Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.17/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_17/2010

Urteil vom 1. März 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Parteien
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
Beschwerdegegner,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Hans Martin Hadorn.

Gegenstand
Ausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer,
vom 6. Januar 2010.
In Erwägung,
dass die Gerichtspräsidentin 3 des Gerichtskreises III Aarberg-Büren-Erlach die
X.________ AG, D.________ BE, (Beschwerdeführerin) mit Entscheid vom 20.
November 2009 anwies, die gemieteten Räumlichkeiten im Restaurant E.________ in
D.________ BE bis am 17. Dezember 2009 zu räumen und zu verlassen;
dass das Obergericht des Kantons Bern die von der Beschwerdeführerin gegen
diesen Entscheid erhobene Appellation mit Entscheid vom 6. Januar 2010 abwies
und die Beschwerdeführerin anwies, das Mietobjekt bis spätestens 25. Januar
2010 zu räumen und zu verlassen;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 11. Januar 2010
erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 6. Januar 2010
mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der
aufschiebenden Wirkung mit Verfügung vom 12. Januar 2010 wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abwies;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids auseinandersetzt, sondern lediglich wortwörtlich die Vorbringen
ihrer Eingabe vom 14. Dezember 2009 an das Obergericht des Kantons Bern
wiederholt;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 11. Januar 2010 die erwähnten
Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden
kann;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Kosten der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass den Beschwerdegegnern keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihnen
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Appellationshof, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. März 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann