Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.49/2005
Zurück zum Index II. Zivilabteilung 2005
Retour à l'indice II. Zivilabteilung 2005


5C.49/2005 /bnm

Sitzung vom 23. Juni 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher, Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Zbinden.

A. X.________,
Beklagte und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Doris Farner-Schmidhauser,

gegen

B.X.________,
Kläger und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Zirngast.

Ehescheidung,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 9. Dezember 2004.

Sachverhalt:

A.
A. X.________ und B.X.________, beide geboren 1936, heirateten am xxxx 1998.
Die Ehegatten waren bereits einmal verheiratet und haben erwachsene Kinder
aus ihren vorangegangenen Beziehungen. A.X.________ bezog bis zu ihrer
Wiederverheiratung von ihrem ersten Ehemann seit der Scheidung im Jahre 1991
eine unbefristete indexierte Unterhaltsrente von monatlich Fr. 2'300.--,
welche ab Oktober 2005 auf Fr. 1'500.-- herabgesetzt werden sollte. Seit dem
17. August 1999 leben die Ehegatten X.________ faktisch getrennt. Bereits am
12. August 1999 reichte B.X.________ beim Bezirksgericht Horgen ein Begehren
um Eheschutz ein. Die Einzelrichterin im summarischen Verfahren genehmigte am
16. Februar 2000 die Vereinbarung der Parteien, wonach A.X.________ bis auf
weiteres ein monatlicher Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'100.-- von März bis und
mit Juni 2000 und hernach von Fr. 1'700.-- zusteht.

B.
Am 6. Oktober 2003 reichte B.X.________ beim Bezirksgericht Zürich das
gemeinsame Scheidungsbegehren der Parteien ein. Gemäss einzelrichterlicher
Verfügung vom 12. Februar 2004 hat B.X.________ ab 7. Oktober 2003 für die
Dauer des Scheidungsverfahrens an A.X.________ einen Unterhaltsbeitrag von
Fr. 1'000.-- zu entrichten. Weiter wurde er zu einem Prozesskostenvorschuss
an die Ehefrau von Fr. 4'000.-- verpflichtet. Mit Urteil vom 12. Februar 2004
schied das Bezirksgericht die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen
der Scheidung. Das Unterhaltsbegehren von A.X.________ wurde abgewiesen, und
es wurde festgestellt, dass ihr keine Entschädigung nach Art. 124 ZGB zusteht
und die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind. Die Scheidung wurde
am 23. August 2004 rechtskräftig.

C.
A.X.________ gelangte gegen das bezirksgerichtliche Urteil mit Berufung an
das Obergericht des Kantons Zürich. Sie beantragte einen Unterhaltsbeitrag
von Fr. 1'800.-- ab Rechtskraft der Scheidung sowie die Vornahme der
güterrechtlichen Auseinandersetzung nach Gesetz und die Auszahlung des
hälftigen Vorschlags. Mit Beschluss vom 7. September 2004 wurde B.X.________
zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an A.X.________ für das
Berufungsverfahren in der Höhe von Fr. 3'500.-- verpflichtet. Mit Urteil vom
9. Dezember 2004 wies das Obergericht die Berufung in Bezug auf den
Unterhaltsanspruch ab und nahm von der Verpflichtung von B.X.________
Vormerk, A.X.________ aus Güterrecht per Saldo aller Ansprüche Fr. 8'000.--
zu bezahlen.

D.
A.X.________ (nachfolgend: Beklagte) hat gegen das obergerichtliche Urteil
beim Bundesgericht Berufung eingereicht. Sie erneuert ihren Antrag auf
Zusprechung eines nachehelichen Unterhaltsbeitrages in der Höhe von Fr.
1'800.--, eventualiter verlangt sie die Rückweisung der Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz. Für das bundesgerichtliche Verfahren stellt
sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. B.X.________
(nachfolgend: Kläger) beantragt, die Berufung sei abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Die Berufung richtet sich gegen ein letztinstanzliches Urteil und
beschlägt ausschliesslich den nachehelichen Unterhaltsanspruch, mithin eine
Zivilsache mit Vermögenswert. Die Vorinstanz ist bei der Berechnung der
Verfahrenskosten vom kapitalisierten Wert der strittigen Rente von Fr.
250'000.-- ausgegangen, was gegenüber dem Bundesgericht als Angabe des
Streitwertes zu verstehen ist (Art. 51 Abs. 1 lit. a OG). In der
Berufungsschrift wird hierzu nicht Stellung bezogen (Art. 55 Abs. 1 lit. a
OG). Die gesetzliche Streitwertgrenze kann indes als erreicht betrachtet
werden. Die Berufung ist unter diesen Gesichtspunkten zulässig (Art. 46, Art.
48 Abs. 1 OG).

1.2 In der Berufungsschrift ist darzulegen, welche Bundesrechtssätze und
inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sind. Das
Bundesgericht ist an die tatsächlichen Feststellungen der letzten kantonalen
Instanz gebunden, es wäre denn, dass sie unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande gekommen sind (BGE 130 III 113 E. 2.1).
Vorbehalten bleibt die Berichtigung offensichtlich auf Versehen beruhender
Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 2 OG). Ausführungen gegen die
tatsächlichen Feststellungen sind unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Für
die Kritik an der Beweiswürdigung durch die Vorinstanz ist die
staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willkürverbotes gegeben
(Art. 9 BV, Art. 43 Abs. 1 OG).
Die Berufungsschrift beachtet diese prozessualen Anforderungen auf weiten
Strecken nicht. Insbesondere sind die Ausführungen der Beklagten zu den
Umständen, unter welchen sie zu ihrem späteren Ehemann eine Beziehung
aufgebaut hat, sowie zu den Problemen in ihrer Ehe nicht zu berücksichtigen.
Ebenso wenig ist auf ihre Behauptung einzugehen, der Kläger habe von der Höhe
und Dauer ihrer bisherigen Unterhaltsrente gewusst; hier widerspricht sie
einer klaren Feststellung der Vorinstanz, ohne die Verletzung
bundesrechtlicher Beweisregeln darzutun. Schliesslich bildet ihre
einlässliche Darstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Parteien
und ihrer Lebenshaltungskosten nichts anderes als eine unzulässige
Erweiterung des Sachverhaltes.

2.
Anlass zur vorliegenden Berufung bildet der von der Beklagten geforderte
nacheheliche Unterhaltsbeitrag.

2.1 Gemäss Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht Anspruch auf nachehelichen Unterhalt,
soweit einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, für den ihm gebührenden Unterhalt
unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selber aufzukommen. Absatz
2 nennt die massgebenden Kriterien für die Zusprechung wie auch für die
Bemessung einer Rente. Absatz 3 führt die Voraussetzungen an, unter welchen
eine Rente versagt oder gekürzt werden kann. Der nacheheliche Unterhalt soll
insbesondere den durch die Scheidung verursachten Veränderungen Rechnung
tragen (Botschaft des Bundesrates, BBl. 1996 I 1, S. 30 ff. und S. 112 f.).
Die Bestimmung konkretisiert gleichzeitig die Grundsätze des so genannten
"clean break" und der nachehelichen Solidarität. Demnach hat jeder Ehegatte
im Rahmen seiner Möglichkeiten nach der Scheidung für seinen Unterhalt selbst
zu sorgen. Erst wenn er die durch die Ehe wirtschaftlich beeinträchtigte
Selbständigkeit nicht erreichen kann, ist der andere Ehegatte zur Leistung
eines Unterhaltsbeitrages verpflichtet (BGE 127 III 136 E. 2a). In einem
solchen Fall ist zu prüfen, ob der Ansprecher in seinem Vertrauen auf den
Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung zu schützen
ist. Bejahendenfalls besteht im Rahmen der vorhandenen finanziellen Mittel
ein Anspruch auf die Beibehaltung der bis anhin gemeinsam gepflegten oder
zumindest gleichwertigen Lebenshaltung des nunmehr Unterhaltspflichtigen.
Dieser Vertrauensschutz ist die Folge von lebensprägenden Faktoren, wie zum
Beispiel der Dauer der Ehe, der Verantwortung für Kinder oder des Umstandes,
dass der Ansprecher im Hinblick auf die Heirat seinen bisherigen Kulturkreis
verlassen hat. Fehlen derartige Anhaltspunkte, so beurteilt sich der
Unterhaltsanspruch ausschliesslich nach den vorehelichen Lebensverhältnissen,
das heisst, nach der wirtschaftlichen Lage des Unterhaltsberechtigten, wie
sie bestünde, wenn er die Ehe nicht eingegangen wäre (BGE 127 III 136 E. 2a
S. 138; Urteil 5C.149/2004 vom 6. Oktober 2004 mit Hinweisen).

2.2 Die Vorinstanz gibt zwar die sich teilweise widersprechenden Aussagen der
Parteien im Einzelnen wieder, weshalb eine nacheheliche Unterhaltsrente
gefordert bzw. abgelehnt wird, ohne aber zu allen tatsächlichen Behauptungen
Stellung zu nehmen und das Ergebnis ihrer Beweiswürdigung festzuhalten (Art.
51 Abs. 1 lit. c OG). Immerhin stellt sie fest, dass der Kläger von der
Unterhaltsrente wusste, welche die Beklagte von ihrem früheren Gatten bezog.
Indes habe er keinen Einblick in das Urteil gehabt, womit unklar sei, ob er
Kenntnis von der Höhe und der unbefristeten Dauer dieser Rente hatte. Auf
jeden Fall habe die Beklagte den Beweis nicht erbringen können, dass sie vom
Kläger unter allen Umständen unterstützt werden würde und ihre
wirtschaftliche Zukunft durch die Heirat gesichert sei. Indem sie die neue
Ehe eingegangen sei, habe sie den Verlust ihrer bisherigen Scheidungsrente
bewusst in Kauf genommen. Auch die gemischte Schenkung ihrer Liegenschaft in
Zürich an ihre beiden Söhne vor der Heirat mit dem Kläger sei freiwillig
erfolgt. Im Weiteren habe die Beklagte es unterlassen, Umstände darzutun, die
auf eine prägende und gemeinschaftsbedingte Nachteile erzeugende voreheliche
Phase hinauslaufe, womit für die Prüfung einer nachehelichen Unterhaltsrente
ausschliesslich auf die Ehedauer von lediglich 1 ½ Jahren abzustellen sei. Es
handle sich vorliegend um eine so genannte Altersehe, welche die Parteien mit
62 Jahren eingegangen seien. Dabei sei typisch, dass in solchen Fällen beide
Ehegatten in der Regel am Ende ihres Erwerbslebens stehen oder bereits
pensioniert bzw. nicht mehr voll erwerbstätig seien. Die Aufgabenteilung
während der Ehe verliere im unterhaltsrechtlich relevanten Sinne zwar meist
an Bedeutung, womit die Scheidung zu keinen ehebedingten wirtschaftlichen
Nachteilen führe. Der Auffassung der Beklagten könne indes nicht gefolgt
werden, wenn sie den Verlust ihrer bisherigen Rente als ehebedingte Einbusse
verstehe, denn es handle sich dabei lediglich um die gesetzliche Folge der
Wiederverheiratung. Auf jeden Fall habe die Beklagte ihre Rente nicht infolge
von ehebedingten neuen Aufgaben verloren. Der Kläger könne für den von der
Beklagten bewusst in Kauf genommenen Verlust der Einkommens- und
Vermögenswerte, welche diese nicht rückgängig machen könne, nicht
verantwortlich gemacht werden. Das Alter und damit der Umstand, dass die
Beklagte ihre Erwerbstätigkeit nur mehr bedingt aufnehmen oder ausdehnen
könne, genüge noch nicht für die Begründung einer Unterhaltspflicht.
Voraussetzung wäre auch hier der Nachweis von ehebedingten Nachteilen, wie
sie sich insbesondere aus der Aufgabenteilung während der Ehe ergeben.
Schliesslich geht aus dem angefochtenen Urteil hervor, dass die Beklagte auch
während der Ehe in ihrem Beruf als Englischlehrerin gearbeitet und sich
weiter um den Haushalt ihrer erwachsenen Söhne gekümmert hat.

2.3 Die Beklagte hält dem im Wesentlichen entgegen, dass die Rechtsprechung
beim Bedarf nach einem Unterhaltsbeitrag die Möglichkeit des Ansprechenden
prüfe, an die voreheliche wirtschaftliche Situation wieder anzuknüpfen. Dabei
werde zwischen einer Ehe von langer Dauer und einer solchen von kurzer Dauer
unterschieden. Im vorliegenden Fall stehe die Scheidungsrente im Vordergrund,
die mit ihrer Wiederverheiratung endgültig verloren gegangen sei. Die
Beklagte behauptet sodann, dieser Nachteil sei ehebedingt eingetreten und
müsse aufgrund der nachehelichen Solidarität vom Kläger durch die Leistung
einer Unterhaltsrente ausgeglichen werden. Nach Ansicht des Klägers sind die
Voraussetzungen für einen Unterhaltsbeitrag nach Art. 125 ZGB nicht erfüllt.

2.4 Im vorliegenden Fall ist nicht nur von einer Altersehe, sondern auch von
einer sehr kurzen Ehe auszugehen. Dass das voreheliche Zusammenleben in
diesem Zusammenhang mit zu berücksichtigen wäre, macht die Beklagte nicht
mehr geltend. Dies ist angesichts der vorinstanzlichen Feststellungen, wonach
sie in dieser Phase - wie auch nach Eheschluss - unverändert als
Englischlehrerin tätig war und sich um den Haushalt ihrer Söhne in Zürich
kümmerte und überhaupt keine gemeinschaftsbedingten Nachteile dargetan hatte,
zutreffend. Zwar weist die Vorinstanz auf die spezielle Situation der
Altersehe hin, in welcher zumeist die Erwerbstätigkeit an Bedeutung verliere
und damit die Aufgabenteilung unter den Ehegatten eine untergeordnete Rolle
spiele. Dies mag im Vergleich mit jüngeren Eheleuten zutreffen, welche
oftmals Erwerbstätigkeit, Aufteilung der Haushaltarbeit sowie Sorge um die
Kinder unter einen Hut zu bringen haben. Wird die Verantwortung für die
Familie schwergewichtig oder ausschliesslich von einem Ehegatten getragen,
dem dann keine Möglichkeit einer bezahlten Tätigkeit nachzugehen bleibt, so
liegt ein häufiger Anwendungsfall von lebensprägenden Umständen vor, der im
Scheidungsfall in der Regel einen Unterhaltsanspruch begründet. Damit ist
aber noch nicht gesagt, dass in der Altersehe nicht auch spezifische
lebensprägende Umstände auszumachen sind, welche im Scheidungsfall
unterhaltsrechtlich relevant sein können. Fehlen solche, so ist ein
Unterhaltsanspruch aus nachehelicher Solidarität zumindest bei einer kurzen
Ehe nicht gegeben. Es sind nicht die Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit
durch vorgerücktes Alter oder chronische Krankheiten, welche zu einem
Unterhaltsbeitrag führen, sondern die Dauer, welche die Beziehung zu einer
Schicksalsgemeinschaft hat werden lassen, auf welche die Ehegatten vertraut
haben (Schwenzer, in: Praxiskommentar Scheidungsrecht, 2000, N. 45 zu Art.
125 ZGB; Hausheer/Spycher, Unterhalt nach neuem Scheidungsrecht, 2001 Rz.
05.59 S. 51; Sutter/ Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999,
N. 27 zu Art. 125 ZGB).

2.5 Entscheidend ist im vorliegenden Fall, dass die Beklagte keinerlei
Nachteile aus ihrer kurzen Ehe mit dem Kläger nachweisen konnte. Sie hat sich
wiederverheiratet in Kenntnis des Verlustes ihrer bisherigen Rente. Es ist
der Vorinstanz zuzustimmen, dass dieser Rentenverlust unmittelbare Folge der
Eheschliessung und nicht der gelebten Ehe bildet und damit keinen
Rentenanspruch gegenüber dem Kläger zu begründen vermag. Anders verhielte es
sich, wenn der Kläger gegenüber der aus erster Ehe geschiedenen Beklagten das
Vertrauen erweckt hätte, sie werde in Zukunft nicht mehr auf die durch die
Scheidung verlorene Rente angewiesen oder überhaupt finanziell abgesichert
sein. Eine solche Vertrauensposition könnte aber nicht allein aus dem
Eheabschluss erwachsen, sondern müsste sich vielmehr daraus ergeben, dass
solche Erwartungen auch für den Fall einer kurzen Ehe geweckt worden sind.
Die Beweislast für solche Umstände trägt die Beklagte (Art. 8 ZGB). Im
vorliegenden Fall erlaubt es der vom Obergericht verbindlich festgestellte
Sachverhalt nicht, ein vom Kläger auf diese Weise begründetes Vertrauen
anzunehmen. Dem angefochtenen Entscheid ist vielmehr zu entnehmen, dass die
angeblichen Beteuerungen des Klägers, die Beklagte stets in alle Zukunft
wirtschaftlich unterstützen zu wollen, unbewiesen geblieben sind.
Ins Gewicht fällt schliesslich, dass die Beklagte im Hinblick auf die
Wiederverheiratung ihre Liegenschaft in Zürich im Jahre 1996 aus freien
Stücken in einer gemischten Schenkung an ihre beiden Söhne übertragen und
damit ihre wirtschaftliche Situation freiwillig verschlechtert hat.

3.
Der Unterhaltsanspruch der Beklagten gegenüber dem Kläger erweist sich damit
als unbegründet. Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte
kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG) und hat den Kläger für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2 ZGB).

4.
Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung
eines amtlichen Rechtsbeistands ist gutzuheissen, zumal sie als bedürftig und
die Sache nicht als von Anfang an aussichtslos gilt (Art. 152 Abs. 1 OG).
Damit ist die Gerichtsgebühr einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen; der
Anwältin der Beklagten ist für ihre Bemühungen im bundesgerichtlichen
Verfahren ein Honorar aus der Bundesgerichtskasse zu entrichten (Art. 152
Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Der Beklagten
wird Rechtsanwältin Doris Farner-Schmidhauser als Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beklagten auferlegt, einstweilen
aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
4.1 Die Beklagte hat den Kläger für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
1'500.-- zu entschädigen.

4.2 Rechtsanwältin Doris Farner-Schmidhauser wird aus der Bundesgerichtskasse
ein Honorar von Fr. 1'000.-- entrichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: