Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.103/2005
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7B.103/2005 /bnm

Urteil vom 1. Juli 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Obergerichts des Kantons Luzern
als obere kantonale Aufsichtsbehörde, Hirschengraben 16, Postfach, 6002
Luzern.

Pfändungsvollzug,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Schuldbetreibungs- und
Konkurskommission des Obergerichts des Kantons Luzern als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde vom 23. Mai 2005 (SK 05 34).

Die Kammer hat nach Einsicht
in den Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des
Obergerichts des Kantons Luzern als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde vom
23. Mai 2005, mit welchem der Beschwerde-Weiterzug von X.________ gegen den
Nichteintretensentscheid des Amtsgerichtspräsidenten I von Hochdorf vom 4.
März 2005 betreffend den Pfändungsvollzug (Pfändungsgruppe Nr. ...;
Betreibungsamt A.________) abgewiesen wurde,

in die Beschwerde von X.________ vom 20. Juni 2005, mit welcher der
Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie
des Pfändungsvollzugs beantragt,

in das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung und
unentgeltliche Prozessführung,

in Erwägung,

dass gemäss Art. 79 Abs. 1 OG in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen ist,
welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen
Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1),

dass die obere Aufsichtsbehörde festgehalten hat, der Rechtsvorschlag in der
gegen den Beschwerdeführer angehobenen Betreibung Nr. ... (Betreibungsamt
B.________) sei mit Urteil des Einzelrichters für Zivil- und Strafsachen des
Bezirksgerichts Zürich vom 26. August 2004 beseitigt worden, und dieses
Urteil sei nach erfolgloser Adressnachforschung zu Recht dem Beschwerdeführer
durch amtliche Publikation zugestellt worden,

dass die Vorinstanz gefolgert hat, der Rechtsvorschlag in der erwähnten
Betreibung sei wirksam beseitigt worden und die vom Betreibungsamt A.________
am 18. November 2004 vollzogene Pfändung sei daher nicht zu beanstanden,

dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die Aufsichtsbehörde zu
Unrecht angenommen habe, dass die Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids
durch amtliche Publikation wirksam erfolgt und die Fortsetzung der Betreibung
rechtens seien,

dass insoweit die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht genügt,

dass der Beschwerdeführer schliesslich vergeblich die Abrechnung der
Betreibungsgläubigerin für das geleaste Fahrzeug und die Beurteilung des
Vertrages durch den Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich kritisiert, da auf
dem Beschwerdeweg weder der Rechtsöffnungsentscheid (vgl. Art. 17 Abs. 1
SchKG) noch der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung in Frage
gestellt werden können (BGE 113 III 2 E. 2b S. 3),

dass auf die nicht substantiierte Beschwerde nicht eingetreten werden kann,

dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um aufschiebende Wirkung
hinfällig wird,

dass das Beschwerdeverfahren - abgesehen von mut- oder böswilliger
Beschwerdeführung - kostenlos ist (Art. 20a Abs. 1 SchKG), sodass das Gesuch
des Beschwerdeführers um Befreiung von Gerichtskosten gegenstandslos ist,

erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin, dem
Betreibungsamt A.________ und der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission
des Obergerichts des Kantons Luzern als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juli 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: