Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.110/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_110/2010

Urteil vom 8. April 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Bartels.

Gegenstand
Mietvertrag; Revision,

Beschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich, III. Zivilkammer, vom 18. Januar 2010 sowie den Beschluss des
Mietgerichts Zürich vom 17. Dezember 2009.
In Erwägung,
dass A.________ (Beschwerdeführerin) die von der X.________ AG
(Beschwerdegegnerin) am 29. Mai 2009 per 30. September 2009 ausgesprochene
Kündigung des Mietvertrags bei der Schlichtungsbehörde des Bezirkes Zürich
anfocht;
dass es anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 16. September 2009 zu einem
Vergleich zwischen den Parteien kam, wobei im Wesentlichen übereinstimmend die
Gültigkeit der Kündigung festgestellt wurde und andererseits das Mietverhältnis
von der Beschwerdegegnerin bis 30. Juni 2011 erstreckt wurde;
dass die Beschwerdeführerin gegen den entsprechenden Abschreibungsbeschluss der
Schlichtungsbehörde beim Mietgericht Zürich Nichtigkeitsbeschwerde erhob, die
mit Beschluss vom 19. November 2009 abgewiesen wurde;
dass das Mietgericht Zürich das von der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss
vom 19. November 2009 erhobene Revisionsgesuch mit Beschluss vom 17. Dezember
2009 ebenfalls abwies, soweit darauf einzutreten war;
dass die Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Mietgerichts vom 17.
Dezember 2009 beim Kassationsgericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerde
erhob, das die Eingabe an das Obergericht des Kantons Zürich überwies;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom
18. Januar 2010 auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 21. Februar 2010
erklärte, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 18. Januar 2010
sowie den Beschluss des Mietgerichts Zürich vom 17. Dezember 2009 mit
Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids des Obergerichts des Kantons Zürich vom 18. Januar 2010
auseinandersetzt;
dass die Beschwerdeführerin im Übrigen unter Berufung auf Art. 49 BGG
vorbringt, das Mietgericht Zürich habe seinen Revisionsentscheid wegen
fehlender Rechtsmittelbelehrung mangelhaft eröffnet, weshalb das Bundesgericht
ihre Beschwerde gegen den Beschluss des Mietgerichts vom 17. Dezember 2009 zu
prüfen habe, jedoch nicht hinreichend darlegt, inwiefern der Revisionsentscheid
die von ihr erwähnten Rechte (Art. 5, Art. 8 f. und Art. 29 f. BV) verletzen
soll;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Kosten der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann