Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.554/2009
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_554/2009

Urteil vom 12. März 2010
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Müller, Präsident,
Bundesrichter Karlen,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Gerichtsschreiberin Dubs.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Migration des Kantons Zug,
Regierungsrat des Kantons Zug.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug,
Verwaltungsrechtliche Kammer, vom 6. August 2009.

Sachverhalt:

A.
Der nigerianische Staatsangehörige X.________ (geb. 1965) reiste am 18. Februar
1998 ohne Visum in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Am
3. Juni 1998 zog er das Asylgesuch zurück und verliess die Schweiz am 14. Juni
1998.

Am 11. November 2001 reiste X.________ erneut ohne Visum in die Schweiz und
stellte wiederum ein Asylgesuch, das mit Entscheid vom 25. Januar 2002
abgewiesen wurde. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat die
Asylrekurskommission am 26. März 2002 nicht ein, worauf das Bundesamt für
Flüchtlinge (heute Bundesamt für Migration) X.________ aufforderte, die Schweiz
bis zum 16. April 2002 zu verlassen. Nach Vorliegen des Reisepasses wies das
Migrationsamt des Kantons Aargau X.________ an, die Schweiz am 19. August 2005
zu verlassen und via Nairobi nach Lagos auszureisen. X.________ trat den
gebuchten Rückflug nicht an und tauchte unter.

B.
Am 31. August 2006 reichte X.________ beim Amt für Migration des Kantons Zug
ein Gesuch um Erteilung einer Einreisebewilligung zwecks Vorbereitung der
Heirat bzw. betreffend Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei
der schweizerischen Ehefrau ein. Am 15. Oktober 2006 reiste X.________ sodann
von Frankreich in die Schweiz ein und heiratete am 3. November 2006 in Cham die
Schweizer Bürgerin Y.________. Gestützt auf die Heirat wurde ihm rückwirkend ab
3. November 2006 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau
erteilt.

Am 4. Mai 2007 bestrafte das frühere Einzelrichteramt des Kantons Zug
X.________ mit Strafbefehl wegen Drohung und Tätlichkeiten gegen seine Ehefrau
zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse
von Fr. 300.--. In der Folge erhielt das Amt für Migration Kenntnis von
weiteren Verurteilungen wegen illegaler Einreise, geringfügigen Diebstahls,
Grenzübertritts ohne gültige Ausweispapiere und Widerhandlung gegen das
Transportgesetz. Mit Verfügung vom 28. Juni 2007 verwarnte das Amt für
Migration X.________ und drohte ihm die Ausweisung an, falls er erneut zu
Klagen Anlass geben bzw. straffällig werden sollte.

Nachdem die Ehefrau auf Anfrage hin am 13. November 2007 dem Amt für Migration
des Kantons Zug telefonisch erklärt hatte, die eheliche Beziehung habe sich
normalisiert und es gebe keine Probleme mehr, verlängerte dieses am 14.
November 2007 die Aufenthaltsbewilligung von X.________ bis zum 3. November
2008. Am 15. November 2007 erhielt das Amt für Migration Kenntnis vom
Polizeirapport der Kantonspolizei Luzern vom 12. November 2007 betreffend am
31. Oktober 2007 durch X.________ verübte häusliche Gewalt gegen seine Ehefrau,
die deswegen gegen ihren Ehemann gleichentags Strafanzeige erstattet hatte. Bei
der darauf erfolgten Befragung sagte die Ehefrau aus, seit dem Vorfall im
Oktober habe ihr Ehemann sein Verhalten wirklich verändert.

Am 14. Januar 2008 zog die Ehefrau aus der gemeinsamen Wohnung aus. Am 11. Juni
2008 sprach X.________ beim Amt für Migration vor und teilte mit, seine Ehe sei
definitiv gescheitert. Am 25. Juni 2008 verfügte das Kantonsgericht Zug die
Aufhebung des gemeinsamen Haushalt per 14. Januar 2008.

C.
Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Amt für Migration am 5.
August 2008 die Aufenthaltsbewilligung von X.________ und verpflichtete den
Betroffenen, die Schweiz bis zum 30. Oktober 2008 zu verlassen. Dagegen
beschwerte sich X.________ ohne Erfolg beim Regierungsrat und darauf beim
Verwaltungsgericht des Kantons Zug.

D.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 9. September 2009
beantragt X.________, die Verfügung vom 5. August 2008 aufzuheben, das Urteil
des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 6. August 2009 "nicht zu bestätigen
und zurückzuweisen" und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu prüfen.
Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug beantragt, die Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zug und das
Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
1.1 Das Bundesgericht überprüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob
ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3). Nach Art. 83 lit. c
Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf
dem Gebiet des Ausländerrechts unzulässig gegen Entscheide betreffend
Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen
Anspruch einräumt.
1.2
1.2.1 Am 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die
Ausländerinnen und Ausländer [Ausländergesetz, AuG; SR 142.20]) in Kraft
getreten, womit das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und
Niederlassung der Ausländer (ANAG; BS 1 121) aufgehoben wurde.

Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers, die von der kantonalen
Fremdenpolizeibehörde am 5. August 2008 und somit nach Inkrafttreten des
Ausländergesetzes widerrufen wurde, ist am 3. November 2008 abgelaufen. Schon
im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Urteils konnte es daher nur noch um
die Verlängerung der abgelaufenen Bewilligung gehen. Gegenstand des
vorliegenden Verfahrens ist somit die Verlängerung der fraglichen
Aufenthaltsbewilligung, wobei die Bestimmungen des neuen Ausländergesetzes
(Art. 126 Abs. 1 a contrario AuG) anwendbar sind.
1.2.2 Gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen
und Schweizern grundsätzlich Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der
Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Der
Beschwerdeführer, der unbestrittenermassen seit dem 14. Januar 2008 von seiner
schweizerischen Ehegattin getrennt lebt und die Ehe im Übrigen als definitiv
gescheitert betrachtet, kann sich somit für seinen weiteren Verbleib in der
Schweiz nicht mehr auf diese Gesetzesbestimmung berufen.
1.2.3 Nach Art. 50 Abs. 1 AuG hat der ausländische Ehegatte auch nach Auflösung
der Ehe oder der gemeinsamen Wohnung weiter Anspruch auf Erteilung und
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG, wenn die
Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche
Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen
weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b).
Unbestrittenermassen hat das eheliche Zusammenleben des Beschwerdeführers mit
seiner Ehefrau weniger als 15 Monate gedauert. Da die Voraussetzung der
dreijährigen Mindestdauer der Ehegemeinschaft somit nicht erfüllt ist, fällt
eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a
AuG schon deshalb ausser Betracht. Da aufgrund der strafrechtlichen
Verurteilungen ohnehin auch nicht von einer erfolgreichen Integration des
Beschwerdeführers ausgegangen werden kann, erübrigt es sich, auf die Einwände
des Beschwerdeführers betreffend die gesetzlich verlangte Mindestdauer der
Ehegemeinschaft einzugehen.

Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, wichtige persönliche Gründe im Sinne
von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG räumten ihm ein Anwesenheitsrecht ein. Unter
diesen Umständen ist von einem grundsätzlichen Bewilligungsanspruch auszugehen,
weshalb sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als
zulässig erweist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario). Die Frage, ob die
Verlängerung der Bewilligung verweigert werden durfte, weil die Voraussetzungen
für deren Verlängerung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliegend nicht erfüllt
sind, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen
Beurteilung (vgl. Urteil 2C_460/2009 vom 4. November E. 2.1.2 mit Hinweis).

1.3 Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid.
Der Beschwerdeführer ist gestützt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert; auf das frist- und
formgerecht eingereichte Rechtsmittel kann daher grundsätzlich eingetreten
werden. Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit die Aufhebung
der Verfügung des Amts für Migration vom 5. August 2008 beantragt wird. Diese
ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt)
und gilt inhaltlich als mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).

1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten
Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei
offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Rüge,
welche rechtsgenüglich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 BGG),
setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels sich für den Ausgang des
Verfahrens als entscheidend erweist (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
2.1 Wie erwähnt bestimmt Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, dass nach Auflösung der
Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung
der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter besteht, wenn wichtige
persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich
machen.

Gemäss Art. 50 Abs. 2 AuG, dessen Wortlaut im Übrigen in Art. 77 Abs. 2 der
Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit
(VZAE; RS 142.201) für Bewilligungen nach Art. 44 AuG übernommen wurde, können
wichtige persönliche Gründe nach Absatz 1 lit. b namentlich vorliegen, wenn der
Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im
Herkunftsland stark gefährdet erscheint. Dabei ist nicht erforderlich, dass
diese Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind. Die Gründe, die den weiteren
Aufenthalt in der Schweiz zu rechtfertigen vermögen, sind zudem nicht
erschöpfend aufgelistet ("namentlich"), weshalb den Behörden ein gewisser
Beurteilungsspielraum verbleibt (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 2C_460/
2009 vom 4. November E. 5.3).

Wie die Botschaft vom 8. März 2002 zum Ausländergesetz (BBl 2002 S. 3709 ff.,
S. 3754) festhält, soll der Weiterbestand des Aufenthaltsrechts Härtefälle
vermeiden. Dies kann sich etwa dann als erforderlich erweisen, wenn der in der
Schweiz lebende Ehegatte verstorben ist oder wenn aufgrund der gescheiterten
Ehe die familiäre und soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark
erschwert wird. Dasselbe gilt auch, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, zu
denen eine enge Beziehung besteht und die in der Schweiz gut integriert sind.
Zu berücksichtigen sind stets auch die Umstände, die zur Auflösung der
Gemeinschaft geführt haben. Wird eheliche Gewalt geltend gemacht, ist jedoch
erforderlich, dass diese einen gewissen Schweregrad aufweist (vgl. zur
Publikation bestimmtes Urteil 2C_460/2009 vom 4. November E. 5.3). Dies ist der
Fall, wenn die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben in
ihrer Persönlichkeit ernstlich gefährdet ist und ihr eine Fortführung der
ehelichen Beziehung nicht länger zugemutet werden kann. In der Regel gilt eine
Rückkehr ins Heimatland als zumutbar, wenn der Aufenthalt in der Schweiz nur
kürzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft wurden
und die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt
(BBl 2002 S. 3754).

2.2
2.2.1 Der Beschwerdeführer behauptet, er habe eheliche Gewalt erlitten. In den
Akten finden sich jedoch keine konkreten Hinweise, die diese Vorbringen zu
untermauern vermöchten. Dass die Feststellungen des Verwaltungsgerichts des
Kantons Zug zum Sachverhalt offensichtlich unrichtig wären, ist nicht
ersichtlich und geht namentlich auch nicht aus den Ausführungen des
Beschwerdeführers hervor. Aktenkundig ist hingegen das gewalttätige Verhalten
des Beschwerdeführers gegenüber seiner Ehefrau. Es ist erstellt, dass er sie
wiederholt geschlagen und ihr mit dem Tod gedroht hat. Er wurde daher wegen
Tätlichkeiten und Drohung rechtskräftig verurteilt. Der Schluss der Vorinstanz,
bei den Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend angeblich erlittene
eheliche Gewalt handle es sich um reine Schutzbehauptungen, ist unter diesen
Umständen nicht zu beanstanden. Weitere Ausführungen dazu erübrigen sich. Es
genügt, ergänzend auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil zu verweisen (Art.
109 Abs. 3 BGG).
2.2.2 Im Übrigen steht der Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland
nichts entgegen. Er ist in Nigeria aufgewachsen und hat dort gelebt, bis er
1998 im Alter von 36 Jahren erstmals illegal in die Schweiz einreiste. Nach
wenigen Monaten kehrte er in sein Heimatland zurück, bevor er dann während
seines zweiten erfolglosen Asylverfahrens bis zu seinem Untertauchen bzw. bis
zur erneuten Ausreise wiederum in der Schweiz weilte. Im Zeitpunkt der
Verfügung des Amtes für Migration hielt sich der Beschwerdeführer hier weniger
als zwei Jahre ordnungsgemäss im Rahmen des Familiennachzugs auf. Bereits
aufgrund der kurzen Aufenthaltsdauer kann von einer eigentlichen Verwurzelung
des Beschwerdeführers in der schweizerischen Gesellschaft nicht die Rede sein.
Ferner hat er - wie erwähnt - verschiedentlich zu Klagen und strafrechtlichen
Verurteilungen Anlass gegeben. Selbst wenn er seit 2001 nicht mehr in Nigeria
gelebt hat, ändert dies nichts daran, dass er mit den heimatlichen kulturellen
und sozialen Verhältnissen weiterhin bestens vertraut ist und sich wieder in
die nigerianische Gesellschaft wird eingliedern können. Zudem leben auch seine
zwei Töchter aus einer früheren Ehe in Nigeria. Dass gesundheitsbedingte
Hindernisse bestünden, macht der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren zu
Recht nicht mehr geltend. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellt hat, wurde
vom Beschwerdeführer nicht dargetan, dass sich erhöhter Blutdruck in Nigeria
nicht angemessen behandeln liesse.

3.
3.1 Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet und ist im
vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann.

3.2 Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen
Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nicht entsprochen werden. Der
Beschwerdeführer wird somit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der
Festsetzung der Gerichtsgebühr wird jedoch seiner finanziellen Lage Rechnung
getragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Migration, dem
Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche
Kammer, sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. März 2010

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Müller Dubs