Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.13/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_13/2010

Urteil vom 3. Februar 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Franziska Ryser-Zwygart,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ AG,
vertreten durch Fürsprecher Prof. Dr. Jürg Brühwiler,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; missbräuchliche Kündigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, vom 3. Dezember 2009.

Sachverhalt:

A.
X.________ (Arbeitnehmerin) arbeitete vom 27. November 2006 bis 28. Februar
2007, angestellt von einer Temporärfirma, als Maschinenassistentin bzw.
Betriebsmitarbeiterin für die Z.________ AG (Arbeitgeberin). Diese stellte die
Arbeitnehmerin ab 1. März 2007 fest an. Ihre Vorgesetzen waren A.________,
Gruppenleiterin, und B.________, Leiter des Bereichs Dekor Cadrans WAP.
Ende Juli 2007 beschwerte sich die Arbeitnehmerin bei C.________, Leiter
Printings Cadrans, darüber, dass B.________ ihr Sex auf der Toilette
vorgeschlagen habe. C.________ informierte seinen Vorgesetzten D.________ nach
dessen Rückkehr aus den Ferien, der in der ersten Augustwoche seinerseits den
Personalchef der Arbeitgeberin über den Vorwurf der sexuellen Belästigung
unterrichtete. Der Personalchef wurde von der Arbeitnehmerin in der gleichen
Woche um ein Gespräch gebeten, worauf er mit der Klärung der Vorwürfe
E.________ als externe Fachperson betraute. Diese führte am 10. August 2007
zusammen mit D.________ mit 13 Mitarbeiterinnen sowie mit B.________ und
C.________ Gespräche, in denen namentlich über die Einhaltung der Arbeitszeiten
gesprochen wurde. Ab der folgenden Woche hatte die Arbeitnehmerin Ferien. Nach
ihrer Rückkehr teilte ihr D.________ in einem weiteren Gespräch die Kündigung
per 31. Oktober 2007 wegen Nichteinhaltens der Stempelzeiten mit. Die Kündigung
wurde mit Schreiben vom 12. September 2007 bestätigt, und die Arbeitnehmerin
wurde per sofort freigestellt.

Gemäss ärztlichem Zeugnis vom 21. September 2007 war die Arbeitnehmerin bis auf
Weiteres nicht arbeitsfähig. Danach bezahlte die Krankentaggeldversicherung der
Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin 90 % ihres vorherigen Lohnes.

Am 22. Oktober 2007 erhob die Arbeitnehmerin gemäss Art. 336b OR Einsprache
gegen die Kündigung.

B.
Am 17. Januar 2008 klagte die Arbeitnehmerin (Klägerin) beim Richteramt
Solothurn-Lebern gegen die Arbeitgeberin (Beklagte) mit den Begehren, diese sei
zur Zahlung einer Entschädigung gemäss Art. 5 Abs. 3 GlG von Fr. 32'508.--,
einer Entschädigung gemäss Art. 336a OR von Fr. 16'500.--, von Schadenersatz
gemäss Art. 5 Abs. 5 GlG von Fr. 2'808.-- und einer Genugtuung von Fr. 4'000.--
zu verpflichten. An der Hauptverhandlung reduzierte die Klägerin ihre
Schadenersatzforderung gemäss Art. 5 Abs. 5 GlG auf Fr. 2'583.--.

Mit Schreiben vom 30. Mai 2008 teilte die Krankentaggeldversicherung der
Arbeitgeberin mit, dass aufgrund ihrer durch Gutachten attestierten
hundertprozentigen Arbeitsfähigkeit die Taggeldleistungen per 1. Juni 2008
eingestellt werden.

Das Amtsgericht wies die Klage am 20. November 2008 ab. Auf Appellation der
Klägerin hin bestätigte das Obergericht des Kantons Solothurn am 3. Dezember
2009 den erstinstanzlichen Entscheid.

C.
Die Klägerin (Beschwerdeführerin) erhob Beschwerde in Zivilsachen mit den
Begehren, das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 3. Dezember
2009 sei aufzuheben und die Klage sei gutzuheissen. Zudem ersuchte die
Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der
Beiordnung von Dr. Franziska Ryser-Zwygart als unentgeltlichen Rechtsbeistand.

Erwägungen:

1.
1.1 Auf die Beschwerde in Zivilsachen kann grundsätzlich eingetreten werden, da
sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form
(Art. 42 BGG) von der mit ihren Anträgen unterliegenden Partei (Art. 76 Abs. 1
BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen
Instanz (Art. 75 BGG) gefällten Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer
arbeitsrechtlichen Zivilstreitigkeit mit einem Streitwert von mindestens Fr.
15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) richtet.

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhaltes kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Der Beschwerdeführer, der die
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit
begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen
gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu
würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen,
inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen
offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruhen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466
f.).

1.3 Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit die Beschwerdeführerin
darin an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz appellatorische Kritik
übt, welche den genannten Begründungsanforderungen nicht gerecht wird.

2.
2.1 Das Obergericht erwog zusammengefasst, die Beschwerdeführerin behaupte,
B.________ habe sie zu Sex in der Toilette aufgefordert. Dieser bestreite dies.
Er habe vor Amtsgericht ausgesagt, auf die Konfrontation, dass er mit einer
Mitarbeiterin Sex auf der Toilette gehabt habe, habe er gesagt: "Glaubst du,
ich bin so blöd und mache mit jemandem wie dir hier Sex auf der Toilette?". Vor
Obergericht habe er ausgesagt, er habe die Beschwerdeführerin zurechtgewiesen,
als sie andern Leuten gesagt habe, er habe Sex in der Toilette gemacht und habe
gesagt: "Glaubst du wirklich, ich bin so blöd, Sex zu machen mit einer
Mitarbeiterin in der Toilette?". Dem Gesprächsprotokoll von Frau E.________ sei
zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin den Spruch von B.________ betreffend
Sex auf der Toilette wohl thematisiert, aber zum Ausdruck gebracht habe, dass
ein derartiger Spruch spasseshalber gefallen sei. Obwohl die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin wegen des Vorwurfs der sexuellen
Belästigung zu einer Aussprache eingeladen worden seien, habe die
Beschwerdeführerin in der Aussprache am 10. August 2007 nicht erwähnt,
B.________ habe sie sexuell belästigt. Auch A.________ habe im Gespräch mit
Frau E.________ und D.________ eine angebliche sexuelle Belästigung von
B.________ nicht angesprochen. Gestützt auf die beiden Protokolle könne nicht
ausgeschlossen werden, dass mehrere Mitarbeiterinnen gegen B.________ ein
Komplott im Schilde führten, da sie ihn in der Abteilung loshaben wollten.
Demnach habe die Beschwerdeführerin weder beweisen noch glaubhaft machen
können, dass B.________ sie aufgefordert habe, mit ihm Sex auf der Toilette zu
haben. Es sei daher auf die Sachverhaltsdarstellung von B.________ abzustellen.
Ob er den entsprechenden Spruch in der vor Amtsgericht erzählten oder in der
vor Obergericht leicht abgeschwächten Version gemacht habe, könne offenbleiben,
da die Aussage so oder anders keine sexuelle Absicht beinhalte.

2.2 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe die Äusserungen
der Beschwerdeführerin und von B.________ einseitig gewürdigt. Die Tatsache,
dass B.________ zugegeben habe, gegenüber der Beschwerdeführerin eine Äusserung
aus dem Bereich des Sexuellen gemacht und er sich mit ihr in einen sexuellen
Rahmen gesetzt habe, sei ein gewichtiges Indiz für die Richtigkeit der Angaben
der Beschwerdeführerin. Die Aussagen von B.________ vor Gericht seien dagegen
nicht glaubhaft, da kaum anzunehmen sei, er habe in Anwesenheit eines
Vertreters der Arbeitgeberin den tatsächlichen Wortlaut wiederholt. Obwohl die
Sitzungen vom 10. und 13. August Ayvaz2007 von der Beschwerdeführerin verlangt
worden seien, sei darin vor allem über die Überwachung der Stempelzeiten und
Massnahmen gegenüber verschiedenen Personen gesprochen worden. Eine
unvoreingenommene Betrachtung der Protokolle führe zum Schluss, dass das Ziel
von Herrn D.________ gewesen sei, die Anschuldigung der Beschwerdeführerin als
unbegründet zurückzuweisen und Gründe zu finden, ihr zu kündigen. Aus diesen
Protokollen könne daher nicht abgeleitet werden, es habe keine sexuelle
Belästigung vorgelegen. Die Einreichung der entsprechenden Klage zeige, dass
die Beschwerdeführerin das Angebot von B.________ entgegen der Angabe im
Protokoll von Frau E.________ nicht als Spass verstanden habe. Dies ergebe sich
auch daraus, dass der Vorfall und die damit zusammenhängende Kündigung die
Beschwerdeführerin psychisch schwer mitgenommen habe. Frau A.________ habe als
Zeugin bestätigt, dass B.________ sie über die privaten Verhältnisse der
Beschwerdeführerin ausgefragt habe. Demnach habe er ein persönliches Interesse
an ihr gehabt, was ebenfalls für ihre Sachverhaltsdarstellung spreche. Indem
das Obergericht trotz dieser Umstände den Beweis einer sexuellen Belästigung
durch B.________ als nicht erbracht erachtete, habe es den Sachverhalt in
offensichtlich unhaltbarer Weise festgestellt.

2.3 Diese Ausführungen erschöpfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik am
angefochtenen Urteil. Jedenfalls vermag die Beschwerdeführerin damit nicht
aufzuzeigen, weshalb die vorinstanzliche Beweiswürdigung unhaltbar sein soll,
zumal nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Beschwerdeführerin die
Vorwürfe der sexuellen Belästigung vorschob, um zu erreichen, dass B.________
die Abteilung verlässt.

3.
3.1 Das Obergericht kam zum Ergebnis, der Kündigungsgrund der Nichteinhaltung
der Arbeitszeit sei nicht vorgeschoben gewesen. Die Beschwerdeführerin habe
nicht bestritten, dass sie die Stempelzeiten nicht eingehalten hatte. In der
Checkliste über die Mitarbeiterbeurteilung vor Ablauf der Probezeit finde sich
der Eintrag "Attention au horaire" [sic!]. Die Beschwerdeführerin habe das
Merkblatt am 31. Mai 2007 unterzeichnet, was beweise, dass das Thema der
Einhaltung der Arbeitszeiten besprochen und die Beschwerdeführerin ermahnt
worden sei. Es sei mithin erstellt, dass sie die Arbeitszeiten sehr oft nicht
eingehalten habe und deswegen wiederholt ermahnt worden sei. Die
Beschwerdeführerin habe auch nicht nachweisen können, dass andere
Arbeitnehmerinnen mit derart vielen Fehlzeiten und trotz Ermahnung, die
Stempelzeiten einzuhalten, weiterbeschäftigt worden seien.
Die Beschwerdeführerin gibt diese Feststellungen als offensichtlich unrichtig
aus, übt dabei jedoch bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid.

3.2 Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe nicht
geprüft, ob die Beschwerdegegnerin die Kündigung ausgesprochen habe, weil sich
die Beschwerdeführerin gegen die sexuelle Belästigung durch einen Mitarbeiter
gewehrt habe. Der Sachverhalt sei insoweit willkürlich bzw. lückenhaft
festgestellt worden.
Die Vorinstanz stellte fest, dass die Nichteinhaltung der Stempelzeiten den
Kündigungsgrund bildete. Daraus ergibt sich e contrario, dass die Vorinstanz
verneinte, dass die Kündigung erfolgte, weil die Beschwerdeführerin gegen einen
Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin den Vorwurf der sexuellen Belästigung erhob.
Die Rüge der lückenhaften Sachverhaltsfeststellung erweist sich damit als
unbegründet.

4.
4.1 Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, es habe das Gerücht
gegeben, B.________ habe mit seiner Freundin Sex in der Toilette gehabt. In
diesem Zusammenhang habe er nach eigenen Angaben gesagt, er mache doch mit der
Beschwerdeführerin nicht Sex auf der Toilette. Art. 4 des Bundesgesetzes über
Gleichstellung von Frau und Mann (Gleichstellungsgesetz, GlG, SR 151.1) wolle
solche sexistische Redensweisen - unabhängig davon, ob sie als Aufforderung
oder Witz gemeint seien - verhindern. Jede Äusserung gegenüber einem
Mitarbeiter im Bereich des Sexuellen, auch wenn sie zum Ausdruck bringe: "Mit
dir will ich in diesem Bereich nichts zu tun haben", stelle eine sexuelle
Belästigung dar. Die Äusserung von B.________ gegenüber der Beschwerdeführerin
verstosse somit auch in der zugestandenen Form gegen Art. 4 GlG. Die Vorinstanz
habe demnach zu Unrecht eine Verletzung dieser Bundesrechtsnorm verneint.

4.2 Gemäss dem im Gleichstellungsgesetz vorgesehenen Diskriminierungsverbot
dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgrund ihres Geschlechts weder
direkt noch indirekt benachteiligt werden (Art. 3 Abs. 1 GlG). Diskriminierend
ist jedes belästigende Verhalten sexueller Natur oder ein anderes Verhalten
aufgrund der Geschlechtszugehörigkeit, das die Würde von Frauen und Männern am
Arbeitsplatz beeinträchtigt. Darunter fallen insbesondere Drohungen, das
Versprechen von Vorteilen, das Auferlegen von Zwang und das Ausüben von Druck
zum Erlangen eines Entgegenkommens sexueller Art (Art. 4 GlG). Nach der
Rechtsprechung sind auch sexistische Sprüche sowie anzügliche Bemerkungen oder
Witze als sexuelle Belästigungen im Sinne von Art. 4 GlG zu qualifizieren (BGE
126 III 395 E. 7b/bb S. 397). Gegen diese Norm verstösst auch die wiederholte
Bezeichnung einer Mitarbeiterin als Schlampe ("salope"), blöde Kuh ("connasse")
oder Dreckhure ("sale pute"), weil damit ihre Würde als Frau beeinträchtigt
wird (Urteil 4C.187/2000 vom 6. April 2001 E. 2b).

4.3 Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz hat B.________ der
Beschwerdeführerin die Frage gestellt, ob sie wirklich glaube, er sei so blöd,
mit jemandem wie sie (bzw. mit einer Mitarbeiterin) Sex auf der Toilette zu
machen? Mit dieser rhetorischen Frage wollte er offensichtlich das Gerücht
widerlegen, wonach er mit einer Mitarbeiterin Sex in der Toilette gehabt habe.
Die Frage betrifft demnach weder die sexuelle Integrität noch das sexuelle
Verhalten der Beschwerdeführerin, sondern ein B.________ betreffendes Gerücht.
Die Frage ist daher nicht als sexuelle Belästigung zu qualifizieren, zumal auch
nicht erkennbar ist, inwiefern die Frage die Würde der Beschwerdeführerin als
Frau beeinträchtigen soll. Demnach hat das Obergericht zu Recht eine Verletzung
von Art. 4 GlG verneint.

5.
Lag keine sexuelle Belästigung vor, stellt sich die Frage nicht, ob die
Beschwerdegegnerin wegen ungenügender Massnahmen gegen solche Belästigungen
eine Entschädigung gemäss Art. 5 Abs. 3 GlG zu zahlen hat.

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin für das
bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig. Ihr Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde zum vornherein aussichtslos
war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerdeführerin ihre Forderungen weitgehend
auf das Gleichstellungsgesetz abstützt und die rein arbeitsrechtlichen
Forderungen Fr. 30'000.-- nicht übersteigen, rechtfertigt es sich, die
Gerichtskosten in Anwendung von Art. 65 Abs. 4 lit. b und c BGG auf Fr. 500.--
festzusetzen (vgl. zu Art. 65 Abs. 4 lit. b BGG: THOMAS GEISER, in: Basler
Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 21 zu Art. 65 BGG). Vernehmlassungen
wurden nicht eingeholt, weshalb der Beschwerdegegnerin keine
Parteientschädigung zuzusprechen ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Februar 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer