kläger ist unverständlich, weshalb ein höherer als der bedarfsdeckende
Unterhaltsbeitrag von Fr. 800.-- angemessen sein soll. Der monatliche
Finanzbedarf der Beklagten von Fr. 4'250.-- werde durch ihr Erwerbseinkommen
von Fr. 3'450.-- und den von ihm geschuldeten Beitrag von Fr. 800.-- gedeckt.
Zu weitergehenden Leistungen könne er auch unter Hinweis auf eine eheliche
Lebenshaltung nicht verpflichtet werden (S. 5 f. der Berufungsschrift).

2.1 Anspruch auf Leistung eines angemessenen Beitrags von Seiten des andern
Ehegatten hat gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB der Ehegatte, dem nicht zuzumuten
ist, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer
angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt. In Art. 125 Abs. 2 ZGB werden
Kriterien aufgezählt (Ziff. 1-8), die beim Entscheid, ob ein Beitrag zu
leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, zu
berücksichtigen sind. Eine erste Gruppe von Kriterien bestimmt die
Ausgangslage im Rückblick auf die bisherige Ehe (Ziff. 1-3: Aufgabenteilung,
Dauer und Lebensstellung). Die weiteren - nicht abschliessend aufgezählten
("insbesondere") - Kriterien betreffen einzelne Sachumstände, die die
Beurteilung der künftigen wirtschaftlichen Bedürfnisse und der
Leistungsfähigkeit der Ehegatten beeinflussen können (Ziff. 4-8: Alter und
Gesundheit, Einkommen und Vermögen, Kinderbetreuungspflichten, Ausbildung und
Erwerbsaussichten sowie Anwartschaften). Art. 125 Abs. 3 ZGB schliesslich
nennt Beispiele ("insbesondere") und umschreibt die - hier unstreitig nicht
erfüllten - Voraussetzungen, unter denen ein Beitrag "ausnahmsweise versagt
oder gekürzt werden" kann.

2.2 Der Entscheid über den nachehelichen Unterhalt besteht - anders als die
güterrechtliche Auseinandersetzung - nicht in einer einfachen Abrechnung mit
gesetzlich vorgegebenen Rechenoperationen, sondern verlangt die gerichtliche
Würdigung sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls nach pflichtgemässem
Ermessen. Ausgangs- und Bezugspunkt für den gebührenden Unterhalt ist nach
dem Willen des Gesetzgebers die bisher gelebte Ehe. Im Sinne von Art. 125 ZGB
besteht je nach gewählter "Aufgabenteilung während der Ehe" (Abs. 2 Ziff. 1)
und je nach "Dauer der Ehe" (Abs. 2 Ziff. 2) ein Anspruch auf Fortführung der
"Lebensstellung während der Ehe" (Abs. 2 Ziff. 3). Die Ehe darf nicht einem
jederzeit kündbaren Vertrag gleichgesetzt werden, nach dessen Auflösung die
Ehegatten nur so zu stellen wären, wie wenn die Ehe niemals bestanden hätte.
Eine langandauernde, kinderreiche oder aus anderen Gründen sog.
lebensprägende Ehe kann Vertrauen schaffen, das nach der Scheidung nicht
enttäuscht werden darf und einen grundsätzlichen Anspruch darauf gibt, die
während der Ehe zuletzt gelebte Lebenshaltung fortzuführen. Das Obergericht
hat diese Rechtslage zutreffend erläutert, so dass darauf verwiesen werden
kann (E. 3a S. 7 ff. des angefochtenen Urteils mit Hinweisen).

2.3 Die Ehe der Parteien hat bis zur Trennung im Dezember 2000 rund zwanzig
Jahre und im Zeitpunkt der Scheidung sogar fünfundzwanzig Jahre gedauert. Aus
der Ehe sind zwei Kinder hervorgegangen. Die obergerichtliche Annahme, es
habe sich um eine ausgesprochen lebensprägende Ehe gehandelt, kann deshalb
nicht beanstandet werden. Dass der Kläger vollzeitlich seiner beruflichen
Tätigkeit nachgehen, sich in der Freizeit vorab der Weiterbildung widmen und
letztlich vom gleichsam einfachen Bürolisten zum Leiter einer kantonalen
Liegenschaftsverwaltung aufsteigen konnte, ist auch auf die Tatsache
zurückzuführen, dass die Beklagte während der gesamten Ehe den
Familienhaushalt besorgt und die Kinder betreut hat. Sein wirtschaftlicher
Erfolg ist durch das Zusammenwirken beider Ehegatten verursacht, ohne dass
deren Anteile daran ausgeschieden oder gegeneinander aufgerechnet werden
könnten oder müssten. Ihr Vertrauen in die Aufgabenteilung während der Ehe,
die die Ehegatten frei haben vereinbaren können (vgl. Art. 163 ZGB), ist
deshalb zu schützen und würde enttäuscht, wenn sie - wie der Kläger dafürhält
- wieder dort beginnen müsste, wo sie sich befunden hat, als sie 1979 ohne
berufliche Ausbildung die Ehe eingegangen ist. Es verletzt unter diesen
Umständen kein Bundesrecht, dass das Obergericht der Beklagten einen
grundsätzlichen Anspruch auf Fortführung der während der Ehe zuletzt gelebten
Lebenshaltung bzw. - im Falle ungenügender Leistungsfähigkeit - auf
gleichwertige Lebensführung wie der Kläger zuerkannt hat (vgl. E. 3b/aa S. 10
des angefochtenen Urteils).

3.
Den für die Bestimmung des gebührenden Unterhalts massgebenden Lebensstandard
während der Ehe (E. 2 hiervor) hat das Obergericht anhand des Nettoeinkommens
des Klägers, der ihm ausbezahlten Zulagen und seines Nebenerwerbseinkommens
festgelegt, was monatliche Lebenshaltungskosten der Beklagten von Fr.
5'000.-- ergeben hat (E. 3b/ee/aaa-bbb S. 14). Für die Altersvorsorge hat das
Obergericht zusätzlich einen Betrag von monatlich Fr. 500.-- eingesetzt (E.
3b/ee/ccc S. 14 f.). Unter Einschluss der Altersvorsorge hat danach der
gebührende Unterhalt Fr. 5'500.-- im Monat betragen. Unter Berücksichtigung
des Einkommens der Beklagten von Fr. 3'450.-- hat das Obergericht den
Unterhaltsbeitrag des Klägers auf Fr. 2'050.-- festgelegt (E. 3b/ee/ddd S. 15
des angefochtenen Urteils). Der Kläger ficht die Bemessung in verschiedenen
Punkten an. Es ergibt sich Folgendes:
3.1 Das Obergericht hat einleitend dafürgehalten, bei der Festsetzung des
gebührenden Unterhalts auf Grund der Lebenshaltungskosten sei davon
auszugehen, dass die Parteien vor der Trennung das gesamte Einkommen für die
Finanzierung des von ihnen genossenen Lebensstandards verbraucht hätten, weil
bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung ein Rückschlag eingetreten sei.
Eine Sparquote hätten die Parteien nicht geltend gemacht, auch nicht über die
Amortisation der Hypothek (E. 3b/ee/aaa S. 14 des angefochtenen Urteils). Der
Kläger will diese Feststellung korrigieren. Er behauptet, richtig sei, dass
seit dem Bezug des Eigenheims im Herbst 1994 mit Ausnahme der
Hypothekenamortisation keine Sparquote mehr verblieben sei (S. 8 der
Berufungsschrift).

3.1.1 Feststellungen darüber, was die Parteien im Prozess vorgebracht haben,
sind für das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, sie beruhten
offensichtlich auf Versehen (Art. 63 Abs. 2 OG). Werden mit der Berufung
derartige Versehen behauptet, so sind sie gehörig zu substantiieren.
Erforderlich ist gemäss Art. 55 Abs. 1 lit. d OG die genaue Angabe der
beanstandeten Feststellung und die Aktenstelle, mit der sie im Widerspruch
steht (vgl. Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen,
Zürich 1992, N. 100 S. 137 ff. mit Hinweisen).

3.1.2 Die obergerichtliche Feststellung lautet dahin, eine Sparquote hätten
die Parteien nicht geltend gemacht, auch nicht über die Amortisation der
Hypothek. Der Kläger belegt in seiner Berufungsschrift nicht, wo er die heute
behauptete Sparquote über Hypothekenamortisation vor Obergericht geltend
gemacht haben will. Auf seine Rüge gegenüber der obergerichtlichen
Feststellung kann deshalb nicht eingetreten werden. Das Bundesgericht hat
dazu keine Nachforschungen - auch keine zu Gunsten einer anwaltlich nicht
vertretenen Partei - in den kantonalen Akten anzustellen. Zum
Berufungsverfahren vor Obergericht kann immerhin festgehalten werden, dass
weder in der Eingabe des Klägers vom 20. Juni 2005 noch im Protokoll der
Berufungsverhandlung eine entsprechende Behauptung oder eine klare
Aufstellung darüber enthalten ist, ob und mit welchem Betrag seines
Einkommens der Kläger vor der Trennung im Dezember 2000 Hypotheken
amortisiert hat. Auch die Ausführungen des Klägers in seiner heutigen
Berufungsschrift (S. 7) bleiben in diesem Punkt unbestimmt. Eine zahlenmässig
und rechnerisch einwandfreie Darstellung wäre indessen unabdingbar gewesen.
Denn den Scheidungsakten lässt sich entnehmen, dass der Landkauf und der Bau
des Einfamilienhauses 1993/94 zwar mit grundpfändlich gesicherten Darlehen
und mit Hilfe der Wohneigentumsförderung finanziert wurden (Protokoll der
klägerischen Aussage, act. 5), dass die Grundpfandschuld beim Verkauf der
Liegenschaft im Jahre 2004 aber noch in ursprünglicher Höhe bestand (S. 3 des
Kaufvertrags, act. 3/4) und die Grundverbilligungsvorschüsse der
Wohneigentumsförderung zurückzuerstatten waren (Verfügung vom 30. April 2004,
act. 3/5); es hat sich aus dem Verkauf der ehelichen Liegenschaft ein Verlust
und in der güterrechtlichen Auseinandersetzung ein Rückschlag ergeben (S. 7
f. der Eingabe des Klägers, act. 6). Allein auf Grund dieser Aktenlage und
vorbehältlich genauer und belegter Erläuterung hätte angenommen werden
dürfen, dass die angebliche Schuldamortisation höchstens indirekt bzw. durch
die Begründung neuer Schulden stattgefunden hat und in rechtlicher Hinsicht
deshalb nicht als vermögensbildend im Sinne einer Sparquote gelten kann.

3.1.3 Mangels formell begründeter Sachverhaltsrügen muss in tatsächlicher
Hinsicht von der obergerichtlichen Feststellung ausgegangen werden, dass die
Parteien keine Sparquote geltend gemacht und ihre gesamten Einkünfte von rund
Fr. 110'000.-- im Jahr zur Bestreitung des Familienbedarfs aufgewendet haben.
Monatliche Einkünfte von rund Fr. 9'200.-- bedeuten erfahrungsgemäss gute,
aber nicht derart gute wirtschaftliche Verhältnisse, die im Falle einer
Familie mit zwei Kindern erhebliche weitere Ersparnisse gestatten (vgl. auch
die statistischen Erhebungen über die Einkommens- und Ausgabenstruktur der
privaten Haushalte nach Haushaltstypen für die hier massgebenden Jahre 2000
und 2001, in: Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2003, T20.2.2 S. 864 und
T20.3.2 S. 867, und Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2004, T20.2.2.2 S. 874
und T20.2.3.2 S. 877). Insoweit kann nicht beanstandet werden, dass das
Obergericht die - trennungsbedingt leicht erhöhten - Lebenshaltungskosten der
Beklagten auf rund Fr. 5'000.-- pro Monat festgelegt hat. Seiner
Zusatzbegründung, die Beklagte habe die Weihnachtsgeschenke jeweilen sogar in
London eingekauft, kommt damit keine selbstständige Bedeutung zu, so dass auf
die diesbezüglichen Einwände des Klägers (S. 9 f. der Berufungsschrift) nicht
einzugehen ist. Blosse Erwägungen bedeuten keine Beschwer (BGE 130 III 321 E.
6 S. 328; 129 III 320 E. 5.1 S. 323).

3.2 Zusätzlich zu den monatlichen Lebenshaltungskosten der Beklagten von Fr.
5'000.-- hat das Obergericht den Unterschied in der künftigen (beruflichen)
Altersvorsorge, der wegen des höheren Einkommens des Klägers eintreten
dürfte, mit einem Betrag von monatlich Fr. 500.-- zu Gunsten der Beklagten
berücksichtigt (E. 3b/ee/ccc S. 14 f. des angefochtenen Urteils).

Nachehelicher Unterhalt besteht im "gebührenden Unterhalt unter Einschluss
einer angemessenen Altersvorsorge" (Art. 125 Abs. 1 ZGB). Der sog.
Vorsorgeunterhalt, der - wie im bisherigen Recht (BGE 116 II 101 Nr. 19; 121
III 297 E. 4b S. 299) - zum nachehelichen Unterhalt gehört, bezweckt
namentlich den Ausgleich allfälliger zukünftiger Vermögenseinbussen in der
Altersvorsorge, die dadurch entstehen, dass der anspruchsberechtigte Ehegatte
nach der Scheidung auf Grund seiner - z.B. wie hier bloss teilzeitlichen -
Erwerbstätigkeit keine oder nur geringe Beiträge an die eigene Altersvorsorge
wird leisten können (vgl. Gloor/Spycher, Basler Kommentar, 2002, N. 4 zu Art.
125 ZGB; für Sonderfälle: BGE 129 III 7 E. 3.1.2 S. 9 und 257 E. 3.5 S. 263).

Das Obergericht hat den monatlichen Vorsorgeunterhalt auf Fr. 500.--
festgelegt. Der Kläger wendet dagegen nichts ein. Er macht lediglich geltend,
der zusätzliche Betrag für die Altersvorsorge von Fr. 500.-- müsse bereits in
den Lebenshaltungskosten von Fr. 5'000.-- enthalten sein (S. 10 der
Berufungsschrift). Der Einwand ist unbegründet. In tatsächlicher Hinsicht
steht fest, dass der Kläger Staatsangestellter und damit der Pensionskasse
des kantonalen Personals angeschlossen ist. Nach dem allgemeinen Grundsatz in
Art. 66 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) schuldet der Arbeitgeber der
Vorsorgeeinrichtung die gesamten Beiträge (Abs. 2) und zieht den
Beitragsanteil des Arbeitnehmers vom Lohn ab (Abs. 3). Der Nettolohn
entspricht somit dem Lohn nach Abzug der Beiträge an die berufliche Vorsorge.
Es trifft deshalb nicht zu, dass der Kläger aus seinen Nettoeinkünften über
die Lebenskosten hinaus auch noch die berufliche Vorsorge geäufnet hätte. Hat
das Obergericht annehmen dürfen, die Nettoeinkünfte des Klägers hätten
ausschliesslich der Bestreitung der Lebenskosten gedient (E. 3.1 soeben), ist
es auch folgerichtig, dass ein zusätzlicher Betrag festgelegt wird, wenn die
Beklagte nicht nur einen Anspruch auf Deckung der Lebenskosten hat, sondern
auch auf angemessene Altersvorsorge.

3.3 Das Bundesrecht schreibt keine bestimmte Methode vor, wie der
nacheheliche Unterhalt festzulegen ist (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414).
Statt Quotenregel oder Existenzminimumsberechnung mit Überschussteilung hat
das Obergericht das sog. einstufig-konkrete Vorgehen gewählt, wo der
gebührende Unterhalt direkt anhand der tatsächlichen Lebenshaltung unter
Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkosten berechnet wird. Diese
konkrete Berechnung kann auf Grund der Vorbringen des Klägers nach dem
Gesagten nicht beanstandet werden. Es ist auch nicht ersichtlich oder
sonstwie dargetan, inwiefern das Obergericht das ihm bei der Bestimmung des
Unterhaltsbeitrags zustehende Ermessen (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141)
verletzt haben könnte. Soweit sie sich dagegen richtet, bleibt die Berufung
des Klägers erfolglos.

4.
Vorgängig seiner konkreten Berechnung (E. 3 hiervor) hat das Obergericht
überprüft, welcher Unterhaltsbeitrag nach der Methode des
(betreibungsrechtlichen) Existenzminimums mit (hälftiger)
Überschussbeteiligung geschuldet wäre. Die Vergleichsrechnung hat einen
Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'495.-- im Monat ergeben (E. 3b/dd S. 12 f. des
angefochtenen Urteils). Darauf hat das Obergericht in der Folge nicht
abgestellt, sondern den Unterhaltsbeitrag konkret berechnet und auf Fr.
2'050.-- festgelegt. Die Bestimmung des Existenzminimums hat für seinen
Entscheid über den nachehelichen Unterhalt somit keine Rolle gespielt,
weshalb auf die Einwände des Klägers dagegen (S. 8 ff. der Berufungsschrift)
nicht einzugehen ist. Blosse Erwägungen bedeuten keine Beschwer (BGE 130 III
321 E. 6 S. 328; 129 III 320 E. 5.1 S. 323).

5.
Aus den dargelegten Gründen muss die Berufung insgesamt abgewiesen werden,
soweit darauf einzutreten ist. Der Kläger wird damit kostenpflichtig (Art.
156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'500.-- wird dem Kläger auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. April 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: