Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.186/2006
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5C.186/2006 /blb

Urteil vom 21. November 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber Ruppen.

1. A.________,
2.B.________,
Klägerinnen und Berufungsklägerinnen,
gesetzlich vertreten durch ihre Mutter M.________,
diese vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Sigel,

gegen

G.________,
Beklagte und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Paul H. Langner.

Verwandtenunterstützung,

Berufung gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 16. Juni 2006.

Sachverhalt:

A.
Die Ehe von V.________ (fortan: Vater) und M.________ (fortan: Mutter), aus
der die beiden Töchter A.________ (geboren 1991) und B.________ (geboren
1994) hervorgingen, wurde mit Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichtes
Hinwil vom 10. September 2004 geschieden. Mittels einer - durch dieses Urteil
homologierten - Konvention betreffend die Nebenfolgen der Scheidung
verpflichtete sich der Vater, den Töchtern je einen monatlichen
Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1'500.-- zuzüglich allfällige
Kinderzulagen sowie je einen jährlichen Beitrag für spezielle Auslagen in der
Höhe von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

B.
In der Folge kam der Vater seinen Unterhaltsverpflichtungen nicht mehr nach.
Am 8. August 2004 wurde über ihn der Konkurs eröffnet, weshalb die
Unterhaltsbeiträge ab dem 1. Juni 2004 im gesetzlich möglichen Umfang durch
die Alimentenhilfe des Jugendsekretariates des Bezirkes Hinwil bevorschusst
werden mussten. Bis im September 2005 lebten die beiden Töchter mit ihrer
Mutter als Mieterinnen in einem Einfamilienhaus in S.________, das ihrer
Grossmutter und Mutter ihres Vaters, G.________, gehörte.

C.
Im Dezember 2004 reichten die Töchter (fortan: Klägerinnen), gesetzlich
vertreten durch ihre Mutter, gegen ihre Grossmutter (fortan: Beklagte) beim
Bezirksgericht Zürich eine Klage auf Verwandtenunterstützung ein, mit welcher
sie Unterstützungsbeiträge längstens bis zu ihrer Mündigkeit, resp. bis zu
ihrem Abschluss der Erstausbildung, von monatlich je Fr. 750.--, rückwirkend
ab dem 10. November 2003 verlangten. Das Bezirksgericht wies jedoch mit
Urteil vom 19. Juli 2005 die Klage ab.
Eine dagegen gerichtete Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit
Beschluss vom 16. Juni 2006 ab.

D.
Die Klägerinnen haben diesen Beschluss mit Berufung vom 20. Juli 2006 beim
Bundesgericht angefochten. Sie beantragen darin, den Beschluss des
Obergerichts aufzuheben und festzustellen, dass die Beklagte leistungsfähig
im Sinne von Art. 328 Abs. 1 ZGB sei. Des Weiteren solle die Sache zur
Prüfung der Bedürftigkeit der Klägerinnen an das Obergericht zurückgewiesen
werden. Zudem stellen sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches
sie gemäss bundesgerichtlicher Aufforderung mit Eingabe vom 29. Mai 2007
(act. 13) präzisierten.

E.
Die Klägerinnen haben den obergerichtlichen Beschluss auch mit kantonaler
Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich angefochten,
mit der sie die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses und Rückweisung
der Sache zur Neubeurteilung beantragten. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist mit
Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 29. März 2007 abgewiesen
worden, soweit darauf eingetreten werden konnte. Dieser ist vor Bundesgericht
nicht mehr angefochten worden.

F.
Die Beklagte schliesst in ihrer Berufungsantwort auf Abweisung der Berufung
und Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides. Das Obergericht des Kantons
Zürich verzichtet auf Gegenbemerkungen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz über das Bundesgericht
(Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205,
1243). Der angefochtene Entscheid ist vorher ergangen, so dass noch die
Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege
(Bundesrechtspflegegesetz, OG; SR 173.110) anzuwenden sind (vgl. Art. 132
Abs. 1 BGG).

1.2 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 129 III 415 E. 2.1 S. 415).

1.3 Im vorliegenden Fall geht es um einen behaupteten Anspruch aus
Verwandtenunterstützung, mithin um eine vermögensrechtliche Zivilsache im
Sinne von Art. 46 OG. Obwohl das Obergericht keinen genauen Streitwert
angegeben hat, so liegt dieser doch unzweifelhaft über der gesetzlichen
Streitwertgrenze von Fr. 8'000.-- (Art. 46 OG), zumal auch das
Kassationsgericht diesen für eine allfällige BGG-Beschwerde gegen seinen
Zirkulationsbeschluss im Sinne von Art. 112 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 51
Abs. 1 lit. a BGG auf Fr. 130'125.-- beziffert hat.

1.4 Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid
verletze Bundesrecht (Art. 43 Abs. 1 OG). Grundsätzlich unzulässig sind
dagegen Vorbringen zum Sachverhalt. Insoweit stehen die kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde, bzw. die staatsrechtliche Beschwerde offen, mit denen
Willkür in der Beweiswürdigung und Verletzung des rechtlichen Gehörs gerügt
werden können. Demnach ist das Bundesgericht als Berufungsinstanz an die
tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts gebunden, wenn sie nicht
offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder zu ergänzen
sind (Art. 64 OG). Liegen solche Ausnahmen vor, so hat die Partei, die den
Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, darüber genaue Angaben mit
Aktenhinweisen zu machen (BGE 115 II 484 E. 2a S. 485; 110 II 494 E. 4
S. 497). Eine Ergänzung setzt zudem voraus, dass entsprechende
Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt,
von der Vorinstanz aber zu Unrecht für unerheblich gehalten oder übersehen
worden sind, was wiederum näher anzugeben ist; andernfalls gelten die
Vorbringen als neu und damit als unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE
111 II 471 E. 1c S. 473 mit Hinweisen). Ausführungen, die sich gegen die
tatsächlichen Feststellungen richten, sowie das Vorbringen neuer Tatsachen,
Einreden, Bestreitungen und Beweismittel sind somit unzulässig (Art. 55
Abs. 1 lit. c OG). Insoweit die Klägerinnen den Sachverhalt erweitern und
kritisieren, ohne eine der obigen Ausnahmen dargetan zu haben, sind ihre
Vorbringen unbeachtlich und es kann darauf nicht eingetreten werden, womit
ihre Ausführungen betreffend die Neuvermietung des Hauses in S.________ nicht
berücksichtigt werden. Auch die appellatorische Kritik, wonach das Einkommen
der Beklagten weit über dem Schweizerischen Durchschnittseinkommen liege,
genügt den Anforderungen an die Berufungsbegründung nicht und geht somit an
der Sache vorbei. In diesem Umfang kann auf die Berufung nicht eingetreten
werden.

2.
Das Institut der Verwandtenunterstützung ist in den Art. 328/329 ZGB
geregelt. Anspruch auf Unterstützung von Verwandten, die "in günstigen
Verhältnissen" leben, hat, wer "ohne diesen Beistand in Not geraten" würde
(Art. 328 Abs. 1 ZGB). Der Anspruch, der zur nachehelichen, elterlichen und
eingetragenen partnerschaftlichen Unterhaltspflicht subsidiär ist (Art. 328
Abs. 2 ZGB; BGE 132 III 97 E. 2.3 S. 101), geht auf "Leistung, die zum
Lebensunterhalt des Bedürftigen erforderlich und den Verhältnissen des
Pflichtigen angemessen ist" (Art. 329 Abs. 1 ZGB). Unterstützungsleistungen
setzen somit "günstige Verhältnisse" auf Seiten des Pflichtigen und eine
"Not" des Berechtigten voraus und sollen "erforderlich" und "angemessen"
sein. Über all diese Fragen hat das Sachgericht - wie bei der
Unterhaltsfestsetzung allgemein - nach Recht und Billigkeit im Sinne von
Art. 4 ZGB zu entscheiden. Es obliegt ihm, alle sachlich wesentlichen
Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen und eine den besonderen
Verhältnissen angepasste Lösung zu finden (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99).
Derartige Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht im
Berufungsverfahren zwar grundsätzlich frei. Es übt aber Zurückhaltung und
schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und
Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen
berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten
spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen
hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das
Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich
unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161
E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15). Die kantonalen Instanzen haben die
"günstigen Verhältnisse" auf Seiten der Beklagten (d.h. deren wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit) verneint, weshalb sie die zweite Anspruchsvoraussetzung,
die Bedürftigkeit der Klägerinnen, nicht mehr geprüft haben. Strittig und
daher zu prüfen ist demnach einzig, ob die Beklagte in "günstigen
Verhältnissen" lebt oder nicht (vgl. unten E. 3), wohingegen die Frage nach
einer allfälligen Notlage der Klägerinnen vorliegend offen gelassen werden
kann, da dem Bundesgericht keine genügenden diesbezüglichen
Sachverhaltsfeststellungen vorliegen (Art. 64 Abs. 1 OG).
Das Verwandtschaftsverhältnis in gerader - auf- und absteigender - Linie als
dritte Anspruchsvoraussetzung ist zwischen der Beklagten (Grossmutter) und
den Klägerinnen (Enkelinnen) gegeben.

3.
In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass die Beklagte über ein steuerbares
Jahreseinkommen in der Höhe von Fr. 116'241.-- verfügt, welches sich aus
einer AHV-Altersrente, einer Witwenrente der 2. Säule sowie aus Mieteinnahmen
zusammensetzt. Das monatliche Einkommen der Beklagten belief sich bis
September 2005 auf Fr. 9'690.--, da zu diesem Zeitpunkt die Mutter mit den
beiden Töchtern aus dem im Eigentum der Beklagten stehenden Einfamilienhaus
in S.________, für welches sie einen monatlichen Mietzins von Fr. 1'600.--
bezahlten, ausgezogen sind. Nach diesem Zeitpunkt reduzierte sich das
monatliche Einkommen der Beklagten auf Fr. 8'090.--. Demgegenüber beläuft
sich das erweiterte Existenzminimum der Beklagten - wie von der Erstinstanz
festgestellt (act. 20 S. 15) und von der Vorinstanz bestätigt - auf
Fr. 7'190.-- (angefochtener Entscheid E. III/2 S. 6).
Strittig ist, ob aufgrund der aus den monatlichen Einkünften von Fr. 9'690.--
(bis September 2005) und dem erweiterten Existenzminimum von Fr. 7'190.--
sich ergebenden Differenz von Fr. 2'500.-- eine (Verwandten-) Unterstützung
zu Gunsten der Klägerinnen in Frage kommt oder nicht. Nicht kritisiert wird
von den Klägerinnen das grundsätzliche Vorgehen der Vorinstanz, vom
erweiterten Notbedarf der Beklagten auszugehen, um den verbleibenden
Überschuss aus der Sicht einer gehobenen Lebenshaltung zu analysieren.
Für die Zeit ab September 2005 (Ausbleiben des Mietertrages betreffend das
Haus in S.________) sind sich die Parteien vor Vorinstanz einig, dass kein
Überschuss verbleibe, der es der Beklagten erlaube,
Verwandtenunterstützungsbeiträge zu erbringen (angefochtener Entscheid
E. III/3 S. 7). Das Vorbringen der Klägerinnen, die Beklagte vermiete das
Haus nun zu einem weit höheren Mietzins, gilt somit als neu und ist demnach
unbeachtlich (vgl. oben E. 1.4 in fine). In zeitlicher Hinsicht geht es
ausschliesslich darum, ob die Beklagte vom 10. November 2003 (ab welchem
Datum Unterstützungsbeiträge eingeklagt worden sind) bis zum September 2005
in sogenannt günstigen Verhältnissen gelebt hat oder nicht.

3.1 Die Klägerinnen bringen vor, zur Bestimmung, ob die Beklagte in günstigen
Verhältnissen lebe oder nicht, sei deren bisher effektiv gelebte
Lebensführung zu berücksichtigen, weshalb hypothetische Ausgabenposten, wie
sie von den kantonalen Instanzen aufgeführt würden, keine Berücksichtigung
finden dürften. Mangels einer allgemein gültigen Definition der "wohlhabenden
Lebensführung" sei ansonsten eine nahezu unbegrenzte Anhäufung von
Ausgabemöglichkeiten in beliebiger Höhe denkbar. Das Bundesgericht habe in
BGE 132 III 97 Grundsätze zu den (konkreten) finanziellen Bedürfnissen des
Berechtigten entwickelt, die auch auf der Seite des Pflichtigen gälten.

3.2 Die Leistungsfähigkeit des Unterstützungspflichtigen bestimmt den Umfang
der geschuldeten Unterstützung (Art. 329 Abs. 1 ZGB: "den Verhältnissen des
Pflichtigen angemessen"), ist aber gemäss Art. 328 Abs. 1 ZGB ("Wer in
günstigen Verhältnissen lebt ...") auch Anspruchsvoraussetzung (vgl. BGE 132
III 97 E. 3.2 S. 105). Sowohl die Anspruchsvoraussetzung an sich als auch der
Umfang der Unterstützung sind vorliegend umstritten. Das Erfordernis der
günstigen Verhältnisse wurde mit der ZGB-Revision von 1998/2000 (mit der
gleichsam auch die Geschwister als mögliche Unterstützungspflichtige
wegfielen; in Kraft seit dem 1. Januar 2000) für die Verwandten in gerader
Linie neu eingeführt. Im bisherigen Recht hing lediglich die
Unterstützungspflicht der Geschwister - und nicht auch diejenige der
Verwandten in gerader Linie - davon ab, dass sie sich in günstigen
Verhältnissen befanden (aArt. 329 Abs. 2 ZGB 1907 und aArt. 328 Abs. 2 ZGB
1976). Zur Frage, ob das Erfordernis der "günstigen Verhältnisse" seit der
Gesetzesrevision so zu verstehen ist, wie es unter altem Recht unter den
Geschwistern galt, musste sich das Bundesgericht bisher nicht äussern. Wie
diese Neuerung im Einzelnen zu verstehen ist, ist einerseits anhand der
Gesetzesmaterialien und der Lehre sowie andererseits aufgrund der zum alten
Recht von 1907 und 1976 ergangenen Rechtsprechung zu untersuchen.

3.2.1 Der Gesetzgeber hat die Unterstützungspflicht der Geschwister in
Art. 328 ZGB abgeschafft und nur mehr diejenige der Verwandten in gerader -
auf- und absteigender - Linie beibehalten. Damit sollte das
Unterstützungsrecht mit dem Erbrecht harmonisiert werden, das seit 1988
keinen Pflichtteilsschutz für Geschwister mehr kennt (Botschaft, BBl 1996 I,
Ziff. 245 S. 166 f.). Vereinzelt wurde das Institut der
Verwandtenunterstützung im Vernehmlassungsverfahren allerdings auch als
solches in Frage gestellt. In der nationalrätlichen Beratung äusserten auch
Vertreter der Mehrheit gewisse Bedenken gegen die
Verwandtenunterstützungspflicht (Berichterstatter Jutzet, AB NR 1997 N 2741).
Ein grundsätzlicher Antrag der Minderheit auf Streichung der beiden Artikel
betreffend die Verwandtenunterstützung (Votum von Felten, AB NR 1997
N 2740 f.) wurde letztendlich mit 79 Stimmen für den Antrag der Mehrheit
gegen 33 Stimmen für den Antrag der Minderheit abgelehnt (AB NR 1997 N 2743).
Der Ständerat war sich in der parlamentarischen Beratung nicht einig, wie der
vom Nationalrat schlussendlich eingefügte Terminus "in günstigen
Verhältnissen" (der Passus wurde auf Antrag der nationalrätlichen Kommission
und ohne Diskussion im Nationalrat selber in den Gesetzestext aufgenommen, AB
NR 1997 N 2743; vgl. den vom Bundesrat vorgeschlagenen Art. 328 Abs. 1 ZGB,
in: Botschaft, a.a.O., S. 218) zu interpretieren sei. Berichterstatter
Küchler war der Auffassung, dass nur verpflichtet werden könne, wer ohne
wesentliche Beeinträchtigung der bisherigen Lebensführung in der Lage sei,
die geforderte Unterstützung zu leisten, währenddem Bundesrat Koller der
Meinung war, dass in Luxus Lebenden Unterstützungsbeiträge zuzumuten seien,
auch wenn sie auf gewisse Extravaganzen in der Lebensführung verzichten
müssten und Ständerat Wicki folgerte, die verbleibende
Verwandtenunterstützungspflicht sei nicht gleich eng auszulegen wie dies bis
dahin hinsichtlich der Geschwisterunterstützungspflicht der Fall war (AB SR
1998 S. 329; vgl. zu den verschiedenen Lehrmeinungen: Thomas Koller, Basler
Kommentar, N. 15-15c zu Art. 328/329 ZGB, mit Hinweisen). Da sich der
Ständerat bezüglich des Wortlauts der Bestimmung dem nationalrätlichen
Vorschlag anschloss, verblieb eine Differenz nur noch in Bezug auf deren
Auslegung, welche gemäss Bundesrat Koller durch die rechtsanwendenden Organe
vorzunehmen sei (AB SR 1998 S. 330). Das diesbezügliche Vorbringen der
Klägerinnen, dass hier ein klarer Wille des Gesetzgebers vorliege, trifft
demnach gerade nicht zu.
Auch im Schrifttum wird die Berechtigung aus der
Verwandtenunterstützungspflicht aus verschiedenen Gründen hinterfragt und
teilweise deren weitergehende Einschränkung oder gar Aufhebung gefordert. Die
Haupteinwände betreffen die Veränderung der soziodemographischen
Verhältnisse, insbesondere die höhere Lebenserwartung mit entsprechendem
Pflegefallrisiko und den damit verbundenen (Pflege-) Kosten im Alter, sowie
das veränderte familiäre Umfeld, namentlich die Auflösung der Grossfamilie
und die Lockerung des familiären Zusammenhalts in der modernen Industrie- und
Dienstleistungsgesellschaft, dann aber auch die offenbar rechtsungleiche
Handhabung der Verwandtenunterstützung in den Kantonen (vgl. dazu: Thomas
Koller, a.a.O., N. 3 ff. zu Art. 328/329 ZGB; ders., Das Institut der
Verwandtenunterstützung im Lichte eines neueren Bundesgerichtsurteils, in:
recht 2006, S. 68 ff.; Judith Widmer, Verhältnis der
Verwandtenunterstützungspflicht zur Sozialhilfe in Theorie und Praxis, Diss.
Zürich 2001, S. 33 f., je mit Hinweisen).

3.2.2 Das Bundesgericht hat sich in der Vergangenheit in verschiedenen
Entscheiden dazu geäussert, was unter den nach altem Recht bei den
unterstützungspflichtigen Geschwistern vorausgesetzten "günstigen
Verhältnissen" zu verstehen sei (so wegweisend in: BGE 42 II 540; 59 II 1; 73
II 142). In konsequenter Weiterentwicklung dieser Rechtsprechung, führte es
im letztzitierten Entscheid aus, dass es sich - den französischen und
italienischen Gesetzestext ebenfalls beachtend - dabei um Wohlstand handeln
müsse. Die Pflichtige müsse demnach in sogenannt hablichen Verhältnissen
leben, wobei es keinen Unterschied mache, ob ihre tatsächliche Lebensführung
derjenigen einer Wohlhabenden entspreche oder nicht. Leistungspflichtig
würden nur diejenigen Geschwister, die ohne wesentliche Beeinträchtigung
einer wohlhabenden Lebensführung - ob eine solche nun tatsächlich gelebt wird
oder nicht - Unterstützungsbeiträge aufbringen können.

3.2.3 Mit dem Kriterium des Lebens in günstigen Verhältnissen wird die
Leistungsfähigkeit eines Unterstützungspflichtigen umschrieben, wobei zu
deren Beurteilung sowohl die Einkommens- wie auch die Vermögenssituation in
Betracht zu ziehen ist. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner
finanziellen (Gesamt-) Situation eine wohlhabende Lebensführung möglich ist.
Diese muss namentlich auch im Hinblick auf eine im Alter zu erwartende
Pflegebedürftigkeit sichergestellt sein, weshalb die wirtschaftliche
Sicherheit des Pflichtigen im Alter einer Beurteilung auf längere Sicht
standhalten muss (BGE 132 III 97 E. 3.3 S. 106). Der Anspruch der Pflichtigen
auf Bildung einer angemessenen Vorsorge - auch im Hinblick auf eine
allfällige Pflegebedürftigkeit - geniesst somit Vorrang gegenüber den
klägerischen Ansprüchen auf Verwandtenunterstützung (vgl. Thomas Koller,
a.a.O., N. 16 zu Art. 328/329 ZGB; ders., Die Verwandtenunterstützungspflicht
im schweizerischen Recht oder: Der "verlorene Sohn" im Spannungsfeld zwischen
Fiskalinteresse und Privatinteresse, in: FamPra.ch 2007 S. 788, mit
Hinweisen). So dürfen insbesondere die finanziellen Mittel für einen
möglichen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim, die - wie auch die
Vorinstanz (angefochtener Entscheid E. III/5 S. 11) ausgeführt hat -
monatlich bis zu Fr. 20'000.-- ausmachen können, rechnerisch zur Beurteilung
der günstigen Verhältnisse miteinbezogen werden. Auch lässt es der Grad der
verwandtschaftlichen Beziehung (Grossmutter - Enkelinnen: Verwandtschaft in
gerader Linie im zweiten Grad; Art. 20 ZGB) vorliegend zu, dass an die
Voraussetzungen der Unterstützungspflicht höhere Anforderungen zu stellen
sind als an diejenigen zwischen Eltern und ihren Kindern. Als wohlhabend ist
dabei anzusehen, wer über die finanziellen Mittel verfügt, die es ihm
erlauben, über die notwendigen Auslagen (wie Mietzins/Hypothekarzins,
Wohnnebenkosten, Krankenkassenprämien, Steuern, notwendige Berufsauslagen,
Vorsorge- und [eventuelle] Pflegefallkosten) und die Bildung eines
angemessenen Sparkapitals hinaus auch diejenigen Ausgaben tätigen zu können,
die weder notwendig noch nützlich zu sein brauchen, zur Führung eines
gehobenen Lebensstils jedoch anfallen (wie Ausgaben in den Bereichen Reisen,
Ferien, Kosmetik, Pflege, Mobilität, Gastronomie, Kultur etc; in diesem Sinne
schon BGE 82 II 197 E. 2 S. 199). Ob sich finanziell gutgestellte Personen
auch tatsächlich einen aufwändigen Lebensstil gönnen oder ob sie sich mit
einer bescheidenen Lebenshaltung begnügen, macht schliesslich für die
Beurteilung der günstigen Verhältnisse keinen Unterschied (so auch Thomas
Koller, a.a.O., N. 15c zu Art. 328/329 ZGB), was von der Beklagten in ihrer
Berufungsantwort anerkannt wird. Die Klägerinnen verkennen hierbei, dass in
BGE 132 III 97 E. 2.4 S. 102 lediglich von den konkreten Bedürfnissen des
Unterstützungsberechtigten, die in Bezug auf Verwandtenunterstützung und
Sozialhilfe nach den gleichen Massstäben zu berechnen sind, die Rede war. Die
bisherige (restriktive) Rechtsprechung zur Unterstützungspflicht der
Geschwister (vgl. oben E. 3.2.2) kann nach dem Gesagten ohne Weiteres auf die
Verwandten der geraden Linie zweiten Grades (Grosseltern - Enkel) übertragen
werden.
Somit kann nicht gefolgert werden, dass die Vorinstanz das ihr zustehende
Ermessen (vgl. oben E. 2) überschritten und Bundesrecht verletzt habe, indem
sie folgerte, dass die Beklagte mit ihrem Überschuss von Fr. 2'500.-- bei
einer Verpflichtung zur Leistung von Unterstützungsbeiträgen von monatlich
Fr. 1'500.-- nicht mehr in der Lage wäre, weiterhin in günstigen
Verhältnissen leben zu können.

4.
Die Vorinstanz stellte sodann fest, dass sich das Vermögen der Beklagten aus
besagtem Einfamilienhaus sowie einem Barvermögen von rund Fr. 70'000.--
zusammensetzt. Letzteres weist diesen Wert auf, nachdem die Beklagte ihren
beiden anderen Kindern im Februar 2005 jeweils eine erbrechtliche
Ausgleichszahlung in der Höhe von Fr. 110'000.-- ausgerichtet hat.

4.1
4.1.1 Die Klägerinnen bringen hiezu vor, dieses Verhalten der Beklagten sei
rechtsmissbräuchlich. Sie missbrauche das ihr zustehende Recht, ihre Kinder
erbrechtlich gleich zu behandeln, um ihre Unterstützungsverpflichtung nach
Art. 328 ZGB zu umgehen.

4.1.2 Offenbarem Rechtsmissbrauch wird gemäss Art. 2 Abs. 2 ZGB kein
Rechtsschutz gewährt. Aus dieser Bestimmung haben Lehre und Rechtsprechung
unter anderem das Gebot schonender Rechtsausübung abgeleitet, was bedeutet,
dass rechtsmissbräuchlich handelt, wer von mehreren in etwa gleichwertigen
Möglichkeiten, die ihm zur Ausübung eines Rechts offen stehen, ohne
sachlichen Grund gerade diejenige wählt, welche für einen anderen besondere
Nachteile mit sich bringt (BGE 131 III 359 E. 5.3 S. 362; Hausheer/Jaun, Die
Einleitungstitel des ZGB, 2003, N. 101 f. zu Art. 2 ZGB, mit Hinweisen auf
die weiteren Kommentare). Rechtsmissbrauch kann auch vorliegen, wenn ein mit
einem Rechtsinstitut verknüpftes subjektives Recht (wie hier das Recht,
Erbvorbezüge auszurichten) in einer Weise ausgeübt wird, das über den Sinn
dieses Rechtsinstituts hinausgeht oder dieses in Frage stellt (vgl. Honsell,
Basler Kommentar, N. 51 zu Art. 2 ZGB).
Die Klägerinnen anerkennen, dass die Beklagte ihren Sohn (und deren Vater)
seit Jahren finanziell unterstützt hat. Vor diesem Hintergrund kann keine
Rede davon sein, die Beklagte handle rechtsmissbräuchlich, indem sie ihre
beiden anderen Kinder zu Lebzeiten finanziell gleichzustellen versuchte
(Art. 626 Abs. 1 ZGB). Vielmehr war ihr dieses Vorgehen angesichts der
finanziellen Probleme ihres Sohnes unbenommen, ja es war sogar geboten. In
diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass durch solche Erbvorbezüge die
finanzielle Leistungsfähigkeit der Vorempfänger steigt, was wiederum deren
Nachkommen zu Gute kommen kann, zumal die Unterhaltspflicht der Eltern der
Verwandtenunterstützungspflicht vorgeht (Art. 328 Abs. 2 ZGB). Es kann daher
nicht gesagt werden, die Beklagte habe die Erbvorbezüge nur ausgerichtet, um
einer allfälligen Unterstützungspflicht zu entgehen. Die Vorinstanz hat
demnach Art. 2 Abs. 2 ZGB nicht verletzt. Im Übrigen setzen sich die
Klägerinnen mit den diesbezüglichen vorinstanzlichen Überlegungen
(angefochtener Entscheid E. III/5 S. 9 f.) nur sehr allgemein auseinander
(Art. 55 Abs. 1 lit. c OG) und erwähnen die Ausgleichungsproblematik nicht.

4.2
4.2.1 Die Klägerinnen bringen weiter vor, aufgrund von Art. 328 ZGB müssten
sämtliche Einkommens- und Vermögensbestandteile in Betracht gezogen werden
und es dürften nicht einzelne Vermögenswerte ausgenommen werden. Zu Unrecht
habe die Vorinstanz das Einfamilienhaus in S.________ ausser Acht gelassen,
anstatt dieses dem Vermögen der Beklagten mit einem geschätzten Verkehrswert
von Fr. 1'065'000.-- hinzuzurechnen.

4.2.2 Entgegen der klägerischen Darstellung wurde dieses Haus von der
Vorinstanz in die Beurteilung der günstigen Verhältnisse der Beklagten
miteinbezogen. So wurden die aus diesem Haus resultierenden Mieteinnahmen zu
den relevanten Einkünften der Beklagten hinzugerechnet (Urteil des
Bezirksgerichts, E. II/3.1 S. 7; angefochtener Entscheid E. III/2 S. 6).
Demgegenüber hielt es die Vorinstanz für unzumutbar, dass die Beklagte ihre
Liegenschaft - die sie als das künstlerische Vermächtnis sowie das Lebenswerk
ihres verstorbenen Ehegatten L.________, der ein bekannter Zürcher Architekt
war, sieht - verkaufen müsse. Diese Beurteilung trifft zu (vgl. auch den
Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts E. II/2 S. 5). Dass somit die
Vorinstanz besagtem Einfamilienhaus einen für die Beklagte hohen
Affektionswert beigemessen hat, ist für das Bundesgericht nachvollziehbar,
weshalb das der Vorinstanz zukommende Ermessen (vgl. oben E. 2) nicht
überschritten worden ist. Im Übrigen ist für das Bundesgericht entscheidend,
dass bei einer allfälligen Veräusserung der Liegenschaft deren geschätzter
Verkehrswert von Fr. 1'065'000.-- (act. 54) aufgrund der hypothekarischen
Belastung und dem - in besagtem Gutachten aufgezeigten sowie von den Parteien
anerkannten - erheblichen Renovationsbedarf wohl um einiges unterschritten
würde. Die vom Gutachter aufgezeigten und von der Vorinstanz festgestellten
Mängel beschlagen unter anderem die bei einem allfälligen Verkauf des Hauses
wichtigen Aspekte der Wärmedämmung, der Wasserundurchlässigkeit, der
Dachdämmung sowie des Innenausbaus (angefochtener Entscheid E. III/5 S. 10).
Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, das Kapital aus dem zu
erwartenden Verkaufserlös (nach Abzug von anfallenden Steuern) des Hauses
werfe so viel Ertrag ab, dass sich an der bundesgerichtlichen
Schlussfolgerung, die Beklagte lebe nicht in günstigen Verhältnissen im Sinne
des Gesetzes, etwas änderte. Somit sind die von der Vorinstanz für allfällige
Renovationsarbeiten vorzusehenden Rückstellungen im Lichte des Bundesrechts
nicht zu beanstanden.
Dass der vorliegende Fall anders liegt als der BGE 132 III 97 zugrunde
liegende, wie dies die Klägerinnen behaupten, ist nicht dargetan. Denn hier
wie dort stellt sich die Frage der Altersvorsorge der
unterstützungspflichtigen Person, unabhängig davon, ob diese das Rentenalter
schon erreicht hat oder nicht. Die Alters- und vor allem die
Pflegefallvorsorge kann - sofern man in günstigen Verhältnissen weiterleben
möchte - nicht im Vorrentenalter abgeschlossen werden, sondern muss im
Rentenalter weitergeführt werden. Aufgrund des Alters der Beklagten von 79
Jahren und der damit verbundenen statistischen Lebenserwartung von 89 Jahren
(vgl. dazu das Statistische Jahrbuch der Schweiz 2007, herausgegeben vom
Bundesamt für Statistik, 114. Jg. 2007, Tabelle 1.2.2.2.7.1
"Lebenserwartung", S. 48) sind diesbezüglich Rückstellungen in der
Grössenordnung von monatlich Fr. 10'000.-- bis Fr. 20'000.--, wie sie die
Vorinstanz zugelassen hat, von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden.

5.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass günstige Verhältnisse im Sinne der
Verwandtenunterstützung - umso mehr sie vorliegend zwischen Verwandten
zweiten Grades in Frage stehen - nicht leichthin anzunehmen sind. Das
Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid bereits einen Anhaltspunkt dafür
geliefert, was zahlenmässig unter günstigen Verhältnissen in etwa zu
verstehen ist. So sah es das dem kantonalen Gericht zustehende Ermessen nicht
als verletzt an, indem dieses die Einkommensgrenze eines
unterstützungspflichtigen Sohnes auf Fr. 9'500.-- bis Fr. 9'800.--
festgesetzt hat (Urteil 5C.299/2006 vom 22. Juni 2007, E. 4). Um eine
konkrete Leistungsfähigkeitsgrenze aufzeigen zu können, ist auch der Blick
ins Recht des Kindesunterhalts, welcher ebenfalls von den finanziellen
Verhältnissen der Pflichtigen (vgl. Art. 285 Abs. 1 ZGB: "Der
Unterhaltsbeitrag soll ... der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der
Eltern entsprechen ...") abhängt, angezeigt. So geht das Bundesgericht im
Bereiche der Kinderunterhaltsbeiträge von überdurchschnittlich guten
finanziellen Verhältnissen erst bei einem Monatseinkommen von deutlich über
Fr. 10'000.-- aus (Urteil 5C.171/2003 vom 11. November 2003, E. 3.3, publ.
in: FamPra.ch 2004 S. 377; vgl. dazu auch: Rolf Vetterli, Scheidungshandbuch,
S. 53 ff. und S. 112 f.; Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts,
06.99; Breitschmid, Basler Kommentar, N. 18 zu Art. 285 ZGB, betreffend
"normale" wirtschaftliche Verhältnisse). Aufgrund der Subsidiarität der
Verwandtenunterstützung gegenüber den Kinderunterhaltsbeiträgen (Art. 328
Abs. 2 ZGB) sind die günstigen Verhältnisse bei jener - zumal es sich hierbei
um Verwandte zweiten Grades handelt - mit den überdurchschnittlich guten
Verhältnissen bei diesen zu vergleichen, womit der besagte Grenzwert von
deutlich über Fr. 10'000.-- auch bei der Verwandtenunterstützung im Sinne von
Art. 328/329 ZGB gilt. Dieser Grenzwert wird vorliegend nicht überschritten,
selbst wenn der Beklagten ein Ertrag aus der Vermietung des Einfamilienhauses
von rund Fr. 3'000.-- anzurechnen wäre, wie das die Klägerinnen verlangen.

6.
Nach dem Gesagten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Aufgrund des
Unterliegens werden die Klägerinnen kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Da
von der Beklagten eine Berufungsantwort eingeholt worden ist, schulden sie
dieser ebenfalls eine Parteientschädigung (Art. 159 OG).

7.
Die Klägerinnen stellen für das bundesgerichtliche Verfahren ein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege. Diese ist einer Partei zu bewilligen, die
bedürftig und deren Sache nicht aussichtslos ist (Art. 152 Abs. 1 OG).
Angesichts der Tatsache, dass das Bundesgericht zur neugefassten gesetzlichen
Regelung der Verwandtenunterstützung bisher noch keine gefestigte Praxis
entwickeln konnte, ist die Eingabe der Klägerinnen nicht aussichtslos. Jedoch
vermögen sie ihre Bedürftigkeit vor Bundesgericht nicht ausreichend zu
belegen. Für die Bestimmung der Bedürftigkeit sind die Mittel der
Gesuchstellerinnen sowie die Mittel von ihnen gegenüber
unterstützungspflichtigen Personen (wie hier der Mutter) massgeblich. Die
Pflicht des Staates, der bedürftigen Partei für einen nicht aussichtslosen
Prozess die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, geht der Beistands- und
Beitragspflicht aus Familienrecht nach (BGE 85 I 1 E. 3 S. 4; 119 Ia 11 E. 3a
S. 12 und 134 E. 4 S. 135; 127 I 202 E. 3b S. 205; zuletzt für den
Prozesskostenvorschuss: Urteil 5P.441/2006, publ. in: Pra 2006 Nr. 143
S. 987, E. 1.1). Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Klägerinnen, resp.
ihrer Mutter, wurden trotz der eingeräumten Gelegenheit zur Ergänzung des
ursprünglichen Gesuches (act. 10) nicht klar dargelegt. Der ursprünglichen
Eingabe gemäss verdiente die Mutter der Klägerinnen im Jahre 2006 monatlich
netto Fr. 5'000.-- und profitierte weder von der Sozialhilfe noch von der
Alimentenbevorschussung. Laut der Gesuchsergänzung vom Juli 2007 gab sie
jedoch per Ende August 2006 - also während des hängigen Verfahrens - ihre
berufliche Tätigkeit auf. Seither erzielt sie kein Einkommen mehr, sondern
kümmert sich um den Haushalt und die beiden Kinder ihres neuen (verwitweten)
Lebenspartners. Obwohl eine solche Aufgabe der Erwerbstätigkeit der Mutter
grundsätzlich freisteht, darf sie nicht zu Lasten der öffentlichen Hand
gehen. Es wurde im Gesuch weder dargelegt, wieviel der neue Lebenspartner der
Mutter für deren Familienarbeit zahlt, noch wer für die anfallenden Auslagen
aufkommt. Im Übrigen wurde auch auf der Ausgabenseite (Existenzminimum) mit
überrissenen Beträgen gerechnet. Das Existenzminimum dürfte höchstens
Fr. 4'000.-- betragen. Das Gesuch der Klägerinnen ist daher mangels
genügendem Nachweis der Bedürftigkeit abzuweisen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Klägerinnen, ihnen für das bundesgerichtliche Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Klägerinnen auferlegt.

4.
Die Klägerinnen haben die Beklagte für das bundesgerichtliche Verfahren mit
Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. November 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: