Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.59/2005
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5C.59/2005

Urteil vom 4. Juli 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher,
Gerichtsschreiber Gysel.

X. ________,
Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau (Kammer für Vormundschaftswesen als
zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbehörde), Obere Vorstadt 38,
5000 Aarau.

Entzug der elterlichen Obhut; Vollzug,

Berufung gegen den Entscheid vom 10. Januar 2005.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das Obergericht des Kantons Aargau (Kammer für Vormundschaftswesen als
zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbehörde) bestätigte mit
Entscheid vom 13. August 2004 die von der Vormundschaftsbehörde A.________ am
4. Mai 2004 getroffenen Anordnungen, X.________ die Obhut über ihre Söhne
Y.________, geb.  1989, und Z.________, geb. 1992, zu entziehen und die
beiden fremd zu platzieren. Mit Urteil vom 19. November 2004 (5C.216/2004)
wies die erkennende Abteilung die von X.________ gegen den obergerichtlichen
Entscheid erhobene Berufung ab, soweit darauf einzutreten war.

1.2 Nachdem durch (superprovisorische) Verfügung des Präsidiums der
Vormundschaftsbehörde A.________ vom 10. September 2004 angeordnet worden
war, Y.________ und Z.________ im Waisenhaus T.________ in C.________
unterzubringen, und X.________ in der Folge bei der Vormundschaftsbehörde
A.________ verlangt hatte, es sei festzustellen, dass wegen ihres Umzugs nach
B.________ nicht mehr der Gemeinderat A.________ zuständig sei, und der
Obhutsentzug bezüglich der beiden Söhne wie auch deren Fremdplatzierung seien
aufzuheben, bestätigte die genannte Vormundschaftsbehörde am 27. September
2004 die am 10. September 2004 verfügte Fremdplatzierung und erklärte sich
als vorläufig weiterhin zuständig. Das Bezirksamt L.________ wies am 23.
November 2004 eine Beschwerde von X.________ ab.

Durch Entscheid vom 10. Januar 2005 änderte das Obergericht (Kammer für
Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche
Aufsichtsbehörde) den Entscheid des Bezirksamtes von Amtes wegen dahin ab,
dass auf die bei jener Instanz eingereichte Beschwerde nicht eingetreten
werde; die von X.________ gegen den bezirksamtlichen Entscheid erhobene
Beschwerde wies es ab.

1.3 Mit einer als "Einheitsbeschwerde" bezeichneten Eingabe vom 18. Februar
2005 reicht X.________ beim Bundesgericht sowohl staatsrechtliche Beschwerde
als auch Berufung ein. In den für beide Rechtsmittel geltenden Anträgen
verlangt sie, den Entscheid des Obergerichts vom 10. Januar 2005 aufzuheben,
ihr die elterliche Obhut über die beiden Söhne Y.________ und Z.________
wieder zu übertragen, die Fremdplatzierung der beiden Söhne aufzuheben und
einen Bericht der Heimleitung des Waisenhauses T.________ in C.________
anzuordnen, der sich zur Veränderung der Verhältnisse im Sinne von Art. 313
Abs. 1 ZGB äussere. Ferner ersucht sie darum, ihr für das bundesgerichtliche
Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihren Anwalt zum
unentgeltlichen Rechtsbeistand zu ernennen.

Das Obergericht hat sich zur Berufung nicht geäussert.

Mit Urteil vom heutigen Tag hat die erkennende Abteilung entschieden, dass
auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werde (5P.84/2005).

2.
Die Anrufung neuer Beweismittel ist im Berufungsverfahren ausgeschlossen
(Art. 55 Abs. 1 lit. c letzter Satz OG). Auf die Anträge der
Berufungsklägerin, es seien (durch das Bundesgericht) verschiedene Personen
zu befragen und Berichte einzuholen, ist daher von vornherein nicht
einzutreten.

3.
In der Berufungsschrift ist darzulegen, welche Bundesrechtssätze durch den
angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen und inwiefern (Art. 55 Abs. 1
lit. c OG). Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Eingabe in keiner
Weise: Die Berufungsklägerin wirft dem Obergericht vor, es habe nicht
geprüft, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse verändert hätten und die
Voraussetzungen für eine Anpassung der strittigen Kindesschutzmassnahmen im
Sinne von Art. 313 ZGB gegeben seien. Inwiefern die Vorinstanz durch die
beanstandete Unterlassung gegen Bundesrecht verstossen haben soll, legt sie
indessen nicht dar. Ihr Vorbringen, die beiden Söhne fühlten sich im
Waisenhaus T.________ in C.________ überhaupt nicht wohl, es gehe ihnen
schlechter, als es ihnen bei ihrem Aufenthalt bei ihr gegangen sei, und beide
möchten zu ihr zurück, betrifft tatsächliche Verhältnisse und findet in den
Feststellungen des Obergerichts keine Stütze. Letztere sind auf Grund des zur
staatsrechtlichen Beschwerde Ausgeführten für die erkennende Abteilung
verbindlich, zumal die Berufungsklägerin auch nicht etwa darlegt, sie seien
unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen, und
nichts auf ein offensichtliches Versehen hindeutet (vgl. Art. 63 Abs. 2 OG).

4.
Auf die Berufung ist nach dem Gesagten nicht einzutreten. Sie erschien unter
den dargelegten Umständen von vornherein als aussichtslos. Das Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche
Verfahren ist daher abzuweisen (vgl. Art. 152 Abs. 1 OG), und es ist der
Beschwerdeführerin ausgangsgemäss die Gerichtsgebühr aufzuerlegen (Art. 156
Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Berufung wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch der Berufungsklägerin, ihr für das bundesgerichtliche Verfahren
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird der Berufungsklägerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird der Berufungsklägerin und dem Obergericht des Kantons
Aargau (Kammer für Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche
vormundschaftliche Aufsichtsbehörde) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Juli 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: