Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung 2P.156/2006
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{T 0/2}
2P.156/2006
2A.355/2006/fco

Urteil vom 8. November 2006
II. Öffentlichrechtliche Abteilung

Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Hungerbühler, Wurzburger,
Gerichtsschreiber Häberli.

X. ________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Alexandra Feller,

gegen

Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte des Kantons Zug, c/o
Obergerichtskanzlei, Postfach 760, 6301 Zug,
Obergericht des Kantons Zug, 2. Zivilrechtliche Abteilung, Postfach 760, 6301
Zug.

Disziplinaraufsicht über Rechtsanwälte,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staatsrechtliche Beschwerde gegen das
Urteil des Obergerichts
des Kantons Zug vom 11. Mai 2006.

Sachverhalt:

A.
Y.  ________ führt in Baar einen Betrieb für Magnet- und Werkzeugtechnik, in
welchem seine Ehefrau Z.________ jahrelang mitgearbeitet hat; dies selbst
nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts im September 2000 und Einleitung des
Scheidungsverfahrens im Juni 2004. Die Interessen von Y.________ in den
eherechtlichen Streitigkeiten werden von Rechtsanwältin X.________
wahrgenommen.

Am 5. Juli 2004 begab sich diese in den Betrieb ihres Klienten, um Z.________
dort persönlich anzuweisen, die Schlüssel zu den Geschäftsräumlichkeiten
abzugeben und ihren Arbeitsplatz unverzüglich zu räumen. Die
Rechtsvertreterin von Z.________ beschwerte sich in der Folge beim
Präsidenten des Zuger Advokatenvereins darüber, dass X.________ mit ihrer
Klientin direkt in Kontakt getreten sei und diese "genötigt" habe. Anlässlich
des daraufhin organisierten Schlichtungsgesprächs konnten die Differenzen
zwischen den beiden Rechtsanwältinnen bereinigt und ein Vergleich
abgeschlossen werden.

B.
Mit diesem Ergebnis des vereinsinternen Aufsichtsverfahrens zeigte sich
Z.________ nicht zufrieden, weshalb sie am 30. August 2005 an die Zuger
Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte gelangte und Anzeige wegen
Verletzung der Berufsregeln gegen X.________ erstattete. Die
Aufsichtskommission eröffnete ein Disziplinarverfahren und kam zum Schluss,
X.________ habe gegen Art. 12 lit. a des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000
über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA;
SR 935.61) verstossen, indem sie am 5. Juli 2004 in unzulässiger Weise direkt
mit Z.________ in Kontakt getreten sei. Sie belegte X.________ deshalb mit
einer Busse von 500 Franken, stellte das Disziplinarverfahren im Übrigen aber
ein (Beschluss vom 15. Dezember 2005). Hiergegen führte X.________ erfolglos
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug (Urteil vom 11. Mai 2006).

C.
Am 9. Juni 2006 hat X.________ beim Bundesgericht sowohl
Verwaltungsgerichtsbeschwerde (2A.355/2006) als auch staatsrechtliche
Beschwerde (2P.156/2006) eingereicht. Mit ersterem Rechtsmittel beantragt
sie, den Entscheid des Obergerichts und den Beschluss der Aufsichtskommission
über die Rechtsanwälte aufzuheben sowie festzustellen, dass keine
disziplinarische Verfehlung vorliege. Mit staatsrechtlicher Beschwerde stellt
sie den Antrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben.

Die Zuger Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte und das Obergericht des
Kantons Zug schliessen je auf Abweisung sowohl der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch der staatsrechtlichen Beschwerde. Das
Bundesamt für Justiz hat auf Vernehmlassung verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Die beiden Eingaben der Beschwerdeführerin richten sich gegen den gleichen
Entscheid und stehen in einem derart engen prozessualen und sachlichen
Zusammenhang, dass die bundesgerichtlichen Verfahren zu vereinigen sind (Art.
24 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG).

2.
2.1 Am 1. Juni 2002 ist das eidgenössische Anwaltsgesetz in Kraft getreten,
welches neben den Berufspflichten (Art. 12 BGFA) insbesondere auch das
Disziplinarrecht (Art. 17 ff. BGFA) abschliessend regelt. Gegen
letztinstanzliche kantonale Disziplinarentscheide steht nunmehr gestützt auf
Art. 97 ff. OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG die eidgenössische
Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen (BGE 130 II 270 E. 1.1 S. 272 f.; 129 II
297 E. 1.1 S. 299). Mit diesem Rechtsmittel kann die Verletzung von
Bundesrecht - einschliesslich der Bundesverfassung - gerügt werden. Mithin
bleibt für die hier zusätzlich zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichte
staatsrechtliche Beschwerde, mit welcher der Entscheid des Obergerichts wegen
Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Willkürverbots angefochten wird,
kein Raum; es ist nicht darauf einzutreten (Art. 84 Abs. 2 OG).

2.2  Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde steht nur gegen letztinstanzliche
kantonale Entscheide zur Verfügung (Art. 98 lit. g OG), weshalb auf das
entsprechende Rechtsmittel der Beschwerdeführerin insoweit nicht einzutreten
ist, als damit auch die Aufhebung des erstinstanzlichen Disziplinarentscheids
beantragt wird. Weiter ist auf den Antrag nicht einzutreten, wonach
festzustellen sei, dass keine disziplinarische Verfehlung vorliege:
Feststellungsbegehren setzen gemäss Art. 40 OG in Verbindung mit Art. 25 BZP
ein besonderes Feststellungsinteresse voraus (vgl. BGE 122 II 97 E. 3 S. 98,
mit Hinweisen). Ein solches ist hier weder geltend gemacht noch ersichtlich.

3.
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236).

3.1  Gemäss § 16 Abs. 4 des Zuger Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über
die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (EG BGFA) ist das
Disziplinarverfahren nicht öffentlich; allerdings findet auf Verlangen des
betroffenen Rechtsanwalts eine öffentliche Schlussverhandlung statt. Die
Beschwerdeführerin beanstandet, dass sie nicht angefragt worden sei, ob sie
eine solche wünsche, und sieht in diesem Umstand eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs (sowie des Grundsatzes von Treu und Glauben und des
Willkürverbots). Zu Unrecht: Sie macht zwar geltend, es widerspreche dem
"Amtsbetrieb", dass sie nicht aufgefordert worden sei, mitzuteilen, ob sie
eine öffentliche Verhandlung wünsche. Sie belässt es insoweit jedoch bei
einer blossen Behauptung, ohne ihre Auffassung näher zu spezifizieren; damit
vermag sie zum Vornherein weder die Darstellung der kantonalen Behörden zu
widerlegen, wonach eine entsprechende Anfrage in anwaltsrechtlichen
Disziplinarverfahren generell unterbleibe, noch eine Vertrauenslage darzutun.
Es lässt sich sodann ohne Willkür mit § 16 Abs. 4 EG BGFA vereinbaren, auf
eine explizite Anfrage zu verzichten, weshalb nicht ersichtlich ist,
inwiefern die Bundesverfassung im vorliegenden Zusammenhang verletzt worden
sein könnte. Die Beschwerdeführerin vermag keine (andere) Bestimmung des
kantonalen Rechts zu nennen, gemäss welcher die Aufsichtsbehörde gehalten
wäre, ausdrücklich auf die Möglichkeit einer öffentlichen Schlussverhandlung
hinzuweisen. Demnach lag es an ihr, im Verfahren vor der Aufsichtskommission
gestützt auf § 16 Abs. 4 EG BGFA eine solche zu verlangen; sie konnte sich
bei diesen Gegebenheiten nicht darauf verlassen, dass ihr explizit
Gelegenheit zur Stellung eines dahingehenden Antrags gegeben werde. Nicht
anders verhält es sich insoweit im Übrigen bezüglich des Anspruchs auf eine
öffentliche mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK, welcher
regelmässig einen im erstinstanzlichen Verfahren zu stellenden Parteiantrag
voraussetzt (BGE 125 V 37 E. 2 S. 38; Urteil 2A.584/1996, in: ZBl 99/1998 S.
226, E. 5b).

3.2  Ferner macht die Beschwerdeführerin geltend, in der Anzeige von
Z.________ sei der Vorwurf einer unerlaubten direkten Kontaktnahme mit der
Gegenpartei nicht erhoben worden, sondern es sei einzig von der angeblich
ungerechtfertigten Entlassung vom 5. Juli 2004 die Rede gewesen. Sie habe
deshalb im Disziplinarverfahren nur zu letzterer Frage Stellung genommen, sei
aber dessen ungeachtet von der Aufsichtskommission wegen direkter
Kontaktnahme mit der Gegenpartei diszipliniert worden. Dieses Vorgehen der
Aufsichtskommission verletze ihren Anspruch auf rechtliches Gehör, was das
Obergericht zu Unrecht verneint habe. Allerdings legt die Beschwerdeführerin
nicht näher dar, wieso die diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen
Entscheid unrichtig sein sollten, weshalb fraglich erscheint, ob die
entsprechende Rüge rechtsgenüglich erhoben wurde. Wie es sich damit verhält,
kann jedoch offen bleiben, zumal die Vorbringen der Beschwerdeführerin
offensichtlich unbegründet sind: Wie die Vorinstanz richtig bemerkt, hat
Z.________ in ihrer Anzeigeschrift wiederholt und ausdrücklich auf das
vereinsinterne Disziplinarverfahren Bezug genommen, welches gerade die Frage
der direkten Kontaktnahme mit der Gegenpartei betraf. Weiter ergibt sich aus
ihrer detaillierten Schilderung der Ereignisse vom 5. Juli 2004, welche der
Anzeige beilag, dass sie sich insbesondere auch daran störte, dass sie ihrem
Ehemann und der Beschwerdeführerin allein (ohne ihre Rechtsvertreterin)
gegenüber gestanden war. Die Beschwerdeführerin hat denn auch in ihrer
(äusserst knappen) Vernehmlassung zur Anzeige selber ausdrücklich das vom
Präsidenten des Advokatenvereins geführte Verfahren erwähnt, was darauf
schliessen lässt, dass sie sich über den Gegenstand des Disziplinarverfahrens
sehr wohl im Klaren war. Bei diesen Gegebenheiten grenzt es an Mutwilligkeit,
wenn sie den kantonalen Behörden eine Gehörsverletzung vorwirft. Sie hat es
ihrer mangelnden Umsicht beim Abfassen der Vernehmlassung zur Anzeige
zuzuschreiben, dass sie ihre eigene Sicht der Ereignisse vom 5. Juli 2004
nicht schon der Aufsichtsbehörde, sondern erst dem Obergericht vortragen
konnte. Von einer willkürlichen Anwendung von § 16 Abs. 1 EG BGFA/ZG, welcher
die Aufsichtsbehörde zur Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen verpflichtet,
kann zum Vornherein keine Rede sein.

4.
In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine unrichtige
Anwendung von Bundesrecht geltend; sie bestreitet, gegen die Berufsregeln
verstossen zu haben, und rügt zudem die Unverhältnismässigkeit der verhängten
Sanktion.

4.1  Vor dem Inkrafttreten des eidgenössischen Anwaltsgesetzes war es den
Rechtsanwälten - soweit ersichtlich - in der ganzen Schweiz untersagt, mit
einer Gegenpartei, die anwaltlich vertreten ist, direkten Kontakt
aufzunehmen. Teils gehörte das entsprechende Verbot zu den gesetzlichen
Berufspflichten (vgl. etwa § 11 Abs. 1 des alten Zürcher Anwaltsgesetzes vom
3. Juli 1938), teils handelte es sich bloss um eine private Regel der
Standesorganisation (vgl. Art. 41 der Standesregeln des Luzerner
Anwaltsverbands vom 5. Mai 1995), welcher aber regelmässig
allgemeinverbindlicher Charakter zukam. Die direkte Kontaktnahme mit der
Gegenpartei bleibt unter Geltung des eidgenössischen Anwaltsgesetzes
weiterhin grundsätzlich verboten: Zwar sind für das Verbot bisher vorab
Gründe der Kollegialität unter Angehörigen desselben Berufsstands angeführt
worden (vgl. etwa Walter Fellmann/ Oliver Sidler, Standesregeln des Luzerner
Anwaltsverbands, Bern 1996, S. 92). Das bedeutet jedoch nicht, dass dieses
Verbot allein internen Interessen des Anwaltsstands dient und deswegen nicht
zu einer allgemein verbindlichen Berufspflicht zu erheben wäre (vgl. BGE 130
II 270 E. 3.2 S. 277 oben). Umgeht ein Rechtsanwalt seinen Berufskollegen und
tritt er direkt mit der Gegenpartei in Kontakt, so führt dies zu einer
Gefährdung des Vertrauensverhältnisses zwischen dieser und ihrem
Rechtsvertreter (vgl. Verein Zürcherischer Rechtsanwälte [Hrsg.], Handbuch
über die Berufspflichten des Rechtsanwaltes im Kanton Zürich, Zürich 1988,
S. 177), wobei mittelbar das Vertrauen in den gesamten Anwaltsstand und damit
die Interessen des rechtsuchenden Publikums überhaupt in Mitleidenschaft
gezogen werden. Indem es das Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwalt und
Klient stärkt, dient das Verbot der direkten Kontaktnahme mit der Gegenpartei
demnach auch dem geordneten Gang der Rechtspflege. Nicht nur im
Partikularinteresse des Anwaltsstands liegt es weiter, das
Kräftegleichgewicht zwischen den Konfliktparteien insoweit zu wahren, als ein
ungebührliches Beeindrucken bzw. eine Beeinflussung der (anwaltlich
vertretenen) Partei durch den unmittelbaren Kontakt mit dem gegnerischen
Anwalt ausgeschlossen wird (vgl. Walter Fellmann, in: Fellmann/Zindel
[Hrsg.], Kommentar zum Anwaltsgesetz, Zürich/ Basel/Genf 2005, N 51 zu Art.
12). Aufgrund des Dargelegten setzt die sorgfältige und gewissenhafte
Berufsausübung im Sinne von Art. 12 lit. a BGFA voraus, dass der Rechtsanwalt
eine anwaltlich vertretene Gegenpartei grundsätzlich nur mit Einwilligung von
deren eigenem Rechtsanwalt direkt kontaktiert (vgl. hierzu auch Art. 28 der
vom Schweizerischen Anwaltsverband am 10. Juni 2005 erlassenen
Standesregeln).

4.2  Es sind Ausnahmefälle denkbar, in denen sich trotz des grundsätzlichen
Verbots eine direkte Kontaktnahme mit der Gegenpartei aufdrängt und deshalb
keinen Verstoss gegen die Berufspflichten darstellt. Zu denken ist etwa an
Fälle besonderer Dringlichkeit, in denen es nicht möglich ist, den
Rechtsvertreter der Gegenpartei rechtzeitig zu erreichen. Weiter mag es
vorkommen, dass die Gegenpartei selbst an den Rechtsanwalt herantritt und
dieser die direkte Kontaktnahme nur schwer zu verhindern vermöchte (vgl.
Verein Zürcherischer Rechtsanwälte, a.a.O., S. 177 f.).
4.2.1  Die Beschwerdeführerin bringt vor, es liege hier ein derartiger
Ausnahmefall vor. Zur Begründung macht sie geltend, sie habe sich Sorgen
gemacht, die Entlassung von Z.________ durch ihren Klienten könnte unschön
verlaufen, wenn sie nicht zugegen wäre. Sie verweist diesbezüglich auf das
gespannte Verhältnis zwischen den Ehegatten und insbesondere auf eine
strafrechtliche Verurteilung ihres Mandanten wegen einer im September 2003
zum Nachteil seiner Ehefrau begangenen Tätlichkeit. Weiter habe die
Befürchtung bestanden, Z.________ würde "weiteren Schaden anrichten", etwa
"Dokumente abtransportieren/zerstören, Dateien löschen, Kunden informieren,
den Sohn für eine Auseinandersetzung aufbieten und so im Stile der
verbrannten Erde eine Zerstörung hinterlassen". Wäre sie indirekt über ihre
Rechtsanwältin aufgefordert worden, dem Betrieb ihres Ehemannes
fernzubleiben, so hätte sie "wohl die Zeit genutzt, um noch massiven Schaden
anzurichten".

4.2.2  Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, vermögen diese Ausführungen
nicht zu überzeugen. Zwar hat sich der Mandant der Beschwerdeführerin einmal
zu Tätlichkeiten gegen seine Ehefrau hinreissen lassen. Mit dem Hinweis auf
diese Tatsache allein ist jedoch nicht dargetan, dass tatsächlich eine
konkrete Gefahr bestand, er könnte auch bei der Ausweisung seiner Ehefrau aus
dem Betrieb handgreiflich werden. Dies umso weniger, als sich die Umstände in
diesem Zeitpunkt wesentlich anders präsentierten als noch zuvor: Der Mandant
der Beschwerdeführerin hatte im September 2003 hinnehmen müssen, dass die ihm
bezüglich seines Betriebs auferlegten weitreichenden Verfügungsbeschränkungen
verlängert wurden; verantwortlich hierfür war seine Ehefrau gewesen, die
gegen einen für ihn günstigen Entscheid des Eheschutzrichters rekurriert
hatte. Im Juli 2004 waren genau diese Verfügungsbeschränkungen weitgehend
aufgehoben und der Mandant der Beschwerdeführerin so in die Lage versetzt
worden, seine Ehefrau zu entlassen und vom Betrieb fernzuhalten. Ob die
Beschwerdeführerin angesichts dieser für ihren Mandanten positiven
Entwicklung Grund hatte, Handgreiflichkeiten zu befürchten, kann letztlich
aber offen bleiben. Selbst wenn ein gewisses Risiko bestanden hätte, dass die
Entlassung von Z.________ nicht reibungslos ablaufen könnte, falls die
Ehegatten auf sich allein gestellt blieben, hätte dies keinen zureichenden
Grund für ihr Vorgehen gebildet. Es ist nämlich nicht ersichtlich, wieso die
Beschwerdeführerin für die Entlassung von Z.________ und die Herausgabe der
Schlüssel nicht an die Gegenanwältin gelangen konnte. Die Behauptung, es wäre
damit zu rechnen gewesen, dass Z.________ nach einer solchen Vorwarnung dem
Geschäftsbetrieb ihres Ehemannes Schaden zugefügt hätte, scheint aus der Luft
gegriffen. Eine Schädigung des Betriebs lag nicht in ihrem Interesse; im
Gegenteil: Unbestrittenermassen steckte nicht nur das gesamte eheliche
Vermögen (einschliesslich ihres Teils der Errungenschaft) im Betrieb, sondern
auch ihre ganze Altersvorsorge. Es war denn auch vielmehr der Mandant der
Beschwerdeführerin, welcher mit überhöhten Privatbezügen sowie der Drohung,
den Betrieb unter Wert zu liquidieren, im Eheschutzverfahren Anlass zu
Schutzmassnahmen - in Form von Verfügungsbeschränkungen - gegeben hatte. Die
Behauptung der Beschwerdeführerin, Z.________ habe eine Gefahr für den
Geschäftsbetrieb ihres Mandanten dargestellt, findet denn auch in den Akten
keinerlei Stütze. Nach dem Gesagten gab es keinen zureichenden Grund für die
Beschwerdeführerin, Z.________ direkt zu kontaktieren, ohne zuerst an deren
Rechtsanwältin zu gelangen.

4.3  Inwiefern die Beschwerdeführerin diesbezüglich einem Irrtum über den
massgeblichen Sachverhalt oder die Rechtmässigkeit ihres Vorgehens hätte
unterliegen können, ist weder ersichtlich noch dargetan. Wenn sie hier - wie
bereits im vorinstanzlichen Verfahren - betont, sie habe sich vorgängig
durchaus Gedanken über die Vereinbarkeit ihres Verhaltens mit den
Berufspflichten gemacht, liegt im Gegenteil der Schluss nahe, dass sie sich
ganz bewusst über diese hinweggesetzt hat. Jedenfalls stellt das streitige
Verhalten einen Verstoss gegen Art. 12 lit. a BGFA dar, welcher zu Recht eine
Disziplinierung nach sich gezogen hat. Entgegen der Auffassung der
Beschwerdeführerin ist zudem die von den kantonalen Behörden verhängte
Sanktion in Art und Mass nicht zu beanstanden: Die Bestimmung der zu
ergreifenden Disziplinarmassnahme ist vorab Sache der zuständigen
Aufsichtsbehörde. Anders als bei der Frage, ob ein disziplinarwidriger
Sachverhalt vorliegt, welche das Bundesgericht mit freier Kognition prüft,
auferlegt sich dieses Zurückhaltung, soweit es um die auszufällende Massnahme
geht. Insoweit greift das Bundesgericht nur ein, wenn die angefochtene
Disziplinarsanktion den Rahmen des pflichtgemässen Ermessens sprengt und
damit als klar unverhältnismässig und geradezu willkürlich erscheint (vgl.
Urteil 2A.177/2005 vom 24. Februar 2006, E. 4.1, Publikation im Zentralblatt
für Staats- und Verwaltungsrecht vorgesehen). Entsprechendes ist hier nicht
der Fall: Angesichts des klaren Regelverstosses lässt es sich vertreten, von
einer blossen Verwarnung oder einem Verweis abzusehen, und stattdessen eine
Disziplinarbusse auszusprechen. Dem Umstand, dass es sich nicht um eine
wirklich schwerwiegende Pflichtverletzung handelt, wurde bei der Festsetzung
der Bussenhöhe Rechnung getragen, bewegt sich doch der Betrag von 500 Franken
am unteren Rand des gesetzlichen Rahmens (vgl. Art. 17 Abs. 1 lit. c BGFA).

5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als
unbegründet und ist abzuweisen.

Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig
(vgl. Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).
Parteientschädigung wird keine zugesprochen (vgl. Art. 159 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 2A.355/2006 und 2P.156/2006 werden vereinigt.

2.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

4.
Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 2'500.-- wird der Beschwerdeführerin
auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Aufsichtskommission über die
Rechtsanwälte des Kantons Zug und dem Obergericht des Kantons Zug sowie dem
Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2006

Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: