Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.61/2005
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5C.61/2005 /bnm

Urteil vom 30. September 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher,
Bundesrichter Meyer, Marazzi
Gerichtsschreiber Zbinden.

X. ________ AG,
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Frank Nabholz,

gegen

Versicherung Y.________,
Beklagte und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Frey,

Versicherungsvertrag,

Berufung gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom
26. November 2004.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ AG (Klägerin) hatte mit den Versicherung Z.________ zwei
Policen über eine Bauwesenversicherung abgeschlossen. Mit Schreiben vom 14.
Dezember 1999 kündigte die Versicherung Z.________ beide Policen mit der
Begründung, sie hätten bereits 1998 für einen Schadenfall in A.________ eine
Entschädigung von Fr. 316'000.-- leisten müssen. Der neue grosse Schadenfall
in B.________ zwinge sie nun zur Kündigung.

Die Klägerin gelangte am 11. Januar 2000 an die Versicherung Y.________ AG
(Beklagte) und ersuchte sie um eine Offerte für einen Versicherungsvertrag
als Ersatz für die Policen bei der Versicherung Z.________. Diese antwortete,
dass die Risikoart einen vertieften Einblick des Versicherers in die
Risikostruktur des Versicherungsnehmers bedinge. Neben einem späteren
Gespräch mit der Klägerin wünsche sie, dass ihr vorab Informationen
zugestellt würden. Unter anderem verlangte sie von der Klägerin das
"Schadenrendement der bestehenden Rahmenverträge". Die Klägerin stellte der
Beklagten in der Folge das Schadenrendement der Versicherung Z.________ per
September 1999 zu. Dieses weist für das Jahr 1999 ein Schadenereignis mit
einem Schadenaufwand von Fr. 30'000.-- und einer Rückstellung in derselben
Höhe aus. Am 18. September 2000 schlossen die Klägerin und die Beklagte den
von dieser unterbreiteten Versicherungsvertrag ab. Als Vertragsbeginn wurde
der 1. Juli 2000 vereinbart.

Im November 2000 gingen bei der Beklagten vier Schadenmeldungen der Klägerin
mit einer Gesamtschadensumme von Fr. 648'000.-- ein. Dies veranlasste die
Beklagte, den Versicherungsvertrag per sofort zu kündigen.

Am 1. Dezember 2000 kam es zu einer Besprechung zwischen den Parteien. Die
Beklagte warf der Klägerin eine Anzeigepflichtverletzung vor und trat vom
Versicherungsvertrag zurück. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2000 bestätigte
und erläuterte sie den Rücktritt. Sie legte der Klägerin zur Last, dass der
Schadenfall "B.________" im Schadenrendement nicht namentlich und nicht in
der realen Höhe aufgeführt worden sei. Der Schadenfall sei von der
Versicherung Z.________ im Juli 2000 mit einer Zahlung von ca. Fr. 350'000.--
erledigt worden. Weil die Klägerin die Beklagte auf deren schriftliche
Anfrage hin nicht über alle erheblichen Gefahrstatsachen informiert habe,
liege eine falsche Antragsdeklaration vor. Das berechtige zum Rücktritt.

B.
Die Klägerin reichte am 19. Juni 2002 vor Handelsgericht des Kantons St.
Gallen gegen die Beklagte Klage auf Bezahlung des zu ermittelnden Schadens,
mindestens aber Fr. 1 Mio. ein. Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage.
Der Handelsgerichtspräsident beschränkte die Streitigkeit im Einvernehmen mit
den Parteien auf die Frage der geltend gemachten Anzeigepflichtverletzung. Am
26. November 2004 wies das Handelsgericht die Klage ab.

C.
Mit Eingabe vom 24. Februar 2005 hat die Klägerin Berufung beim Bundesgericht
eingereicht mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und es sei
festzustellen, dass die Beklagte kein Recht hatte, vom Versicherungsvertrag
mit der Klägerin wegen Anzeigepflichtverletzung zurückzutreten, eventuell sei
die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es ist keine Berufungsantwort
eingeholt worden. Das Handelsgericht hat keine Gegenbemerkungen eingereicht.

Ebenfalls am 24. Februar 2005 hat die Klägerin beim Kassationsgericht des
Kantons St. Gallen Nichtigkeitsbeschwerde eingereicht. Diese ist am 5. Juli
2005 abgewiesen worden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die Berufung richtet sich gegen einen letztinstanzlichen kantonalen
Endentscheid. Es handelt sich um eine Zivilrechtsstreitigkeit mit
Vermögenswert. Da der erforderliche Streitwert von Fr. 8'000.-- ohne weiteres
erreicht wird, kann auf die form- und fristgerecht eingereichte Berufung
unter Vorbehalt der nachfolgenden Einschränkungen grundsätzlich eingetreten
werden (vgl. Art. 43 ff. OG).

2.
2.1 Die Vorinstanz hat ausgeführt, die Klägerin habe sich für die
Vertragsverhandlungen durch den Versicherungstreuhänder W.________ vertreten
lassen. Die Behauptung der Klägerin, W.________ sei "mit Bezug auf die
Informationsbeschaffung" Auftragnehmer der Beklagten gewesen, gehe vor dem
Hintergrund der unmissverständlichen Vollmacht der Klägerin an der Sache
vorbei. Gemäss dieser Vollmacht vertrete der Versicherungstreuhänder
W.________ die Klägerin mit Ausnahme des Vertragsschlusses in allen Belangen.
Namentlich sollte auch die gesamte Korrespondenz zwischen Versicherern und
der Klägerin ausschliesslich über den Versicherungstreuhänder laufen. Die
Handlungen des Versicherungstreuhänders seien deshalb bezüglich der Erfüllung
der Anzeigepflicht bis zum Vertragsschluss der Klägerin zuzurechnen. Mit
anderen Worten müsse sich die Klägerin alles anrechnen lassen, was ihrem
Vertreter W.________ bis zum Vertragsschluss bekannt gewesen sei oder hätte
bekannt sein müssen.

2.2 Die Klägerin führt dazu aus, die Einvernahme des Zeugen W.________ habe
ergeben, dass dieser auch mit der Beklagten eine Zusammenarbeitsvereinbarung
gehabt habe. Nach dieser Information habe die Klägerin bei nächster
Gelegenheit, nämlich den Plädoyers, die Edition dieser
Zusammenarbeitsvereinbarung verlangt. Im angefochtenen Entscheid fehle eine
Feststellung über dieses Editionsbegehren, aber auch über die Absprache
zwischen W.________ und der Beklagten gänzlich. Der Inhalt der Absprache sei
indessen für die rechtliche Würdigung des Verhaltens und des Wissens von
W.________ wesentlich. Es fehle daher mit der Zusammenarbeitsvereinbarung
zwischen W.________ und der Beklagten eine Tatsachenfeststellung, welche für
die Anwendung von Art. 4, 6 und 8 VVG unerlässlich gewesen sei. Darin liege
ein unvollständiger Tatbestand im Sinne von Art. 64 Abs. 1 i.V.m. Art. 51
Abs. 1 lit. b OG.

2.3 Die Klägerin hat dieselbe Rüge auch vor dem Kassationsgericht des Kantons
St. Gallen erhoben, welches sie unter dem Gesichtspunkt des kantonalen
Prozessrechts überprüft und in seinem Urteil vom 5. Juli 2005 verworfen hat.
Das Kassationsgericht hat unter anderem ausgeführt, dass die Klägerin das
Begehren um Edition der Zusammenarbeitsvereinbarung sowie die Behauptung,
diese Vereinbarung sei für den Ausgang des Verfahrens von Bedeutung, erst
nach Aktenschluss, also verspätet in den Prozess eingeführt habe. Die
Beklagte habe zu Recht darauf hingewiesen, dass die Klägerin allein schon
aufgrund der von ihr unterzeichneten Vollmacht an W.________ davon habe
ausgehen müssen, es bestehe eine Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen
W.________ und der Beklagten, sei doch in der Vollmacht von einer
durchlaufenden Maklerkommission die Rede. Die Klägerin hätte daher die
Behauptung und den Beweisantrag in den Rechtsschriften vorbringen können und
müssen (Urteil des Kassationsgerichts E. 3 S. 6 f.). Das Urteil des
Kassationsgerichts blieb unangefochten und ist daher in Rechtskraft
erwachsen.

2.4 Steht aber fest, dass die Edition des Zusammenarbeitsvertrags aufgrund
des kantonalen Prozessrechts verspätet verlangt worden ist, kann in dessen
Fehlen auch kein ungenügend festgestellter Tatbestand im Sinne von Art. 64
Abs. 1 OG liegen. Gestützt auf diese Bestimmung können
Sachverhaltsergänzungen nur insoweit verlangt werden, als entsprechende
Sachbehauptungen im kantonalen Verfahren frist- und formgerecht aufgestellt,
vom Gericht jedoch zu Unrecht übergangen worden sind (BGE 130 III 102 E. 2.2
S. 106). Dies ist wie ausgeführt nicht der Fall.

3.
Die Klägerin rügt eine Verletzung von Art. 4, 6 und 8 VVG. Die Vorinstanz
habe im Zusammenhang mit dem sog. Schadenrendement die Abgrenzung zwischen
der Aufklärungspflicht des Versicherungsnehmers und der (Rück-)Fragepflicht
des Versicherers rechtswidrig vorgenommen.

3.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 VVG hat der Antragsteller dem Versicherer an Hand
eines Fragebogens oder auf sonstiges schriftliches Befragen alle für die
Beurteilung der Gefahr erheblichen Tatsachen, soweit und so wie sie ihm beim
Vertragsabschluss bekannt sind oder bekannt sein müssen, schriftlich
mitzuteilen. Erheblich sind nach Absatz 2 dieser Bestimmung diejenigen
Gefahrstatsachen, die geeignet sind, auf den Entschluss des Versicherers, den
Vertrag überhaupt oder zu den vereinbarten Bedingungen abzuschliessen, einen
Einfluss auszuüben. Die Gefahrstatsachen, auf welche die schriftlichen Fragen
des Versicherers in bestimmter, unzweideutiger Fassung gerichtet sind, werden
als erheblich vermutet (Art. 4 Abs. 3 VVG). Wenn der Anzeigepflichtige beim
Abschluss der Versicherung eine erhebliche Gefahrstatsache, die er kannte
oder kennen musste, unrichtig mitgeteilt oder verschwiegen hat, so ist der
Versicherer an den Vertrag nicht gebunden, wenn er binnen vier Wochen,
nachdem er von der Verletzung der Anzeigepflicht Kenntnis erhalten hat, vom
Vertrag zurücktritt (Art. 6 VVG). Der Versicherer kann, auch wenn die
Anzeigepflicht verletzt ist, vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn er die
verschwiegene Tatsache gekannt hat oder gekannt haben muss (Art. 8 Ziffer 3
VVG) oder wenn er die unrichtig angezeigte Tatsache richtig gekannt hat oder
gekannt haben muss (Art. 8 Ziffer 4 VVG).

3.2 Im angefochtenen Entscheid wird ausgeführt, die Parteien hätten im Kern
den Begriff "Schadenrendement" gleich verstanden. Es handle sich um die
Aufstellung aller während der Dauer eines Versicherungsvertrags eingetretenen
Schadensfälle. Auch die Klägerin habe die Aufforderung der Beklagten so
verstanden, dass sie eine Zusammenstellung aller die Versicherungsverträge
mit der Versicherung Z.________ betreffenden Schadenfälle vorzulegen habe.
Die Klägerin sei dieser Aufforderung im Januar 2000 nachgekommen, indem sie
der Beklagten eine knapp leserlich als "...rendement" übertitelte
Zusammenstellung faxte, die für das Jahr 1999 einen Schadenfall mit einem
Schadenaufwand von Fr. 30'000.-- und einer Rückstellung in derselben Höhe
ausgewiesen habe. Auf dem Dokument sei vermerkt: "nachgeführt per 09.1999."
Der Verfasser des Rendements sei aus der Urkunde nicht ersichtlich. Erkennbar
sei lediglich der Faxabsender von W.________ bzw. seiner Firma in der Kopf-
und derjenige der  Versicherung Z.________ in der Fusszeile. Gemäss der
Klägerin habe ihr Vertreter das Dokument unkorrigiert und kommentarlos an die
Beklagte weitergeleitet. Entgegen der Meinung der Klägerin habe diese das
Schadenrendement nicht als interne Aufstellung der  Versicherung Z.________
betrachten dürfen, die sie inhaltlich nicht zu überprüfen gehabt habe. Denn
zum einen habe die Beklagte das Schadenrendement direkt von der Klägerin
angefordert, weshalb von ihr selber als Trägerin der Anzeigepflicht eine
Auskunft geschuldet gewesen sei. Zum andern habe die Klägerin nicht schweigen
dürfen, wenn sie einen Fehler oder eine Unvollständigkeit bei der Anzeige der
Gefahrstatsachen erkannte oder erkennen musste. Sie habe eine vollständige
Mitteilung über alle die Frage betreffenden Tatsachen zu verfassen. Zudem
habe sie Gefahrstatsachen, von denen sie erst Kenntnis erhalten habe, nachdem
sie ihre Anzeige abgeschickt habe, dem Versicherer nachträglich mitzuteilen.
Die Klägerin habe erkennen müssen, dass das Schadenrendement im Jahr 1999
nicht vollständig gewesen sei. Sie habe der Versicherung Z.________ im Jahr
1999 einen zweiten grossen Schadenfall angemeldet, der die Versicherung im
Dezember 1999 zur sofortigen Kündigung veranlasst habe. Der im
Schadenrendement aufgeführte Schadenaufwand für das Jahr 1999 sei damit für
sie bereits im Januar 2000 - als das Rendement gefaxt wurde - erkennbar
unrichtig gewesen. Das Schadenrendement habe ihr auch als unvollständig
erscheinen müssen, weil es entsprechend der Erklärung auf dem Dokument nur
bis September 1999 nachgeführt worden sei, die Behandlung der neuerlichen
Schadenmeldung aber spätestens ab Dezember 1999 im Gange gewesen sei. Es sei
unbestritten, dass das schriftliche Schadenrendement bei Vertragsschluss
unvollständig gewesen sei. Der zweite grosse Schadenfall B.________ habe der
Versicherung Z.________ nicht bloss einen Schadenaufwand von Fr. 30'000.--,
sondern einen solchen von mindestens Fr. 300'000.-- verursacht. Der von der
Klägerin angemeldete Schaden habe sich sogar in der Grössenordnung von Fr. 1
Mio. bewegt.

3.3 Die Klägerin rügt in diesem Zusammenhang zunächst, dass die Vorinstanz im
Sinne eines Mangels gemäss Art. 64 Abs. 1 OG nicht festgestellt habe,
W.______ habe das so genannte Rendement direkt bei der Versicherung
Z.________ bestellt und es ohne Kenntnisgabe an die Klägerin direkt an die
Beklagte weitergeleitet. Es ist indessen nicht zu beanstanden, dass die
Vorinstanz diese Behauptung der Klägerin im Entscheid lediglich
wiedergegeben, aber als unerheblich bezeichnet hat, weil die Klägerin das
Schadenrendement nicht als interne Aufstellung der Versicherung Z.________
habe betrachten dürfen, die sie inhaltlich nicht zu überprüfen habe. Es
trifft zu, dass es Sache der Klägerin war, eine korrekte Antwort auf die
gestellte Frage nach allen während der Dauer des Versicherungsvertrags mit
der  Versicherung Z.________ eingetretenen Schadensfälle zu geben.

3.4 Weiter rügt die Klägerin, sie selber habe von diesem Schadenrendement
nichts gewusst. Die Vorinstanz hat ihr zu Recht entgegengehalten, dass ihr
das Wissen ihres Vertreters W.________ voll anzurechnen sei, so dass es auch
keine Rolle spiele, ob die Klägerin selber das Schadenrendement gekannt hat
oder nicht (Art. 5 Abs. 1 VVG; Nef, Basler Kommentar, N. 2 zu Art. 5 VVG).
Die Klägerin kann nicht einen Vertreter bestellen und sich nicht gleichzeitig
sein Wissen und Handeln anrechnen lassen.

3.5 Die Klägerin macht weiter geltend, mit der Lieferung des Rendements sei
die "Frage" der Beklagten beantwortet gewesen. Die Beklagte hätte eine
Aktualisierung des Rendements verlangen können und wäre zu einer Rückfrage
verpflichtet gewesen. Die Vorinstanz hat dazu erwogen, dass das Rendement
bereits im Zeitpunkt seiner Abgabe erkennbar unrichtig war. Die Klägerin
wusste nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz bereits im
Zeitpunkt des Rendements, dass der Schaden weit höher lag als die
Rückstellung von Fr. 30'000.--. Bei dieser Sachlage ist die rechtliche
Schlussfolgerung nicht zu beanstanden, dass die Klägerin ihre Anzeigepflicht
verletzt hat. Die Beklagte wäre bei dieser Sachlage nur dann nicht befugt,
vom Vertrag zurückzutreten, wenn sie die unrichtig angezeigte Tatsache
richtig gekannt hat oder gekannt haben müsste (Art. 8 Ziffer 4 VVG). Dass die
Beklagte sie richtig gekannt hat, macht die Klägerin nicht geltend. Dagegen
ist sie der Meinung, dass sich die Beklagte selber hätte kundig machen
müssen. Es trifft zu, dass die Beklagte, um sicher zu sein, dass die
Rückstellung dem Schaden entspricht, bei der Klägerin oder ihrem Vertreter
hätte zurückfragen können. Auch eine Rückfrage direkt bei der Versicherung
Z.________ wäre allenfalls denkbar gewesen. Dies alles hat sie nicht getan.
Da es sich gemäss Schadenrendement bei den Fr. 30'000.-- um eine Rückstellung
handelte, aus der sich bereits begrifflich ergibt, dass das effektive
Schadenaufkommen noch nicht bestimmt ist und von der Rückstellung abweichen
kann, könnte die Beklagte dann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn sie mit
der schliesslich eingetretenen Schadenhöhe hätte rechnen müssen. Dies ist
nicht der Fall. Auch wenn die Beklagte nicht zurückfragte, musste sie nicht
mit jeder Abweichung von der Rückstellung rechnen, sondern nur mit einer
solchen innerhalb einer vernünftigen Bandbreite. Dieser Rahmen wird
offensichtlich gesprengt, wenn die Rückstellung Fr. 30'000.-- und die
angemeldete Forderung über Fr. 1 Mio. beträgt. Dies ist auch dann der Fall,
wenn die Versicherungsleistung schliesslich höher liegt als Fr. 300'000.--.
Art. 8 Ziff. 4 VVG ist daher nicht verletzt.

3.6 Die Klägerin macht weiter geltend, sie habe im Schadenrendement - neben
der Rückstellung für den Schadenfall von 1999 in B.________ - auf das erste
grosse Schadenereignis 1998 in A.________ im Betrage von Fr. 316'252.--
hingewiesen. Diese Information habe die Beklagte auch nicht vom
Vertragsschluss mit der Klägerin abgehalten, woraus sich in Anwendung von
Art. 4 VVG der Schluss aufdränge, dass die Beklagte auch in Kenntnis eines
korrekten Schadenrendements den Vertrag geschlossen hätte. Dieser Schluss ist
nicht zwingend. Gegenteils hat die Kumulation der beiden grossen
Schadenereignisse in den Jahren 1998 und 1999 die Versicherung Z.________
veranlasst, den Vertrag mit der Klägerin zu kündigen. Auch die Beklagte
durfte diese Kumulation als erheblich betrachten. Der Schluss der Vorinstanz,
die Information über die reale Schadenhöhe in B.________ sei geeignet, auf
den Entschluss der Beklagten, den Vertrag überhaupt oder zu den vereinbarten
Bedingungen abzuschliessen, einen Einfluss auszuüben, ist nicht zu
beanstanden. Art. 4 VVG ist nicht verletzt.

3.7 Die Klägerin macht schliesslich geltend, das Rücktrittsrecht des
Versicherers nach Art. 6 VVG setze voraus, dass der Versicherungsnehmer ihn
in seinem Vertrauen getäuscht habe. Im vorliegenden Fall sei indessen
geliefert worden, was die Beklagte verlangt habe. Dass dieses
Schadenrendement provisorisch gewesen sei, indem per September 1999 lediglich
eine Rückstellung enthalten gewesen sei, welche im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses ein Jahr später naturgemäss veraltet gewesen sei, habe
der Beklagten klar sein müssen. Sie habe gestützt auf dieses Schriftstück
kein Vertrauen entwickeln dürfen, welches sie zum Rücktritt berechtigt habe.
Dem ist entgegenzuhalten, dass die Klägerin - wie ausgeführt - mit der
Mitteilung einer Rückstellung von Fr. 30'000.-- im Rendement, welches der
Beklagten im Januar 2000 zugestellt worden ist, wissentlich einen weit
geringeren Schaden unterstellt hat, als ihr damals bereits bekannt war. Die
Annahme, sie habe mit ihrem Verhalten Vertrauen getäuscht, ist nicht zu
beanstanden. Art. 6 VVG ist nicht verletzt.

4.
Die Berufung muss aus diesen Gründen abgewiesen werden, soweit darauf
eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Klägerin
die Verfahrenskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientschädigung ist nicht
geschuldet, da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 12'000.-- wird der Klägerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons St. Gallen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. September 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: